RSS Feedhttps://www.landtag.rlp.deRSS Feedde-derlpSat, 04 Feb 2023 07:52:59 +0100Sat, 04 Feb 2023 07:52:59 +0100TYPO3 EXT:newsnews-4998Wed, 01 Feb 2023 11:55:00 +0100Hendrik Hering: SchUM-Stätten sind Teil unserer Identitäthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/hendrik-hering-schum-staetten-sind-teil-unserer-identitaet/Am 27. Juli 2021 hat das Welterbe-Komitee der UNESCO die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz als 50. deutsche Welterbestätte und als erste Welterbestätte zum jüdischem Erbe in Deutschland überhaupt in die Welterbeliste aufgenommen. Anlässlich der heutigen Übergabe der UNESCO-Welterbeurkunde für die SchUM-Stätten in der Neuen Synagoge in Mainz, bei der auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gast war, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering:„Die SchUM-Stätten sind wichtige Erinnerungsorte und ein bedeutender Teil der rheinland-pfälzischen Identität. Sie bilden einen wichtigen Baustein unserer Gedenkkultur. Zugleich geben sie uns einen Einblick in die vielfältige und reiche jüdische Kultur, die unsere Gesellschaft prägt und bereichert. Sie öffnen uns ein Fenster in die jüdische Geschichte und bieten Anstoß, sich mit dem modernen jüdischen Leben in Deutschland zu beschäftigen, Stereotypen abzubauen und in den Dialog zu kommen.“

Auch der Landtag Rheinland-Pfalz habe seinen Schwerpunkt auf Erinnerungskultur und Demokratiegeschichte mit eigener Forschung und neuen Formaten ausgeweitet. Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags hatte im vergangenen Sommer alle drei SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz besucht und Gespräche vor Ort mit Vertreter:innen aus Politik und Vereinen, Initiativen und Projekten geführt. Ziel der Reise war es, sich über aktuelle Herausforderungen der einzelnen Erinnerungsorte, aber auch der SchUM-Stätten als historischen Verbund zu informieren und deren Bedeutung und Chance für die Erinnerungskultur sowie für die Demokratie herauszustellen. „Mit dem UNESCO-Weltkulturerbe im Rücken gilt es nun umso mehr, gemeinsam das touristische und kulturelle Profil der Stätten weiter zu schärfen, sie noch sichtbarer zu machen und verstärkt zu bewerben“, betonte Hendrik Hering.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseGedenken und Erinnern18. Wahlperiode2023
news-4989Fri, 27 Jan 2023 13:00:00 +0100Grenzüberschreitendes Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/grenzueberschreitendes-gedenken-an-die-opfer-des-nationalsozialismus-1/Seit 25 Jahren gedenkt der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar mit einer Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus. Im Rahmen der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat kam der Landtag in diesem Jahr in der Konstantinbasilika in Trier, im Herzen der Großregion, zusammen. Erstmalig fand die Gedenkveranstaltung gemeinsam mit den Nachbarinnen und Nachbarn aus Luxemburg, Belgien und Frankreich statt.Im Zentrum des Gedenkens stand die Frage, wie die Zeit der NS-Diktatur bis heute in den Familien nachwirkt. Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer richteten das Wort an die Gäste. Die Gedenkansprache hielt Journalist und Autor Ulrich Wickert, der als profunder Kenner der deutsch-französischen Geschichte und Erinnerungskultur gilt. Zudem berichteten Nachfahren von NS-Opfern in der Großregion.

Landtagspräsident: Kultur der Verantwortung

„Davon haben wir nichts gewusst – diesen Satz hat wohl fast jeder von uns schon von seinen Eltern oder Großeltern gehört“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Laut einer ZDF-Umfrage aus dem Jahr 2020 seien 81 Prozent der Befragten der Meinung, vom Holocaust hätten die meisten Deutschen „nichts“ oder „nichts Genaues“ gewusst. „War Auschwitz damals also vor allem weit weg? Und ist Auschwitz heute wieder weit weg?“, fragte Hering. Ziele der künftigen Erinnerungsarbeit in Rheinland-Pfalz und der Großregion seien daher, das persönliche Umfeld und die Erinnerungsorte der Region stärker in den Blick zu nehmen, ein größeres Augenmerk auf die politische Bildung an Schulen zu legen sowie insgesamt eine Kultur der Anteilnahme und Verantwortung zu etablieren.

Neue Perspektiven: Aufarbeitung von Familiennarrativen

Der Landtag Rheinland-Pfalz engagiere sich mit eigenen Projekten zur Erinnerungskultur und Demokratiebildung, sagte Hering. So befasse sich ein aktuelles Forschungsprojekt der Universität Koblenz im Auftrag des Landtags mit der Aufarbeitung von Familiennarrativen in der dritten und vierten Generation nach dem Nationalsozialismus. Das Projekt solle das Geschichtsbewusstsein stärken und politische Bildung fördern. „Mit anderen Worten: Es soll unseren Blick weiten und neue Perspektiven zulassen – auch mit Blick auf die Zukunft unserer Erinnerungskultur“, sagte Hering und betonte, wie wichtig es sei, miteinander ins Gespräch zu kommen und voneinander zu lernen: „Das ist das Gegenteil von Gleichgültigkeit, das Gegenteil von ‚weit weg‘. Es ist Ausdruck einer lebendigen, starken und auch selbstkritischen Gesellschaft, wie wir sie mehr denn je brauchen“. 78 Jahre seien seit dem 27. Januar 1945 vergangen. Aus Feinden von damals seien heute vielfach Freunde geworden. Diese Freundschaft sei nicht „einfach so“ passiert, sondern erwachsen aus den persönlichen Begegnungen und dem Engagement vieler Frauen und Männer.

Ulrich Wickert:

In einer sehr persönlichen Rückschau erinnerte sich Ulrich Wickert an seine Kindheit und Jugend in Deutschland und Frankreich. Wickert berichtete, dass der Krieg und seine Folgen damals noch sehr präsent gewesen seien. Zudem gab Wickert einen Einblick in die Hintergründe seiner journalistischen Arbeit und schilderte seine persönlichen Erlebnisse mit prägenden politischen Persönlichkeiten. Er zeichnete nach, wie sich nach dem Zweiten Weltkrieg die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich entwickelte. Ab 1969 habe seine journalistische Laufbahn beim WDR-Fernsehen begonnen. Aufgrund seiner Französischkenntnisse habe er für die ARD zudem immer wieder aus Paris über die Präsidentschaftswahlen berichtet. Wickert beschrieb, wie er in den darauffolgenden Jahrzehnten die deutsch-französische Annäherung aus nächster Nähe beobachten konnte. Aus aktueller Perspektive betonte Wickert, dass in Deutschland und Frankreich viel mehr in die Zukunft investiert werden müsse: „Immer weniger Schüler lernen Französisch oder Deutsch. Zu wenig wird die Kultur der Nachbarn unterrichtet. Ich halte das für verhängnisvoll. Zu wenig wird die Bedeutung der Gemeinsamkeit für Europa vermittelt. Zu wenig in den Schulen, zu wenig in der Politik. Auch das halte ich für gefährlich.“ Er forderte daher, sich mehr für die Spracherziehung und für die Zukunft von Europa einzusetzen. „Erinnerung muss uns anregen, nach vorn zu schauen, alles zu tun, um die Zukunft vertrauensvoll zu gestalten und Fehler zu verhindern“, sagte Wickert.

Gesprächsrunde mit Nachfahren von NS-Opfern in der Großregion

Im Rahmen des grenzüberschreitenden Gedenkens berichteten vier Gäste aus der Großregion davon, wie sie ihre Familiengeschichten an junge Menschen weitergeben und sich für Frieden und Versöhnung einsetzen. Viviane Lipszstadt aus Belgien, Henri Juda aus Luxemburg, Thierry Nicolas aus Frankreich und Horst Bernard aus Deutschland erzählten von ihren Erinnerungen. Die Eltern der Gäste wurden unter dem NS-Regime verfolgt, ihr Leiden prägte auch die nachfolgende Generation. Schülerinnen und Schüler des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums Schweich hatten zuvor die Biografien der Gäste vorgestellt. Die Gedenkveranstaltung wurde musikalisch von einem Projektchor unter der Leitung des Kirchenmusikdirektors Martin Bambauer mitgestaltet.

Ministerpräsidentin: Freiheitsrechte und Demokratie verteidigen

„Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus ist nicht nur auf die Vergangenheit gerichtet. Sie nimmt uns in die Pflicht, in unserer eigenen Gegenwart Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Putins Krieg in der Ukraine stelle uns alle noch einmal neu vor die Notwendigkeit, entschieden für Demokratie und Freiheitsrechte einzutreten. Es schmerze unendlich zu sehen, dass durch die Aggression Russlands auch Menschen, die in jungen Jahren die Gräuel des Zweiten Weltkriegs, die Ghettos und Lager des NS-Terrors überlebt haben, nun in hohem Alter erneut Opfer eines menschenverachtenden Krieges werden. Die Ministerpräsidentin betonte, dass die Gedenkarbeit eine tragende Säule in der politischen Arbeit in Rheinland-Pfalz bleibe. Beim Thema „Grenzüberschreitende Gedenkarbeit in der Großregion“ gebe es bereits eine Fülle spannender Projekte, die weiter vorangebracht würden. Sie nannte als Beispiele die rheinland-pfälzische Kooperation mit der Gedenkstätte Natzweiler-Struthof und der Gedenkarbeit im Elsass und in Baden-Württemberg oder die gemeinsame Arbeitsgruppe Politische Bildung in der Großregion. „Unermüdlich gegen das Vergessen anzugehen und die Erinnerungen an die Opfer des Nationalsozialismus wachzuhalten, wird immer unsere Verantwortung bleiben. In der Großregion schlägt das Herz Europas. Lassen Sie uns im Bewusstsein der Geschichte weiter gemeinsam eine gute Zukunft gestalten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Eine Aufzeichnung der Sitzung findet sich in den kommenden Tagen auf der Website des Landtags.

Zur Person: Ulrich Wickert

Der Journalist und Autor Ulrich Wickert, 1942 in Tokio als Sohn eines deutschen Diplomaten geboren, verbrachte seine Jugend und Schulzeit in Heidelberg und Paris. Seine tiefe Verbundenheit mit Frankreich wird er später in zahlreichen Büchern festhalten. Er arbeitete als Hörfunkautor und Journalist des Magazins Monitor, berichtete als Auslandskorrespondent aus Washington, New York und Paris und moderierte 15 Jahre lang die Tagesthemen. Wickert ist ein profunder Kenner der französischen Erinnerungskultur. Für seine Verdienste um die deutsch-französischen Beziehungen wurde er 2005 zum Offizier der Ehrenlegion ernannt. Wickert ist Secrétaire perpétuel der 2006 gegründeten Académie de Berlin, die sich dem deutsch-französischen Kulturaustausch widmet. Zuletzt erschien 2021 sein Buch „Frankreich muss man lieben, um es zu verstehen“.

Hintergrund 27. Januar:

Seit 25 Jahren erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus. Die erste Sondersitzung des Landtags fand 1998 in der damals neu eingerichteten „Gedenkstätte ehemaliges KZ Osthofen“ statt. Damit ist der Landtag Rheinland-Pfalz eines der ersten Landesparlamente in Deutschland, das die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog von 1996 aufgriffen hatte und den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz als Gedenktag begeht.

Hintergrund Interregionaler Parlamentarierrat (IPR):

Rheinland-Pfalz hat für die Jahre 2023 und 2024 die Präsidentschaft des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) übernommen. Der IPR ist eine beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, die Empfehlungen formuliert. Die Großregion besteht aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, der französischen Region Grand Est, Luxemburg, der Fédération Wallonie-Bruxelles, der Wallonie und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Der IPR wird gebildet aus Präsidentinnen und Präsidenten sowie Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Parlamente der Teilregionen sowie des Regionalrats von Grand Est, Frankreich. Die IPR-Mitglieder teilen sich in sechs thematische Kommissionen ein und erarbeiten dort gemeinsame Empfehlungen für die regionalen Parlamente.

Ein Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft ist die Stärkung der Erinnerungskultur und des gemeinsamen Gedenkens an historisch-politische Ereignisse. Ein Meilenstein ist eine Fachtagung zur Erinnerungskultur im Jahr 2024, bei der das Thema des gemeinsamen Gedenkens und des Umgangs mit der Geschichte aus einer wissenschaftlichen und praktischen Sicht beleuchtet werden soll. Am 30. Juni 2023 und am 08. Dezember 2023 finden die Plenarsitzungen des IPR in Rheinland-Pfalz statt.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePlenumInterregionaler ParlamentarierratGedenken und Erinnern27. Januar18. Wahlperiode2023
news-4985Wed, 25 Jan 2023 17:06:17 +0100Landtag lässt Familiengeschichten erforschenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landtag-laesst-familiengeschichten-erforschen/Der Landtag lässt die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus in einheimischen und migrantischen Familien in Rheinland-Pfalz durch die Universität Koblenz in Kooperation mit der Hochschule Koblenz und der Touro University Berlin erforschen. Die dritte und vierte Generation nach dem Nationalsozialismus steht dabei besonders im Fokus.Laut der repräsentativen Studie „MEMO Deutschland - Multidimensionaler Erinnerungsmonitor“ aus dem Jahr 2020 im Auftrag des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) an der Universität Bielefeld verneinen fast 68 Prozent, dass ihre Vorfahren unter den Täter:innen während der NS-Zeit waren. Über 50 Prozent der Befragten verneinen, dass Vorfahren von ihnen Mitläufer:innen waren.

"Einige Menschen möchten nichts von der Rolle ihrer Vorfahren im Nationalsozialismus wissen und haben offensichtlich einen Schutzwall des Nicht-Wissens gebildet. Ich erachte es jedoch als unsere Verantwortung, Risse in diesen Schutzwall zu bringen und Erzählungen zu hinterfragen", so Landtagspräsident Hering. Zugleich gebe es aus den nachkommenden Generationen das Bestreben, die Spuren der Vorfahren wieder aufzunehmen. "Dies ist eine Chance, Erinnerungs- und Gedenkkultur in einer heute heterogenen Gesellschaft begreifbar zu machen und nachvollziehbar zu erhalten", sagte Hendrik Hering.

Vor diesem Hintergrund hat Hendrik Hering ein etwa 15-monatiges Forschungsprojekt hierzu ins Leben gerufen. In einem zweistufigen Vergabeverfahren hat sich die Universität Koblenz, die das Projekt hauptverantwortlich und federführend durchführt, durchgesetzt. Die Koblenzer Universität kooperiert dabei mit der Hochschule Koblenz und der Touro University Berlin. Für die wissenschaftliche und organisatorische Durchführung sind Dr. Inka Engel von der Universität Koblenz und Peter-Erwin Jansen M.A. von der Hochschule Koblenz als Kooperationspartner verantwortlich.

Online-Fragebogen und Interviews in Familien

"Wir werden zunächst durch einen Online-Fragebogen ein Stimmungsbild zur Thematik in Rheinland-Pfalz erarbeiten und anschließend darauf aufbauend zehn Familien im städtischen und ländlichen Raum zu ihren Familiennarrativen interviewen. Die Forschungsergebnisse werden auf verschiedene Arten weiter genutzt; wir setzen hier einen Schwerpunkt auf Citizen-Science und möchten beispielsweise eine Wanderausstellung zum Projektende konzipieren“, so Engel. Citizen Science meint den aktiven Einbezug von Bürger:innen in die Prozesse des Forschungsprojektes. Auch als Bürgerwissenschaft bezeichnet, fördert Citizen Science die Partizipation und Stärkung der Zivilgesellschaft.

„Heute zeigt sich ein vielschichtiger Bezugsrahmen von Erinnerungskultur und Gedächtniskonstruktionen, die einerseits aus dem zeitlichen Abstand zum Holocaust resultieren, andererseits überlagern Familiennarrative von Menschen anderer Herkünfte die Bezüge zur deutschen Vergangenheit“, so Jansen. Beide Forschende sind sich einig, dass die Erinnerung an die Menschheitsverbrechen des Nationalsozialismus ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Gesellschaft bleiben muss.

Als wissenschaftliche Berater stehen dem Forschungsvorhaben Prof. Dr. Klein und Prof. Dr. Lehnstaedt von der Touro University Berlin zur Seite. Sie haben auch die wissenschaftliche Leitung inne. Das Projekt mit dem Hashtag weitergedenken, so die beiden Professoren und ausgewiesenen Holocaustforscher, habe einen wichtigen Stellenwert in der Erforschung der aktuellen Erinnerungskultur. 

Die Teilnahme an der Online-Befragung ist unter https://uni-ko.de/weitergedenken möglich.

 

Der Landtag Rheinland-Pfalz wurde im Vergabeverfahren des Forschungsprojektes beraten von:

Prof. Dr. Dr. h.c. Aleida Assmann

Die Anglistin und Ägyptologin hatte bis 2014 die Professur für Anglistik und Allgemeine Literaturwissenschaft an der Universität Konstanz inne. Ihr Forschungsschwerpunkt liegt im Bereich der Kulturanthropologie, insbesondere zu den Themen des kulturellen Gedächtnisses, der Erinnerung und des Vergessens. An der Universität Konstanz leitet sie ein Forschungsprojekt zum Thema ‘Gemeinsinn’.

Dr. Sabine Moller

Die Geschichtsdidaktikerin ist an der Humboldt-Universität zu Berlin seit 2010 als wissenschaftliche Mitarbeiterin und seit 2020 als Privatdozentin für Geschichtsdidaktik tätig und baut seit 2022 für die Landeshauptstadt Kiel das Zentrums zur Geschichte Kiels im 20. Jahrhundert (AT) auf. Ihre Schwerpunkte liegen im Bereich der empirischen Erforschung von Geschichtsbewusstsein und der Konzeption und Aneignung von medialen Formaten zur Zeitgeschichte.

Prof. Dr. Sybille Steinbacher

Die Historikerin ist seit 2017 Direktorin des Fritz Bauer Instituts und Inhaberin des Lehrstuhls zur Erforschung der Geschichte und Wirkung des Holocaust an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Prof. Dr. Michael Brenner

Der Historiker bekleidet seit 1997 den Lehrstuhl für Jüdische Geschichte und Kultur an der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie seit 2013 den Seymour and Lillian Abensohn Chair in Israel Studies der American University in Washington D. C. Er forscht und publiziert zu jüdischer Geschichte und jüdischer Kultur.

Prof. Dr. Norbert Frei

Der Historiker hat seit 2021 die Seniorprofessur Neuere und Neueste Geschichte an der Friedrich-Schiller-Universität Jena inne. Im Zentrum von Forschung und Lehre steht die deutsche Geschichte im 20. Jahrhundert.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseGedenken und Erinnern18. Wahlperiode2023
news-4978Mon, 23 Jan 2023 17:18:30 +0100Landtag unterstützt Kampf gegen Antisemitismushttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landtag-unterstuetzt-kampf-gegen-antisemitismus/Der rheinland-pfälzische Landtag unterstützt den Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens auch auf europäischer Ebene. Die Präsidentinnen und der Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens haben bei ihrer Europa-Konferenz am 22./23. Januar 2023 in Brüssel hierzu eine Erklärung beschlossen. Die Erklärung bezieht sich auf die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens und richtet sich in erster Linie an die Europäische Kommission.Die EU-Kommission legte am 5. Oktober 2021 ihre erste Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens vor. Die Strategie der EU-Kommission umfasst drei Säulen (Verhütung und Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus, Schutz und Förderung jüdischen Lebens in der EU sowie Bildung, Forschung und das Gedenken an den Holocaust) und zielt darauf ab, die EU an der Spitze des weltweiten Kampfes gegen Antisemitismus zu positionieren.

Die Erklärung der Europa-Konferenz setzt sich im Wesentlichen mit der Rolle von Regionalparlamenten bei der Antisemitismusbekämpfung und der Förderung jüdischen Lebens im Kontext der Europäischen Union auseinander. Der Erklärung zufolge ist die Rolle der Regionalparlamente die der Vermittlerin europäischer Politik. Regionalparlamente hätten schließlich eine große Nähe zu ihren Bürger:innen. „Ich begrüße die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens, da Rheinland-Pfalz mit den SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz erfreulicherweise eine besondere Verbindung zum jüdischen Leben hat und die Herausforderungen in den europäischen Kontext stellt. Der Landtag wird einen konkreten Beitrag zur Umsetzung der Strategie leisten; insbesondere im Rahmen der IPR-Präsidentschaft“, so Landtagspräsident Hendrik Hering in Brüssel. Darüber hinaus deckt sich die EU-Strategie mit dem Schwerpunkt, den sich Hendrik Hering in seiner Arbeit als Landtagspräsident gesetzt hat.

Die Arbeit des Landtags im Bereich Erinnern und Gedenken beruht auf Erinnern/Gedenken, Bildung und Forschung. Ziel ist es zu vermitteln, wie wichtig eine Erinnerungs- und Gedenkkultur für eine demokratische Gesellschaft ist. Durch Lernen aus der Geschichte und Weitergabe dieses Wissens soll Demokratie geschützt und schließlich für Demokratie begeistert werden. Das Engagement des Landtagspräsidenten reicht auch weit über die Grenzen des Bundeslandes hinaus: Hendrik Hering hat beispielsweise im Jahr 2019 die Arbeitsgruppe „Zukunft der Gedenkarbeit“ ins Leben gerufen. In dieser Arbeitsgruppe tauschen sich die deutschen Landesparlamente aus; viele in der Arbeitsgruppe behandelte Themen finden sich nun auch in der Europa-Erklärung wieder.

Rheinland-Pfalz hat in den Jahren 2023 und 2024 die Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat, dem IPR. In diesem Gremium sind Vertreterinnen und Vertreter der Legislative der geographisch aneinandergrenzenden Regionen von Belgien, Frankreich, Luxemburg und Deutschland. Der Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft ist das grenzüberschreitende Erinnern und Gedenken an die Gewaltgeschichte Europas sowie Demokratiebildung.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseInterregionaler ParlamentarierratPraesident18. Wahlperiode2023
news-4972Fri, 20 Jan 2023 12:40:45 +0100Jungen Menschen eine Stimme gebenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/jungen-menschen-eine-stimme-geben/In dieser Woche haben sich im rheinland-pfälzischen Landtagsgebäude erstmals 83 Schülerinnen und Schüler der Oberstufe sowie zehn Lehrkräfte zum ersten Deutsch-französischen Schüler-Landtag im Mainzer Deutschhaus, dem Sitz des Landesparlamentes, getroffen. Nach intensiven Vorberatungen in Workshops und Ausschusssitzungen war eine öffentliche bilinguale Plenarsitzung mit anschließender Beschlussfassung Höhepunkt des Programms.Anlass des Projekts war insbesondere auch der 60. Jahrestag der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Region Burgund-Franche-Comté 2022 sowie der anstehende 60. Jahrestag des Elysée-Vertrages am 22. Januar.

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: „Die Partnerschaft mit Frankreich ist für Deutschland und insbesondere auch für Rheinland-Pfalz eine ganz besondere. Aus Erbfeinden wurden die Motoren der europäischen Einigung. Und die beste Möglichkeit für Europa zu werben ist, Menschen, vor allem jüngere Menschen zusammen zu bringen. Und zur Verständigung gehört ganz grundlegend die Sprache, deshalb ist der deutsch-französische Schüler-Landtag bilingual angelegt, was bedeutet, dass wir dafür werben, die Sprache des anderen zu lernen“. Das Projekt verstehe sich als Beitrag zur Förderung der deutsch-französischen Verständigung beider Partnerregionen im Bereich der interkulturellen politischen Bildung und der Demokratieerziehung.

Die französische Amtskollegin, Marie-Guite Dufay, Présidente du Conseil régional de Bourgogne-Franche-Comté, betonte: „Der Deutsch-französische Schüler-Landtag fördert ein besseres Verständnis für die einzelnen politischen Prozesse und ist ein wichtiger Eckpfeiler, um das bürgerliche Engagement bei jungen Menschen lebendig zu halten. Darüber hinaus wird die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich durch den Austausch nachhaltig gestärkt.“

Die Schülerinnen und Schülern der Oberstufe aus beiden Regionen kamen aus sogenannten AbiBac-Schulen (binationales Abitur). Beteiligt waren das Lycée International Charles de Gaulle Dijon, das Lycée Condorcet Belfort, das Humboldt-Gymnasium Trier, das Bertha-von-Suttner-Gymnasium Andernach, das Otto-Schott-Gymnasium Mainz und das Gymnasium im Alfred-Grosser-Schulzentrum Bad Bergzabern.

In vier Ausschüssen beschäftigten sich die Jugendlichen mit der Stärkung der Demokratie und einer verbesserten politischen Teilhabe junger Menschen, mit der Zukunft Europas, mit Umweltschutz und nachhaltigem Leben sowie mit der Energiewende und Klimaschutz. Im Detail ging es dabei beispielsweise um das Wahlrecht mit 16 Jahren oder um die Atomkraft. Der Diskurs an den fünf Tagen beinhaltete parlamentarische Verfahren mit Ausschutzsitzungen, Anhörungen von Expertinnen und Experten aus beiden Regionen sowie Gespräche mit den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der zuständigen Fachausschüsse des Landtags. Die Plenarsitzung war dann sprachlich zweigeteilt: zwei Debatten fanden auf deutsch, zwei auf französisch statt.

Fachausschüsse beschäftigen sich mit Resolutionen

„Es geht vor allem darum, der europäischen Jugend eine Stimme und ein Podium zu geben, damit sie ihre Positionen und Meinungen zu wichtigen Zukunftsthemen einbringen können. Wir möchten ihnen die Spielregeln parlamentarischer Arbeit näherbringen und sie für die Demokratie begeistern. Junge Menschen sollen erfahren: Sie werden gehört und können etwas bewegen“, so Landtagspräsident Hering. Er betonte, dass die gefassten Beschlüsse und Resolutionen des Schüler-Landtags nun an die zuständigen Fachausschüsse des Landtags Rheinland-Pfalz und des Conseil régional de Bourgogne-Franche-Comté zur weiteren Beratung durch die „echten“ Politiker:innen überwiesen werden.

Insgesamt wurden in der Plenarsitzung vier Resolutionen mit 64 politischen Forderungen eingebracht und zur Abstimmung vorgelegt. So beschloss eine Mehrheit der Schülerinnen und Schüler unter anderem ein aktives Wahlrecht ab 16, ausgenommen bei nationalen Wahlen. Auch die Einrichtung von Jugendparlamenten für alle Kommunen soll verpflichtend eingeführt werden. Im Bereich Umweltschutz sollen Mikroplastik und schmutzige Energiequellen verboten und stärker auf Recycling und erneuerbare Energien gesetzt werden. Außerdem soll im Bereich Klimaschutz der Ausbau alternativer Verkehrsmittel stärker gefördert und das Tempolimit auf Autobahnen eingeführt werden.

Der Deutsch-französische Schüler-Landtag ist eine gemeinsame Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz, des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon und der Maison de l’Europe en Bourgogne-Franche-Comté in Kooperation mit der Région Académique Bourgogne-Franche-Comté, dem Conseil Régional de Bourgogne-Franche-Comté, dem Haus Burgund in Mainz und dem Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz.

Das Deutsch-Französische Jugendwerk unterstützt das Projekt finanziell im Rahmen des Jubiläums „60 Jahre Elysée-Vertrag und DFJW“.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseKinder und Jugend18. Wahlperiode2023
news-4966Thu, 12 Jan 2023 09:18:06 +0100Erstmals Deutsch-französischer Schüler-Landtag in Mainzhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/erstmals-deutsch-franzoesischer-schueler-landtag-in-mainz/Anlässlich des 60. Jahrestages der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Region Burgund-Franche-Comté im Jahr 2022 und des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrages im Jahr 2023 führt der Landtag Rheinland-Pfalz in Kooperation mit seinen französischen Partnern vom 16. bis 20. Januar 2023 erstmals einen Deutsch-französischen Schüler-Landtag in Mainz durch. Höhepunkt ist eine öffentliche bilinguale Plenarsitzung. Diese findet am Donnerstag, 19. Januar 2023 von 10.15 bis voraussichtlich 16 Uhr im Plenarsaal des Landtags statt.An der Veranstaltung nehmen rund 80 Schülerinnen und Schüler der Oberstufe aus sogenannten AbiBac-Schulen (binationales Abitur) aus beiden Regionen teil. Beteiligt sind das Lycée International Charles de Gaulle Dijon, das Lycée Condorcet Belfort, das Humboldt-Gymnasium Trier, das Bertha-von-Suttner-Gymnasium Andernach, das Otto-Schott-Gymnasium Mainz und das Gymnasium im Alfred-Grosser-Schulzentrum Bad Bergzabern. An diesen Schulen können Schülerinnen und Schüler gleichzeitig das deutsche Abitur und das französische Baccalauréat erwerben. Der deutsch-französische Schüler-Landtag wird daher gleichberechtigt in beiden Sprachen durchgeführt.

In parlamentarischen Verfahren mit Ausschusssitzungen, Anhörungen von Expertinnen und Experten aus beiden Regionen sowie Gesprächen mit den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der zuständigen Fachausschüsse des Landtags haben sich die Jugendlichen zuvor mit folgenden Themenschwerpunkten beschäftigt:

  1. Stärkung der Demokratie und der politischen Teilhabe junger Menschen
  2. Zukunft Europas und des Vierernetzwerkes
  3. Umweltschutz und nachhaltiges Leben
  4. Energiewende und Klimaschutz.

Zu diesen Zukunftsthemen bringen die Jugendlichen Resolutionen mit eigenen politischen Forderungen in den Deutsch-französischen Schüler-Landtag ein, die sie in der Plenarsitzung am 19. Januar 2023 diskutieren und hierüber abstimmen. Die Beschlüsse werden an die zuständigen Fachausschüsse des Landtags Rheinland-Pfalz und des Conseil régional de Bourgogne-Franche-Comté zur weiteren Beratung überwiesen.

Landtagspräsident Hendrik Hering freut sich sehr auf den binationalen Schüler-Landtag: „Es geht vor allem darum, der europäischen Jugend eine Stimme und ein Podium zu geben, damit sie ihre Positionen und Meinungen zu wichtigen Zukunftsthemen einbringen können. Und es geht darum, jungen Menschen die parlamentarischen Spielregeln nahe zu bringen und sie für die Demokratie zu begeistern. Junge Menschen sollen erfahren: Sie werden gehört und können etwas bewegen.“

Hintergrund:

Der Landtag veranstaltet mit seinen französischen Partnern zum ersten Mal einen Deutsch-französischen Schüler-Landtag. Das Projekt versteht sich als Beitrag zur Förderung der deutsch-französischen Verständigung beider Partnerregionen im Bereich der interkulturellen politischen Bildung und der Demokratieerziehung. Durch die Teilnahme von AbiBac-Schulen soll ein besonderer Aspekt der deutsch-französischen Verständigung unterstrichen werden, der zuletzt im Vertrag von Aachen (2019) noch einmal unterstrichen wurde. Beide Länder verpflichten sich darin zur Förderung des Erwerbs der Partnersprache und zur Erhöhung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Studierenden, die die Partnersprache erlernen.

Veranstalter, Partner und Förderer

Der Deutsch-französische Schüler-Landtag ist eine gemeinsame Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz, des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon und der Maison de l’Europe en Bourgogne-Franche-Comté in Kooperation mit der Région Académique Bourgogne-Franche-Comté, dem Conseil Régional de Bourgogne-Franche-Comté, dem Haus Burgund in Mainz und dem Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz.

Das Deutsch-Französische Jugendwerk unterstützt das Projekt finanziell im Rahmen des Jubiläums „60 Jahre Elysée-Vertrag und DFJW“.

Kontakt:

Andreas Jaeger
Landtag Rheinland-Pfalz
Tel.: 0049 (0)6131 208 2203
Andreas.Jaeger(at)landtag.rlp.de

Bernhard Schaupp
Maison de Rhénanie-Palatinat Dijon
Tel.: 0033 (0)3 80 68 07 01
schaupp(at)maison-rhenanie-palatinat.org

Weitere Informationen:

https://www.landtag.rlp.de/de/mitmachen/kinder-und-jugend/deutsch-franzoesischer-schueler-landtag/

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseKinder und Jugend18. Wahlperiode2023
news-4963Mon, 09 Jan 2023 14:29:03 +0100Neues Programmheft zu Gedenken an NS-Opfer erschienenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/neues-programmheft-zu-gedenken-an-ns-opfer-erschienen/Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2023 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 45 Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rheinland-Pfalz im Umfeld dieses Gedenktages von Januar bis März stattfinden, seien es Gedenkstunden, Stadtführungen, Lesungen und Vorträge, Ausstellungen, Zeitzeugengespräche oder auch Filmvorführungen. Die Broschüre kann ab sofort als PDF auf der Homepage des Landtags abgerufen werden. Auch in gedruckter Form ist die Broschüre erhältlich und kann kostenlos bestellt werden unter Telefon 06131/208 2311 oder per Mail an veranstaltungen(at)landtag.rlp.de.

Die verschiedenen Veranstaltungen rund um den 27. Januar erinnern an das Schicksal der ungezählten Opfer der Nazi-Diktatur. Das Programmheft geben der Landtag Rheinland-Pfalz und die Landeshauptstadt Mainz gemeinsam heraus. „Die Verfolgung und Ermordung von Millionen und der verbrecherische Zweite Weltkrieg haben eine grausame Bilanz hinterlassen. Laut den Überlebenden der deutschen Konzentrationslager hat die Welt aus diesen unvergleichlichen Verbrechen allerdings zu wenig gelernt. Wir sollten also unbedingt mehr aus der Geschichte lernen“, betonen Landtagspräsident Hendrik Hering und der Mainzer Bürgermeister Günter Beck in ihrem gemeinsamen Geleitwort zur Broschüre. Die vielfältigen Veranstaltungen zeigten einige Wege hierfür auf. Die Gedenksitzung des Landtags am 27. Januar 2023 nimmt insbesondere die Opfer des Nationalsozialismus in der Großregion Saarland, Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz und Wallonien in den Blick.

Hendrik Hering und Günter Beck danken den vielen Initiativen, Projekten und Ehrenamtlichen, die diese Veranstaltungen auf den Weg gebracht haben. „Ihr Engagement macht uns zuversichtlich. Ohne engagierte Menschen lässt sich auch nicht gegen die Nazi-Ideologie kämpfen und für eine Demokratie eintreten. Das sind Lehren aus den Verbrechen der Nationalsozialisten“, sind sich Hering und Beck einig.

Der 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter und gesetzlich verankerter Gedenktag. Er erinnert an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseGedenken und Erinnern27. Januar18. Wahlperiode2023
news-4956Tue, 03 Jan 2023 14:42:29 +0100Landtagspräsident verurteilt Gewalt gegen Rettungskräftehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landtagspraesident-verurteilt-gewalt-gegen-rettungskraefte/Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat die Gewalt gegen Rettungskräfte in der Silvesternacht scharf verurteilt. Nicht nur in Berlin, sondern auch vereinzelt in Städten in Rheinland-Pfalz, unter anderem in Koblenz, wurden Rettungskräfte in der Silvesternacht mit Feuerwerkskörpern bei Einsätzen angegriffen.Hendrik Hering sagte: „Die jüngsten Angriffe auf Rettungskräfte, die leider auch außerhalb von Silvester immer wieder stattfinden, sind niederträchtig, schäbig und aufs Schärfste zu verurteilen. Diese Gewalttaten müssen mit aller rechtlichen Konsequenz verfolgt werden, die gesetzlichen Grundlagen liegen vor. Polizei und Rettungskräfte setzen jeden Tag ihr Leben und ihre Gesundheit aufs Spiel, damit wir gut und sicher leben können. Wir alle sind mehr denn je aufgefordert, uns entschlossen und geschlossen vor all diejenigen zu stellen, die uns und unsere Demokratie repräsentieren und sie schützen. Die Blaulichtfamilie verdient nicht nur unseren Dank und Respekt, sondern auch unsere Zivilcourage. Zu jeder Zeit und an jedem Ort.“

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2023
news-4949Wed, 21 Dec 2022 18:24:11 +0100Hendrik Hering übernimmt Patenschaft für verschleppte Iranerinhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/hendrik-hering-uebernimmt-patenschaft-fuer-verschleppte-iranerin/Mit einer symbolischen Patenschaft will Landtagspräsident Hendrik Hering auf das ungewisse Schicksal einer jungen Iranerin aufmerksam machen. Die siebzehnjährige Schülerin Kijan Karimi hatte sich, wie viele andere junge Menschen den Protesten gegen das Mullah-Regime im Iran angeschlossen. Im November wurde sie von iranischen Sicherheitskräften verschleppt. Vermittelt wurde die politische Patenschaft durch den Leiter des Malteser Migrationsbüros Rheinland-Pfalz/Hessen, Behrouz Asadi.„Wohin die Sicherheitskräfte sie und drei weitere Schülerinnen aus ihrer Schule gebracht haben, ob sie lebt oder ob das Regime sie ermordet hat, das wissen wir leider nicht“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Ich habe die symbolische Patenschaft für Kijan Karimi übernehmen dürfen. Sie ist uns Inspiration, für die eigenen Überzeugungen einzustehen. Aber ihr Schicksal ist uns auch Mahnung, mehr zu tun, um den Menschen im Iran zu helfen.“

Den Einsatz für bessere, demokratischere Zukunft nicht vergessen

Das Schicksal von Kijan Karimi reiht sich ein in eine Serie von Verschleppungen, Folterungen und Ermordungen, mit denen die iranische Führung versucht, den demokratischen Widerstand zu brechen. „Denken wir an die Frauen und die Männer, die im Kampf für Freiheit und Demokratie gefoltert und ermordet wurden: Während der Grünen Bewegung 2009, während der Proteste im November 2019 und auch heute wieder.“ Ihr Mut und ihr Einsatz für eine bessere, demokratische Zukunft dürfe nicht vergessen werden.

Menschenrecht vor wirtschaftlichen Interessen

Europa müsse die Diktatur im Iran mit harten Sanktionen treffen und Deutschland solle seinen wirtschaftlichen Einfluss nutzen, um die Gewalt zu beenden, betonte Hendrik Hering. „Nicht Wirtschaftsinteressen, sondern zuerst die Frage der Menschenrechte muss künftig unser Handeln leiten.“

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2022
news-4938Mon, 19 Dec 2022 08:00:00 +0100Gutachten zu ADD-Krisenmanagement soll erstellt werden/Weiterer UA-Termin am 24. Märzhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/gutachten-zu-add-krisenmanagement-soll-erstellt-werdenweiterer-ua-termin-am-24-maerz/Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat in nicht-öffentlicher Beratungssitzung am 16. Dezember 2022 beschlossen, ein Gutachten zum Krisenmanagement der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) erstellen zu lassen. Des Weiteren wurde die weitere Terminplanung festgelegt.Ausschussvorsitzender Martin Haller informierte, dass sich das Gremium darauf verständigte, ein Gutachten erstellen zu lassen, das sich mit dem Krisenmanagement der ADD in den ersten drei Wochen nach der Flutnacht bis zum 6. August 2021 befasst. Als Grundlage für dieses Gutachten sollen unter anderem Zeugenbefragungen dienen, die für den 20. Januar 2023 im Untersuchungsausschuss geplant sind. Für diese Sitzung sollen als Zeugen unter anderem ADD-Präsident Thomas Linnertz, der Leiter des ADD-Referats Brand- und Katastrophenschutz, Heinz Wolschendorf sowie die ehemalige ADD-Vizepräsidentin Begoña Hermann geladen werden. Im Anschluss werde das Gutachten erstellt und diene als Grundlage für die weiteren Beweisaufnahmen, sagte Martin Haller. Die öffentliche Beweisaufnahme soll dann am 24. März 2023 nach Vorliegen des Gutachtens fortgeführt werden.

Die weiteren Sitzungstermine des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ sind:

  • Freitag, 13. Januar 2023
  • Freitag, 20. Januar 2023
  • Freitag, 24. März 2023
]]>
Presse18. Wahlperiode2022
news-4918Fri, 09 Dec 2022 14:20:00 +0100Rheinland-Pfalz übernimmt IPR-Präsidentschafthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/rheinland-pfalz-uebernimmt-ipr-praesidentschaft/Rheinland-Pfalz hat an diesem Freitag im Plenarsaal der Region Grand Est in Metz für die Jahre 2023 und 2024 die Präsidentschaft des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) der Großregion übernommen. Im Rahmen der IPR-Plenarsitzung übergab Brigitte Torloting, Vizepräsidentin der Region Grand Est, die IPR-Präsidentschaft an Landtagspräsident Hendrik Hering.Fundament europäischer Werte- und Friedensgemeinschaft

Hering freute sich sehr, für Rheinland-Pfalz die Präsidentschaft des IPR übernehmen zu dürfen. In der aktuellen politischen Situation sei die enge Zusammenarbeit der Regionen besonders wichtig: „Wir alle stehen angesichts von Krieg und Klimakrise vor großen Herausforderungen. Vertrauen können wir dabei auf die enge und bewährte Zusammenarbeit unserer Teilregionen. Sie ist das Fundament einer gemeinsamen europäischen Werte- und Friedensgemeinschaft. Deshalb ist es für uns als Grenzraum im Herzen Europas wichtig, in all diesen aktuellen Bereichen voranzuschreiten und Impulsgeber zu sein.“ Die Großregion müsse gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen gemeinsam entgegentreten. „Lassen Sie uns gemeinsam das Europa im Kleinen, das unsere Großregion durch ihre Vielfalt an Teilregionen und ihre beispielhafte grenzüberschreitende Zusammenarbeit darstellt, für unsere Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln“, sagte Hering. „Lassen Sie uns weiterhin solidarisch, entschlossen und mutig, vor allem im Angesicht des russischen Angriffskriegs auf europäischem Boden, zusammenstehen und die Begeisterung für die europäische Integration und unsere Errungenschaften weitertragen.“

Corona, Katastrophenschutz, Energiekrise

Während des IPR-Vorsitzes in der Region Grand Est sei das wichtigste Thema der Umgang mit der Corona-Pandemie innerhalb der Großregion und die dabei spielende Rolle der Parlamente gewesen, erklärte der Landtagspräsident. Künftig stünden insbesondere ein gemeinsamer Katastrophenschutz und die Energiekrise als Folge des Ukraine-Kriegs im Fokus.

Erinnerungskultur als Themenschwerpunkt

Der Landtag Rheinland-Pfalz habe sich für die zweijährige Präsidentschaft zum Ziel gesetzt, Erinnerungskultur und das gemeinsame Gedenken an historisch-politische Ereignisse zu stärken. „Die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist die maßgebliche Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie in der Gegenwart, nicht nur als abstrakte Staatsform, sondern auch als moderne und alltägliche Lebensform“, betonte Hering.

Termine und Projekte im Rahmen der IPR-Präsidentschaft

Der erste offizielle Termin im Rahmen der rheinland-pfälzischen IPR-Präsidentschaft ist die Gedenksitzung anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags am 27. Januar in Trier mit Autor und Journalist Ulrich Wickert und mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen sowie Nachfahren der zweiten Generation aus Belgien, Luxemburg, Frankreich und Deutschland. An der gemeinsamen Gedenkveranstaltung nehmen auch Vertreterinnen und Vertreter des IPR teil. Ein weiterer Meilenstein ist eine Fachtagung zur Erinnerungskultur im Jahr 2024, bei der das Thema des gemeinsamen Gedenkens und des Umgangs mit der Geschichte aus einer wissenschaftlichen und praktischen Sicht beleuchtet werden soll. Zudem kann die vom IPR ins Leben gerufene Arbeitsgruppe „Politische Bildung in der Großregion“ voraussichtlich im kommenden Jahr eine neue digitale Karte mit historisch-politischen Erinnerungsorten präsentieren. Am 30. Juni 2023 und am 08. Dezember 2023 finden die Plenarsitzungen des IPR in Rheinland-Pfalz statt.

Interregionaler Parlamentarierrat (IPR)

Der IPR ist eine beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, die Empfehlungen formuliert. Die Großregion besteht aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, der französischen Region Grand Est, Luxemburg, der Fédération Wallonie-Bruxelles, der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und Wallonie-Bruxelles. Der IPR wird gebildet aus Präsidentinnen und Präsidenten sowie Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Parlamente der Teilregionen sowie des Regionalrats von Grand Est, Frankreich. Zweimal jährlich finden Plenarsitzungen des IPR statt. Die IPR-Mitglieder teilen sich in sechs thematische Kommissionen ein und erarbeiten dort gemeinsame Empfehlungen für die regionalen Parlamente.

Aufgaben des IPR sind:

  • Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rolle der Großregion durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit
  • Entwicklung von Perspektiven der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Themen im Zuständigkeitsbereich der einzelnen Regionen
  • Begleitung der Aktivitäten des Gipfels der Exekutiven

 

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseInterregionaler ParlamentarierratPraesident18. Wahlperiode2022
news-4913Mon, 05 Dec 2022 10:00:00 +0100„1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/1700-jahre-juedisches-leben-in-deutschland-1/Seit 1.700 Jahren leben Jüdinnen und Juden in Deutschland und sind Teil unserer Geschichte und unserer Kultur. Der Filmautor und Regisseur Adolf Winkler aus Bitburg hat hierüber einen Dokumentarfilm mit dem Titel „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ gedreht. Diesen zeigt der Landtag Rheinland-Pfalz am Dienstag, 13. Dezember 2022 um 19 Uhr im Plenarsaal. Der Eintritt ist frei. „Jüdisches Leben in Deutschland verbinden die meisten mit dem 20. Jahrhundert, mit Verfolgung, Vertreibung und den Gräueln der Shoah während des Nazi-Regimes. Nur wenige wissen, dass jüdische Gemeinden über einige Zeit weitgehend unbehelligt in Deutschland inmitten der christlichen Mehrheit lebten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering, der alle Interessierten herzlich zu dieser Filmvorführung in den Landtag einlädt. Pogrome zerstörten immer wieder jüdisches Leben. Immer wieder waren Jüdinnen und Juden Vorurteilen und Ressentiments ausgesetzt. Dennoch verstanden sie sich als deutsche Patrioten und leisteten wichtige Impulse für Wissenschaft, Medizin, Kunst und Kultur der Kaiserzeit und der Weimarer Republik. All dies und vieles weitere mehr zeichnet der Dokumentarfilm von Adolf Winkler nach.

Nach einer Begrüßung durch den Vizepräsidenten des Landtags, Matthias Lammert und der anschließenden Filmvorführung findet noch ein Austausch und Gespräch mit dem Publikum statt. Mit dabei sein wird neben dem Autor und Produzenten des Films, Adolf Winkler, auch der Rabbiner der jüdischen Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen, Aharon Ran Vernikovsky.

Interessierte können sich für die Veranstaltung anmelden unter veranstaltungen(at)landtag.rlp.de.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseVeranstaltungen18. Wahlperiode2022
news-4911Fri, 02 Dec 2022 11:52:48 +0100Radler fahren neuen Spendenrekord einhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/radler-fahren-neuen-spendenrekord-ein/Die Radlerinnen und Radler der VOR-TOUR der Hoffnung haben in diesem Jahr einen neuen Spendenrekord zugunsten von krebskranken und hilfsbedürftigen Kindern eingefahren. „Ich freue mich riesig über 702.333,94 Euro an Spenden, die wir in diesem Jahr bei unserer 25. Auflage der VOR-TOUR an den verschiedenen Etappenorten und bei zahlreichen Aktionen und Aktivitäten im ganzen Jahr eingesammelt haben“, sagte der Ehrenvorsitzende und Organisationsleiter der Tour, Jürgen Grünwald, bei der Spendenübergabe im rheinland-pfälzischen Landtag am 1. Dezember. Hoffnung schenken

Landtagspräsident, Mitradler und Botschafter bei der VOR-TOUR, Hendrik Hering, würdigte das langjährige Engagement Jürgen Grünwalds, der dieses Projekt 1996 zusammen mit Gregor Waldorf ins Leben gerufen hatte. Die VOR-TOUR habe sich als erfolgreiche und nicht mehr weg zu denkende Veranstaltung etabliert. Annähernd 6,5 Millionen Euro seien bis heute insgesamt an Spenden eingenommen worden. Für sein Engagement hatte Jürgen Grünwald 2020 das Bundesverdienstkreuz und in diesem Jahr den Kinderschutzpreis des Kinderschutzbundes Rheinland-Pfalz erhalten. Hendrik Hering freute sich, dass die VOR-TOUR dazu beitrage, kranken Kindern Hoffnung zu schenken und eine bestmögliche medizinische Versorgung zu ermöglichen. „Die VOR-TOUR der Hoffnung ist zudem ein vorbildliches Beispiel für bürgerschaftliches Engagement, die Freude am gemeinsamen Radfahren durch unsere wunderschöne Landschaft mit der Hilfe für Kinder und auch deren Eltern verbindet“, sagte Hendrik Hering. Er sei immer wieder beeindruckt, was die Gemeinden als Etappenorte der Tour zusammen mit Vereinen alles ehrenamtlich auf die Beine stellten, um Spenden zu sammeln. Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass eine demokratische Gesellschaft ehrenamtliches Engagement benötige und dabei den Vereinen eine entscheidende Rolle zukomme. Rheinland-Pfalz sei dabei das Bundesland mit dem höchsten Anteil an ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger. Er dankte allen mit Spenden bedachten Initiativen und Organisationen für deren vorbildliche Unterstützung von Kindern und Eltern in Not.

Prominente Gäste 

Bei der Spendenübergabe im Landtag mit dabei waren neben einigen prominenten Mitradlern der VOR-TOUR auch die Botschafterin der VOR-TOUR der Hoffnung, die SWR-Gartenexpertin Heike Boomgaarden, der frühere Landtagsvizepräsident und zweiter Vereinsvorsitzender Hans-Josef Bracht, TOUR-Sänger Oliver Mager, der erfolgreiche Inline-Skater Michael Puderbach und FIFA-Schiedsrichter Edgar Steinborn sowie die ehemalige deutsche Weinprinzessin Laura Lahm. Jürgen Grünwald dankte ausdrücklich auch den zahlreichen namhaften Partnern, Sponsoren und Unterstützern aus der Wirtschaft, welche das Projekt über viele Jahre hinweg maßgeblich unterstützten. Neben Oliver Mager umrahmte auch die Sängerin Caroline Mhlanga die Veranstaltung musikalisch.

Spendenverteilung/Begünstigte Projekte und Institutionen: Eine Übersicht über die Spendenverteilung findet sich anbei.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2022
news-4888Tue, 22 Nov 2022 15:30:20 +0100Rhein-Pfalz-Kreis übergibt Weihnachtsbäume an Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/rhein-pfalz-kreis-uebergibt-weihnachtsbaeume-an-landtag/-/-/Es ist seit 1985 eine liebgewonnene Tradition im rheinland-pfälzischen Parlament: die Übergabe von Weihnachtsbäumen aus einer Stadt oder einem Landkreis an den Landtag. In diesem Jahr spendete der Rhein-Pfalz-Kreis drei Nordmann-Tannen an das Landesparlament.Die drei Tannen schmücken seit dieser Woche den Platz vor dem Deutschhaus, das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße und den Innenhof des Isenburg-Karrees, in welchem weiterhin große Teile der Landtagsverwaltung untergebracht sind. Der Rhein-Pfalz-Kreis begleitete die Baum-Übergabe in dieser Woche kulinarisch und musikalisch. Für die kulinarischen Genüsse sorgten die Landfrauen aus Lambsheim und die Schokoladen-Sommelière" Katja Göde aus Waldsee. Musikalisch schufen das Bläserensemble des Lise-Meitner-Gymnasiums aus Maxdorf sowie die Kreisgruppenbläser „Pfälzer Jagdhornbläser“ eine weihnachtliche Stimmung vor dem Landtag. Bei der Fertigung des Baumschmucks konnte der Landkreis auf die Unterstützung von Kindern aus neun Kitas aus dem gesamten Kreisgebiet zurückgreifen. In Zeiten der Energiekrise verzichtete der Landtag auf eine Weihnachtsbeleuchtung.

Landtags-Vizepräsident Matthias Lammert dankte dem Rhein-Pfalz-Kreis sowie allen Beteiligten herzlich für die Baumspende und für das Engagement. Trotz eines schweren Hacker-Angriffs auf die Verwaltung habe es sich der Rhein-Pfalz-Kreis nicht nehmen lassen, die Baum-Übergabe an den Landtag zu organisieren. „Diese schöne Tradition drückt zum einen die Verbundenheit des Landes mit den Städten, Kreisen und Gemeinden aus. Zum anderen stehen der Weihnachtsbaum und auch das Weihnachtsfest für Frieden, Hoffnung, Zuversicht und Nächstenliebe“, sagte Matthias Lammert. Werte, die in diesen Zeiten ganz besondere Bedeutung hätten.

Der Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises, Clemens Körner, sagte: „Es ist uns eine große Ehre, dieses Jahr die Weihnachtsbäume aus dem Rhein-Pfalz-Kreis für den rheinland-pfälzischen Landtag stellen zu dürfen. Trotz der Widrigkeiten des Hackerangriffs wollten wir es uns auch nicht nehmen lassen, drei Tannen aus unseren Wäldern zu ‚hacken‘ und sie in Mainz aufstellen zu lassen“.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2022
news-4866Wed, 16 Nov 2022 17:36:54 +0100Regierungserklärung im November-Plenum/Verabschiedung Haushalt im Dezemberhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/regierungserklaerung-im-november-plenumverabschiedung-haushalt-im-dezember/-/-/In der kommenden November-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 23. und 24. November 2022 gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer am ersten Plenartag eine Regierungserklärung zur Energiekrise ab. Anschließend wird der Landtag hierüber ausführlich debattieren. Im Dezember-Plenum am 20. und 21. Dezember 2022 will das Parlament über den Doppel-Haushalt für 2023/2024 abstimmen. Dies beschloss der Ältestenrat des Landtags in seiner jüngsten Sitzung.Am zweiten Tag des November-Plenums präsentiert die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ ihren Zwischenbericht mit dem Titel „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“. Des Weiteren sollen Gesetze in zweiter Beratung vom Landtag beschlossen werden, darunter auch das Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz). An beiden Plenartagen können von den Fraktionen Aktuelle Debatten eingereicht werden.

Dezember-Plenum: Verabschiedung des Doppelhaushalts 2023/2024

Die Verabschiedung des Haushalts 2023/2024 im Dezember-Plenum beginnt am ersten Plenartag (20. Dezember, ab 9:30 Uhr) traditionell mit der Generaldebatte über den Etat der Ministerpräsidentin und der Staatskanzlei. Im Anschluss werden die Einzelpläne der Ministerien diskutiert. Am zweiten Plenartag stimmt der Landtag dann über die Haushaltspläne und den gesamten Haushalt ab. Es finden keine Aktuelle Debatten statt.

Alle Sitzungen werden auf der Landtags-Website unter www.landtag.rlp.de sowie auch über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags live gestreamt.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse
news-4860Thu, 10 Nov 2022 15:49:26 +0100Feierliches Gelöbnis vor Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/feierliches-geloebnis-vor-landtag-1/Rund 300 Rekrutinnen und Rekruten des Fallschirmjägerregiments 26 aus Zweibrücken und des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim haben an diesem Donnerstag ihr Feierliches Gelöbnis und ihren Diensteid vor dem Landtag Rheinland-Pfalz abgelegt. Der Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Stefan Weber, begrüßte die Gäste, Landtagspräsident Hendrik Hering hielt die Gelöbnisrede und Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtete ein Grußwort an die Soldatinnen und Soldaten. Auch Landtagsabgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens wohnten dem Gelöbnis bei.Nach 2008 und 2014 fand das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr zum dritten Mal vor dem Landtag Rheinland-Pfalz statt. Die vom Landeskommando Rheinland-Pfalz ausgerichtete Veranstaltung lehnt sich terminlich an den Gründungstag der Bundeswehr am 12. November 1955 an. Das Feierliche Gelöbnis und das Ablegen des Diensteides gelten in der Bundeswehr neben dem Großen Zapfenstreich als das bedeutendste militärische Zeremoniell. Es ist ein Treuebekenntnis zur Rechts- und Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland.

Die Rekrutinnen und Rekruten gelobten beziehungsweise schworen in Mainz, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Oberst Stefan Weber, Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, sprach ihnen dafür Respekt aus: „In dieser Zeit haben Sie sich bewusst entschieden, Dienst in unseren Streitkräften zu leisten. Das ist nicht selbstverständlich und zeigt, dass Sie sich Gedanken gemacht haben, Verantwortung zu übernehmen und unserem Land und unserer Gesellschaft zu dienen.“

Schutz von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass die Bundeswehr nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik als Parlamentsarmee verfasst sei. Niemand anderes als der Deutsche Bundestag selbst – und damit die vom Volk gewählten Abgeordneten – übten eine wichtige Kontrollfunktion über die deutschen Streitkräfte aus. Das Parlament allein beschließe die bewaffneten Einsätze der Bundeswehr. „Es ist mir insbesondere auch in der aktuell angespannten sicherheitspolitischen Lage ein besonderes Anliegen, der Bundeswehr Gelegenheit zu geben, ihr Gelöbnis in einem öffentlichen Raum vor dem rheinland-pfälzischen Parlamentsgebäude abzuhalten“, sagte Hendrik Hering. Zugleich drücke damit das Landesparlament seine feste Verbundenheit mit der Bundeswehr aus. Die Bundeswehr sei eine Armee für eine demokratische Gesellschaft und stehe nicht zuletzt auch für deren Vielfalt.

Nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sei die Welt eine andere, so der Landtagspräsident. Die Bundeswehr stehe für den Schutz und die Verteidigung unserer westlichen Werte von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten und sei in der Mitte unserer Gesellschaft fest verankert. Hier gebühre ihr ein sichtbarer Platz und die Anerkennung von uns allen. Hendrik Hering erinnerte an die verdienstvollen Einsätze der Soldatinnen und Soldaten im Land bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie und im Kampf gegen die Flutkatastrophe im Ahrtal. An die Rekrutinnen und Rekruten gerichtet sagte der Landtagspräsident: „Sie haben sich für diesen Dienst entschieden und geloben heute öffentlich für unsere Werte, wenn es darauf ankommt, auch mit Ihrem Leben einzustehen. Dafür gebührt Ihnen unsere tiefe Dankbarkeit“. Selten sei dieser Dienst wichtiger als heute gewesen, so Hendrik Hering.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte: „Nie wieder Krieg in Europa! Diese Friedensvision mehrerer Generationen – auch meiner Generation – ist mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine zerbrochen. Ihr Gelöbnis, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, ist eine Entscheidung, die außerordentliches Verantwortungsbewusstsein zeigt. Das ist ein Schritt, der höchsten Respekt und Wertschätzung verdient. Sie alle stehen für uns ein. Ich verspreche Ihnen, dass wir als Landesregierung mit den Rheinland-Pfälzern und Rheinland-Pfälzerinnen an Ihrer Seite stehen. Wir sehen dabei nicht nur den militärischen Auftrag, sondern insbesondere die Menschen, die ihn ausführen.“

Hintergrund:

Das Feierliche Gelöbnis und das Ablegen des Diensteids gilt in der Bundeswehr neben dem Großen Zapfenstreich als das bedeutendste militärische Zeremoniell. Es ist ein Treuebekenntnis zur Rechts- und Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Feierlichen Gelöbnis und dem Diensteid bekennen sich die Soldatinnen und Soldaten zu ihrer umfassenden Treuepflicht im Rahmen der verfassungsmäßigen Aufgaben der Bundeswehr. Die feierliche Abnahme der Treuebekenntnisse betont die Bedeutung der eingegangenen Verpflichtung; sie ist Teil der Tradition der Bundeswehr.

Das Zeremoniell findet grundsätzlich öffentlich statt. Die Öffentlichkeit der Veranstaltung verdeutlicht die rechtliche Verpflichtung der Soldatinnen und Soldaten gegenüber dem Staat sowie die Integration der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft. Die Einbindung der Öffentlichkeit unterstreicht auch das Selbstverständnis der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vom „Staatsbürger in Uniform“.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2023
news-4854Fri, 04 Nov 2022 10:28:52 +0100Neuer „Präsidentenwein“ kommt aus der Pfalzhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/neuer-praesidentenwein-kommt-aus-der-pfalz/-/-/Die neue Edition des „Präsidentenweins“ des Landtags ist jüngst durch einen Weißwein aus der Pfalz komplettiert worden. Nachdem Landtagspräsident Hendrik Hering im vergangenen Jahr einen Rotwein des Weinguts Burggarten an der Ahr gekürt hatte, kommt jetzt ein Weißwein des Wein- und Sektguts Heiner aus Rohrbach in der Pfalz dazu. Bei einem Besuch vor Ort informierte sich der Landtagspräsident in Begleitung von Vizepräsidentin Astrid Schmitt und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, über das Weingut.Seit 2008 kürt der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz in regelmäßigen Abständen einen „Präsidentenwein“ aus einem der sechs rheinland-pfälzischen Weinanbaugebiete. Dieser Wein dient als Gastgeschenk für Delegationen, Botschafter sowie weitere besondere Gäste des Landtags und wird auch auf Auslandsreisen des Parlamentes überreicht.

Die aktuelle Präsidentenwein-Edition wurde aus Solidarität und im Nachgang zur Flutkatastrophe an der Ahr auf zwei Weingüter aufgeteilt. Neben einem Heimersheimer Pinot Noir aus dem Weingut Franz Schäfer an der Ahr ergänzt nun auch ein Sauvignon Blanc trocken vom Wein- und Sektgut Heiner das „Präsidentenwein“-Portfolio.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesident2023
news-4849Wed, 26 Oct 2022 12:00:00 +0200Per Taschenlampe durch den Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/per-taschenlampe-durch-den-landtag/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag bietet am Samstag, 5. November ab 18:30 Uhr für Kinder, Jugendliche und deren Eltern Sonderführungen per Taschenlampe durch das historische Mainzer Deutschhaus am Rhein, dem Sitz des Landesparlamentes, an.Für Kinder ab fünf Jahren findet die Führung um 18:30 Uhr statt, für Kinder ab zehn Jahren ab 20 Uhr. Mitzubringen sind eigene Taschenlampen, um die dunklen Ecken des Landtags zu erkunden. „Die Gäste erhalten dabei einen exklusiven Einblick in die ‚Herzkammer der Demokratie‘ in ganz besonderer Atmosphäre“, so Landtagspräsident Hendrik Hering, der alle interessierten Kinder, Jugendliche und deren Eltern herzlich ins Landesparlament einlädt.

Interessierte können sich ab sofort hierfür kostenlos unter Angabe von Name, Anzahl und Alter unter PolitischeBildung(at)landtag.rlp.de anmelden.

]]>
18. Wahlperiode2022Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseVeranstaltungenKinder und Jugend
news-4839Thu, 13 Oct 2022 18:23:09 +0200Neuer Innenminister vereidigt https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/neuer-innenminister-vereidigt/-/-/Der neue rheinland-pfälzische Minister des Innern und für Sport, Michael Ebling, ist in der Plenarsitzung vom 13. Oktober 2022 vom Landtag bestätigt und von Landtagspräsident Hendrik Hering vereidigt worden. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Nachfolger des zurückgetretenen Roger Lewentz in der Staatskanzlei ernannt. Nach der Ernennung durch die Ministerpräsidentin sieht die Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz vor, dass dieser zur Übernahme der Geschäfte der ausdrücklichen Bestätigung des Landtags bedarf (Artikel 98,2 der Landesverfassung).

Im Oktober-Plenum stand insbesondere die Einbringung und Generalaussprache des Doppelhaushalts 2023/24 auf der Tagesordnung der zweitägigen Sitzung. Die Plenarsitzung endete am Donnerstag mit der Bestätigung und Vereidigung des neuen Innenministers Michael Ebling.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPlenum18. Wahlperiode2022Presse
news-4840Thu, 13 Oct 2022 15:46:00 +0200Finanzministerin bringt Doppelhaushalt 2023/24 in Landtag einhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/finanzministerin-bringt-doppelhaushalt-202324-in-landtag-ein/-/-/Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen hat am ersten Tag des Oktober-Plenums den Regierungsentwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2023/24 in den Landtag eingebracht. Doris Ahnen betonte, dass durch die verschiedenen aktuellen Krisen, wie der Corona- Pandemie, der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz oder dem Krieg in der Ukraine, Herausforderungen in bisher ungeahnter Weise an die öffentlichen Haushalte gestellt würden. Allerdings verzeichne Rheinland-Pfalz durch mehrere Sondereffekte bei den Steuereinahmen, im Abschluss des Landeshaushalts 2022 einen Finanzierungsüberschuss von fast 2,3 Milliarden Euro. Mit diesem Überschuss werde die Rückführung von 1,5 Milliarden Euro Schulden vorgenommen, außerdem die Haushaltssicherungsrücklage zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kommunalhaushalte um 750 Millionen Euro erhöht.

Zusätzlicher Ausgabentopf für kurzfristige Entwicklungen     

Finanzministerin Doris Ahnen schlug einen zusätzlichen Ausgabentopf mit einem Volumen von 200 Millionen Euro vor. Dieser solle ermöglichen, auf neue, kurzfristige Entwicklungen adäquat reagieren zu können, um die Handlungsfähigkeit des Landes, auch bei unvorhersehbaren Entwicklungen, zu gewährleisten. Die finanziellen Mittel für diesen Topf sollen aus Rücklagen zur Sicherung des Haushalts entnommen werden.

Der Doppelhaushalt 2023/24 in Zahlen

Der Haushaltsentwurf sieht für das kommende Jahr bereinigte Gesamteinnahmen von 21,55 Milliarden Euro, im Jahr 2024 Einnahmen von 22,28 Milliarden Euro vor. Für das Jahr 2023 werde mit bereinigten Gesamtausgaben von 21,86 Milliarden Euro gerechnet. Im Jahr 2024 erhöhe sich dieser Wert auf 22,35 Milliarden Euro. Doris Ahnen wies darauf hin, dass durch die Entnahme von finanziellen Mitteln aus Rücklagen auf neue Kreditaufnahmen verzichtet werden kann. Im Doppelhaushaltsentwurf sind für das Jahr 2023 Nettotilgungen von Schulden in Höhe von 157,6 Millionen Euro und für das Jahr 2024 Tilgungen von 217,8 Millionen Euro vorgesehen.

Kommunen und Wirtschaft sollen profitieren

Größter Ausgabenposten im Haushalt sind die Personalausgaben. Finanzministerin Doris Ahnen betonte, dass sich die Zahl der Stellen in Justiz, Polizei, Bildung und Hochschule in den nächsten Jahren weiter erhöhen wird. Einen Schwerpunkt des Haushalts bilden der Klimaschutz und die Energiewende.  

Die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs, der die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen regelt, gehöre laut Doris Ahnen zu den größten und wichtigsten Gesetzgebungsverfahren dieser Legislaturperiode. Die Finanzausgleichsmasse betrage im kommenden Jahr 3,76 Milliarden Euro und in 2024 3,71 Milliarden Euro. Diese Summe wachse im Vergleich zu 2022 um 500 Millionen Euro. Mit den Förderungen für Kommunen werde die Basis für einen fiskalischen Neubeginn der Kommunen geschaffen und ein wesentlicher Beitrag für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse geschaffen. 

Doris Ahnen wies darauf hin, dass Klimawandel, Digitalisierung und Demographischer Wandel weitreichende Transformationsprozesse erforderlich machen. Zur Stärkung der Wirtschaft sind in den kommenden zwei Haushaltsjahren über 200 Millionen Euro veranschlagt. Zur Förderung von Investitionsmaßnahmen sind daraus rund 82 Millionen Euro eingeplant.

Finanzstärkster Einzelplan bleibt Bildung

Ein Viertel des Landeshaushalts wird in den kommenden Jahren in die Bildung investiert. Dieser Einzelplan sei der finanzstärkste Einzelplan im Haushalt. Im Jahr 2024 sind 5,82 Milliarden Euro veranschlagt. Zusätzlich zu den Einstellungsmöglichkeiten von Lehr- und Betreuungspersonal für Geflüchtete würden rund 660 neue Planstellen im Bildungsbereich geschaffen. Auch die finanziellen Mittel für die Hochschulen würden aufgestockt.

Mehr Geld für Brand- und Katastrophenschutz

Der Haushaltsentwurf sieht im Doppelhaushalt eine Steigerung der Ausgaben vor, mit der unter anderem mehr Personal und eine modernere Ausstattung der Polizei finanziert werden soll. Über 400 zusätzliche Stellen sollen entstehen. Außerdem legt der Haushaltsentwurf seinen Fokus auf die Bereiche Brand- und Katastrophenschutz. So soll beispielsweise die Förderung zentraler Feuerwachen und Leistellen finanziert werden.

Haushalt soll im Dezember verabschiedet werden

Nach der Einbringung und der Generalaussprache der Fraktionen im Landtag werden die Einzelpläne der verschiedenen Ministerien nun im Haushalts- und Finanzausschuss und unter Beteiligung der zuständigen Fachausschüsse intensiv diskutiert. Änderungen können eingebracht werden. Im Dezember-Plenum vom 19. bis 21. Dezember 2022 soll der Landeshaushalt für 2023/2024 dann abschließend debattiert und verabschiedet werden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePlenum18. Wahlperiode2022
news-4822Fri, 07 Oct 2022 15:07:12 +0200Landtag debattiert über Flutkatastrophehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-debattiert-ueber-flutkatastrophe/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag wird sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Oktober 2022 auch mit dem jüngst eingereichten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER mit dem Titel „Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021“ befassen. Nach der Einbringungsrede von Finanzministerin Doris Ahnen zum Landeshaushalt 2023/2024 ab 14 Uhr wird die Tagesordnung um den von CDU und FREIE WÄHLER eingebrachten Beratungsgegenstand erweitert. Es ist geplant, dass die Debatte zu diesem Antrag um 15:15 Uhr beginnt. Die Grundredezeit für jede Fraktion beträgt 30 Minuten

Der Landtag überträgt die gesamte Plenarsitzung auf seiner Website unter www.landtag.rlp.de sowie über seinen Facebook- und YouTube-Kanal. 

]]>
PlenumPresseStartseite - Aktuelle Nachrichten18. Wahlperiode2022
news-4821Thu, 06 Oct 2022 16:13:04 +0200Festakt im Landtag: 60 Jahre Partnerschaft von Rheinland-Pfalz und Burgund-Franche-Comtéhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/festakt-im-landtag-60-jahre-partnerschaft-von-rheinland-pfalz-und-burgund-franche-comte/-/-/Sie gilt als Vorreiterin einer Vielzahl an interregionalen Kooperationen. Sie wurde vor dem Élysée-Vertrag gegründet und ist die älteste Regionen-Partnerschaft Europas: Seit 1962 ist Rheinland-Pfalz mit der französischen Region Burgund-Franche-Comté verbunden.Im Frühjahr wurde das 60-jährige Jubiläum bereits in Dijon gefeiert. Nun wurde die Partnerschaft auch in Mainz mit den französischen Freundinnen und Freunden gewürdigt. Bei einem Festakt im rheinland-pfälzischen Landtag blickten Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie die französischen Gäste, darunter die Präsidentin des Regionalrats Marie-Guite Dufay sowie der Vizepräsident für Internationales, Patrick Molinoz, auf die vergangenen 60 Jahre und die gemeinsamen Erfolge zurück. Sie richteten den Fokus aber auch auf die gemeinsame Zukunft. Der Festakt war Bestandteil eines vielfältigen zweitägigen Programms in Mainz. So fanden unter anderem Fachgespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Landtags, der Staatskanzlei und des Partnerschaftsverbandes statt.

Europäische Grundwerte verteidigen

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte, nach dem Zweiten Weltkrieg erschien die Kluft zwischen Deutschland, dem Land, das so viel Leid über seine Nachbarn gebracht hatte, und Frankreich, unüberwindlich. „Es schien undenkbar, aber aus Erbfeinden wurden Freunde. Aus erbitterten Kriegsmächten wurden Motoren der europäischen Einigung.“ Seither seien zwischen den beiden Ländern zahlreiche enge kommunale Partnerschaften und Initiativen auf allen Ebenen erwachsen. „Wenn wir heute das 60-jährige Jubiläum unserer Regionalpartnerschaft feiern, dann feiern wir auch das Europa der Bürgerinnen und Bürger und ihre Vision von Freiheit, Demokratie und Solidarität. Und wir feiern den Willen, dieses Friedenswerk und diese Völkerverständigung fortzusetzen und noch weiter auszubauen“, betonte Hendrik Hering. „Hier erleben wir ein Europa der Bürgerinnen und Bürger in seiner ganzen Vielfalt und Stärke. Und was vielleicht noch wichtiger ist: Dieses Europa existiert nicht nur auf politischer und institutioneller Ebene, sondern es lebt im Herzen der Zivilgesellschaft“. Wichtige Themen der Partnerschaft seien Jugendmobilität, Kultur und Bildung, die Kooperation in Landwirtschaft und Weinbau, aber auch Fragen der Digitalisierung und Transformation. Aktuell sei die gemeinsame und entschiedene Haltung zu Krieg und Terror in der Ukraine besonders wichtig. „Heute sind es die jungen Menschen, die die europäischen Grundwerte kennen, leben und in diesen Zeiten leider auch: verteidigen müssen. Das Erreichte kann auf Dauer nur Bestand haben, wenn sich Menschen aktiv dafür einsetzen“, unterstrich der Landtagspräsident.

Symbol für Frieden in geeintem Europa

Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte: „60 Jahre Partnerschaft in Europa stehen symbolisch für den Frieden in einem geeinten Europa. Vor allem die deutsch-französische Freundschaft war und ist ein Motor in einem demokratischen Europa. Aus Feinden wurde Freunde. Die beiden Botschaften, das Haus Rhénanie-Palatinat in Dijon und das Haus Burgund-Franche-Comté in Mainz, sind Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger und auch junge Menschen, die die Partnerschaftsidee mit Leben erfüllen. Unsere Partnerschaft mit Burgund-Franche-Comté hat aber neben den bilateralen Beziehungen den Blick weiter nach Osten, nach Oppeln und Mittelböhmen gerichtet. Das ist vor allem in der heutigen Zeit wichtig, in der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine Zusammenhalt und Solidarität mehr denn je gefragt sind.“

Bestes Beispiel für deutsch-französische Freundschaft

Marie-Guite Dufay, Präsidentin der Region Burgund-Franche-Comté, betonte: „Die langjährige und nachhaltige Partnerschaft zwischen unseren beiden Regionen ist eines der besten Beispiele für die deutsch-französische Freundschaft. Sie ist älter als der Elysée-Vertrag, der sich der Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland widmete. Diese Zusammenarbeit mit ihren zahlreichen Jugendaustauschen wird oft als exemplarisch hervorgehoben und gewürdigt, zuletzt am 14. Juli dieses Jahres anlässlich des Empfangs unserer Region in der Französischen Botschaft in Berlin. Wir heute sind die Nachfolger derer, die diese Partnerschaft 1962 begründet haben, Dr. Peter Altmeier und Kanonikus Kir, sowie all jener Persönlichkeiten, die den Zusammenhalt seither getragen haben.“

Hintergrund:

Die „regionale Basis“ der deutsch-französischen Beziehungen entstand bereits ein Jahr vor Unterzeichnung des wegweisenden deutsch-französischen Freundschafts-Vertrags (Élysée-Vertrag) im Jahr 1963. Landtag und Regionalrat (Conseil Régional) haben seit 1987 eine offizielle Partnerschaft. Seit der Unterzeichnung der Partnerschaftserklärung entwickelte sich eine vielfältige und enge Kooperation mit konkreten Projekten in verschiedenen Bereichen wie zum Beispiel Bildung, Kultur, Jugendmobilität, Umwelt und Weinbau. Neben dem engen politischen Austausch besteht ein breites zivilgesellschaftliches Netzwerk zwischen beiden Regionen, das eine nicht wegzudenkende Säule der Partnerschaft darstellt. So gibt es rund 150 bestehende aktive Städtepartnerschaften sowie eine regionenübergreifende Zusammenarbeit zahlreicher Sportvereine, Schulen, Universitäten und Verbände. Der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk unterstützt dieses Engagement als Dachverband in Mainz. Als Vertretung des Regionalrats in Rheinland-Pfalz fungiert das Haus Burgund-Franche-Comté in Mainz, während der Landtag das Haus Rheinland-Pfalz als kulturelles Zentrum in Dijon unterhält.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode202260 Jahre Partnerschaft zwischen Burgund-Franche-Comté und Rheinland-Pfalz
news-4819Wed, 05 Oct 2022 12:00:00 +0200Landtag debattiert über Doppel-Haushalt 2023/2024https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-debattiert-ueber-doppel-haushalt-20232024/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag befasst sich in seiner kommenden Oktober-Sitzung am 12. und 13. Oktober 2022 mit dem Doppel-Haushalt für die Jahre 2023 und 2024. Am ersten Plenartag wird die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen den Haushalt in das Parlament einbringen. Am zweiten Plenartag steht ab 9:30 Uhr die Generalaussprache der Fraktionen zum Haushalt in erster Beratung auf dem Programm. Aktuelle Debatten finden bei der Einbringung des Haushalts und bei der Aussprache nicht statt. Einbringung sowie die Aussprache zum Landeshaushalt werden auf der Landtags-Website per Livestream unter www.landtag.rlp.de auch barrierefrei mit Untertitel und Gebärdensprachdolmetschung übertragen.

Die Einzelpläne der verschiedenen Ministerien werden im Anschluss an die erste Beratung im Landtag im Haushalts- und Finanzausschuss und unter Beteiligung der zuständigen Fachausschüsse intensiv diskutiert. Änderungen können eingebracht werden. Im Dezember-Plenum vom 19. bis 21. Dezember 2022 soll der Landeshaushalt für 2023/2024 dann abschließend debattiert und verabschiedet werden.

„Gerade die Aufstellung, Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans ist eine zentrale Aufgabe des Landtages und von herausragender Bedeutung, da dies letzten Endes das künftige konkrete politische Handeln in Zahlen widerspiegelt und hierin die Schwerpunkte der Landespolitik verdeutlicht werden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

 

 

]]>
PlenumStartseite - Aktuelle Nachrichten18. Wahlperiode2022Presse
news-4795Wed, 14 Sep 2022 14:17:41 +0200Gegen das Vergessen: Lidice-Überlebende im Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/gegen-das-vergessen-lidice-ueberlebende-im-landtag/Lidice, ein geschichtsträchtiger Ort im heutigen Tschechien. Im Jahr 1942 verübte das NS-Regime hier ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Im September 2022, 80 Jahre später, besuchten drei Überlebende den Landtag Rheinland-Pfalz. Rund ein Jahr zuvor hatten Landtagspräsident Hendrik Hering und Staatssekretärin Heike Raab bei einem Besuch der tschechischen Partnerregion Mittelböhmen die Einladung ausgesprochen.Lidice – auch ein Symbol des Friedens

Die drei Zeitzeugen, überlebende „Kinder von Lidice“, waren zum Zeitpunkt der Tragödie noch kein Jahr alt oder wurden unmittelbar nach dem Massaker geboren. Landtagspräsident Hendrik Hering zeigte sich bewegt und dankbar, dass Jirí Pitín, Pavel Horešovský und Jirí Korecký den weiten Weg nach Mainz auf sich genommen haben. Er sei sich der emotionalen Kraft bewusst, die es koste, hier, in Deutschland, die Erinnerungen an das Massaker von Lidice aufleben zu lassen. „Seit diesem 10. Juni 1942 ist Lidice ein Symbol für die fanatische Zerstörungswut des NS-Regimes. Zugleich aber steht der Ort heute auch für die Kraft der Erinnerung und den Willen zu Frieden und Verständigung“, erklärte Hering.

Generationenüberschreitendes Erinnern

Im Landtag trafen sich die Zeitzeugen zum Austausch mit Schülergruppen des Sebastian-Münster-Gymnasiums in Ingelheim sowie der Europaschule in Traben-Trarbach mit ihren Gastschülerinnen und -schülern von der Deutschen Schule in Athen. Auf bewegende und detailreiche Weise erzählten die Zeitzeugen von ihren Erfahrungen während des Überfalls auf Lidice und von der Zeit danach. Die Schülerinnen und Schüler richteten persönliche Fragen an die Zeitzeugen und interessierten sich sehr dafür, wie sie im Laufe ihres Lebens mit der Tragödie umgegangen sind. 

Erinnerungskultur lebendig halten

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte die schreckliche Aktualität des Themas Gewalt und Willkür gegenüber Zivilisten, Frauen, Männern und Kindern. Heute seien es die Kinder der Ukraine, die den Grauen von Krieg und Gewalt schutz- und schuldlos ausgeliefert seien. Umso mehr schätze er, dass die Zeitzeugen ihre eigenen leidvollen Kriegserfahrungen mit anderen, insbesondere jungen Menschen, teilten. Der Besuch der Delegation aus Lidice reiht sich in die Bestrebungen des Landtags ein, Erinnerungskultur lebendig zu halten, um die Demokratie für die Zukunft zu festigen.

Besuch der Gedenkstätte KZ Osthofen

An dem zweitägigen Programm in Rheinland-Pfalz nahmen neben den Zeitzeugen auch die Bürgermeisterin von Lidice, Veronika Kellerová, die Ausstellungskuratorin der Gedenkstätte, Veronika Trubacová, die Vorsitzende der Organisation LIDICE MEMORY,  Hana Pokorná, und Lucie Barber, Referentin der Regierungsbehörde der Mittelböhmischen Region, teil. Am zweiten Programmtag besuchten die Gäste die Gedenkstätte des ehemaligen KZ Osthofen. Dort fand ein weiterer Austausch mit vier Schulklassen aus Osthofen, Worms und Kaiserslautern sowie ein Fachgespräch zur Gedenkstättenarbeit statt.

Erfahrungen der Zeitzeugen

Jirí Pitín lebte nach der Trennung von seiner Mutter in einem Waisenhaus und wurde nach der Befreiung von seiner Tante großgezogen. Sein Vater, sein Onkel, seine Mutter und seine Schwester waren ermordet worden oder an den Folgen der Misshandlungen gestorben.

Der Vater von Pavel Horešovský wurde ebenfalls ermordet, er selbst von seiner Mutter getrennt. Sie überlebte das Konzentrationslager Ravensbrück und konnte nach Kriegsende zu ihrem Sohn zurückkehren.

Die Mutter von Jirí Korecký war zum Zeitpunkt der Katastrophe mit ihm schwanger. Sie wurde unmittelbar nach der Niederkunft in das KZ Ravensbrück deportiert, konnte aber zum Glück überleben. Er selbst wurde von einer fremden Familie adoptiert und erfuhr erst mit 18 Jahren von seiner wahren Herkunft.

Geschichte von Lidice

Lidice, ein kleiner Ort unweit von Prag, wurde nach dem Attentat auf den stellvertretenden Reichsprotektor in Böhmen und Mähren, Reinhard Heydrich, von der SS dem Erdboden gleichgemacht. Sämtliche männlichen Einwohner über 15 Jahren wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. Juni 1942 von der SS sofort erschossen, die Frauen in KZs verschleppt, die meisten der Kinder, insgesamt 82, kurz darauf ermordet. Einige wenige wurden zur Umerziehung – zur so genannten „Germanisierung“ – in Erziehungsheime gebracht. Nach dem Krieg entstand ein neues Lidice unweit des alten Dorfs. Am Standort des früheren Dorfes erinnern heute eine Gedenkstätte und ein Museum an das Massaker des NS-Regimes.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2022
news-4780Wed, 31 Aug 2022 10:00:00 +0200U-Ausschuss: Weitere Beweisbeschlüsse im Umlaufverfahren gefassthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/u-ausschuss-weitere-beweisbeschluesse-im-umlaufverfahren-gefasst/Im Umlaufverfahrenen haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses weitere Beweisbeschlüsse sowie einen fünften Ergänzungsbeschluss zum Aktenbeiziehungsbeschluss gefasst. Die Beweisbeschlüsse sollen in den Sitzungen des Gremiums im September behandelt werden.In der Sitzung vom 16. September 2022 soll unter anderem Beweis erhoben werden über die Frage, ob und wie Kontakte zwischen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord und der Technischen Einsatzleitung des Kreises Ahrweiler am 14. und 15. Juli 2021 erfolgt sind.

Ebenfalls behandelt werden soll die von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord vorgesehene Beratung der Katastrophenschutzbehörden im Hochwasserfall am 14. und 15. Juli 2021 in Bezug auf den Landkreis Ahrweiler, den Landkreis Trier-Saarburg und die Stadt Trier.

Beweiserhebung über Gewässerschauen und Gefahrenabwehr vor Verklausungen

Der Untersuchungsausschuss will sich ferner damit befassen, wann Gewässerschauen an der Ahr und der Kyll stattgefunden haben. Beweis erhoben werden soll zudem über die Fragen, ob die Kreisverwaltungen Ahrweiler und Trier-Saarburg sowie die Stadtverwaltung Trier durch die zuständigen Fachbehörden des Landes im Vorfeld der Flutkatastrophe oder in der Flutnacht konkrete Informationen über kritische Punkte für die Gefahr von Verklausungen erhalten haben, welche Maßnahmen im Vorfeld zur Sicherung des Wasserabflusses sowie zur Gefahrenabwehr durch Totholz am Ufer zur Reduzierung der Gefahr der Verklausungen von Brücken und Durchlässen von den zuständigen Behörden getroffen wurden und wann an Ahr, Kyll und deren Zuflüssen Räumungsmaßnahmen zur Vorbeugung oder Beseitigung von Abflusshindernissen stattgefunden haben. Dabei geht es auch um die Frage, welche Kenntnisse dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz in der Flutnacht über konkrete Maßnahmen zur Sicherung des Wasserabflusses sowie zur Gefahrenabwehr vorlagen, die von den zuständigen Behörden getroffen wurden.

Ebenfalls thematisiert werden soll, welche Aufgaben die Pegelbeobachter der Pegel Müsch, Altenahr und Bad Bodendorf hatten sowie ob diese in der Flutnacht alarmiert und informiert wurden.

Weitere Themen im September 2022

Am 16. September 2022 will der Untersuchungsausschuss zudem Herrn Staatssekretär Dr. Erwin Manz erneut zu dessen stattgefundener Kommunikation in der Flutnacht befragen.

Auch soll das Fehlen des gesetzlich vorgeschriebenen Alarm- und Einsatzplanes Hochwasser für den Kreis Ahrweiler thematisiert werden.

Insgesamt ist für den Termin am 16. September 2022 nach gegenwärtigem Stand die Vernehmung von 15 Zeuginnen und Zeugen sowie eines Sachverständigen vorgesehen.

Fünfter Ergänzungsbeschluss zum Aktenbeiziehungsbeschluss vom 4. Oktober 2021

Mit dem fünften Ergänzungsbeschluss zum Aktenbeiziehungsbeschluss vom 4. Oktober 2021 sollen die Geschäftsordnung und/oder der Geschäftsverteilungsplan der Kreisverwaltung Ahrweiler sowie Videoaufzeichnungen der Polizeihubschrauberstaffel zur Flutkatastrophe im Landkreis Ahrweiler beigezogen werden.

Die Einladung mit Tagesordnung und Zeitplan wird jeweils eine Woche vor der Sitzung veröffentlicht. Die Einladung für die Sitzung am 8. September 2022 erfolgt am 1. September 2022.

Erläuterung zum Umlaufverfahren

Der Untersuchungsausschuss fasst seine Beschlüsse grundsätzlich im Rahmen seiner Beratungssitzungen. Vom Umlaufverfahren (oder schriftlichen Beschlussverfahren) spricht man, wenn die Beschlüsse außerhalb der Sitzungen nach Erstellung eines Beschlussentwurfs durch schriftliche Zustimmungserklärung der Ausschussmitglieder gefasst werden.

]]>
Startseite - Aktuelle Nachrichten18. WahlperiodeUntersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-PfalzPresse
news-4777Wed, 24 Aug 2022 12:00:00 +0200Nationalfeiertag: Ukrainische Fahne weht auf dem Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/nationalfeiertag-ukrainische-fahne-weht-auf-dem-landtag/Der 24. August ist der ukrainische Nationalfeiertag. Als Zeichen der Solidarität hisst der Landtag Rheinland-Pfalz die Fahne der Ukraine.Bereits am 24. Februar 2022, als der russische Angriff auf die Ukraine begonnen hat, wurde auf dem Deutschhaus die Fahne der Ukraine als symbolisches Zeichen der Solidarität gehisst. Auch am heutigen ukrainischen Nationalfeiertag wehen die ukrainischen Farben Blau und Gold neben der rheinland-pfälzischen Fahne auf dem Landtag.

„Wir solidarisieren uns mit dem Verteidigungskampf der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg“, so Landtagspräsident Hendrik Hering. „Wir müssen als Europäerinnen und Europäer gegen diese Aggression zusammenstehen.“

]]>
Startseite - Aktuelle Nachrichten18. WahlperiodePressePraesident
news-4541Wed, 27 Jul 2022 15:00:00 +0200„Im Landtag ist was los!“: Pixi-Buch über Landesparlamenthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/im-landtag-ist-was-los-pixi-buch-ueber-landesparlament/-/-/Eine spannende Geschichte über Geister im rheinland-pfälzischen Landesparlament findet sich in einem neuen Pixi-Kinderbuch mit dem Titel „Im Landtag ist was los!“. Dieses ist kürzlich im Carlsen-Verlag erschienen und kann kostenlos beim Landtag Rheinland-Pfalz bestellt werden. Auch als Klassensatz ist die Publikation erhältlich.Seit über 65 Jahren gibt es den Klassiker unter den Kinderbuchformaten – das Pixi-Buch. Die kompakten und phantasievollen Lese- und Vorlesebücher bringen Kindern in bunten Geschichten die Welt näher. Sie beschäftigten sich mit der Feuerwehr, der Polizei, dem Ordnungsamt und ab sofort auch mit dem Landtag Rheinland-Pfalz.

Eine der jüngsten Veröffentlichungen des Carlsen Verlags mit dem Titel „Im Landtag ist was los!“ ist in enger Zusammenarbeit mit dem Landtag Rheinland-Pfalz entstanden. In der farbig illustrierten Geschichte toben und streiten die Junggeister Theo, Serafina und Kostja unbedacht im Deutschhaus herum, ehe sie auf die altehrwürdigen Geister Caroline und Philipp treffen. Gemeinsam mit den alten Geistern lernen Theo, Serafina und Kostja dann die Geschichte des Parlamentsgebäudes kennen. In der Herzkammer unserer Demokratie, dem Plenarsaal, bringen Caroline und Philipp den Junggeistern schließlich bei, wie sich ein Streit schlichten lässt und wie Lösungen fair ausgestaltet werden können.

Begeisterung für Demokratie früh wecken

Kindgerecht und lebensnah beschäftigt sich die Geschichte von Corinna Fuchs mit Illustrationen von Ariane Camus mit der Geschichte des Deutschhauses und dem Thema Demokratie. Die Geschichte „Im Landtag ist was los!“ ist speziell für Kinder im Kita- und Grundschulalter konzipiert worden. Die Broschüre kann ab sofort exklusiv und kostenlos über den Landtag Rheinland-Pfalz bestellt werden per Mail unter bestellungen(at)landtag.rlp.de, telefonisch unter 06131/208-2204 oder über die Website des Landtags unter folgendem Link: https://s.rlp.de/im-landtag-ist-was-los. Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: „Ich bin sehr glücklich darüber, dass wir als Landtag Rheinland-Pfalz jetzt ein eigenes Pixi-Buch herausgebracht haben. Die phantasievolle Geschichte ist ein tolles Instrument, um Kinder spielerisch an unser Parlament und an die Demokratie heranzuführen und nebenbei die Freude am Lesen zu fördern.“ Mit der Publikation wie auch mit dem Grundschulprogramm des Landtags und vielen anderen Bildungsformaten, wolle man dazu beitragen, die Begeisterung für die Demokratie so früh wie möglich zu wecken.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseKinder und Jugend18. Wahlperiode
news-4540Tue, 26 Jul 2022 13:06:41 +0200Hering: SchUM-Stätten sind Teil unserer Identitäthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/hering-schum-staetten-sind-teil-unserer-identitaet-1/-/-/Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause an einem Tag alle drei SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz besucht. „Im Herzen unseres Bundeslandes liegt dieser europaweit einmalige Schatz jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens, den wir sichtbarer machen wollen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Vor rund einem Jahr, am 27. Juli 2021, wurden die SchUM-Stätten zum UNESCO-Weltkulturerbe ernannt.Ziel der Reise war es, sich über aktuelle Herausforderungen der einzelnen Erinnerungsorte, aber auch der SchUM-Stätten als historischen Verbund zu informieren und deren Bedeutung und Chance für die Erinnerungskultur sowie die Demokratie herauszustellen. Mit Vizepräsident Matthias Lammert und Landtagsdirektorin Ursula Molka besuchte der Landtagspräsident die Mikwe in Speyer, das älteste Ritualbad seiner Art in Europa, die älteste Synagoge Europas in Worms und den historischen Denkmalfriedhof in Mainz, der neben dem Heiligen Sand in Worms als ältester jüdischer Friedhof Europas gilt.

Alle drei SchUM-Städte planen künftig, noch enger zusammen zu arbeiten, in neuen Besucherzentren über das jüdische Erbe zu informieren und als Orte des Dialogs und der Vermittlung zu fungieren. Gemeinsam mit der Sanierung der Synagoge in Worms, die als architektonisches Vorbild für weitere Synagogen gilt, sind dies wohl die aktuell größten Herausforderungen der drei Städte. Deutlich wurde bei den Besuchen, auf welch lange, reichhaltige und wertvolle Geschichte des Judentums Deutschland und Rheinland-Pfalz zurück blicken kann und wie wichtig dieser historische Schatz auch für unser heutiges Leben ist.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Anschluss an die SchUM-Stätten-Reise im Plenarsaal des Landtags betonten Vertreter:innen aus Politik, Kultur und Gesellschaft, die herausragende Bedeutung der SchUM-Stätten für die Zukunft der Erinnerungskultur. „Die SchUM-Stätten sind wichtige Erinnerungsorte und ein bedeutender Teil der rheinland-pfälzischen Identität. Sie bilden einen weiteren Baustein der Erinnerungskultur, die eine zentrale Aufgabe des Landtags ist“, so Hendrik Hering. Die SchUM-Stätten könnten einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Erinnerungskultur weiter zu entwickeln, um rechten Tendenzen in der Gesellschaft sowie Geschichtsverzerrung entgegen zu wirken.

]]>
PresseGedenken und Erinnern18. Wahlperiode
news-4529Thu, 14 Jul 2022 12:47:17 +0200Landtag gedenkt Opfern und Betroffenen https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-gedenkt-opfern-und-betroffenen/-/-/Ein Jahr nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gedenkt auch der Landtag den Opfern, Hinterbliebenen und Betroffenen. Die Fahnen auf dem Dach des Landesparlamentes wehen auf halbmast. Landtagspräsident Hendrik Hering nimmt an der heutigen zentralen Gedenkfeier des Kreises Ahrweiler im Kurpark Bad Neuenahr teil. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird morgen zu Beginn seiner Sitzung eine Gedenkminute einlegen. Ebenso wird der Landtagspräsident am kommenden Samstag in den Ortsgemeinden Antweiler und Schuld an Gedenkveranstaltungen teilnehmen und zu den Menschen sprechen. Hendrik Hering sagte: „Wir als Gesellschaft dürfen nicht vergessen, was im Juli 2021 geschehen ist. Diese Flut ist jetzt auch ein Teil unserer rheinland-pfälzischen Identität geworden. Denn ein Vergessen ist keine Option. Nicht für die Menschen in Rheinland-Pfalz, die vielen ehrenamtlichen Helfer:innen. Und nicht für uns als Politiker:innen. Und schon gar nicht für all jene, die in der Flut alles verloren haben. Denn wenn wir uns erinnern sorgen wir auch gleichzeitig dafür, dass sich ein solch fatales Ereignis nicht wiederholt“.

Landtag befasst sich intensiv mit Flutkatastrophe

In unmittelbarer Konsequenz der Katastrophe hat sich der Landtag seitdem in all seinen Gremien mit der Flutkatastrophe befasst. Im Vordergrund stand dabei die Frage, wie den Menschen im Ahrtal schnell und bestmöglich geholfen werden kann. Zudem wurde ein Untersuchungsausschuss eingerichtet, welcher der Frage nach der politischen Verantwortung für die Katastrophe nachgeht und aufklären soll, warum so viele Menschen ihr Leben verloren. Auch eine Enquete-Kommission wurde gegründet, die gemeinsam mit Expert:innen erarbeitet, wie die Strukturen im Katastrophenschutz verändert werden müssen, damit sich eine solche Katastrophe niemals wiederholen kann und die Menschen künftig im Land besser gewarnt und geschützt werden können.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode
news-4518Mon, 04 Jul 2022 15:46:33 +0200Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtalhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/plenarsitzung-gedenken-an-die-opfer-der-flutkatastrophe-im-ahrtal/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am Mittwoch, 6. Juli (ab 14 Uhr) und am Donnerstag, 7. Juli 2022 (ab 9.30 Uhr) zu seiner letzten turnusgemäßen Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Im Mittelpunkt der Landtagssitzung am Mittwoch steht das Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal, die sich im Juli 2022 zum ersten Mal jährt. Die Plenarsitzung beginnt mit einer Ansprache von Landtagspräsident Hendrik Hering und einer Schweigeminute. Im Anschluss hält Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Regierungserklärung mit dem Titel „Gemeinsam bauen wir wieder auf“. Danach findet hierzu eine Aussprache der Fraktionen statt.

Plenum im September

Die ersten Plenarsitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause werden ab dem 14. September 2022 stattfinden.

Barrierefreier Livestream

Die Ansprache des Landtagspräsidenten zum Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal sowie die Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit anschließender Aussprache werden mit Untertitelung und Gebärdendolmetschung auf der Homepage des Landtags (www.landtag.rlp.de) sowie auf dem YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.

Weiterführende Links
]]>
PlenumPresseStartseite - Aktuelle Nachrichten18. Wahlperiode
news-4508Fri, 24 Jun 2022 13:00:00 +0200Virtueller Rundgang: Mit Bruce Willis durch den Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/virtueller-rundgang-mit-bruce-willis-durch-den-landtag/-/-/Mit tiefer aber vertrauter Stimme und aus einer Vogelperspektive heraus begrüßt der neue virtuelle Rundgang des Landtags interessierte Bürgerinnen und Bürger. Das sanierte Deutschhaus – der Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags – kann ab sofort auch online besichtigt werden. Begleitet werden die Zuschauerinnen und Zuschauer von Manfred Lehmann, den man unter anderem als die deutsche Synchronstimme des in Idar-Oberstein geborenen US-amerikanischen Schauspielers Bruce Willis kennt. Der Sprecher informiert über den jeweiligen Raum im Landesparlament.  

In einem 360 Grad-Rundgang können Interessierte ab sofort unter www.landtag360.de ihren Landtag vom Plenarsaal bis zum Büro des Landtagspräsidenten Hendrik Hering selbstständig erkunden. Dabei erfährt man alles Wissenswerte über die Geschichte des Deutschhauses und die Arbeitsweise des Landesparlaments.

Landtag ergänzt sein Informations- und Bildungsangebot

„Mit dem virtuellen Rundgang erweitern wir unser Informations- und Bildungsangebot“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Sich online über die Arbeit seines Landesparlaments informieren zu können, entspricht dem Informationsverhalten, gerade auch von jungen Menschen. Zudem hat uns die Pandemie gezeigt: Es kann Situationen geben, in denen ein Besuch hier vor Ort nicht möglich ist. Hierfür können wir nun eine Alternative bieten.“

Der Rundgang sei ein weiterer Baustein im breiten Demokratiebildungsangebot der Landtagsverwaltung, so Hendrik Hering. Er ergänze die klassischen Besuche im Landtag. Bürgerinnen und Bürger können sich entweder selbstständig digital durch das Deutschhaus bewegen oder den Rundgang, beispielsweise in Schulklassen gemeinsam in Gruppen zu absolvieren. 

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode
news-4501Fri, 17 Jun 2022 09:37:24 +020060 Jahre Partnerschaft mit Burgund-Franche-Comtéhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/60-jahre-partnerschaft-mit-burgund-franche-comte/-/-/Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vizepräsidentin Astrid Schmitt und einige Landtagsabgeordnete haben am vergangenen Wochenende die rheinland-pfälzische Partnerregion Burgund-Franche-Comté besucht. Anlass für die Reise war das 60-jährige Bestehen zwischen den beiden Regionen sowie das 30-jährige Bestehen des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon im vergangenen Jahr.„Die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund-Franche-Comté markiert den Beginn einer intensiven deutsch-französischen Freundschaft und unseres gemeinsamen Weges von Versöhnung und Miteinander. Aus dem Partnerschaftsvertrag von 1962 wurde ein starkes Netzwerk sowie ein Bollwerk gegen Fremdenfeindlichkeit und blinden Nationalismus“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. 

Auf dem vollen Programm stand unter anderem ein Austausch mit der französischen Präsidentin des Regionalrats, Marie-Guite Dufay und des Vizepräsidenten Patrick Molinoz.  Ein zentrales Thema war dabei auch der Krieg in der Ukraine. Man wolle die Partnerregionen innerhalb des „4er-Netzwerks“ Oppeln in Polen sowie das tschechische Mittelböhmen weiter unterstützen, da diese viele ukrainische Kriegsflüchtlinge aufgenommen hätten. Auch gebe es Überlegungen, eine Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und einer ukrainischen Region aufzunehmen.  

Älteste Regionalpartnerschaft in Europa 

Außerdem solle der Jugendaustausch zwischen den vier Partnerregionen intensiviert werden, um unter anderem das Demokratiebewusstsein junger Leute zu fördern. „Die großen Herausforderungen unserer Zeit, Ukraine-Krieg und Klimawandel zeigen, wie wichtig die europäische Einheit und Partnerschaften zwischen Städten und Regionen sind, denn sie sind die Antwort auf diese Herausforderungen“, sagte Hendrik Hering. Die 60-jährige Partnerschaft mit Burgund-Franche-Comté sei ein Jahr älter als der Deutsch-Französische Vertrag und somit die älteste Partnerschaft zweier Regionen in Europa. 

Landtagspräsident Hendrik Hering, Regionalpräsidentin Marie-Guite Dufay und Ministerpräsidentin Malu Dreyer weihten auch eine Fotoausstellung mit Bildern ein, die den Städtepartnerschaften gewidmet ist. Des Weiteren besuchte die Delegation die berühmten Markthallen in Dijon und tauschte sich mit Dijons Bürgermeister, François Rebsamen, aus.  Auf dem Programm stand schließlich auch ein Besuch der neu eröffneten „Cité Internationale de la Gastronomie et du Vin“. Die internationale Stadt der Gastronomie und des Weins ist ein kulturelles Projekt rund um die französische Küche, die zum immateriellen Weltkulturerbe der UNESCO zählt. An diesem Ort ist ein Kultur-, Ausstellungs- und Begegnungszentrum entstanden. 

Über 30 Jahre Haus Rheinland-Pfalz in Dijon

Ein ganz besonderer Ort für die Partnerschaft ist das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon als „ständige Vertretung“ von Rheinland-Pfalz in Burgund-Franche-Comté. Geleitet wird das Haus seit Juni 2020 von Honorarkonsul Bernhard Schaupp. Landtagspräsident Hering lobte den Ort als „ein Haus voller Seele, Kultur und Esprit – und damit ein Herzstück der Partnerschaft zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Region Burgund-Franche-Comté“. Dieses arbeitet als deutsch-französisches Zentrum in Burgund-Franche-Comté und ist in Dijon eine bedeutende kulturelle Institution. Das Haus setzt sich dafür ein, die Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich zu vertiefen und bietet ein breit gefächertes Angebot aus Kultur, Sprachbildung, Mobilitätsprogrammen und interregionaler Vermittlung in Aus- und Weiterbildung an. Landtagspräsident Hendrik Hering eröffnete zum Abschluss der Reise die Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon durch den traditionellen Fassbieranstich.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPraesident18. WahlperiodePresse60 Jahre Partnerschaft zwischen Burgund-Franche-Comté und Rheinland-Pfalz
news-4500Wed, 15 Jun 2022 14:44:00 +0200U-Ausschuss beauftragt weitere Rechtsgutachtenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/u-ausschuss-beauftragt-weitere-rechtsgutachten/-/-/Im Anschluss an die jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am Freitag, 10. Juni 2022, hat das Gremium in nicht-öffentlicher Sitzung einen weiteren Beweisbeschluss gefasst. In diesem geht es um abstrakte Rechtsfragen und die Erstellung von zwei weiteren Rechtsgutachten zu Fragen der Auslegung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes des Landes (LBKG).Hierzu teilt der Ausschussvorsitzende Martin Haller mit:

„Der Untersuchungsausschuss hat beschlossen, in seiner Sitzung am Freitag, 22. Juli 2022, die beiden Sachverständigen Professor Dr. Christoph Gusy von der Universität Bielefeld sowie Gerd Gräff, Leitender Ministerialrat a.D., anzuhören und zu befragen. Beide sollen dem Ausschuss vorab ein schriftliches Gutachten zur Verfügung stellen. In diesen Gutachten soll insbesondere Stellung genommen werden zu Fragen der Verantwortlichkeiten im Katastrophenschutz nach dem LBKG. Beispielsweise soll erörtert werden, inwieweit die verfassungsrechtliche Garantie kommunaler Selbstverwaltung bei der Frage zu berücksichtigen ist, welcher Ebene die Einsatzleitung zukommt und wie sich ein Wechsel der Einsatzleitung zwischen den verschiedenen Amtsträgern vollzieht.“

Nächste Sitzung am 1. Juli 2022

Die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses wird am Freitag, 1. Juli 2022, stattfinden. Darin wird es nochmals um Themen und Fragen rund um die Einsatzzentrale Ahrweiler gehen. Unter anderem sind für diese Sitzung Zeuginnen und Zeugen aus der Kreisverwaltung Ahrweiler, darunter der Leiter des Fachbereichs 1, aber auch Vertreter:innen des Technischen Hilfswerks, des Deutschen Roten Kreuzes und auch ein Zeuge des Südwestrundfunks geladen.

]]>
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-PfalzStartseite - Aktuelle Nachrichten18. WahlperiodePresse
news-4465Wed, 25 May 2022 15:04:47 +0200Neuer Film zeigt Blick in „Herzkammer der Demokratie“ https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/neuer-film-zeigt-blick-in-herzkammer-der-demokratie/-/-/Was macht eigentlich ein Landtag? Und wie sieht der Arbeitsalltag der Abgeordneten aus? Diese Fragen und noch viele mehr beantwortet der neue Landtagsfilm, der jetzt erschienen ist. Der Film kann abgerufen werden über die Website (www.landtag.rlp.de) oder den YouTube-Kanal des Landtags (https://youtu.be/Fxxw3u7AP50).

In jeder Wahlperiode produziert der Landtag einen Film, der über die Stellung, die Aufgaben und die Arbeitsweise des Landtags und der handelnden Personen informieren soll. Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Der Landtag ist die Herzkammer unserer parlamentarischen Demokratie. Die Entscheidungen, die hier im Landtag getroffen werden, stehen am Ende eines langen Prozesses. Dieser wird intensiv vorbereitet durch die Arbeit in den Ausschüssen und dem vorgelagert ist häufig ein intensiver Dialogprozess der Fraktionen und Abgeordneten mit gesellschaftlichen Gruppen. Auch das macht den Wert von parlamentarischer Demokratie aus.“ Mit dem sanierten Deutschhaus sei ein attraktiver, moderner und zeitgemäßer Ort der Demokratie entstanden, der seinen Bürger:innen offen stehe. Hendrik Hering weiter: „Eine offene, freie Gesellschaft, der respektvolle Umgang miteinander und eine funktionierende Demokratie bilden die Grundlage unseres Zusammenlebens“. Auch das wolle der Film vermitteln.   

Der neue Landtagsfilm startet mit einem kurzen Rückblick auf die Landtagswahl und die Konstituierung des Landtags am 18. Mai 2021. In dem sich daran anschließenden Informationsteil werden mit Hilfe anschaulicher Grafiken und Schaubilder zentrale Fragen beantwortet, die für ein angemessenes Parlamentsverständnis wichtig sind: Wozu braucht es überhaupt einen Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wer arbeitet im Landtag? Was ist eine Fraktion? Was ist eine Regierungskoalition? Was ist die Opposition? Was passiert in einer Plenarsitzung? Was sind Ausschüsse? Den Kern des dritten Teils bilden Interviews mit drei Abgeordneten. Im letzten Teil des Films wird schließlich das sanierte Deutschhaus als Ort gelebter Demokratie und als Erinnerungsort der Demokratiegeschichte vorgestellt.  

Landtagsfilm soll zu einem Besuch des Landesparlamentes anregen  

„Der Informationsfilm soll die Zuschauer:innen mit dem parlamentarischen Geschehen vertraut machen und sie dazu anregen, den Landtag in Mainz selbst zu erkunden, um sich ein eigenes Bild von der Arbeit ihres Landesparlamentes zu machen und sich mit ihren gewählten Volksvertrer:innen über politische Themen auszutauschen“, erläuterte Landtagspräsident Hendrik Hering.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode
news-4463Mon, 23 May 2022 14:40:55 +0200Landesverfassung wird nationales Kulturguthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landesverfassung-wird-nationales-kulturgut/-/-/Die Urschrift der Verfassung für Rheinland-Pfalz ist in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts eingetragen worden. „Diese freudige Nachricht ist ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk und hat uns passenderweise genau in diesen Tagen erreicht, an denen wir das 75-jährige Bestehen der Landesverfassung feiern“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering. Die Eintragung in das Kulturgutverzeichnis datiert vom 18. Mai 2022, auf den Tag genau 75 Jahre nach Annahme der Verfassung durch Volksabstimmung am 18. Mai 1947. Die Urschrift der Verfassung lagert sicher in der Landtagsverwaltung von Rheinland-Pfalz. Auf die Urschrift schwören die Ministerpräsidenten und Minister ihren Amtseid. Im Foyer des Deutschhauses befindet sich für die Öffentlichkeit ein Faksimile der Urschrift der Verfassung. 

„Die Verfassung ist ein Symbol für die Entstehung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz und steht für den demokratischen Neuanfang nach Nazi-Diktatur und Krieg“, sagte Hendrik Hering. Sie sei damit auch ein grundlegendes Dokument für die Identität der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. „Die Verfassung drückt den gemeinsamen Willen der Bürgerinnen und Bürger aus, in einer demokratischen, freien und gleichen Gesellschaft zu leben“, so der Landtagspräsident. 

Das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts listet für Deutschland und seine Länder besonders bedeutsame Zeugnisse des kulturellen Erbes auf. Nationales Kulturgut ist allgemein durch europarechtliche und völkerrechtliche Vereinbarungen besonders geschützt. Bei einer Eintragung in das Verzeichnis kommt ein individueller Schutz vor Abwanderung ins Ausland, beispielsweise durch illegalen Verkauf nach einem Diebstahl, hinzu. Detaillierte Informationen zur Urschrift werden einer Datenbank hinterlegt. Diese ist unter www.kulturgutschutz-deutschland.de abrufbar.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesident18. Wahlperiode
news-4428Thu, 05 May 2022 16:34:11 +0200Landtagsverwaltung unterstützt Kinderheim in Ukraine https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagsverwaltung-unterstuetzt-kinderheim-in-ukraine/-/-/Die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung unterstützt die Renovierung eines Kinderheimes in der westukrainischen Region Iwano-Frankiwsk mit 15.000 Euro. Dies sagte Landtagspräsident Hendrik Hering dem Marschall der rheinland-pfälzischen Partnerregion Oppeln, Andrzej Bula, im Nachgang zu einem Besuch des Landtagsvorstands vor wenigen Tagen in Polen zu. Die westukrainische Region ist die Partnerregion der Woiwodschaft Oppelns. Oppeln unterstützt in vielfacher Weise ihre ukrainische Partnerregion bei der Bewältigung der Kriegssituation im Land. Der Marschall Oppelns, Andrzej Bula, hatte sich in einem Schreiben an Landtagspräsident Hendrik Hering gewandt und angefragt, inwieweit die Restaurierung eines Gebäudes zur Aufnahme von Waisen- und Pflegekindern in der westukrainischen Partnerregion unterstützt werden könnte. Die Region Iwano-Frankiwsk hat vor kurzem 150 Kinder (knapp 100 Kinder unter sechs Jahre alt) und zusätzlich deren Betreuer:innen aus verschiedenen vom Krieg zerstörten Kinderheimen (Waisenhäuser und Pflegeheime) aus dem Bezirk Charkow aufgenommen. Ein für die Einrichtung als Kinderheim geeignetes Gebäude konnte dafür im Ort Worochta (Karpaten) gefunden werden. Dieses müsse laut Andrzej Bula jedoch noch grundlegend saniert werden.   

Landtagspräsident Hendrik Hering dankte Oppeln für die Initiative und zeigte sich bei seinem Besuch vor Ort beeindruckt von der überwältigenden Hilfsbereitschaft Polens für die Ukraine insgesamt und für die aus der Kriegsregion Flüchtenden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode
news-4426Wed, 04 May 2022 15:29:12 +0200Lebendige Demokratie – starke Debatten!https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/lebendige-demokratie-starke-debatten/-/-/Beim Landesfinale des Schulwettbewerbs „Jugend debattiert“ im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz haben sich am 3. Mai vier Schülerinnen und Schüler für das Bundesfinale des Wettbewerbs am 18. Juni 2022 in Berlin qualifiziert. Im Finale traten in zwei Altersgruppen (Jahrgangsstufen 8 bis 10 und 11 bis 13) jeweils vier Debattierende gegeneinander an. Eine Jury kürte anschließend die Siegerinnen und Sieger und bewertete dabei Sachkenntnis, Ausdrucksvermögen, Gesprächsfähigkeit und Überzeugungskraft.Bei den Schul- und Regionalwettbewerben des laufenden Schuljahres haben sich bei der Unterrichtsreihe Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz rund 4000 Schülerinnen und Schüler von 113 Schulen beteiligt. Pro Debatte nehmen vier Schülerinnen und Schüler teil, die 24 Minuten über eine Streitfrage debattieren. Inhalte und Argumente zum Thema müssen fundiert und überzeugend sein. Wer Pro oder Contra vertritt, wird erst kurz vor dem Wettbewerb ausgelost.

Gewonnen haben: Die 15-jährige Anna Düpre vom Gymnasium Hermeskeil überzeugte die Jury durch ihren hervorragenden Überblick während der intensiven Debatte. Sie argumentierte wirkungsvoll und überzeugend für die Begrenzung der schulischen Wochenarbeitszeit von Schülerinnen und Schülern. Die 18-jährige Teresa von Eckardstein vom Gymnasium am Rittersberg in Kaiserslautern konnte bei der Frage, ob das Filmen von Polizistinnen und Polizisten im Einsatz verboten werden sollte, den Landeswettbewerb der Jahrgangsstufen 11 bis 13 für sich entscheiden. Sie trat überzeugend für ein entsprechendes Verbot ein. Als Auszeichnung für diesen Erfolg erhalten sie, gemeinsam mit den Siegerinnen und Siegern der anderen Bundesländer, ein professionelles fünftägiges Intensiv-Rhetorik-Training, das sie auf das Bundesfinale vorbereitet.

„Die sachliche Debatte, der Austausch und das Aushalten von Andersdenkenden sind gerade während der Corona-Pandemie zu kurz gekommen. Umso wichtiger ist es ein Format zu haben, das diese Fähigkeiten trainiert: Jugend debattiert“, sagt Elisabeth Niejahr, die als Geschäftsführerin der Hertie-Stiftung den Bereich “Demokratie Stärken“ verantwortet.

Auch die Siegerin der Jahrgangsstufen 11 bis 13 betonte den Charakter von Jugend debattiert. „Im Unterricht für Jugend debattiert wie auch bei den Debatten habe ich gelernt, mich mit Thesen kritisch auseinanderzusetzen, mich für komplexe Streitfragen zu begeistern und faire Debatten zu schätzen und zu führen“, so Siegerin Teresa von Eckardstein.

Landtagspräsident Hendrik Hering freute sich, dass das Landesfinale von „Jugend debattiert“ nach Corona-Pandemie und nachhaltiger Landtagssanierung wieder in Präsenz am originären Sitz des Landtags stattfinden konnte, im Deutschhaus am Rhein. Hendrik Hering sagte: „Unsere parlamentarische Demokratie lebt von einer lebendigen Debattenkultur, die fairen Regeln folgt. Wir brauchen gerade auch junge Menschen, die einen Standpunkt und auch den Mut haben, Wort zu ergreifen und Stellung zu beziehen. Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal ganz deutlich vor Augen geführt, wie wichtig das Debattieren für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und für die Demokratie insgesamt ist. In der Debatte müssen wir genau unterscheiden: Zwischen berechtigter Kritik und dem Recht auf freie Meinungsäußerung auf der einen Seite, und Hass und Hetze und ideologisch motivierter Demokratieverachtung auf der anderen Seite. Letztere verfolgt in Wahrheit das Ziel, unsere Demokratie zu schwächen oder abzuschaffen. Deswegen brauchen wir eine politische Streitkultur, die klaren demokratischen Regeln folgt. Jugend debattiert leistet dazu einen wichtigen Beitrag.“

Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig konnte leider nicht persönlich an der Siegerehrung teilnehmen, übermittelte aber durch den stellvertretenden Leiter der Gymnasialabteilung im Ministerium, Dr. Klaus Sundermann, herzliche Glückwünsche: „Die Demokratiebildung unserer Schülerinnen und Schüler ist heute wichtiger denn je, damit unsere Kinder und Jugendlichen lernen, sich eine Meinung zu bilden, diese auch entsprechend zu vertreten und gleichzeitig auch andere Haltungen akzeptieren zu können. Unsere Kinder und Jugendlichen leben in einer Zeit, in der wir vor großen Krisen und Herausforderungen stehen: Der schreckliche Krieg in der Ukraine beschäftigt uns alle, dazu kommt die Herausforderung des Klimawandels und vieles weitere mehr. Umso wichtiger ist es, dass Jugend debattiert seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur Demokratiebildung und -erziehung in Rheinland-Pfalz leistet.“

Mit Jugend debattiert wollen die beteiligten Stiftungen Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen jeder Art ermutigen, durch das Debattieren ihre sprachliche, politische und persönliche Bildung zu verbessern. Jugend debattiert ist eine Initiative des Bundespräsidenten und steht unter seiner Schirmherrschaft. Partner sind die Hertie-Stiftung, die Heinz Nixdorf Stiftung sowie die Kultusministerkonferenz, die Kultusministerien und die Parlamente der Länder. Das Programm wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.

Die Finalisten im Landeswettbewerb Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz 2022:

Debatte Altersgruppe 1 (Klassen 8 bis 10):

1. Platz: Anna Düpre, 15 Jahre, Gymnasium Hermeskeil
2. Platz: Mika van Eeden, 16 Jahre, Albert-Schweitzer-Gymnasium Kaiserslautern
3. Platz: Christoph Müller, 14 Jahre, Gutenberg-Gymnasium Mainz
4. Platz: Alina Maurer, 16 Jahre,  Lina-Hilger-Gymnasium Bad Kreuznach

Debatte Altersgruppe 2 (Jahrgangsstufen 11 bis 13):

1. Platz: Teresa von Eckardstein, 18 Jahre, Gymnasium am Rittersberg Kaiserslautern
2. Platz: Felix Stein, 17 Jahre, Leibniz-Gymnasium Pirmasens
3. Platz: Haakon Bührer, 17 Jahre, Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium Neustadt a.d. Weinstraße
4. Platz: Gabriel Sattelberger, 19 Jahre, Hans-Purrmann-Gymnasium Speyer

Kontakt:

Dr. Johannes Hilgart
Landesbeauftragter „Jugend debattiert“ Rheinland-Pfalz

Telefon +49 176 3577 5273
johannes.hilgart(at)web.de

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenKinder und JugendPresse
news-4422Mon, 02 May 2022 15:14:22 +0200Landtag feiert die Demokratiehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-feiert-die-demokratie/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag öffnet beim diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag vom 20. bis 22. Mai seine Pforten und bietet drei Tage lang ein vielfältiges Informations- und Unterhaltungsprogramm. „Wir feiern an diesen drei Tagen die größten und bedeutendsten Errungenschaften für das Zusammenleben in unserem Land: die Demokratie und 75 Jahre Landesparlament“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er lädt alle Interessierten zu einem Blick in das Herz der rheinland-pfälzischen Demokratie, das Deutschhaus am Rhein, herzlich ein. Gerade in diesen Zeiten sei es wichtiger denn je, an die Werte und Stärken der freiheitlichen Demokratie zu erinnern und diese Erfolgsgeschichte zu feiern in dem Bewusstsein, dass Demokratie nicht selbstverständlich sei, betonte Hendrik Hering.  

Ab Freitagnachmittag, 20. Mai bis Sonntagabend, 22. Mai 2022 bietet der Landtag unterschiedliche Führungen durch das sanierte Deutschhaus, Theateraufführungen für große und kleine Gäste, Infostände des Landtags, der Bürgerbeauftragten und der rheinland-pfälzischen Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, dem polnischen Oppeln und Mittelböhmen sowie Lesungen und Kunstprojekte an. Musikalisch umrahmt werden die „Tage der Offenen Tür“ im Landtag von verschiedenen Bands auf der Bühne im Innenhof des Landtags, darunter unter anderem das Landespolizeiorchester, Musikgruppen aus den Partnerregionen Oppeln und Burgund-Franche-Comté sowie die „Ambassador Rock Band der Air Force“. Das Landtagsrestaurant „RheinTisch“ verwöhnt mit kulinarischen Genüssen verschiedenster Art.   

Vielfältiges Programm für alle Altersgruppen

Für die jungen Gäste gibt es neben Puppen- und Kindertheateraufführungen Informationen durch Kika-Moderator Julian Janssen, auch bekannt als „Checker Julian“, der den Ablauf einer Landtagssitzung erklärt und über den Arbeitsalltag von Politiker:innen informiert. Der Journalist Mirko Drotschmann, bekannt als „Logo“-Moderator und „MrWissen2go“, befasst sich mit dem Krieg in der Ukraine und tauscht sich hierzu mit Jugendlichen aus. Für Erwachsene stehen unter anderem thematische Führungen durch das Deutschhaus auf dem Programm, sei es zur Architektur- und Baugeschichte, zu den Aufgaben und Arbeitsweisen eines Landesparlamentes oder auch zur Kunstinstallation „Drei Farben“ von Michael Sailstorfer, das vor dem Landtagsgebäude zu finden ist. Der Mainzer Schauspieler Tino Leo versetzt die Gäste bei seinem Auftritt zurück in die Zeit der Mainzer Republik und Boris C. Motzki vom Mainzer Staatstheater präsentiert mit „Democracy is coming“ eine szenische Lesung mit musikalischer Untermalung im Plenarsaal.   

Auch im Mainzer Abgeordnetenhaus (Kaiser-Friedrich-Straße 3) wird es etwas zu sehen geben. Dort präsentiert sich im Foyer die Wanderausstellung „Auf dem Weg zur modernen Demokratie“. Die Ausstellung nimmt Besucher:innen mit auf eine Reise in die Demokratiegeschichte.  

Eröffnet werden die drei „Tage der Offenen Tür“ am Freitag, 20. Mai 2022 auf der Landtagsbühne im Innenhof um 14:45 Uhr durch Landtagspräsident Hendrik Hering gemeinsam mit seinen Vizes Astrid Schmitt und Matthias Lammert. Ein detailliertes Programm findet sich hier https://www.landtag.rlp.de/de/mitmachen/veranstaltungen/demokratie-und-gesellschaft/verfassungstag-2022/programm/ 

Broschüre zu Zahlen, Daten und Anekdoten aus 75 Jahre Parlament

Zu diesem besonderen Jubiläum präsentiert der Landtag auch eine Publikation mit dem Titel „Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit - Zahlen, Daten, Anekdoten aus 75 Jahren Parlament“. Darin finden sich spannende Antworten auf Fragen wie: Wie lange dauerte die kürzeste und längste Plenarsitzung? Wie entwickelte sich der Anteil der Frauen im Landtag? Welcher Ministerpräsident wurde mit den meisten Stimmen gewählt? Wie haben sich die Großen und Kleinen Anfragen entwickelt? Wer war der jüngste/der älteste Abgeordnete? Wo fanden bisher überall Plenarsitzungen statt? Und vieles andere mehr. Die Broschüre wird an den Festtagen vor Ort verteilt und kann ab dem 20. Mai auch auf der Website des Landtags abgerufen werden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseVeranstaltungenFestveranstaltungen und Jubiläen18. WahlperiodeLandesjubiläum 2022
news-4417Wed, 27 Apr 2022 15:44:36 +0200Trotz Corona: Vor-Tour-Radler sammeln weiter kräftig Spendenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/trotz-corona-vor-tour-radler-sammeln-weiter-kraeftig-spenden/-/-/Zwei Jahre lang hat die Corona-Pandemie auch die Benefiz-Radler der VOR-TOUR der Hoffnung ausgebremst. „Ungeachtet dessen waren die Kümmerer der VOR-TOUR auch in dieser Zeit aktiv und starteten zahlreiche Spenden-Aktionen zugunsten von krebskranken und hilfsbedürftigen Kindern in unterschiedlichen Regionen in Rheinland-Pfalz“, sagte Vereinsvorsitzender und Organisationsleiter Jürgen Grünwald. Hierbei kam eine Spendensumme von 420.500 Euro bis Ende des vergangenen Jahres zusammen. Diese wurde jetzt im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtages an insgesamt 31 Initiativen und Projekte wie Kliniken, Selbsthilfegruppen oder Stiftungen (davon 23 in Rheinland-Pfalz) übergeben.Bedingt durch die Corona-Pandemie habe leider auch die groß geplante Jubiläums-Tour in 2020 aus Anlass des 25-jährigen Bestehens der Initiative abgesagt werden müssen, berichtete Jürgen Grünwald. Stattdessen seien andere Spendenaktionen durchgeführt worden wie beispielsweise eine Tages-Tour im Oktober 2021 mit 80 Teilnehmern durch das „Welterbe Mittelrheintal“. Aktuell organisiere man die diesjährige Tour, die vom 7. bis 9. August 2022 stattfinden solle. „Wir sind voller Hoffnung, die abgesagte Jubiläumstour nunmehr im 27. Jahr radeln zu können“, so Jürgen Grünwald.

Vorbildliches Beispiel für bürgerschaftliches Engagement

Landtagspräsident, Mitradler und Botschafter bei der VOR-TOUR, Hendrik Hering, würdigte das langjährige Engagement Jürgen Grünwalds, der dieses Projekt 1996 zusammen mit Gregor Waldorf ins Leben gerufen hatte. Die VOR-TOUR habe sich als erfolgreiche und regelmäßige Veranstaltung etabliert, an welcher zuletzt über 160 Fahrerinnen und Fahrer teilgenommen hätten. Rund fünf Millionen Euro seien bis 2019 insgesamt an Spenden eingenommen worden. Für sein Engagement hatte Jürgen Grünwald 2020 das Bundesverdienstkreuz erhalten. „Die VOR-TOUR ist ein vorbildliches Beispiel für bürgerschaftliches Engagement, die Freude am gemeinsamen Radfahren durch unsere wunderschöne Landschaft mit der Hilfe für andere verbindet“, sagte Hendrik Hering. Er sei immer wieder beeindruckt, was die Gemeinden als Etappenorte der Tour zusammen mit Vereinen alles ehrenamtlich auf die Beine stellten, um Spenden zu sammeln. Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass eine demokratische Gesellschaft ehrenamtliches Engagement benötige und dabei den Vereinen eine entscheidende Rolle zukomme. Rheinland-Pfalz sei dabei das Bundesland mit dem höchsten Anteil an ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger. Hendrik Hering freute sich, dass auch die VOR-TOUR dazu beitrage, Eltern von kranken Kindern mehr Hoffnung zu schenken. Er dankte allen mit Spenden bedachten Initiativen und Organisationen für deren vorbildliche Unterstützung von Kindern und Eltern in Not.

Prominente Botschafter

Bei der Spendenübergabe im Landtag mit dabei waren neben einigen prominenten Mitradlern der VOR-TOUR auch die Schirmherrin der bundesweiten TOUR der Hoffnung und Botschafterin der VOR-TOUR, die Biathlon-Olympiasiegerin Petra Behle. Ebenfalls begleitet wurde die Veranstaltung von den Botschaftern der VOR-TOUR, dem früheren Landtagsvizepräsidenten Hans-Josef Bracht, Staatssekretärin Heike Raab, dem TOUR-Sänger Oliver Mager, dem früheren Weltklasse-Zehnkämpfer Guido Kratschmer, dem erfolgreichen Inline-Skater Michael Puderbach und der SWR-Gartenexpertin Heike Boomgaarden. Lob, Anerkennung und Dank von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die terminlich verhindert war, überbrachte stellvertretend der Chef der Staatskanzlei, Fabian Kirsch. Jürgen Grünwald dankte ausdrücklich auch den zahlreichen namhaften Partner, Sponsoren und Unterstützern aus der Wirtschaft, welche das Projekt über viele Jahre hinweg maßgeblich unterstützten.

Spendenverteilung/Begünstigte Projekte und Institutionen: Eine Übersicht über die Spendenverteilung findet sich anbei.
]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode
news-4414Fri, 22 Apr 2022 09:27:45 +0200Hendrik Hering: Landtag als Forum für die Jugend ausbauenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/hendrik-hering-landtag-als-forum-fuer-die-jugend-ausbauen/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering sieht in den Ergebnissen einer im April veröffentlichten Jugendstudie der Vodafone-Stiftung eine beunruhigende Entwicklung und dringenden politischen Handlungsbedarf. Die Studie hatte unter anderem ergeben, dass knapp drei Viertel der befragten Jugendlichen ihre Anliegen und Interessen von der Politik nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Rund zwei Drittel haben das Gefühl, die Politik nicht beeinflussen zu können und der Hälfte der jungen Menschen fällt es schwer die politischen Prozesse in Deutschland zu verstehen. Gerade einmal die Hälfte der Befragten ist zufrieden damit, wie die deutsche Demokratie funktioniert.Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: "Die Vodafone-Jugendstudie bestätigt leider eine Entwicklung, die uns auch schon vor der Corona-Pandemie besorgt hat. Bereits in der 18. Shell-Jugendstudie 2019 stimmten 71 Prozent der befragten Jugendlichen der Aussage zu, Politiker:innen kümmerten sich nicht darum, was Leute wie sie denken". Beunruhigend sei jedoch, dass sich dieses Gefühl der mangelnden Selbstwirksamkeit nun auch negativ auf die Zufriedenheit junger Menschen mit der Demokratie auszuwirken scheint. Waren bei der Shell-Jugendstudie 2019 - bei stark steigender Tendenz ­ noch 77 Prozent der Jugendlichen mit der Demokratie zufrieden, so lag dieser Wert bei der Vodafone-Studie 2022 nur noch bei 50 Prozent. Aus Sicht des Landtagspräsidenten seien es insbesondere auch Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene gewesen, die in den vergangenen Jahren unter der Corona-Pandemie zu leiden hatten und viele Opfer bringen mussten. Diese Zeit sei für sie geprägt gewesen von zahlreichen Einschränkungen, die größtenteils über ihre Köpfe hinweg beschlossen wurden. Diese Entscheidungen hätten teilweise zu sozialer Isolation mit negativen gesundheitlichen Auswirkungen sowie zu vielen verpassten Erfahrungen und Chancen geführt. "Und das in entscheidenden Lebensjahren, die prägend sind für das ganze spätere Leben und nicht nachgeholt werden können. Die junge Generation hat daher unseren uneingeschränkten Respekt verdient, ein offenes Ohr, aber vor allem auch unser Handeln für deren Belange und konkrete Angebote", betonte Hendrik Hering.

Demokratie stärken: Der Landtag als Forum des Austauschs von jungen Menschen mit der Politik

So wünschen sich Jugendliche der Vodafone-Studie zufolge beispielsweise ganz konkret mehr Möglichkeiten, sich abseits von Wahlen einzubringen oder mehr persönliche Kontakte mit Politiker:innen. Hendrik Hering erläuterte, dass der rheinland-pfälzische Landtag seit einigen Jahren einen Schwerpunkt darauflege, den Landtag als Ort gelebter Demokratie und der politischen Bildung auszubauen. Die Angebote reichten von interaktiven Besuchsprogrammen ab der Grundschule, über Seminare und Workshops oder dem Schüler-Landtag bis hin zu mehrtägigen Simulationen von parlamentarischen Verfahren und Entscheidungsprozessen. Es sei dem Landtag dabei ein zentrales Anliegen, mit seinen Angeboten auch Jugendliche mit formal niedrigerem Bildungsstand zu erreichen. Ziel der vielfältigen Bildungsangebote des Landtags sei es, junge Menschen nicht nur das Wissen über Politik und die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie zu vermitteln. Vor allem sollten sie dazu befähigt und ermutigt werden, ihre eigenen Interessen und Wünsche gegenüber den politisch Handelnden in einem Dialog auf Augenhöhe zu artikulieren.

"Ich nehme die Vodafone-Jugendstudie daher zum Anlass, gemeinsam mit Organisationen wie beispielsweise der Landesschüler:innenvertretung, des Dachverbandes der kommunalen Jugendvertretungen oder des Landesjugendringes zu überlegen, wie wir künftig den Landtag als Forum des Austauschs zwischen jungen Menschen und der Politik noch stärker nutzen können. Jungen Menschen zuzuhören und Ihnen Gehör zu verschaffen gegenüber der Politik, stärkt auch unsere Demokratie und ist Ausdruck des von mir angesprochenen Respekts", so Hendrik Hering.

Hintergrund Vodafone-Jugendstudie

Die Erhebung wurde vom Befragungsinstitut Infratest dimap Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH durchgeführt. Die Grundgesamtheit für die Befragung bildeten deutschsprachige junge Menschen im Alter von 14 bis 24 Jahren in Privathaushalten in Deutschland, die das Internet nutzen. Die Erhebung wurde vom 07. bis zum 27. September 2021 durchgeführt und als Online-Erhebung (Computer Assisted Web Interviewing = CAWI) angelegt. Insgesamt nahmen 2.124 Personen an der Befragung teil. Die Studie kann unter diesem Link heruntergeladen werden: https://www.vodafone-stiftung.de/jugendstudie-2022/

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesident18. Wahlperiode
news-4405Tue, 05 Apr 2022 14:30:00 +0200Rheinland-Pfalz feiert 75 Jahre Zusammenhalt und Demokratie –Viele Stars und ehrenamtliches Engagement beim Landesfest https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/rheinland-pfalz-feiert-75-jahre-zusammenhalt-und-demokratie-viele-stars-und-ehrenamtliches-engageme/-/-/„Der 36. Rheinland-Pfalz-Tag rückt näher. Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause freuen wir uns sehr auf das Landesfest, das unsere Landeshauptstadt Mainz vom 20. bis 22. Mai ausrichtet. Wir feiern in diesem Jahr den 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz und damit 75 Jahre Demokratie, Solidarität, Zusammenhalt und Schaffenskraft. Rheinland-Pfalz ist ein modernes, innovatives und weltoffenes Land, in dem Lebensfreude, Kultur und Gastfreundschaft großgeschrieben werden. Das prägt und bestimmt das Programm unseres Landesfestes“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gemeinsam mit dem Mainzer Oberbürgerbürgermeister Michael Ebling, Landtagspräsident Hendrik Hering sowie SWR-Landessenderdirektorin Ulla Fiebig, SWR3-Programmdirektor Thomas Jung und Rockland Radio-Geschäftsführer Steffen Müller stellte sie die Programmhöhepunkte des 36. Rheinland-Pfalz-Tages vor.

„Besonders in diesen schweren Zeiten zeigt sich die Stärke einer Gemeinschaft. Die große Solidarität und Hilfsbereitschaft der Menschen in Rheinland-Pfalz gerade in den letzten Monaten und auch angesichts des verbrecherischen Krieges in der Ukraine bewegt mich sehr“, so die Ministerpräsidentin. Viele Vereine, Initiativen und Verbände, die sich im Ahrtal engagieren und jetzt auch bei der Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine helfen, präsentierten ihr Engagement auf dem Rheinland-Pfalz-Tag.

„Es ist schön und alle freuen sich sehr darauf, dass wir endlich wieder persönlich miteinander ins Gespräch kommen können. Von der Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages soll auch ein Zeichen für die Veranstaltungsbranche und andere von der Corona-Pandemie besonders betroffene Bereiche ausgehen, die dringend Rückenwind brauchen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Information und Unterhaltung auf der Landesbühne

Der Rheinland-Pfalz-Tag wird von der Staatskanzlei, der Stadt Mainz und weiteren Partnern gemeinsam vorbereitet. Die Gäste erwartet ein vielseitiges und informatives Unterhaltungsprogramm. In den insgesamt acht Themenfeldern Rheinland-Pfalz sozial, natürlich, sicher, hilfsbereit, einsatzbereit, bewegt, kreativ und regional präsentieren sich im Stadtgebiet verteilt die Städte und Landkreise, zahlreiche Vereine und Initiativen aus Mainz und dem ganzen Land sowie die Landesregierung und der Landtag. Neben Stars wie Milow, Alvaro Soler oder Lost Frequencies auf der SWR-Bühne prägen Talente aus der Region und die Begegnung der Menschen aus allen Teilen des Landes das Fest. Ein Höhepunkt ist traditionell der große Festzug am Sonntag mit 70 Zugnummern, den das SWR-Fernsehen überträgt.

Das Land Rheinland-Pfalz betreibt mit dem „Treffpunkt Rheinland-Pfalz – Die Landesbühne“, auch eine Musikbühne, auf der auch Formate wie der #Jugendtalk mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Frühschoppen der Landesregierung und verschiedene Talks mit Kabinettsmitgliedern zu erleben sein werden. Das Informations-und Unterhaltungsprogramm moderiert Andreas Bockius, der auch am Fastnachtsplash am Freitagabend aufritt. Die Stadt Mainz bietet auf ihrem Platz ebenfalls ein buntes Unterhaltungsprogramm an. Eine Besonderheit in diesem Jahr ist die Integration des Verfassungsfestes des Landtages in den Rheinland-Pfalz-Tag anlässlich des 75-jährigen Landesjubiläums. Die Staatskanzlei und weitere Ministerien ermöglichen bei einem Tag der offenen Tür an allen drei Tagen einen Blick hinter die Kulissen und in die tägliche Arbeit.

Landeshauptstadt Mainz freut sich als Gastgeber auf bunte Tage auf den Mainzer Plätzen

Die Landeshauptstadt Mainz ist dieses Jahr zum dritten Mal Gastgeberin des Rheinland-Pfalz-Tages.

Nach 1987 und 2000 freut sich die Landeshauptstadt im Mai 2022 erneut auf das Landesfest! „Mainz – komm mit in die Zukunft!“ ist das Motto unter dem der Rheinland-Pfalz-Tag in Mainz in diesem Jahr steht und das auch das Rahmenprogramm auf den städtischen Bühnen und Aktionsflächen prägt. Dreh- und Angelpunkt wird der ‚Mainz-Platz‘ sein, der sich über Höfchen, Markt und Liebfrauenplatz erstreckt und auf zwei Bühnen Unterhaltung, Spaß und Kultur bietet. Am Freitag, 20. Mai 2022, eröffnen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Michael Ebling um 16.30 Uhr offiziell den Mainz-Platz. Am Samstag, 21. Mai 2022, bespielen BioNTech, die Allgemeine Zeitung, SCHOTT und die Mainzer WISSENSCHAFTSALLIANZ die Bühnen der Landeshauptstadt mit den Themenschwerpunkten Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Arbeitgeber der Region. Die Landeshauptstadt selbst präsentiert sich und ihre Zukunftsthemen auf dem Mainz-Platz. Die Mainzer Winzer, N’Eis und Zimmers Gastronomie sorgen für kulinarische Erlebnisse.

„Zwei Jahre konnten wir in unserer Hochburg der Lebensfreude aufgrund der Coronapandemie keine Veranstaltungen stattfinden lassen und keine Feste feiern. Jetzt kehrt mit dem Rheinland-Pfalz-Tag das Leben in unsere Stadt zurück, ich könnte mir keinen schöneren Anlass vorstellen“, freute sich Oberbürgermeister Michael Ebling. „Das Programm ist vielfältig, bunt und macht neugierig auf mehr – ganz so wie es zu unserer Stadt passt. Ich bedanke mich bei allen Partnerinnen und Partnern, die den Rheinland-Pfalz-Tag ermöglichen, insbesondere bei der Allgemeinen Zeitung, aber auch bei der Landesregierung und dem Landtag, bei unserem Stadtrat für die Bereitstellung der Mittel und bei den Mainzerinnen und Mainzern für ihre Gestaltung und Unterstützung dieses Festes.“

„Im vergangenen Jahr feierte die Allgemeine Zeitung ihren 75. Geburtstag, in diesem Jahr begeht das Land Rheinland-Pfalz dieses Jubiläum. Unsere gemeinsame Vergangenheit verbindet uns mit der Region, den Menschen und ihren Geschichten, über die wir in unseren Medien täglich berichten. Wir freuen uns darauf, zusammen mit Ihnen das große Landesfest feiern und Sie auf dem ‚Mainz-Platz‘ rund um den Dom begrüßen zu können“, blickt Joachim Liebler, Geschäftsführer der VRM, erwartungsfroh auf den diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag.

Landtag öffnet Türen mit vielfältigem Programm für alle

„75 Jahre Rheinland-Pfalz – das bedeutet auch 75 Jahre Demokratie“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Das Jubiläum ist eine besondere Möglichkeit, unsere Verfassung sowie demokratische Werte zu würdigen und zu festigen. Gleichzeitig ist Krieg in Europa. Wir spüren mehr denn je: Demokratie, Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Der Landtag will deshalb an diesen Tagen im Mai ein zentraler Ort des Austauschs über die aktuellen Herausforderungen sein. Wir wollen die Zeit mit einem vielfältigen Informations- und Kulturangebot für kleine und große Gäste dafür nutzen, die Botschaft von freiheitlichen und demokratischen Werten stark zu machen und zu verbreiten. Schwierige Themen klammern wir nicht aus, sondern integrieren sie in unser Angebot.“

Ein besonderes Highlight für junge Gäste ist der Beitrag von Journalist und YouTuber Mirko Drotschmann, der mit Jugendlichen über den Krieg in der Ukraine sprechen wird. Eine weitere zentrale Rolle spielt der Markt der rheinland-pfälzischen Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen. „Es war lange nicht mehr so wichtig wie heute, die europäische Freundschaft zu pflegen und weiterzuentwickeln“, erklärte der Landtagspräsident.

Stars, Musik, Entertainment und Tatort-Preview auf der SWR-Bühne

Der SWR kommt mit Stars, Musik, Entertainment und einer „Tatort“-Preview aufs Festgelände rund um die Große Bleiche und den Ernst-Ludwig-Platz am Mainzer Landtag. Ulla Fiebig, Landessenderdirektorin Rheinland-Pfalz des SWR: „Rheinland-Pfalz ist für den SWR Heimat. Wir sind eng mit dem Land und seinen Menschen verbunden. Wir sind da, wir berichten über das, was hier passiert und was wichtig ist. Wir begleiten in heiteren, ernsten, schönen und auch traurigen Stunden. Das Jubiläum ist nun vor allem ein Anlass zu feiern. Wir laden die Menschen dazu in die Mainzer Innenstadt ein. Und mit vielen Programmen und Angeboten im Hörfunk, Fernsehen und Internet erinnern wir an Ereignisse und Geschichte, wir schauen auf die Menschen, die Kultur und die Entwicklung des Landes. Rheinland-Pfalz ist ein schönes und lebenswertes Bundesland.“ Auftakt auf der SWR Open-Air-Bühne ist die 90-minütige Liveshow „Rheinland-Pfalz feiert!“ mit SWR Big Band, Jupiter Jones und Johnny Logan, die auch im SWR Fernsehen ausgestrahlt wird.

Highlight zum Landesjubiläum ist das SWR3 Open Air mit nationalen und internationalen Top Acts wie Milow, Alvaro Soler und Lost Frequencies. SWR3 Chef Thomas Jung: „Die Musikerinnen und Musiker freuen sich darauf, endlich mal wieder vor Tausenden live zu spielen. Mainz markiert eines der ersten großen Open Airs in Deutschland nach der langen Pandemie-Auszeit. Wir bringen zusammen, was endlich wieder zusammengehört: große Künstler, begeisterte Fans und die beliebte Popwelle SWR3.“ Der Sonntagabend gehört dem Mainzer „Tatort“-Team und der Preview des neuesten Krimis mit Heike Makatsch – die vor Ort sein wird – und Sebastian Blomberg. In der SWR Medienlounge präsentiert sich der SWR an allen drei Tagen mit Shows, Aktionen und Information. Der Eintritt ist jeweils frei. Der SWR begleitet das Jubiläum mit einem umfangreichen Angebot online und in seinen Programmen, um den besonderen Geburtstag des Landes zu würdigen.

Rockland Radio rockt den Bischofsplatz

"Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit der Landesregierung und der Stadt Mainz sowie allen Beteiligten, den Rheinland-Pfalz-Tag und den 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz gebührend feiern zu können. Rockland Radio wird mit einem abwechslungsreichen Unterhaltungsprogramm auf dem Bischofsplatz vertreten sein und mit dem großen Rockland Radio Tribute Festival – mit der Musik von Queen, AC/DC und Guns N' Roses – die Rockfans begeistern“, sagte Geschäftsführer Steffen Müller.

Rheinland-Pfalz-Tag ist ein Gemeinschaftsprojekt

„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist ein großartiges Gemeinschaftsprojekt, das den Zusammenhalt und die Identität unseres Landes stärkt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Organisationteam von Stadt, Land und den anderen Partnern sei mit seinen Vorbereitungen für das Landesfest im Zeitplan. Selbstverständlich stehe bei allen Planungen die Veranstaltungssicherheit und der Infektionsschutz an vorderster Stelle. „Wenn das Wetter mitspielt, rechnen wir über alle drei Veranstaltungstage mit insgesamt rund 120.000 Besucherinnen und Besuchern.“

Die Ministerpräsidentin dankte den Medienpartnern für das hochkarätige Musik- und Unterhaltungsprogramm, das immer ein besonderer Anziehungspunkt sei. „Mein Dank gilt auch allen Sponsoren, Unterstützern und Mitwirkenden, ohne deren Beitrag oder ehrenamtliches Engagement der Rheinland-Pfalz-Tag nicht möglich wäre.

Ich wünsche uns allen ein tolles Landesfest in Mainz und freue mich auf die Begegnung mit Ihnen“, so die Ministerpräsidentin.

Mehr Informationen unter www.rlp-tag.de

]]>
PresseStartseite - Aktuelle Nachrichten18. WahlperiodeLandesjubiläum 2022Veranstaltungen
news-4380Mon, 28 Mar 2022 10:00:00 +0200Plenarsitzung: Ukraine-Krieg, Haushalt 2022 und Verfassungsänderung https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/plenarsitzung-ukraine-krieg-haushalt-2022-und-verfassungsaenderung/Der rheinland-pfälzische Landtag kommt ab Mittwoch, 30. März (ab 14 Uhr) bis Freitag, 1. April 2022 zu einer dreitägigen Plenarsitzung zusammen. Im Mittelpunkt der Landtagssitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Ukraine-Krieg und der anschließenden Aussprache der Fraktionen hierzu, die Verabschiedung des Landeshaushalts 2022 sowie eine Änderung der Landesverfassung. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner vergangenen Sitzung. Der von den Fraktionen aus SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER eingebrachte Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung (Artikel 117) hat zum Ziel, verschuldete Kommunen durch die Übernahme von Kassenkrediten durch das Land zu entlasten (Drucksache 18/2301). Die Verfassungsänderung soll am Donnerstag, 31. März in zweiter Beratung nochmals diskutiert und am Freitag, 1. April im Landtag in dritter Beratung verabschiedet werden.

Verabschiedung von Haushalt und Verfassungsänderung am 1. April

Nach der Regierungserklärung mit Aussprache der Fraktionen beginnen die abschließenden Beratungen des Landtags zum Landeshaushaltsgesetz 2022 getrennt nach den jeweiligen Einzelplänen der einzelnen Ministerien. Zu Beginn erfolgt am Mittwoch die so genannte Grundsatzaussprache zum Haushalt der Ministerpräsidentin und der Staatskanzlei. Anschließend werden die Einzelpläne beraten. Am Freitag, 1. April sollen dann die jeweiligen Einzelpläne sowie auch der Haushalt 2022 insgesamt verabschiedet werden. Eine Aktuelle Debatte und eine Fragestunde finden im Rahmen des Haushaltsplenums nicht statt.

Live-Übertragung und Gebärdendolmetschung

Die Sitzungen werden an allen drei Tagen live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags übertragen. Zudem wird es einen barrierefreien Livestream für die komplette Sitzung (alle drei Tage) auf der Website geben mit Untertitelung und Gebärdendolmetschung. Bei Landtagssitzungen gilt derzeit die 3G-Regel sowie eine generelle FFP2-Maskenpflicht im gesamten Haus und an den jeweiligen Sitzplätzen. Zutritt zum Plenarsaal haben also nur geimpfte, genesene oder negativ getestete Personen. Für alle Sitzungsteilnehmenden besteht darüber hinaus gegenwärtig noch eine Testpflicht.
Die Tagesordnung der Sitzung sowie der Zeitplan sollen an diesem Donnerstag veröffentlicht werden und sind dann auf der Website des Landtags abrufbar.

Weiterführende Links
]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. WahlperiodePlenum
news-4362Fri, 04 Mar 2022 16:38:23 +0100Gegen das Vergessen: Erinnern vor Ort macht Schicksale greifbar https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/gegen-das-vergessen-erinnern-vor-ort-macht-schicksale-greifbar/-/-/Der Norden von Rheinland-Pfalz war Ziel der ersten Gedenkstättenreise des Vorstands des rheinland-pfälzischen Landtags Anfang März. "Wir machen uns auf Spurensuche in unseren Regionen. Wir wollen Erinnerungskultur lebendig halten, denn wir wissen, wie wichtig sie ist, um die Demokratie für die Zukunft zu festigen“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering, der mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt sowie Vizepräsident Matthias Lammert in Zukunft regelmäßig Gedenkstätten und Initiativen vor Ort besuchen und würdigen will. Ziele der ersten Reise dieser Art waren Bad Ems und das ehemalige KZ-Außenlager Cochem-Bruttig-Treis. Schulprojekt Bad Ems – Auf den Spuren jüdischen Lebens

Mehrfach ausgezeichnet ist das Engagement in der Erinnerungsarbeit der Schülerinnen und Schüler und von Geschichtslehrerin Elisabeth Knopp des Goethe-Gymnasiums in Bad Ems. In den vergangenen Jahren haben sie einen virtuellen Rundgang durch die Kurstadt auf den Spuren jüdischen Lebens entwickelt, den sie dem Vorstand des Landtags präsentierten. Der Weg durch Bad Ems zeigt nachvollziehbar und eindrücklich, wie die einzelnen Schicksale der jüdischen Nachbarn während und nach dem Zweiten Weltkrieg verlaufen sind. Die Schülerinnen und Schüler haben auch fiktive Tagebucheinträge jüdischer Familien aus Bad Ems auf der Basis von wahren Begebenheiten verfasst. Diese Einträge lassen die Leser:innen die Sorgen, Ängste und Hoffnungen der Menschen in diesem dunklen Kapitel der deutschen Vergangenheit miterleben. Eine andere Gruppe von Schülerinnen und Schülern kümmert sich regelmäßig um den jüdischen Friedhof der Stadt. Für alle an den Projekten beteiligten jungen Menschen war dies eine eindrucksvolle Erfahrung, die sie auch mit nach Hause genommen haben, um mit ihren Familien über die Geschichte ihrer Stadt und ihrer Vorfahren zu sprechen. Landtagspräsident Hering zeigte sich bewegt und beeindruckt vom Engagement der Schule, die Geschichte der eigenen Heimatstadt aufzuarbeiten. Dies leiste einen entscheidenden Beitrag zu einer Erinnerungskultur, deren Zeitzeugen leider immer weniger würden. „Regionale Gedenkprojekte wie diese sind beispielhaft und von entscheidender Bedeutung. Der Ortsbezug ist für das Erinnern zentral, durch ihn werden die Schicksale der Menschen greifbar“, unterstrich der Landtagspräsident und dankte den Schülerinnen und Schülern. 

Ehemaliges Lagergelände in Treis und Bruttig – gegen das Vergessen

Nichts erinnert auf dem Edeka-Parkplatz in Treis an das ehemalige KZ-Außenlager Kochem-Bruttig-Treis, ein berüchtigtes Außenlager des Konzentrationslager Natzweiler-Struthof. Angelegt wurde es 1944, um Tunnelarbeiten zum Ausbau einer unterirdischen Produktionsanlage umzusetzen. Das Lager bestand zwar nur etwa ein halbes Jahr. Die Schrecken und das Leid, das die im Laufe der Zeit mehr als 2000 Gefangenen dort aushalten mussten, sei jedoch schwer in Worte zu fassen. Das betonte der Landtagspräsident nach den Erläuterungen des Autors Ernst Heimes, der sich seit Jahrzehnten für die Aufarbeitung der NS-Zeit in seiner Heimatregion einsetzt und erläuterte, dass die Geschichte des Lagers lange Zeit vergessen war. Gemeinsam mit der Landeszentrale für Politische Bildung, deren Leiter Bernhard Kukatzki sowie sein Stellvertreter Uwe Bader in Treis und Bruttig ebenfalls vor Ort waren, hat er ein Konzept für die Gedenkarbeit zum KZ-Außenlager erarbeitet. Ebenfalls am Konzept beteiligt waren lokale und von der Universität Trier stammende Historikerinnen und Historiker sowie Vertreterinnen und Vertreter von Verbandsgemeinde und Landkreis. Geplant ist ein sogenannter „Weg der Erinnerungen“, der künftig zwischen Treis-Cochem-Bruttig entstehen soll und an die Leiden, die unmenschlichen Zustände und Ereignisse während der NS-Zeit erinnert. Landtagspräsident Hering sowie seine Vizes Astrid Schmitt und Matthias Lammert erklärten sich bereit, dieses Vorhaben auch von Seiten des Landtags zu unterstützen. 

„Gerade in der jetzigen Situation hat die Gedenkstättenreise eine erschreckende Aktualität. Wir sehen auf erschütternde Art und Weise, was Krieg anrichten kann. Wir stehen hier vor den Überresten des Zweiten Weltkrieges während in Europa wieder Bomben fallen. Es ist für mich unbegreiflich, dass eine Shoa-Gedenkstätte wie Babyn Jar in der Ukraine unter Beschuss steht“, so der Landtagspräsident. 

In Bruttig besichtigte die Landtagsdelegation, die auch vom Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen Dieter Burgard begleitet wurde, ehemalige Lagerbaracken mitten in einem Wohngebiet. Auch hier deutet nichts auf die dunkle Vergangenheit hin. Nur eine der Baracken ist gut erhalten, andere sind abgerissen oder zu Wohn- oder Lagerhäusern umgebaut worden. Auch an diesem Beispiel zeige sich, so Hering, dass der Kulturbruch in der Nazi-Zeit überall in Deutschland stattgefunden habe. „Unsere wichtige Aufgabe ist, die Erinnerung daran lebendig zu halten und begreifbar zu machen“, betonte Hering.
An die digitale Aufarbeitung des „Wegs der Erinnerung“ hat sich die Forschungsstelle SEAL (Strukturen und Erinnerung. Angewandte Geschichtswissenschaft und digitale Lehre) der Universität Trier mit Dr. Thomas Grothum und seinen Studierenden gemacht. Dies soll gerade jungen Menschen einen Zugang zu diesem schwierigen Thema ermöglichen und soll Blaupause sein für weitere Forschung und Aufarbeitung.

Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags wird noch in diesem Jahr zu einer weiteren Gedenkstättenreise in den Norden von Rheinland-Pfalz kommen. Das Format soll künftig ein- bis zweimal jährlich an Orten in ganz Rheinland-Pfalz stattfinden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseGedenken und Erinnern18. Wahlperiode
news-4349Thu, 24 Feb 2022 12:20:40 +0100Austausch des Ältestenrats zum Krieg in der Ukrainehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/austausch-des-aeltestenrats-zum-krieg-in-der-ukraine/-/-/Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags ist heute, 25.02.2022, auf die gemeinsame Anregung von Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer um 11 Uhr zu einer 30-minütigen Telefonschalte zusammengekommen.Zu Beginn berichtete Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage des Kriegs in der Ukraine. Die Ältestenratsmitglieder verurteilten Putins Angriffskrieg. Putin habe damit die europäische Friedensarchitektur zerstört. Der Landtag stehe an der Seite der Ukraine und der Menschen vor Ort. Der Ältestenrat sprach darüber hinaus über den Umgang mit Vertriebenen, die innere Sicherheitsarchitektur sowie die Energieversorgung. Der Ältestenrat behält sich vor, weitere Sondersitzungen zum Krieg in der Ukraine durchzuführen.

„Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine beginnt etwas, von dem wir gehofft hatten, es hinter uns gelassen zu haben: Krieg in Europa", so Landtagspräsident Hering im Vorfeld der Sitzung zum Angriffskrieg Putins auf die Ukraine. „Es ist ein Angriff auf die Ukraine, ein Angriff auf die Demokratie, auf die Freiheit und auf Europa. Wir sind solidarisch mit unseren ukrainischen Freundinnen und Freunden und verurteilen die russische Aggression, auf die Europa entschlossen und geeint reagieren muss und wird.“

]]>
ÄltestenratStartseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode
news-4333Wed, 16 Feb 2022 17:46:39 +0100Landtagsdebatten sollen noch attraktiver werdenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagsdebatten-sollen-noch-attraktiver-werden/-/-/Die Debatten im rheinland-pfälzischen Landtag sollen künftig noch lebhafter, abwechslungsreicher, aktueller und attraktiver werden. Erreicht werden soll dies durch geänderte Regelungen in der neuen Geschäftsordnung, die der Landtag in seiner Plenarsitzung am heutigen Mittwoch, 16. Februar 2022, einstimmig verabschiedete. In insgesamt fünf Sitzungen hatte zuvor der vom Rechtsausschuss eingesetzte Unterausschuss „Geschäftsordnung des Landtags“ die Neuregelungen beraten und dem Plenum vorgeschlagen.Die Neuregelung in der Geschäftsordnung schafft für jede Fraktion ein flexibel gestaltbares Zeitfenster zum jeweiligen Beginn des Plenums im Rahmen der bisherigen Aktuellen Debatten. „Danach kann jede Fraktion das für sie im Rahmen der Aktuellen Debatte vorgesehene Zeitfenster wahlweise nun auch anderweitig befüllen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. In der Praxis ermöglicht die Neuregelung den einzelnen Fraktionen nun zu entscheiden, welche Art von parlamentarischer Initiative der einbringenden Fraktion in diesem speziellen Zeitfenster herausgehoben behandelt werden soll. „Es muss sich dabei nicht um eine Aktuelle Debatte handeln, sondern kann eine Mündliche Anfrage sein, ein Gesetzentwurf oder ein Antrag, der vorgezogen wird“, so Hendrik Hering. Formen und Fristen hierfür wurden ebenfalls in der neuen Geschäftsordnung geregelt.  

Des Weiteren trifft die neue Geschäftsordnung unter anderem auch Regelungen zur Fragestunde. Diese bleibt erhalten, findet jedoch künftig nur noch zu Beginn der Plenar-Freitage und nach Beschluss des Ältestenrats statt. Außerdem wurde die Fragestunde von 80 auf 100 Minuten erweitert, um den sechs Fraktionen ein ausreichendes Zeitfenster zur Verfügung zu stellen. Dementsprechend kann die Fragestunde auch erst geschlossen werden, wenn sechs (bisher fünf) Mündliche Anfragen beantwortet wurden. 

Digitaler und familienfreundlicher Landtag

Auch bezüglich Digitalisierung und der Vereinbarkeit von Familie und Mandat einigten sich die Fraktionen auf neue Bestimmungen in der Geschäftsordnung. Der Grundsatz der Präsenzsitzungen der Ausschüsse wird zwar ausdrücklich in der Geschäftsordnung verankert. Eine Ausnahme gilt jedoch für den Freitag, an dem Ausschüsse entsprechend der bisherigen Praxis digital tagen. In begründeten Ausnahmefällen kann der Ältestenrat hier abweichende Entscheidungen treffen. Die Möglichkeit der digitalen Anhörung von Sachverständigen wird ausdrücklich geregelt. 

Während der gesetzlichen Mutterschutzfristen gilt eine Abgeordnete zukünftig als entschuldigt; ein diesbezüglicher Antrag ist nicht erforderlich. Außerdem wird ein Appell zur familienfreundlichen Mandatsausübung statuiert. Danach sollen der Landtag und seine Ausschüsse bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben auf die Vereinbarkeit von Familie und Mandat hinwirken.

Weitere Informationen zu allen Neuregelungen in der Geschäftsordnung des Landtags sind unter folgendem Link zu finden:

]]>
PresseStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenum18. WahlperiodeUnterausschuss Geschäftsordnung des Landtags
news-4328Mon, 14 Feb 2022 10:51:45 +0100Landtagspräsident gratuliert Bundespräsidenthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagspraesident-gratuliert-bundespraesident/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering gratuliert dem am heutigen Sonntag, 13. Februar 2022 wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier:„Ich habe Frank-Walter Steinmeier als überaus klugen, sympathischen und immer den Menschen zugewandten Politiker kennengelernt. Von Beginn seiner Amtszeit als Bundespräsident an, repräsentiert er nicht nur die Werte unserer freiheitlichen Demokratie, sondern lebt uns vor, wie sie verteidigt, erneuert und weiterentwickelt werden müssen. Nicht nur die Corona-Pandemie und ihre Folgen, sondern auch das verstärkte Aufkommen populistischer Bewegungen haben gezeigt, von welch grundlegender Bedeutung dieses Engagement für unsere Demokratie ist. Frank-Walter Steinmeier hat von der ersten Minute seiner Präsidentschaft an einen Schwerpunkt auf die Verteidigung der repräsentativen Demokratie gelegt. Die gesellschaftliche Entwicklung hat ihm recht gegeben, dass dies ein zentrales Thema unserer Zeit war und ist.

Frank-Walter Steinmeier ist im wahrsten und besten Sinn unser Bundespräsident: Seine von einer breiten Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien getragene Wahl zeigt: Frank-Walter Steinmeier ist eine über Parteigrenzen hinweg respektierte und hochgeschätzte Persönlichkeit, die führt, zusammenführt und uns vor Augen führt, worauf es in unserer Demokratie und in unserer Gesellschaft heute und in Zukunft ankommt. Und auch in Bevölkerungsumfragen zählt Frank-Walter Steinmeier regelmäßig zu den beliebtesten Politikern in Deutschland. Er ist der Richtige, den Herausforderungen der Zukunft als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland zu begegnen.  

Ich hatte heute die große Ehre, als Mitglied der Bundesversammlung, Frank-Walter Steinmeier aus vollster Überzeugung meine Stimme geben zu dürfen.“ 

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. WahlperiodePraesident
news-4322Fri, 11 Feb 2022 10:11:42 +0100Landtag: Ausstellung zu NS-Verbrechen wird verlängerthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-ausstellung-zu-ns-verbrechen-wird-verlaengert/-/-/Die Ausstellung „Gurs 1940. Die Deportation und Ermordung der südwestdeutschen Jüdinnen und Juden“ im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses wird bis zum 17. März 2022 verlängert. Darüber hinaus werden auch die Öffnungszeiten zum Besuch der Ausstellung ab nächster Woche in die Abendstunden und auf den Samstag ausgeweitet.Mehr als 6.500 Jüdinnen und Juden aus Baden, der Pfalz und dem Saarland wurden im Oktober 1940 nach Südfrankreich deportiert. Es waren die ersten planmäßig organisierten Sammeltransporte von jüdischen Deutschen aus ihrer Heimat. Die am 19. Januar dieses Jahres im Mainzer Abgeordnetenhaus eröffnete Ausstellung „Gurs 1940“ erinnert an das Schicksal dieser Menschen. Sie stammten aus Ludwigshafen, Edenkoben, Zweibrücken und 91 weiteren Orten in der Pfalz sowie aus Baden und dem heutigen Saarland. Nach einer drei- bis viertägigen Zugfahrt ohne Verpflegung, Wasser und Toiletten fanden sich im Oktober 1940 tausende Jüdinnen und Juden im südfranzösischen Lager Gurs wieder, am Fuße der Pyrenäen. Die übergroße Mehrheit der Deportierten starb in Gurs oder wurde später in Auschwitz und Sobibor ermordet.

Öffnungszeiten verlängert und ausgeweitet

„Wir freuen uns, dass die Ausstellung aufgrund ihrer Bedeutung und des Interesses an ihr nun bis zum 17. März 2022 verlängert werden kann“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Zudem werde der Landtag die Öffnungszeiten für den Besuch der Ausstellung deutlich ausweiten. Ab kommender Woche kann die Ausstellung von montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr und samstags von 10 bis 16 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses, Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz besucht werden. Gruppen ab 15 Personen und Schulklassen werden um Anmeldung gebeten, telefonisch unter 06131-208 2212 oder per Mail an ausstellungen(at)landtag.rlp.de. Für den Besuch der Ausstellung im Abgeordnetengebäude gelten die Bestimmungen der zu diesem Zeitpunkt gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Brücke zwischen deutsch-französischer Erinnerungskultur

„Das Unrecht war nicht weit weg, es hat hier bei uns stattgefunden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Eröffnung der Ausstellung. Die Ausstellung nehme bewusst die deutsch-französische Perspektive in den Blick und schlage Brücken zwischen den beiden nationalen Erinnerungskulturen. Die Ausstellung bildete den Auftakt der Veranstaltungen anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus im Jahr 2022. Sie wurde entwickelt von der Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz in Zusammenarbeit mit zahlreichen Partnerinnen und Partner aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, dem Saarland und Frankreich, darunter Ministerien sowie das Auswärtige Amt. Für die regionale Erweiterung der Ausstellung sorgte der Bezirksverband der Pfalz.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseGedenken und Erinnern18. Wahlperiode27. Januar
news-4311Tue, 08 Feb 2022 16:55:54 +0100Landtag gedenkt getöteter Polizistenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-gedenkt-getoeteter-polizisten-1/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag gedenkt in seiner Plenarsitzung am Mittwoch, 16. Februar, den beiden am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle nahe Kusel getöteten Polizisten. Nach einer Schweigeminute sprechen Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer.Anschließend wird es auch kurze Redebeiträge der Vorsitzenden der beiden größten Fraktionen im Landtag, Christian Baldauf von der CDU und Sabine Bätzing-Lichtenthäler von der SPD geben. Die zweitägige Februar-Sitzung des Landtags wird live über dessen Website unter www.landtag.rlp.de sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags gestreamt.

Der Ältestenrat des Landtags verständigte sich darauf, das parlamentarische Gedenken an die 24 Jahre alte Polizeianwärterin und den 29 Jahre alten Polizeioberkommissar als ersten Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Die gesamte Tagesordnung für die Februar-Plenarsitzung soll an diesem Donnerstag veröffentlicht werden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresse18. Wahlperiode
news-4305Wed, 02 Feb 2022 14:13:03 +0100Französische Botschafterin zu Besuch im Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/franzoesische-botschafterin-zu-besuch-im-landtag/-/-/Frankreich hat zum 01. Januar 2022 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Die französische Botschafterin in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, besuchte Anfang Februar den rheinland-pfälzischen Landtag, um im Ausschuss für Europa und Eine Welt die Schwerpunkte der französischen Ratspräsidentschaft zu erläutern und sich mit den Abgeordneten auszutauschen.Im Vordergrund der Rede von Botschafterin Anne-Marie Descôtes standen die europäischen Angelegenheiten, bei denen die Bundesländer zentrale Kompetenzen besitzen, etwa die Bereiche Kultur und Bildung.

Sicherheit, Wirtschaftswachstum und Klimaneutralität

Nach dem Motto „relance, puissance, appartenance“ (deutsch: „Aufschwung, Stärke, Zugehörigkeit“) sollen französische Ideen in die europäische Politik eingebracht werden, berichtete Botschafterin Anne-Marie Descôtes. Europa stehe heute besser da als autoritär geführte Staaten. 

Der Ukraine-Konflikt solle mit diplomatischem Geschick, dem „Normandie-Format“, bewältigt werden. Europa müsse auf internationale Krisen vorausschauend reagieren, denn der Frieden auf dem europäischen Kontinent stelle keine Selbstverständlichkeit dar.

In den Bereichen Sicherheit, Wirtschaftswachstum, Klimaneutralität sowie der „digitalen Revolution“ werde Europa bis zum Jahr 2050 Fortschritte machen. Wirtschaftliche Entwicklungen und Klimaambitionen würden verknüpft. Mit einer CO²- Steuer und Umwelt- und Sozialstandards als Maßstab für den EU-Außenhandel solle auch mit einer Mindestlohnrichtlinie, Lohntransparenz und einer Frauenquote in Unternehmensvorständen ein Fortschritt geschaffen werden.

Europa lebt von den Begegnungen

Im Anschluss an den Ausschuss tauschten sich die Botschafterin und die Generalskonsulin Ilde Gorguet mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Staatssekretärin Heike Raab und dem Ausschussvorsitzenden Patrick Kunz sowie den Landtagsvizepräsident:innen Astrid Schmitt und Matthias Lammert aus.

Dabei betonten alle Seiten, wie sehr die internationalen Begegnungen, die zu einer gelebten Freundschaft gehören, unter der Pandemie litten. Besonders wichtig sei es, die Jugendbegegnungen und Schulpartnerschaften sobald wie möglich zu revitalisieren, um die deutsch-französische Freundschaft auch an junge Menschen weiterzugeben.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseAusschuss für Europa und Eine Welt18. Wahlperiode
news-4303Wed, 02 Feb 2022 10:10:00 +0100Landesamt für Umwelt wird befragt https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landesamt-fuer-umwelt-wird-befragt/-/-/Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ führt am Freitag, 4. Februar 2022 ab 9:30 Uhr im Plenarsaal des Landtags in Mainz seine vierte öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme durch. Darin wird es insbesondere um die Rolle des Landesamtes für Umwelt und Hochwasservorhersagen sowie erneut um Meldungen und Warnungen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal gehen. Es sollen fünf Zeugen und ein Sachverständiger angehört werden. Interessierte Besucher:innen können sich für die Sitzung bei der Landtagsverwaltung anmelden. Aufgrund der Corona-Pandemie und angesichts des zu erwartenden erhöhten öffentlichen Interesses steht auch in diesem größten Saal des Landtags nur eine bestimmte Höchstzahl an Sitzplätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Für Besucher:innen sind insgesamt 22 Plätze auf der Besuchertribüne des Plenarsaals reserviert. Eine Anmeldung ist erforderlich und kann vorgenommen werden unter Angabe von Namen, Adresse, Geburtsdatum und Geburtsort bis einschließlich Donnerstag, 3. Februar 2022, 10 Uhr, per E-Mail an protokoll@landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2255. Die Plätze werden in der Reihenfolge des zeitlichen Eingangs der Anmeldung vergeben.       

Für alle an dieser Sitzung Teilnehmenden gilt im Landtag die 3G plus-Regel mit Sitzabstand sowie eine generelle FFP2-Maskenpflicht im gesamten Haus und an den jeweiligen Sitzplätzen. Dies bedeutet, dass alle an der Sitzung Teilnehmenden einen tagesaktuellen (nicht älter als 24 Stunden) Corona-Test durch eine zertifizierte Teststelle nachweisen müssen. Der Einlass in den Landtag kann nur nach Vorzeigen eines negativen Testergebnisses gewährt werden. 

Für Medienvertreter:innen gilt ein gesondertes Akkreditierungsverfahren. Nähere Informationen sind hier zu finden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseUntersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz18. Wahlperiode
news-4298Thu, 27 Jan 2022 12:00:00 +0100Shoah-Zeitzeugin spricht im Landtag https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/shoah-zeitzeugin-spricht-im-landtag/-/-/Seit über zwei Jahrzehnten gedenkt der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. In diesem Jahr berichtete die Zeitzeugin und Shoah-Überlebende Monique Lévi-Strauss über ihre Erinnerungen und Erfahrungen an die Zeit in Nazi-Deutschland. Lévi-Strauss hatte am heutigen Regino-Gymnasium in Prüm in der Eifel 1944 ihr Abitur abgelegt. Aufgrund der Corona-Pandemie fand das Gedenken in hybrider Form statt. Im Plenarsaal versammelten sich Landtagsabgeordnete, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie weitere Mitglieder der Landesregierung. Die Veranstaltung wurde live gestreamt. Die Aufzeichnung wird auf der Website des Landtags veröffentlicht.„Die Straßen standen voll Gaffer, aber sehr ruhig (...). Mit dem Autobus ging es in den Hof der Maxschule in Ludwigshafen (…). Es wurde fotografiert und gegafft“. Mit diesen Worten zitierte Landtagspräsident Hendrik Hering eindringlich die Erinnerungen Ida Loebs an ihre Deportation in das französische Internierungslager Gurs am Fuße der Pyrenäen im Oktober 1940. Sie wurde mit weit über 1.000 jüdischen Pfälzerinnen und Pfälzern abtransportiert.

Landtagspräsident: Bleiernes Schweigen, Wegsehen und Nicht-Wissen-Wollen

Mit dem Ende der NS-Diktatur sei das Leid der Opfer oftmals noch nicht vorbei gewesen, betonte Hendrik Hering. Mitwisser und Mittäter habe es auf allen staatlichen Ebenen gegeben. „Viele der Verfolgten fanden sich nach 1945 in den Amtsstuben denselben Beamten gegenüber wie während der NS-Diktatur“, sagte Hendrik Hering. In den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik und von Rheinland-Pfalz habe sich ein „bleiernes Schweigen über die Gräuel der Diktatur gesenkt“. Was könne man heute also aus der Geschichte lernen, fragte Hering.  „Wir können aus unserer Geschichte lernen, wie gefährlich Nicht-Wissen-Wollen beziehungsweise Wegsehen ist.“ Dazu gehöre auch, die Vergangenheit der eigenen Vorfahren und die Geschehnisse in der eigenen Gemeinde zu untersuchen. Laut einer repräsentativen Studie aus dem Jahr 2020 an der Universität Bielefeld verneinten fast 68 Prozent, dass ihre Vorfahren unter den Täterinnen und Tätern während der NS-Zeit und etwa 50 Prozent, dass Vorfahren von ihnen Mitläuferinnen und Mitläufer waren. „Meine Angst ist: Wenn sich das Narrativ „Meine Vorfahren waren nicht Täter oder Mitläufer“ weiter verstärkt, dann wird irgendwann Erinnerungskultur in Frage gestellt“, so der Landtagspräsident.
Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen mahnte Hering: Wer neben Menschen marschiere, die die Opfer der Nationalsozialisten auf schändliche Weise entwürdigten, in dem sie sich beispielsweise einen sogenannten „Judenstern“ anhefteten und damit die Verbrechen des Faschismus relativierten, sei im wahrsten Sinne des Wortes – mindestens – ein Mitläufer. Wer am demokratische Kurs teilhaben wolle, der dürfe sich nicht mit Antidemokraten gemein machen.

Ministerpräsidentin: Wir wollen wissen, wir wollen erinnern

Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstrich die andauernde Verantwortung von Politik und Gesellschaft gerade auch in der heutigen Zeit. „Nie wieder“ heißt, die gleiche Freiheit und Würde aller Menschen in unserem Land zu schützen, wo immer sie gefährdet ist. Mit dem 27. Januar als Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus bezieht Deutschland klar Position: Wir wollen wissen. Wir wollen erinnern. Als Land unternehmen wir aus diesem Grund alle Anstrengungen, um das Wissen über den Nationalsozialismus zu stärken und Begegnungen zu ermöglichen“, so die Ministerpräsidentin.
Zeitzeugin Monique Lévi-Strauss war es ein Herzensanliegen, persönlich vor Ort im Landtag von ihren Erfahrungen in Nazi-Deutschland zu berichten. Diese hat sie im 2021 auf Deutsch erschienenen Buch „Im Rachen des Wolfes“ niedergeschrieben und veröffentlicht.  
Für einen Videobeitrag hatten sich Abiturientinnen und Abiturienten des Regino-Gymnasiums in Prüm in der früheren Schule von Monique Levi-Strauss auf Spurensuche nach der ehemaligen Abiturientin begeben und ließen das Publikum teilhaben an ihren Gedanken und Fragen an die Zeitzeugin. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von der israelischen Mezzosopranistin Shai Terry, Stipendiatin der Anni Eisler-Lehmann Stiftung Mainz. Zurzeit studiert sie an der Hochschule für Musik der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Sie wurde am Klavier begleitet von André Röll.

Zur Person: Monique Lévi-Strauss

Geboren als Monique Roman 1926 in Belgien, lebt die Witwe des bekannten Soziologen heute in Paris. In ihrem 2021 auf Deutsch erschienenen Buch „Im Rachen des Wolfes“ schildert sie den Wahnsinn des NS-Regimes aus der Perspektive einer jüdischen Jugendlichen, die im Alter von 13 bis 19 Jahren in Nazi-Deutschland lebte. Allen Widrigkeiten zum Trotz konnte sie in Prüm in der Eifel – dem heutigen Regino-Gymnasium, ihr Abitur machen und musste als Praktikantin im Krankenhaus in Weimar erleben, wie Hunderten französischen Häftlingen des nahen Konzentrationslagers Buchenwald die lebensrettende medizinische Versorgung verweigert wurde. Währenddessen wartete Moniques Familie, versteckt in den Weinbergen bei Bingen, auf die Befreiung durch die Alliierten. Vom Kriegswahnsinn bis zur Aussöhnung mit den Deutschen: Die Lebensgeschichte von Monique Lévi-Strauss ist zugleich ein ergreifendes Dokument der Geschichte Deutschlands und der Aussöhnung mit der Vergangenheit.

Hintergrund 27. Januar:

Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus. Die erste Sondersitzung des Landtags fand 1998 in der damals neu eingerichteten „Gedenkstätte ehemaliges KZ Osthofen“ statt. Damit gehört der Landtag Rheinland-Pfalz zu den ersten Landesparlamenten in Deutschland, welcher die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog von 1996 aufgriffen hatte und den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz als Gedenktag begeht.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseVeranstaltungenGedenken und Erinnern27. Januar18. Wahlperiode
news-4254Thu, 13 Jan 2022 08:04:53 +0100Landtag gedenkt im Rahmen einer Sondersitzung https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-gedenkt-im-rahmen-einer-sondersitzung/-/-/Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie kann dieses Gedenken leider auch in diesem Jahr nur mit verkleinertem Publikum stattfinden. Die Veranstaltung wird ab 10:30 Uhr über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den Facebook und YouTube-Kanal des Landtags übertragen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der Bericht der Zeitzeugin der französischen Anthropologin Monique Levi-Strauss. Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden Ansprachen halten. Für einen Videobeitrag haben sich Abiturientinnen und Abiturienten des Regino-Gymnasiums in Prüm in der früheren Schule von Monique Levi-Strauss auf Spurensuche nach der ehemaligen Abiturientin begeben und lassen das Publikum teilhaben an ihren Gedanken und Fragen an die Zeitzeugin. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung von der israelischen Mezzosopranistin Shai Terry, Stipendiatin der Anni Eisler-Lehmann Stiftung Mainz. Zurzeit studiert sie an der Hochschule für Musik der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Sie wird am Klavier begleitet von André Röll.

Zur Person: Monique Levi-Straus
Geboren als Monique Roman 1926 in Belgien, lebt die Witwe des bekannten Soziologen heute in Paris. In ihrem 2021 auf Deutsch erschienenen Buch „Im Rachen des Wolfes“ schildert sie den Wahnsinn des NS-Regimes aus der Perspektive einer jüdischen Jugendlichen, die im Alter von 13 bis 19 Jahren in Nazi-Deutschland lebte. Allen Widrigkeiten zum Trotz konnte sie in Prüm in der Eifel – dem heutigen Regino-Gymnasium, ihr Abitur machen und musste als Praktikantin im Krankenhaus in Weimar erleben, wie hunderten französischen Häftlingen des nahen Konzentrationslagers Buchenwald die lebensrettende medizinische Versorgung verweigert wurde. Währenddessen wartete Moniques Familie, versteckt in den Weinbergen bei Bingen, auf die Befreiung durch die Alliierten. Vom Kriegswahnsinn bis zur Aussöhnung mit den Deutschen: Die Lebensgeschichte von Monique Lévi-Strauss ist zugleich ein ergreifendes Dokument der Geschichte Deutschlands und der Aussöhnung mit der Vergangenheit.

Hintergrund:
Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus. Die erste Sondersitzung des Landtags fand 1998 in der damals neu eingerichteten „Gedenkstätte ehemaliges KZ Osthofen“ statt. Damit gehört der Landtag Rheinland-Pfalz zu den ersten Landesparlamenten in Deutschland, welcher die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog von 1996 aufgriffen hatte und den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz als Gedenktag begeht.   

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseVeranstaltungenGedenken und Erinnern27. Januar18. Wahlperiode
news-4248Thu, 06 Jan 2022 08:00:00 +0100Erinnerung an NS-Opfer aufrechterhalten https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/erinnerung-an-ns-opfer-aufrechterhalten/-/-/Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2022 ist jetzt erschienen. Es stellt rund 40 Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rheinland-Pfalz im Umfeld dieses Gedenktages stattfinden, seien es Gedenkstunden unter freiem Himmel, Stadtführungen, Online-Lesungen, Ausstellungen, Filmvorführungen und vieles mehr. Die Broschüre kann ab sofort als PDF auf der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abgerufen oder gedruckt kostenlos bestellt werden unter Telefon 06131/208 2311 oder per Mail an veranstaltungen@landtag.rlp.de.Das Programmheft geben der Landtag Rheinland-Pfalz und die Landeshauptstadt Mainz gemeinsam heraus. Die Veranstaltenden haben unter Pandemie-Bedingungen ein umfangreiches Programm auf die Beine gestellt. „Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig daran zu erinnern, wohin Hass, Intoleranz, Antisemitismus und Unwissen über Minderheiten führen können und in unserer Geschichte schon einmal geführt haben,“ sind sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling einig. Die verschiedenen Veranstaltungen rund um den 27. Januar erinnern an das Schicksal der unzähligen Opfer der Nazi-Diktatur. „Mit den Veranstaltungen setzen die Vereine und Institutionen ein starkes Zeichen gegen den Hass“, schreiben Hendrik Hering und Michael Ebling in ihrem gemeinsamen Vorwort zur Broschüre. Ihr großer Dank gilt den vielen privaten und öffentlichen Initiativen, Einzelpersonen, Kirchen und Einrichtungen, die in der Gedenkarbeit aktiv sind und trotz Corona-Pandemie dafür sorgen, dass die NS-Opfer nicht vergessen werden. Es wird darum gebeten, sich im Vorfeld bei den Veranstaltenden zu informieren, welche Hygieneregeln für die Veranstaltung jeweils gelten.

Der 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter und gesetzlich verankerter Gedenktag. Er erinnert an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945.   

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenGedenken und Erinnern27. Januar18. WahlperiodePresseVeranstaltungen
news-4199Wed, 08 Dec 2021 08:00:00 +0100Landtag debattiert Haushalt 2022https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-debattiert-haushalt-2022/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner letzten turnusgemäßen Sitzung in diesem Jahr am 15. und 16. Dezember 2021 über den Landeshaushalt 2022. Zudem wird der Landtag die neue Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, bestätigen und vereidigen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen. Finanzministerin Doris Ahnen wird am ersten Plenartag den Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2022 in erster Beratung in den Landtag einbringen. Am zweiten Plenartag werden die Fraktionen hierüber debattieren. Verabschiedet werden soll der Haushalt im kommenden Frühjahr. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie und auf die gegenwärtig anstehenden Beratungsgegenstände haben sich die Fraktionen in der heutigen Sitzung des Ältestenrats darüber verständigt, die ursprünglich dreitägig angesetzte Plenarsitzung auf zwei Tage zu verkürzen.


]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2021
news-4192Fri, 03 Dec 2021 15:20:57 +0100Sondersitzung des Landtags zu Infektionsschutzhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/sondersitzung-des-landtags-zu-infektionsschutz/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag wird am kommenden Dienstag, 7. Dezember 2021 um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Auf gemeinsamen Antrag der Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler wird sich der Landtag zur landesweiten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes austauschen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.Der im Antrag der Fraktionen genannte Beratungsgegenstand für die Sondersitzung lautet: „Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“. Das vom Bund im November zuletzt geänderte „Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen“ befasst sich im Paragrafen 28a mit den besonderen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19).

Das Landesparlament will aufgrund der für Rheinland-Pfalz weiterhin festgestellten konkreten Gefahren durch die Corona-Pandemie beschließen, dass die im Infektionsschutzgesetz in den Absätzen 1 bis 6 genannten Schutzmaßnahmen angewendet werden können. Darunter fallen beispielsweise die Anordnung eines Abstandsgebots, Kontaktbeschränkungen im privaten und im öffentlichen Raum, Maskenpflicht, Pflicht zur Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen, Hygienekonzepte oder auch Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen. Ausgeschlossen sind dabei unter anderem die Anordnung von Ausgangsbeschränkungen, der Sportausübung oder auch von Schulschließungen.   

Zusätzlich hat auch die Landesregierung einen Antrag zur Thematik eingebracht. In der Antragsbegründung heißt es unter anderem, dass mit den weiteren Maßnahmen ein Instrumentarium zur Verfügung stehe, das eine ausreichende und zweckgerichtete Reaktion auf ein dynamisches Infektionsgeschehen ermögliche.   

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Angesichts der konkreten Gefahren durch die Corona-Pandemie ermöglicht das Landesparlament der Landesregierung mit diesem Beschluss zeitnah weitergehende Maßnahmen zum Schutz unserer Bevölkerung, sobald diese notwendig werden“.

]]>
Presse2021Startseite - Aktuelle Nachrichten18. Wahlperiode
news-4161Wed, 01 Dec 2021 18:12:08 +010020 Jahre Partnerschaft mit Oppelnhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/20-jahre-partnerschaft-mit-oppeln/-/-/Im Rahmen eines hybriden Festaktes am 1. Dezember 2021 haben der Landtag Rheinland-Pfalz und die rheinland-pfälzische Landesregierung das 20-jährige Jubiläum der Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln gefeiert. Um vielen Interessierten in den Partnerregionen die Teilnahme an diesen Feierlichkeiten trotz Corona-Pandemie zu ermöglichen, wurde diese Veranstaltung in der deutschen und in der polnischen Sprache live über die Website des Landtags übertragen. Dort findet sich auch die Aufzeichnung der Festveranstaltung.

Im Plenarsaal des neu restaurierten Deutschhauses tauschten sich Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit ihren Oppelner Partner:innen, der Vizemarschallin Zuzanna Donath-Kasiura und Sejmikvorsitzenden Rafa? Bartek zu den Erwartungen und Hoffnungen aus der Anfangszeit, dem bereits Erreichten und dem für die Zukunft Gewünschten aus. Moderiert wurde die Veranstaltung von der deutsch-polnischen Journalistin Rosalia Romaniec.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Ich freue mich sehr über die inzwischen 20-jährige intensive Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln. In diesen zwei Jahrzehnten sind sehr viele Freundschaften, Initiativen und Projekte entstanden, die unsere beiden Regionen und Kulturen immer enger verbunden und gegenseitiges Verständnis verstärkt haben.“ Je mehr man sich dafür engagiere, viele verschiedene Menschen zusammenzubringen, je mehr gemeinsame Projekte und Begegnungen es auf niedrigschwelligerer zwischenstaatlicher Ebene gebe, umso größer seien die Chance, die Vorteile der EU und der Demokratie auch in den Köpfen und Herzen der Menschen zu verankern und nationalistischen und populistischen Verführern entgegen zu wirken. Besonders wichtig sei es auch, im Rahmen der Regionenpartnerschaft junge Menschen für den Austausch zu gewinnen. Die kommunalen und Schulpartnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz und Oppeln seien hierfür ein gutes Beispiel. Diese sollten nach Auffassung von Hendrik Hering noch weiter ausgebaut werden.

„Unsere Freundschaft mit Oppeln zeigt, dass Zusammenarbeit, Austausch und wechselseitige Solidarität über den Nahbereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der EU hinaus bestehen kann und wichtig ist. Interregionale Partnerschaften sind der innere Kitt der EU“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie betonte, dass diese interregionalen Partnerschaften die europäische Wertegemeinschaft festigten, Vorurteile abbauten und somit ein Element der europäischen Friedensgemeinschaft seien. „In der Woiwodschaft Oppeln haben wir Partner, die zutiefst pro-europäisch und pluralistisch denken. Gerade in schwierigen politischen Zeiten müssen solche Partnerschaften gehegt und gelebt werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Wie lebendig und vielfältig die Beziehungen in den 20 Jahren waren, zeigten Filmcollagen aus Beiträgen, die von vielen in der Partnerschaft engagierten Menschen produziert wurden.

Für die musikalische Umrahmung des Festaktes sorgten junge Musiker:innen aus der Staatlichen Chopin-Musikschule in Oppeln und ein deutsch-polnisches Jugendchorprojekt „Together alive – mit Harmonie Grenzen überwinden“.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseFestveranstaltungen und Jubiläen18. Wahlperiode2021
news-4160Wed, 01 Dec 2021 14:01:27 +0100Jüdisches Leben in all seiner Vielfalthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/juedisches-leben-in-all-seiner-vielfalt/-/-/Noch bis zum 5. Januar 2022 ist im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses (Kaiser-Friedrich-Straße 3) die Wanderausstellung „Shared History“ zu sehen. Sie zeigt die Vielfalt jüdischen Lebens durch verschiedene historische Epochen hindurch. Die Ausstellung ist Teil des Projekts „Shared History“ des Leo Baeck Institute New York/Berlin zum Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben im deutschsprachigen Raum“. Die Ausstellung kann ab sofort von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 17 Uhr kostenlos besucht werden. Es gilt die 2G-Regel und Maskenpflicht.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass das Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ und die Ausstellung „Shared History“ ganz bewusst den Blickwinkel auf die gemeinsame Geschichte von jüdischen und nicht-jüdischen Deutschen lenke. Das jüdische Leben in den Schum-Städten Worms, Mainz und Speyer habe im Mittelalter nach ganz Europa ausgestrahlt, aber es sei immer wieder vertrieben, verfolgt und dann doch wieder zurückgeholt worden. Die Geschichte der Juden in Deutschland sei eine von Emanzipation und Blüte, aber auch von Demütigung, Ausgrenzung und Entrechtung geprägte, die im Zivilisationsbruch der Shoah ihren grausamen Höhepunkt fand. Davon erzählten die Objekte, die das Leo-Baeck-Institut für diese Ausstellung ausgewählt habe.

Zunehmender und offener Antisemitismus

Hendrik Hering hob hervor: „Die Geschichte hat gezeigt, dass das Nicht-Wissen über eine Minderheit in einer Gesellschaft zu Bedrohung, Ausgrenzung und Hass führt. Es kann bis zum Völkermord führen.“ Bildung und Aufklärung seien die besten Gegenmittel, weshalb für ihn das Festjahr und die Ausstellung von großer Bedeutung seien. Er freue sich, dass es heute wieder vielfältiges jüdisches Leben in Deutschland gebe. Zugleich beschäme ihn zutiefst, dass sich die hässliche Fratze des Antisemitismus zusehends und mitunter unverhohlen immer wieder in Deutschland zeige. Es sei eine Schande, dass sich Juden in Deutschland über das Tragen einer Kippa auf deutschen Straßen Sorgen machen müssten und oftmals ihren Glauben aus Furcht vor Übergriffen versteckten. Offenheit, Toleranz und Respekt seien die Säulen unseres Zusammenlebens. Dazu gehöre auch eine ganz klare Null-Toleranz-Haltung gegenüber Antisemitismus und Rassismus, denn Hass und Hetze seien keine Meinung. „Welch verheerende Folgen das Wegsehen und Verharmlosen in unserer Geschichte hatte, auch das zeigt diese Ausstellung“, so Hendrik Hering.

Vielfältige Verflechtung jüdischen Lebens

Die Leiterin der Berliner Repräsentanz des Leo Baeck Institute New York/Berlin, Miriam Bistrovic, verwies in ihren einführenden Worten auf Forschungen, die darauf hindeuten, dass Juden bereits seit dem 3. Jahrhundert in der Region Rheinland-Pfalz gesiedelt haben könnten. Im Mittelpunkt des „Shared History“-Projekts und der Ausstellung stünden die engen Verflechtungen zwischen jüdischer und nichtjüdischer Lebenswelt. Bistrovic hob hervor, dass inmitten der Corona-Pandemie längst überwunden geglaubte antisemitische Stereotype und Verschwörungsmythen ein Comeback erlebten und rechtspopulistische und extremistische Bewegungen europaweit Zulauf erhielten. Diese Entwicklung sei oftmals gepaart mit Ignoranz und Unwissenheit. Immer wieder sei im öffentlichen Diskurs die Rede von „den Deutschen“ und „den Juden“ als handele es sich um zwei komplett getrennte Gruppen. Das „Shared History“-Projekt wolle dagegen die vielstimmige Geschichte jüdischen Lebens im deutschsprachigen Raum erzählen und zeigen, wie eng jüdische Geschichte und jüdische Gemeinschaft mit den Erfahrungen der Mehrheitsbevölkerung verflochten seien.   

Von Ausgrenzung bis Akzeptanz

Miriam Bistrovic erklärte zur Ausstellung: „58 ikonografische Objekte, die unter https://sharedhistoryproject.org/objects-list online in chronologischer Reihenfolge wöchentlich enthüllt werden, erschließen bis zum Jahresende das jüdische Leben im deutschsprachigen Raum als gemeinsam erfahrene Geschichte. Beim Betrachtenden lassen die einzelnen Artefakte und die Assoziationen, die sie auslösen, Gedanken- und Gefühlswelten aufgehen. Von Konstantins Dekret aus dem Jahre 321 über Moses Mendelssohn, dem bedeutenden Philosophen der Aufklärung, dessen Brille hier zu sehen ist, bis zu dem von Daniel Libeskind entworfenen Jüdischen Museum in Berlin spannt sich der Bogen der vorgestellten Objekte.“ Die Ausstellung beleuchte anhand von verschiedenen Themen die individuellen und kollektiven Erfahrungen, die jüdisches Leben im deutschsprachigen Raum über Jahrhunderte prägten. Sie berichte von Diskriminierung, Ausgrenzung und Entrechtung auf der einen Seite, aber auch von Akzeptanz, Akkulturation und gesellschaftlichem Aufstieg auf der anderen Seite, so Miriam Bistrovic. Die Wanderausstellung wolle mit den gewählten Schwerpunkten auch den Blick für aktu­elle Chancen und Herausforderungen der multi­kulturellen Lebenswelten Deutschlands schärfen, in denen nicht nur jüdische Familienbiografien sich zunehmend durch Migration, Mehrsprachigkeit und mehrschichtige Identitäten auszeichneten.

„Denn was uns allen bewusst sein sollte: diese gemeinsam geteilte Geschichte ist keine ausschließlich jüdische Geschichte, es ist eine gesamtgesellschaftliche Geschichte und als solche gerade in der aktuellen Pandemie, wo die Flut an Fehlinformationen und Verschwörungsfantasien die Gesellschaft vor komplett neue Zerreißproben stellt, so unglaublich kostbar“, betonte Miriam Bistrovic.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2021Gedenken und ErinnernInformationsausstellung
news-4035Wed, 24 Nov 2021 16:11:07 +0100Es weihnachtet am Parlamenthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/es-weihnachtet-am-parlament/-/-/Seit 1985 ist es eine liebgewonnene Tradition im rheinland-pfälzischen Parlament: die Übergabe von Weihnachtsbäumen aus einer Stadt oder einem Landkreis an den Landtag. Eingebettet wurde diese normalerweise in eine kleine Feier, in deren Rahmen sich die Kommune kulturell, touristisch und musikalisch präsentierte. In diesem Jahr kommen die drei Nordmann-Tannen aus der Stadt Idar-Oberstein und dem Landkreis Birkenfeld. Vor dem Hintergrund stetig steigender Infektionszahlen musste die Stadt Idar-Oberstein die Weihnachtsbaumübergabe in diesem Jahr jedoch absagen.Oberbürgermeister Frank Frühauf bedauerte die Entscheidung sehr, bat aber um Verständnis. „Wir hatten uns sehr darauf gefreut, die Stadt Idar-Oberstein beim Landtag zu präsentieren. Noch dazu, da in diesem Jahr das Aufstellen des Weihnachtsbaumes vor dem frisch sanierten Landtagsgebäude eine Premiere darstellt“, so Frühauf. Aber Politik und Verwaltung kämen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie eine Vorbildfunktion zu und daher sei die Absage der Veranstaltung unter den aktuellen Gegebenheiten die richtige Entscheidung gewesen.

Ungeachtet dessen wurden die versprochenen Weihnachtsbäume bereits geliefert und schmücken seit dieser Woche den Platz vor dem Deutschhaus, das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße und den Innenhof des Isenburg-Karrees, in welchem weiterhin große Teile der Landtagsverwaltung untergebracht sind. Der Baumschmuck wurde in diesem Jahr von sechs Kitas aus der Stadt Idar-Oberstein und dem Landkreis Birkenfeld gefertigt.

Landtagspräsident Hendrik Hering dankte der Stadt Idar-Oberstein, dem Landkreis sowie den Kitas herzlich für die Baumspende und für das Engagement. „Mir ist wichtig, diese Tradition beizubehalten, drückt sie doch zum einen die Verbundenheit des Landes mit den Städten, Kreisen und Gemeinden aus. Zum anderen stehen der Weihnachtsbaum und auch das Weihnachtsfest für Hoffnung, Zuversicht und Nächstenliebe“. Gerade auch in diesen Zeiten sei es wichtig, sich hierauf immer wieder zu besinnen.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2021
news-4031Mon, 22 Nov 2021 18:30:00 +0100Demokratie als Erfolgsgeschichtehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/demokratie-als-erfolgsgeschichte/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag hat 75 Jahre nach der konstituierenden Sitzung der Beratenden Landesversammlung am 22. November 1946 im Theater Koblenz an eben diesem historischen Ort eine Bilanz der Parlaments- und Demokratiegeschichte gezogen und einen Blick in Gegenwart und Zukunft der Demokratie geworfen. Landtagsabgeordnete, Mitglieder der Landesregierung und Ehrengäste kamen hierfür zu einer Festveranstaltung in kleinem Rahmen im Koblenzer Theater zusammen. Landtagspräsident Hendrik Hering und Justizminister Herbert Mertin, der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vertrat, würdigten dabei die Entwicklung des Landes und der Verfassung als einzigartige Erfolgsgeschichte. Festrednerin war die Journalistin und Fernsehmoderatorin Dunja Hayali.

Am 22. November 1946 trat die Beratende Landesversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung im Theater Koblenz zusammen. Ziel dieses ersten Landtags war es, eine Verfassung für das neu gegründete Land zu erarbeiten als Grundlage einer neuen demokratischen Ordnung, die bis heute Gültigkeit hat. Damals nahmen 120 Männer und sieben Frauen Platz im Theatersaal, einer der wenigen noch halbwegs intakten Versammlungsstätten der Stadt. Das Deutschhaus in Mainz war durch den Krieg stark zerstört.

Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete die rheinland-pfälzische Verfassung und die parlamentarische Demokratie als „Erfolgsgeschichte“. Mit kluger Voraussicht sei die Verfassung vor 75 Jahren so formuliert worden, wie sie im Wesentlichen noch heute gelte. Dies sei keine Selbstverständlichkeit, gab es doch in der direkten Nachkriegszeit einige Vorbehalte gegen die parlamentarische Demokratie und andere Sorgen in der Bevölkerung. Einer der Väter der Verfassung habe die damalige Stimmung im Land folgendermaßen zusammengefasst: „Was nützt uns eine Verfassung? Das ist ja doch nur ein Fetzen Papier, wir wollen Brot!“. Bei der Volksabstimmung habe dann auch nur eine knappe Mehrheit von 53 Prozent für die Landesverfassung gestimmt.

Umfrage 1959: Vorbehalte gegen parlamentarische Demokratie  

Hendrik Hering verwies auf eine Umfrage aus dem Jahr 1959. Darin hätten 28 Prozent auf die Frage, wann es Deutschland am besten ging, geantwortet: im Kaiserreich. Und 21 Prozent waren sogar der Ansicht, dass die Nazi-Herrschaft zwischen 1933 und 1939 die beste Zeit gewesen sei. Nur vier Jahre später habe sich jedoch das Meinungsbild grundlegend verändert und 62 Prozent der Westdeutschen sahen in der Bundesrepublik die beste Zeit in der deutschen Geschichte. „Damit ein demokratischer Staat erfolgreich sein kann, bedarf es nicht nur eines gelungenen Verfassungstextes, sondern wirtschaftlicher und diplomatischer Erfolge sowie insbesondere der Erfahrung demokratischer Konfliktbewältigung“, so Hendrik Hering. Anfang der 60er Jahre habe eine Mehrheit der Deutschen erfahren, wie demokratische Auseinandersetzungen abliefen. Protestbewegungen wie die 68er, Umwelt- und Friedensbewegungen hätten die politische Auseinandersetzung belebt.

Hendrik Hering warb dafür, Orte und Persönlichkeiten der Demokratiegeschichte mehr in das öffentliche Bewusstsein zu rücken und die Errungenschaften der Demokratie deutlicher herauszustellen. Demokratie müsse gelebt werden, „sonst bleibt der beste Verfassungstext nur ein Stück Papier“, betonte der Landtagspräsident. Dazu brauche es eine starke Zivilgesellschaft.

Die Parlamente seien dabei die Orte, an dem verbindliche Kompromisse gefunden und der Öffentlichkeit vermittelt würden. Damit leisteten Parlamente etwas, was kein anderes Organ, keine Volksabstimmung oder Volksversammlung leisten könne: in einer komplexen Welt kontinuierlich nach Kompromissen zu suchen.    

Kampf gegen Feinde der Demokratie

Klar abzugrenzen hiervon seien die Feinde der Demokratie, Rassisten, Antisemiten und all diejenigen, die behaupteten, für das Volk zu sprechen und keinen Widerspruch duldeten. „Wer schwarz-weiß-roten Fahnen nachläuft und neben offensichtlichen Neo-Nazis marschiert, kann nicht erwarten, als Gesprächspartner von Demokraten akzeptiert zu werden“, sagte Hendrik Hering. Es gehe nicht darum, jemanden das Wort zu verbieten, sondern darum, dass der demokratische Widerspruch deutlich sei und verhindert werden müsse, dass der demokratische Diskurs durch Hass und Intoleranz beschädigt werde. Es müsse aber zugleich Menschen geben, die ihr Wissen und ihre Zeit in den Dienst der Öffentlichkeit stellten. Sehr betroffen mache den Landtagspräsidenten, dass diese Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Journalismus heftig öffentlich angefeindet und bedroht würden. „Menschen wie sie stehen für die demokratische Öffentlichkeit, ohne die eine parlamentarische Regierungsform auf Dauer nicht überleben könnte“, betonte Hendrik Hering.    

Justizminister Herbert Mertin betonte die Lebendigkeit der Demokratie, die aber immer wieder neu gestaltet werden müsse, um sie auch weiterhin so lebendig zu halten. „Unsere Verfassung ist 75 Jahre alt, wie sehr hat sich die Welt in dieser Zeit verändert? Wer kann sich vorstellen, wie wir 2096 leben werden? Die Verfassung sind unsere in Worte gegossenen Werte und Spielregeln, die von Zeit zu Zeit behutsam angepasst werden müssen. Ich denke beispielsweise an die Föderalismusreformen der letzten Jahrzehnte, aber auch an die aktuellen Debatten über den Begriff der ‚Rasse‘, die Absenkung des Wahlalters oder die Ergänzung des Klimaschutzes als Staatsziel. Auch die Beteiligungsformate in der Demokratie müssen immer wieder hinterfragt und verändert werden. Der rheinland-pfälzische Landtag geht in vorbildlicher Weise damit um, etwa bei der Nutzung der neuen Möglichkeiten der sozialen Medien und des Internets“, so Justizminister Herbert Mertin. Die Corona-Pandemie bezeichnete er als besonderen Stresstest für die Demokratie, da schnell und entschieden gehandelt werden musste und dabei auch gravierende Einschnitte in Grundrechte notwendig waren. „Corona hat auch gezeigt, dass die Demokratie anpassungsfähig bleiben muss, aber auch anpassungsfähig ist“, sagte Justizminister Herbert Mertin.

Dunja Hayali ging in ihrer Festansprache der Frage nach: Wenn man mit dem Wissen von heute das Grundgesetz neu verfassen könnte: was würde sich ändern?

In einem Filmbeitrag beantworteten junge Menschen aus Rheinland-Pfalz die Frage: Was bedeutet Demokratie für mich? In einer Talkrunde tauschen sich Dunja Hayali, Landtagspräsident Hendrik Hering, Minister Herbert Mertin und der Publizist Albrecht von Lucke über die Herausforderungen und Zukunft der Demokratie aus.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Janboris Rätz vom SWR. Das Theater Koblenz sorgte für einen szenischen Auftakt und das Landesmusikgymnasium Montabaur für den musikalischen Ausklang.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePolitik und DemokratieFestveranstaltungen und Jubiläen18. Wahlperiode2021
news-4019Tue, 16 Nov 2021 15:27:35 +0100Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss legt Zeitplan festhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/flutkatastrophe-untersuchungsausschuss-legt-zeitplan-fest/-/-/Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags kommt am Freitag, 26. November 2021 um 10 Uhr zu seiner zweiten (nicht öffentlichen) Beratungssitzung zusammen. Die Fraktionen verständigten sich darüber hinaus auf weitere Sitzungstermine bis Ende Januar 2022. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatte der rheinland-pfälzische Landtag in seiner September-Sitzung die Einsetzung eines solchen besonderen Unterorgans des Parlamentes beschlossen.

In seiner konstituierenden Sitzung am 1. Oktober hatte der Untersuchungsausschuss beschlossen, welche Akten von welcher staatlichen Ebene zur Untersuchung herangezogen werden sollen. Als Frist für die Vorlage von relevanten Akten bis zur Flutnacht am 14. Juli hatte der Ausschuss den 15. November 2021 bestimmt. „Nun gilt es, die von der Landesregierung zur Verfügung gestellten Akten zu sichten“, sagte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Martin Haller (SPD). Ungeachtet dessen habe er sich bereits parallel mit den Obleuten der Fraktionen auf einen zügigen Arbeits- und Zeitplan geeinigt. In der Beratungssitzung am 26. November soll es laut Martin Haller insbesondere darum gehen, eine (öffentliche) Sitzung zur Beweisaufnahme am Montag, 20. Dezember 2021 vorzubereiten. „Diese Sitzung soll vor Ort im Ahrtal stattfinden. Im Kern geht es darum, gleich zu Beginn der Arbeit ein Verständnis für die besonderen örtlichen Gegebenheiten zu erhalten, um die im Rahmen der weiteren Beweisaufnahme gewonnenen Erkenntnisse besser bewerten zu können“, erklärte Martin Haller. Hierzu solle die Topografie des Ahrtals in Augenschein genommen sowie zu den Auswirkungen von Starkregenereignissen in einer solchen Topografie ein Sachverständiger angehört werden. Eine weitere Sitzung zur Beweisaufnahme, in welcher weitere Sachverständige angehört werden, soll am 14. Januar 2022 durchgeführt werden. Erste Zeugenvernehmungen sind für Ende Januar geplant, informierte Martin Haller. Dazwischen finden regelmäßig vor- und nachbereitende Beratungssitzungen des Gremiums statt.     

Bei den Sitzungen des Untersuchungsausschusses werden Beratungssitzungen und Sitzungen zur Beweisaufnahme unterschieden. Die Beratungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. In diesen Sitzungen berät der Ausschuss unter anderem Verfahrensfragen, Arbeitsabläufe und Zeitpläne. Er legt beispielsweise fest, welche Akten als Beweismaterial herangezogen werden, welche Zeugen geladen werden und bewertet Beweismaterial. Die eigentliche Beweisaufnahme erfolgt in öffentlicher Sitzung.

Zeitplan für die nächsten Sitzungen des UA 18/1 „Flutkatastrophe“ in der Übersicht: 

  • Freitag, 26. November 2021: 10.00 Uhr: Beratungssitzung (nicht öffentlich)  
  • Montag, 13. Dezember 2021: 10.00 Uhr: Beratungssitzung (nicht öffentlich)   
  • Montag, 20. Dezember 2021: 12.00 Uhr: Sitzung zur Beweisaufnahme (Auswärtige öffentliche Sitzung im Ahrtal)  
  • Freitag, 14. Januar 2022:   09.00 Uhr Beratungssitzung (nicht öffentlich)  10:00 Uhr Sitzung zur Beweisaufnahme: Anhörung eines/mehrerer Sachverständigen/r  
  • Freitag, 21. Januar 2022:   09.00 Uhr Beratungssitzung (nicht öffentlich)  10.00 Uhr Sitzung zur Beweisaufnahme: ggf. Anhörung eines/mehrerer Sachverständigen/r  Vernehmung von Zeugen  
  • Freitag, 28. Januar 2022:   09.00 Uhr Beratungssitzung (nicht öffentlich)   10.00 Uhr Sitzung zur Beweisaufnahme: Vernehmung von Zeugen

Hintergrund Untersuchungsausschuss:

Ein Untersuchungsausschuss (U-Ausschuss) wird als das schärfste Schwert der Opposition bezeichnet, weil insbesondere die Regierung zur Vorlage aller Akten verpflichtet ist und auch die Möglichkeit der Zeugenvernehmung besteht. Damit soll mögliches Fehlverhalten ermittelt werden. Im Kern geht es um die Geltendmachung politischer Verantwortung für bestimmte Missstände. Zeugen sind zum Erscheinen und, wenn sie keine Aussageverweigerungsgründe geltend machen können, auch zur Aussage verpflichtet. Rechtsgrundlagen sind die Landesverfassung (Artikel 91), das Untersuchungsausschussgesetz des Landes und ergänzend die Strafprozessordnung. In Paragraf 1 des rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschussgesetzes heißt es: „Ein Untersuchungsausschuß des Landtags hat die Aufgabe, Sachverhalte, deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt, zu untersuchen und dem Landtag darüber Bericht zu erstatten.“ 

Der aktuelle Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wurde auf Beschluss des Landtags vom 22. September 2021 eingesetzt. Das Plenum hat den Abgeordneten Martin Haller (SPD) zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses und den Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Untersuchungsausschuss hat insgesamt elf Mitglieder. Im Untersuchungsausschuss sind alle Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis vertreten.  

Zuletzt wurde ein Untersuchungsausschuss vom rheinland-pfälzischen Landtag am 25. Juni 2010 eingesetzt. Thema waren die CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006, zuvor war im September 2009 ein Untersuchungsausschuss zur Nürburgring GmbH eingesetzt worden.   

Als Beauftragter der Landesregierung für den Untersuchungsausschuss wurde Finanzstaatssekretär Stephan Weinberg bestimmt.

]]>
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-PfalzStartseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode
news-4016Fri, 12 Nov 2021 14:31:05 +0100Europäische Erinnerungskultur ausbauen https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/europaeische-erinnerungskultur-ausbauen/-/-/Bei einer von der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Rheinland-Pfalz initiierten Griechenland-Reise hat sich Landtagspräsident Hendrik Hering in Athen für einen Ausbau der griechisch-deutschen Erinnerungskultur ausgesprochen. Als Schirmherr der unter anderem auch im Mainzer Abgeordnetenhaus präsentierten Wanderausstellung „Renato Mordo: jüdisch, griechisch, deutsch zugleich. Ein Künstlerleben im Zeitalter der Extreme“ eröffnete Hendrik Hering Anfang November in der Deutschen Schule in Athen die griechische Fassung der Ausstellung.

Vor allem in Deutschland sei die deutsche Besatzungszeit in Griechenland weitgehend aus dem Bewusstsein verschwunden, sagte Hendrik Hering. „Doch nur wer um das Unrecht von damals weiß, kann das Griechenland von heute verstehen“, so der Landtagspräsident. Dies gelte auch dann, wenn aktuelle politische Entscheidungen für das Land getroffen würden. Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete die Lebensgeschichte von Renato Mordo als eine Geschichte, die einerseits geprägt war von Verfolgung, Flucht, Folter und Exil. „Andererseits ist es aber auch eine Geschichte von außergewöhnlicher Kraft, von Durchhaltewillen und künstlerischer Berufung“, sagte Hendrik Hering. Renato Mordo sei gelungen, auch im Exil und unter widrigsten Umständen weiterzumachen und an seine künstlerischen Erfolge anzuknüpfen. Ungeachtet dessen teile dieser große Theaterkünstler heute weitgehend das Schicksal von zigtausenden jüdischen Kunstschaffenden, die von der NS-Diktatur verfolgt wurden: Er sei weitgehend vergessen. Es gehöre zum Selbstverständnis aller Demokraten in Deutschland, sich mit den Abgründen unserer Geschichte auseinanderzusetzen. „Wir dürfen und wir wollen nicht zurückfallen in das alte Verschweigen und Verdrängen“, betonte der Landtagspräsident. Die Idee zur Ausstellung entwickelte die Landeszentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz. Im Mai 2020 übernahm Landtagspräsident Hering die Schirmherrschaft für die Ausstellung. Die Erinnerungskultur bildet einen Schwerpunkt in der Arbeit des rheinland-pfälzischen Landtags. Vor diesem Hintergrund hatte Hendrik Hering eine bundesweite Arbeitsgruppe „Zukunft der Gedenkarbeit“ der Landesparlamente, des Bundestags und Bundesrats angeregt. Rheinland-Pfalz obliegt hier die Federführung.   

Länderübergreifende Erinnerungskultur fördern 

„Als Landtag wollen wir den Fokus unserer Gedenkarbeit künftig auch auf den Aufbau von internationalen Kooperationen in der Erinnerungskultur legen und länderübergreifende Projekte fördern“, betonte Hendrik Hering. Ziel sei es, mit Partnerschaften in Europa in der gemeinsamen Erinnerung an die dunkelsten Kapitel der Geschichte auf regionaler Ebene das Verständnis füreinander in der Gegenwart zu stärken und die europäische Freundschaft zu festigen. Der Wert von Demokratie, Freiheit und europäischer Freundschaft müsse insbesondere jungen Menschen immer wieder vermittelt werden. „In diesem Prozess werden, wenn die Ära der Zeitzeuginnen und Zeitzeugen zu Ende geht, zunehmend künstlerische Ausdrucksformen eine stärkere Rolle spielen, wie beispielsweise Musik, Musiktheater und Theater“, sagte Hendrik Hering. Insofern eigne sich die Ausstellung über den Lebensweg Renato Mordos ganz besonders dafür, weil sie vielfältige Anknüpfungspunkte für den Ausbau der griechisch-deutschen Erinnerungskultur biete. 

Neben der Ausstellungseröffnung besuchte der Landtagspräsident auch die Gestapo-Gedenkstätte Korai IV in Athen, führte Gespräche mit Historikerinnen und Historikern sowie mit Schülerinnen und Schülern der Arbeitsgruppe "DSA erinnert - Schülerinnen und Schüler auf der Spurensuche nach der Geschichte ihrer Schule", die die Ausstellungseröffnung und eine szenische Lesung des Theaterstücks über das KZ "Chaidari" vorbereitet hatten. Der Landtag hatte die deutsche Erstveröffentlichung dieses Textes finanziert. Am Rande der Ausstellung bot sich auch die Möglichkeit eines Austauschs mit dem griechischen Vizekulturminister Nikolaos Yatromanolakis sowie mit dem deutschen Botschafter Ernst Reichel. Und schließlich besuchte Hendrik Hering auch den Thementag an der Deutschen Schule Athen mit der Veranstaltung "Memories of the Occupation in Greece (MOG): Das Zeitzeugenarchiv und die Bildungsplattform - neue Wege zur gemeinsamen Erinnerungskultur.“

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesidentGedenken und Erinnern
news-4005Wed, 10 Nov 2021 16:53:39 +0100Hendrik Hering: 9. November zum Projekttag an Schulen machenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/hendrik-hering-9-november-zum-projekttag-an-schulen-machen/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die jüngsten Initiativen, den 9. November als Gedenktag noch stärker ins kollektive Bewusstsein zu rücken und ihn zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den 9. November als „den deutschen Tag schlechthin“ bezeichnet und angeregt, diesen widersprüchlichen und bedeutsamen Tag näher an uns heranzulassen als „Tag zum Nachdenken über unser Land“. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Bundestag, Gitta Connemann, hatte zudem laut Zeitungsberichten angeregt, den 9. November zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Eine aktuelle Umfrage offenbare erhebliche Wissensdefizite im Zusammenhang mit dem 9. November.

Hendrik Hering betonte: „Seit 2003 gibt es am 9. November in Rheinland-Pfalz den bundesweit einmaligen Schulbesuchstag. An diesem Tag besuchen die Landtagsabgeordneten Schulen im Land, um mit ihnen über die historische Bedeutung dieses Datums, aber auch über die Lehren hieraus für Gegenwart und Zukunft zu debattieren“. In diesem Jahr seien Abgeordnete wieder an rund 100 weiterführenden Schulen zu Gast gewesen, über 6.000 Schülerinnen und Schüler hatten die Möglichkeit, mit den Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Gute Erfahrungen in Rheinland-Pfalz

„Wir haben in Rheinland-Pfalz mit diesem Schulbesuchstag am 9. November sehr gute und sehr nachhaltige Erfahrungen gemacht. Ich würde es deshalb sehr begrüßen, wenn ein solcher Projekttag, in welcher Form auch immer, an diesem geschichtsträchtigen Tag bundesweit etabliert werden könnte“, so Hendrik Hering. Das Interesse am Schulbesuchstag sei von Seiten der Schulen wie auch von Seiten der Abgeordneten jedes Jahr sehr groß. Für junge Leute werde dabei nicht nur das historische Wissen, sondern auch parlamentarische Demokratie greifbarer. Junge Menschen erführen aus erster Hand, wie Politik und Demokratie funktioniere. Ziel sei dabei auch, Jugendliche für Politik zu begeistern und ihr Bewusstsein für die Demokratie zu schärfen. Ausgangs- und Bezugspunkt der Gespräche sei dabei die unterschiedliche Bedeutung des 9. Novembers in der deutschen Geschichte. „Angesichts von demokratiefeindlichen, rechtsextremistischen und antisemitischen Bewegungen und Anschlägen in unserer heutigen Gesellschaft, stehen das Erinnern und die Demokratie mehr denn je im Vordergrund“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Gemeinsam mit den Abgeordneten wolle er in diesem historischen Zusammenhang ein Bewusstsein dafür schaffen, dass Demokratie keineswegs selbstverständlich sei und jeder etwas zu ihrem Gelingen beitrage. Ein solcher historischer Rahmen eigne sich, um dann auch aktuelle Herausforderungen für unsere gegenwärtige demokratische Gesellschaft zu diskutieren. „Erinnerungskultur ist die Grundlage zur Verteidigung unserer Demokratie“, so Hendrik Hering.

Hintergrund „Schulbesuchstag“:

Seit 2003 gibt es den Schulbesuchstag in Rheinland-Pfalz. Ins Leben gerufen wurde er vom damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils im Umfeld des 9. Novembers statt. In den Jahren 2003 bis 2019 haben sich insgesamt rund 112.700 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt. Im vergangenen Jahr musste der Schulbesuchstag aufgrund der Corona-Pandemie leider erstmalig ausfallen.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseKinder und Jugend
news-3953Tue, 09 Nov 2021 15:30:00 +0100Abgeordnete besuchen landesweit rund 100 Schulen https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/abgeordnete-besuchen-landesweit-rund-100-schulen/-/-/Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers haben Abgeordnete rund 100 weiterführenden Schulen im Land besucht, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Über 6.000 Schülerinnen und Schüler hatten die Möglichkeit, mit den Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.„Dieses bundesweit einmalige Projekt ist eine feste Größe in den Terminkalendern der Landtagsabgeordneten. Schülerinnen und Schüler können Politikerinnen und Politikern unmittelbar ihre Fragen stellen sowie ihre Anregungen und Kritik loswerden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering, der an diesem Tag an zwei Schulen zu Gast war. Und umgekehrt sei dies eine ganz wichtige Rückmeldung für die Politik. Er freut sich, dass sich in Rheinland-Pfalz regelmäßig sehr viele Abgeordnete und Schulen beteiligen. „Wie Studien belegen, ist jungen Menschen Politik und politisches Engagement wichtig, sie wollen aber von der Politik stärker gehört werden“, betonte der Landtagspräsident. Dies erlebte Hendrik Hering bei seinen Schulbesuchen live vor Ort. Auch seien die jungen Menschen sehr an den historischen Hintergründen des 9. Novembers interessiert gewesen. Des Weiteren diskutierten die Schülerinnen und Schüler unter anderem mit dem Landtagspräsidenten über Klima- und Umweltschutz, die Bus- und Bahnanbindungen im ländlichen Raum oder auch die aktuellen Corona-Maßnahmen mit seinen Auswirkungen auf den Alltag der jungen Menschen. 

Themen: Demokratie, Erinnerung und Corona-Pandemie

Für junge Leute werde parlamentarische Demokratie laut Hendrik Hering durch den Schulbesuchstag greifbarer. Sie erfahren aus erster Hand, wie der Landtag funktioniert und welche Aufgaben Landtagsabgeordnete haben. Der direkte Austausch baue Distanz ab und könne gegenseitiges Verständnis aufbauen. Ziel sei dabei auch, Jugendliche für Politik zu begeistern und ihr Bewusstsein für die Demokratie zu schärfen, so Hendrik Hering. Ausgangs- und Bezugspunkt der Gespräche sei dabei die unterschiedliche Bedeutung des 9. Novembers in der deutschen Geschichte. „Angesichts von demokratiefeindlichen, rechtsextremistischen und antisemitischen Bewegungen und Anschlägen in unserer heutigen Gesellschaft, stehen das Erinnern und die Demokratie mehr denn je im Vordergrund“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Gemeinsam mit den Abgeordneten wolle er in diesem historischen Zusammenhang ein Bewusstsein dafür schaffen, dass Demokratie keineswegs selbstverständlich sei und jeder etwas zu ihrem Gelingen beitrage. Ein solcher historischer Rahmen eigne sich, um dann auch aktuelle Herausforderungen für unsere gegenwärtige demokratische Gesellschaft zu diskutieren. 

Seit 2003 gibt es den Schulbesuchstag in Rheinland-Pfalz. Ins Leben gerufen wurde er vom damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils im Umfeld des 9. Novembers statt. In den Jahren 2003 bis 2019 haben sich insgesamt rund 112.700 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt. Im vergangenen Jahr musste der Schulbesuchstag aufgrund der Corona-Pandemie leider erstmalig ausfallen. 

Hintergrund: 9. November

Epochale Wendepunkte, glückliche wie auch tragische Momente der deutschen Geschichte fanden am 9. November statt, weshalb der Tag auch als „Schicksalstag der Deutschen“ bezeichnet wird. Zu den bekanntesten Meilensteinen der demokratischen Entwicklung in Deutschland gehören an diesem historischen Datum die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und der Fall der Berliner Mauer 1989. Ebenso fand eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte in der Reichspogromnacht der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft am 9. November 1938 einen ersten grausamen Höhepunkt. Die Gräueltaten des Naziregimes sind seither mit diesem Datum untrennbar verbunden. 

Das Präsidium des Landtags war am diesjährigen Schulbesuchstag an folgenden Schulen zu Gast:

Landtagspräsident Hendrik Hering:

  • Realschule plus und Fachoberschule Hachenburger Löwe, 9. November 2021 St. Thomas Realschule plus Andernach, 9. November 2021

Vizepräsidentin Astrid Schmitt:

  • BBS Vulkaneifel Gerolstein, 9. November 2021 
  • Schule am Pulvermaar Gillenfeld, 9. November 2021 
  • Hubertus-Rader-Förderzentrum Gerolstein, 15. November 2021 

Vizepräsident Matthias Lammert:

  • Nicolaus-August-Otto Schule Nastätten, IGS, 9. November 2021 
  • Nicolaus-August-Otto Schule Diez, BBS Diez, 12. November 2021

 

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesident
news-4002Tue, 09 Nov 2021 12:38:24 +0100Junge Menschen beteiligen und Demokratie stärkenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/junge-menschen-beteiligen-und-demokratie-staerken/-/-/Landtagspräsident Hendrik Hering, seine „Vizes“ Matthias Lammert und Astrid Schmitt sowie die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, haben sich im Rahmen der Landtags-Reihe „Demokratie Nah - Der Landtag besucht die Region“ in Osthofen in Schulen, in der Kita Regenbogen sowie in der Gedenkstätte KZ Osthofen mit Kindern und jungen Menschen über deren Sorgen, Nöte und Wünsche an die Politik ausgetauscht.In der „Kita Regenbogen“ führten die Kinder den Landtagspräsidenten durch das Gebäude und zeigten ihm die verschiedenen Schwerpunkte der Kita. Im Austausch mit den Erzieherinnen und Erziehern stand dann das neue Kita-Gesetz und die besonderen Herausforderungen der Kindertagesstätten vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Besonders beeindruckt zeigte sich Landtagspräsident Hendrik Hering vom Engagement für Demokratie, das in der „Kita Regenbogen“ gelebt wird. So ist die Kita eines der Familienzentren, die von der Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie bis Ende 2022 auf dem Weg zum Leuchtturmzentrum gelebter Demokratie begleitet werden.  

Kinder als Vorbild

Die Kita hat zudem seit einigen Jahren ein eigenes Kinderparlament. An einer Tafel werden die Anliegen der Kinder gesammelt und dann im Plenum besprochen und beschlossen. Landtagspräsident Hering durfte live vor Ort eine Sitzung des Kinderparlamentes erleben. „Ich bin tief beeindruckt, wie gewissenhaft, diszipliniert und respektvoll die Kinder miteinander umgehen, Argumente austauschen und zu verbindlichen Entscheidungen kommen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Hiervon könne sich das echte Landesparlament manchmal eine Scheibe abschneiden, so Hendrik Hering schmunzelnd. Darüber hinaus zeigte sich der Landtagspräsident begeistert vom Engagement der Erzieherinnen und Erzieher: „Man spürt und sieht es der Kita an, dass hier die Kinder und ihre individuellen Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen.“ 

Vizepräsidentin Astrid Schmitt tauschte sich in der Seebach-Grundschule und Vizepräsident Matthias Lammert in der IGS Osthofen mit Schülerinnen und Schülern aus. Dabei ging es unter anderem um die Themen Demokratie in der Schule und die politische Beteiligung von jungen Menschen. Darüber hinaus waren die Kinder und Jugendlichen daran interessiert, wie man den Umweltschutz verbessern und für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft sorgen kann.  

Abschließend besuchte das Landtagspräsidium die Gedenkstätte KZ Osthofen. Dort fanden Gespräche mit Mitarbeitenden der Gedenkstätte sowie mit Schülerinnen und Schülern des Rabanus-Maurus-Gymnasiums Mainz insbesondere zum Thema Erinnerungskultur statt. Die Schüler:innen übermittelten den Abgeordneten ihre Eindrücke vom Besuch der Gedenkstätte und formulierten ihre Erwartungen und Bedürfnisse an eine zukünftige Erinnerungskultur. Hierbei wurde deutlich, wie nachhaltig und eindrucksvoll der Besuch beispielsweise einer Gedenkstätte oder das Treffen mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen ist gegenüber der reinen Vermittlung im Unterricht. Das Landtagspräsidium zeigte sich bewegt, unmittelbar von den jungen Menschen zu erfahren, welchen Eindruck der Besuch in der Gedenkstätte auf sie gemacht habe: „Jede Schülerin und jeder Schüler sollte im Rahmen der Schullaufbahn einmal die Möglichkeit bekommen, einen solchen Ort des Erinnerns und der Demokratie zu besuchen. Dies ist die beste Prävention gegen demokratiefeindliche Tendenzen in der Gesellschaft und eine aktive Stärkung unserer Demokratie“, betonte Landtagspräsident Hering. Dieser Austausch sei eine Bestätigung, dass in Rheinland-Pfalz mehr solcher Orte sichtbar gemacht werden müssten, an denen Geschichte und gerade auch das nationalsozialistische Unrechtsregime erfahrbar werde. „Auch hier in unserer unmittelbaren Umgebung fanden schreckliche Verbrechen statt, die wir nicht vergessen dürfen“, so Hering. 

Sowohl die Schulen und die Kita als auch die Mitarbeitenden der Gedenkstätte gaben der Delegation aus Mainz viele Anregungen und Anliegen mit, die jetzt geprüft werden. 

Hintergrund „Demokratie-Nah“:

Im Rahmen der Reihe „Demokratie-Nah“ besucht das Landtagspräsidium bestehend aus Landtagspräsident und seinen Vizes in Begleitung der Direktorin beim Landtag seit 2017 die verschiedenen Regionen in Rheinland-Pfalz, um sich vor Ort in Bildungseinrichtungen, sozialen Initiativen sowie in unterschiedlichsten Projekten und im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern über deren Fragen, Sorgen und Nöten auszutauschen sowie um über die Arbeit des Landtags zu informieren.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseVeranstaltungenDemokratie-Nah202118. Wahlperiode
news-3937Thu, 28 Oct 2021 08:09:20 +0200Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ nimmt Arbeit aufhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/enquete-kommission-zukunftsstrategien-zur-katastrophenvorsorge-nimmt-arbeit-auf/-/-/Die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ (Kurzbezeichnung: „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“) hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 27. Oktober 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Die Einsetzung einer Enquete-Kommission hatte der Landtag in einer Sondersitzung Ende August einstimmig beschlossen. Zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder von der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen gewählt, ihr Stellvertreter ist der Landtagsabgeordnete Christoph Spies von der SPD-Fraktion.Die neue Enquete-Kommission soll Empfehlungen erarbeiten für einen besseren Schutz vor und nach Unwetterkatastrophen sowie Anpassungen für den Klimawandel. Landtagspräsident Hering zeigte sich in seiner Begrüßungsrede überzeugt, dass die Arbeit der Enquete-Kommission einen wichtigen und weiterführenden Beitrag leisten werde, um für die Zukunft besser auf solche Extremwetterereignisse vorbereitet zu sein. „In den nächsten Jahren wird sich dieses Gremium intensiv öffentlich damit beschäftigen, Konzepte aufzuzeigen, dass sich so ein Unglück nicht wiederholt.“

Hintergrund „Enquete-Kommission“:

Eine Enquete-Kommission (von französisch enquête, „Untersuchung“) ist eine vom Landesparlament eingesetzte überfraktionelle Arbeitsgruppe. Die Kommission besteht aus Abgeordneten aller Fraktionen und externen Sachverständigen.

Die Enquete-Kommission gehört zu den klassischen Instrumenten der Legislative, um sich unabhängig von der Exekutive umfassende Informationen über einen bestimmten Sachbereich zu beschaffen. Diese Informationen sollen als Grundlage für spätere Entscheidungen dienen. In einer Enquete-Kommission sollen umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe gelöst werden, in denen unterschiedliche Aspekte abgewogen werden müssen. Diese können rechtlicher, wirtschaftlicher, sozialer oder ethischer Natur sein. Es soll eine gemeinsame Position erarbeitet werden, die von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden kann. Möglichst noch innerhalb der Legislaturperiode ihrer Einsetzung soll die Enquete-Kommission dem Parlament ihren schriftlichen Bericht zur Beratung vorlegen.

Der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ gehören neben den 11 Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags auch sechs sachverständige Mitglieder an, die sich alle in unterschiedlichen Funktionen in Verbänden, Unternehmen und Verwaltung insbesondere mit den Thematiken Katastrophenschutz sowie Infrastruktur und Klimawandel beschäftigen.







Der Enquete-Kommission 18/1 gehören folgende Mitglieder an:

I. Mitglieder, die dem Landtag angehören:

  1. Abg. Susanne Müller (SPD)
  2. Abg. Benedikt Oster (SPD)
  3. Abg. Heike Scharfenberger (SPD)
  4. Abg. Christoph Spies (SPD)
  5. Abg. Gerd Schreiner (CDU)
  6. Abg. Petra Schneider (CDU)
  7. Abg. Dennis Junk (CDU)
  8. Abg. Dr. Lea Heidbreder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  9. Abg. Dr. Jan Bollinger (AfD)
  10. Abg. Marco Weber (FDP)
  11. Abg. Dr. Joachim Streit (FREIE WÄHLER)

II. Sachverständige Mitglieder:

  1. Dr. Peter Heiland (Partner der Beratungsgesellschaft INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner, u.a. zuständig für den Bereich Hochwasserschutz; zudem ist er Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Mainz für Umwelt und Ökologie im Im-mobilien- und Projektmanagement)
  2. Alois Lieth (Geschäftsführer des privat geführten und unabhängigen Beratungsunternehmens HYDROPLAN Ingenieur-Gesellschaft mbH, welche Beratungs- und Ingenieurleistungen u.a. in den Bereichen: Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung, Entwicklungsberatung, Infrastruktur, Verkehr und Umwelttechnik anbietet)
  3. Jürgen Larisch (Brand- und Katastrophenschutzinspekteur des Eifelkreis Bitburg-Prüm)
  4. Burkhard Müller (Geschäftsführender Direktor des Landkreistags Rheinland-Pfalz, u.a. auch zuständig für den Brand- und Katastrophenschutz)
  5. Jan-Hendrik Müller (Referatsleiter bei der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz)
  6. Thomas Weiler (Hauptgeschäftsführer der Bauwirtschaft Rheinland-Pfalz, seine Tätigkeitsgebiete sind Bauvertragsrecht, Vergaberecht, Abfall- und Umweltrecht, Politik- und Öffentlichkeitsarbeit; außerdem betreut er die Fachgruppe Straßenbau)

III. Regierungsbeauftragte

  • Dr. Erwin Manz, Staatssekretär im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Randolf Stich, Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Sport
]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenEnquete-Kommission 18/1 - Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge18. Wahlperiode2021Presse
news-3923Thu, 14 Oct 2021 09:05:00 +0200Restaurant im Landtag öffnethttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/restaurant-im-landtag-oeffnet/-/-/Das Restaurant „RheinTisch“ im sanierten rheinland-pfälzischen Landtag öffnet am Montag, 18. Oktober 2021 seine Pforten für die Öffentlichkeit. Landtagspräsident Hendrik Hering und Gastronomieleiter Tony Mehl vom Betreiber „SV Group“ laden die Bevölkerung herzlich zu einem Besuch im Landtag und im Restaurant ein.Ab Montag, 18. Oktober bietet das Restaurant nun ein Speiseangebot zum Frühstück, Mittagessen sowie Kaffee und Kuchen am Nachmittag an. „Ab diesem Winter planen wir auch ein à la carte-Abendessen und einen Sonntags-Brunch“, sagte der Leiter der Gastronomie, Tony Mehl. Im Mittelpunkt des Speisenangebotes stünden frisch zubereitete Speisen von Pasta und verschiedenen Bowls bis hin zu regionalen Spezialitäten und internationalen Klassikern. Die Öffnungszeiten des Restaurants sind zunächst von Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr. Das Speisen- und Getränkeangebot ist auf der Website zu finden unter www.rheintisch.de. Der Preis für ein Mittags-Hauptgericht liegt zwischen 6,50 und 12,50 Euro. Tischreservierungen können telefonisch unter +49 (0)6131 208-2630 vorgenommen werden.  
 
Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: „Wir freuen uns, dass wir nach langer Durststrecke nun der Öffentlichkeit, den Abgeordneten und Mitarbeitenden wieder ein Restaurant im Landtag anbieten können. Es soll dies nicht nur ein Ort für kulinarische Genüsse sein, sondern auch einen Raum für entspannte Begegnungen und interessante Gespräche bieten“.
 
Der neue Pächter, die SV Group, hatte eine europaweite Ausschreibung für sich entschieden. Die SV Group ist eine führende Gastronomie- und Hotelmanagement-Gruppe mit Schweizer Wurzeln. Der Hauptsitz in Deutschland befindet sich in Langenfeld im Rheinland. Die Gruppe ist in mehreren Geschäftsfeldern tätig wie Restaurants für Unternehmen und Schulen oder Hotels wie auch im Catering. Die SV Group beschäftigt rund 6.100 Mitarbeitende, davon 1.400 in Deutschland.

Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Thorsten Silz

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse
news-3922Wed, 13 Oct 2021 09:05:00 +0200Was gibt es Neues im Landtag? Neues Informationsangebot startethttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/was-gibt-es-neues-im-landtag-neues-informationsangebot-startet/-/-/Mit welchen Themen beschäftigt sich der rheinland-pfälzische Landtag eigentlich derzeit? Diese Frage beantwortet der neue Informationsdienst des Landtags „Themen im Landtag“ (TiL). Der Newsletter erscheint in der Regel wöchentlich. Im Fokus stehen Berichte aus Ausschüssen, Informationen über aktuelle Gesetzesvorhaben oder Kleine und Große Anfragen sowie sonstige parlamentarische Themen.Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Der neugestaltete und thematisch erweiterte Newsletter gibt einen aktuellen, kompakten und verständlichen Überblick über verschiedenste parlamentarische Themen und Initiativen im Landtag. Wir wollen damit politisches Interesse an der Landespolitik wecken, Teilhabe am demokratischen Prozess ermöglichen und für die Demokratie begeistern“.

Der neue Newsletter kann über die Website des Landtags unter https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/themen-im-landtag/ abonniert werden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse
news-5028Fri, 08 Oct 2021 08:54:20 +0200Ohne Barrieren in den Landtag https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/ohne-barrieren-in-den-landtag-1/Die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ hat sich kurz nach der offiziellen Eröffnung des sanierten Landtags bei einem Rundgang durch das Deutschhaus einen Überblick über die umgesetzten Maßnahmen verschafft. In einem Gespräch mit Landtagspräsident Hendrik Hering übermittelte die Arbeitsgruppe ihre Eindrücke und weitere Verbesserungsvorschläge.

Die „AG Barrierefreiheit“ hatte die nachhaltige Sanierung des Deutschhauses fachlich von Beginn an begleitet. Ziel dieser Arbeitsgruppe war es, bereits in der Planungsphase die Belange von Menschen mit Behinderungen einzubringen, bauliche und räumliche Hürden von Beginn an zu erkennen und Lösungsvorschläge für einen möglichst barrierefreien Landtag zu unterbreiten. In der Arbeitsgruppe waren Menschen mit unterschiedlichsten Beeinträchtigungen vertreten, die den Landtag bei Planung und Durchführung der Sanierungsarbeiten berieten. Leiter der AG ist der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch. Er war auch in die Vorbereitung und Formulierung des Architekturwettbewerbs eingebunden.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Die Barrierefreiheit war ein zentraler Aspekt der Sanierung, da der alte Landtag doch einige kaum überwindbare Hürden für Menschen mit Beeinträchtigungen aufwies“. Es sei ihm deshalb ein ganz besonderes Anliegen, den Landtag als Herzkammer der Demokratie allen Menschen gleichberechtigt zugänglich zu machen sowie Teilhabe und Inklusion zu ermöglichen. Das historische Deutschhaus mit seiner denkmalgeschützten Fassade stellte die Planer jedoch vor besondere bauliche Herausforderungen, so Hendrik Hering. Ihm sei bewusst, dass weitgehende Barrierefreiheit ein Weg sei, auf dem noch einige weitere Schritte notwendig seien. Der Landtagspräsident dankte der AG Barrierefreiheit für die langjährige, arbeitsintensive, wertvolle Begleitung und fachliche Beratung des Bauprojekts.

Lob und Nachbesserungsbedarf

Bei einem Rundgang durch das sanierte Deutschhaus wurden neuralgische Punkte und mögliche Barrieren aller Art in den Blick genommen. Positiv bewertete die AG insbesondere den Zugang zum Deutschhaus durch die großzügige kombinierte und kontrastreich gestaltete Treppen- und Rampenanlage am Haupteingang sowie die barrierefreie Erschließung des gesamten Gebäudes. Ebenso gelobt wurde das dreidimensionale Umgebungsmodell im Landtagsinnenhof, der taktile Plan des Plenarsaals, die rollstuhlgerechte Erschließung des Gebäudes insgesamt, das taktile Leitsystem und die Hörschleifen im Plenarsaal für schwerhörige Menschen.

Nachbesserungsbedarf gibt es aus Sicht der AG jedoch auch noch an verschiedenen Punkten im und vor dem Deutschhaus. Beispielsweise sollten die Leitstreifen für blinde Menschen im Innenhof nachbearbeitet werden. Diese lägen unterhalb des Niveaus des übrigen Pflasters, sodass sich Wasser stauen und im Winter gefrieren könnte. Ebenfalls würden die Leitstreifen durch Kanaldeckel unterbrochen. Des Weiteren sollten im Deutschhaus an einigen Stellen die Akustik verbessert werden wie beispielsweise im Pfortenbereich.

Matthias Rösch sagte: „Die Sanierung des Landtags zeigt, wie beispielgebend Barrierefreiheit und Denkmalschutz in Einklang gebracht werden kann. Der Landtag wird so ein Symbol für eine Gesellschaft  ohne Ausgrenzung und Barrieren. Die Einbeziehung der Menschen mit Behinderungen von Anfang an hat sich ausgezahlt, um bestmögliche Lösungen zu erreichen und Nachbesserungsbedarfe zu erkennen.“ Im Namen der AG danke Matthias Rösch auch dem bauausführenden Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) für die Federführung des Projekts und die gute Zusammenarbeit.

Folgende Teilnehmende umfasst die AG Barrierefreiheit:

  • Matthias Rösch, Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen
  • Marita Boos-Waidosch, Behindertenbeauftragte der Stadt Mainz
  • Ursula Wallbrecher, Vorsitzende des Behindertenbeirats der Stadt Mainz
  • Wolfgang Schweinfurth, Fachberater für die Themen Blindheit, Sehbehinderung
  • Anja Geissler, Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung im Sitzungsdokumentarischen Dienst
  • Heiner Boegler, Sozialverband Deutschland
  • Joachim Seuling, Schwerhörigenverband, Behindertenbeauftragter der Stadt Koblenz
  • Norbert Herres, Landesverband der Gehörlosen
  • Kurt Stübinger, Landesverband der Gehörlosen
  • Anna Schädler, Landesteilhabebeirat

 

]]>
PresseStartseite - Aktuelle NachrichtenPraesidentSanierung18. Wahlperiode2021
news-3902Fri, 01 Oct 2021 17:00:00 +0200Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss beginnt Arbeithttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/flutkatastrophe-untersuchungsausschuss-beginnt-arbeit/-/-/Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 1. Oktober 2021 konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatte der rheinland-pfälzische Landtag in seiner September-Sitzung die Einsetzung eines solchen besonderen Unterorgans des Parlamentes beschlossen. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Martin Haller (SPD), betonte: „Wir sind uns im Ausschuss einig, dass wir zügig und fokussiert aufklären wollen“. In der nicht-öffentlichen konstituierenden Sitzung wurde als wesentliche Grundlage für die Arbeit des Ausschusses beschlossen, welche Akten von welcher staatlichen Ebene zur Untersuchung herangezogen werden sollen. Der Untersuchungsausschuss hat neben dem Aktenvorlageanspruch auch das Recht, Zeugen vorzuladen und zu vernehmen. Die Beweisaufnahme erfolgt in öffentlicher Sitzung. Die Sitzungstermine und die jeweilige Tagesordnung werden auf der Website des Landtags veröffentlicht. 

Als Beauftragter der Landesregierung für den Untersuchungsausschuss wurde Finanzstaatssekretär Stephan Weinberg bestimmt. Im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ sind die hier aufgezählten Landtagsabgeordneten vertreten.

Hintergrund Untersuchungsausschuss:

Ein Untersuchungsausschuss (U-Ausschuss) wird als das schärfste Schwert der Opposition bezeichnet, weil insbesondere die Regierung zur Vorlage aller Akten verpflichtet ist und auch die Möglichkeit der Zeugenvernehmung besteht. Damit soll mögliches Fehlverhalten ermittelt werden. Im Kern geht es um die Geltendmachung politischer Verantwortung für bestimmte Missstände. Zeugen sind zum Erscheinen und, wenn sie keine Aussageverweigerungsgründe geltend machen können, auch zur Aussage verpflichtet. Rechtsgrundlagen sind die Landesverfassung (Artikel 91), das Untersuchungsausschussgesetz des Landes und ergänzend die Strafprozessordnung. In Paragraf 1 des rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschussgesetzes heißt es: „Ein Untersuchungsausschuß des Landtags hat die Aufgabe, Sachverhalte, deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt, zu untersuchen und dem Landtag darüber Bericht zu erstatten.“

Der aktuelle Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wurde auf Beschluss des Landtags vom 22. September 2021 eingesetzt. Das Plenum hat den Abgeordneten Martin Haller (SPD) zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses und den Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Untersuchungsausschuss hat insgesamt elf Mitglieder. Im Untersuchungsausschuss sind alle Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis vertreten.

Zuletzt wurde ein Untersuchungsausschuss vom rheinland-pfälzischen Landtag am 25. Juni 2010 eingesetzt. Thema waren die CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006, zuvor war im September 2009 ein Untersuchungsausschuss zur Nürburgring GmbH eingesetzt worden.  

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. WahlperiodeUntersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz
news-3897Tue, 28 Sep 2021 08:00:00 +0200Tag der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz 2021 in Ingelheimhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/tag-der-landesgeschichte-rheinland-pfalz-2021-in-ingelheim/-/-/„Mittelalter digital“ lautet das Schwerpunktthema des Tags der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz am 9. Oktober im Weiterbildungszentrum (WBZ) Ingelheim. Hierzu laden die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und ihr Vorsitzender, Landtagspräsident Hendrik Hering, herzlich ein. „Die Veranstaltung bildet ein breites und öffentliches Forum für die vielfältigen Initiativen im Bereich der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte. Sie richtet sich an alle an der Geschichte interessierten Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen und stellt die Arbeit von landeshistorischen Institutionen, Heimat- und Geschichtsvereinen sowie universitären Forschungseinrichtungen vor“, sagte Hendrik Hering. Im November 2018 richtete die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz zum ersten Mal und mit großer öffentlicher Resonanz einen „Tag der Landesgeschichte“ auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz aus. „Der „Tag der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz“ vermittelt informativ und unterhaltsam Wissen über die rheinland-pfälzische Geschichte und fördert so die regionale Identität der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer“, betonte der Landtagspräsident. Auch biete der Tag den verschiedenen geschichtlichen Initiativen im Land eine Möglichkeit zur Vernetzung und mache das breite zivilgesellschaftliche Engagement in diesem Bereich sichtbar.

Hybride Veranstaltung
Die Besucher erwartet in Ingelheim ein vielfältiges und buntes Programm mit Diskussionsrunden zu Rheinland-Pfalz und seinem mittelalterlichen Erbe sowie zu digitalen und analogen Vermittlungsformen mittelalterlicher Geschichte. Zudem wird an diesem Tag ein Minecraft-Wettbewerb für Kinder- und Jugendliche zum Thema „Leben im Mittelalter“ gestartet werden. Zugleich bildet die Veranstaltung den Auftakt für das Landesjubiläum „75 Jahre Rheinland-Pfalz“ im kommenden Jahr. Die Veranstaltung ist als hybride Veranstaltung konzipiert, was bedeutet, dass die Programmangebote vor Ort teilweise zeitgleich im Livestream über die Internetseite des Landtags unter www.landtag.rlp.de angeboten werden.

Unter anderem geht es in einer Eröffnungsrunde mit hochrangigen Historiker:innen und Landtagspräsident Hendrik Hering um den Umgang von Rheinland-Pfalz mit seinem mittelalterlichen Erbe. Des Weiteren soll die Frage diskutiert werden, wie sich Geschichte analog und digital vermitteln lässt; im „Forum Landesgeschichte“ stellen sich Institutionen, Initiativen und Vereine mit Ständen und Kurzvorträgen vor wie beispielsweise das Gutenberg-Museum Mainz, die Stiftung Grüner Wall im Westen oder der Arbeitskreis „Zwangsarbeit“ der VHS in Zweibrücken. Die Forschungsstelle Kaiserpfalz Ingelheim macht mittels digitaler Präsentationen das Mittelalter in Ingelheim erlebbar. Vor Ort kann man mittelalterlichen Weisen lauschen und begegnet dabei auch noch dem ein oder anderen Ritter, Knappen, Edeldame oder Magd. Weitere Details, das gesamte Programm sowie die Anmeldung finden sich auf der Website des Landtags. Eine telefonische Anmeldung ist auch möglich unter 06131-208 2229 (Dr. Monika Storm).

Für den Besuch der Veranstaltung vor Ort gelten die Bestimmungen der zu diesem Zeitpunkt gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung (z. B. Maskenpflicht, Kontaktdatenverfolgung, Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 Meter).


]]>
Startseite - Aktuelle Nachrichten18. WahlperiodePresseKommission für die Geschichte des Landes RLP
news-3677Fri, 24 Sep 2021 12:00:00 +0200Renato Mordo – Eine Geschichte von Verfolgung und Widerstand https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/renato-mordo-eine-geschichte-von-verfolgung-und-widerstand-1/-/-/Die Ausstellung „Renato Mordo: jüdisch, griechisch, deutsch zugleich. Ein Künstlerleben im Zeitalter der Extreme“ ist vom 23. September bis 29. Oktober 2021 im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses (Kaiser-Friedrich-Straße 3) zu sehen. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt als Schirmherr alle Interessierten zu dieser Ausstellung der Landeszentrale für politische Bildung herzlich ein. Die Ausstellung wurde am Donnerstag, 23. September um 19 Uhr eröffnet.Die Ausstellung zeigt Stationen im Leben des Theater- und Opernregisseurs Renato Mordo, der Ende 1932 Deutschland auch wegen antisemitischer Anfeindungen verließ. Erste Station war Prag. 1939 floh er nach Griechenland. Dort war er Mitgründer der Griechischen Nationaloper in Athen und förderte die junge Opernsängerin Maria Callas. Er überlebte das griechische KZ Chaidari bei Athen und verfasste dazu ein Theaterstück. Bevor er von 1952 bis 1955 Leiter der Mainzer Oper war, arbeitete er nach dem Krieg an Theatern in der Türkei und in Israel. Einen besonderen Schwerpunkt der Ausstellung bildet die Darstellung der deutschen Besatzung Griechenlands im Zweiten Weltkrieg, deren katastrophalen Auswirkungen auf das Land und die individuellen Folgen für Renato Mordo.

Gegen das Verschweigen und Verdrängen

Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete die Lebensgeschichte von Renato Mordo als eine Geschichte, die einerseits geprägt war von Verfolgung, Flucht, Folter und Exil. „Andererseits ist es aber auch eine Geschichte von außergewöhnlicher Kraft, von Durchhaltewillen und künstlerischer Berufung“, sagte Hendrik Hering. Renato Mordo sei gelungen, auch im Exil und unter widrigsten Umständen weiterzumachen und an seine künstlerischen Erfolge anzuknüpfen. Ungeachtet dessen teile dieser große Theaterkünstler heute weitgehend das Schicksal von zigtausenden jüdischen Kunstschaffenden, die von der NS-Diktatur verfolgt wurden: Er sei weitgehend vergessen. Es gehöre zum Selbstverständnis aller Demokraten in Deutschland, sich mit den Abgründen unserer Geschichte auseinanderzusetzen. „Wir dürfen und wir wollen nicht zurückfallen in das alte Verschweigen und Verdrängen“, betonte der Landtagspräsident. Vor allem in Deutschland sei die deutsche Besatzungszeit in Griechenland weitgehend aus dem Bewusstsein verschwunden. „Doch nur wer um das Unrecht von damals weiß, kann das Griechenland von heute verstehen“, so Hendrik Hering. Dies gelte auch dann, wenn aktuelle politische Entscheidungen für das Land getroffen würden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesident18. Wahlperiode2021InformationsausstellungGedenken und Erinnern
news-5027Wed, 08 Sep 2021 18:00:00 +0200Parlament kehrt ins Deutschhaus zurückhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/parlament-kehrt-ins-deutschhaus-zurueck-1/Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben bei einem Festakt zur Einweihung des sanierten Deutschhauses Bedeutung und Werte der Demokratie hervorgehoben. Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten ist der rheinland-pfälzische Landtag Anfang September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückgekehrt. Ab dem 10. September finden wieder regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.

Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete die Wiedereröffnung des Deutschhauses als ganz besonderen Moment und dankte dem Architekten, Professor Linus Hofrichter aus Ludwigshafen und dem Geschäftsführer des bauausführenden Landesbetriebs für Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB), Holger Basten, für die erfolgreiche Arbeit. Die Architektur habe dem Gebäude neues Leben eingehaucht, so Hendrik Hering. Im Wesentlichen habe man sich auf drei Materialien konzentriert: Muschelkalk für die Böden, weiße Wände und helle Eiche für die Möblierung. „Das Gebäude ist damit geprägt von eleganter Schlichtheit, von Transparenz, Offenheit und modernem Pragmatismus. Damit ist das Deutschhaus im Innern so wie Rheinland-Pfalz“, betonte der Landtagspräsident. Dabei bleibe die Geschichte des Hauses immer präsent. Dem LBB dankte Hendrik Hering vor allem für die Bewältigung eines herausfordernden Projekts in sehr herausfordernden Zeiten. Als Beispiele nannte er archäologische Funde, die Corona-Pandemie sowie die damit verbundenen Einschränkungen und historischen Baupreissteigerungen. Hendrik Hering dankte auch den Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags und insbesondere der Baukommission für das konstruktive und wertschätzende Miteinander während der gesamten Planungs- und Bauphase.

Kampf um die Demokratie

Bei aller Freude über das erfolgreiche Ende des Bauprojekts falle der Wiedereinzug zugleich in eine Zeit der größten Krisen: der Coronakrise sowie der Hochwasserkatastrophe im Norden von Rheinland-Pfalz. „Im Angesicht dieser Krisen werden wir uns auch als Demokratinnen und Demokraten bewähren müssen. Ich bin mir sicher, dass wir alles dafür tun werden, dass unsere Demokratie am Ende einer solchen Bewährungsprobe gestärkt sein wird“, sagte Hendrik Hering. Auch das Deutschhaus sei krisenerprobt und die Wände des historischen Gebäudes hätten das Ringen um die Demokratie als stumme Beobachter miterlebt. Er verwies darauf, dass Demo-kratien leicht zerbrechen könnten und sie historisch betrachtet nur ein Wimpernschlag in der Geschichte der Menschheit seien. Der Kampf um die Demokratie zöge sich jedoch bereits über Jahrhunderte.

Begeisterung für die Demokratie

„Unsere Aufgabe als Abgeordnete, als Politikerinnen und Politiker, aber auch als Bürgerinnen und Bürger muss es sein, für den Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Demokratie zu kämpfen, für ihre Institutionen wie Werte und für sie zu begeistern“, betonte Hendrik Hering. Dies könne beispielsweise dadurch gelingen, dass Orten und Persönlichkeiten der Demokratie in Rheinland-Pfalz neues Leben und mehr Bedeutung eingehaucht werde. „Jeder Demokratieort ist untrennbar verbunden mit dem Wirken und Kämpfen progressiver und mutiger Menschen. Wenn wir an die Orte erinnern, müssen wir also immer auch an die Menschen erinnern“, so Hendrik Hering. Neben dem Deutschhaus seien Orte der Demokratie zum Beispiel der Rittersturz bei Koblenz, die KZ-Gedenkstätte in Osthofen oder natürlich auch das Hambacher Schloss. Die Orte existierten zwar in der Erinnerung, aber um sie heute mit Leben zu füllen, müssten sie weiterentwickelt, mit Persönlichkeiten verknüpft und präsenter im Alltag wie auch im schulischen Unterricht werden.

Von großer Bedeutung sei hierbei auch das Deutschhaus als Erinnerungsort und Wirkungsstätte des rheinland-pfälzischen Parlaments zugleich. Bei der Neugestaltung habe der Landtag vielfältige Informationsangebote für Besucherinnen und Besucher entwickelt, welche die Erinnerungskultur stärkten. Landtagspräsident Hendrik Hering hob hervor, dass es leider auch heute noch Menschen gebe, die Repressalien erlitten, weil sie sich für unsere demokratische Gesellschaft einsetzten. „Demokratieorte und -biografien dürfen nicht besetzt werden von antidemokratischen Bewegungen“, forderte Hendrik Hering und nannte als Beispiel die Vereinnahmung des Hambacher Fests durch Rechtspopulisten.

„Lassen Sie uns die Demokratie genauso zukunftsfähig machen wie das erneuerte Landtags-gebäude“, erklärte Hendrik Hering. Die Demokratie habe sich schließlich insbesondere in Krisen bewährt.

Malu Dreyer: Attraktiver, moderner Ort der Demokratie, auf Begegnung ausgerichtet

„Das sanierte Deutschhaus ist ein attraktiver, moderner und zeitgemäßer Ort der Demokratie“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie freue sich, dass das historische Schmuckstück wieder in neuem Glanz erstrahle. „Ich wünsche mir, dass der demokratische Geist, der diesem Hohen Haus historisch und gegenwärtig innewohnt, die Parlamentarier stets begleitet, wenn sie sich mit ganzer Kraft für die Interessen der Bürger und Bürgerinnen unseres Landes einsetzen. Der Landtag ist ein Ort, in dem wir den konstruktiven Streit pflegen und kultivieren und um die besten Lösungen für die Bürger und Bürgerinnen ringen.“ In dem auf eine größere Nahbarkeit und Zugänglichkeit ausgerichteten Gebäude seien demokratische Prozesse für die Bürgerinnen und Bürger noch besser erlebbar, freute sich die Ministerpräsidentin. „Hier wird parlamen-tarische Arbeit erfahrbar, das Parlament ist auf Begegnung ausgerichtet.“ Die Hambacher Fahne, die mutige Bürgerinnen und Bürger vor fast 200 Jahren im Kampf für Freiheit, Menschenrechte und Mitbestimmung zum Hambacher Schloss getragen haben, sei eine Mahnung, unsere demokratischen Werte niemals zu vernachlässigen. Sie erinnere daran, dass Demokratie niemals selbstverständlich sei, so die Ministerpräsidentin. Dieser demokratischen Tradition sei der Landtag verpflichtet: „Demokratie braucht standfeste Demokraten und Demokratinnen, die sich für sie einsetzen.“

Rede von Landtagspräsident Hendrik Hering

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseSanierung18. Wahlperiode
news-5026Wed, 08 Sep 2021 13:30:00 +0200„Drei Farben“ wehen am Landtag https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/drei-farben-wehen-am-landtag-1/Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge wehen seit Anfang September eingebettet in rund neun Meter hohe Messingrahmen vor dem Deutschhaus auf dem Platz der Mainzer Republik. Am Tag der parlamentarischen Eröffnung des Landtagsgebäudes wurde auch das Kunstwerk des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ feierlich eingeweiht. Der renommierte Berliner Künstler hatte sich 2018 in einem europaweit ausgeschriebenen Wettbewerb mit seinem Entwurf gegen eine breite Konkurrenz durchgesetzt. Die Aufgabe lautete, den rheinland-pfälzischen Landtag als besondere Stätte der Demokratie künstlerisch darzustellen. Gewünscht war, dass das Kunstwerk Anlaufstelle für die vielen Landtagsbesucher:innen ist und sich sensibel in die städtebauliche Situation einfügt. Das Kunstwerk befindet sich auf einer rund 800 Quadratmetern großen Rasenfläche vor dem neuen Landtagsrestaurant an der Großen Bleiche.

„Dieses gelungene Kunstwerk erinnert insbesondere an den Mut der damaligen Freiheitskämpfer, die ungeachtet aller Gefahren für ihr Leib und Leben die deutsche Einheit, Freiheit und Demokratie forderten, wofür die schwarz-rot-goldene Fahne stand und steht“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Damit lehne sich die Installation an die historische Fahne des Hambacher Fests an, die vor wenigen Tagen frisch restauriert in den Plenarsaal zurückgekehrt sei. Für ihn stehe das Kunstwerk zudem für eine offene und vielfältige Gesellschaft sowie für eine transparente Demokratie, für deren Erhalt und Weiterentwicklung es sich jeden Tag zu arbeiten lohne. Demokratie lebe schließlich auch von Begegnungen miteinander, so Hendrik Hering. Auch hierfür stünden das Kunstwerk und das sanierte Landtagsgebäude insgesamt. Er freue sich sehr über die Besucher:innen, die nun wieder in den Landtag kommen könnten.  
 

Offenheit, Begegnung und Erneuerung

Michael Sailstorfer sagte, er wolle mit seinem Kunstwerk dazu beitragen, einen Ort zu entwickeln, an welchem Demokratie aktiv erlebt und gestaltet wird. Der Besucher solle eingeladen werden, über den Ort und seine Bedeutung zu reflektieren. Das Verblassen und Verschleißen des Tuches werde dabei mitgedacht. „Wie die Demokratie selbst muss auch diese Fahne immer wieder erneuert werden“, erklärte Michael Sailstorfer. Und schließlich stehe die Form der drei Elemente für eine „Offenheit“. Der geschichtlich für Mainz und die deutsche Demokratie so bedeutsame Platz erfahre durch das im Wind flatternde Tuch eine neue Leichtigkeit ohne die Historie zu verdrängen. Der Ort bleibe begehbar, nahbar und lade Passanten ein.    

Die Einweihung des Kunstwerks wurde musikalisch begleitet von der Phoenix-Combo des LandesJugendJazzOrchester und moderiert von Boris C. Motzki, Dramaturg am Mainzer Staatstheater. Im Rahmen einer Talkrunde tauschten sich Landtagspräsident Hendrik Hering, der Künstler Michael Sailstorfer, die für Kunst am Bau zuständige Staatsministerin Doris Ahnen sowie die Direktorin der Staatsgalerie Stuttgart, Professorin Christiane Lange, über die Entstehung des Kunstwerks und seiner Beziehung zum Deutschhaus als zentralem Ort der Demokratie aus.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseSanierung18. Wahlperiode
news-5025Wed, 01 Sep 2021 17:43:54 +0200Hambacher Fahne kehrt ins Deutschhaus zurück https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/hambacher-fahne-kehrt-ins-deutschhaus-zurueck-1/Kurz vor der Wiedereröffnung des rheinland-pfälzischen Landtags nach knapp sechs Jahren nachhaltiger Sanierung, ist die historische Hambacher Fahne ins Deutschhaus am Rhein zurückgekehrt. Ein Team um die Kölner Textilrestauratorin Ulrike Reichert hatte die Fahne während der Bauarbeiten am Deutschhaus seit 2016 fachmännisch instandgesetzt.Sie ist der größte, kostbarste und zugleich älteste Einrichtungsgegenstand im frisch renovierten Plenarsaal: Die Original-Fahne vom Hambacher Fest von 1832 in den Farben Schwarz-Rot-Gold. Das knapp 3,30 Meter breite und 2,40 Meter lange historische Tuch, befestigt an einer rund sechs Meter langen Stange, nimmt an der Stirnseite des Plenarsaals in einer speziellen Vitrine seit Anfang September wieder seinen Ehrenplatz ein.

„Die Fahne ist sowohl demokratiegeschichtlich als auch textilgeschichtlich eine Rarität und kann als Ikone der Demokratiegeschichte gelten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering bei der Einbringung der Fahne in den Landtag. Teilnehmer der ersten Massendemonstration für Freiheit, Einheit, Demokratie und Europa schwenkten die Fahne vor knapp 190 Jahren auf ihrem Weg zum Hambacher Schloss. Die Revolutionäre nannten sie kurz „Dreifarb“ – was die Übersetzung des französischen Begriffs „Trikolore“ ist.

Farben der Freiheit, Einheit und Demokratie

Seit dem Hambacher Fest von 1832 stehen die Farben Schwarz-Rot-Gold symbolisch für Freiheit, Einheit und Demokratie in Deutschland. Der Deutsche Bund verbot Schwarz-Rot-Goldene Fahnen am 5. Juli 1832 als direkte Antwort auf Hambach und verfolgte die Teilnehmer des Hambacher Festes. In den folgenden über 100 Jahren wurde um die Demokratie in Deutschland ebenso gerungen wie um deren symbolträchtige Farben. Immer wieder wurden Demokratinnen und Demokraten, die mit den Farben Schwarz-Rot-Gold ihren Forderungen Ausdruck verliehen, verfolgt und verhaftet. Das Grundgesetz, das am 23. Mai 1949 in Kraft trat, regelt in Artikel 22: „Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.“

„Die Original-Fahne im Landtag ist eine der ältesten erhaltenden Fahnen in diesen Farben“, erläuterte Hendrik Hering. Den Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags standen diese symbolträchtigen Farben seit den 1950er Jahren bis zum Beginn der Generalsanierung des Landtagsgebäudes im Jahr 2016 bei jeder Plenarsitzung vor Augen. Die Hambacher Fahne des Landtags war in den frühen 1950er Jahren geraume Zeit zusammen mit einer weiteren Fahne vom Hambacher Fest durch den Historischen Verein der Pfalz dem Innenministerium des Landes überlassen worden. Beide Fahnen stammten vermutlich aus den Beständen des Stadtmuseums Neustadt. Die erste verblieb dann beim Landtag, die zweite Fahne war für das Kanzleramt in Bonn bestimmt und wurde am 5. Juni 1953 im Palais Schaumburg an Bundeskanzler Konrad Adenauer übergeben. Nach heutigem Kenntnisstand ist bundesweit der Verbleib von vier Hambacher Fahnen bekannt.

Im Januar 2016 wurde die Fahne aus der Vitrine entnommen und in der Folgezeit der Stoff behutsam aufgearbeitet und restauriert. Dünne und brüchige Stellen wurden von der Textilrestauratorin Ulriche Reichert aus Köln fachmännisch verstärkt und instandgesetzt.

Auch „Kunst am Bau“ greift Thema auf

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Die Hambacher Fahne soll uns bei aller Debatte und unterschiedlichen Meinungen im Parlament immer auch an unsere historisch erwachsenen Werte und die gemeinsamen Ziele erinnern: das Eintreten für Demokratie, Freiheit und Einheit als Nation“.

Auch der Berliner Künstler Michael Sailstorfer hat sich von den Farben der Hambacher Fahne inspirieren lassen: sein „Kunst am Bau“-Werk mit dem Titel „Drei Farben“ wird am 8. September auf der Freifläche vor dem neuen Landtagsrestaurant eingeweiht.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseSanierung18. Wahlperiode
news-5024Tue, 31 Aug 2021 13:55:57 +0200Landtag kehrt zurückhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landtag-kehrt-zurueck-1/Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten kehrt der rheinland-pfälzische Landtag im September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurück. Nachdem Teile der Landtagsverwaltung bereits wieder die Arbeit in dem historischen Gebäude aufgenommen haben, wird das Deutschhaus am 8. September 2021 parlamentarisch eröffnet. Ab dem 10. September finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt alle Interessierten herzlich ein, einen Blick in die „Herzkammer der Demokratie“, den Landtag, zu werfen. Führungen durch das sanierte Deutschhaus und den neuen Plenarsaal sind für Einzelpersonen und Gruppen ab dem 10. September möglich. Es werden unter anderem Jugend- und Familienführungen, historische Führungen oder After-Work-Führungen angeboten. Nähere Informationen und Anmeldemöglichkeiten finden sich auf der Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de. Dort finden sich auch Informationen zu den jeweils geltenden Hygienemaßnahmen.

Am 8. September wird das Kunstwerk „Drei Farben“ des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer eingeweiht. Bei einer anschließenden kleinen Festveranstaltung im Plenarsaal werden Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer Ansprachen halten.

In die Jahre gekommen

Das historische Deutschhaus wurde seit Anfang 2016 unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ nachhaltig saniert. Während dieser Zeit tagte das Landesparlament in der Steinhalle des Landesmuseums und pandemiebedingt in der Mainzer Rheingoldhalle. Gründe für die Sanierung des in die Jahre gekommenen Deutschhauses waren insbesondere die nicht vorhandene Barrierefreiheit, Mängel beim Brandschutz, bei Energieeffizienz und Nachhaltigkeit sowie eine veraltete Technik und marode Leitungen. Nachdem das Deutschhaus im Zweiten Weltkrieg bis auf die Grundmauern zerstört wurde, war es 1951 nach nur 153 Tagen wiedererrichtet worden. Erbaut wurde das Gebäude für den Mainzer Erzbischof und Kurfürsten Franz Ludwig von Pfalz-Neuburg. Als Hochmeister des Deutschen Ordens ließ er eine seinem Stand angemessene Repräsentationsstätte errichten. Zwischen 1729 und 1740 entstand am Rhein der moderne Barockbau, der bis heute Deutschhaus genannt wird.

Während der Sanierungsphase wurde das Gebäude bis auf die Außenmauern komplett entkernt und neu errichtet. Vor allem wurde das Gebäude mit moderner Medientechnik ausgestattet und schafft für Besucher:innen ein neues Raumerlebnis. Durch die hufeisenförmige Konstruktion der Tribüne für Besucher:innen und Medienschaffende wurde eine verstärkte Nähe zum parlamentarischen Geschehen geschaffen. Bei der Sanierung wurden rund 13 Kilometer Kabel verlegt, rund 47 000 Kubikmeter Rauminhalt wurden saniert beziehungsweise neu gebaut und rund 100 Bauarbeiter:innen waren im Schnitt pro Tag im Einsatz.

Transparenz, Moderne, Offenheit

„Mit dem sanierten Deutschhaus ist ein attraktiver, moderner und zeitgemäßer Ort der Demokratie entstanden, in dem sich Geschichte, Gegenwart und Zukunft verbinden“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering. Ein Leitmotiv der Sanierung sei laut dem aus der Pfalz stammenden Architekten Professor Linus Hofrichter gewesen, das Gebäude und den Plenarsaal mit nur wenigen unterschiedlichen Materialien transparent und zeitlos zu gestalten, die Historie zu würdigen und ein neues modernes Ambiente zu schaffen.

Landtagspräsident Hendrik Hering zeigte sich sehr zufrieden, dass – ungeachtet der komplexen Schwierigkeiten des Bauens in einem historischen Bestand, Anforderungen des Denkmalschutzes und der Archäologie sowie der besonderen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bau – sich der Zeit- und Kostenplan in einem absolut vertretbaren Rahmen bewege. Die Sanierung des Landtags sei in die größte und längste Hochkonjunktur in der Bauindustrie seit dem Zweiten Weltkrieg mit enormen Preissteigerungen sowie Fachkräfte- und Rohstoffmängeln und Unterbrechungen von internationalen Lieferketten gefallen. Vor diesem Hintergrund dankte Landtagspräsident Hendrik Hering dem bauausführenden Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung Rheinland-Pfalz sowie dem Architekten Professor Linus Hofrichter und seinem Team, dass sie dieses besondere Großbauprojekt trotz der erheblichen Widrigkeiten so engagiert, kompetent und erfolgreich gemeistert hätten. Die Gesamtkosten der Landtagssanierung belaufen sich laut aktuellen Berechnungen auf 73 Millionen Euro. Die reinen Baukosten liegen gegenwärtig bei rund 58 Millionen Euro

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresseSanierung18. Wahlperiode2021Praesident
news-3665Wed, 25 Aug 2021 13:04:44 +0200Sondersitzung des Landtags zur Hochwasserkatastrophehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/sondersitzung-des-landtags-zur-hochwasserkatastrophe/Auf Antrag der Landesregierung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 31. August 2021 um 14 Uhr in der Mainzer Rheingoldhalle durchzuführen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird darin eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli in Rheinland-Pfalz abgeben.Nach der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin findet hierzu eine Aussprache der Fraktionen statt. Des Weiteren ist vorgesehen, über die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz zu beraten und abzustimmen.

Die Sondersitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den Facebook-Kanal des Landtags übertragen.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresse
news-3654Thu, 05 Aug 2021 16:00:58 +0200Rundfunk-Urteil begrüßthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/rundfunk-urteil-begruesst/Landtagspräsident Hendrik Hering hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur vorläufigen Erhöhung des Rundfunkbeitrags begrüßt. Bis zu einer Neuregelung steigt der monatliche Rundfunkbeitrag demnach rückwirkend seit 20. Juli um monatlich 86 Cent auf 18,36 Euro. Landtagspräsident Hendrik Hering sagte:

„Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag stärkt die Demokratie und betont die wichtige öffentlich-rechtliche Funktion des Rundfunks. In Zeiten zunehmender Desinformation und „Fake News“ wird dadurch der unabhängige Qualitätsjournalismus gestärkt. Nur wer gut und seriös informiert ist, kann sich eine Meinung bilden, kann mitreden und Entscheidungen treffen. Gerade in den Krisen dieser Zeit zeigt sich, dass es ein sehr großes Bedürfnis nach verlässlichen Informationen gibt. Öffentlich-rechtliche Medien genießen in Deutschland ein sehr hohes Vertrauen. Um dieses Vertrauen auch in Zukunft zu rechtfertigen und qualitativ hochwertigen Journalismus in einem dynamischen Medienmarkt weiter aufrecht zu erhalten, ist eine auskömmliche und zukunftssichernde Finanzierung unabdingbar. Zugleich ist dies aber auch eine Verpflichtung der Rundfunkanstalten, diesem Anspruch gerecht zu werden und ungeachtet dessen, die Grundprinzipien von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu wahren.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesident
news-3641Thu, 15 Jul 2021 12:14:33 +0200Landtag verkürzt Plenum wegen Unwetterlage im Land https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landtag-verkuerzt-plenum-wegen-unwetterlage-im-land/Aufgrund der aktuellen Unwetter- und Katastrophenlage in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz, hat der Landtag seine heutige Sitzung stark verkürzt. In einer Schweigeminute gedachte das Parlament der Opfer und würdigte die Leistung von Rettungskräften und allen vor Ort Helfenden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte die Abgeordneten über den aktuellen Sachstand. Landtagspräsident Hendrik Hering sagte zu Sitzungsbeginn:

„Der Blick nach Schuld, Ahrweiler und viele andere Orte in Rheinland-Pfalz ist erschütternd. Gestern debattierten wir hier über die Gefahren der menschengemachten Klimakrise. Die letzten Zweifel daran müssten in der vergangenen Nacht mit Nachdruck verstummt sein“. Noch während der Landtagsdebatte hätten Abgeordneten schlimme Nachrichten aus ihrer Heimat erhalten. „Heute holt uns die Realität vollends ein. Menschen sind ums Leben gekommen, Häuser eingestürzt, viele sind noch vermisst. Die Rettungskräfte riskieren in diesem Moment ihr Leben. Wir sind in diesen Stunden bei allen, die von dieser Katastrophe im Land betroffen sind. Unser großer Dank und Respekt gilt an erster Stelle allen Rettungskräften, die seit gestern vor Ort sind, um Menschen zu retten und zu schützen“, sagte Hendrik Hering.

Schweigeminute für Opfer

In einer anschließenden Schweigeminute gedachte der rheinland-pfälzische Landtag allen Opfern der Naturkatastrophe und all jenen, die in diesen Momenten um ihr Leben kämpften.„Landtag und Land Rheinland-Pfalz werden alles dafür tun, dass vor Ort schnellstmöglich und pragmatisch geholfen wird und die Gemeinschaft Menschen in Not auffängt“, betonte der Landtagspräsident.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gab dem Parlament einen aktuellen Sachstandsbericht über die Lage an den verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz. Auch sie sprach allen Betroffenen ihr tiefes Mitgefühl aus, dankte den Rettungskräften für deren unermüdlichen Einsatz und sicherte die schnelle Hilfe des Landes zu.

Anschließend bekundeten auch die Vorsitzenden aller im Landtag vertretenen Fraktionen den Opfern ihre tief empfundene Anteilnahme, dankten den Rettungskräften und Helfenden. Zugleich sicherte das Parlament schnelle und solidarische Unterstützung aller notwendigen Hilfsmaßnahmen zu.Bis auf einen Antrag der CDU mit dem Titel „Die Sommerferien kommen – bestmögliche Startbedingungen für das neue Schuljahr schaffen“ wurden alle Tagesordnungspunkte von der Landtagssitzung abgesetzt. Der Ältestenrat wird beraten, in welcher Form diese in der nächsten regulären Landtagssitzung am 22. und 23. September nachgeholt werden.

]]>
Plenum202118. WahlperiodeStartseite - Aktuelle NachrichtenPresse
news-5022Wed, 30 Jun 2021 14:39:11 +0200Landtag kehrt ins Deutschhaus zurück https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landtag-kehrt-ins-deutschhaus-zurueck-1/Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt. Das historische Deutschhaus wurde seit Anfang 2016 unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ nachhaltig saniert. Während dieser Zeit tagte das Landesparlament in der Steinhalle des Landesmuseums und pandemiebedingt in der Mainzer Rheingoldhalle. Gründe für die Sanierung des in die Jahre gekommenen Deutschhauses waren insbesondere die nicht vorhandene Barrierefreiheit, Mängel beim Brandschutz, bei Energieeffizienz und Nachhaltigkeit sowie eine veraltete Technik und marode Leitungen. Nachdem das Deutschhaus im Zweiten Weltkrieg bis auf die Grundmauern zerstört wurde, war es 1951 nach nur 153 Tagen wiedererrichtet worden. Erbaut wurde das Gebäude für den Mainzer Erzbischof und Kurfürsten Franz Ludwig von Pfalz-Neuburg. Als Hochmeister des Deutschen Ordens ließ er eine seinem Stand angemessene Repräsentationsstätte errichten. Zwischen 1729 und 1740 entstand am Rhein der moderne Barockbau, der bis heute Deutschhaus genannt wird.

Während der jetzigen Sanierungsphase wurde das Gebäude bis auf die Außenmauern komplett entkernt und neu errichtet. Vor allem wurde das Gebäude mit moderner Medientechnik ausgestattet und schafft für Besucher:innen ein neues Raumerlebnis. Durch die hufeisenförmige Konstruktion der Tribüne für Besucher:innen und Medienschaffende wurde eine verstärkte Nähe zum parlamentarischen Geschehen geschaffen. Bei der Sanierung wurden rund 13 Kilometer Kabel verlegt, rund 47 000 Kubikmeter Rauminhalt wurden saniert beziehungsweise neu gebaut und rund 100 Bauarbeiter:innen waren im Schnitt pro Tag im Einsatz.

Transparenz, Moderne, Offenheit

"Mit dem sanierten Deutschhaus ist ein attraktiver, moderner und zeitgemäßer Ort der Demokratie entstanden, in dem sich Geschichte, Gegenwart und Zukunft verbinden“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering. Ein Leitmotiv der Sanierung sei laut dem aus der Pfalz stammenden Architekten Professor Linus Hofrichter gewesen, das Gebäude und den Plenarsaal mit nur wenigen unterschiedlichen Materialien transparent und zeitlos zu gestalten, die Historie zu würdigen und ein neues modernes Ambiente zu schaffen.

Landtagspräsident Hendrik Hering zeigte sich sehr zufrieden, dass  - ungeachtet der komplexen Schwierigkeiten des Bauens in einem historischen Bestand, Anforderungen des Denkmalschutzes und der Archäologie sowie der besonderen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bau -  sich der Zeit- und Kostenplan in einem absolut vertretbaren Rahmen bewege. Die Sanierung des Landtags sei in die größte und längste Hochkonjunktur in der Bauindustrie seit dem Zweiten Weltkrieg mit enormen Preissteigerungen sowie Fachkräfte- und Rohstoffmängeln und Unterbrechungen von internationalen Lieferketten gefallen. Vor diesem Hintergrund dankte Landtagspräsident Hendrik Hering dem bauausführenden Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung Rheinland-Pfalz sowie dem Architekten Professor Linus Hofrichter und seinem Team, dass sie dieses besondere Großbauprojekt trotz der erheblichen Widrigkeiten so engagiert, kompetent und erfolgreich gemeistert hätten. Die Gesamtkosten der Landtagssanierung belaufen sich laut aktuellen Berechnungen auf 73 Millionen Euro. Die reinen Baukosten liegen gegenwärtig bei rund 58 Millionen Euro.

Derzeit laufen im und um das Gebäude noch Restarbeiten, technische Fertigstellungen und verschiedene Inbetriebnahmen. Gegen Ende der Sommerferien wird das Gebäude von der Landtagsverwaltung mit dem Landtagspräsidenten und der Direktorin beim Landtag an der Spitze wieder bezogen werden. Die Hambacher Fahne wird Anfang September in den Plenarsaal des Deutschhauses zurückkehren und auch das Kunstwerk „Drei Fahnen“ des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer soll vor der offiziellen Gebäudeöffnung am Mittag des 8. September eingeweiht werden.

Erste Plenarsitzung Ende September

„Wenn uns die Corona-Pandemie keinen Strich durch die Rechnung macht, sollen dann am 22. und 23. September die ersten beiden Landtagssitzungen im sanierten Deutschhaus stattfinden“, sagte Hendrik Hering. Ab September wird das neue Landtagsrestaurant wieder seine Türen öffnen und auch für die Öffentlichkeit zugänglich sein. „Der Landtag will vor allem ein offenes Haus sein, und wir freuen uns schon sehr auf viele Besucher:innen, sei es bei Plenarsitzungen, im Rahmen unserer vielfältigen Besuchs- und Bildungsprogramme oder einfach nur als Gäste in unserem Landtagsrestaurant“, sagte der Landtagspräsident.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPresse202118. WahlperiodeSanierung
news-3612Wed, 16 Jun 2021 17:31:47 +0200Schüler-Anträge gehen in Ausschüssehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/schueler-antraege-gehen-in-ausschuesse/Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert. Coronabedingt fand der insgesamt 36. Schüler-Landtag erstmals in hybrider Form statt. Ein Teil der Jugendlichen tagte im Plenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums, ein weiterer Teil war per Videokonferenz zugeschaltet. In diesem Jahr nahmen das Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium Germersheim (Klasse 10a), die Berufsbildende Schule Westerburg (Lerngruppe der 11. und 12. Jahrgangsstufe) und die Integrierte Gesamtschule Auguste Cornelius Mainz-Hechtsheim (Klasse 10b) teil.

So früh wie möglich für Demokratie begeistern

Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt zeigte sich bei ihrer Begrüßung beeindruckt vom Engagement der Jugendlichen, die sich inhaltlich intensiv vorbereitet und mit den Themen auseinandergesetzt hätten. Und dies auch noch in Corona-Zeiten. „Sich während der Corona-Pandemie mit all ihren Einschränkungen immer wieder zu motivieren, an einem Projekt wie dem Schüler-Landtag weiterzuarbeiten, und das auch noch größtenteils im Fernunterricht, das ist alles andere als selbstverständlich“, sagte Astrid Schmitt. Sie betonte, dass der Landtag mit seinen Bildungsangeboten insbesondere auch Kinder und Jugendliche so früh wie möglich für die parlamentarische Demokratie begeistern wolle. Der Schüler-Landtag sei hierfür ein ganz wichtiges Instrument. „Sie können hier ganz hautnah und am Original-Schauplatz erleben, was es heißt, für die eigenen politischen Ideen zu kämpfen, andere zu überzeugen und Mehrheiten zu organisieren“, so Astrid Schmitt. Anschließend löcherten die Jugendlichen die Vizepräsidentin mit Fragen bei einer „Aktuellen Viertelstunde“. Dabei ging es um die Aufgaben einer Abgeordneten, die Wege in die Politik, aber auch um das Wahlrecht mit 16 Jahren und die Asyl- und Migrationspolitik.

Eigene Zukunft mitgestalten

Jugendministerin Katharina Binz betonte in ihrem Grußwort, dass der Schüler-Landtag eine gute Möglichkeit biete, die eigene Zukunft aktiv mitzugestalten. Damit Demokratie lebendig bleibe, sei es wichtig, insbesondere Jugendliche für Politik und wichtige Zukunftsfragen zu interessieren und ihnen auch Verantwortung zu übertragen. Umweltministerin Anne Spiegel, Bildungsstaatssekretärin Bettina Brück und Ministerialdirektor Daniel Stich (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) gaben zu den drei Schüler-Anträgen jeweils Stellungnahmen für die Landesregierung ab. Verschiedene Landtagsabgeordnete nahmen digital als Gäste teil.  
In lebhaften Debatten verhandelten die Jugendlichen anschließend über den Tag hinweg die verschiedenen Anträge und stimmten schließlich über deren Annahme ab. Mit den getroffenen Beschlüssen nehmen die Jugendlichen direkten Einfluss auf die Landespolitik. Die verabschiedeten Beschlüsse werden in künftigen Sitzungen der jeweiligen Ausschüsse besprochen. Die Jugendlichen werden zu den Sitzungen eingeladen und können dort ihre Beschlüsse erneut vorstellen und begründen.
Weitere Informationen rund um den „Schüler-Landtag“ finden Interessierte auf folgender Website: www.jugend-im-landtag.rlp.de

Hintergrund „Schüler-Landtag“:

1985 führte der Landtag Rheinland-Pfalz als erstes Parlament in Deutschland einen Schüler-Landtag ein. Das parlamentarische Rollenspiel hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung entwickelt, durch welches Jugendliche direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen können.

 
Kontakt und Information:

Andreas Jaeger
Landtag Rheinland-Pfalz
Abteilung Kommunikation
Referat K 1 – Politische Bildung I
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
Tel.: 06131 – 208 2203

]]>
PresseStartseite - Aktuelle NachrichtenKinder und Jugend18. Wahlperiode2021
news-3517Fri, 11 Jun 2021 12:34:06 +0200Ausschüsse nehmen Arbeit aufhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/ausschuesse-nehmen-arbeit-auf/Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt. Neu hinzugekommen ist in dieser Wahlperiode der Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität. Zum anderen wurden der bisherige Ausschuss für Wissenschaft und Kultur getrennt in einen jeweils eigenständigen Ausschuss für Wissenschaft und einen Ausschuss für Kultur, so dass aus den 15 Ausschüssen der vergangenen Legislatur nunmehr 17 Fachausschüsse geworden sind. Eine Zusammenstellung der Ausschüsse der aktuellen 18. Wahlperiode findet sich hier: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/2-18.pdf. In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor.

Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach dem so genannten Zugriffsverfahren: Die Fraktionen können entsprechend ihrer Stärke der Reihe nach entscheiden, für welchen Ausschuss sie den Vorsitz übernehmen möchten. Entsprechendes gilt für die stellvertretenden Ausschussvorsitze. Sie sollen jedoch nicht derselben Fraktion angehörten wie die jeweiligen Vorsitzenden. Selbstverständlich ist auch immer eine Verständigung möglich. Der Ältestenrat wird gegebenenfalls unterstützend tätig und kann eine Verständigung zwischen den Fraktionen über die Besetzung der Ausschussvorsitze herbeiführen.

Eine Übersicht über die aktuellen Ausschussvorsitze findet sich anbei und unter folgendem Link:           
https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/sonstiges/5-I-18.pdf

]]>
WP 18 - Ausschüsse und GremienAusschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und TransformationAusschuss für BildungAusschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und MedienAusschuss für Europa und Eine WeltAusschuss für Familie, Jugend, Integration und VerbraucherschutzAusschuss für GesundheitAusschuss für Gleichstellung und FrauenAusschuss für Inneres, Sport und LandesplanungAusschuss für Klima, Energie und MobilitätAusschuss für KulturAusschuss für Landwirtschaft und WeinbauAusschuss für Umwelt und ForstenAusschuss für Wirtschaft und VerkehrAusschuss für WissenschaftHaushalts- und FinanzausschussPetitionsausschussRechtsausschussStrafvollzugskommissionRechnungsprüfungskommissionWahlprüfungsausschussStartseite - Aktuelle NachrichtenPresse
news-3515Thu, 10 Jun 2021 14:23:34 +0200„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/parlamentarische-demokratie-heute-und-morgen-1/Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. Aus den Überlegungen der Veranstaltungsreihe ist ein Buch entstanden, welches Landtagspräsident Hendrik Hering am 9. Juni 2021 vorstellte und mit Prominenten und Jugendlichen online diskutierte.

Mit „Parlamentarische Demokratie heute und morgen“ stellte Landtagspräsident Hendrik Hering gemeinsam mit der Publizistin Marina Weisband und dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte die neuste Publikation des Landesparlaments vor und debattierte über die zentralen Inhalte. Über 40 Jugendliche ab 16 Jahren aus ganz Rheinland-Pfalz hatten sich in einem Vorbereitungsworkshop ausgiebig mit der Publikation beschäftigt und präsentierten ihre Anregungen zu den einzelnen Themenschwerpunkten. So ging es den jungen Menschen insbesondere um Fragen, wie Hass und Hetze bekämpft werden können, wie mehr Frauen für die Politik gewonnen werden könnten und wie mehr politisches Interesse geweckt werden könnte.

„In Zeiten, in denen viel über die Krise der Demokratie gesprochen wird, über Bedrohungen durch Populismus und die angebliche Entmachtung von Parlamenten, war es mir frühzeitig ein Herzensanliegen, für die Demokratie zu begeistern, die Macht der Landesparlamente zu stärken und moderne neue Beteiligungsformen zu entwickeln“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Bereits 2016 sei deshalb unter anderem die Veranstaltungsreihe „Zukunft der Parlamentarischen Demokratie“ mit dem Ziel ins Leben gerufen worden, ein Forum des Meinungs- und Ideenaustauschs zu schaffen, um über aktuelle Probleme und Herausforderungen des modernen Landesparlamentarismus zu diskutieren sowie konkrete Lösungen zu entwickeln. „Gemeinsam mit über 125 aktiven Teilnehmenden aus allen gesellschaftlichen Sphären und Altersgruppen wurden in fünf Veranstaltungen zu verschiedenen Themenschwerpunkten spannende, vielfältige und interessante Ergebnisse erzielt, die dazu beitragen können, unsere Demokratie weiterzuentwickeln und zukunftsfähig zu machen“, sagte Hendrik Hering. Er kommt zu dem Schluss: „Jeder kann etwas tun, um die Demokratie zu stärken und Dinge zum Besseren zu verändern“.

Das neue Buch fasse laut Hendrik Hering die Erkenntnisse der Veranstaltungsreihe und vieler Diskussionsrunden zusammen. Renommierte Stimmen kommen darin zu Wort. So sprach Landtagspräsident Hendrik Hering im Rahmen des Buchprojekts unter anderen mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann, dem Journalisten und YouTuber Mirko Drotschmann (MrWissen2go), der Publizistin Marina Weisband, der Bundestagsabgeordneten Renate Künast, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie dem luxemburgischen Minister Jean Asselborn. Weitere Beiträge stammen unter anderem von Politikwissenschaftler Professor Thorsten Faas, der Fernsehmoderatorin Jennifer Sieglar und der französischen Botschafterin Anne-Marie Descôtes.

Leseprobe:

https://www.landtag.rlp.de/fileadmin/Landtag/Medien/Publikationen/Leseprobe.pdf

Die Aufzeichnung der Veranstaltung betrachten.

]]>
News und TerminePressePraesident18. Wahlperiode2021Startseite - Aktuelle Nachrichten
news-3508Thu, 10 Jun 2021 07:39:00 +0200„Digitaler Freitag“ im Landtag / Deutschhaus öffnet im Septemberhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/digitaler-freitag-im-landtag-deutschhaus-oeffnet-im-september/Der rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Im Zuge der Corona-Pandemie war im vergangenen Jahr die Geschäftsordnung des Landtags geändert worden, um Ausschusssitzungen auch per Videokonferenz durchführen zu können. Diese Regelung soll weiterhin gelten. Es obliege dabei den Ausschüssen jeweils zu entscheiden, ob eine Sitzung in Präsenz oder per Videokonferenz durchgeführt werden soll, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Soweit keine Nicht-Öffentlichkeit beschlossen wird, werden auch künftig virtuelle Ausschusssitzungen live über die Website des Landtags übertragen. An Freitagen finden Ausschusssitzungen dann ab sofort generell per Videokonferenz statt. Der Ältestenrat verabschiedete ebenso den Terminplan der Ausschusssitzungen für den Zeitraum von Juni bis Dezember 2021. Dieser wird ab morgen auf der Website des Landtags abrufbar sein (https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/sonstiges/3-I-18.pdf).

Regierungserklärung im Landtag

Des Weiteren verständigte sich der Ältestenrat auf die Tagesordnung der kommenden Landtagssitzung am 16. und 17. Juni 2021. Im Mittelpunkt steht dabei am Mittwoch die Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den geplanten Vorhaben der Landesregierung in der neuen Wahlperiode sowie am Donnerstag die Aussprache der Fraktionen hierzu. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de übertragen. Die Regierungserklärung sowie die Aussprache werden dabei mit einem barrierefreien Stream mit Live-Verdolmetschung in deutscher Schriftsprache sowie mit Simultan-Verdolmetschung in Gebärdensprache versehen. Die Tagesordnung der zweitägigen Juni-Plenarsitzung wird ab Donnerstag, 10. Juni 2021 auf der Website des Landtags veröffentlicht.

Deutschhaus-Eröffnung am 8. September

Landtagspräsident Hendrik Hering informierte den Ältestenrat auch darüber, dass am 8. September 2021 eine offizielle Eröffnungsfeier des sanierten Deutschhauses, des angestammten Sitzes des rheinland-pfälzischen Landtags, geplant sei. Diese finde in Form eines Festaktes mit anschließendem Parlamentarischen Abend statt. Im Anschluss würde das Haus mit einem Tag der offenen Tür und öffentlichen Führungen für die Bevölkerung geöffnet.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPresse18. Wahlperiode2021Ältestenrat
news-3506Wed, 09 Jun 2021 10:51:10 +020036. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 15. Juni 2021https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/36-schueler-landtag-rheinland-pfalz-tagt-am-15-juni-2021/Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles sind die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassen. Tagen wird das Gremium am Dienstag, 15. Juni 2021 ab 10 Uhr im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz. Aufgrund des Pandemiegeschehens wird der Schüler-Landtag erstmals in diesem Jahr als Hybrid-Veranstaltung durchgeführt. Ein Teil der Schüler:innen befindet sich im Plenarsaal, weitere nehmen digital per Videokonferenz teil.

Bereits zum 36. Mal werden an diesem Tag anstelle der echten Landtagsabgeordneten Schüler:innen von drei verschiedenen Schulen aus Rheinland-Pfalz die Debatte im Plenarsaal bestimmen. Dieses Jahr nehmen das Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium Germersheim (Klasse 10a), die Berufsbildende Schule Westerburg (Lerngruppe der 11. und 12. Jahrgangsstufe) und die Integrierte Gesamtschule Auguste Cornelius Mainz-Hechtsheim (Klasse 10b) teil.

Den Auftakt des parlamentarischen Geschehens bildet eine „Aktuelle Viertelstunde“ mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt. Die rheinland-pfälzische Jugendministerin Katharina Binz wird ein Grußwort sprechen.

Zur Sache geht es dann für die Schüler:innen mit den Antragsberatungen, wobei die ausgewählten Themen einen engen Bezug zur Landespolitik haben. Die Ergebnisse des Schüler-Landtags werden im Nachgang in den jeweils zuständigen Ausschüssen des Landtags weiter diskutiert. Die Mitglieder des Schüler-Landtags werden zu diesen Sitzungen eingeladen. Dort können die Fraktionsvorsitzenden des Schüler-Landtags ihre Beschlüsse noch einmal vorstellen und begründen.

Die vollständigen Tagungsunterlagen zur 36. Sitzung des Schüler-Landtags stehen auf der Landtagshomepage unter www.jugend-im-landtag.rlp.de als PDF-Dokumente zur Verfügung.

Im Einzelnen sind folgende Fraktionen im 36. Schüler-Landtag vertreten:

  • Die Fraktion „Goethe Goes Digital“ (GGD) des Goethe-Gymnasiums Germersheim ist gegen die verpflichtende Nutzung der Programme „BigBlueButton“ und „Moodle“ an rheinland-pfälzischen Schulen. Sie setzt sich vielmehr dafür ein, dass die Kommunikationssoftware „Microsoft Teams“ dauerhaft an Schulen erlaubt wird und hält einen datenschutzkonformen Einsatz der amerikanischen Software für möglich. Von der Landesregierung fordert sie eine endgültige Entscheidung bis Ende 2021, um allen Beteiligten Planungssicherheit zu geben.

  • Die Fraktion „Öko Now“ (FÖN) der Berufsbildenden Schule Westerburg fordert konkrete Maßnahmen zur Beförderung des ökologischen Umbaus der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Die Maßnahmen dienen insbesondere dem Ziel, die Treibhausgasemissionen zu verringern, etwa durch die steuerliche Gleichbehandlung von Milchprodukten und Milchersatzprodukten oder durch die Integration des landwirtschaftlichen Sektors in das bundesweit bestehende System des CO2-Zertifikatehandels.

  • Die Fraktion „Frauen-Hilfe Auguste Cornelius“ (FHAC) der Integrierten Gesamtschule Auguste Cornelius Mainz-Hechtsheim setzt sich für die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion ab Stufe 2 ein. Mit dieser Neuregelung sowie weiteren konkreten Maßnahmen will die Fraktion vielen der rund 3,8 Millionen Frauen frühzeitig helfen, die in Deutschland an Lipödem erkrankt sind.

Hintergrund „Schüler-Landtag“:

1985 führte der Landtag Rheinland-Pfalz als erstes Parlament in Deutschland einen Schüler-Landtag ein. Das parlamentarische Rollenspiel hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung entwickelt, durch welches Jugendliche direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen können.

Kontakt und Information:

Andreas JaegerLandtag, Rheinland-Pfalz,Abteilung Kommunikation, Referat K 1 – Politische Bildung I,Platz der Mainzer Republik, 155116 Mainz, Tel.: 06131 – 208 2203,E-Mail: Andreas.Jaeger(at)landtag.rlp.de ,www.landtag.rlp.dewww.jugend-im-landtag.rlp.de

]]>
News und TerminePresseStartseite - Aktuelle NachrichtenKinder und Jugend
news-3502Tue, 01 Jun 2021 10:00:00 +0200„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/parlamentarische-demokratie-heute-und-morgen/Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. Aus den Überlegungen der Veranstaltungsreihe ist ein Buch entstanden, welches Landtagspräsident Hendrik Hering am 9. Juni 2021 ab 18 Uhr per Livestream (unter www.landtag.rlp.de oder den Social-Media-Kanälen des Landtags) vorstellt.Mit „Parlamentarische Demokratie heute und morgen“ stellt Landtagspräsident Hendrik Hering, gemeinsam mit der Publizistin Marina Weisband und dem Politologen Professor Karl-Rudolf Korte am 9. Juni 2021 die neuste Publikation des Landesparlaments vor. Das Buch befasst sich mit Erwartungen, Herausforderungen und Ideen gegenüber der Demokratie und dem modernen Parlamentarismus und lässt dabei renommierte Stimmen zu Wort kommen.
 
So sprach Landtagspräsident Hendrik Hering im Rahmen des Buchprojekts unter anderen mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann, dem Journalisten und YouTuber Mirko Drotschmann (MrWissen2go), der Publizistin Marina Weisband, der Bundestagsabgeordneten Renate Künast, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie dem luxemburgischen Minister Jean Asselborn. Weitere Beiträge stammen unter anderem von Politikwissenschaftler Professor Torsten Faas, der Fernsehmoderatorin Jennifer Sieglar und der französischen Botschafterin Anne-Marie Descôtes.
„Ich freue mich, dass wir für unser Thema – die Zukunft der parlamentarischen Demokratie – viele interessante Persönlichkeiten für Diskussionen gewinnen konnten und viele kluge Autorinnen und Autoren die Publikation mit Beiträgen unterstützt haben“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering.

Demokratie-Veranstaltungen als Impulsgeber

2016 wurde die Veranstaltungsreihe „Zukunft der Parlamentarischen Demokratie“ mit dem Ziel ins Leben gerufen, ein Forum des Meinungs- und Ideenaustauschs zu schaffen, um über aktuelle Probleme und Herausforderungen des modernen Landesparlamentarismus zu diskutieren sowie konkrete Lösungen zu entwickeln. „Gemeinsam mit über 125 aktiven Teilnehmenden aus allen gesellschaftlichen Sphären und Altersgruppen wurden in fünf Veranstaltungen zu verschiedenen Themenschwerpunkten spannende, vielfältige und interessante Ergebnisse erzielt, die dazu beitragen können, unsere Demokratie weiterzuentwickeln und zukunftsfähig zu machen“, sagte Hendrik Hering. 
 
Bei der digitalen Buchpräsentation sollen diese Ideen mit den prominenten Gästen diskutiert und die wesentlichen Inhalte der Publikation vorgestellt werden. Hierzu haben sich 42 Jugendliche ab 16 Jahren aus ganz Rheinland-Pfalz in einem Vorbereitungsworkshop ausgiebig mit der Publikation beschäftigt und werden ihre Anregungen zu den einzelnen Themenschwerpunkten den Gästen präsentieren.
 
Die Veranstaltung findet am 9. Juni 2021 ab 18 Uhr statt und kann auf www.landtag.rlp.de sowie auf dem YouTube- und Facebook-Kanals des Landtags im Livestream angesehen werden. Die Teilnehmenden können sich zudem live an der Veranstaltung beteiligen und ihre Fragen an das Podium einsenden. Unter allen angemeldeten Teilnehmenden an der Veranstaltung werden fünf Exemplare der Publikation nach dem Zufallsprinzip verlost. 

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPresseWahlperioden18. Wahlperiode2021Demokratie-Reihe
news-3499Tue, 25 May 2021 16:35:45 +0200Während Corona war mehr Parlament https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/waehrend-corona-war-mehr-parlament/Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament – entgegen mancher Kritik – sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Seit März 2020 beschäftigten sich sechs Regierungserklärungen mit Aussprachen, eine Orientierungsdebatte, zwölf Aktuelle Debatten, zwölf Gesetzentwürfe, (worunter auch zwei pandemiebedingte Nachtragshaushalte fallen) sowie 26 parlamentarische Anträge mit der Corona-Pandemie. In den unterschiedlichen Fachausschüssen wurden 216 Berichtsanträge der Fraktionen zur Thematik behandelt und in 27 Fällen berichtete die Landesregierung aus eigener Initiative heraus. Sechs große Anfragen und 251 Kleine Anfragen wurde von den Fraktionen zu Corona gestellt und von der Regierung beantwortet. Der Petitionsausschuss befasste sich mit 43 Eingaben zu Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit Corona. Und als erstes Parlament bundesweit hat Rheinland-Pfalz im Mai 2020 eine Enquete-Kommission zur Darstellung und Diskussion der Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen eingesetzt.

Umfangreiche parlamentarische und öffentliche Information

„Darüber hinaus wurde der Ältestenrat von Beginn an von der Landesregierung über die aktuellen Diskussionen auf Bundesebene informiert. Seit Februar 2021 fanden diese Informationen auch per öffentlichem Livestream statt“, sagte Hendrik Hering. Dazu tagten pandemiebedingt seit April 2020 133 Fachausschüsse zu verschiedensten Themen per öffentlichem Livestream. Der Landtag habe, so Hendrik Hering, von Anbeginn einen sehr hohen Wert auf eine zeitnahe parlamentarische wie öffentliche Information und die transparente Kommunikation von Entscheidungsprozessen gelegt. „Der Landtag hat sich mit der Pandemie und den Verordnungen sehr intensiv und gewissenhaft beschäftigt“, sagte Hendrik Hering. Es sei dabei auch nicht ausschlaggebend, ob das Parlament selbst über alle Maßnahmen während der Corona-Pandemie entscheide. Solange die Rechtsverordnungen der Regierung die Grenzen der Ermächtigungen durch das Parlament beachteten und Rückhalt im Parlament fänden, seien sie demokratisch legitimiert.

Deutlicher Anstieg bei Anfragen

Wie aus der aktuellen Statistik über die 17. Wahlperiode im Vergleich mit der 16. Wahlperiode (Mai 2011 bis Mai 2016) hervorgeht, kamen Ausschüsse generell häufiger zusammen (17. Wahlperiode: 765 Ausschusssitzungen, 16. Wahlperiode: 675). Deutlich gestiegen ist die Zahl der Drucksachen von 6.350 auf 15.017. Als „Drucksache“ werden beispielsweise Kleine und Große Anfragen, Mündliche Anfragen, Gesetzentwürfe oder Anträge bezeichnet, die dokumentiert werden und öffentlich abrufbar sind. Dabei ist die Anzahl von Großen Anfragen von 68 in der 16. Wahlperiode auf 214 in der 17. Wahlperiode angestiegen, die Zahl der Kleinen Anfragen nahm von 4.123 auf 6.228 zu. Auch die Anzahl von Ausschussanträgen ist deutlich von 2.539 auf 3.501 angestiegen. Die Anzahl der im Parlament verabschiedeten Gesetze ging demgegenüber von 174 auf 144 zurück.

Mehr Fraktionen im Landtag

Ein wesentlicher Grund für die Zunahme an Drucksachen ist, dass es auch noch nie zuvor so viele Fraktionen im Landtag gab wie in der 17. Wahlperiode. In der 17. Wahlperiode waren mit SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fünf Fraktionen im Landtag vertreten. In der am 18. Mai begonnenen aktuellen 18. Wahlperiode sind es inzwischen mit den neu hinzugekommenen Freien Wählern sogar sechs Fraktionen.

Weitere Informationen:

Drucksache 17/15017

Corona-Dossier OPAL

 

 

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesidentWahlperioden18. Wahlperiode2021
news-3495Fri, 21 May 2021 10:32:50 +0200Verfassungsgericht weist AfD-Klage zurückhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/verfassungsgericht-weist-afd-klage-zurueck/Im Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen. Der Verfassungsgerichtshof stärkte damit das Hausrecht des Landtagspräsidenten und bestätigt dessen Rechtsauffassung und Vorgehen.

Hierzu nimmt Landtagspräsident Hendrik Hering wie folgt Stellung:

„Der Verfassungsgerichtshof hat mit seiner heutigen Entscheidung das Hausrecht des Landtagspräsidenten gestärkt. Zugleich hat er deutlich gemacht, dass in Wahlkampfzeiten das Gebot der strikten Neutralität uneingeschränkt auch für die Parlamentsfraktionen gilt.“ Hendrik Hering sieht sich durch den Gerichtsbeschluss in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Er betont, es liege auf der Hand, dass in den Fraktionsräumen des Parlaments kein Wahlkampfstudio betrieben werden dürfe. Insoweit habe auch der Verfassungsgerichtshof das Betreiben des Wahlkampfstudios als „eklatanten Verstoß“ gegen verfassungsrechtliche Vorgaben gewertet. Zugleich habe das Gericht deutlich gemacht, dass er als Präsident des Landtags gestützt auf sein Hausrecht berechtigt sei, gegen Verfassungsverstöße einzuschreiten, um zweckwidrige Nutzungen zu unterbinden. „Ich freue mich, dass der Verfassungsgerichtshof mein Vorgehen ausdrücklich als zulässig und verhältnismäßig beurteilt hat,“ so Hendrik Hering

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPresseWahlperioden18. Wahlperiode2021Praesident
news-3483Wed, 19 May 2021 13:50:02 +0200Ältestenrat startet in neue Wahlperiodehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/aeltestenrat-startet-in-neue-wahlperiode/In seiner konstituierenden Sitzung am Nachmittag des 18. Mai hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Nach der gestrigen Konstituierung des Landtags wird die nächste Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch, 16. Juni um 14 Uhr stattfinden. Eine Aussprache hierzu findet im Parlament am darauffolgenden Donnerstag, 17. Juni 2021 statt. Regierungserklärung wie Aussprache sollen barrierefrei per Livestream mit Live-Verdolmetschung und in Gebärdensprache übertragen werden.

Neben Landtagspräsident Hendrik Hering und seinen Vizes Matthias Lammert (CDU) und Astrid Schmitt (SPD) haben die Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis folgenden zwölf weiteren Abgeordnete als Mitglieder des Ältestenrats benannt: Für die SPD: Kathrin Anklam-Trapp, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Jens Guth, Martin Haller, Hans Jürgen Noss. Für die CDU: Christian Baldauf, Anke Beilstein, Martin Brandl. Für Bündnis 90/Die Grünen: Pia Schellhammer. Für die AfD: Michael Frisch. Für die FDP: Philipp Fernis. Für die Freien Wähler: Dr. Joachim Streit.

Der Ältestenrat unterstützt den Landtagspräsidenten bei der Führung der Geschäfte und beschließt insbesondere die Tagesordnung der Sitzungen des Landtags sowie der Redezeiten für die einzelnen Abgeordneten oder Fraktionen.

Der Ältestenrat beschloss in seiner Sitzung ebenso, welche Fraktion den jeweiligen Ausschussvorsitz übernehmen darf. Diese verteilen sich wie folgt:

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation, SPD

Ausschuss für Bildung, SPD

Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien, SPD

Ausschuss für Europa und Eine Welt, FREIE WÄHLLER

Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, SPD

Ausschuss für Gesundheit, BÜND.90/GRÜNE

Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, AfD

Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung (Innenausschuss), CDU

Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität, CDU

Ausschuss für Kultur, CDU

Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau, CDU

Ausschuss für Umwelt und Forsten,  FDP

Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, SPD

Ausschuss für Wissenschaft, CDU

Haushalts- und Finanzausschuss, SPD

Petitionsausschuss, SPD

Rechtsausschuss, CDU

Die Fraktionen wollen zeitnah ihre Ausschussbesetzungen mitteilen. Ebenso verabschiedete der Ältestenrat den parlamentarischen Terminplan der Landtagssitzungen für die Monate von Mai bis Dezember 2021.

Dieser wird noch in dieser Woche auf der Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/termine abrufbar sein.

Bei jedem Sitzungsturnus des Landtags hat jede Fraktion das Recht, ein Thema für eine Aktuelle Debatte einzubringen

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenÄltestenratWP 17 - Ausschuesse und GremienWahlperioden18. Wahlperiode2021Presse
news-3482Tue, 18 May 2021 14:41:49 +0200Neuer Landtag nimmt Arbeit auf/Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin gewählt https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/neuer-landtag-nimmt-arbeit-aufmalu-dreyer-zur-ministerpraesidentin-gewaehlt/Der 18. rheinland-pfälzische Landtag hat am 18. Mai 2021 seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Malu Dreyer (SPD) mit 55 Stimmen erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. Im neuen Landtag sitzen 101 Abgeordnete aus den sechs Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, AfD, FDP und erstmals auch die Freien Wähler. Als Landtagspräsident wurde Hendrik Hering (SPD) wiedergewählt. Pandemiebedingt fand die Sitzung im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt.

Als Landtagsvizepräsidenten wurden Astrid Schmitt (SPD) und Matthias Lammert (CDU) gewählt. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai übernehmen alle neu gewählten Landtagsabgeordnete offiziell ihr Mandat. Neben verschiedenen Wahlen nahm der Landtag auch eine vorläufige Geschäftsordnung an. Diese wird nun in einem Unterschuss noch weitergehend beraten. Die Regierungskoalition im Landtag bilden die Fraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Ebenfalls am 18. Mai wurden die Ministerinnen und Minister von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Staatskanzlei ernannt und anschließend vom Landtag bestätigt und vereidigt.

Gedenken an Corona-Opfer/Verurteilung von Antisemitismus

Zu Beginn seiner Antrittsrede gedachten Landtagspräsident Hendrik Hering und das Parlament mit einer Schweigeminute der Opfer der Corona-Pandemie. Über 3.600 Menschen fielen allein in Rheinland-Pfalz der Pandemie zum Opfer. Deutlich verurteilte Hendrik Hering den verstärkten und unverhohlenen Antisemitismus in Deutschland, der unter dem Deckmantel der Israelkritik erscheine. „Es beschämt mich zutiefst und es ist eine Schande für unser Land, wenn Juden in Deutschland in Angst leben müssen.“ Er betonte: „Antisemitismus ist keine Meinung, sondern menschenverachtend und rassistisch.“

Krisenfestes und handlungsfähiges Landesparlament

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass das Landesparlament während der Pandemie seiner Verantwortung gerecht geworden sei und sich als krisenfest und handlungsfähig erwiesen habe. Ausschusssitzungen fanden digital statt, Plenarsitzungen konnten sicher durchgeführt werden und als bundesweit erstes Landesparlament wurde eine Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie eingesetzt. Hendrik Hering forderte für die Zeit nach der Pandemie eine nüchterne und schonungslose Analyse der Abläufe und Entscheidungen in Regierung und Parlament. Er lobte die Stärken des Föderalismus, der auf ein lernfähiges System setze, regional angepasste und verhältnismäßige Maßnahmen ermögliche und mehr Perspektiven aus unterschiedlichen Ebenen und Regionen in politische Entscheidungen einbringe. Das Grundgesetz gestalte den Föderalismus zudem im Zeichen der Zusammenarbeit der Länder untereinander und der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.

Die Landtagsabgeordneten lebten Bürgernähe und wirkten mit ihrem unmittelbaren Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern als Krisenlotsen und Vermittler, sie seien Kümmerer, Erklärer und Mediatoren.

Werbung für die Demokratie und neue Beteiligungsformen

Landtagspräsident Hendrik Hering versprach überparteilich zu sein mit einer Ausnahme: wenn es um die Demokratie gehe. „Ich werde die offene Debatte und den respektvollen Umgang miteinander verteidigen“. Es genüge dann aber auch nicht, nur im Landtag Demokratie zu leben, sondern es müsse hierfür auch in der Öffentlichkeit für sie geworben werden. Hendrik Hering regte an, sich auch neuen demokratischen Verfahren zu öffnen wie beispielsweise „Bürgerräten“. Sie böten die Chance, Bürgerinnen und Bürger direkt in Beratungsprozesse miteinzubeziehen. Von besonderer Bedeutung sei für Hendrik Hering in dieser Wahlperiode, dass „wir hier in diesem Hause Vorbild sind für eine faire und respektvolle Debatte mit dem Ziel, die besten Konzepte und Lösungen für die Menschen in unserem Land zu finden.“ Und er wolle dafür sensibilisieren und begeistern, wie wertvoll die parlamentarische Demokratie ist.

70 Jahre Landtag

Auch Alterspräsidentin Cornelia Willius-Senzer (FDP) ging in ihrer Rede auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie ein. Niemand hätte sich vor fünf Jahren, bei der ersten Sitzung des damals neu gewählten Landtags, vorstellen können, unter welchen Bedingungen die Eröffnung der 18. Wahlperiode stattfinden müsse. Sie blickte aber auch zurück auf den 18. Mai 1951, als die Abgeordneten der zweiten Wahlperiode vor genau 70 Jahren ihre Arbeit im Deutschhaus aufgenommen hatten, nachdem das Parlament in den vorhergehenden Jahren aufgrund der Kriegszerstörungen in Mainz seinen Sitz in Koblenz hatte.

Seitdem habe sich, so Willius-Senzer, die Arbeit des Landtags grundlegend geändert. Damals hätten die Abgeordneten ihr Mandat noch ehrenamtlich ausgeübt. Die politischen Themen seien vielfältiger, spezialisierter und komplizierter geworden, die Arbeitsabläufe hätten sich verdichtet und auch die Medienwelt sei eine andere. Willius-Senzer appellierte an die Abgeordneten: „Seien Sie sich stets der Verantwortung bewusst, die Ihnen vier Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer übertragen haben – Ihr parlamentarisches Mandat bedeutet zuallererst, sich dem Wohl des Landes verpflichtet zu fühlen! Wir alle haben die Verpflichtung, unser Land in eine gute Zukunft zu führen – gerade unter den gegenwärtigen Bedingungen!"

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenWahlperiodenPraesident18. Wahlperiode2021Presse
news-3476Thu, 06 May 2021 08:54:48 +0200Das sind die Siegerinnen und Sieger in Rheinland-Pfalz!https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/das-sind-die-siegerinnen-und-sieger-in-rheinland-pfalz/Zuhören, zielgenau argumentieren und dabei immer über den eigenen Tellerrand hinausblicken – damit haben die Debattantinnen und Debattanten in Rheinland-Pfalz dieses Jahr online überzeugt. Die Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ sind erstmals bei einem digitalen Wettbewerb per Videokonferenz ermittelt worden. Folglich haben sich die Erst- und Zweitplatzierten ihrer Altersgruppen für das Bundesfinale am 19. Juni 2021 in Berlin qualifiziert. Das Bundesfinale ist anlässlich des 20-jährigen Bestehens mit besonderem Rahmenprogramm als Hybridveranstaltung geplant.

Gewonnen haben: Der 16-jährige Clemens Wandslebe vom Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium in Neustadt an der Weinstraße überzeugte die Jury durch seine starke Sachkenntnis. Er argumentierte wirkungsvoll gegen das Thema „Soll eine Corona-Schutzimpfung für alle verpflichtend sein, sobald eine allgemeine Impfung möglich ist?“. Der 16-jährige Benedikt Jahn ebenfalls vom Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium konnte bei der Frage, „Soll die Reichskriegsflagge verboten werden?“ den Landeswettbewerb der Jahrgangsstufen 11-13 für sich entscheiden. Er trat beachtenswert für ein Verbot der Reichskriegsflagge ein. Als Auszeichnung für diesen Erfolg erhalten sie, gemeinsam mit den Siegerinnen und Siegern der anderen Bundesländer, ein professionelles Intensiv-Rhetorik-Training und werden in diesem Webinar auf das Bundesfinale vorbereitet.

Bei den Schul- und Regionalwettbewerben des laufenden Schuljahres haben sich bei der Unterrichtsreihe „Jugend debattiert“ in Rheinland-Pfalz Schülerinnen und Schüler von 110 Schulen beteiligt. Auch hier wurden die Wettbewerbe per Videokonferenz durchgeführt. Grundsätzlich nehmen pro Debatte vier Schülerinnen und Schüler teil, die 24 Minuten über eine Streitfrage debattieren. Inhalte und Argumente zum Thema müssen fundiert und überzeugend sein. Wer Pro oder Contra vertritt, wird erst kurz vor dem Wettbewerb ausgelost.

„Die Corona-Pandemie hat den Austausch auf vielen Ebenen schwerer gemacht und teilweise zu Vereinzelung geführt. Wir sind sehr froh darüber, mit „Jugend debattiert“ einen Beitrag dafür zu leisten, dass Menschen schon in jungen Jahren lernen und trainieren, Argumente vorzutragen, fair zu streiten und Meinungen anderer mit Respekt zu begegnen“, sagte Elisabeth Niejahr, die als Geschäftsführerin der Hertie-Stiftung den Bereich “Demokratie Stärken“ verantwortet.

„Im Zuge von Jugend debattiert konnte ich viel über konstruktive Debattenkultur lernen. Diskussionen geraten im echten Leben sehr schnell außer Kontrolle und sind viel rauer. Bei Jugend debattiert herrscht ein sehr konstruktiver Austausch, den ich versuche auch in meinen Alltag einzubringen“, erklärte Clemens Wandslebe, Sieger der Altersgruppe 1. Benedikt Jahn, Sieger der Jahrgangsstufen 11 bis 13 fügte an: „Ich schätze die Begegnung mit anderen, die genauso viel Freude am Diskutieren haben. Es macht Spaß, gemeinsam zu lernen richtig zuzuhören, zu verstehen und dann entsprechend zu antworten.“

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Besonders in diesen schwierigen Zeiten ist es für unsere Demokratie wichtiger denn je, die Debattenkultur zu stärken. Wichtig dabei ist, sich auf der Basis von Fakten eine Meinung zu bilden und Regeln einzuhalten, um einen offenen, kritischen und wertschätzenden Dialog führen zu können. Die Teilnehmenden haben in beeindruckender Art und Weise bewiesen, dass sie dieses Handwerkszeug schon bestens beherrschen. Die Verlagerung von Debatten in den digitalen Raum ist inzwischen Alltag geworden und stellt uns vor neue Herausforderungen. Der Wettbewerb hat gezeigt, dass dies kein Hindernis für gute Debatten ist. Denn hierfür gelten die gleichen Regeln, online wie offline. So gelingt der respektvolle und sachliche Austausch von Argumenten, den wir in unserer Demokratie brauchen.“

Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig konnte leider nicht persönlich an der Siegerehrung teilnehmen, übermittelte aber durch Bernhard Bremm, den Leiter der Gymnasialabteilung im Ministerium, herzliche Glückwünsche: „Die Demokratiebildung unserer Schülerinnen und Schüler liegt mir besonders am Herzen. Und dazu gehört, dass sie sich informieren, sich eine Meinung bilden, diese auch entsprechend vertreten und gleichzeitig auch andere Haltungen akzeptieren können. „Jugend debattiert“ bildet all dies ab und leistet deshalb einen wichtigen Beitrag zur Demokratiebildung und -erziehung in Rheinland-Pfalz.“

Mit „Jugend debattiert“ wollen die beteiligten Stiftungen Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen jeder Art ermutigen, durch das Debattieren ihre sprachliche, politische und persönliche Bildung zu verbessern. „Jugend debattiert“ ist eine Initiative des Bundespräsidenten und steht unter seiner Schirmherrschaft. Partner sind die Hertie-Stiftung, die Heinz Nixdorf Stiftung sowie die Kultusministerkonferenz, die Kultusministerien und die Parlamente der Länder. Das Programm wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.

Die Finalisten im Landeswettbewerb Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz 2021:

Debatte Altersgruppe 1 (Klassen 8 bis 10):

  1. Platz: Clemens Wandslebe, 16, Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium, Neustadt/W.
  2. Platz: Anne Terhorst, 14, Görres-Gymnasium, Koblenz
  3. Platz: Anna Düpre, 14, Gymnasium Hermeskeil, Hermeskeil
  4. Platz: Sabrine Mharchi, 15, Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium. Germersheim

Debatte Altersgruppe 2 (Jahrgangsstufen 11 bis 13):

  1. Platz: Benedikt Jahn, 16, Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium, Neustadt/W.
  2. Platz: Annalena Uelhoff, 16, Otfried-von-Weißenburg-Gymnasium, Dahn
  3. Platz: Gabriela Nenninger, 18, Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium, Neustadt/W.
  4. Platz: Luis Wisser, 18, Konrad-Adenauer-Gymnasium, Westerburg

Kontakt:

Dr. Johannes Hilgart, Landesbeauftragter „Jugend debattiert“ Rheinland-Pfalz, Telefon +49 176 3577 5273, johannes.hilgart@web.de

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle Nachrichten202117. WahlperiodeWahlperiodenPresseKinder und Jugend
news-3475Wed, 05 May 2021 14:17:40 +0200Landesparlament konstituiert sich in Rheingoldhalle https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landesparlament-konstituiert-sich-in-rheingoldhalle/Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Ursprünglich war geplant, dass sich der neue Landtag im frisch sanierten Deutschhaus am Rhein, dem angestammten Domizil des Landesparlaments, zur ersten Sitzung der neuen Wahlperiode zusammenfindet. In diesem Raum könnten jedoch die notwendigen Abstände in keiner Weise eingehalten werden und ein ausreichender an die gegenwärtige Lage angepasster Infektionsschutz sei dort aus Sicht von beteiligten Gesundheitsexperten nicht gegeben, teilte Hendrik Hering mit. Für die Sitzung mit allen 101 Abgeordneten, die aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben in Präsenz stattfinden muss, gelten erneut strenge Hygienemaßnahmen. Der Landtag überträgt die Sitzung am 18. Mai ab 11 Uhr per Livestream über seine Website (www.landtag.rlp.de) sowie per Facebook-Stream und über seinen YouTube-Kanal.

Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai übernehmen alle neu gewählten Landtagsabgeordnete offiziell ihr Mandat. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Wahl des Landtagspräsidenten/der Landtagspräsidentin und des Landtagspräsidiums, die Abstimmung über eine vorläufige Geschäftsordnung sowie insbesondere die Wahl der Ministerpräsidentin/des Ministerpräsidenten. Ebenfalls am 18. Mai werden die Minister und Ministerinnen in der Staatskanzlei ernannt und anschließend vom Landtag bestätigt sowie dort vereidigt.

Auch für die konstituierende Sitzung stehe der Gesundheitsschutz an erster Stelle, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering. Zur Inbetriebnahme des neu sanierten Deutschhauses sagte er: „Wir wollen die erste Sitzung des Landtags erst dann im Deutschhaus durchführen, wenn die Corona-Pandemie dies zulässt.“ Ein genaues Datum könne deshalb heute noch nicht genannt werden. Hendrik Hering rechnet damit, dass das Deutschhaus nach der Sommerpause gebührend öffentlich eingeweiht und bezogen werden kann.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresseWahlperioden17. Wahlperiode2021
news-3474Thu, 29 Apr 2021 18:00:00 +0200Landesmuseum Mainz: Kulturelle und politische Bildung vereinenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landesmuseum-mainz-kulturelle-und-politische-bildung-vereinen/Zu einem Austausch über die weitere Nutzung der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident des Deutschen Verbands für Archäologie (DVA), Prof. Dr. Alfried Wieczorek, sowie der 1. Vorsitzende des Deutschen Archäologen-Verbandes (DArV), Dr. Patrick Schollmeyer, gestern in Mainz getroffen.Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die gemeinsamen Pläne von Landtag, Kulturministerium und Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) zur Weiterentwicklung des Museums und der Steinhalle zum „Mainzer Museumscarré“. Dort sollen künftig archäologisch einzigartige Highlights und politische Bildung unter einem Dach vereint werden.

Beide Seiten sind sich einig, dass eine gemeinschaftliche Nutzung der Steinhalle durch das Demokratielabor und die musealen Steindenkmäler Kernziel der weiteren Überlegungen ist. Die Präsentation des römischen Erbes muss dabei dem herausragenden archäologischen und historischen Rang der Exponate Rechnung tragen, betonten die Vertreter der Archäologie. Von zentraler Bedeutung ist hierbei neben den römischen Grabsteinen und Architekturen auch die restaurierte Jupitersäule. Gleichzeitig begrüßten DVA und DArV die Einrichtung des „Reallabors Demokratie“ als authentischen Ort der politischen Bildung im hinteren Teil der Steinhalle, in der der Plenarsaal installiert ist. Der Präsentation der Denkmäler des römischen Erbes wird der Teil der Steinhalle, der derzeit als Lobby und Foyer genutzt wird, zugewiesen. Gemeinsam einigte man sich darauf, ein Konzept vorzulegen, das insbesondere die Aspekte der gemeinsamen und gleichzeitigen Nutzung von musealer Fläche zum römischen Erbe und zum Reallabor Demokratie ermöglicht. Hierbei sind auch nach Bedarf Nutzungen für beide Seiten von beiden Flächen möglich. Die archäologischen Verbände schlagen eine einheitliche Trägerschaft dieses Museumscarrés unter der Ägide der GDKE vor.

Hendrik Hering betonte: „Geschichte und Gegenwart sollen im neuen Museumscarré für Besucherinnen und Besucher auf einzigartige Weise erlebbar werden. Mit einem „Reallabor Demokratie“ wollen wir mit dem originalen Plenargestühl einen Raum schaffen, der die moderne parlamentarische Demokratie für alle Altersgruppen erfahr- und begreifbar macht sowie die Möglichkeiten bietet, diese weiterzuentwickeln. Damit wollen wir für die Demokratie begeistern. Denn gerade in diesen Zeiten erleben wir, dass sie für unsere freiheitliche Gesellschaft von unschätzbarem Wert ist.“ Und auch aus der Bevölkerung heraus gebe es ein großes Interesse am Landtag. Fast 30 000 Menschen besuchten jedes Jahr den Landtag, so Hendrik Hering. Selbstverständlich werde das frisch sanierte Deutschhaus am Rhein für die vielfältigen Demokratie- und Bildungsprogramme des Landtags genutzt. Das Interesse sei aber deutlich höher, weshalb vielen Gruppen und Schulen abgesagt werden müsse. Deshalb biete die Steinhalle zusätzlich zum sanierten Deutschhaus Räume und Möglichkeiten für eine breitere demokratische, politische und kulturelle Bildung. Hendrik Hering könne sich gut vorstellen, dass die Angebote des Landesmuseums künftig die Bildungsprogramme des Landtags ergänzen.

Prof. Dr. Alfried Wieczorek und Dr. Patrick Schollmeyer betonen: „Dass die Steinhalle mit ihren wichtigen Ausstellungsobjekten auch künftig im Kern Bestand haben und durch das geplante Demokratielabor eine zusätzliche Aufwertung erfahren wird, kann bereits jetzt als wichtiges Gesprächsergebnis festgehalten werden. Aus Sicht der Fachwelt ist es nun eine gemeinschaftliche, alle wesentlichen Interessensgruppen mit einzubeziehende Aufgabe, ein inhaltlich hervorragendes Konzept zu erarbeiten, das sowohl die Bedürfnisse der politischen Bildung als auch die der musealen Nutzung in angemessener und miteinander verschränkender Weise berücksichtigt. Der Weg hierfür wurde gestern geebnet, und wir freuen uns über die Einladung, ihn mit anderen mitgehen zu dürfen.“

Das Plenarrund des Landtags wird in einem Teil der Steinhalle verbleiben. Mit dem Reallabor Demokratie schafft der Landtag hier neue Angebote der politischen Bildung und einen öffentlichen Raum lebendiger Demokratie, der auch für Veranstaltungen des Museums nutzbar ist. Im anderen Teil der Steinhalle werden die bedeutenden archäologischen Ausstellungsstücke des „römischen Mainz“ in Szene gesetzt werden. Der Landtag unterstützt das Vorhaben des Landesmuseums, die Steinhalle hier mit Hilfe eines neuen Raum- und Ausstellungskonzepts weiterzuentwickeln. Dieses soll sowohl den Nutzungsinteressen des Landesmuseums als auch des Landtags Rechnung tragen.
Der Deutsche Verband für Archäologie betonte seine Bereitschaft, die weiteren konzeptionellen Überlegungen insbesondere hinsichtlich der römischen Steindenkmäler künftig mit seiner fachlichen Expertise zu begleiten.
Der Landtag wiederum wird in den kommenden Monaten gemeinsam mit dem Landesmuseum und anderen Partnern ein tragfähiges Nutzungskonzept für die Steinhalle entwickeln.

Hering, Wieczorek und Schollmeyer betonen: „Das Mainzer Museumscarrée ist sowohl für das Museum als auch für die Weiterentwicklung der Demokratie eine große Chance. Die Steinhalle ist dabei ein ganz außergewöhnlicher Ort, der beiden Anliegen Rechnung trägt und beide Bereiche auf besondere Weise miteinander verknüpft. Mit der Neukonzeptionierung des Museums wird damit ein einzigartiger Platz in Mainz geschaffen - für die Bürgerinnen und Bürger aber auch für Besucherinnen und Besucher aus aller Welt.“

]]>
Startseite - Aktuelle Nachrichten17. WahlperiodePresse
news-3472Fri, 23 Apr 2021 13:10:35 +0200Landesmuseum Mainz: Neue kulturelle und politische Landmarkehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landesmuseum-mainz-neue-kulturelle-und-politische-landmarke/Das neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung. Dabei soll das Landesmuseum als Ganzes und die Steinhalle im Besonderen zu einer attraktiven Landmarke in Mainz weiterentwickelt werden. Der Landtag hatte seit 2016 während der nachhaltigen Sanierungsarbeiten im Deutschhaus am Rhein in der Steinhalle des Landesmuseums getagt. Hierfür wurde die Steinhalle saniert und das Plenarrund im Original in den Räumlichkeiten des Museums aufgebaut. Dies soll dort auch in Zukunft verbleiben, um einen Ort der politischen Bildung zu schaffen. Über diese Vorstellungen des Landtags hatte Landtagspräsident Hendrik Hering im August 2019 informiert. Gleichzeitig sollen aber auch weiterhin bedeutende Ausstellungsstücke in der Steinhalle Raum finden und das Museum mit einem neuen Raum- und Ausstellungskonzept weiterentwickelt werden.

Hendrik Hering betonte: „Geschichte und Gegenwart sollen im neuen Museumscarré für Besucherinnen und Besucher auf einzigartige Weise erlebbar werden. Mit einem „Reallabor Demokratie“ schaffen wir einen neuen Raum, der die moderne parlamentarische Demokratie für alle Altersgruppen erfahr- und begreifbar macht sowie die Möglichkeiten bietet, diese weiterzuentwickeln. Damit wollen wir für die Demokratie begeistern! Denn gerade in diesen Zeiten erleben wir, dass sie für unsere freiheitliche Gesellschaft von unschätzbarem Wert ist.“

Kulturminister Konrad Wolf sagte: „Wir stehen vor der spannenden Herausforderung, das Landesmuseum Mainz mit seinen bedeutenden Sammlungen in einer neu zu konzipierenden Dauerausstellung zeitgemäß und attraktiv aufzustellen. Parallel zum Neustart des Museums in der Steinhalle bietet die Initiative des Landtages, ein Reallabor Demokratie einzurichten, die Chance, mit dem Museumscarré Mainz einen Ort der Vermittlung und kulturellen Begegnung zu schaffen. Dessen Stärke liegt in den Synergien der Angebote beider Partner.“

Ausgangspunkt der gemeinsamen Überlegungen war die Absicht des Landtags, die Steinhalle nach der mehrjährigen Zwischennutzung als Plenarsaal zu einem „lebendigen Ort der Demokratie“ und der politischen Bildung zu machen. Dazu soll das originale Plenargestühl erhalten bleiben. Die künftigen Angebote des Landtags in der Steinhalle firmieren unter dem Begriff „Reallabor Demokratie“: dieser Experimentierraum versammelt bestehende und neue Vermittlungsangebote der politischen Bildung, Veranstaltungen und Konferenzen sowie Workshops und Seminarangebote mit Bezug zur Arbeit des Landtags. „Der Landtag schafft damit einen neuen Ort der politischen Bildung und des gesellschaftlichen Austausches, an dem Lust auf die freiheitliche Demokratie geweckt wird“, sagte Hendrik Hering.

Im Vordergrund steht dabei auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie eine gemeinschaftliche Nutzung der Steinhalle durch Landtag und Landesmuseum. Parallel zu den Überlegungen für die gemeinsame Nutzung der Steinhalle, arbeitet die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) an der Neukonzeption des Landesmuseums Mainz. Dabei spielt die Präsentation des römischen Erbes, zu dem neben den römischen Grabsteinen und Bögen auch wesentlich die Integration der restaurierten Jupitersäule gehört, bei diesen Überlegungen inhaltlich und räumlich eine zentrale Rolle. Sie ist aber nicht zu trennen von anderen Themen, die zukünftig stärker in den Fokus rücken sollen, wie das „jüdische Mainz“ oder die Einrichtung eines Kindermuseums. Zu den konzeptionellen und didaktischen Überlegungen, Schwerpunktsetzungen und möglichen gestalterischen Umsetzungen läuft derzeit die interne Abstimmung. Bei den konzeptionellen Überlegungen sollen auch Freundeskreis und Verbände einbezogen werden.

„Gesellschaftliche Veränderungen und neue Technologien verändern die Erwartungen der Besucherinnen und Besucher an Museen. Wir möchten die Chance nutzen, neben der Neuinszenierung der römischen Objekte auch die anderen bedeutenden Sammlungen wie beispielsweise der Vorgeschichte, des Barock oder auch des Kunsthandwerks neu aufzustellen. Wir möchten, dass das Mainzer Landesmuseum zu einem lebendigen Ort des kulturellen Austauschs wird“, so Dr. Heike Otto, Generaldirektorin der GDKE.  Durch die angestrebte gemeinsame Nutzung der Steinhalle sollen sowohl attraktive politische und kulturelle Vermittlungsformate als auch eine angemessene Inszenierung der hier platzierten archäologisch und historisch bedeutenden Ausstellungsstücke ermöglicht sowie der Eindruck des herausragenden Ortes erlebbar gemacht werden.

Derzeit erarbeitet eine Arbeitsgruppe aus Landtag, Kulturministerium und GDKE die gemeinsamen Anforderungen an den Innenausbau der Steinhalle sowie die künftige Organisationsstruktur. In einem nächsten Schritt wird die Arbeitsgruppe bis Herbst dieses Jahres ein detailliertes Gestaltungskonzept für die Steinhalle erarbeiten, um den unterschiedlichen Funktionen der alten und neuen Räume gerecht werden zu können.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenWahlperioden17. WahlperiodePraesidentPresse2021
news-3426Wed, 27 Jan 2021 15:08:45 +0100Von Oskar Schindler gerettet – KZ Überlebende berichtethttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/von-oskar-schindler-gerettet-kz-ueberlebende-berichtet/-/-/Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie musste dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden. Im Mittelpunkt der in Kooperation mit dem Mainzer Staatstheater stattfindenden Gedenkveranstaltung stand ein Zeitzeugenbericht der polnischen KZ-Überlebenden Niusia Horowitz-Karakulska.Sie ist die letzte Überlebende in Polen, deren Name auf der Liste des Industriellen Oskar Schindler stand und die dadurch gerettet wurde. Die Aufzeichnung der Gedenkstunde ist auf der Homepage des Landtags in der Mediathek zu finden. Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer erinnerten an die Bedeutung des Gedenkens und tauschten sich mit jungen Menschen jüdischen Glaubens aus Rheinland-Pfalz aus.

In einer Videoaufzeichnung erinnert sich Niusia Horowitz-Karakulska an ihre Kindheit im von den Nazis besetzten Krakau in Polen. Sie wurde am 22. April 1932 in Krakau geboren. Sie stammt aus einer bürgerlichen jüdischen Familie, ihr Vater war Buchhalter. Als sie sieben Jahre alt war, beschlossen ihre Eltern, aus Krakau zu fliehen. Sie wurden jedoch während einer Razzia gefasst. Mit acht Jahren begann Niusias Zeit in Gefangenschaft. Sie habe in ständiger Angst und Furcht gelebt, ohne Hoffnung auf ein besseres Morgen, berichtet sie in eindringlichen Worten. 1941 wurde sie ins Krakauer Ghetto deportiert, 1943 kam sie ins Zwangsarbeiterlager und spätere KZ Plaszow und musste in einer Pinselfabrik Zwangsarbeit leisten. 1944 wurde sie ins KZ Auschwitz deportiert.

Träume von Hühnersuppe und einem freien Land

Sie musste die „Appelle“ erleben und wie der Kommandant nur kurz mit dem Finger auf Häftlinge zeigte, die entweder eine andere Arbeit verrichten mussten oder vergast werden sollten. Sie erlebte, wie sich Häftlinge aus Hoffnungslosigkeit in den elektrischen Stacheldraht warfen. Sie erlebte, wie Menschen in den Viehwaggons auf dem Weg nach Ausschwitz starben. Sie selbst wurde zweimal zur Vergasung ins Krematorium geschickt. Zweimal wurde sie gerettet. Einmal hatte ihre Mutter einen Brillanten verschluckt, bevor sie ins Lager gebracht wurden. Sie schied ihn aus, reinigte ihn, versteckte ihn unter ihrer Zunge. Und bestach damit die Aufseherin, um das Leben ihrer Tochter zu retten. Niusia träumte von Hühnersuppe und stellte sich vor, wie es sei, in einem freien Land zu leben. Dann kam die Rettung in Person von Oskar Schindler. Er suchte sie zur Arbeit in seiner Metall-Fabrik in Brünnlitz aus und rettete ihr damit das Leben. Zum Kriegsende 1945 wurde sie befreit. „Die Menschen schwiegen nach dem Krieg über die Konzentrationslager, niemand sprach darüber“, sagte Niusia Horowitz-Karakulska. Vergeben könne sie all jenen, die sie gequält haben, niemals. Und vergessen, nein, das könne sie auch niemals.

In der Gedenkstätte KZ Auschwitz und dem Schindler-Museum in Krakau ist Niusia Horowitz-Karakulska seit vielen Jahren als Zeitzeugin aktiv. In besonders schöner Erinnerung sind ihr die Begegnungen mit dem Regisseur des mehrfach Oscar-prämierten Films „Schindlers Liste“, Steven Spielberg, geblieben. Als Überlebende habe sie Spielberg am Set beraten und durfte auch eine kurze Rolle im Film spielen. Sie habe auch die Hauptdarsteller kennenlernen dürfen, die sie an die realen Personen erinnerten.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass der Landtag seit 2005 im Wechsel im Plenarsaal und an Stätten der Verfolgung im Land zusammenkomme, um zu gedenken. „Eigentlich wollten wir in diesem Jahr im Mainzer Staatstheater gedenken, was aber aufgrund der Corona-Pandemie leider nicht möglich war“. Das Staatstheater habe nun das Schülerprojekt „Liebe Niusia“ mit Fragen an die Zeitzeugin beigesteuert. Es sei ihm ein wichtiges Anliegen, immer auch junge Menschen in diese Gedenkveranstaltung einzubinden, sagte Hendrik Hering. Er freute sich, dass Schulklassen aus ganz Rheinland-Pfalz heute im Homeschooling diese Veranstaltung verfolgten. Mit einer solchen Veranstaltung könnten auch Erfahrungen gemacht werden für eine Zukunft, in der keine Zeitzeugen mehr zur Verfügung stünden. Man werde neue Formen des Gedenkens finden müssen für eine junge Generation, die sich frage, was diese Vergangenheit mit ihrem Leben zu tun habe, so Hendrik Hering. „Eines muss klar sein: Nicht nur das Gedenken, sondern auch die Lehren aus unserer Geschichte müssen von Generation zu Generation weitergegeben werden – denn Verantwortung im Hier und Heute, die tragen wir alle“, so der Landtagspräsident.

„Du sollst nicht gleichgültig sein“

Es sei das elfte Gebot, das uns die Überlebenden der Shoah mit auf den Weg gegeben hätten: Du sollst nicht gleichgültig sein. Denn man müsse sich immer wieder bewusstmachen, dass die NS-Diktatur hauptsächlich auf dem System von Mitläufern beruht habe. „Von der an die Verrohung der Sprache, über die Zerstörung der Vernunft bis zum Einzug der Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ist es ein kurzer Weg“, sagte Hendrik Hering. Auch heute zeige sich immer wieder, wie schnell aus Mitläufern Mittäter würden. In einer schweren und ungewissen Zeit wie die, die wir heute erlebten, hätten die Überlebenden auch diesen Auftrag an uns, so Hendrik Hering: „Üben wir Mitmenschlichkeit und Solidarität mit den Schwachen. Das Wesen der Demokratie besteht darin, dass die Mehrheit regiert, doch das Wesen der Demokratie besteht eben auch darin, dass die Rechte von Minderheiten geschützt werden müssen.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte: „Die Verbrechen der Nationalsozialisten und das unfassbare Leid der Opfer dürfen niemals vergessen werden“. Eine sichere Gegenwart und Zukunft für Juden und Jüdinnen in Rheinland-Pfalz sei der Prüfstein dafür, dass wir die Verantwortung für unsere Geschichte übernehmen. Die Landesregierung werde weiterhin alle Formen des Antisemitismus bekämpfen und für bestmögliche Sicherheit sorgen. Doch notwendig sei auch eine Alltagkultur, die antisemitischen Ressentiments und Vorurteilen keinen Raum lasse. „Der wichtigste Schlüssel, um antijüdische Denkformen bewusst zu machen und Judenhass zu überwinden ist Bildung. Wissen um die geschichtlichen Ereignisse, aber auch Herzensbildung über die Berichte von Zeitzeugen und im Erleben ehemaliger Konzentrationslager. Beides fördert die Landesregierung in der Schule wie in der politischen Bildung und Kultur“, sagte die Ministerpräsidentin. Als zweiten wichtigen Schlüssel nannte sie Begegnungen, die in diesem Jahr ganz besonders mit dem Festprogramm „1.700 Jahre jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz“ stattfinden würden. „Ich möchte dazu ermuntern und einladen, in diesem Festjahr die reiche Geschichte und das gegenwärtige jüdische Leben in allen Facetten kennenzulernen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer tauschten sich anschließend mit jungen Menschen jüdischen Glaubens aus Rheinland-Pfalz aus. Ebenso kamen in einer vom Mainzer Staatstheater produzierten „Stimmencollage“ Mainzer Jugendliche mit ihren Fragen und Gedanken zu Wort. Moderiert wurde die Veranstaltung von Shahrzad Eden Osterer vom Bayerischen Rundfunk.

Programmheft erhältlich

Im Zusammenhang mit dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist ein Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags und der Stadt Mainz erschienen. In diesem sind Veranstaltungen aufgeführt, die sich landesweit mit dem Gedenktag befassen. Das Heft ist über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abrufbar. In gedruckter Form und als Klassensatz kann es kostenlos bestellt werden bei Ruth Cloos (Telefon: 06131-208 2311 oder per E-Mail an ruth.cloos@landtag.rlp.de).

 

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenGedenken und Erinnern27. JanuarWahlperioden17. Wahlperiode2021Presse
news-3419Wed, 20 Jan 2021 11:03:47 +0100Landtag tagt zwei Tage im Januar / Regierungserklärung zu Coronahttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-tagt-zwei-tage-im-januar-regierungserklaerung-zu-corona/-/-/Die offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode findet wie ursprünglich im Sitzungskalender vorgesehen am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Zu Beginn der Tagesordnung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag eine Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz abgeben.Des Weiteren stehen auf der Tagesordnung die geplante Verabschiedung verschiedener Gesetze in zweiter Beratung wie unter anderem das Landesgesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr sowie der Schlussbericht der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“. Aktuelle Debatten finden ebenfalls statt. Hierüber verständigte sich der Ältestenrat des Landtags in seiner gestrigen Sitzung.

Die Tagesordnung wird ab Donnerstag, 21. Januar 2021 auf der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abrufbar sein. Über diese Seite wird die Sitzung auch live gestreamt. Landtagspräsident Hendrik Hering wies darauf hin, dass der Ältestenrat sowie der Gesundheitsausschuss auch nach der letzten Plenarsitzung weiterhin bis Ende der Wahlperiode im Mai regelmäßig zusammenkommen werden. Hierfür wurden für den Zeitraum von Februar bis Mai 2021 bisher sieben Sitzungen des Ältestenrats und drei Sitzungen des Gesundheitsausschusses vereinbart.

„Abhängig vom Pandemiegeschehen können selbstverständlich jederzeit auf Grundlage der Geschäftsordnung weitere Sitzungen von Ausschüssen oder auch Sondersitzungen des Landtags kurzfristig einberufen werden“, betonte Hendrik Hering. Der frühzeitigen und vorherigen Information des Parlamentes bei der Einführung, Änderung oder Verlängerung freiheits- und grundrechtsbeschränkender Maßnahmen komme eine ganz besondere Bedeutung zu. Hierfür habe der Landtag auch eine formalisierte Vereinbarung mit der Landesregierung getroffen. Auf dieser Grundlage informierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am heutigen Mittwoch im Ältestenrat die Fraktionen über die gestrigen Bund-Länder-Beratungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresseWahlperioden17. Wahlperiode2021
news-3414Mon, 11 Jan 2021 11:22:06 +0100KZ-Überlebende berichtethttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/kz-ueberlebende-berichtet/-/-/Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie muss dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden. Im Mittelpunkt der in Kooperation mit dem Mainzer Staatstheater stattfindenden Gedenkveranstaltung steht ein Zeitzeugenbericht der polnischen KZ-Überlebenden Niusia Horowitz-Karakulska. Sie ist die letzte Überlebende in Polen, deren Name auf der Liste des Industriellen Oskar Schindler stand und die dadurch gerettet wurde.

Die Gedenkstunde wird am Mittwoch, 27. Januar 2021 ab 11 Uhr per Live-Stream über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de, per Facebook-Stream sowie über den You-Tube-Kanal des Landtags übertragen. Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden Ansprachen halten und sich mit jungen Menschen jüdischen Glaubens aus Rheinland-Pfalz austauschen. Ebenso werden in einer vom Mainzer Staatstheater produzierten „Stimmencollage“ Mainzer Jugendliche mit ihren Fragen und Gedanken zu Wort kommen. Moderiert wird die Veranstaltung von Shahrzad Eden Osterer vom Bayerischen Rundfunk.

Rettung durch Oskar Schindler

Niusia Horowitz-Karakulska wurde am 22. April 1932 in Krakau geboren. Sie stammt aus einer bürgerlichen jüdischen Familie, ihr Vater war Buchhalter. Als sie sieben Jahre alt war, beschlossen ihre Eltern, aus Krakau zu fliehen. Sie wurden jedoch während einer Razzia gefasst. Mit acht Jahren begann Niusias Zeit in Gefangenschaft. 1941 wurde sie ins Krakauer Ghetto deportiert, 1943 kam sie ins Zwangsarbeiterlager und spätere KZ Plaszow und musste in einer Pinselfabrik Zwangsarbeit leisten. 1944 wurde sie ins KZ Auschwitz deportiert. Sie wurde zweimal zur Vergasung ins Krematorium geschickt, konnte sich aber verstecken und überlebte. Oskar Schindler suchte sie zur Arbeit in seiner Metall-Fabrik in Brünnlitz aus und rettete ihr damit das Leben. Zum Kriegsende 1945 wurde sie befreit. In der Gedenkstätte KZ Auschwitz und dem Schindler-Museum in Krakau ist sie seit vielen Jahren als Zeitzeugin aktiv.

Programmheft erscheint

Im Zusammenhang mit dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erscheint auch ein Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags und der Stadt Mainz. In diesem sind Veranstaltungen aufgeführt, die sich landesweit mit dem Gedenktag befassen. Das Heft ist über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abrufbar. In gedruckter Form und als Klassensatz kann es kostenlos bestellt werden bei Ruth Cloos (Telefon: 06131/208-2311 oder per E-Mail an ruth.cloos(at)landtag.rlp.de).

Hintergrund:

Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus. Die erste Sondersitzung des Landtags fand 1998 in der damals neu eingerichteten „Gedenkstätte ehemaliges KZ Osthofen“ statt. Damit gehört der Landtag Rheinland-Pfalz zu den ersten Landesparlamenten in Deutschland, welcher die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog von 1996 aufgriffen hatte und den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz als Gedenktag begeht.

]]>
News und Termine202017. WahlperiodeWahlperiodenPresseStartseite - Aktuelle NachrichtenGedenken und Erinnern27. Januar
news-3400Mon, 14 Dec 2020 09:31:52 +0100Verkürzte Sitzung und Regierungserklärung https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/verkuerzte-sitzung-und-regierungserklaerung/-/-/Die ursprünglich dreitägig geplante Dezember-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Woche wird auf ein eintägiges Plenum am Dienstag, 15. Dezember 2020, verkürzt. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in einer Sondersitzung am Montagmorgen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterrichtete das Gremium über die Ergebnisse der gestrigen Konferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zu den geplanten Maßnahmen und den Regelungen für Rheinland-Pfalz wird Malu Dreyer eine Regierungserklärung abgeben. Die Plenarsitzung wird am Dienstag bereits um 12 Uhr und mit einer Schweigeminute für die Opfer der Amokfahrt von Trier beginnen.

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags einigte sich darauf, nach der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin hierzu eine Aussprache gemeinsam mit der Grundsatzaussprache über den Haushalt des kommenden Jahres 2021 zu führen. Anschließend wird der Landtag über den Haushalt in zweiter Beratung final abstimmen. Ebenfalls verabschiedet werden sollen noch einige weitere Gesetze in zweiter Beratung wie beispielsweise das Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes, mit welchem die Anordnung einer ausschließlichen Briefwahl in einzelnen Regionen oder landesweit bei der am 14. März anstehenden Landtagswahl ermöglicht wird. Gesetze in erster Beratung sollen in die entsprechenden Ausschüsse verwiesen werden.

Die aktualisierte und verkürzte Tagesordnung wird auf der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abrufbar sein. Der Landtag muss dann die endgültige und damit auch verkürzte Tagesordnung zu Beginn der Plenarsitzung am Dienstag noch bestätigen.Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Der Landtag konzentriert sich damit auf die drängendsten Tagesordnungspunkte. Wir debattieren zeitnah über die aktuellen bundesweit geplanten Shutdown-Maßnahmen und verabschieden den Landeshaushalt für das kommende Jahr, damit die eingeplanten Gelder ab dem 1. Januar für die verschiedenen Projekte und Initiativen fließen können.“ Im Vordergrund stehe weiterhin, persönliche Kontakte auch von Multiplikatoren wie den Abgeordneten und den Regierungsmitgliedern zu minimieren, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und damit die Gesundheit aller zu schützen sowie gleichzeitig die Arbeits- und Handlungsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen.

 

Weiterführende Links:

Online-Portal "Nachgefragt" mit verständlichen Informationen über das Gesetz für den Haushalt des Jahres 2021

Kompakte Informationen zu ausgewählten Themen der Plenarsitzung am 15. Dezember 2020

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumWahlperioden17. Wahlperiode2020Presse
news-3398Thu, 10 Dec 2020 13:11:53 +0100Vereinbarung festigt Beteiligung von Parlamenthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/vereinbarung-festigt-beteiligung-von-parlament/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag und die Landesregierung haben vereinbart, das Parlament beim Erlass von Corona-Bekämpfungsverordnungen noch unmittelbarer und intensiver zu beteiligen. Die von Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete Vereinbarung bestimmt, dass Rechtsverordnungen der Landesregierung, die auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes des Bundes getroffen werden, verlängert, geändert oder aufgehoben werden, dem Landtag unverzüglich zuzuleiten sind. Umgekehrt unterrichtet der Landtag die Landesregierung schnellstmöglich, wenn das Parlament beabsichtigt, diese Regelungen zu ändern oder eigene zu treffen.

„Dies ist auf Grundlage von Artikel 80 Absatz 4 des Grundgesetzes möglich“, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering. Diese Vorschrift verankere das Recht der Landesparlamente, anstelle der Landesregierungen tätig zu werden. Das bedeutet: die Landesparlamente sind befugt, Landesregierungsverordnungen sowohl aufzuheben, zu ersetzen als auch zu modifizieren. Hendrik Hering betonte: „Je länger Grundrechtseinschnitte dauern, umso mehr bedarf es der Legitimation durch Debatten und wenn notwendig auch korrigierende Entscheidungen im Parlament“. Deshalb freute er sich darüber, dass eine Beteiligung des rheinland-pfälzischen Parlamentes nun nochmals ausdrücklich in Form einer formalen Vereinbarung mit der Landesregierung festgelegt wurde. Des Weiteren bestimme die Vereinbarung, dass unabhängig von der in der Geschäftsordnung des Landtags vorgesehenen Rechte der Fachausschüsse, die Landesregierung regelmäßig über die aktuelle pandemische Lage sowie über die von ihr ergriffenen Maßnahmen im Ältestenrat und im für Gesundheit zuständigen Ausschuss berichten solle. Seit Beginn der Pandemie berichtet die Regierung bereits im Ältestenrat. Diese Berichte sollen künftig dann auch in öffentlicher Sitzung stattfinden.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenWahlperioden17. Wahlperiode2020Presse
news-3393Fri, 04 Dec 2020 12:48:36 +0100Der Landtag zum Mithörenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/der-landtag-zum-mithoeren/-/-/Mit den beiden Podcasts „Hintergrundgespräch“ und „Kurzintervention“ startet der rheinland-pfälzische Landtag zwei neue Audioformate. „Kurzintervention“ soll die Bürgerinnen und Bürger kompakt über die Arbeitsweise des Landtags sowie die Plenarsitzungen informieren. Zudem kommen Persönlichkeiten aus der Landespolitik zu Wort.In „Hintergrundgespräch“ lädt Landtagspräsident Hendrik Hering Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Kultur zum Gespräch ein. Und das, wie für einen Podcast üblich, als Audioformat direkt auf die Ohren.

„Mit den beiden Podcasts wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern „ihr“ Landesparlament und dessen Arbeit noch näherbringen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Gerade in Zeiten von Corona, wo viele unserer Veranstaltungen ausfallen müssen und Besuche im Landtag nur sehr begrenzt möglich sind, möchten wir mit unseren Podcasts einen Beitrag leisten, den Kontakt zwischen dem Parlament und den Menschen zu halten“.

Wichtigen Themen Raum geben

In der ersten Folge von „Hintergrundgespräch“ spricht Hendrik Hering mit der renommierten Anglistin und Ägyptologin Professor Aleida Assmann über ihren Forschungsschwerpunkt „Erinnerungskultur“. „Im November hatten wir im Landtag eine zweitägige internationale Online-Veranstaltung, die sich mit Erinnern und Gedenken in Israel, Ruanda und Deutschland befasste. Aleida Assmann hielt dabei einen wertvollen Vortrag zum Thema Erinnerungskultur in Deutschland: Herausforderungen des Gedenkens und Erinnerns. Das Thema wollte ich im Gespräch mit ihr weiter vertiefen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering über die Entstehung der ersten Folge von „Hintergrundgespräch. „Das Ziel dieses Podcasts ist es auch, wichtigen Themen den Raum zu geben, den sie leider viel zu oft nicht bekommen“. Häufig stehe natürlich die Tagespolitik im Fokus der Aufmerksamkeit. Es gebe aber Debatten zu weniger präsenten Themen, die man nicht aus dem Blick verlieren dürfe. Das seien neben der Erinnerungsarbeit beispielsweise auch Fragen nach der Rolle der Landesparlamente, insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie oder auch Diskussionen über das Wahlalter.

Einblicke in die Arbeit von Landtag und Abgeordneten

Beim Format „Kurzintervention“ geht es neben den Landtagssitzungen und der Landespolitik auch um den Menschen hinter dem Politiker und der Politikerin. So berichten Landtagsabgeordnete aus ihrem Arbeitsalltag und beantworten je zehn kurzweilige Fragen, die eher am Rande mit Politik zu tun haben. In der ersten Folge stand Hendrik Hering selbst Rede und Antwort. In der Dezemberausgabe wird die Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer (Bündnis 90/Die Grünen) von ihrer Arbeit als parlamentarische Geschäftsführerin berichten. „Mit Kurzintervention wollen wir auf zentrale Themen im Plenum hinweisen, um den Bürgerinnen und Bürgern die wichtige Arbeit ihrer Abgeordneten noch näher zu bringen“, erläuterte Landtagspräsident Hendrik Hering. Der Podcast soll stets kurz vor den Plenarsitzungen erscheinen. Wer sich also für eines der vorgestellten Themen interessiert, kann unmittelbar danach die Debatte im Parlament über den Livestream des Landtags verfolgen.

Beide Podcasts können auf der Internetseite des Landtags, auf Youtube, Spotify, Apple Podcasts sowie über den RSS-Feed angehört werden. Die Formate erscheinen monatlich.

]]>
PraesidentPresseWahlperioden17. Wahlperiode2020
news-3390Thu, 03 Dec 2020 10:49:34 +0100Landtags-Weihnachtsbäume kommen aus Speyerhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtags-weihnachtsbaeume-kommen-aus-speyer/-/-/Ein voller Innenhof, fröhliches Kinderlachen, der Duft von Bratwurst und Glühwein, entspannte Gespräche zwischen Abgeordneten verschiedenster Fraktionen und mittendrin: der geschmückte Weihnachtsbaum, der in jedem Jahr von einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune überbracht wird. So wurde seit 1985 immer die Vorweihnachtszeit im rheinland-pfälzischen Landtag eingeläutet. In diesem Pandemie-Jahr muss jedoch auch diese Form der Veranstaltung aus Gründen des Infektionsschutzes weichen. „Dennoch ist uns wichtig, diese Tradition beizubehalten und mit der Übergabe des Tannenbaumes im kleinsten Kreise ein kleines vorweihnachtliches Zeichen und auch Symbol der Hoffnung zu setzen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Überbracht wurde der Baum in diesem Jahr von der Stadt Speyer. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ließ es sich nicht nehmen, die zwei Nordmann-Tannen persönlich zu überbringen. Auf das übliche Rahmenprogramm wurde verzichtet. „Unsere Gedanken sind heute jedoch bei den Opfern der schrecklichen Tat in Trier in dieser Woche. Wir trauern um die Opfer und mit ihren Angehörigen. Unser großer Dank gilt allen Helferinnen, Helfern und Einsatzkräften, die Menschliches und Übermenschliches leisten“, sagten Landtagspräsident Hendrik Hering und die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.   
 
Die zwei viereinhalb und zweieinhalb Meter hohen Tannen schmücken nun jeweils den Innenhof der Landtagsverwaltung im Mainzer Isenburg-Karree und das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße.
Landtagspräsident Hendrik Hering dankte der Stadt Speyer, den beteiligten Kitas, die für den Baumschmuck gesorgt haben sowie der Abteilung Stadtgrün, die sich um das Wohlergehen der Bäume gekümmert hat. Gleich neun Speyerer Kitas haben den Weihnachtsschmuck - Weihnachtssterne in verschiedenen Varianten aus Papier und Holz - für die beiden Tannen gebastelt: KiTa Abenteuerland, KiTa Mäuseburg, KiTa Seekätzchen, KiTa WoLa, KiTa Pusteblume, KiTa Pünktchen (Krippe), KiTa Cité de France, KiTa Schatzinsel und die KiTa Regenbogen.
 
Hendrik Hering betonte, dass sich im Weihnachtsbaum die enge Verbundenheit des Landes mit den Städten, Kreisen und Gemeinden ausdrücke wie auch die Hoffnungen, die wir in jedem Jahr mit dem Weihnachtsfest verbinden. Dies sei in diesem von der Corona-Pandemie geprägten Jahr von ganz besonderer Bedeutung. „Unabhängig davon ob wir Christen sind oder nicht – die Überwindung der Dunkelheit durch das Licht, die Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu einem Zeitpunkt, zu dem sie noch gar nicht wahrzunehmen ist, bildet für mich den die Religionen übergreifenden Kern des Festes. Und mit den Erfolgen in der Impfstoffforschung, die ganz wesentlich auch von Mainz ausgehen, ist die Hoffnung auf ein besseres Jahr 2021 greifbar und realistisch“, so Hendrik Hering.
 
Die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler sagte: „Ich freue mich, dass die Stadt Speyer in diesem Jahr erstmals den Landtags-Weihnachtsbaum spenden durfte. 2020 war ein in vielerlei Hinsicht besonderes Jahr, das uns allen einiges abverlangt hat. Wie anderes Immergrün stehen auch Tannen symbolisch für Ausdauer und Unvergänglichkeit – Eigenschaften, die wir immer, in Pandemie-Zeiten aber in besonderem Maße brauchen. In diesem Sinne hoffe ich, dass der Speyerer Weihnachtsbaum im Landtag die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer in diesem Dauerlauf gegen die Corona-Pandemie zum Durchhalten motiviert und ihnen in den oftmals dunklen Wintertagen Licht und Freude spendet.“

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2020Presse
news-3387Thu, 26 Nov 2020 18:03:00 +0100Erinnerungskultur gegen Verdrängen und Vergessenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/erinnerungskultur-gegen-verdraengen-und-vergessen/-/-/Unter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ hat der rheinland-pfälzische Landtag zwei Tage lang mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft aus den drei Ländern über unterschiedliche Erinnerungskulturen diskutiert. Die Online-Veranstaltung beschäftigte sich im Kern mit Fragen wie: Welche Bedeutung hat Erinnern und Gedenken? Welche Herausforderungen und welche Formen des Erinnerns gibt es dabei in den drei Ländern? Und wo können wir voneinander lernen?

Insgesamt waren an der live gestreamten Tagung, die 16 Stunden Programm umfasste und von über 800 Teilnehmenden begleitet wurde, 30 Referentinnen und Referenten beteiligt. Ab Mitte Dezember wird die Aufzeichnung der Tagung abrufbar sein unter www.erinnern.rlp.de.

Unterschiede im Gedenken

Es waren verschiedene persönliche Erfahrungen, die Landtagspräsident Hendrik Hering veranlassten, eine solche Tagung auf den Weg zu bringen. So hatte er an den Gedenkfeiern zum 25. Jahrestag des Völkermords in Ruanda teilgenommen. „Es war spürbar, wie intensiv sich die ganze Gesellschaft in Ruanda mit ihrer jüngeren Geschichte beschäftigte. Dabei war Trauer spürbar, aber auch viel Lebendigkeit und Emotionalität“, sagte Hendrik Hering. Besonders berührt haben ihn auch seine Begegnungen mit Überlebenden der Shoah oder sein Besuch in der zentralen Gedenkstätte in Yad Vashem bei Jerusalem. Und sehr beschäftigt habe ihn, wie anders in Deutschland wiederum das Gedenken sei.

Verschweigen und Vertuschen

In seinem einführenden Statement rief Landtagspräsident Hendrik Hering dazu auf, die Mechanismen des Verschweigens und Vertuschens in Deutschland zu durchbrechen. Laut Studien sähen sich heute mehr als ein Drittel der Familien als Opfer des Nationalsozialismus. „Fast 70 Prozent der Deutschen denken, dass es in ihrer Familie keine Täter gab, 50 Prozent gehen davon aus, dass es auch keine Mitläufer gegeben hat“, sagte Hendrik Hering. Im Gegensatz dazu sei aus der Forschung bekannt, dass das NS-System hauptsächlich durch Mitläuferschaft und Mittäterschaft funktioniert habe. Für Hendrik Hering gehöre zur Gedenkarbeit insbesondere auch, über die Mechanismen aufzuklären, wie eine Gesellschaft relativ schnell in einen Zustand versetzt werden könne, in dem derartige Verbrechen normal seien und Menschen zu Tätern und Mittätern werden. Dabei dürfe natürlich nie die Perspektive der Opfer aus dem Blick verloren werden.

Innenminister Roger Lewentz sagte: „Erinnerungskultur gibt Orientierung und ist Fixpunkt für unsere Gesellschaft, die die Würde jedes Einzelnen zum Maßstab hat. Sie braucht Erinnerungsorte und Erinnerungstage. Denn sie sind uns regelmäßig wiederkehrende Mahnung, innezuhalten und unsere Werte gegen Hass und Hetze zu verteidigen“. Er betonte, dass das regelmäßige Ins-Bewusstsein-Rufen und der Transfer in die Gegenwart und Zukunft das sei, was Erinnerungskultur ausmache. „An dieser Stelle gilt es, auf die Gegenwart zu schauen und zunehmenden Antisemitismus, Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu erkennen und dagegen anzugehen. Denn in der Gegenwart müssen Demokratie und Frieden verteidigt werden“, so Minister Roger Lewentz.

Erinnerungsarbeit mit lebensnahen Projekten

Bildungsministerin Stefanie Hubig regte an, neue Formate des Gedenkens zu entwickeln. Erinnerungsarbeit müsse über Buchwissen hinausgehen und in lebensnahen Projekten gestaltet werden. In den Schulen gebe es hierfür bereits viele Ansätze wie Gespräche mit Zeitzeugen und die Beschäftigung mit Stolpersteinen zur Erinnerung an Opfer vor Ort.

Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Nissim Issacharoff, hob in seinem Grußwort hervor, dass Antisemitismus eine Bedrohung für jede demokratische und tolerante Gesellschaft sei. Sein Kollege aus Ruanda, Igor César, verwies auf die Bildung als ein Schlüsselfaktor in der Gedenkarbeit und auf eine frühzeitige Identifikation von Risikofaktoren, damit sich eine gewaltsame Vergangenheit nicht wiederhole.

Anschließend boten Vorträge und Gesprächsrunden in unterschiedlichsten Zusammensetzungen und Formaten vielfältige Möglichkeiten des Austauschs zwischen Experten, Teilnehmenden aus allen drei Ländern und dem zugeschalteten Publikum. Unter den Experten befanden sich unter anderen Professorin Aleida Assmann, Anglistin und Ägyptologin, Dr. Esther Mujawayo-Keiner, Mitbegründerin von AVEGA (Association des Veuves du Genocide Agahozo) und der israelische Historiker Professor Moshe Zimmermann. Auch Vertreter der zentralen Gedenkstätten in den drei Ländern nahmen teil. Moderiert wurde die Veranstaltung von Shahrzad Eden Osterer vom Bayerischen Rundfunk und von Martin Doerry vom Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Positive Bilanz der Tagung

Zusammenfassend zog Landtagspräsident Hendrik Hering folgendes Resümee:

„Erinnerungskultur ist dann nachhaltig und erfolgreich, wenn sie regional und vor Ort möglich ist und wenn ein emotionaler Zugang zum Gedenken gefunden wird. Denn die Verbrechen fanden nicht irgendwo weit weg statt, sondern vor unserer Haustür“. Dabei sei wichtig, die Namen der Opfer sichtbar zu machen und ihnen somit ihre Würde zurück zu geben. Bildung sei der Schlüssel dafür, um Völkermorde und Verbrechen an der Menschlichkeit zu verhindern. „Aufgrund des großen Erfolgs und der breiten Resonanz, wollen wir eine solche Tagung gerne in zwei Jahren erneut durchführen“, sagte Hendrik Hering. Er sei überzeugt davon, dass die Tagung auch weitere Kooperationsprojekte zwischen Israel, Ruanda und Rheinland-Pfalz anstoßen werde.

Gefördert wurde die Veranstaltung durch die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“, das Ministerium für Bildung Rheinland-Pfalz sowie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz. Weitere Kooperationspartner waren Givat Haviva, die Landeszentrale für politische Bildung und der Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz/Ruanda e.V.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenGedenken und ErinnernPresse17. Wahlperiode2020
news-5021Tue, 17 Nov 2020 16:48:34 +0100Per Maus über die Landtagsbaustellehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/per-maus-ueber-die-landtagsbaustelle-1/Die nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „http://bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos.„So können sich Bürgerinnen und Bürger aktuell, multimedial und unmittelbar per Maus durch verschiedene Beiträge scrollen, die den Fortgang der Bauarbeiten an und in ihrem Landesparlament  illustrieren“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Mit der Scrollstory wollen wir Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Deutschhauses erlebbar machen“. Laut Hendrik Hering ist geplant, dass das sanierte Landtagsgebäude im ersten Quartal 2021 Schritt für Schritt in Betrieb genommen wird. 

Unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ wird das Mainzer Deutschhaus seit Januar 2016 umfassend saniert. Der historische Bau aus dem 18. Jahrhundert wurde im Zweiten Weltkrieg bis auf die Außenmauern zerstört. 1951 wurde er - in einer nur halbjährigen Bauzeit – als neuer Sitz des Landtags wieder errichtet und diente 65 Jahre als Parlamentsgebäude. Seitdem wurde das Gebäude nicht grundlegend saniert. Insbesondere der Brandschutz und die Energieeffizienz des Gebäudes mussten auf den neuesten Stand gebracht und Barrierefreiheit geschaffen werden. Moderne Gestaltung und zeitgemäße Technik sollen Demokratie und Demokratiegeschichte für Gäste neu erlebbar machen. Zudem werden die Arbeitsbedingungen für Abgeordnete und Medien verbessert.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenSanierungPresse17. Wahlperiode2020
news-3341Tue, 03 Nov 2020 14:35:26 +0100Landtag bleibt in Rheingoldhallehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-bleibt-in-rheingoldhalle/-/-/Die Sitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags werden coronabedingt bis auf Weiteres im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Darauf hat sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung geeinigt. Zugleich hat sich das Gremium auf eine verkürzte Tagesordnung der am 11. und 12. November geplanten Landtagssitzung verständigt. Des Weiteren will der Ältestenrat künftig in Teilen öffentlich tagen, insbesondere bei Themen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Und nicht-öffentliche Ausschusssitzungen sollen nun auch per Videokonferenz stattfinden können.

Seit Mai tagt der rheinland-pfälzische Landtag im Gutenberg-Saal der Rheingoldhalle. Aufgrund der deutlich großzügigeren Raum- und Platzverhältnisse können im Gutenberg-Saal alle Abgeordneten unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln an den Sitzungen teilnehmen. „Der bisherige Tagungsort, die Steinhalle des Mainzer Landesmuseums, bietet nachweislich einen geringeren Infektionsschutz, da dort insbesondere die Mindestabstände kaum gewahrt werden können und auch umfangreichere bauliche Maßnahmen notwendig wären, um dem Infektionsschutz gerecht zu werden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Gemeinsam mit Virologen sei eine mögliche Nutzung der Steinhalle intensiv geprüft worden.

Zudem soll die Plenarsitzung am 11. und 12. November in verkürzter Form stattfinden. Unter anderem sollen Gesetze in zweiter Beratung ohne Aussprache verabschiedet werden und die Fragestunde am zweiten Plenartag soll entfallen. Aktuelle Debatten finden jedoch statt. Die Tagesordnung wird an diesem Donnerstag veröffentlicht und ist auf der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abrufbar.

Schließlich will der Ältestenrat zu einzelnen Tagesordnungspunkten, insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, zukünftig auch öffentlich tagen. Das Gremium befürwortete eine diesbezüglich notwendige Änderung der Geschäftsordnung. Bisher tagt der Ältestenrat ausschließlich in vertraulicher Sitzung. „Angesichts der Tragweite der Eingriffe in Freiheits- und Grundrechte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, sehe ich es als geboten an, dass Beratungen des Ältestenrats und diesbezügliche Informationen durch die Landesregierung frühestmöglich öffentlich bekannt werden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dies gewährleiste eine parlamentarische Kontrolle und solle zur Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung beitragen. Ebenfalls ermöglicht werden sollen nicht-öffentliche Sitzungen per Videokonferenz. Auch hierzu soll der Landtag eine Änderung der Geschäftsordnung beschließen.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenWahlperioden17. WahlperiodePlenumPresse2020
news-3339Mon, 02 Nov 2020 12:18:20 +0100Erinnern und Gedenken in Israel, Ruanda und Deutschlandhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/erinnern-und-gedenken-in-israel-ruanda-und-deutschland/-/-/Unter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ lädt der rheinland-pfälzische Landtag zu einer Online-Veranstaltung am 25. und 26. November 2020 ein. Zwei Tage lang debattieren Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, von Gedenkstätten und Zivilgesellschaft aus den drei Ländern über unterschiedliche Erinnerungskulturen.„Die Online-Veranstaltung beschäftigt sich insbesondere mit folgenden Fragen: Welche Bedeutung hat Erinnern und Gedenken? Welche Herausforderungen und welche Formen des Erinnerns gibt es dabei in den drei Ländern? Und wo können wir voneinander lernen?“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Insgesamt werden 28 Referentinnen und Referenten an der Tagung teilnehmen. Es werden 16 Stunden Programm geboten.

Die Konferenz wird live übertragen über www.erinnern.rlp.de. Gefördert wird die Veranstaltung durch die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“, das Ministerium für Bildung Rheinland-Pfalz sowie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz. Weitere Kooperationspartner sind Givat Haviva, die Landeszentrale für politische Bildung und der Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz/Ruanda e.V..

Hochkarätige Gäste

Für die Online-Veranstaltung sind verschiedene digitale Formate geplant wie Vorträge, Gesprächsrunden, Praxisaustausch sowie die Möglichkeit, live Fragen zu stellen. Zugesagt haben bereits unter anderen der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Nissim Issacharoff wie auch der ruandische Botschafter Igor César sowie Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz und die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig. Unter den Experten befinden sich unter anderen Professorin Aleida Assmann, Anglistin und Ägyptologin, Dr. Esther Mujawayo-Keiner, Mitbegründerin von AVEGA (Association des Veuves du Genocide Agahozo) und der israelische Historiker Professor Moshe Zimmermann. Auch Vertreter der zentralen Gedenkstätten in den drei Ländern teilen bei der Veranstaltung ihr Wissen.

Verschiedene Erinnerungsformen

„In Israel und Ruanda gibt es ein hohes Interesse an der Tagung“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering, der bereits mehrfach in Israel und im Jahr 2019 im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda zu Gast war. Seiner Wahrnehmung nach gebe es beispielsweise in Ruanda nicht dieses Verschweigen, welches in Deutschland die Nachkriegszeit geprägt habe. In Israel und Deutschland sei die Erinnerungskultur wiederum eine ganz andere.

Weitere Infos und Anmeldung

en aktuellen Stand des Programms, die Anmeldung und weitere Informationen sind zu finden unter www.erinnern.rlp.de. Die Teilnahme ist kostenfrei.

]]>
WahlperiodenPresse17. Wahlperiode2020
news-3336Thu, 29 Oct 2020 11:55:59 +0100Corona-Pandemie: Parlament bleibt aktivhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/corona-pandemie-parlament-bleibt-aktiv/-/-/Der Ältestenrat wie auch der Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags werden auch nach der letzten regulären Landtagssitzung Ende Januar 2021 weiterhin regelmäßig zusammenkommen. Dies beschloss der Ältestenrat in seiner heutigen Sondersitzung auf Vorschlag von Landtagspräsident Hendrik Hering. Für diese Sitzungen wurde auch bereits ein fester Zeitplan verabschiedet. Einig war man sich zudem darin, die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer beantragte Sondersitzung des Landtags am morgigen Freitag, 30. Oktober um 14 Uhr in der Mainzer Rheingoldhalle zu veranstalten. Hier gilt nun auf Beschluss des Ältestenrats eine allgemeine Maskenpflicht auch an den Sitzplätzen.

Hendrik Hering betonte erneut die wichtige Rolle der Parlamente während der Corona-Pandemie. In Rheinland-Pfalz sei das Landesparlament von Beginn an beteiligt und frühzeitig über Entscheidungen der Regierung informiert gewesen, sei es durch Sondersitzungen des Landtags, einer erhöhten Anzahl an Ausschusssitzungen oder auch im Rahmen der Verabschiedung von zwei Nachtragshaushalten und gegenwärtig bei den Beratungen zum Haushalt für das kommende Jahr. „Seit Beginn der Pandemie im März haben sich 190 Anträge in den verschiedenen Ausschüssen mit der Corona-Thematik beschäftigt, 174 Kleine und 5 Große Anfragen wurden hierzu gestellt“, informierte der Landtagspräsident.

Zudem sei Rheinland-Pfalz zusammen mit Bayern das erste Bundesland, das die jüngst zwischen Bundeskanzlerin und den Ländern vereinbarten Corona-Maßnahmen noch vor Inkrafttreten bereits am morgigen Freitag im Parlament debattiere. „Es geht hierbei auch nicht nur um Informationen und Debatten, nicht nur um das Ertragen von einschränkenden Maßnahmen, sondern um das Mitgestalten und das Mittragen von Entscheidungen“, betonte Hendrik Hering. Die Landesparlamente müssten die öffentlichen Diskussionen und Bedenken abbilden, Entscheidungen der Regierungen hinterfragen, die Pros und Contras abwägen, um dazu beizutragen, dass die weitgehenden und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen auch in der Bevölkerung akzeptiert würden.

„Zu Beginn der Pandemie im Frühjahr dieses Jahres hat es sich bewährt, dass die Landesregierung in regelmäßigen Abständen im Ältestenrat und in den Fachausschüssen aus Sicht der einzelnen Ressorts über die Maßnahmen berichtete“, sagte Hendrik Hering. Deshalb habe er vorgeschlagen, diese Verfahrensweise bis zum Ende der Wahlperiode beizubehalten. „Eine besondere Bedeutung kommt dabei der vorherigen Information des Parlaments bei der Einführung und Änderung freiheitsbeschränkender sowie aller grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen zu“, betonte der Landtagspräsident. Um dies sicherzustellen, solle die parlamentarische Beteiligung in formalisierter Form und regelmäßig stattfinden. Dies ist die Voraussetzung, dass das Parlament seine Rechte in vollem Umfang wahrnehmen kann. Hierzu zähle neben den Sitzungen des Ältestenrats auch die regelmäßige Information des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie als zuständigem Fachausschuss.
Der jetzt verabschiedete gegenwärtige Zeitplan umfasst für die Zeit von Februar bis Mai 2021 sieben Sitzungen des Ältestenrats und drei Sitzungen des Gesundheitsausschusses. Abhängig vom Pandemiegeschehen könnten selbstverständlich jederzeit auf Grundlage der Geschäftsordnung weitere Sitzungen von Ausschüssen oder auch Sondersitzungen des Landtags kurzfristig einberufen werden, sagte Hendrik Hering.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenWahlperiodenPresse17. Wahlperiode2020
news-3334Wed, 28 Oct 2020 16:58:52 +0100Sondersitzung des Landtags am Freitag https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/sondersitzung-des-landtags-am-freitag/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat zu einer Sondersitzung des Ältestenrats morgen Vormittag eingeladen. Auf Antrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer will Hendrik Hering dem Gremium vorschlagen, für diesen Freitag, 30. Oktober 2020 um 14 Uhr eine Sondersitzung des Landtags einzuberufen.Hintergrund sind die aktuellen Entscheidungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Nachgang zum Gespräch der Bundesländer mit der Bundeskanzlerin am heutigen Mittwoch. Einziger Punkt der Tagesordnung der Landtagssitzung soll eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Corona-Lage und den weiteren geplanten Maßnahmen in Rheinland-Pfalz sein. Im Anschluss soll hierzu eine Aussprache im Parlament stattfinden.

Des Weiteren will der Landtagspräsident mit dem Ältestenrat die weitere Beteiligung des Landtags während der Corona-Pandemie sicherstellen. „Angesichts der fortgesetzten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie begrüße ich, dass die Landesregierung das Parlament unmittelbar und umfassend beteiligt“, sagte Hendrik Hering, der immer wieder die wichtige Rolle der Parlamente während der Pandemie betonte. Da es um andauernde und weitreichende Eingriffe in Freiheits- und Grundrechte gehe, müssten diese auf breiter parlamentarischer Basis diskutiert und begründet werden, um schließlich auch die Akzeptanz der Maßnahmen zu erhöhen.

Die Landtagssitzung findet aufgrund der coronabedingten Hygieneschutzvorgaben erneut im Gutenberg-Saal in der Mainzer Rheingoldhalle statt

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenWahlperioden17. Wahlperiode2020Presse
news-3293Mon, 21 Sep 2020 08:00:00 +0200Einheitliches Vorgehen bei Corona-Impfung https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/einheitliches-vorgehen-bei-corona-impfung/-/-/In der jüngsten Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des Landtags haben sich die Abgeordneten im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Im Zentrum stand dabei unter anderem auch die Entwicklung eines Impfstoffes. Wenn im Dezember in Deutschland möglicherweise bereits eine gewisse Menge an Impfstoff gegen das Coronavirus vorliegen könnte, sei wichtig, dass vom Bund Eckpunkte für ein bundesweites Impfkonzept festgelegt werden, betonte Staatssekretär Alexander Wilhelm. Auf dieser Grundlage will das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium ein Konzept für eine künftige Impfung gegen das Coronavirus entwickeln. Hierfür sei es notwendig, dass diese Impfung nach bundesweit vergleichbaren Maßstäben erfolge, sagte Alexander Wilhelm. Die Gesundheitsministerkonferenz habe das Bundesgesundheitsministerium gebeten, den Ländern so schnell wie möglich mitzuteilen, wann welche Impfstoffe zur Verfügung stünden.

Impfbereitschaft nimmt ab
Moritz Mergen vom Verband Forschender Arzneimittelhersteller sagte, dass er im ersten Halbjahr 2021 mit einem Impfstoff rechne. Über 180 Unternehmen arbeiteten weltweit an der Impfstoffentwicklung, allein vier davon stammten aus Rheinland-Pfalz. Professor Cornelia Betsch, Psychologin an der Uni Erfurt, informierte, dass die Bereitschaft, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, in der Bevölkerung seit Mai leicht abgenommen habe und inzwischen nur noch bei rund 55 Prozent liege. Vor allem gebe es Sorgen wegen möglicher Nebenwirkungen. Das Misstrauen verstärke sich noch weiter, wenn es sich um einen genbasierten Impfstoff handele.  

Weiter wichtig: Abstand halten, Maske tragen
Professor Philipp Zanger vom Landesuntersuchungsamt betonte, dass es entscheidend sei, auch die prä-symptomatische Phase noch stärker in den Blick zu nehmen, also den Zeitraum, in welcher der Patient bereits infiziert, aber noch nicht erkrankt und symptomfrei ist. Rund die Hälfte aller Infektionen gingen auf diese Phase zurück. Vor diesem Hintergrund sei es so wichtig, Abstand zu halten. Jeder Meter Abstand halbiere das Risiko einer Ansteckung. Ebenso sei die Wirksamkeit einer Maske inzwischen wissenschaftlich abgesichert. Die Viruskonzentration im Umfeld von Maskenträgern sei deutlich geringer.

Des Weiteren thematisierte die EK Pandemie insbesondere auch Fragen der Auswirkungen der Pandemie auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt, die Entwicklung der Digitalisierung und auf die Geschlechtergerechtigkeit.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenEnquete-Kommission Corona-PandemieWP 17 - Ausschuesse und Gremien14. WahlperiodeWahlperioden2020PressePraesident
news-3287Tue, 08 Sep 2020 15:12:31 +0200Schulbesuchstag findet nicht statthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/schulbesuchstag-findet-nicht-statt/-/-/Der landesweite Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz, der üblicherweise am 9. November eines jeden Jahres stattfindet, wird in diesem Jahr coronabedingt nicht durchgeführt. „Die Entscheidung ist uns sehr schwer gefallen. Allerdings befinden wir uns noch immer inmitten einer Pandemie“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Nach intensiven Gesprächen und Beratungen einigte sich der Ältestenrat heute darauf, dass eine Veranstaltung dieser Größenordnung angesichts der nicht absehbaren weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie organisatorisch nicht verlässlich zu planen und mit zu vielen Unwägbarkeiten verbunden ist. „Der Schulbesuchstag hat sich in der Vergangenheit als gutes Instrument erwiesen, um landesweit mit Jugendlichen in den Dialog zu kommen und vor allem auch dafür zu sensibilisieren, dass Freiheit und Demokratie eben nicht selbstverständlich sind. Im nächsten Jahr wollen wir die Tradition des Schulbesuchstags selbstverständlich wiederaufnehmen“, betonte Hendrik Hering.

„Unser Schulbesuchstag ist ein bundesweit einmaliges Projekt und hätte in diesem Jahr zum dreizehnten Mal in Folge stattgefunden“, sagte Hendrik Hering. Im vergangenen Jahr haben über 11.000 Schülerinnen und Schüler an insgesamt 125 Schulen – so viele wie nie zuvor – die Gelegenheit gehabt, mit Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. „Wir wissen, dass der Schulbesuchstag eine feste Größe in den Terminkalendern vieler Schulen ist. Dennoch halten wir die Absage angesichts der nicht absehbaren weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie und den vielen organisatorischen Unwägbarkeiten im Ergebnis für unvermeidbar“, erklärte Hendrik Hering.

Seit 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag im Umfeld des 9. November statt. Der 9. November gilt in der deutschen Geschichte als besonderer Schicksalstag. Epochale Wendepunkte, glückliche sowie tragische Momente der deutschen Geschichte fanden am 9. November statt. Zu den zentralen Meilensteinen der demokratischen Entwicklung in Deutschland gehören an diesem geschichtsträchtigen Tag die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und der Fall der Berliner Mauer 1989. Ebenso fand eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte in der Reichspogromnacht der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft am 9. November 1938 einen ersten grausamen Höhepunkt. Die Gräueltaten des Naziregimes sind seither mit diesem Datum untrennbar verbunden

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPresseWahlperioden17. Wahlperiode2020Kinder und Jugend
news-3285Mon, 07 Sep 2020 14:39:16 +0200Solidarität in der Großregion bewährt sich vor allem in Krisenzeitenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/solidaritaet-in-der-grossregion-bewaehrt-sich-vor-allem-in-krisenzeiten/-/-/Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß und Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßten die jüngsten Beschlüsse des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), der Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie kritisiert und sich zur Solidarität in der Großregion bekannt hat. „Das klare Bekenntnis des Interregionalen Parlamentarierrates zu Europa sowie zu mehr Solidarität und wechselseitiger Hilfe auch in Krisenzeiten, ist ein ermutigendes Zeichen auch für die Zukunft“, sagte Steingaß, die im Innenministerium auch für Europa und Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zuständig ist. Weil das Virus nicht an Staats- oder Ländergrenzen Halt mache, müsse die Devise lauten: „Gute Nachbarn helfen sich in der Not“. Landtagspräsident Hering kritisierte auch die durch den Bund vorgenommenen kurzfristigen Grenzschließungen: „Diese Maßnahme hat das Virus nicht eingedämmt, wohl aber den Menschen in der Großregion geschadet, insbesondere den Grenzgängern.“ Nicht nur die Wirtschaft sei belastet worden, sondern auch das gute Miteinander der Menschen. „Damit solche Maßnahmen wirksam sind, müssen sie von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert werden. Ein umsichtiges Vorgehen ist hier entscheidend“, so der Landtagspräsident.

Staatssekretärin Steingaß erinnerte an die bestehende polizeiliche Zusammenarbeit über Grenzen hinweg, die nicht nur gemeinsame Lehrgänge und Hospitationen vorsehe, sondern auch im Alltag gut funktioniere. Auch das Zentrum für Polizei- und Zollzusammenarbeit in Findel (Luxemburg) sei ein Beispiel. Dort seien sowohl Bundespolizei und Zoll, als auch die belgische und luxemburgische Polizei, aber auch die des Saarlandes und des Landes Rheinland-Pfalz beteiligt. Auch im Rettungsdienst gebe es bereits Vereinbarungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik sowie Frankreich und Belgien. Noch in diesem Jahr soll auch ein entsprechendes Abkommen mit Luxemburg unterzeichnet werden.

„Die Zusammenarbeit bei der Polizei und im Rettungsdienst ist nur ein Beispiel für gelebtes Europa, das den Menschen in der Grenzregion getreu dem Motto ´Im Notfall muss die Hilfe grenzenlos sein` zugutekommt“, so Steingaß und Hering. Die ermutigenden Beschlüsse des IPR wollen Steingaß und Hering nutzen, um diese Haltung auch weiterhin gegenüber dem Bund zu bekräftigen. Doch auch in zahlreichen anderen Themen gibt es auf Ebene des IPR eine enge Zusammenarbeit: so werden die Teilregionen der Großregion auf Initiative von Rheinland-Pfalz beispielsweise das gemeinsame Erinnern an zentrale geschichtliche Ereignisse fortentwickeln und die grenzüberschreitende Gedenkarbeit vertiefen.

Der Interregionale Parlamentarierrat wurde am 16. Februar 1986 von den Präsidenten der Parlamente der Großregion gegründet. Vertreten sind Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, das Saarland und die Wallonie und, seit 2007, die Französische Gemeinschaft und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens. Das aus 54 Abgeordneten bestehende Gremium versammelt sich zweimal im Jahr, um die Zusammenarbeit und den Austausch über die Grenzen hinweg zu intensivieren. Der zehnköpfigen Gruppe rheinland-pfälzischer Landtagsabgeordneter steht qua Funktion Landtagspräsident Hering vor.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2020Presse
news-3248Fri, 17 Jul 2020 10:39:07 +0200Schüler-Landtag 2020 endet digital https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/schueler-landtag-2020-endet-digital/Die Corona-Pandemie hat auch den Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Landtags einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Alle ursprünglichen Planungen mussten über Bord geworfen werden. Ein beliebtes wie erfolgreiches Format war davon besonders betroffen: der Schüler-Landtag, der in diesem Jahr zum 35. Mal hätte stattfinden sollen. Am 24. März 2020, nur wenige Tage nach dem Corona-Lockdown, wäre ursprünglich die abschließende Plenarsitzung des Schüler-Landtags im Mainzer Landesmuseum gewesen. Landtagspräsident Hendrik Hering war es ein besonderes Anliegen, den teilnehmenden Klassen nach ihrer intensiven Vorbereitung dennoch einen coronakonformen Abschluss des Projekts zu ermöglichen.

„Auch wenn es angesichts des Virusgeschehens notwendig war, den Schüler-Landtag abzusagen, so waren die Jugendlichen, aber auch die Abgeordneten natürlich enttäuscht“, sagte Hendrik Hering. Rund 100 Schülerinnen und Schüler hätten sich mehrere Monate lang intensiv auf diesen Tag vorbereitet. Sie haben eigene Anträge mit konkreten politischen Forderungen formuliert und sich auf spannende und kontroverse Debatten mit den „echten“ Abgeordneten gefreut. „Außerdem haben sie sich erhofft, dass ihre Beschlüsse Einfluss in die Landespolitik finden“, erklärte der Landtagspräsident. Auf der Tagesordnung des diesjährigen Schüler-Landtags standen aktuelle politische Themen: neben dem aktiven Kommunal- und Landtagswahlrecht ab 16 Jahren und der vollständigen Digitalisierung des Schulbuchwesens an weiterführenden Schulen, forderten die Jugendlichen auch die Einführung eines klimabezogenen Pflichtfaches „Umweltlehre“ ab Klasse 7 sowie die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für Schüler, Auszubildende und Studierende.

Jugend Gehör verschaffen

Um der Stimme der Jugend dennoch Gehör zu verschaffen, bot Hendrik Hering den beteiligten Klassen an, Videokonferenzen mit Landtagsabgeordneten durchzuführen und mit diesen als „virtuelle Alternative“ zur ausgefallenen Plenarsitzung über ihre politischen Forderungen zu diskutieren. Als Gesprächspartner standen der Landtagspräsident oder die bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen zur Verfügung. Die Klassen waren in der Videokonferenz jeweils durch gewählte Schülerinnen und Schüler vertreten. So debattierte Landtagspräsident Hendrik Hering mit Vertretern der Klasse 10e des Hohenstaufen-Gymnasiums Kaiserslautern zum Thema „Wahlalter 16“ und der Klasse 10b des Cusanus-Gymnasiums Wittlich zum Thema „Vollständige Digitalisierung des Schulbuchwesens“. Die bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen der SPD (Bettina Brück), der CDU (Anke Beilstein), der AfD (Joachim Paul) und der FDP (Cornelia Willius-Senzer) diskutierten mit Schülern der Klasse 10 der Siedlungsschule Realschule plus Speyer zum Thema „Einführung eines klimabezogenen Pflichtfaches Umweltlehre ab Klasse 7“.

Alle Beteiligten zogen eine positive Bilanz dieses digitalen Pilotprojektes. Die videogestützte Form der Begegnung habe einen guten fachlichen und persönlichen Austausch auf Augenhöhe ermöglicht und sei wichtig gewesen, um die politischen Ideen der Jugendlichen doch noch an das Landesparlament weiterzugeben, waren sich die Teilnehmer einig.

Bildungsangebote werden virtuell

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit dem videogestützten Dialog zwischen Jugend und Politik kündigte Hering an, dass der Landtag seine vielfältigen Bildungsangebote für Schulklassen und Jugendliche im kommenden Schuljahr erstmals um virtuelle Landtagsbesuche, Seminare und Workshops erweitern wolle. Im Mittelpunkt solle dabei der politische Austausch von jungen Menschen mit ihren Landtagsabgeordneten stehen. Denn im Landesparlament würden Fragen diskutiert und Entscheidungen getroffen, die gerade für die Zukunft junger Menschen von zentraler Bedeutung seien, betonte der Landtagspräsident. Online-Formate seien gut geeignet, der Stimme der Jugend Gehör zu verschaffen, weil Besuche von Kindern und Jugendlichen im Landtag bis auf Weiteres nur eingeschränkt möglich seien. Ob und unter welchen Bedingungen im kommenden Jahr wieder ein Schüler-Landtag als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden kann, hängt von der weiteren Entwicklung des Pandemiegeschehens ab.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2020
news-2711Fri, 03 Jul 2020 12:32:00 +0200EK "Corona" nimmt Arbeit auf https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/ek-corona-nimmt-arbeit-auf/Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff und zum Stellvertreter der CDU-Abgeordnete Christoph Gensch gewählt. Das Gremium, das aus neun Abgeordneten und derzeit fünf sachverständigen Mitgliedern besteht, soll dem Landtag im Dezember 2020 einen Abschlussbericht vorlegen.

Die neugebildete Enquete-Kommission (EK) beschäftigt sich laut Einsetzungsantrag mit den aktuellen Entwicklungen bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und den aus der Pandemie zu ziehenden Konsequenzen. Sie wurde auf Vorschlag der CDU mit den Stimmen der drei Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingesetzt. 

Die EK hat folgende Aufgaben:

  • Darstellung und Diskussion der Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen auf allen staatlichen und kommunalen Ebenen
  • Formulierung von Schlussfolgerungen für zukünftige Ereignisse, um die richtigen Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen im Falle einer neuen Pandemie zu treffen
  • Präventionsmöglichkeiten erarbeiten und darstellen
  • Aufbereitung des aktuellen Forschungsstands und Ableitung von Handlungsempfehlungen
  • Erörterung der ökonomischen und sozialen Auswirkungen einer Pandemie

Endes des Jahres soll die Enquete-Kommission dem Landtag einen Bericht erstatten, in dem die Untersuchungsergebnisse sowie Empfehlungen für die Pandemiepolitik des Landes aufgeführt werden.


Landtagspräsident Hendrik Hering betonte wie wichtig es sei, dass sich das Parlament nun auch im Rahmen einer Enquete-Kommission eines Themas annehme, welches das öffentliche Leben seit diesem Frühjahr in Rheinland-Pfalz sowie bundes- und weltweit beherrsche. Hierin zeige sich insbesondere auch, welch wichtige Rolle dem Landesparlament während der Pandemie und zur Prävention künftiger Krisen zukomme.
 
Weitere Informationen zur EK sind auf der Homepage des Landtags zu finden unter : www.landtag.rlp.de/de/parlament/ausschuesse-und-gremien/enquete-kommission-172-corona-pandemie/. Neben aktuellen Terminen werden dort unter anderem auch alle parlamentarischen Dokumente zur Ausschussarbeit abrufbar sein.  

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenEnquete-Kommission Corona-PandemieWP 17 - Ausschuesse und Gremien14. WahlperiodeWahlperioden2020PressePraesident
news-2709Fri, 26 Jun 2020 11:10:20 +0200Ältestenrat: Ausschüsse übernehmen Tagesordnungspunkte https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/aeltestenrat-ausschuesse-uebernehmen-tagesordnungspunkte/Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls einer Landtagsabgeordneten war der zweite Tag des Juni-Plenums kurzfristig als Vorsichtsmaßnahme abgesagt worden. Unter anderem einigte sich der Ältestenrat darauf, die für den Donnerstag eingereichten Mündlichen Anfragen als Kleine Anfragen zu behandeln, so dass diese mit einer Frist von drei Wochen beantwortet werden. Das Landesgesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland wurde vorab in den nächsten Medienausschuss am 2. Juli überwiesen. Auch die weiteren eingereichten Anträge wurden vom Ältestenrat in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen.
 
Landtagspräsident Hendrik Hering freute sich sehr über das negative Corona-Testergebnis von Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt, die im Vorfeld der Sitzung Kontakt mit einem positiven Corona-Fall hatte und am ersten Plenartag in der Rheingoldhalle teilnahm. „Ungeachtet dessen zeigt dieser Vorfall jedoch auch, wie ernst wir nach wie vor die Gefahren und Infektionsrisiken durch das Virus nehmen sollten und Hygienevorschriften weiterhin strikt eingehalten werden müssen“, so Hendrik Hering. Dies galt und gelte insbesondere für die Präsenzsitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags, in dessen Rahmen von Beginn der Pandemie an ein strenges und konsequentes Hygienekonzept umgesetzt werde. In der Mainzer Rheingoldhalle habe man diesbezüglich gute Erfahrungen gemacht und diese sei auch für die dreitägige Plenarsitzung im August vorgemerkt.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresseWahlperioden17. Wahlperiode2020
news-2707Thu, 25 Jun 2020 18:29:19 +0200Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt negativ auf Corona getestethttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/landtagsvizepraesidentin-astrid-schmitt-negativ-auf-corona-getestet/Die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt (SPD), ist heute negativ auf das Corona-Virus getestet worden. Der ursprünglich für am Donnerstag geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung wurde zuvor bereits vorsorglich abgesagt, da Astrid Schmitt am Vortag an der Landtagssitzung in der Rheingoldhalle teilgenommen hatte. Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung wurde bekannt, dass Astrid Schmitt Kontakt zu einem bestätigten COVID 19-Fall hatte. Sie befindet sich seitdem in häuslicher Quarantäne.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresseWahlperioden17. Wahlperiode2020
news-2705Thu, 25 Jun 2020 09:21:03 +0200Corona-Verdacht: Landtagssitzung abgesagt https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/corona-verdacht-landtagssitzung-abgesagt/Der für heute geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags ist aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls abgesagt worden. Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung wurde bekannt, dass eine Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags als Kontaktperson eines bestätigten COVID 19- Falles gilt. Die Abgeordnete wurde heute früh auf das neuartige Coronavirus getestet. Sie befindet sich seit diesem Zeitpunkt in häuslicher Quarantäne. Das Ergebnis des Testes wird für heute am frühen Abend erwartet. Da die Abgeordnete an der gestrigen Sitzung des Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle teilgenommen hatte, kam der Ältestenrat in einer kurzfristig anberaumten Sitzung heute Morgen zusammen und entschied einstimmig, die für heute geplante Plenarsitzung als Vorsichtsmaßnahme abzusagen. Sobald das Testergebnis vorliegt, wird der Ältestenrat darüber beraten, wann die Plenarsitzung nachgeholt wird.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumWahlperioden17. Wahlperiode2020Presse
news-2682Wed, 13 May 2020 14:23:46 +0200Landtag tagt in Rheingoldhallehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-tagt-in-rheingoldhalle/-/-/Das rheinland-pfälzische Landesparlament tagt im Mai im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle. Darauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. „Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krisenzeiten braucht es das Parlament und seine Abgeordneten mehr denn je“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Aufgrund der Abstandsregelungen fanden die Parlamentssitzungen im März und April mit deutlich reduzierter Abgeordnetenzahl und Tagesordnung im Interimsplenarsaal des Mainzer Landesmuseums statt.Das zweitägige Plenum am 27. und 28. Mai soll dagegen wieder mit allen Abgeordneten und kompletter Tagesordnung in der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Besuchergruppen könnten leider weiterhin nicht zugelassen werden. Die Sitzung werde aber selbstverständlich live gestreamt. Der Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle biete laut Hendrik Hering die geeigneten Rahmenbedingungen, um die Vorgaben des Infektionsschutzes einzuhalten und eine ordnungsgemäße Parlamentssitzung zu gewährleisten. Die weiteren Planungen seien abhängig von der Entwicklung des Infektionsgeschehens, erklärte Hendrik Hering.

Auch die Ausschüsse können wieder verstärkt als Präsenzsitzungen stattfinden. Als Räumlichkeit stehe hierfür die Lobby der Steinhalle des Landesmuseums zur Verfügung. Ungeachtet dessen sollen jedoch auch weiterhin die Möglichkeiten von Videokonferenz-Sitzungen genutzt werden. Ab Juni 2020 sei es technisch möglich, auch zwei parallel als Videokonferenz stattfindende Ausschusssitzungen live zu streamen. „Auch im Juni werden sämtliche Fachausschüsse tagen“, sagte Hendrik Hering. Die Terminplanung hierzu würde gegenwärtig überarbeitet.

„Die Abgeordneten sind wichtige Seismografen, insbesondere wenn es um die Akzeptanz der politischen Entscheidungen geht“, betonte der Landtagspräsident. Gerade jetzt sei die Politik und das Parlament als Volksvertretung mehr denn je gefordert, Regelungen kritisch zu diskutieren, Meinungen aus den Wahlkreisen zu kanalisieren und politische Entscheidungen zu erklären. Nur so könne Falschnachrichten und Verschwörungsmythen entgegengewirkt werden.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresse17. Wahlperiode2020
news-2660Wed, 22 Apr 2020 14:35:27 +0200Landtag tagt auch im Aprilhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-tagt-auch-im-april/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag kommt zu seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 29. April um 14 Uhr mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl im Mainzer Landesmuseum zusammen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird eine Regierungserklärung zur Coronavirus-Situation in Rheinland-Pfalz abgeben. Die rund dreistündige Landtagssitzung wird über die Homepage des Landtags (www.landtag.rlp.de) sowie über den YouTube-Kanal des Landtags live gestreamt. Die Fraktionen hatten sich im heutigen Ältestenrat darauf verständigt, aus Gründen des Infektionsschutzes - analog zur März-Sitzung des Landtags - die Tagesordnung wie auch die Anzahl der teilnehmenden Abgeordneten auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Neben der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin mit Aussprache stehen unter anderem noch Gesetzentwürfe in zweiter Beratung wie die Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichgesetzes (Abschaffung einmaliger und Einführung wiederkehrender kommunaler Straßenausbaubeiträge) und die Änderung des Landesstraßengesetzes auf der Tagesordnung. Ebenfalls werden noch Gesetzentwürfe in Erster Beratung behandelt.   

„Selbstverständlich werden auch für diese Sitzung des Landtags wieder sämtliche Vorsorge- und Hygienemaßnahmen ergriffen, um die Gesundheit aller an der Sitzung Beteiligten bestmöglich zu schützen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Unter anderem werde dafür Sorge getragen, dass Mindestabstände eingehalten werden. Erneut werden auch auf der Besuchertribüne Abgeordnete sitzen. Beschlussfähigkeit und die Mehrheitsverhältnisse blieben selbstverständlich gewahrt. „Nicht nur die Regierung ist in diesen Krisenzeiten gefragt, sondern auch das Landesparlament bleibt maßgeblich beteiligt und jederzeit handlungs- und entscheidungsfähig“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.


]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresseWahlperioden17. Wahlperiode2020Praesident
news-2656Fri, 17 Apr 2020 15:42:53 +0200Coronakrise: Keine Besucher und Veranstaltungen im Landtag bis Ende Mai https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/coronakrise-keine-besucher-und-veranstaltungen-im-landtag-bis-ende-mai/-/-/Bis Ende Mai werden keine außerparlamentarischen Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Landtag stattfinden. „Ebenso werden wir bis zu diesem Zeitpunkt leider keine Besuchergruppen im Parlament empfangen können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Entsprechend der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung auf der Grundlage des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 15. April 2020 sei es weiterhin dringend geboten, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu verhindern und dem Infektionsschutz höchste Priorität einzuräumen, betonte der Landtagspräsident. Betroffen von den Absagen seien sämtliche Programme, die die Landtagsverwaltung innerhalb und außerhalb von Plenarsitzungen anbietet, insbesondere auch die vielfältigen Bildungsprogramme für Besuchergruppen aller Altersgruppen. Abhängig von fortlaufenden Gefährdungsbeurteilungen und im Lichte der weiteren zwischen Bund und den Ländern verabredeten Maßnahmen werde die Situation regelmäßig neu bewertet.

Digitale Veranstaltungen geplant

Ungeachtet dessen werde laut Hendrik Hering gegenwärtig geprüft, ob und welche Veranstaltungen und Veranstaltungsformate beispielsweise in digitaler Form durchgeführt werden könnten. So werde derzeit ein Konzept erarbeitet, wie an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai vor 75 Jahren erinnert werden könnte.  

Ausschusssitzungen werden bis Ende Mai weiterhin digital per Videokonferenz durchgeführt. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April 2020 um 14 Uhr stattfinden.
„Oberstes Ziel war und bleibt für uns, die Gesundheit unserer Mitarbeiter, der Abgeordneten und Gäste zu schützen, indem wir das Infektionsrisiko und die Ausbreitung des Virus minimieren“, sagte Hendrik Hering. Zugleich bleibe das Parlament arbeits- sowie handlungsfähig und alle Debatten würden so transparent wie möglich gemacht. Neben den Livestreams von Ausschüssen und Plenarsitzungen informiere der Landtag regelmäßig über seine Homepage und Social-Media-Kanäle.    


]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenPresseWahlperioden17. Wahlperiode2020Praesident
news-2647Wed, 15 Apr 2020 11:14:21 +0200Coronakrise: Landtag und Ausschüsse tagen weiter https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/coronakrise-landtag-und-ausschuesse-tagen-weiter/-/-/Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April 2020 um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das Plenum werden live über die Homepage des Landtags gestreamt. Hintergrund sind auch bei diesen Maßnahmen die weiterhin geltenden Bestimmungen und Empfehlungen, persönliche Kontakte während der Corona-Pandemie auf ein absolut notwendiges Mindestmaß zu reduzieren, um ein Ansteigen der Zahl der Infizierten zu verhindern.
 
„Selbstverständlich ergreifen wir auch für die Landtagssitzung im April sämtliche Vorsorge- und Hygienemaßnahmen, um das Infektionsrisiko für alle Beteiligten auf ein absolutes Minimum zu reduzieren“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Wie bei der Sondersitzung Ende März werde auch jetzt gewährleistet, dass Mindestabstände eingehalten werden. Auch sei zwischen den Fraktionen vereinbart, dass die Anzahl der an der Sitzung teilnehmenden Abgeordneten reduziert werde, natürlich unter Wahrung von Beschlussfähigkeit und den Mehrheitsverhältnissen. Abgeordnete werden teilweise wieder auf der Besuchertribüne Platz nehmen.

Ausschüsse im Mai voraussichtlich per Videokonferenzen

Der Ältestenrat beschloss zudem, dass das Parlament im Mai seinen regulären Ausschussbetrieb wieder aufnehmen wird. Die Sitzungen werden zunächst weiterhin digital per Videokonferenzen stattfinden. Alle im Mai vorgesehenen Ausschusssitzungen sollen stattfinden, jedoch zu abweichenden Terminen. In dieser Woche tagen der Haushalts- und Finanzausschuss (16. April, 10 Uhr) und der Gesundheitsausschuss (16. April, 14 Uhr). Der Bildungsausschuss wird am kommenden Montag, 20. April um 14 Uhr zusammenkommen. Weitere Ausschusstermine werden rechtzeitig im Terminkalender auf der Homepage des Landtags veröffentlicht.     
 
Möglich wurde eine solche Digitalisierung der Ausschüsse durch eine Änderung der Geschäftsordnung, die der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Sondersitzung Ende März beschlossen hatte. Demnach können Ausschussberatungen auch über „elektronische Kommunikationsmittel (z.B. Videokonferenzen) durchgeführt werden“.
                                                             

Handlungsfähiges Parlament und informierte Öffentlichkeit

Auch der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags tagt weiterhin bis Ende Mai per Videokonferenz. Auf Anregung des Landtagspräsidenten berichtet die Landesregierung in diesem Gremium regelmäßig zur aktuellen Corona-Situation in Rheinland-Pfalz. „Nicht nur die Regierung ist in diesen Krisenzeiten gefragt, sondern auch das Landesparlament bleibt maßgeblich beteiligt und jederzeit handlungs- und entscheidungsfähig“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Darüber hinaus sei ihm wichtig, dass die Öffentlichkeit über alle parlamentarischen Debatten informiert ist und alle Entscheidungen so transparent wie möglich stattfinden.    
 

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenWP 17 - Ausschuesse und GremienWahlperioden17. Wahlperiode2020Presse
news-2633Wed, 01 Apr 2020 15:03:23 +0200Coronakrise: Erster Ausschuss wird digital https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/coronakrise-erster-ausschuss-wird-digital/-/-/Erstmals tagt ein Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags digital. Am Dienstag, 7. April 2020 soll um 14 Uhr der Gesundheitsausschuss zu einer Sitzung per Videokonferenz zusammenkommen. Darauf sowie auf weitere Ausschusstermine bis Mitte April hat sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung verständigt. Hintergrund sind auch bei dieser Maßnahme die Bestimmungen und Empfehlungen, persönliche Kontakte während der Corona-Pandemie auf ein absolut notwendiges Mindestmaß zu reduzieren. Möglich wird eine solche Digitalisierung der Ausschüsse durch eine Änderung der Geschäftsordnung, die der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Sondersitzung Ende März beschlossen hatte. Demnach können ab sofort Ausschussberatungen auch über „elektronische Kommunikationsmittel (z.B. Videokonferenzen) durchgeführt werden“. Ausgenommen bei digitalen Ausschusssitzungen sind insbesondere Beratungen über Gesetzentwürfe. Diese sollen weiterhin im Rahmen von „Präsenzausschüssen“ debattiert werden. 

Neben dem Gesundheitsausschuss sollen zunächst auch der Wirtschafts- (9. April, 10 Uhr), Haushalts- (16. April, 10 Uhr) und der Bildungsausschuss (16. April, 14 Uhr) digital tagen, um über dringende und drängende Themen debattieren und entscheiden zu können. Weitere Ausschusstermine werden rechtzeitig im Terminkalender auf der Homepage des Landtags veröffentlicht.    

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags tagt vorläufig bis nach den Osterferien wöchentlich per Telefonschalte beziehungsweise per Videokonferenz. Auf Anregung des Landtagspräsidenten berichtet die Landesregierung in diesem Gremium regelmäßig zur aktuellen Corona-Situation in Rheinland-Pfalz. „Es ist mir wichtig, dass insbesondere in diesen Krisenzeiten das Parlament und die Fraktionen über geplante Maßnahmen jederzeit informiert sind und wir weiterhin kurzfristig handlungs- sowie entscheidungsfähig bleiben“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenWP 17 - Ausschuesse und GremienPresseWahlperioden17. Wahlperiode2020
news-2628Mon, 30 Mar 2020 14:18:00 +0200Coronakrise: Verkleinerter Landtag beschließt Rekord-Nachtragshaushalt https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/coronakrise-verkleinerter-landtag-beschliesst-rekord-nachtragshaushalt/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag hat in einer Sondersitzung am 27. März 2020 einstimmig einen Nachtragshaushalt in Höhe von insgesamt 3,3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Auswirkungen der Coronakrise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Verfahrens beschlossen. „Erstmalig in der Geschichte des Landtags konnte ein solcher Nachtragshaushalt in einer solchen Geschwindigkeit und Höhe beschlossen werden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Auch der Rahmen der 100. Sitzung des Landtags in dieser Wahlperiode war historisch. Aufgrund der erhöhten Vorsorge- und Hygienemaßnahmen zum Infektionsschutz hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, die Anzahl der an der Sitzung teilnehmenden Abgeordneten auf ein Mindestmaß zu beschränken. Letzten Endes nahmen 68 Abgeordnete aller Fraktionen an der Sitzung teil. Die Beschlussfähigkeit und die Mehrheitsverhältnisse blieben gewahrt. Alle Fraktionen des Landtags erkannten die Notwendigkeit und Dringlichkeit des Nachtragshaushaltes an und stimmten für die Freigabe der Finanzmittel.  „Damit sorgen wir dafür, dass die von der Regierung beschlossenen Gelder schnellstmöglich bei all jenen ankommen, die sie dringend benötigen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit.

„Dank an alle, die Gesellschaft am Laufen halten“

Landtagspräsident Hendrik Hering dankte zu Sitzungsbeginn im Namen des Parlamentes all jenen, die in der gegenwärtigen Krise, „unsere Gesellschaft am Laufen halten“ wie Frauen und Männern, die als Ärzte, Pfleger, Mitarbeiter im Gesundheitswesen, in den Apotheken, im Einzelhandel, in der Logistik und in den Sicherheitsbehörden arbeiten. Es sei auch die Aufgabe von Politik, dass diese Wertschätzung für die geleistete besondere Arbeit nach der Krise nicht in Vergessenheit gerate. Zugleich dankte Hendrik Hering den Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit. Damit bleibe das Parlament handlungsfähig und die Demokratie wie auch der Föderalismus zeigten insbesondere auch in Krisenzeiten ihre Stärke. Das von der Abgeordnetenzahl her kleinste Parlament in der Geschichte des Bundelandes entscheide heute über den größten Nachtragshaushalt in kürzester Zeit und in größter Einigkeit, betonte der Landtagspräsident. Er sei überzeugt, dass aus dieser historischen Zäsur eine neue Sensibilität für das Gemeinwohl und die gesellschaftliche Solidarität hervorgehen werde.     

Fraktionsübergreifende Zustimmung zum Nachtragshaushalt

Finanzministerin Doris Ahnen betonte, dass das wichtigste Anliegen der Politik gegenwärtig sei, die weitere Übertragung des Coronavirus einzudämmen und den Gesundheitsschutz zu stärken. Kein Erkrankter dürfe unversorgt bleiben. Der Nachtragshaushalt von insgesamt 3,3 Milliarden Euro solle zudem Arbeitsplätze sichern und die rheinland-pfälzische Wirtschaft unterstützen. Derzeit habe man jedoch keine Sicherheit über die Dauer und Schwere der Pandemie sowie das Ausmaß ihrer wirtschaftlichen Folgen.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Christian Baldauf, bezeichnete die Zustimmung seiner Fraktion als „Vertrauensvorschuss“. Er verbinde dies mit dem Angebot, weitere Maßnahmen konstruktiv zu begleiten. Aus seiner Sicht fehle es an Schutzausrüstungen und Kapazitäten für flächendeckende Tests auf das Coronavirus. Auch dürfe in der jetzigen Situation kein Krankenhaus in Rheinland-Pfalz schließen, denn jedes Bett, jede Schwester und jeder Arzt würden gebraucht. Er forderte zudem neben Darlehen mehr Zuschüsse für Unternehmen.

Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer stehe der Nachtragshaushalt für „Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit“. Die Ampelkoalition sorge dafür, dass das Gesundheitswesen leistungsfähig, die Unternehmen flüssig und die Kommunen handlungsfähig blieben. Es sei ein starkes Signal der Gemeinsamkeit, dass die Fraktionen im Landtag dem Nachtragshaushalt der Landesregierung einstimmig zugestimmt haben. Vorrangiges Ziel aller Maßnahmen bleibe, die Gesundheit der Menschen zu schützen.

Auch für die AfD-Fraktion sei die Zustimmung ein Vertrauensvorschuss, erklärte deren Fraktionsvorsitzender Uwe Junge. Fehler der Landesregierung bei der Krisenbewältigung müssten nach der Krise beraten und analysiert werden. Wichtig sei eine zielgerichtete Verwendung der Gelder und dass diese schnell und unbürokratisch bei den Betroffenen ankommen.

Cornelia Willius-Senzer, Fraktionsvorsitzende der FDP, sagte, dass man bei den Hilfen insbesondere an den Mittelstand gedacht habe und auch dort die Mittel unbürokratisch ankommen sollten. Sie verwies zugleich darauf, dass immer auch die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel berücksichtigt werden müsse und die Einschränkung der Grundrechte nicht auf Dauer sein dürfe. Auch der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Bernhard Braun, hob hervor, dass es jetzt an erster Stelle darum gehe, Leben zu retten und an zweiter Stelle darum, Not zu lindern, sei es in Gesellschaft, Wirtschaft und auch in Vereinen. Auch er schloss sich dem Dank aller anderen Fraktionen für all diejenigen an, die sich in dieser Krise tagtäglich für die Gesundheit und den Schutz von uns allen einsetzten.  

Daten & Fakten zum Nachtragshaushalt

Insgesamt werden im Nachtragshaushalt rund 3,3 Milliarden Euro in einer Kombination aus Bürgschaften, Barmitteln und Verpflichtungser¬mächtigungen bereitgestellt.

Die Barmittel betragen 950 Millionen Euro. Davon entfallen 800 Millionen Euro auf Mittel für Maßnahmen im Gesundheitsbereich sowie für generelle Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung oder zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen. Die Landkreise und kreisfreien Städte erhalten zur Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von insgesamt rund 100 Millionen Euro. Ebenso werden 100 Millionen Euro für die Anschaffung eines künftigen Impfstoffs gegen das Coronavirus bereitgestellt. Der Bürgschaftsrahmen wird vorsorglich von 800 Millionen Euro um 2,2 Milliarden Euro auf drei Milliarden Euro erhöht. Zugleich werden die Barmittel für Bürgschaften um 100 Millionen Euro aufgestockt. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass viele Unternehmen anlässlich der Corona-Pandemie zur Absicherung ihrer Kredite Bürgschaften benötigen werden.


]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresseWahlperioden17. Wahlperiode2020
news-2623Wed, 25 Mar 2020 15:12:06 +0100Ältestenrat: Verkleinerter Landtag berät Nachtragshaushalt https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/aeltestenrat-verkleinerter-landtag-beraet-nachtragshaushalt/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag kommt an diesem Freitag, 27. März 2020 um 10 Uhr zu einer Sondersitzung in Mainz zusammen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratung und Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Verfahrens. Im heutigen Ältestenrat verständigten sich die Fraktionen aus Infektionsschutzgründen auch auf ein verkleinertes Plenum. Die Sitzung wird per Livestream über die Homepage des Landtags (www.landtag.rlp.de) übertragen.  „Damit wollen wir als Landtag dafür sorgen, dass die von der Regierung beschlossenen Gelder schnellstmöglich bei all jenen ankommen, die sie dringend benötigen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit. Auch in Krisenzeiten zeige das Parlament damit seine Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit. Der Ältestenrat des Landtags hatte sich zudem darauf geeinigt, neben dem Nachtragshaushalt (Grundredezeit je Fraktion: Acht Minuten) unter anderem auch noch Gesetzentwürfe in zweiter Beratung zu verabschieden wie das Landesgesetz zum 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und das Landeswaldgesetz. Ebenfalls verständigte man sich im Ältestenrat auf eine Änderung der Geschäftsordnung, um Ausschusssitzungen vorübergehend auch per Videokonferenzen durchführen zu können.  

„Selbstverständlich ergreifen wir für die Sondersitzung des Landtags sämtliche Vorsorge- und Hygienemaßnahmen, um das Infektionsrisiko für alle Beteiligten auf ein absolutes Minimum zu reduzieren“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Unter anderem werde dafür Sorge getragen, dass Mindestabstände eingehalten werden, betonte Hendrik Hering. In diesem Zusammenhang kamen die Fraktionen überein, die Anzahl der an der Sitzung teilnehmenden Abgeordneten weitgehend zu reduzieren. Auch auf der Besuchertribüne werden Abgeordnete platziert. „Beschlussfähigkeit und die Mehrheitsverhältnisse bleiben selbstverständlich gewahrt“, sagte Hendrik Hering.  

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis nach den Osterferien wöchentlich per Telefonschalte austauschen. Auf Anregung des Landtagspräsidenten berichte die Landesregierung in diesem Gremium regelmäßig zur aktuellen Corona-Situation in Rheinland-Pfalz. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgeschehen ist es wichtig, den Austausch mit der Regierung und zwischen den Fraktionen aktuell und regelmäßig aufrecht zu erhalten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Stichwort Ältestenrat:

Der Ältestenrat besteht aus dem Landtagspräsidenten, seiner Stellvertreterin und seinem Stellvertreter sowie weiteren Mitgliedern, die von den Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis benannt werden. Den Vorsitz führt der Präsident.

Der Ältestenrat unterstützt den Präsidenten bei der Führung der Geschäfte. Eine der wichtigsten Aufgaben des Ältestenrats besteht darin, die Tagesordnung der Sitzungen des Landtags durch die Festlegung einer Reihenfolge der Beratungsgegenstände sowie der Redezeiten für die einzelnen Abgeordneten oder Fraktionen zu beschließen. Darüber hinaus verständigt sich das Gremium über den Arbeitsplan des Landtags.  

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresse
news-2620Fri, 20 Mar 2020 16:01:56 +0100Sondersitzung des Landtags am nächsten Freitaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/sondersitzung-des-landtags-am-naechsten-freitag/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag kommt zu einer Sondersitzung am Freitag, 27. März um 10 Uhr zusammen. „Nachdem die rheinland-pfälzische Landesregierung heute angekündigt hat, bereits in der Kabinettssitzung am kommenden Dienstag, 24. März, den Nachtragshaushalt zu beraten, wird der Landtag im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens umgehend dafür sorgen, dass die Gelder bereitstehen und schnellstmöglich bei den Menschen ankommen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit. Um dies parlamentarisch zu ermöglichen, hätten sich laut Hendrik Hering die Landtagsfraktionen auf eine Verkürzung der in der Geschäftsordnung des Landtags geregelten Verfahren und Fristen geeinigt. Dadurch könne der Nachtragshaushalt zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise nun in einer Plenarsitzung debattiert und sofort beschlossen werden.

Selbstverständlich würden für die Sondersitzung des Landtags sämtliche Vorsorge- und Hygienemaßnahmen ergriffen, um die Gesundheit aller an der Sitzung Beteiligten bestmöglich zu schützen. Unter anderem werde dafür Sorge getragen, dass die Mindestabstände zwischen allen an der Sitzung Teilnehmenden 1,5 bis zwei Meter betragen, betonte der Landtagspräsident.  

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresse17. Wahlperiode2020
news-2616Wed, 18 Mar 2020 13:40:13 +0100Ältestenrat tagt wöchentlichhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/aeltestenrat-tagt-woechentlich/-/-/Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am 21. April 2020 vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgeschehen ist es wichtig, den Austausch mit und zwischen den Fraktionen regelmäßig und zugleich für alle Teilnehmenden gesundheitlich unbedenklich aufrecht zu erhalten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei stehe im Vordergrund, alles was gegenwärtig parlamentarisch notwendig ist, zeitnah zu entscheiden und alles andere zu verschieben.In seiner heutigen Sitzung einigte sich der Ältestenrat darauf, dass alle bis Ende April 2020 anstehenden Ausschusssitzungen auf den Prüfstand gestellt und nach Möglichkeit verschoben werden. Landtagspräsident Hendrik Hering will mit den jeweiligen Ausschussvorsitzenden zunächst klären, welche Sitzungen bis Ende März notwendig sind. 

Des Weiteren soll die am 28./29. April geplante reguläre Landtagssitzung nach aktuellem Stand durchgeführt werden. In welchem Umfang und in welcher Form diese stattfinden soll, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Nachtragshaushalt direkt im Ausschuss

Zudem beschloss der Ältestentrat, alle für eine Erste Beratung im März-Plenum vorgesehenen Gesetzentwürfe, wie beispielsweise das Hochschulgesetz, direkt in die jeweils zuständigen Fachausschüsse zur Beratung zu überweisen. Eine Erste Beratung im Plenum entfällt dadurch und eine schnellere parlamentarische Behandlung wird ermöglicht. Das von der Regierung aktuell angekündigte Nachtragshaushaltsgesetz zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise soll auch direkt in den Haushalts- und Finanzausschuss zur Beratung überwiesen werden. Es könnte dann in zweiter Beratung bereits im April-Plenum verabschiedet werden.
Bis Ende Juni sind im Übrigen alle Ausschussreisen abgesagt.

„Mit diesem Vorgehen bleibt der Landtag arbeits-, entscheidungs- und handlungsfähig“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er dankte allen Landtagsfraktionen für das gemeinsame Vorgehen und für das Verständnis. In erster Linie komme es laut Hendrik Hering jetzt darauf an, dass sich alle verantwortungsvoll und konsequent an die von der Regierung beschlossenen Einschränkungen und Empfehlungen halten. „So können wir durch gemeinsames, solidarisches, achtsames und rücksichtsvolles Handeln das Virus bekämpfen“, sagte Hendrik Hering.

Stichwort Ältestenrat:

Der Ältestenrat besteht aus dem Landtagspräsidenten, seiner Stellvertreterin und seinem Stellvertreter sowie weiteren Mitgliedern, die von den Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis benannt werden. Den Vorsitz führt der Präsident.

Der Ältestenrat unterstützt den Präsidenten bei der Führung der Geschäfte. Eine der wichtigsten Aufgaben des Ältestenrats besteht darin, die Tagesordnung der Sitzungen des Landtags durch die Festlegung einer Reihenfolge der Beratungsgegenstände sowie der Redezeiten für die einzelnen Abgeordneten oder Fraktionen zu beschließen. Darüber hinaus verständigt sich das Gremium über den Arbeitsplan des Landtags.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenÄltestenratPresse17. Wahlperiode2020
news-2610Tue, 17 Mar 2020 12:00:00 +0100Landtagssitzung wird verschoben https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagssitzung-wird-verschoben/-/-/Die für morgen geplante Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags wird in den April verschoben. Dies teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach erneuten Gesprächen mit den Fraktionen und mit der Regierung am Dienstag in Mainz mit. Man einigte sich darauf, dass alle aktuell anstehenden parlamentarischen Initiativen auch im April entschieden werden könnten und die morgige Plenarsitzung damit nicht zwingend notwendig sei. Mit den Fraktionen werde ermittelt, welche Entscheidungen zeitnah zu treffen seien. Ebenfalls würden nun mit den Fraktionen Termine sowie die bis Ostern anstehenden Ausschusssitzungen und der weitere Ablauf parlamentarischer Verfahren besprochen. „Wir sagen ab, was wir gegenwärtig nicht zwingend brauchen, tagen aber weiter, wenn die Notwendigkeit besteht“, betonte der Landtagspräsident. Damit bleibe der Landtag arbeits-, entscheidungs- und handlungsfähig.

„Nachdem sich die Länderchefs gestern Nachmittag in Absprache mit dem Bund auf weitere verschärfende Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus geeinigt hatten, dürfen auch wir keinerlei Risiko eingehen“, sagte Hendrik Hering. Auch das Parlament müsse sich und damit alle anderen schützen.

Zuvor hatte man verschiedene Varianten in Betracht gezogen, um die Plenarsitzung durchzuführen ohne die Teilnehmenden zu gefährden. So war beispielsweise angedacht, die Plenarsitzung nicht nur drastisch zu verkürzen, sondern auch die Zahl der Abgeordneten auf ein Mindestmaß zu reduzieren. „Aufgrund der Dynamik der Entwicklungen sowie der auch in Rheinland-Pfalz rasch ansteigenden Fallzahlen und auf Basis der aktuellen Empfehlungen von Experten, wäre die Durchführung einer Plenarsitzung, egal in welcher Form, noch immer mit einem gewissen Restrisiko verbunden gewesen. Und dieses werde ich nicht eingehen“, betonte Hendrik Hering. Auch das Parlament müsse sein Möglichstes dazu beitragen, den Anstieg der Fallzahlen zu verlangsamen. Für die Bürgerinnen und Bürger würden nun sehr restriktive Einschränkungen in ihrem Alltag gelten. „Diese gelten natürlich auch für uns“, sagte der Landtagspräsident. Es komme jetzt darauf an, dass wir uns alle verantwortungsvoll und konsequent an die Einschränkungen halten. „So können wir durch gemeinsames, solidarisches, achtsames und rücksichtsvolles Handeln das Virus bekämpfen“, sagte Hendrik Hering.    

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresse17. Wahlperiode2020
news-2608Thu, 12 Mar 2020 12:00:00 +0100Aktuelle Vorsorgemaßnahmen des Landtagshttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/aktuelle-vorsorgemassnahmen-des-landtags/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. „Hierzu zählt insbesondere, dass wir ab sofort alle Besuchergruppen abgesagt haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dies gelte vorerst bis zum 19. April. Bis zu diesem Zeitpunkt sind auch alle vom Landtag geplanten Veranstaltungen abgesagt oder werden verschoben. „Ausschusssitzungen und die Plenarsitzung in der kommenden Woche können jedoch wie geplant stattfinden“, betonte Hendrik Hering. Einzelbesucher haben nach wie vor die Möglichkeit, den Landtag zu besuchen. Die Lage werde beobachtet und täglich bewertet, erklärte der Landtagspräsident.Bereits frühzeitig seien alle Mitarbeiter und die Abgeordneten über die vom Gesundheitsministerium empfohlenen präventiven Hygienemaßnahmen informiert und diese in den Häusern an prominenten Stellen ausgehängt worden. In den jeweiligen Eingangsbereichen wurden Händedesinfektionsmittel bereitgestellt. Auch auf vereinfachte Krankmeldungen wurde hingewiesen.

„Oberstes Ziel war und bleibt für uns, die Gesundheit unserer Mitarbeiter, der Abgeordneten und Gäste zu schützen, indem wir das Infektionsrisiko und die Ausbreitung des Virus minimieren“, sagte Hendrik Hering. Zugleich bleibe das Parlament arbeits- und handlungsfähig.   

Der Landtag Rheinland-Pfalz wird auf seiner Homepage sowie über seine Social Media-Kanäle aktuell und regelmäßig über etwaige weitere Maßnahmen und neue Entwicklungen informieren.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenPresse17. Wahlperiode2020
news-2612Thu, 12 Mar 2020 11:50:00 +0100Coronavirus: Schutzwürdige Personen im Fokushttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/coronavirus-schutzwuerdige-personen-im-fokus/-/-/Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus hat sich der Gesundheitsausschuss des Landtags in der vergangenen Woche intensiv mit der aktuellen Situation in Rheinland-Pfalz und Präventionsmaßnahmen beschäftigt. Im Fokus stand dabei insbesondere der Umgang mit schutzwürdigen Personen wie älteren (ab 50 Jahren) und chronisch erkrankten Menschen. Ebenso wurden die Auswirkungen der als Risikogebiet ausgewiesenen französischen Partnerregion Grand Est auf Rheinland-Pfalz debattiert. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, dass ihr Ministerium aktuell Empfehlungen zum Schutz von Risikogruppen erarbeitet habe, die ständig weiterentwickelt würden. Diesen finden sich hier:  

Empfehlungen für Personen mit erhöhtem Risiko

Die Maßnahmen bezögen sich auf gefährdete Personen im privaten häuslichen Bereich wie auch auf Bewohner von Pflegeeinrichtungen und ähnlichem.

Unterstützung für Gesundheitsämter

Die Ministerin wies des Weiteren darauf hin, dass die Gesundheitsämter vor Ort personell verstärkt würden unter anderem durch Medizinstudenten in höheren Semestern sowie von Ärzten im Ruhestand. Während der gegenwärtigen Phase der Verlangsamung der Epidemie gelte der Grundsatz, Kontaktpersonen von Infizierten so weit wie möglich zu ermitteln. Schließlich habe man auch die aktuell zum Coronavirus-Risikogebiet erklärte Region Grand Est in der französischen Partnerregion im Blick. Jeden Tag kämen von dort 4.300 Pendler nach Rheinland-Pfalz. Diese sollten bis auf Weiteres zu Hause bleiben. Christoph Gensch von der CDU regte unterstützende Maßnahmen insbesondere für den dadurch besonders betroffenen rheinland-pfälzischen Südkorridor an wie beispielsweise die Einrichtung von Fieberambulanzen. Es bestehe zudem die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Welle von Erkrankungen bis in den Sommer hineinzieht und das Virus beständig bleibe. Deshalb sei das Wichtigste der Faktor „Zeit“, um den Anstieg der Fallzahlen über einen langen Zeitraum zu strecken. Positiv sei, dass in Deutschland viele Erkrankte frühzeitig ermittelt werden und das Land weiter in der Lage sei, sehr umfangreich zu testen. 

Umgang mit Unterrichtsausfall

Für Christian Baldauf, CDU-Fraktionsvorsitzender, ist wichtig, dass die Kommunen vor Ort wie auch die Wirtschaft unterstützt werden und auch Konzepte für den Umgang mit dem zu erwartenden Unterrichtsausfall in den Schulen vorliegen, Stichwort „Virtuelles Klassenzimmer“. Mit den Kommunen stehe das Land in engem Kontakt, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und auch für die Wirtschaft liefen unterschiedlichste Maßnahmen an. 

Kathrin Anklam-Trapp, SPD, hakte nach bei der Frage nach ausreichenden Schutzausrüstungen speziell auch für das medizinische Personal. Die Gesundheitsministerin betonte, dass die Sicherung der so genannten kritischen Infrastruktur wie Krankenhäuser und Einrichtungen der Daseinsvorsorge und der darin arbeitenden Menschen höchste Priorität genieße. Besonders betroffene Regionen müssten auch besonders mit Schutzausrüstungen ausgestattet werden. Es finde eine Abfrage zu Beatmungsgeräten statt. Der Bund plane dann deren zentrale Beschaffung.    

Die gute Nachricht:
Die Zahlen der aktuell an Grippe Erkrankten gehe derzeit in Rheinland-Pfalz zurück.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresse17. Wahlperiode2020Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
news-2609Thu, 12 Mar 2020 11:45:26 +0100Rap im Landtag: Politik vom Bordstein bis ins Parlamenthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/rap-im-landtag-politik-vom-bordstein-bis-ins-parlament/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag startet an diesem Freitag ein neues Format in seiner Social Media-Kommunikation. In regelmäßigen Rap-Videos für den Instagram-Kanal des Landtags macht der Mainzer Rapper Nils Zeizinger auf politische Debatten und Themen im Parlament aufmerksam.Laut der repräsentativen Wahlstatistik des Statistischen Landesamtes zur Landtagswahl 2016 war insbesondere bei jungen Menschen das Wahlinteresse relativ gering. „Da Menschen das Wählen bereits früh erlernen und diese Erfahrungen prägend sind, ist für uns die politische Kommunikation mit jungen Menschen besonders wichtig“, sagte Hendrik Hering. Der Landtag wolle mit diesem Projekt vermitteln, dass Landtagswahlen und politische Entscheidungen die Lebenswirklichkeit aller Menschen beeinflussen und den Alltag vor der eigenen Haustür prägen. Oder wie es der Rapper Nils Zeizinger in seinem Intro-Video selbst ausdrückt: „Politik vom Bordstein bis ins Parlament“. 

Rassistische, beleidigende und unwahre Botschaften sowie vermeintlich einfache Lösungen für komplexe politische Probleme sind laut Hendrik Hering eine weitere ernste Herausforderung für die Demokratie. „In der Politik spielt Sprache eine sehr wichtige Rolle. In der Musik ist das ebenso. Daher lag die Zusammenarbeit mit einem Musiker nahe“, so Hendrik Hering. Und es sei eine Möglichkeit, zielgruppengerecht und verständlich politische Sachverhalte zu vermitteln sowie die Debattenkultur zu verbessern. Der Rapper Nils Zeizinger hofft, über die Musik dann auch in den so wichtigen Dialog miteinander zu treten: „Das Ziel ist, vor allem Jugendliche an politische Themen heranzuführen und zum Mitdenken und Mitmachen anzuregen. Dafür müssen die Themen entsprechend aufbereitet werden – knackig, authentisch und humorvoll. Ich freue mich, dass der Landtag mit diesem spannenden Projekt an mich herangetreten ist.“

Nils Zeizinger ist Teil der Mainzer Rap-Kombo „Grundfunk“. Er wird bis zum Ende des Jahres 2020 regelmäßig über ausgewählte politische Debatten parteipolitisch neutral berichten. Er ist 33 Jahre alt und verfügt über eine zwanzigjährige Erfahrung im Hip-Hop-Genre. Zeizinger wird durch Simon Engelhart (Komposition und Produktion Musik) und Tibet Kilincel (Videoproduktion) unterstützt.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenKinder und JugendPraesidentPresse17. Wahlperiode2020
news-2606Tue, 10 Mar 2020 13:36:14 +0100Keine Fraktionsgruppenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/keine-fraktionsgruppen/-/-/Der Ältestenrat empfiehlt dem rheinland-pfälzischen Landtag, den Antrag der beiden fraktionslosen Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert und Jens Ahnemüller auf Zulassung der Fraktionsgruppe „Freie Alternative Gruppe im Landtag“ und diesbezügliche finanzielle Mittel abzulehnen. Abschließend wird hierüber der Landtag in seiner März-Sitzung entscheiden.Es bestehe zwar laut rheinland-pfälzischem Fraktionsgesetz (Paragraf 11) die Möglichkeit, auch Zusammenschlüssen von fraktionslosen Abgeordneten Leistungen zu gewähren, die diesen die Wahrnehmung ihrer parlamentarischen Aufgaben ermöglichen sollen. Allerdings müsse diese Bestimmung im unmittelbaren Zusammenhang mit der Geschäftsordnung des Landtags, die parlamentarische Aufgaben und Mitwirkungsbefugnisse regelt, betrachtet werden. Die Geschäftsordnung des Landtags sieht Zusammenschlüsse von fraktionslosen Abgeordneten nicht vor und weist ihnen somit auch keine parlamentarischen Aufgaben zu. Mangels eigener parlamentarischer Aufgaben seien auch keine finanziellen Mittel zu gewähren.

Es bestehe auch keine verfassungsrechtliche Verpflichtung, den Zusammenschluss der beiden fraktionslosen Abgeordneten mit parlamentarischen Aufgaben - und daraus folgend mit finanziellen Leistungen oder Sachleistungen - auszustatten. Laut Bundesverfassungsgericht könnten zwar für Zusammenschlüsse von fraktionslosen Abgeordneten gewisse parlamentarische Aufgaben und Mitwirkungsbefugnisse aus der Verfassung hergeleitet werden. Dies gelte jedoch nur für Zusammenschlüsse, die nach dem vorgesehenen Verteilungsverfahren rechnerisch zumindest einen Ausschusssitz beanspruchen können. Der Zusammenschluss der Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert und Jens Ahnemüller habe dafür aber nicht die erforderliche Größe.

Bereits jetzt können fraktionslose Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Parlament in jeweils einem Ausschuss mitarbeiten und dürfen zu jedem Tagesordnungspunkt drei Minuten reden. Neben den üblichen Abgeordnetenentschädigungen erhalten auch fraktionslose Abgeordnete alle personellen und sachlichen Unterstützungsleistungen durch die Landtagsverwaltung, haben Anspruch auf ein Büro im Mainzer Abgeordnetenhaus und können unentgeltlich öffentliche Verkehrsmittel nutzen.

Weitere Informationen:

Empfehlung des Ältestenrats, Drucksache 17/11460

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenÄltestenratPresse17. Wahlperiode2020
news-2600Thu, 20 Feb 2020 15:30:46 +0100Landtagspräsident zum Anschlag in Hanauhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagspraesident-zum-anschlag-in-hanau/-/-/Landtagspräsident Hendrik Hering verurteilt die gestrigen Anschläge in Hanau. Es handele sich um einen Angriff auf die Demokratie. Ein 43-jähriger Mann erschoss laut bisherigen Erkenntnissen im hessischen Hanau gestern Abend und in der Nacht auf Donnerstag zehn Menschen. Außerdem verletzte er mehrere Menschen. Das Motiv ist laut den Ermittlern rechtsradikal und ausländerfeindlich geprägt. Auf der Basis dieser Erkenntnisse zeigt sich Hendrik Hering tief erschüttert: „Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen, denen ich viel Kraft beim Umgang mit dieser entsetzlichen Tat wünsche.“ Laut dem Präsidenten des Landtags handelt es sich aber auch um einen Angriff auf die Demokratie. Es zeige, wie groß die Gefahr ist, die von rechtextremem Gedankengut ausgehe. „Wir können nicht mehr von einzelnen Taten sprechen, denn diese rechtsextremen Taten sind eingebunden in eine Gedankenwelt von Hass, Rassismus und Menschenverachtung. Schon wieder wurde aus dem Nährboden von Hass eine grausame Tat, die viele Menschen das Leben gekostet hat. Schon wieder werden Menschen aus offensichtlich rechtsextremistischen, rassistischen Motiven in Deutschland ermordet. Das Gift, das schon viel zu lange gesät wurde, durchsetzt unsere Gesellschaft immer mehr. Es führt zu einem rechten Terror, der uns aus der Mitte der Gesellschaft heraus erschlägt. Welcher Beweise bedarf es noch, damit jedem klar wird: der Terror kommt von rechts! Er wird befördert von Worten, die unsere Demokratie verhöhnen, die Andersdenkende ausgrenzen, die andere Kulturen als minderwertig bezeichnen, die krude und diffuse Überfremdungsängste schüren und Verschwörungstheorien fördern. Diese rechtsextrem motivierte Tat ist eine Folge von Hass, der immer wieder verbal verbreitet wird. Solche Täter sind Feinde der Demokratie, denn ihnen fehlen sachliche Argumente und sie ertragen unterschiedliche politische Meinungen nicht. Was aus diesem Hass resultiert, wird uns nach gestern einmal mehr brutal vor Augen geführt. Mehr denn je müssen wir jetzt als Demokraten zusammenstehen: gegen Hass und Hetze, gegen Demokratiefeinde und gegen Rassismus. Lassen wir uns von solchen Taten nicht einschüchtern, uns vehement gegen rechtsextremes Gedankengut mit Argumenten einzusetzen. Zu jeder Zeit und überall“, erklärte Hering.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2020
news-2585Wed, 05 Feb 2020 08:35:37 +0100„Wie wollen wir in der EU leben?“ Europäische Politik im Alltaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/wie-wollen-wir-in-der-eu-leben-europaeische-politik-im-alltag/-/-/100 Jugendliche diskutieren mit Politikerinnen und Politikern darüber, in welchem Europa sie gerne leben möchten – dies ist die Kernidee des Europäischen Jugendforums mit Vertreterinnen und Vertretern des Europäischen Parlaments und des Landtags von Rheinland-Pfalz.Am 14. Februar 2020
von 09.00 bis 16.00 Uhr       
im Landtag Rheinland-Pfalz, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz

Ausgehend von der Frage, in welchen Bereichen europäische Politik unmittelbar unseren Alltag beeinflusst, erarbeiten die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler in den Themenbereichen Ernährung, Handel und Umweltschutz Maßnahmen, die sie den Abgeordneten des Europäischen Parlaments und des Landtags von Rheinland-Pfalz vorstellen. Die Jugendlichen haben sich im Vorfeld intensiv mit den Fragen beschäftigt, welche Werte ihnen wichtig sind, welche Lösungen ihnen sinnvoll erscheinen und wo sie sich Veränderung wünschen.

„Wichtig ist uns, dass es tatsächlich zu einem Austausch auf Augenhöhe kommt!“, betont Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland. „Wir geben bewusst den Ideen der Jugendlichen eine Bühne. Zentral ist für uns dabei, dass Schülerinnen und Schüler unterschiedlicher Schulzweige das Projekt gemeinsam gestalten.“

Georg Pfeifer eröffnet die Veranstaltung gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Landtags von Rheinland-Pfalz Hans-Josef-Bracht.

Hans-Josef Bracht: „Studien zeigen: Junge Menschen interessieren sich sehr für politische Fragen und würden gerne mehr gehört werden, wenn es um Fragen ihrer Zukunft geht. Leider ist für viele Europa viel zu weit weg und zu abstrakt, obwohl sie in unterschiedlichster Art und Weise von Europa profitieren. Ich freue mich sehr, dass mit dem Europäischen Jugendforum genau diese beiden Felder miteinander verknüpft werden und junge Menschen die Chance erhalten, ihre Ideen von Europa zu präsentieren und mit Abgeordneten zu diskutieren.“  

Ablauf und Teilnehmende:

09.15 Uhr

Eröffnung durch Hans-Josef Bracht, Vizepräsident Landtag Rheinland-Pfalz und Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland

09.45 Uhr

Beratung der Teilnehmenden in den drei thematischen Ausschüssen

11.45 Uhr

Debatte der Schülerinnen und Schüler im Plenarsaal

14.00 Uhr

Diskussion mit den Abgeordneten aus dem Europäischem Parlament und dem Landtag Rheinland-Pfalz über die Realisierbarkeit der Ideen sowie aktuelle politische Fragen

Teilnehmende Abgeordnete des Europäischen Parlaments:

  • Jutta Paulus, Mitglied des Europäischen Parlaments (Bündnis 90/Die Grünen / Die Grünen/EFA)
  • Christine Schneider, Mitglied des Europäischen Parlaments (CDU / EVP)
  • Nicola Beer (MdEP, FDP/renew europe)

Sowie weitere teilnehmende Abgeordnete des Landtags von Rheinland-Pfalz.

Auf Wunsch koordinieren wir Interviewtermine mit den anwesenden Abgeordneten und den beteiligten Schülerinnen und Schülern.

Bei Fragen melden Sie sich gerne bei:

Elizabeth Pender
Europäisches Parlament
Verbindungsbüro in Deutschland
Tel: +49 (0)30 2280 – 1020
elizabeth.pender(at)europarl.europa.eu

 

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenKinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratieWahlperiodenPresse17. Wahlperiode2020
news-2576Mon, 27 Jan 2020 11:00:00 +0100Das Leiden endete nicht mit dem Krieghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/das-leiden-endete-nicht-mit-dem-krieg/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag hat aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in diesem Jahr an die Verfolgung der Homosexuellen im Dritten Reich erinnert. „Ihr Leidensweg war jedoch mit dem Kriegsende vor 75 Jahren nicht zu Ende“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering bei der Gedenksitzung des Parlamentes in der Gedenkstätte KZ Osthofen. Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus und stellt jedes Jahr ein anderes Thema in den Mittelpunkt seines Gedenkens. Erstmals wende sich der Landtag einer Opfergruppe zu, „die in der perfiden Hierarchie, die im nationalsozialistischen Lagersystem herrschte, ganz unten stand: den verfolgten Homosexuellen“, sagte Hendrik Hering. Mehr als 50.000 Männer seien nach dem nationalsozialistisch verschärften Strafrecht in der NS-Diktatur und ebenso viele auch noch in der Nachkriegszeit bis 1969 verfolgt worden.

„Ein falscher Blick konnte schon genügen, um denunziert zu werden, in Gefängnisse, Zuchthäuser oder ins KZ verschleppt zu werden“, führte der Landtagspräsident aus. Tausende dieser Männer wurden ermordet. Hendrik Hering erinnerte an das Schicksal Otto Scheuerbrands aus Ludwigshafen. Dessen Leidensweg führte ihn durch drei Konzentrationslager, er wurde zwangssterilisiert, ins Gefängnis geworfen und wurde schließlich im Alter von 27 Jahren im KZ Mauthausen von den Nazis ermordet. Nach Kriegsende habe der Vater versucht, seinen Sohn als Opfer des Faschismus anerkennen zu lassen. Vergebens. „Die unerbittlichen Moralvorstellungen, das konforme Familien- und Weltbild der Nationalsozialisten, dies alles wirkte auch nach 1945 allzu lange fort“, sagte Hendrik Hering. Homosexuelle Opfer der NS-Diktatur hätten lange keine Stimme gehabt. Die junge Bundesrepublik hatte das Verbot sexueller Handlungen unter Männern in der verschärften Version des NS-Regimes bis 1969 unverändert übernommen. Erst 1994 wurde der berüchtigte Paragraf 175 endgültig abgeschafft.

Hering: Mechanismen der Verdrängung ergründen

„Wie kann es sein, dass nach den Gräueln der NS-Zeit ganze Gruppen von Menschen weiter verfolgt und ausgegrenzt wurden? Wieso wurde das Unrecht nicht gestoppt? Welche Mechanismen wirkten da fort?“, fragte Landtagspräsident Hendrik Hering. Aus seiner Sicht sei es notwendig, diese Kontinuitäten und Mechanismen des Verdrängens, wissenschaftlich aufzuarbeiten. „Ich setze mich deshalb nachdrücklich dafür ein, hierzu eine Studie in Auftrag zu geben“, sagte Hendrik Hering. Er forderte: „Das dahinter stehende Denken – das Denkmuster, dass als minderwertig gilt, wer nicht in das Schema passt, wer anders ist als die Mehrheit, wer nicht konform geht mit einer sogenannten „Leitkultur“ – dieses Denken muss aufgebrochen und als das entlarvt werden, was es ist: menschenverachtend, diskriminierend und undemokratisch“.

Schwartz: Systematisch missachtete Opfer

Professor Michael Schwartz vom Institut für Zeitgeschichte München-Berlin thematisierte in seiner Gedenkansprache die Verfolgung der Homosexuellen während des Dritten Reiches. Er zeichnete die Kontinuität dieser Verfolgung im Strafrecht und im Alltag der jungen Bundesrepublik nach. Sowohl unter der NS-Diktatur als auch in den ersten beiden Jahrzehnten der westdeutschen Demokratie wurden jeweils rund 50.000 Männer auf der Basis von Nazi-Strafrecht verurteilt. Ein reformiertes, aber weiterhin diskriminierendes Strafrecht existierte in Deutschland sogar bis 1994. Im NS-Staat habe es jedoch besonders schlimm jene 5.000 bis 6.000 Männer getroffen, die ausdrücklich als Homosexuelle in Konzentrationslagern inhaftiert und mit einem „Rosa Winkel“ stigmatisiert worden seien. Ihre Todesrate werde zwischen 50 bis 80 Prozent geschätzt.

In der KZ-Lagerhierarchie und später auch in der gesellschaftlichen Hierarchie der jungen Bundesrepublik hätten Homosexuelle ganz unten gestanden. Sie gehörten noch lange nach 1945 zu den systematisch missachteten Opfern. Homosexuelle Männer wurden weiterhin strafrechtlich verfolgt, homosexuelle Männer und Frauen wurden gesellschaftlich diskriminiert, ausgegrenzt, unsichtbar zu machen versucht. Trotz aller Fortschritte in Richtung Gleichstellung und Akzeptanz gebe es auch heute noch homophobe und transphobe Vorurteile. Diesen könne man letztlich nur mit inhaltlicher Aufklärung und dem Einüben von Empathie und tolerantem Verhalten begegnen.

„Unser heutiges Gedenken an die Verfolgung homosexueller Menschen erinnert daran, dass nicht nur die menschenverachtende Diktatur Hitlers, sondern dass auch ein demokratischer Rechtsstaat wie unsere Bundesrepublik in die Irre gehen konnte“, sagte Michael Schwartz. Unsere Demokratie habe sich aber selbst korrigieren können. Er appellierte an eine „Kultur der Achtsamkeit“ und des gegenseitigen Respekts."

Dreyer: „Beschämende Kontinuitäten“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte: "Die Geschichte der verfolgten Homosexuellen macht einmal mehr deutlich: 1945 gab es keine Stunde Null. Die strafrechtliche Verfolgung von Homosexuellen wurde in der Bundesrepublik und der DDR nahtlos fortgesetzt. Erlittenes Unrecht wurde weder anerkannt noch entschädigt. Statt einer Zäsur gab es erschreckende und zutiefst beschämende Kontinuitäten. Hier gibt es nichts zu beschönigen: die fortgesetzte Kriminalisierung und strafrechtliche Verfolgung homosexueller Männer auch in Rheinland-Pfalz war bitteres Unrecht. Denn auch damals lautete der erste Satz unseres Grundgesetzes schon: „Die Würde des Menschen ist unantastbar““. Malu Dreyer verwies auch darauf, dass sich in manchen Kreisen selbst heute noch die Vorstellung von Homosexualität als Krankheit gehalten habe. "Es gehört zur grundgesetzlich garantierten Freiheit, dass jeder Mensch über seine eigene sexuelle und geschlechtliche Identität bestimmen darf. Wer das bestreitet – aus welchen Gründen auch immer – stellt sich in Widerspruch zur Werteordnung unseres Grundgesetzes", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Im Umfeld der Gedenksitzung wurden auch Teile der Ausstellung des Familienministeriums „Verschweigen – Verurteilen“ zur Verfolgung von Homosexualität in Rheinland-Pfalz von der Nachkriegszeit bis 1973 gezeigt.

Hintergrund „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“:

Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus. Die erste Sondersitzung des Landtags fand 1998 in der damals neu eingerichteten „Gedenkstätte ehemaliges KZ Osthofen“ statt. Damit gehört der Landtag Rheinland-Pfalz zu den ersten Landesparlamenten in Deutschland, welche die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog von 1996 aufgriffen und den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz als Gedenktag begehen.  

Jedes Jahr stellt der Landtag ein anderes Thema in den Mittelpunkt seines Erinnerns und Gedenkens. In diesem Jahr erinnert er an die Verfolgung der Homosexuellen im Dritten Reich. Im vergangenen Jahr stand die Verfolgung und Entrechtung der Juden in Deutschland und Europa nach den Novemberpogromen vor 80 Jahren und dem Beginn des Zweiten Weltkriegs am 1.September 1939 im Mittelpunkt, 2018 erinnerte der Landtag an die Opfer der NS-Justiz.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenGedenken und Erinnern27. JanuarPresseWahlperiodenPraesident17. Wahlperiode2020
news-2574Wed, 22 Jan 2020 11:17:30 +0100Homosexualität: Verschwiegen, Verurteilt, Verfolgthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/homosexualitaet-verschwiegen-verurteilt-verfolgt/-/-/Die jetzt im Mainzer Abgeordnetenhaus eröffnete Wanderausstellung „Verschweigen – Verurteilen“ des rheinland-pfälzischen Familienministeriums stellt multimedial die Verfolgung von Homosexualität in Rheinland-Pfalz von der Nachkriegszeit bis 1973 dar. Landtagspräsident Hendrik Hering und Familien-Staatssekretärin Christiane Rohleder erinnerten bei der Eröffnung eindringlich an das Unrecht, das Homosexuelle über viele Jahrzehnte hinweg in Rheinland-Pfalz erleiden mussten. Auch wenn mit dem Ende der NS-Diktatur 1945 die intensivste Verfolgung homosexueller Menschen endete, so blieb männliche Homosexualität in der Bundesrepublik Deutschland bis 1969 grundsätzlich verboten. Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass die Ausstellung Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie sei, die der Landtag im Dezember 2012 einstimmig beschlossen hatte. „Damals hat das Parlament sich für die strafrechtliche Verfolgung homosexueller Menschen in Rheinland-Pfalz entschuldigt“, sagte Hendrik Hering. Auch am Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar werden Landtag und Landesregierung in diesem Jahr an die Verfolgung der Homosexuellen erinnern.

Hendrik Hering verwies auf den berüchtigten Paragrafen 175 des Straf- und Gesetzbuches, der Homosexualität unter Strafe stellte. Dieser sei bereits 1872 in Kraft getreten und unter den Nazis im Dritten Reich verschärft worden. Dieser Paragraf sei anschließend in der Bundesrepublik übernommen worden und bis 1969 unverändert in Kraft geblieben. Erst 1994 endete die Verfolgung von Homosexualität und der zugrunde liegende Paragraf 175 wurde ersatzlos gestrichen. „Bis 1969 verurteilte die Justiz in der Bundesrepublik auf dieser Rechtsgrundlage über 50.000 Männer“, erklärte Hendrik Hering. Die Demokratie sei inzwischen jedoch stark genug, um aus Fehlern zu lernen. „Durchschauen wir die Mechanismen von Ausgrenzung und setzen wir uns ein für ein mitmenschliches und respektvolles Miteinander“, forderte der Landtagspräsident.

Würdigung der Opfer und Mahnung vor Homophobie

Staatssekretärin Christiane Rohleder, gleichzeitig Landesbeauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität, betonte: „In dieser Ausstellung wird deutlich, wie die von den Nationalsozialisten verschärften Gesetze Betroffene persönlich und strukturell diskriminierten, was bis zur Selbsttötung führen konnte. Mit der Ausstellung würdigen wir auch die Opfer der damaligen Verfolgung und mahnen zugleich vor einer neuen homo- und transfeindlichen Stimmung, die sich in unserer Gesellschaft wieder verbreitet. Es ist immer noch ein unerträglicher Gedanke, dass dieses Gesetz aus der Nazizeit in die Gesetzbücher der Bundesrepublik übernommen wurde“. Die Ausstellung im Abgeordnetenhaus erreiche nun den Ort, von dem der parlamentarische Auftrag für die Aufarbeitung dieses traurigen Teils unserer bundesdeutschen Geschichte ausging.

Die Ausstellung informiert auf über 30 Paneelen über die damalige Lebenssituation homosexueller Menschen und folgt bewusst einem Konzept, das die Alltäglichkeit und die konkreten Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen darstellt. Bilder, Briefe, Fotos, Statistiken, Bücher und audiovisuelle Elemente zu den drei Themenbereichen der Ausstellung `Strafverfolgung und Gebote`, `Moral und Gebote` und `Bewegungsräume` machen das Schicksal der Menschen sichtbar, begehbar, begreifbar und damit auf eine sehr intensive Weise erlebbar. Die Ausstellung ist daher auch besonders für die pädagogische Arbeit in Schulen und Erwachsenenbildung geeignet und kann beim Institut für Medien und Pädagogik e.V. kostenfrei ausgeliehen werden.

Die Ausstellung ist noch bis zum 7. Februar 2020 täglich – außer an Wochenenden und Feiertagen – von 8 Uhr bis 17 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz zu sehen.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenKunst und KulturKunst im LandtagPressePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2020
news-2546Mon, 23 Dec 2019 10:09:19 +0100Ein Jahrhundert US-Präsenz in Rheinland-Pfalzhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/ein-jahrhundert-us-praesenz-in-rheinland-pfalz/-/-/Vor 100 Jahren kamen rund 250.000 amerikanische Soldaten nach Deutschland. Sie kamen als Besatzer nach dem Ersten Weltkrieg. Ihr primäres Ziel war es, eine demokratische Grundordnung in Deutschland zu etablieren. Aus der Besatzung entstand Freundschaft, die bis heute die deutsch-amerikanischen Beziehungen prägt.Vor diesem Hintergrund lädt Landtagspräsident Hendrik Hering herzlich zu einer Feierstunde „100 Jahre amerikanische Präsenz an Rhein und Mosel“ am Dienstag, 7. Januar 2020 um 18 Uhr in den Interimsplenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in die Steinhalle des Landesmuseums (Große Bleiche 49-51) ein. Der Eintritt ist frei. Aus organisatorischen Gründen ist eine formlose Anmeldung erwünscht, entweder telefonisch unter 06131/208-2323 oder per Mail an jeannine.stephan@landtag.rlp.de.

„Der Landtag würdigt mit der Veranstaltung dieses besondere Jubiläum, wirft einen Blick auf die vielfältigen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und den USA und will einen Ausblick geben, welche gemeinsamen deutsch-amerikanischen Projekte noch möglich sind “, sagte Hendrik Hering. Nach Grußworten des Landtagspräsidenten, von Innenminister Roger Lewentz und Lt. Gen. Christopher Cavoli von der US-Army hält Dr. David Sirakov von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz e.V. den Festvortrag.

Im Umfeld der Veranstaltung werden vom 7. bis zum 20. Januar erstmals Teile der für das Jubiläumsjahr erstellten Ausstellung „A Piece of The Rhine. Amerikanische Besatzung im Brückenkopf Koblenz 1918 – 1923“ des Landschaftsmuseums Westerwald in der Steinhalle des Landesmuseums gezeigt. Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung durch die U.S. Air Forces in Europe Band „Wings of Dixie“.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenFestveranstaltungen und JubiläenPraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019Presse
news-2542Thu, 19 Dec 2019 11:43:51 +0100Mehr als 60 Veranstaltungen erinnern an NS-Opfer https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/mehr-als-60-veranstaltungen-erinnern-an-ns-opfer/-/-/Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2020 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 60 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rheinland-Pfalz im Umfeld dieses Gedenktages stattfinden, seien es Gedenkstunden, Stadtführungen, Vorträge, Ausstellungen, Filmvorführungen, Lesungen und vieles mehr. Die Broschüre kann ab sofort als PDF auf der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abgerufen oder als Broschüre kostenlos bestellt werden unter Telefon 06131/208 2311 oder per Mail an veranstaltungen@landtag.rlp.de.

Seit 20 Jahren geben der Landtag Rheinland-Pfalz und die Landeshauptstadt Mainz gemeinsam das Programmheft heraus. „Noch nie war es so umfangreich. Und noch nie war es angesichts von wachsendem Rechtsradikalismus und Antisemitismus so wichtig, auf allen Ebenen dagegen aufzustehen und die Demokratie zu verteidigen“, sind sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling einig. Die verschiedenen Veranstaltungen rund um den 27. Januar erinnern an das Schicksal der unzähligen Opfer der Nazi-Diktatur. „Im Erinnern, Gedenken und Nachdenken liegt die Kraft unserer Gegenwart. Seien wir wachsam, wehrhaft, solidarisch. Stehen wir füreinander ein, gegen Hass, Verrohung und Ausgrenzung“, schreiben Hendrik Hering und Michael Ebling in ihrem gemeinsamen Vorwort zur Broschüre. Ihr großer Dank gilt den vielen privaten und öffentlichen Initiativen, Einzelpersonen, Kirchen und Einrichtungen, die in der Gedenkarbeit aktiv sind und die Veranstaltungen organisiert haben. 

Der 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter und gesetzlich verankerter Gedenktag. Er erinnert an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945.   

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenGedenken und Erinnern27. JanuarPresseWahlperioden17. Wahlperiode2019
news-2541Wed, 18 Dec 2019 11:52:42 +0100Israel in 70 Plakatenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/israel-in-70-plakaten/-/-/Die wechselvolle und facettenreiche Geschichte des Staates Israel seit seiner Gründung zeigt bis Mitte Januar 2020 eine Informationsausstellung im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu alle Interessierten herzlich ein und lobte die außergewöhnliche und erfrischende Art, die Geschichte Israels auf politischer, gesellschaftlicher und kultureller Ebene darzustellen. Die Ausstellung israelischer Plakatkunst entstand zum 70. Geburtstag des Staates Israel 2018. Mit ausgewählten Arbeiten erzählen die Designerin Henrietta Singer und die Drehbuchautorin Sara Neuman eine Geschichte Israels im Medium des Grafikdesigns und der illustrativen Kunst. Jeder der in der Ausstellung gezeigten Entwürfe repräsentiert ein Jahr in der Geschichte des 1948 gegründeten Staates, erfuhren die zahlreichen Gäste bei der Ausstellungseröffnung. Der Bogen spannt sich dabei von Krieg und Frieden über Politik, Religion, Landwirtschaft und Bildung bis hin zu Gesundheit und Sport. Zur Ausstellung ist auch das Begleitbuch „70 Jahre Israel in 70 Plakaten“, herausgegeben vom Hermann Schmidt Verlag in Mainz, erschienen.

Vorurteile und Stereotypen abbauen

Für Landtagspräsident Hendrik Hering ist die Ausstellung schon deshalb so wichtig, da viele Menschen viel zu wenig über Israel wüssten und das Land meistens mit Kriegen, Konflikten und der Shoah verbinden würden. „Israel ist viel mehr“, betonte Hendrik Hering, der schon mehrfach vor Ort war. So sei Israel die einzige Demokratie im Nahen Osten, sei wirtschaftlich ein sehr erfolgreiches Land und ein kulturell-touristischer „Hotspot“. Erschreckend und beschämend sei für ihn der immer wieder deutlich zu Tage tretende Antisemitismus, der dazu führe, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder Angst hätten, sich zu ihrem Glauben zu bekennen. Nicht zuletzt deshalb sei die Ausstellung so wichtig, um Vorurteile und Stereotypen über das Land und seine Menschen abzubauen und das faszinierende Land auf diese Weise näher kennenzulernen.

Auch die Generalkonsulin des Staates Israel, Sandra Simovich, ließ es sich nicht nehmen, zur Ausstellungseröffnung eine Grußbotschaft zu übermitteln und für die Ausstellung zu werben. In ihr spiegele sich die ganze Vielfalt des Landes wider. Die beiden Kuratorinnen, Sara Neumann und Henrietta Singer, wiesen auf die Möglichkeit hin, dass die Ausstellung auch mittels einer eigens entwickelten App erkundet werden könne (https://smartify.org).

Die Ausstellung ist noch bis zum 16. Januar 2020 täglich – außer an Wochenenden und Feiertagen – von 8 Uhr bis 17 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz zu sehen.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenPressePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019Informationsausstellung
news-2535Wed, 11 Dec 2019 12:50:33 +0100Warum Wein für politische Entscheidungen wichtig isthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/warum-wein-fuer-politische-entscheidungen-wichtig-ist/-/-/„Mit Wein Staat machen“, heißt das aktuelle Buch von Knut Bergmann, das er im Rahmen der Reihe „Lesezeit“ des rheinland-pfälzischen Landtags in dessen Bibliothek am Deutschhausplatz gestern Abend vorgestellt hat. Das Werk befasst sich mit den Verbindungen von Politik und Wein. Welcher erhitzte Kopf bevorzugte beim Staatsbankett welchen kühlen Tropfen und welchen Rebsorten verdanken wir bedeutende politische Entscheidungen? In der Landtagsbibliothek referierte der Politologe und Publizist zu diesen – nicht ganz bierernsten – Fragen. „Das Buch verdeutlicht die Bedeutung der richtigen Auswahl von Weinen und Speisen bei Staatsbanketten. Sie sorgen für eine gute Atmosphäre, was bei wichtigen Entscheidungen essenziell sein kann“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering einleitend und nicht ohne ein Schmunzeln. Es sei daher ein Werk für jene Menschen, die einen Einblick in die politische Tischkultur der Staatsbankette erhaschen wollten. Bergmann habe als Grundsatzreferent im Bundespräsidialamt und Redenschreiber des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler diese Abläufe hautnah erlebt und die „flüssigen" Vorlieben prominenter Staatsgäste kennengelernt.

Den Landtag öffnen

Die Bibliothek des Landtags verschaffe der Veranstaltung einen „intimen Rahmen“, der einen intensiven Austausch ermögliche, so Hendrik Hering. Erklärtes Ziel sei es, den Landtag in seiner Gesamtheit der Bevölkerung zu öffnen, für Demokratie zu begeistern und dazu einzuladen, das Parlament und seine Aufgaben kennenzulernen, betonte der Landtagspräsident.

Die Reihe „LESEZEIT – Autorinnen und Autoren in der Landtagsbibliothek“ widmet sich aktuellen gesellschaftspolitischen Fragen. Sie will in der besonderen Atmosphäre der Bibliothek zu Gesprächen mit den geladenen Autorinnen und Autoren und untereinander anregen.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenKunst und KulturLiteratur im LandtagPressePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019
news-2533Mon, 09 Dec 2019 11:21:39 +0100Ein Gesetz für mehr Frauen in der Politik?https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/ein-gesetz-fuer-mehr-frauen-in-der-politik/-/-/Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ am vergangenen Donnerstag. Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und Landtagspräsident Hendrik Hering plädierten für die Einführung eines Paritätsgesetzes. Der derzeitige Frauenanteil im rheinland-pfälzischen Landtag liege bei ungefähr 33 Prozent, in den Kommunalparlamenten betrage er im Schnitt unter 20 Prozent, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering beim einführenden Interview mit SWR-Moderatorin Ulrike Nehrbass. „100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland müssen wir leider feststellen, dass Frauen noch immer in Parlamenten deutlich unterrepräsentiert sind“. Dabei sei die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am politischen Prozess eine grundlegende Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie.

Nicht Frauen-, sondern Gesellschaftsthema

Auch Rita Süssmuth hob in ihrem Impulsvortrag die Bedeutung des Themas für die parlamentarische Demokratie hervor. Es gehe hier nicht um ein „Frauenthema“, sondern um ein „Gesellschaftsthema“, das alle angeht, sowohl lokal, national wie auch global. Die Historie zeige, dass Frauen über Jahrhunderte im öffentlichen Leben unerwünscht gewesen seien. Fortschritte wie das Wahlrecht mussten erkämpft werden. Um heute mehr Frauen für politische Mandate und Ämter zu gewinnen, müssten die Rahmenbedingungen angepasst werden und ein verbindlicher paritätischer Anteil eingeführt werden. Die Erfahrung zeige, dass durch Freiwilligkeit allein, ohne Folgen bei Verstößen, Parität nicht erreicht worden sei. Man müsse „weg von den Trippelschritten“, so Rita Süssmuth. In zehn europäischen Staaten gebe es bereits erfolgreich ein Paritätsgesetz.    

Mit Möglichkeiten mehr Frauen für die Politik begeistern zu können befassten sich im Vorfeld der Abendveranstaltung verschiedene Workshops. Sie thematisierten die Fragen: „Was ist eigentlich politisches Engagement?“, „Brauchen wir ein Paritätsgesetz?“, „Frauenfeindliche Kultur im (partei-) politischen Tagesgeschäft?“ sowie „Welche Rahmenbedingungen müssen sich ändern, damit sich mehr Frauen politisch engagieren?“ Der in einem dieser Workshops thematisierte Vorschlag, ein zeitlich befristetes Paritätsgesetz für eine Übergangsphase einzuführen, fand bei weiten Teilen der Diskutanten großen Anklang.

Pro und Contra Quote

 

Auch bei den Fachpolitikerinnen, die sich anschließend in einer „Blitzlichtrunde“ äußerten. Die SPD-Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche sagte, sie habe keine Angst davor, die „Quotenfrau“ zu sein. Wichtig sei, dass sie die Möglichkeit habe, gute Arbeit zu leisten. Sie ärgerte sich darüber, dass immer nur bei Frauen über Fragen der Kinderbetreuung gesprochen werde. Für die CDU erläuterte Ellen Demuth, in den Parteien müssten Frauen und Männer gleichermaßen wählbar sein. Denn junge Frauen – das zeigten Umfragen – wollten Frauen wählen und von ihnen repräsentiert werden. Dies sei vor allem bei den großen Parteien noch viel zu wenig der Fall. Von einer Quote wolle sie nicht sprechen. Sylvia Groß, Abgeordnete der AfD-Fraktion, lehnte eine Quote entschieden ab. Es müssten alle die gleichen Chancen zur Teilhabe besitzen und am Ende sollten Eignung und Leistung den Ausschlag geben. Helga Lerch von der FDP sagte, Politik gehe alle an. Das von einem Workshop-Team geäußerte Stipendium für Frauen, die sich politisch betätigen wollten, sei ein reizvolles Konzept, worüber es sich nachzudenken lohne. Jutta Blatzheim-Roegler, Bündnis 90/Die Grünen erklärte, dass ihre Partei mit quotierten Listen gleiche Chancen schaffe. Auch sie plädierte für ein Paritätsgesetz.

 

In der abschließenden Podiumsdiskussion diskutierten neben Rita Süssmuth und Hendrik Hering auch Tatiana Herda Muñoz, Ortsvorsteherin von Mainz-Hechtsheim und Sarah Bast vom Mainzer Frauenzentrum. Ein Poetry Slam-Beitrag von Eva Schweibert mit der Zusammenfassung der Ergebnisse beschloss den Abend.

Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Frauenbündnis und dem Landesfrauenbeirat statt.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenPolitik und DemokratieDemokratie-ReihePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019Presse
news-2510Thu, 05 Dec 2019 08:20:00 +0100Veranstaltung zur „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/veranstaltung-zur-zukunft-der-parlamentarischen-demokratie/-/-/Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Was muss sich konkret ändern? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Kernfragen beschäftigt sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ am Donnerstag, 5. Dezember 2019 um 18 Uhr im Interimsplenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags im Mainzer Landesmuseum (Große Bleiche 49-51). Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Frauenbündnis und dem Landesfrauenbeirat statt. Unter dem Titel „Politik ohne Frauen? Bis hierhin und nicht weiter!“ debattiert an diesem Abend Landtagspräsident Hendrik Hering unter anderen mit der früheren Bundestagspräsidentin Professor Rita Süssmuth. Der Eintritt ist frei. Aus organisatorischen Gründen ist eine formlose Anmeldung erforderlich per Mail an veranstaltung-demokratie@landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2264 (Christine Ehrhardt).

Workshop und Poetry-Slam

Nach einem Impulsvortrag von Rita Süssmuth zur Thematik werden die Ergebnisse eines im Vorfeld der Veranstaltung durchgeführten Workshops zum Thema „Frauen und politisches Engagement“ von den jeweiligen TeilnehmerInnen präsentiert. Anschließend finden eine  kurze Blitzlichtrunde mit den Frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen und eine Podiumsdiskussion zur Frage „Was muss sich verändern, damit sich mehr Frauen politisch engagieren?“ statt. Nach einer Diskussionsrunde mit dem Publikum beschließt ein Poetry Slam-Beitrag mit der Zusammenfassung der Ergebnisse den Abend. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Ulrike Nehrbass vom SWR.

Hürden für Frauen abbauen

„Die mangelnde Vereinbarkeit von Familie und Beruf, überholte gesellschaftliche Rollenbilder und Strukturen in Parteien, intransparente innerparteiliche Nominierungs- und Rekrutierungsprozesse, die Terminierung und Dauer von Sitzungen sind unter anderem maßgebliche Hinderungsgründe für Frauen, sich politisch zu engagieren“, sagt Landtagspräsident Hendrik Hering. Wie diese und andere Hürden abgebaut werden können, soll an diesem Abend debattiert werden.

Sie können die Veranstaltung über die Facebookseite des Landtags oder über "Landtag Live" mitverfolgen.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenPolitik und DemokratiePresseWahlperioden17. Wahlperiode2019Praesident
news-2527Wed, 04 Dec 2019 15:41:18 +0100Über 600.000 Euro für hilfsbedürftige Kinder erradelt https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/ueber-600000-euro-fuer-hilfsbeduerftige-kinder-erradelt-1/-/-/Zum 24. Mal waren in diesem Sommer namhafte Sportler, Politiker, Manager, Ärzte und engagierte Bürger auf zwei Rädern quer durch Rheinland-Pfalz sowie diesmal auch grenzüberschreitend unterwegs, um im Rahmen der „VOR-TOUR der Hoffnung“ Spenden für krebskranke und hilfsbedürftige Kinder einzusammeln. „Auch in diesem Jahr konnten wir mit einer Spendensumme in Höhe von 615.831 Euro einen neuen Rekord verbuchen“, freute sich der Erste Vorsitzende und Organisationsleiter der VOR-TOUR, Jürgen Grünwald. Der diesjährige Erlös der VOR-TOUR wurde Anfang Dezember im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz offiziell an insgesamt 22 Initiativen und Projekte wie Kliniken, Elternvereine, Selbsthilfegruppen oder Stiftungen übergeben. Mit dabei im voll besetzten Plenarsaal waren auch die eifrigen Mitradler und VOR-TOUR-Botschafter Landtagspräsident Hendrik Hering und Vizepräsident Hans-Josef Bracht sowie weitere Prominente aus Politik, Sport, Wirtschaft, Medien und Kultur.

Die Spenden werden verwendet für die Bereiche Forschung, pflegerische und psychosoziale Betreuung sowie klinische Versorgung. Die VOR-TOUR-Radler haben nach Angaben von Jürgen Grünwald in den vergangenen Jahren insgesamt bereits knapp 5 Millionen Euro an Spenden zusammengetragen. „Die Spendengelder werden dabei zu 100 Prozent dort verteilt, wo sie dringend gebraucht werden“, sagte Grünwald. Er dankte allen Mitradlern und Mitstreitern, vor allem aber auch der Polizeistaffel, welche die Tour immer zuverlässig begleite und für Sicherheit auf den Straßen sorge. Die Strecke führte in diesem Jahr über 295 Kilometer durch die Großregion Trier/Luxemburg/Saarland. „Helfen macht so richtig Spaß“, strahlte der Cheforganisator der Tour. Diese Freude beim Helfen - trotz des ernsten Themas - vermittelte zu Beginn auch gleich der musikalische Botschafter der VOR-TOUR, der bekannte Mainzer Sänger Oliver Mager.

„Ein starkes Stück Gesellschaft“

Und auch Landtagspräsident Hendrik Hering, der regelmäßig bei der VOR-TOUR mit dabei ist, war begeistert vom großen gemeinsamen Engagement für die gute Sache. Er sei immer wieder beeindruckt davon, was insbesondere die kleinen Gemeinden als Etappenorte der Tour alles ehrenamtlich auf die Beine stellten. „Das ist ein starkes Stück Gesellschaft“, sagte Hendrik Hering. Er freute sich über den erneuten Spendenerfolg, von dem vielfältige Initiativen profitierten, die sich für schwerkranke Kinder einsetzten. Im Mittelpunkt der TOUR stehe zwar der Kampf gegen den Krebs. Aber es würden auch  Initiativen unterstützt, die sich um andere schwere Erkrankungen von Kindern oder auch um erkrankte Eltern kümmerten. Der Landtagspräsident dankte allen mit Spenden bedachten Kliniken, Initiativen und Organisationen für deren vorbildliche Unterstützung von Kindern in Not.

Biathlon-Olympiasiegerin Petra Behle, Schirmherrin der Tour der Hoffnung und Botschafterin der VOR-TOUR, motivierte in ihrem Grußwort für ehrenamtliches Engagement. Sinn ehrenamtlichen Engagements sei es, etwas Gutes zur Gesellschaft beizutragen. Sich zu beteiligen sei daher eine Selbstverständlichkeit, so Petra Behle.

Bei der anschließenden Spendenübergabe berichteten die einzelnen Institutionen und Projekte über ihre Arbeit und wofür sie die Spenden verwenden werden.








In diesem Jahr gehen Spenden an folgende Institutionen und Projekte in Rheinland-Pfalz:
Reiner Meutsch-Stiftung "Fly an Help", Kroppach40.000 Euro
Lotto-Stiftung RLP "Kinderglück"20.000 Euro
Flüsterpost e.V. Mainz (Unterstützung fü Kinder krebskranker Eltern)10.000 Euro
Trauernde Eltern und Kinder Rhein Main e.V. Mainz12.000 Euro
Funkelstern e.V. Mainz (Projekt: "Mut tut gut")12.000 Euro
Deutscher Kinderschutzbund Landesverband RLP, Landau10.000 Euro
Institut f. Sportwissenschaft, Uni Hildesheim (Wintersport in der Rehabilitation krebskranker Kinder)12.000 Euro
Waldjugendherberge, Sargenroth (Kinderfreizeit: "Team Zukunft")20.000 Euro
Sophia Kallinowsky Stiftung, Bad Kreuznach ("Unterstützung krebskranker Kinder")12.000 Euro
Elterninitiative krebskranker Kinder Koblenz e.V. (Klinik für Kinder- und Jugendmedizin)20.000 Euro
Unnauer Patenschaft zur Unterstützung krebs- u.schwerstkranker Kinder e.V., Unnau 18.000 Euro
Kleine Herzen Westerwald e.V., Höhn10.000 Euro
Förderverein Lützelsoon zur Unterstützung krebskranker und notleidender Kinder und deren Familien e.V., Hennweiler15.000 Euro
Förderverein für Tumor- und leukämiekranke Kinder e.V. Mainz10.000 Euro
Villa Kunterbunt Trier, Zentrum für schwerkranke Kinder & deren Eltern30.000 Euro
Förderkreis für krebskranke Kinder und Jugendliche Bonn e.V.10.000 Euro
Anna`s Verein, Burgen10.500 Euro
SWR-Herzenssache (Koop.-Partnerschaft)30.000 Euro
Klinik für Kinder- und Jugendmedizin Neuwied, Marienhaus Klinikum6.000 Euro
Elterninitiative krebskranker Kinder im Saarland10.000 Euro
Kribskrankkanner Luxemburg10.000 Euro
Der bunte Kreis Mittelrhein, Neuwied20.000 Euro
 
Anmerkung:

Die Differenz zu den erradelten 615.831 Euro geht an die bundesweit agierende Tour der Hoffnung und von dort an einige der namhaftesten deutschen Forschungsinstitute zum Thema Krebs und Leukämie wie Freiburg und Heidelberg.


Als prominente Botschafter der „VOR-TOUR“ waren bei der Spendenübergabe anwesend:
Prof. Dr. Salvatore BarbaroProfessur an der Uni Mainz
Petra BehleBiathlon-Olympiasiegerin
Heike BoomgardenSWR-Gartenexpertin
Hans-Josef BrachtLandtags-Vizepräsident
Günter DudekHauptabteilungsleiter "Land & Leute", SWR/RF
Lisa HattemerKunstrad-Weltmeisterin
Hendrik HeringLandtagspräsident
Carolin HingstDeutsche Meisterin im Stabhochsprung
Dr. Franz-Josef Kemper800 m-Weltrekordler, Olympia-Vierter
Michael KnauthHockey-Olympiasieger
Guido KratschmerZehnkampf-Weltrekordler
Alexander LichtStellv. Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag RLP
Oliver MagerSänger, Songwriter, Kinderliedermacher, Musikal. Botschafter der VOR-TOUR
Michael PuderbachDeutscher Meister im Skaten
Erwin RüddelMdB
Günther SchartzLandrat, Kreis Trier-Saarburg
Edgar SteinbornBundesliga- und Fifa Schiedsrichter
Julia Thürmermehrfache Kunstradweltmeisterin
]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenPressePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019
news-2522Mon, 02 Dec 2019 12:56:24 +0100Knut Bergmann stellt sein Buch „Mit Wein Staat machen“ vor https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/knut-bergmann-stellt-sein-buch-mit-wein-staat-machen-vor/-/-/In der Reihe „LESEZEIT – Autorinnen und Autoren in der Landtagsbibliothek“ stellt der Autor Knut Bergmann sein Buch „Mit Wein Staat machen. Eine Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ am Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:30 Uhr in der Bibliothek des Landtags, Deutschhausplatz 3 (2. Stock) in Mainz vor. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu alle Interessierten herzlich ein. Der Eintritt ist frei. Die Reihe „LESEZEIT“ des Landtags widmet sich verschiedensten gesellschaftspolitischen Fragen. „Wir wollen damit in der besonderen Atmosphäre der Landtagsbibliothek am Deutschhausplatz zum Austausch mit den geladenen Autorinnen und Autoren anregen“, so Hendrik Hering. Aufgrund der begrenzten Anzahl an Plätzen ist eine Anmeldung telefonisch unter 06131/208-2323 oder per Mail an jeannine.stephan@landtag.rlp.de erwünscht.

Zum Buch:

„Wir haben auch Champagner“, lautete die Überschrift einer journalistischen Bilanz des ersten Jahres von Walter Scheel als Bundespräsident. Ist es möglich, dass es zum Wohle des Staates offiziell keinen heimischen Wein gegeben haben sollte? Dieser Frage und dem Verhältnis von Wein und Staat, Protokoll und Politik geht Knut Bergmann in seinem Buch „Mit Wein Staat machen“ anhand der Staatsbankette der Bundesrepublik Deutschland nach.

Zum Autor:

Knut Bergmann, geboren 1972, war unter anderem Grundsatzreferent im Bundespräsidialamt und Redenschreiber des Bundestagspräsidenten. Seit 2012 arbeitet er für das Institut der deutschen Wirtschaft.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenKunst und KulturLiteratur im LandtagPressePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019
news-2518Thu, 28 Nov 2019 15:45:11 +0100Weihnachtsbaum kommt aus Landkreis Bernkastel-Wittlich https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/weihnachtsbaum-kommt-aus-landkreis-bernkastel-wittlich/-/-/Seit 1985 ist es nun schon eine feste und liebgewonnene Tradition: Jedes Jahr erhält der Landtag seinen Weihnachtsbaum aus einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune. Seit dieser Woche sind es nun zwei Nordmann-Tannen aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich, die den Innenhof der Landtagsverwaltung im Mainzer Isenburg-Karree und das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße schmücken. Die Weihnachtsbaumübergabe sei eine der beliebtesten Veranstaltungen im Terminkalender des Landtags, da sie in einer hektischen Zeit auf das bevorstehende Weihnachtsfest und damit auf ruhigere Tage einstimme, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering zur Eröffnung der kleinen Feier im Innenhof der Landtagsverwaltung. Ein solches Fest drücke insbesondere auch die enge Verbundenheit des Landes mit den Kreisen, Städten und Gemeinden aus.

Nachhaltig und plastikfrei

Hendrik Hering dankte dem Landkreis für die vielen Geschenke, die dieser mitgebracht hatte. Neben den beiden Bäumen wurde der -plastikfreie- Baumschmuck gleich mitgeliefert. Gefertigt wurde er von der JVA Wittlich, der Kita Vitelliuspark Wittlich sowie von der Rosenberg-Schule Bernkastel-Kues. Darüber hinaus begleitete der Landkreis die Veranstaltung kulinarisch und musikalisch. So übernahm die Verpflegung die Schülerfirma der Berufsbildenden Schule in Bernkastel-Kues. Für die musikalische Umrahmung sorgte das Klarinetten-Quartett der Musikschule des Landkreises.
Landrat Gregor Eibes hob das Miteinander hervor, welches ihm nicht nur an Weihnachten besonders wichtig sei. Auch die Organisation der heutigen Feier sei eine Aufgabe für den Kreis gewesen, die in gutem Miteinander gestemmt wurde. Der Leiter des Forstreviers Klausen, Alois Meyer, nahm dann auch all denjenigen das schlechte Gewissen, die zweifelten, ob sie in Zeiten des Waldsterbens und Klimawandels einen echten Weihnachtsbaum im Wohnzimmer aufstellen dürften. Man tue damit sogar etwas Gutes für den Wald und für das Klima. Der Schulleiter der Rosenberg-Schule Bernkastel-Kues, Holger Schäfer, betonte, dass Nachhaltigkeit und der Verzicht auf Plastik an seiner Schule eine bedeutende Rolle spielten. Deshalb hörte er es gerne, dass auch die Landtagsverwaltung weitgehend auf Plastik verzichtet.   

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPressePraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019
news-2503Thu, 21 Nov 2019 15:32:00 +0100Hendrik Hering: „Wir stehen an Ihrer Seite“ https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/hendrik-hering-wir-stehen-an-ihrer-seite/-/-/Bei einem Besuch der jüdischen Kultusgemeinde in Koblenz hat der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering betont, dass der Landtag fest an der Seite der jüdischen Gemeinden stehe. Im Nachgang zu den rechtsextremen Anschlägen auf eine Synagoge in Halle und der scharfen Verurteilung von Antisemitismus im rheinland-pfälzischen Landtag im Oktober, informierte sich der Landtagspräsident gemeinsam mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, vor Ort und im Gespräch mit dem Landesvorsitzenden Avadislav Avadiev über die Situation in den jüdischen Gemeinden. Rund 1.000 Mitglieder umfasse die jüdische Kultusgemeinde Koblenz, zu welcher auch die umliegenden Landkreise gehörten, erläuterte Avadiev. Eine Vielzahl der jüdischen Migranten registriere sich jedoch nicht in der Gemeinde und bekenne sich nicht zum Judentum, da sie sich vor Verfolgung und Diskriminierung fürchteten. Avadiev dankte der Landespolitik für die breite Unterstützung, die zeige, dass man sie nicht alleine lasse. Nach den Anschlägen von Halle habe die jüdische Gemeinde viel Mitgefühl auch von den anderen Religionsgemeinschaften aus dem ganzen Land erfahren, von Christen wie von Muslimen. Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass die Gefahr für die Demokratie von rechts komme und sich die Tabugrenzen verschoben hätten. Wenn es immer wieder heißt „Wehret den Anfängen“, so müsse man leider feststellen: wir sind schon längst darüber hinaus, so Hendrik Hering.

Synagoge als offener Ort

Ungeachtet dessen ist es Avadislav Avadiev wichtig, die Synagoge zu einem offenen Ort für alle Menschen unabhängig von ihrem Glauben zu machen. Deshalb empfangen sie immer wieder gerne Schulklassen und verschiedenste Gruppen aus dem In- und Ausland, um diesen das jüdische Leben in der Gemeinde nahe zu bringen. „Auch zu unseren wöchentlichen Gottesdiensten ist jeder herzlich willkommen“, sagte Avadiev. Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt regte an, in einer Synagoge einen Gottesdienst gemeinsam mit allen monotheistischen Religionen zu feiern. Es gehe darum, Menschen zusammen zu bringen und Vorurteile abzubauen. Der Landesvorsitzende Avadislav Avadiev zeigte sich offen für diese Anregung und verwies auf die hebräische Inschrift über dem Eingang zur Koblenzer Synagoge, die da lautet: „Mein Bethaus ist ein Bethaus für alle Völker“.

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte zu, die jüdische Gemeinde Koblenz bei ihrem geplanten Umzug zurück ins Zentrum der Stadt im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen.  


]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019Presse
news-2481Mon, 28 Oct 2019 11:05:28 +0100Abgeordnete besuchen landesweit 125 Schulen https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/abgeordnete-besuchen-landesweit-125-schulen/-/-/Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers sind Abgeordnete an insgesamt 125 weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Über 11.000 Schülerinnen und Schüler haben in diesen Tagen die Möglichkeit, mit den Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. „Dieses bundesweit einmalige Projekt ist eine feste Größe in den Terminkalendern der Abgeordneten. Schülerinnen und Schüler können Landespolitikern unmittelbar ihre Fragen stellen sowie ihre Anregungen und Kritik loswerden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering, der ebenfalls an diesem Tag in verschiedenen Schulen zu Gast ist. Und umgekehrt sei dies eine ganz wichtige Rückmeldung für die Politiker. Er freut sich, dass sich in Rheinland-Pfalz regelmäßig sehr viele Abgeordnete und Schulen beteiligen. „Wie die jüngste Shell-Jugendstudie belegt, ist jungen Menschen politisches Engagement wichtig, sie wollen aber von der Politik stärker gehört werden“, betonte der Landtagspräsident.

Demokratie und Erinnerung im Vordergrund 

Für junge Leute werde parlamentarische Demokratie laut Hendrik Hering durch den Schulbesuchstag greifbar. Sie erführen aus erster Hand, wie der Landtag funktioniert und welche Aufgaben Landtagsabgeordnete haben. Der direkte Austausch baue Distanz ab und könne gegenseitiges Verständnis aufbauen. Ziel sei dabei auch, Jugendliche für Politik zu interessieren und ihr Bewusstsein für die Demokratie zu schärfen. „Aktueller denn je muss uns das ein großes Anliegen sein“, betonte Hendrik Hering. Ausgangs- und Bezugspunkt der Gespräche sei dabei die Bedeutung des 9. Novembers in der deutschen Geschichte. „Insbesondere auch angesichts der jüngsten rechtsextremistischen und antisemitischen Anschläge stehen in diesem Jahr das Erinnern und die Demokratie ganz besonders im Vordergrund“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Gemeinsam mit den Abgeordneten wolle er in diesem historischen Zusammenhang ein Bewusstsein dafür schaffen, dass Demokratie keineswegs selbstverständlich sei.

Seit 2003 gibt es den Schulbesuchstag in Rheinland-Pfalz. Ins Leben gerufen wurde er vom damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils im Umfeld des 9. Novembers statt. In den Jahren 2003 bis 2018 haben sich insgesamt rund 101.700 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt.

Hintergrund: 9. November 

Epochale Wendepunkte, glückliche wie auch tragische Momente der deutschen Geschichte fanden am 9. November statt. Zu den bekanntesten Meilensteinen der demokratischen Entwicklung in Deutschland gehören an diesem historischen Datum die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und der Fall der Berliner Mauer 1989. Ebenso fand eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte in der Reichspogromnacht der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft am 9. November 1938 einen ersten grausamen Höhepunkt. Die Gräueltaten des Naziregimes sind seither mit diesem Datum untrennbar verbunden. „Das Datum und die Gespräche sollen vor allem auch dafür sensibilisieren, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind“, sagte Hendrik Hering. Ein solcher historischer Rahmen eigne sich, um dann auch aktuelle Herausforderungen für unsere gegenwärtige demokratische Gesellschaft zu diskutieren.

Das Präsidium des Landtags wird an folgenden Gesprächsterminen teilnehmen:

Landtagspräsident Hendrik Hering:

•    BBS Westerburg, 11. November 2019 (09.30 – 11.00 Uhr)
•    Realschule plus und Fachoberschule Hachenburger Löwe, 8. November 2019 (07.20 - 08.50 Uhr)
•    IGS Selters, 9. Dezember 2019 (10.00 - 12.00 Uhr)

Vizepräsidentin Astrid Schmitt:

•    BBS Vulkaneifel Gerolstein, 8. November 2019 (08.00 - 09.30 Uhr)
•    Geschwister-Scholl-Gymnasium Daun, 8. November 2019 (11.05 - 12.40 Uhr)
•    Schule am Pulvermaar Gillenfeld, 11. November 2019 (09.50 - 11.25 Uhr)

Bild: Auch Landtagspräsident Hendrik Hering wird am Schulbesuchstag in verschiedenen Schulen zu Gast sein. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz

Hinweise:
Eine Übersicht aller Termine ist als Anlage beigefügt.
Bitte beachten Sie, dass nicht alle Uhrzeiten der Gespräche aufgeführt werden konnten und dass es kurzfristig zu Änderungen kommen kann. Bitte setzen Sie sich im Falle einer Berichterstattung daher vorher mit der jeweiligen Schule oder mit den beteiligten Abgeordneten in Verbindung.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019Gedenken und ErinnernKinder und JugendPresse
news-2436Tue, 17 Sep 2019 11:42:46 +0200Ministerpräsidentin soll erstmals im Dezember befragt werdenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/ministerpraesidentin-soll-erstmals-im-dezember-befragt-werden/-/-/Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer soll erstmals in der Dezember-Sitzung des Landtags von den Abgeordneten befragt werden. Darauf einigte sich der Ältestenrat des Parlamentes in seiner vergangenen Sitzung, teilte die Landtagsverwaltung mit. Der Landtag muss eine solche Abweichung von der Geschäftsordnung dann noch mit Zweidrittelmehrheit beschließen. Erstmals wird die Ministerpräsidentin demnach am Freitag, 13. Dezember 2019 im Landtag befragt. Im kommenden Jahr ist geplant, die Befragung an den beiden dreitägigen Plenarsitzungen im März und im August jeweils am letzten Sitzungstag durchzuführen. An diesen Tagen fallen die Fragestunde und die Möglichkeit zur Aussprache zum Gegenstand einer Mündlichen Anfrage weg.

Die Befragung der Ministerpräsidentin soll eine Dauer von maximal 35 Minuten nicht überschreiten. Jede Fraktion hat das Recht, hierfür ein Thema bis zwei Tage vor der Befragung einzureichen. Zulässig sind ausschließlich Themen, die von aktuellem sowie allgemeinem Interesse sind und die in die Zuständigkeit der Landesregierung fallen. Zu Beginn erhält die Ministerpräsidentin für fünf Minuten das Wort für einen aktuellen Bericht der Landesregierung. Anschließend können die Fraktionen insgesamt 18 Fragen zu den fünf eingereichten Themenkomplexen sowie zum aktuellen Bericht der Landesregierung stellen. Die CDU darf hierbei fünf, die AfD vier und die regierungstragenden Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen jeweils drei Fragen stellen. Die Fragen müssen kurz gefasst sein und nur aus einer Einzelfrage bestehen. Darauf folgt unmittelbar die Antwort der Ministerpräsidentin, die ebenso möglichst kurz ausfallen soll. Es ist maximal eine direkte Zusatzfrage/Nachfrage möglich, die das Fragenkontingent entsprechend verringert. Die Reihenfolge der fragestellenden Fraktionen richtet sich nach deren Stärke im Landtag. Es beginnt jedoch die größte Oppositionsfraktion.    

Der rheinland-pfälzische Landtag ist bisher bundesweit der einzige, der eine solche regelmäßige und direkte Befragung der Ministerpräsidentin für diese Wahlperiode eingeführt hat. Der Deutsche Bundestag sieht eine Befragung der Bundeskanzlerin seit dieser Legislaturperiode bereits vor.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPlenumPresse17. Wahlperiode2019News und TermineWahlperioden
news-2437Tue, 17 Sep 2019 11:30:00 +0200Landtag veröffentlicht Drucksache-Nummer „10.000“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-veroeffentlicht-drucksache-nummer-10000/-/-/Erstmals wird eine Drucksache im rheinland-pfälzischen Landtag fünfstellig. Die Drucksache mit der Nummer „10.000“ erscheint am heutigen Dienstag unter dem Titel „Erinnern als Auftrag – Zukunft der Erinnerungskultur und Perspektiven für eine Weiterentwicklung der Gedenkarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz“. Es handelt sich hierbei um eine Unterrichtung des Landtagspräsidenten. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in einer Wahlperiode erschienen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit. In der vorangegangenen gesamten 16. Wahlperiode sind 6.350 Drucksachennummern vergeben worden. Wesentlicher Grund für die erhebliche Steigerung ist, dass es auch noch nie so viele Fraktionen im Landtag wie in der aktuellen 17. Wahlperiode gab. Gegenwärtig sind im Landtag Rheinland-Pfalz mit SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fünf Fraktionen vertreten. Als „Drucksache“ werden beispielsweise Kleine und Große Anfragen, Mündliche Anfragen, Gesetzentwürfe oder Anträge bezeichnet, die dokumentiert werden und öffentlich abrufbar sind.

Wie gelingt Gedenken ohne Zeitzeugen?

Die Rekord-Drucksache beschäftigt sich im Kern mit der Frage, wie ein parlamentarisches und öffentliches Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gelingen kann, wenn es keine Zeitzeugen mehr gibt. Gedenktage wie der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar haben in der Erinnerungskultur der Parlamente ihren festen Platz. Dabei kommt den Berichten von Zeitzeugen eine zentrale Rolle zu. Die Zahl derjenigen, die diese Zeit vor rund 80 Jahren noch persönlich erlitten und in Parlamenten oder auch in Schulen von den Gräueln der NS-Zeit berichten können, nimmt jedoch kontinuierlich ab. „Ihre Erinnerungen werden uns sehr fehlen, aber auch ihre Appelle für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und gegen Ausgrenzung, Rassismus und Gewalt“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Tagung mit Israel und Ruanda geplant

Vor diesem Hintergrund hat Landtagspräsident Hendrik Hering im Juni dieses Jahres auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates die Thematik auf die Tagesordnung gesetzt und angeregt, dass sich die Parlamente auf dem Feld der Gedenkarbeit stärker vernetzen und regelmäßig in einer Arbeitsgruppe „Zukunft der Gedenkarbeit“ austauschen. Ein erstes Zusammentreffen dieser Arbeitsgruppe findet nun Ende Oktober in Rheinland-Pfalz statt.  

Darüber hinaus plant der rheinland-pfälzische Landtag im Sommer des kommenden Jahres eine Tagung zum Umgang mit dem Gedenken im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda infolge des dortigen Genozids 1994 und in Israel nach der Shoah. „Die Erinnerungskultur ist eine wesentliche Aufgabe unserer Parlamente und unser gemeinsames Ziel muss sein, das Gedenken und die Geschichte insbesondere für junge Menschen in geeigneter und zeitgemäßer Form erlebbar zu machen“, betonte Hendrik Hering. Parlamente seien dafür wichtige außerschulische Lernorte.

]]>
Startseite - Aktuelle NachrichtenPresse17. Wahlperiode2019News und TermineGedenken und ErinnernPraesidentWahlperioden
news-2280Tue, 10 Sep 2019 15:50:18 +0200Politik erleben und mitgestaltenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/politik-erleben-und-mitgestalten-1/-/-/Am 24. März 2020 findet der 35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung teilzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten. Ausnahmen, etwa für berufsbildende Schulen, sind nach Rücksprache mit der Landtagsverwaltung möglich. Die Bewerbungsfrist endet am 17. Oktober 2019.

Landtagspräsident Hendrik Hering ruft interessierte Schulen zum Mitmachen auf: „Der Landtag hat 1985 als erstes Parlament in Deutschland und mit großem Erfolg einen Schüler-Landtag eingeführt. Es ist mehr als ein Parlamentsspiel, denn junge Menschen können auf diese Weise direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen. In den vergangenen Jahren sind einige politische Impulse des Schüler-Landtags von der Landespolitik aufgegriffen worden.“ Die Stimme der Jugend werde gebraucht und sei für die Politik von großer Bedeutung.

Der Schüler-Landtag wird nach ähnlichen Regeln durchgeführt wie die richtigen Landtagssitzungen. Vier Schulklassen bilden vier „Fraktionen“. Sie beraten Anträge zu landespolitischen Themen, die sie zuvor in ihren Schulen mehrere Monate lang intensiv vorbereitet und selbst ausgearbeitet haben. Die Beratungen der Plenarsitzung, die von Stenografen protokolliert werden, enden mit der Abstimmung über die Anträge und Änderungsanträge. Die Beschlüsse des Schüler-Landtags werden anschließend den zuständigen Fachausschüssen zur weiteren Beratung überwiesen. An den Sitzungen der Fachausschüsse nehmen auch die beteiligten Schulklassen teil.

Die vollständigen Bewerbungsunterlagen im PDF-Format sowie ausführliche Informationen über den Ablauf des Schüler-Landtags stehen auf der Jugendhomepage des Landtags unter www.jugend-im-landtag.rlp.de (Rubrik "Schüler-Landtag/Anmeldung") zur Verfügung.
Kontakt bei Fragen zum Projekt: Andreas Jaeger, Abteilung Kommunikation, Landtag Rheinland-Pfalz, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz, Telefon: 06131-208 2203, Fax: 06131–208 2384, E-Mail: Andreas.Jaeger(at)landtag.rlp.de.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenKinder und JugendWahlperioden17. Wahlperiode2019PressePraesident
news-5020Wed, 28 Aug 2019 15:51:37 +0200Ein lebendiger Ort der Demokratiehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/ein-lebendiger-ort-der-demokratie-1/Die Rohbauarbeiten am historischen Mainzer Deutschhaus am Rhein, seit 1951 Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind seit diesem Sommer beendet. Dieses besondere Ereignis im Bauablauf des Großprojekts wurde am heutigen Mittwoch im Rahmen eines Richtfests mit allen am Bau Beteiligten, den Landtagsabgeordneten und mit zahlreichen weiteren Ehrengästen gewürdigt. Seit Januar 2016 wird das Parlamentsgebäude erstmals seit 65 Jahren generalsaniert. Ende des kommenden Jahres soll das Gebäude wieder genutzt werden. Das Deutschhaus wird hinter der barocken Fassade energieeffizient, barrierefrei und nachhaltig für einen modernen Parlamentsbetrieb generalsaniert. Das Gebäude wurde hierfür komplett entkernt, das Restaurant aus den 1950iger Jahren abgerissen und an seiner Stelle ein 300 Quadratmeter großer neuer Anbau für das neue Landtagsrestaurant sowie für Besprechungs- und Besucherräume errichtet. Landtagspräsident Hendrik Hering freute sich, dass sich das komplexe Großprojekt im Zeit- wie auch im Kostenplan befindet. Insgesamt soll die nachhaltige Sanierung des historischen Bauwerks rund 60 Millionen Euro kosten.

„Unerschütterlicher Glaube an Demokratie“

Landtagspräsident Hendrik Hering will das neue Deutschhaus vor allem zu einem „lebendigen Ort der Demokratie“ machen, betonte er in seiner Rede zum Richtfest. „Mit diesem Haus ist der unerschütterliche Glaube an die parlamentarische Demokratie fest verbunden“, so Hendrik Hering. Diese habe eine Vielzahl an Vorzügen gegenüber allen anderen Verfahren der Entscheidungsfindung. So gewähre die parlamentarische Demokratie soziale und formale Chancengleichheit, sie repräsentiere die Vielfalt der Gesellschaft, Verantwortung werde deutlich und Entscheidungen transparent gemacht, Parlamente arbeiteten gründlich und könnten Sachlichkeit herstellen und Kompromisse schaffen.

Mehr Raum für Besucher und Bildung

Das neue Deutschhaus werde noch bessere Möglichkeiten bieten, diese besonderen Leistungen des Parlamentes hervorzuheben und diese den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln. Der Umbau, der unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ stehe, werde deshalb insbesondere auch den jährlich rund 30.000 Besuchern des Landtags dienen, welche sich zukünftig in zeitgemäßer Art und Weise über Geschichte, Aufgabe, Funktion und Arbeit dieser „Herzkammer der Demokratie“ informieren könnten, betonte Hendrik Hering. Eine besondere Zielgruppe stellten dabei junge Menschen dar. „Wie wäre es, wenn jeder Schüler und jede Schülerin im Laufe der Schulzeit einmal ein Parlament oder einen Rat besuchen würde?“, regte der Landtagspräsident an. Junge Menschen könnten dadurch früh erfahren, dass die Demokratie vom Mitmachen lebt und sich Einmischen lohnt. Er freute sich, dass für die verschiedenen Bildungsangebote zudem künftig der Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums weiter genutzt werden könne. 

Lob für Handwerker und Ingenieure

Finanz- und Bauministern Doris Ahnen sagte: „Das Ziel bei der Sanierung des Landtags ist, einen zeitgemäßen Parlamentsbetrieb zu ermöglichen und dabei gleichzeitig die Geschichte und die Bedeutung des historischen Deutschhauses und seinen barocken Charakter zu erhalten. Bereits an den Entwürfen und am Rohbau wird sichtbar, dass es den Architektinnen und Architekten und den Bauleuten gelungen ist, umfassende Barrierefreiheit und moderne Ausstattung in gute Architektur zu integrieren. Darüber hinaus liegt ein besonderer Schwerpunkt der Sanierung auf der Nachhaltigkeit. Es entsteht ein Bau nach höchstem energetischen Standard mit einer hocheffizienten Haustechnik, der ein Aushängeschild für unser Land sein wird.“

Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling betonte: „Für alle Mainzerinnen und Mainzer ist der heutige Tag, an dem wir Richtfest für das Deutschhaus feiern, ein schöner Tag. Denn dieses Haus ist für unsere Stadt ein ganz besonderes. Das Deutschhaus ist, einmal abgesehen von seiner reichen Historie und seiner immens wichtigen aktuellen politischen Bedeutung, auch eines der schönsten Häuser, die wir in Mainz haben. Es zu erhalten, zu modernisieren und auszubauen, muss uns daher Verpflichtung und Anliegen sein. Das Richtfest ist die Gelegenheit, all denen zu danken, die im ganz wörtlichen Sinne hier für die Demokratie bauen und in den vergangenen Monaten gebaut haben.“

Auch Architekt Professor Linus Hofrichter lobte die geleistete Arbeit von Handwerkern und Ingenieuren. „Sehr sensibel und geschickt wurde unter komplettem Erhalt der historischen Hülle des Deutschhauses fast schon „endoskopisch“ im Innern ein „neuer Landtag“ geschaffen“. Äußerlich sei es das gewohnte Gebäude geblieben, im Innern würden sich künftig großartige neue Raumerlebnisse erschließen. Das Gebäude sei bautechnisch mit einem Neubau gleichzusetzen und somit fit für viele Jahre parlamentarischer Arbeit. „Dieses Projekt kann als Vorbild dienen und ist sicher aktuell eines der komplexesten und anspruchsvollsten im Land Rheinland Pfalz“, sagte Linus Hofrichter. 

Holger Basten, Geschäftsführer des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB), sagte: „Mit der Fertigstellung des Rohbaus haben alle Beteiligten eine anspruchsvolle Aufgabe erfolgreich gemeistert. Eine außerordentliche Herausforderung ist hierbei der vollständige Neubau im Inneren des denkmalgeschützten Deutschhauses. Die besondere Leistung der Architekten und Ingenieure sowie der Firmen unter der Regie des Landesbetriebs LBB besteht darin, in Auseinandersetzung mit der historischen Bausubstanz alle Innenräume und den Plenarsaal in kleinen Arbeitsschritten neu herzustellen, ohne Dach oder Außenmauern zu verändern. Auch dies soll mit dem heutigen Richtfest gewürdigt werden.“

Hendrik Hering dankte allen, die an dem Großprojekt beteiligt sind, für deren leidenschaftliches Engagement und für die gute Zusammenarbeit. Er freute sich, dass ein Großteil der bauausführenden Firmen aus Rheinland-Pfalz komme. Von einer dieser hier im Land ansässigen Firmen kam dann auch Zimmermann Stefan Hinrichs, der vom Dach des neuen Landtagsrestaurants den Richtspruch an die Gäste richtete. Anschließend schlug Landtagspräsident Hendrik Hering gemeinsam mit den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen, Alexander Schweitzer (SPD), Christian Baldauf (CDU), Cornelia Willius-Senzer (FDP), Bernhard Braun (Bündnis 90/Die Grünen) und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Frisch (AfD) die letzten Zimmermannsnägel ein. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von der Jazz-Combo „September Second“. Anschließend konnten sich die Gäste bei Führungen über die Baustelle ein Bild von den Baufortschritten machen.  

Bildergalerie
Video

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenSanierung17. Wahlperiode2019Presse
news-2251Mon, 05 Aug 2019 16:14:37 +0200Landtag modernisiert seinen öffentlichen Auftritthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-modernisiert-seinen-oeffentlichen-auftritt/-/-/Während auf der Baustelle des neuen Landtagsgebäudes am Rhein noch fleißig gewerkelt wird, ist eine virtuelle Baustelle des Parlamentes inzwischen abgeschlossen worden. Am 12. August ist die komplett überarbeitete neue Homepage des Landtags an den Start gegangen. „Mit der neuen Internetseite bieten wir vielfältige Informationen rund um die Arbeit des Landtags in modernisiertem und barrierearmen Design mit klarer inhaltlicher Struktur“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering. Ziel des Relaunches sei zudem gewesen, die Inhalte für die verschiedenen Zielgruppen verständlich aufzubereiten, die Webseite für die Nutzung mit mobilen Endgeräten zu optimieren und das „Offene Parlamentarische Auskunftssystem des Landtags Rheinland-Pfalz“ (OPAL) stärker zu verknüpfen. In OPAL finden sich alle parlamentarischen Dokumente und Drucksachen wie Anträge, Gesetzesinitiativen, Große und Kleine Anfragen, Videos von Redebeiträgen im Plenum, Einladungen und vieles andere mehr.

Auf der Webseite des Landtags gibt es durchschnittlich rund 1,5 Millionen Zugriffe im Monat. Zu erreichen ist die Seite weiterhin unter der Adresse www.landtag.rlp.de.  

Neben der Modernisierung der Webseite hat der Landtag auch sein Logo überarbeitet. „Schriftart und Landtagssymbol wurden lebendiger, frischer und zeitgemäßer gestaltet“, erklärte Hendrik Hering. Der farbliche Holzton des stilisierten Plenarrunds im Logo nehme Bezug zur zukünftigen Innenarchitektur des sanierten Deutschhauses. Wie die Webseite, so verfolge laut Hendrik Hering auch das neue Logo den Anspruch, den Landtag als modernen, offenen, innovativen und bürgernahen Ort der Demokratie zu repräsentieren. Und genau dies sei schließlich auch der Anspruch an das sanierte Landtagsgebäude, das Ende des kommenden Jahres wieder bezogen werden soll.

]]>
Startseite - Aktuelle Nachrichten17. Wahlperiode2019News und TerminePresse
news-2249Mon, 29 Jul 2019 10:49:34 +0200„100 Jahre Weimarer Reichsverfassung und die Demokratie“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/100-jahre-weimarer-reichsverfassung-und-die-demokratie/-/-/Vor 100 Jahren wurde die Weimarer Republik gegründet und die Weimarer Reichsverfassung beschlossen. Aus diesem Anlass laden der rheinland-pfälzische Landtag und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier zu einer Tagung am Freitag, 16. August 2019 ein. Ab 9:30 Uhr beleuchten Experten das Thema „100 Jahre Weimarer Reichsverfassung und die Demokratie: Errungenschaften und Herausforderungen in Krisenzeiten“ aus politikwissenschaftlicher und verfassungsrechtlicher Sicht. Die Veranstaltung findet statt im Interimsplenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in der Steinhalle des Landesmuseums Mainz, Große Bleiche 49-51, 55116 Mainz. Der Eintritt ist frei. Interessierte können sich formlos per E-Mail an irpsek(at)uni-trier.de bis spätestens 12. August 2019 anmelden.

Im Mittelpunkt der Tagung stehen Demokratie und Parlamentarismus der damaligen und heutigen Zeit. Landtagspräsident Hendrik Hering wird einen Impulsvortrag halten. Anschließend beschäftigen sich vier Fachvorträge mit der Frage, wie Demokratie gelingt und mit Themen wie Frauenwahlrecht und Gleichberechtigung, Idealen und Praxis der Parlamentarischen Demokratie sowie mit der Direkten Demokratie. Die Veranstaltung schließt mit einer Diskussionsrunde der Referenten ab.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenVeranstaltungenPresseWahlperioden17. Wahlperiode2019Politik und Demokratie
news-2179Tue, 11 Jun 2019 10:05:04 +0200Die Wurzel der Demokratie in Deutschland https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/die-wurzel-der-demokratie-in-deutschland/-/-/Sie hatte nur neun Monate Bestand, gilt aber dennoch als die Wurzel der Demokratie in Deutschland: die Mainzer Republik. Gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. präsentiert der rheinland-pfälzische Landtag am Dienstag, 18. Juni um 17 Uhr im Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum das Buch „Die Mainzer Republik und ihre Bedeutung für die parlamentarische Demokratie in Deutschland“. In diesem ersten Band der Reihe „Mainzer Beiträge zur Demokratiegeschichte“ wird die Mainzer Republik als bedeutende Episode für die parlamentarische Demokratie umfassend behandelt. Das Buch dokumentiert die Ergebnisse einer Fachtagung zum 225. Jahrestag der Mainzer Republik, die im Oktober 2017 vom Institut für Geschichtliche Landeskunde, dem Landtag Rheinland-Pfalz und der Akademie der Wissenschaften und Literatur in Mainz veranstaltet wurde.

Nach einer Einführung durch Landtagspräsident Hendrik Hering wird Professor Michael Matheus, Direktor des Instituts für Geschichtliche Landeskunde, das Buch vorstellen. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung durch den Wormser Autor und Liedermacher Volker Gallé, der Lieder aus und zur Zeit der Mainzer Republik spielt. Der Eintritt ist frei. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten per Mail an carolin.schaefer@uni-mainz.de oder telefonisch unter 06131/3938300.  

„Wer in Deutschland nach den frühen Gehversuchen der Demokratie sucht, der kommt am Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz, dem historischen Deutschhaus, nicht vorbei“, erklärt Landtagspräsident Hendrik Hering im Geleitwort des Buches. Hier debattierte der Rheinisch-Deutsche Nationalkonvent, das erste auf der Grundlage moderner demokratischer Grundsätze gewählte Parlament in Deutschland. Am 18. März 1793 rief es einen auf demokratischen Prinzipien – Freiheit, Gleichheit, Volkssouveränität – beruhenden Staat aus. „Kein anderes Landesparlament in Deutschland tagt an einem vergleichbar geschichtsträchtigen Ort, betonte Hendrik Hering.“

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPresseWahlperioden17. Wahlperiode2019VeranstaltungenPolitik und Demokratie
news-2114Thu, 06 Jun 2019 12:13:10 +0200Im Sommer erscheint Drucksache Nummer „10.000“/Landtag zieht Zwischenbilanzhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/im-sommer-erscheint-drucksache-nummer-10000landtag-zieht-zwischenbilanz/-/-/Einen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen meldet der rheinland-pfälzische Landtag. Noch in diesem Sommer wird die Drucksache mit der Nummer 10.000 erscheinen. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in einer Wahlperiode erschienen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit. Ein wesentlicher Grund sei, dass es auch noch nie so viele Fraktionen im Landtag gegeben habe wie in der aktuellen 17. Wahlperiode. Gegenwärtig sind im Landtag Rheinland-Pfalz mit SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fünf Fraktionen vertreten. Als „Drucksache“ werden beispielsweise Kleine und Große Anfragen, Mündliche Anfragen, Gesetzentwürfe oder Anträge bezeichnet, die dokumentiert werden und öffentlich abrufbar sind.

Bis zum Stichtag am 18. Mai 2019 sind in Rheinland-Pfalz während dieser Wahlperiode in den ersten drei Jahren 9.261 Drucksachen erschienen, was eine Steigerung von 159 Prozent zum Vergleichszeitraum der 16. Wahlperiode bedeutet. Die Zahl der Plenarsitzungen ist um 14, die Anzahl der Ausschusssitzungen um elf Prozent gestiegen. Drastisch gestiegen ist die Zahl der Großen Anfragen. Waren es in der 16. Wahlperiode noch 36, so sind es gegenwärtig 112. Auch die Zahl der Kleinen Anfragen ist erheblich angestiegen: von 2.272 auf 3.902. Die meisten Großen und Kleinen Anfragen wurden von der CDU-Fraktion gestellt.

Die Zahl der jeweils bis zum Stichtag 18. Mai in den ersten drei Jahren der Wahlperiode eingebrachten Gesetzentwürfe ist leicht von 109 auf 100 in dieser Wahlperiode zurückgegangen. Weit über die Hälfte der Gesetzentwürfe ist von der Landesregierung vorgelegt worden.     

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPresseWahlperioden17. Wahlperiode2019
news-2112Wed, 05 Jun 2019 10:34:36 +0200Rheinland-Pfalz setzt Gedenkarbeit von Parlamenten auf Tagesordnung von Präsidentenkonferenz https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/rheinland-pfalz-setzt-gedenkarbeit-von-parlamenten-auf-tagesordnung-von-praesidentenkonferenz/-/-/Wie kann ein Gedenken an historische Ereignisse gelingen, wenn es keine Zeitzeugen mehr dafür gibt? Diese Frage hat Landtagspräsident Hendrik Hering in dieser Woche auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates in Würzburg aufgeworfen.Er regte an, dass sich die Parlamente auf dem Feld der Gedenkarbeit stärker vernetzen und regelmäßig in einer Arbeitsgruppe „Zukunft der Gedenkarbeit“ austauschen.

„Das Begehen von Gedenktagen wie beispielsweise der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar hat in der Erinnerungskultur der Parlamente glücklicherweise bundesweit seinen festen Platz gefunden“, sagte Hendrik Hering. Dabei komme insbesondere bei Gedenktagen an die Opfer der NS-Zeit den Berichten von Zeitzeugen eine zentrale Rolle zu. Die Zahl derjenigen, die diese Zeit vor rund 80 Jahren noch persönlich erlitten und in Parlamenten oder auch in Schulen davon berichten könnten, nehme jedoch kontinuierlich ab.

Mehr Einbindung von jungen Menschen und Medien

Um zu erfahren, wie die Parlamente bundesweit mit dieser Thematik umgehen, hatte der rheinland-pfälzische Landtag im Vorfeld der Präsidentenkonferenz eine Umfrage bei Landesparlamenten, Bundestag und Bundesrat gestartet. Erste wesentliche Erkenntnisse hieraus sind, dass nahezu sämtliche Parlamente Zeitzeugenberichte in ihre Gedenkarbeit einbinden und diese eine zentrale Rolle spielen. Teilweise haben Parlamente bereits heute Schwierigkeiten, Zeitzeugen zu finden.

Wie gehen die Parlamente nun mit dieser Herausforderung um? Die Mehrheit der Parlamente sieht in der Einbeziehung von Zeitzeugen und Zeugen der zweiten und dritten Generation eine Möglichkeit, das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus lebendig zu halten. Auch sollen verstärkt junge Menschen in der Gedenkarbeit eingebunden werden. Auch der verstärkte Einsatz von digitalen Medien für Interviews uns Aufnahmen von Zeitzeugen der ersten Generation wird als eine Lösungsmöglichkeit gesehen. Und auch der Einsatz von biografischen Ausstellungen, Tagebüchern und Stolpersteinen soll die Erinnerung authentisch wachhalten.

Tagung zu Gedenken in Ruanda und Israel

Die Umfrageergebnisse zeigen, dass Zeitzeugen nicht nur bei der Erinnerung an die NS-Zeit eine wichtige Rolle spielten, sondern auch bei anderen historischen Ereignissen wie dem Tag der Deutschen Einheit, die Erinnerung an die Opfer der SED-Diktatur, dem Volkstrauertag oder auch bei landestypischen Ereignissen.

„Unsere Umfrage bestätigt, dass die Erinnerungskultur eine wesentliche Aufgabe unserer Parlamente ist und Gedenkarbeit insbesondere die Geschichte für junge Menschen erlebbar machen kann“, sagte Hendrik Hering. Parlamente seien dafür wichtige außerschulische Lernorte. Zudem plane der rheinland-pfälzische Landtag im kommenden Jahr eine Tagung zum Umgang mit dem Gedenken im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda infolge des dortigen Genozids 1994 und in Israel nach der Shoah am Beispiel der Gedenkstätte Yad Vashem.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPraesidentWahlperioden17. Wahlperiode2019Presse
news-2110Tue, 04 Jun 2019 15:07:32 +0200Fenster zur rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichtehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/fenster-zur-rheinland-pfaelzischen-demokratiegeschichte/-/-/Landtag weist auf Rolle der Archive hin/Internationale Archiv-Woche vom 3. bis 9. Juni 2019Anfang Juni feiern Archive auf der ganzen Welt auf Anregung des Internationalen Archivrats (https://www.ica.org/en/deutsch) die Internationale Archiv-Woche vom 3. bis 9. Juni. Die Veranstaltung soll auf die Rolle der Archive in der Gesellschaft aufmerksam machen und auf die Bedeutung der Archivarbeit hinweisen. „Auch die Archive der Parlamente, die Entscheidungsprozesse im Parlament dokumentieren und dauerhaft zugänglich machen, sind hierbei von herausragendem Wert“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Mit ihrer Arbeit stellten sie langfristig die Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Legitimität von demokratischen Entscheidungen sicher. „Parlamentsarchive sind darüber hinaus ein Fenster zur rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichte“.

Das Archiv des Landtags Rheinland sammelt und dokumentiert insbesondere Drucksachen, Protokolle und sonstige parlamentarische Unterlagen und führt die Datei der Abgeordneten seit der ersten Wahlperiode. Es bewahrt damit die Geschichte der rheinland-pfälzischen Demokratie. Zahlreiche Dokumente aus dem Archiv können als PDF-Scans im Internet abgerufen werden. Die Unterlagen sind unter anderem über das online abrufbare Offene Parlamentssystem „OPAL“ (http://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm) erschlossen.

Während der Öffnungszeiten kann das Archiv nach Anmeldung (Telefon: 06131-208-2404/E-Mail: archiv(at)landtag.rlp.de) öffentlich genutzt werden. Für Fragen steht fachkundiges Personal gerne bereit.

Das Aufgabenspektrum des Parlamentsarchivs ist vielfältig. Dazu gehören beispielsweise die Betreuung von Archivnutzern, die Bestandserhaltung der Parlamentsmaterialien und Sammlungen, das Erstellen digitaler Fassungen, die Videodokumentation oder die Information der Öffentlichkeit bei Tagungen und Landtagsveranstaltungen.

 

Mehr Informationen und die Öffnungszeiten finden sich auf der Homepage des Landtags unter:

https://www.landtag.rlp.de/Dokumente/Archiv-Bibliothek/

 

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle Nachrichten17. Wahlperiode2019VeranstaltungenPresse
news-2108Wed, 29 May 2019 14:28:05 +0200Hendrik Hering als Verbandsvorsitzender wiedergewählthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/hendrik-hering-als-verbandsvorsitzender-wiedergewaehlt/-/-/Unter dem Motto „Bildung 4.0“ stand die diesjährige Mitgliederversammlung der 67 rheinland-pfälzischen Volkshochschulen, die am vergangenen Wochenende im historischen Limeskastell in Pohl (Rhein-Lahn-Kreis) stattfand. Turnusgemäß wurde in diesem Rahmen auch der Verbandsvorstand gewählt. Hier wurden Hendrik Hering als Verbandsvorsitzender und Monika Nickels, Leiterin der Kreisvolkshochschule Mainz-Bingen, als dessen Stellvertreterin einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.

Landrat Frank Puchtler unterstrich den hohen Wert der Arbeit der Kreisvolkshochschule vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger in seinem Landkreis. Engagiert setze sie sich in den Bereichen der Alphabetisierung, der Weiterbildung und in der Integrationsarbeit ein und ist hier ein wichtiger und verlässlicher Partner des Kreises.

Digitale Teilhabe

Hendrik Hering betonte den hohen Stellenwert digitaler Teilhabe und sieht hier - mit Hinweis auf das 100-jährige Bestehen der Volkshochschulen in diesem Jahr - auch die politische Bildung an Volkshochschulen besonders gefordert. „Weil die politische Bildung seit Gründung der Volkshochschulen im Jahr 1919 eine zentrale Aufgabe darstellt, die Volkshochschulen seit jeher gesellschaftliche Trends aufgreifen und Orientierungswissen bieten, werden sie sich auch den Herausforderungen der Digitalisierung mehr und mehr widmen“, sagte Hendrik Hering.

Volkshochschulen bei Digitalisierung stärken

Auch Staatssekretär Denis Alt vom Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur unterstrich in seinem Grußwort: „Die Volkshochschulen als größte Weiterbildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz tragen dazu bei, dass die Menschen ihre Kenntnisse erweitern, so die digitalen Veränderungen besser verstehen und deren Chancen und Risiken abwägen können“ und verwies auf die Digitalisierungsstrategie des Landes, in deren Rahmen auch die Volkshochschulen gestärkt und unterstützt werden sollen.

Mit einem Input zum Thema „Lernen in der digitalen Welt“ führte Prof. Dr. Michael Kerres in die inhaltliche Debatte weiter ein und zeigte Gestaltungsoptionen für die Erwachsenenbildung auf. Dass die Volkshochschulen hier bereits viele Erfahrungen gesammelt haben und verschiedenste Bereiche sehr aktiv mitgestalten, bewiesen Praxisbeispiele aus den Volkshochschulen Koblenz, Kaiserslautern und der Kreisvolkshochschule Mainz-Bingen. Darüber hinaus verabschiedeten die Mitglieder ein Positionspapier, in dem sie deutlich machen, welche Unterstützung es für die rheinland-pfälzischen Volkshochschulen seitens der Politik geben muss, damit sie die Digitalisierung in ihren Organisationen gestalten können.

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPresseWahlperioden17. Wahlperiode2019Praesident
news-2104Mon, 27 May 2019 12:44:00 +0200Landtag veranstaltet „Zukunftsdebatte Europa“ am 6. Juni in Simmernhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-veranstaltet-zukunftsdebatte-europa-am-6-juni-in-simmern/-/-/Wenige Tage nach der Wahl zum Europaparlament, lädt Landtagspräsident Hendrik Hering unter dem Titel „Mitreden! Zukunftsdebatte Europa“ alle Bürgerinnen und Bürger am 6. Juni 2019 um 18 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Neue Schloss in Simmern am Schloßplatz ein. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie sich Entscheidungen auf europäischer Ebene konkret auf die Region auswirken. Die Veranstaltung aus der Reihe „Demokratie-Nah – Der Landtag besucht die Region“ findet gemeinsam mit dem Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Jochen Pöttgen, sowie unter Beteiligung der beiden Landtags-Vizes Hans-Josef Bracht und Astrid Schmitt statt.

Das Landtagspräsidium wird zuvor den ganzen Tag in der Region verbringen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Schülerinnen und Schülern sowie der Austausch mit Menschen, die sich in unterschiedlichster Art und Weise mit dem Thema „Migration“ vor Ort beschäftigen. In der Zeit von 11 bis 12:30 Uhr besteht auf dem Simmerer Wochenmarkt vor dem Schloss die Möglichkeit mit Landtagspräsident und seinen Vizes ins Gespräch zu kommen. Mit dabei werden auch Vertreter des Vereins „Artikel Eins – Verein für Menschenwürde e.V.“ sein. 

Im Rahmen der Abendveranstaltung im Neuen Schloss in Simmern geht es dann um das Europa nach der Wahl und insbesondere um die Fragen: Wie kann mehr Begeisterung für den europäischen Gedanken geweckt werden und welche Themen bewegen die Menschen vor Ort? Nach einer Begrüßung und thematischen Einführung durch Landtagspräsident Hendrik Hering zieht Jochen Pöttgen ein Fazit zur Europawahl und geht auf ein EU-Förderprogramm ein, das die praktische Umsetzung von Klima- und Umweltpolitik in den Regionen unterstützt und im Nationalpark Hunsrück-Hochwald bereits erfolgreich umgesetzt wurde. Anschließend können sich alle Bürgerinnen und Bürger aktiv und in einem breiten Rahmen mit ihren Ideen, Anregungen und Fragen einbringen.

Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von dem Hunsrücker Mundartsänger Martin Weller. Getränke und ein kleiner Imbiss stehen für die Gäste bereit. Der Eintritt ist frei. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung per E-Mail an jeannine.stephan(at)landtag.rlp.de oder telefonisch unter 0 61 31/2 08-23 23 gebeten.

]]>
News und TermineVeranstaltungenDemokratie-NahPraesidentWahlperioden17. WahlperiodeStartseite - Aktuelle NachrichtenPolitik und DemokratiePresse2019
news-2103Mon, 27 May 2019 09:50:40 +0200Landtag veröffentlicht erstmals Parlamentsdebatte in Leichter Sprachehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-veroeffentlicht-erstmals-parlamentsdebatte-in-leichter-sprache/-/-/Erstmals hat der rheinland-pfälzische Landtag ein Plenarprotokoll in Leichter Sprache veröffentlicht. Dabei handelt es sich um das Protokoll über die Orientierungsdebatte zur Organspende, die Ende März im Parlament stattfand. Rheinland-Pfalz ist damit bundesweit Vorreiter. Als „Leichte Sprache“ wird eine einfache Sprache bezeichnet, die auf eine besonders leichte Verständlichkeit abzielt. Sie soll das Verständnis von Texten insbesondere für Menschen erleichtern, die aus den verschiedensten Gründen Sprach- und Verständnisschwierigkeiten aufweisen. 

 „Wir wollen damit einen weiteren Beitrag leisten, politische Inhalte für jeden verständlich zu machen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Politik sei oftmals komplex und die verwendete Sprache kompliziert. Umso mehr sei es jedoch eine Verpflichtung, Sachverhalte so zu kommunizieren, dass sie auch von allen verstanden werden können. „So werden wir unserem Informationsauftrag für alle Menschen gerecht und können zur politischen Willensbildung wie auch zur gesellschaftliche Teilhabe beitragen“, betonte Hendrik Hering.

Nur bei ausgewählten Debatten

Die jüngste Orientierungsdebatte mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation“ eignete sich dabei in besonderem Maße für eine solche Übersetzung. Es handelte sich schließlich laut Hendrik Hering um ein Thema, das aufgrund des allgemeinen und aktuellen Interesses in seinen Grundsätzen im Parlament debattiert wurde. Und die Thematik betreffe jeden. Die Orientierungsdebatte wurde auch über einen barrierearmen Live-Stream mit Untertiteln angeboten und parallel dazu ein Gebärdendolmetscher online eingeblendet.
Zukünftig können bei ausgewählten Debatten und Themen Plenarprotokolle erneut in Leichte Sprache übersetzt werden. 

Hintergrund Transplantationsgesetz:

Zum 1. April 2019 ist eine Gesetzesänderung zum Transplantationsgesetz in Kraft getreten, durch welche unter anderem Kontrollinstanzen eingesetzt werden, die den gesamten Organspendeprozess besser überwachen. Bislang sind bei uns Organentnahmen nur bei ausdrücklicher Zustimmung im Rahmen der sogenannten Entscheidungslösung erlaubt. In anderen europäischen Staaten weichen die gesetzlichen Regelungen teilweise erheblich vom deutschen Modell ab.

 

]]>
News und TermineStartseite - Aktuelle NachrichtenPlenum17. Wahlperiode2019Presse
news-2099Mon, 20 May 2019 12:29:46 +0200Auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Bewusstsein https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/auf-dem-weg-zu-einem-gemeinsamen-europaeischen-bewusstsein/-/-/Wie kann es gelingen, eine neue Begeisterung für die europäische Union zu entfachen? Eine Woche vor den Wahlen zum Europäischen Parlament hat Landtagspräsident Hendrik Hering heute bei der Festveranstaltung des Landtags zum rheinland-pfälzischen Verfassungstag dafür geworben, Zerrbilder über die Europäische Union zu korrigieren.Zugleich verwies er auf die Politisierung junger Menschen als Chance für den europäischen Einigungsprozess. Anschließend öffnete der Landtag für ein buntes Bürgerfest seine Tore.

Vorbildlicher Umgang der EU mit Brexit

„Der größte Erfolg der EU liegt aber in der Förderung der Demokratie“, betonte Hendrik Hering. Von Beginn an sei klar gewesen, dass eine enge Zusammenarbeit nur unter demokratischen Ländern möglich sei. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seien die grundlegenden Prinzipien des europäischen Einigungsprozesses. Aber auch im vermeintlich Kleinen habe die EU viele Versprechen verwirklicht, seien es die Durchsetzung von Fahrgast- und Fluggastrechten oder die Abschaffung von Roaming-Gebühren.

Wohin ein Zerrbild von Europa führen könne, habe der „Brexit“ gezeigt. Dabei habe die EU gerade im Angesicht der Brexit-Krise ihr hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein bewiesen. „Der Umgang der Kommission mit der Brexit-Krise ist vorbildlich“, sagte Hendrik Hering. Die Kultur des Kompromisses, auf der die Gemeinschaft basiere, erweise sich hier als absoluter Vorteil. „Die EU zeigt damit: Uns ist ein vernünftiger, sachorientierter Umgang miteinander wichtig“, so der Landtagspräsident. Das sei für ihn ein Zeichen von Souveränität und Größe.

Und schließlich seien es gerade junge Menschen, die Zuversicht und Begeisterung für Europa ausstrahlten. „Wir brauchen nur freitags auf die Straßen unserer Städte zu schauen“, verwies Hendrik Hering auf die europaweiten Klimaproteste junger Menschen, denen sich inzwischen auch Eltern, Lehrer und andere angeschlossen hätten. Zum ersten Mal erlebten wir, dass sich so etwas wie eine „europäische Öffentlichkeit“ entwickle. „Aus solchen Protesten kann ein gemeinsames europäisches politisches Bewusstsein entstehen“.

Festrednerin Juliane Kokott, Generalanwältin am EU-Gerichtshof, beschäftigte sich in ihrem Vortrag mit dem Thema „Der Gerichtshof der Europäischen Union als Hüter der Rechtsstaatlichkeit der Union“. Sie ging dabei auf die großen Zukunftsfragen der Europäischen Union ein sowie auf die Rolle des Europäischen Gerichtshofs als Garant von Rechtsstaatlichkeit und Chancengleichheit und hob hervor: „Ein Rechtsstaat ist undenkbar ohne Demokratie, eine Demokratie ist undenkbar ohne Grundrechtsschutz und der wirksame Schutz von Grundrechten setzt den Rechtsstaat voraus.“

Ministerpräsidentin: Mut und eine neue gemeinsame Vision für Europa 

Ministerpräsidentin Malu Dreyer bedauerte, dass sich die Leidenschaft für die europäische Vision etwas abgekühlt habe, weil Frieden, Freiheit und Wohlstand in weiten Teilen selbstverständlich geworden, aber auch ungleich verteilt geblieben seien. „Ich bin der Überzeugung, dass die EU in stärkerem Maße ein gerechtes und soziales Europa werden muss. Und wir müssen dagegen angehen, dass Europa manchmal bürgerfern und zu stark bürokratisiert wirkt“, so die Ministerpräsidentin. Unter Jean-Claude Juncker habe die Kommission erste wichtige und richtige Schritte in die Wege geleitet, um dem entgegen zu wirken. Diesen Weg müsse die neue Kommission konsequent weitergehen. „Nicht alles muss auf der europäischen Ebene bis ins Detail geregelt werden. Stattdessen brauchen wir Mut und eine neue gemeinsame Vision für Europas Zukunft. Und wir brauchen junge, engagierte Menschen, die Ideen für ihre eigene Zukunft entwickeln und diese mit anderen jungen Menschen in Europa teilen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Deshalb sei Rheinland-Pfalz sehr engagiert, um die Jugend fit für Europa zu machen, mit mittlerweile 64 Europaschulen, 1.300 Schulpartnerschaften oder Leuchtturmprojekten wie dem trinationalen Master in „European Studies“ der Universitäten Mainz, Dijon und Oppeln. „Im Juli übernimmt Rheinland-Pfalz den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der Länder. Wir freuen uns sehr darauf, auch rheinland-pfälzische Akzente in der europapolitischen Diskussion zu setzen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Buntes Bürgerfest im Landtag

Bis in die Abendstunden hinein feierten anschließend zahlreiche Menschen das rheinland-pfälzische Verfassungsfest im und rund um den Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum mit einem abwechslungsreichen und kurzweiligen Programm aus Unterhaltung, Kultur und Information. Es fanden Führungen durch den Plenarsaal statt, eine multimediale Ausstellung in der Steinhalle des Museums erläuterte die Aufgaben- und Arbeitsweisen des Parlaments. Und auch für Kinder und Jugendliche gab es hierzu spezielle Info-Angebote, aber auch ein Unterhaltungsprogramm. Im Innenhof des Landesmuseums wurde musikalisch für und aus allen Generationen etwas geboten. Ein Stand der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragten für die Landespolizei informierten über deren Tätigkeit. Im Innenhof präsentierten sich neben mehreren Verpflegungsständen mit kulinarischen Genüssen auch die Partnerregionen von Rheinland-Pfalz: Burgund-Franche-Comté, Mittelböhmen und Oppeln. Auch das Landesmuseum und die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz beteiligten sich mit verschiedenen Aktionen am Bürgerfest.

]]>
Startseite - Aktuelle Nachrichten201917. WahlperiodeVeranstaltungenFestveranstaltungen und JubiläenPresse
news-2080Mon, 06 May 2019 10:41:08 +020018. Mai: Buntes Bürgerfest des Landtags im Mainzer Landesmuseum https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/18-mai-buntes-buergerfest-des-landtags-im-mainzer-landesmuseum/-/-/Mit einem bunten Bürgerfest feiert der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Jahr im Mainzer Landesmuseum den 72. Jahrestag der Geburtsstunde der Landesverfassung am 18. Mai. „Gerne öffnen wir auch in diesem Jahr wieder die Tore des Landtags, um allen Interessierten von Jung bis Alt einen Einblick in die Arbeits- und Funktionsweisen der Werkstatt unserer Demokratie zu bieten und zum Mitgestalten zu motivieren“, lädt Landtagspräsident Hendrik Hering die gesamte Bevölkerung herzlich ein. Noch bis ins zweite Halbjahr 2020 hinein ist die Steinhalle des Mainzer Landesmuseums das Zwischenquartier der Volksvertretung. Dann sollen die umfangreichen Sanierungsarbeiten des eigentlichen Domizils am Rhein, dem historischen Deutschhaus, abgeschlossen sein.

Unterhaltung, Kultur und Information für Jung und Alt
Rund um den Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum wird ab 13 Uhr bis in die Abendstunden hinein ein abwechslungsreiches und kurzweiliges Programm aus Unterhaltung, Kultur und Information geboten. Es finden Führungen durch den Plenarsaal statt, eine multimediale Ausstellung in der Steinhalle des Museums erläutert die Aufgaben- und Arbeitsweisen des Parlaments. Auch für Kinder und Jugendliche gibt es hierzu spezielle Info-Angebote, aber auch ein Unterhaltungsprogramm. So führt das Mainzer Galli-Theater um 13:15 und um 15 Uhr das Stück „Der gestiefelte Kater“ auf, es wird eine „Zauberschmiede“ und eine „Kinderrallye“ angeboten, es gibt einen Spiel- und Malbereich sowie die Möglichkeit zum Kinderschminken. Auch die Sanierung des Deutschhauses wird im Rahmen einer kleinen Ausstellung und mit Kurzvorträgen im Plenarsaal vorgestellt.

Musik für und aus allen Generationen
Im Innenhof des Landesmuseums wird musikalisch für und aus allen Generationen etwas geboten. Neben dem Landespolizeiorchester Rheinland-Pfalz spielen die Konzertband des Frauenlob-Gymnasiums in Mainz „Fabulous League of Gentlemen“ sowie die Jazz-Band „Frau Becker singt“, die Bar-Jazz von Billy Holiday bis Tom Waits bietet. Zudem findet im Plenarsaal eine musikalische Lesung von „Motzki liest, Maier singt“ über Bob Dylan, Leonard Cohen und andere Weggefährten mit Boris C. Motzki (Staatstheater Mainz, Schauspieler und Regisseur), David Maier (Das Vereinsheim, Wormser Kulturmanager und Musiker) und Matthias Schärf (SWR 1 Hits & Stories, Gitarrist) statt.

Ein Stand der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragten für die Landespolizei informiert in den Arkaden des Landesmuseums über deren Tätigkeit. Im Innenhof präsentieren sich neben mehreren Verpflegungsständen mit kulinarischen Genüssen auch die Partnerregionen von Rheinland-Pfalz: Burgund-Franche-Comté, Mittelböhmen und Oppeln. Auch das Landesmuseum und die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz beteiligen sich mit verschiedenen Aktionen am Bürgerfest.

Festvortrag zur Zukunft Europas
Am Vormittag des 18. Mai wird im Plenarsaal eine Festveranstaltung mit geladenen Gästen zum Thema „Die Zukunft Europas“ zur zentralen Rolle des Europäischen Gerichtshofes mit Blick auf Rechtsstaatlichkeit und Chancengleichheit stattfinden. Festrednerin ist die Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Union, Professorin Juliane Kokott. Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden ebenfalls reden. Die Festveranstaltung wird ab 11:30 Uhr per Live-Stream über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de übertragen.

]]>
VeranstaltungenFestveranstaltungen und JubiläenWahlperioden17. WahlperiodeStartseite - Aktuelle Nachrichten2019Presse
news-1915Mon, 29 Apr 2019 12:38:55 +0200Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern gestorbenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/praesidentin-des-landtags-mecklenburg-vorpommern-gestorben/-/-/Nach einer langen und schweren Krankheit verstarb Sylvia Bretschneider am Sonntag im Alter von 58 Jahren. Landtagspräsident Hendrik Hering ist über den Tod der Präsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern sehr erschüttert.„Sylvia Bretschneider geht viel zu früh von uns. Ihre Zuversicht und ihr Mut war immer sehr beeindruckend und bereichernd für mich“, sagte Hering heute. Sein Mitgefühl und seine Gedanken sind nun bei der Familie der zurzeit am längsten amtierenden Präsidentin eines deutschen Parlamentes.

Die Sozialdemokratin Sylvia Bretschneider wurde im Jahr 2002 zur Präsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Damit übte sie dieses Amt mehr als 16 Jahre aus. Mitglied des Landtags war sie seit 15. November 1994. Die Diplomlehrerin für Englisch und Deutsch wurde in Waren (Müritz) geboren.

]]>
PressePraesident201917. WahlperiodeStartseite - Aktuelle Nachrichten
news-1913Thu, 25 Apr 2019 13:18:00 +0200Reinhard Oelbermann gestorbenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/reinhard-oelbermann-gestorben/-/-/Im Alter von 63 Jahren verstarb Reinhard Oelbermann in einem Speyerer Krankenhaus in den frühen Morgenstunden an einer Krebserkrankung. Landtagspräsident Hendrik Hering hat auf die Nachricht vom plötzlichen Tod des Abgeordneten und Mitglieds der CDU-Fraktion mit großer Bestürzung reagiert.„Mein Mitgefühl und meine Gedanken sind nun bei seiner Frau und seinen vier Kindern“, sagte Hering heute. Der Präsident schätzte die sachliche und differenzierte Art Oelbermanns. Dafür habe er fraktionsübergreifend Anerkennung erfahren.

Reinhard Oelbermann wurde in Speyer geboren, war Diplom-Betriebswirt und führte eine Buchhandlung in der Stadt am Oberrhein. Bei der Landtagswahl 2016 wurde er in den Landtag gewählt. Er gewann dabei das Direktmandat aus Wahlkreis 38, Speyer.

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2019Startseite - Aktuelle Nachrichten
news-1876Sun, 07 Apr 2019 12:16:00 +0200Landtagspräsident gedenkt Völkermord in Ruandahttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagspraesident-gedenkt-voelkermord-in-ruanda/-/-/Landtagspräsident Hendrik Hering ist von den Geschehnissen im Zusammenhang mit dem Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren tief betroffen. „Die entsetzlichen Gräueltaten, aber auch die Unentschlossenheit und Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft, erschüttert mich auch heute noch sehr“, sagte Hering heute in der ruandischen Hauptstadt Kigali. Dort nahm er an der zentralen Gedenkfeier anlässlich des Beginns des Völkermordes teil. Landtagspräsident Hendrik Hering hält sich im Rahmen einer Reise von Innenminister Roger Lewentz vom 6. April bis 9. April erstmals in Ruanda auf.

Wie die Menschen im rheinland-pfälzischen Partnerland heute mit dem Genozid umgehen, beeindruckt den Landtagspräsidenten sehr. Eine Vielzahl an Menschen erinnert am jährlichen Gedenktag an den damaligen Völkermord. Ehemals Verfeindete leben heute friedlich zusammen. „Angesichts der Geschichte, die gerade mal ein Vierteljahrhundert alt ist, ist dies keine Selbstverständlichkeit“, sagte Hendrik Hering am Sonntag. Niemals dürfe man diese Geschehnisse jedoch vergessen, erinnerten sie doch daran, wie brüchig der Frieden oftmals sei und wie wichtig stabile freiheitliche Demokratien und starke internationale Gemeinschaften.

Hintergrund der Reise ist für den Landtagspräsidenten insbesondere, sich im Rahmen der Zusammenarbeit beider Parlamente über Erinnerungskultur im Partnerland von Rheinland-Pfalz zu informieren. Daher sind auch Gespräche mit Zeitzeugen des Völkermordes geplant.

Hintergrund:

Der 7. April ist in Ruanda der Gedenktag anlässlich des Beginns des Genozids, der sich vor 25 Jahren ereignete. Dabei wurden mindestens 800.000 Menschen innerhalb von 100 Tagen ermordet. Während dieser Ereignisse zogen die Vereinten Nationen ihre Friedenstruppen aus dem Land ab. Nach dem Holocaust wurde international beschlossen, nie wieder einen Völkermord zuzulassen. Dennoch kam es 1994 in Ruanda dazu. Diese grausamen Ereignisse waren schließlich auch Grundlage für den Film „Hotel Ruanda“, der für drei Oscars nominiert wurde.

]]>
Praesident17. Wahlperiode2019VeranstaltungenGedenken und ErinnernPresse
news-1886Thu, 28 Mar 2019 16:54:00 +0100Ältere sollen Führerschein freiwillig abgebenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/aeltere-sollen-fuehrerschein-freiwillig-abgeben/-/-/Jugendliche gehen immer häufiger auf die Straße und melden sich lautstark zu Wort, um sich für ihre Werte und Ziele einzusetzen. Das Bild von demonstrierenden jungen Menschen prägt die Nachrichten, sei es gegenwärtig bei den Freitags-Demonstrationen für ein besseres Klima unter dem Motto „Fridays for future“ oder beim Einsatz für europäischen Zusammenhalt in der Bewegung „Pulse of Europe“.Seltener sitzen die jungen Menschen aber in Parlamenten und dürfen mitbestimmen. Anders war es beim 34. Schüler-Landtag im Plenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Etwa 100 Schülerinnen und Schüler aus vier Schulen in Rheinland-Pfalz durften auf den Plätzen der Parlamentarier Platz nehmen und über Themen diskutieren, die sie bewegen. Mit dabei waren auch einige der „echten“ Landespolitiker aus Parlament und Regierung.

Nach deren Vorbild haben auch die Jugendlichen des Schüler-Landtags Fraktionen gebildet, die bestimmte Ziele verfolgten. Die Klasse 10a-d der Integrierten Gesamtschule Daniel Theyson in Waldfischbach-Burgalben bildete die Fraktion „Mobilität im Alter“ (MiA), die Neuwieder Schülerinnen und Schüler der Klasse 10a des Werner-Heisenberg-Gymnasiums nahmen als Fraktion „Wir bilden Zukunft“ (WbZ) teil. Die Fraktion der „Präventionspartei“ (PP) wurde von der Klasse 10.3 der Hocheifel Realschule plus in Adenau gebildet und die Fraktion „De Pfälzer fer mehr Mobilität“ (DPfmM) bestand aus der Klasse 10a der Integrierten Gesamtschule Grünstadt.

Mehr als ein Rollenspiel

In den Fraktionen haben die Jugendlichen in den vergangenen Wochen und Monaten an vier Anträgen gearbeitet, die gesellschaftlich relevante Themen behandeln. Diese beschäftigen sich mit der Abgabe des Führerscheins im gehobenen Alter und möglichen Alternativen der Mobilität, einer verbesserten HIV-Prävention, Optimierung von Schulnoten und einer Neuregelung in der Schülerbeförderung. Im Vorfeld der Sitzung freute sich der Fraktionsvorsitzende der „WbZ“ Gabriel Heiermann darüber, dass im Schüler-Landtag „Themen, die uns Schülern wichtig sind, besprochen und ernst genommen werden und sich am Ende auch in der Politik wiederfinden.“

Landtagspräsident Hendrik Hering zollte den Jugendlichen zu Beginn der Sitzung seinen Respekt. „Ich bin in jedem Jahr beeindruckt, mit wie viel Engagement die Jugendlichen ihre Anliegen vorantreiben.“ Das Ziel sei es, die Jugendlichen für die parlamentarische Demokratie zu begeistern. „Sie können hier hautnah und am Original-Schauplatz erleben, was es heißt, für seine eigene Idee zu kämpfen, andere zu überzeugen und diese im Idealfall durchzusetzen. Mit politischem Engagement kann man Lebensumstände verändern und gestalten. Sie werden heute lernen, dass es in der Politik oft einen langen Atem braucht“, sagte der Landtagspräsident. Und dabei gehe es heute nicht nur um ein Rollenspiel. Die im Schüler-Landtag angenommenen Anträge würden anschließend von den „echten“ Landtagsabgeordneten in den Fachausschüssen gemeinsam mit den Schülern debattiert. Auch Jugendstaatssekretärin Christine Rohleder lobte in ihrem Grußwort die Anträge der Jugendlichen: „Das sind wirklich gute Themen, die ihr euch ausgesucht habt, da würde ich am liebsten mitdiskutieren.“

Die politische Neugier der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, das Interesse an aktuellen Themen und auch bereits großes Faktenwissen der Jugendlichen zeigte sich in der „Aktuellen Viertelstunde“, in der sich Landtagspräsident Hering den Fragen des Jugendparlaments stellte. Besonders die „Fridays for future“-Bewegung, die EU-Urheberrechtsreform sowie das Wahlalter mit 16 Jahren beschäftigten die Schüler-Abgeordneten.

Mehrheit für freiwillige Abgabe des Führerscheins

Im ersten Antrag kam es bereits zu angeregten Diskussionen unter der Schüler-Abgeordneten. Die Fraktion „Mobilität im Alter (MiA)“ forderte die „freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger und Förderung von Alternativen“. Dies sei laut dem Fraktionsvorsitzenden Noah Koresch notwendig, da die Anzahl an Verkehrsunfällen mit zunehmendem Alter steigen würde. Deshalb müsse es Alternativen für ältere Mitbürger im Bereich Mobilität geben. „Mobilität ist Lebensqualität, besonders im Alter. Eines Tages werden wir das alles zu schätzen wissen“, unterstrich Koresch in der Vorstellung des Antrags. Jule Beuth von der „PP“-Fraktion forderte dazu Kontrollen der Fahrtüchtigkeit in einem Alter von 65 Jahren. Laut ihr ginge dabei es „um Menschenleben“. Der Antrag der MiA wurde schließlich bei Zustimmung zu Änderungsanträgen der „WbZ“ und der „DPfmM“ angenommen. Der Antrag sieht unter anderem kostenlose ÖPNV-Tickets für ältere Mitbürger vor, die ihren Führerschein freiwillig abgeben sowie eine Überprüfung der Verkehrstüchtigkeit im Alter von 70 Jahren.

Der Antrag der „Präventionspartei“ beschäftigte sich mit der Verbesserung der HIV-Prävention an Schulen und in der medizinischen Ausbildung, indem verpflichtende Lerninhalte zur Prävention vor einer HIV-Infektion in Schulen sowie medizinischen Ausbildungsberufen und dem Medizinstudium eingeführt werden sollen. Auch dieser Antrag wurde mit Änderungen angenommen. Ebenfalls angenommen wurde der Antrag zur „Neuregelung der Schülerbeförderung“, der von der Fraktion „De Pfälzer für mehr Mobilität“ eingebracht wurde. Er sieht vor, Schülerinnen und Schüler auch in der Oberstufe beim Erwerb von ÖPNV-Tickets für den Schulweg zu unterstützen und die entstehenden Kosten komplett zu übernehmen. Damit sollen besonders einkommensschwache Familien entlastet werden.

Die Fraktion „Wir bilden Zukunft“ stellte den Antrag zur „Optimierung der Festsetzung der Zeugnisnote in den Hauptfächern“ vor. Ziel des Antrags war es, den Anteil von Klassenarbeiten an der Gesamtnote der Hauptfächer auf 40% zu senken. Damit sollen sonstige Leistungsnachweise wie beispielsweise mündliche Noten oder Vorträge einen größeren Anteil an den Schulnoten haben. Dieser Antrag fand jedoch keine Mehrheit im Schüler-Parlament.

Zum Abschluss kamen nochmals Abgeordnete aller Fraktionen des Landtags zusammen und lobten die Nachwuchspolitiker. Auch die Teilnehmer des Schüler-Landtags zogen positive Bilanz: „Die heutige Sitzung lief sehr gut und ich denke, es hat uns allen viel gebracht. Man lernt dabei, seine Meinung auszudrücken und auch die der anderen zu tolerieren“, fasste der Fraktionsvorsitzende der „MiA“, Noah Koresch, zusammen. Landtagspräsidentin Emilie Gast betonte: „Jeder von uns konnte in der Sitzung über sich hinauswachsen, etwas lernen und auch etwas mitnehmen.“

Die Dokumentation des 34. Schülerlandtags 2019 findet sich hier.

]]>
Kinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePressePraesident17. Wahlperiode2019
news-1841Thu, 21 Mar 2019 15:58:00 +0100Grundgesetz lebendig machenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/grundgesetz-lebendig-machen/-/-/Die von der Künstlergruppe AMorph aus Bonn initiierte Wanderausstellung zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes ist am gestrigen Mittwoch im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet worden. 94 nationale und internationale Künstlerinnen und Künstler aus ganz Deutschland zeigen zu den 144 Artikeln des Grundgesetzes und der Präambel ihre eigene Position. Die Werke haben ein einheitliches Format von 40x40 cm und entstanden in verschiedenen Techniken der Malerei, Zeichnung, Druck, Fotografie, Collage oder Objekt. Zu sehen ist die Ausstellung im Mainzer Abgeordnetenhaus in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 bis zum 2. Mai 2019 von montags bis freitags in der Zeit von 8 bis 17 Uhr, außer an Feiertagen.

„Das Grundgesetz ist die Basis unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens und garantiert jedem einzelnen Rechte, die für eine Demokratie unverzichtbar sind. Es ist das Fundament unserer Werteordnung ohne die ein Zusammenleben und ein respektvoller Umgang miteinander nicht denkbar wären“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering bei der Ausstellungseröffnung. Das Grundgesetz garantiere jedem einzelnen Rechte, wie beispielsweise freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit, die für eine Demokratie unverzichtbar seien. Einst als Provisorium gedacht, bewahre das Grundgesetz bis heute seine Gültigkeit.

Auch Rheinland-Pfalz habe eine besondere Rolle bei der Schaffung des Grundgesetzes gespielt, sagte Hendrik Hering weiter. So wurde in Koblenz die Rittersturz-Konferenz unter dem Vorsitz des damaligen Ministerpräsidenten Peter Altmeier vom 8. bis 10. Juli 1948 abgehalten. Sie gelte bis heute als Wegbereiter für die Bundesrepublik Deutschland und habe dem noch jungen Land Rheinland-Pfalz ein Stück weit aus der Isolierung durch die französische Besatzung herausgeholfen.

In beeindruckender Art und Weise habe sich die Bonner Künstlergruppe Amorph in unterschiedlichsten Formen mit den Artikeln und der Präambel des Grundgesetzes auseinandergesetzt, lobte der Landtagspräsident. Sie zeigten, dass Kunst neue Perspektiven eröffnen kann und leisteten damit einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Demokratie.
Kultureller Beitrag zur politischen Bildung

In ihren Einführungsworten beschrieb Ricarda Rommerscheidt, eine der beteiligten Künstlerinnen, die Entstehung der Ausstellung: "Die Idee, sich künstlerisch den 144 Artikeln der Verfassung zu nähern, hatten die beiden Bonner Künstlerkollegen Ali Monzavi und Tobias Stutz, die ihre Ateliers in der freien Kunstakademie arte fact in Bonn hatten. Dort wurden 1948 in der damaligen Druckerei Stodieck die ersten Exemplare des Grundgesetz-Entwurfs gedruckt. Inspiriert von diesem Ort luden sie über 90 Kolleginnen und Kollegen ein, sich an der Ausstellung zu beteiligen."

Die Künstlerin Angela Schmitz ergänzte: "Mit der Wanderausstellung möchten wir einen kulturellen Beitrag zur politischen Bildung leisten und das Grundgesetz aus dieser Perspektive lebendig machen. Die Vielfalt der Positionen zeigt auch die Vielfalt der Gesellschaft, für die das Grundgesetz geschaffen wurde."

Über Kunst Interesse an Politik verstärken

Die Arbeiten geben Denkanstöße, um sich (neu) mit dem Grundgesetz auseinanderzusetzen und Menschen über die Kunst wieder oder stärker für Politik zu interessieren. Beide Künstlerinnen betonten die Bedeutung des Grundgesetzes angesichts zunehmender antidemokratischer Strömungen in der Gesellschaft und in der Politik nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern und in Übersee wie USA und Brasilien.

Das Grundgesetz steht über allen anderen gesetzlichen Normen und setzt sich aus einer Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen. In ihm sind die wesentlichen staatlichen System- und Werteentscheidungen festgelegt. Zu den bekanntesten gehören die 19 Grundrechte wie Artikel 1: "Die Würde des Menschen ist unantastbar" oder Artikel 5 “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern (...) und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten." Aber auch mit den eher verwaltungstechnischen Regelungen zum Bundestag, Bundesrat oder Rechtsprechung und Finanzwesen haben sich die Künstlerinnen und Künstler auseinandergesetzt.

Die Wanderausstellung ist anschließend noch an folgenden Orten zu sehen:

Hessischer Landtag, Wiesbaden / Landtag Schleswig-Holstein, Kiel / zum „Königssommer“ in Königswinter, NRW / Wolfgang-Bonhage-Museum Korbach, Hessen / MDR in Leipzig.

]]>
VeranstaltungenKunst und KulturKunst im LandtagPressePraesident17. Wahlperiode2019
news-1840Mon, 18 Mar 2019 15:53:00 +0100Jugendliche machen Landespolitikhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/jugendliche-machen-landespolitik/-/-/Die freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Verbesserung der HIV-Prävention an Schulen und in der medizinischen Ausbildung, die Optimierung der Festsetzung der Zeugnisnoten in den Hauptfächern und die Neuregelung der Schülerbeförderung: das sind die Themen, mit denen sich rund 100 Schülerinnen und Schüler beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassen werden.Tagen wird der Schüler-Landtag am Dienstag, 26. März 2019 ab 10 Uhr im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz.

Bereits zum 34. Mal werden an diesem Tag anstelle der echten Landtagsabgeordneten Schülerinnen und Schüler von vier verschiedenen Schulen aus Rheinland-Pfalz die Debatte im Plenarsaal bestimmen. Dieses Jahr nehmen die Daniel Theysohn Integrierte Gesamtschule Waldfischbach-Burgalben (Klasse 10a-d bilingualer Zweig Gesellschaftslehre), die Hocheifel Realschule plus Adenau (Klasse 10.3), das Werner-Heisenberg-Gymnasium Neuwied (Klasse 10a) sowie die Integrierte Gesamtschule Grünstadt (Klasse 10a) teil.

Den Auftakt des parlamentarischen Geschehens bildet eine „Aktuelle Viertelstunde“ mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Hendrik Hering. Er will dabei mit den Jugendlichen nicht nur über die Ziele und Bedeutung der parlamentarischen Demokratie debattieren, sondern ruft auch dazu auf, sich gesellschaftlich zu engagieren und mitzumachen, in welcher Form auch immer.

Auch die Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Dr. Christiane Rohleder, wird ein Grußwort sprechen.

Zur Sache geht es dann für die Schülerinnen und Schüler mit den Antragsberatungen, wobei die ausgewählten Themen einen engen Bezug zur Landespolitik haben. Die Veranstaltung endet mit einer Abschlussrunde, an welcher „echte“ Abgeordnete aller Fraktionen teilnehmen.  

Die Ergebnisse des Schüler-Landtags werden im Nachgang in den Ausschüssen des Landtags weiter diskutiert. Die Mitglieder des Schüler-Landtags werden zu diesen Sitzungen eingeladen. Dort können die Fraktionsvorsitzenden des Schüler-Landtags ihre Beschlüsse noch einmal vorstellen und begründen.

Die vollständigen Tagungsunterlagen zur 34. Sitzung des Schüler-Landtags stehen auf der Landtagshomepage unter www.jugend-im-landtag.rlp.de als PDF-Dokumente zur Verfügung.

Im Einzelnen sind folgende Fraktionen im 34. Schüler-Landtag vertreten:

  • Die Fraktion „Mobilität im Alter“ (MiA) der Integrierten Gesamtschule Waldfischbach-Burgalben möchte konkrete Mobilitätsalternativen zum Individualverkehr fördern (z.B. Einführung von kostenlosen ÖPNV-Tickets oder Ausweitung der Anrufsammeltaxis), um für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger Anreize zur freiwilligen Abgabe des Führerscheins zu schaffen.
  • Die Fraktion „Präventionspartei“ (PP) der Hocheifel Realschule plus Adenau fordert eine gesetzlich vorgeschriebene HIV-Prävention an Schulen und in der medizinischen Ausbildung. Mit diesen Maßnahmen sollen Neuansteckungen verringert und Diskriminierungen von HIV-positiven Menschen durch medizinisches Personal verhindert werden.
  • Die Fraktion „Wir bilden Zukunft“ (WbZ) des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied hat den Antrag „Optimierung der Festsetzung der Zeugnisnote in den Hauptfächern“ eingebracht. Klassenarbeiten sollen nur noch 40% der Zeugnisnote ausmachen. Um die Entwicklung individueller Stärken und Profile zu fördern, sollen sonstige Leistungsnachweise zukünftig ein höheres Gewicht bekommen. Aus diesem Grund setzt sich die Fraktion auch für die Förderung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler ein.
  • Die Fraktion „De Pälzer fer mer Mobilität“ (DPfmM) der Integrierten Gesamtschule Grünstadt setzt sich für die Neuregelung der Schülerbeförderung ein. Konkret fordert sie, dass die Schülerinnen und Schüler, die eine gymnasiale Oberstufe besuchen, bei den Schülerbeförderungskosten gleichermaßen finanziell unterstützt werden wie diejenigen bis zur 10. Klasse. Bislang müssen die Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen ab Klasse 10 die Fahrtkosten selbst tragen.
Hintergrund


1985 führte der Landtag Rheinland-Pfalz als erstes Parlament in Deutschland einen Schüler-Landtag ein. Das parlamentarische Rollenspiel hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu

einem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung entwickelt, durch welches Jugendliche direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen können.

Kontakt und Information:

Andreas Jaeger
Landtag Rheinland-Pfalz
Abteilung Kommunikation, Referat K 1 – Demokratiepädagogische Veranstaltungen für Schüler und Multiplikatoren
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz

Tel.: 06131 – 208 2203
Fax: 06131 – 208 2384
E-Mail: Andreas.Jaeger(at)landtag.rlp.de
www.jugend-im-landtag.rlp.de

]]>
Kinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePressePraesident17. Wahlperiode2019
news-1839Wed, 13 Mar 2019 15:50:00 +0100Orientierungsdebatte zu Organspende und Organtransplantationhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/orientierungsdebatte-zu-organspende-und-organtransplantation/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag führt zu Beginn der nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, 27. März 2019 um 14 Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion eine Orientierungsdebatte zur Organspende und Organtransplantation durch. Der Tagesordnungspunkt lautet: „Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische Maßnahmen“.

In dieser Wahlperiode ist dies die zweite Orientierungsdebatte des Landtags. Im Februar 2017 tauschten sich die Abgeordneten zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“ aus. Premiere hatte eine solche Form der Diskussion in Rheinland-Pfalz im Zuge der Plenumsberatungen im Frühjahr/Sommer 2015. Damals ging es um das Thema „Sterbebegleitung“. In einer Orientierungsdebatte wird eine Thematik von allgemeinem und aktuellem Interesse in ihren Grundsätzen erörtert. Es gelten keine Fraktionsvorgaben und es werden keine Gesetzesvorlagen oder Anträge zur Sache eingebracht. Auch gibt es keine Kurzinterventionen und Zwischenfragen.

Angelehnt an das Verfahren in der Vergangenheit gilt eine Redezeit von fünf Minuten je Beitrag. Inklusive der Beiträge von Regierungsseite sind 25 Rednerinnen und Redner vorgesehen, so dass die Gesamtdauer der Debatte bei rund 125 Minuten liegt. Die Namen der Rednerinnen und Redner stehen am Tag vor der Debatte fest. Beginnen wird die CDU-Fraktion als Antragstellerin. Die Reihenfolge der anschließenden Redner ergibt sich aus dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Landtag.

Barrierearmer Live-Stream und Gebärdendolmetscher

Die Orientierungsdebatte wird per Live-Stream des Landtags über seine Homepage www.landtag.rlp.de übertragen. Zusätzlich wird diese Debatte auch über einen barrierearmen Live-Stream angeboten, das heißt er wird mit Untertiteln versehen. Parallel dazu wird ein Gebärdendolmetscher online eingeblendet.

]]>
PressePlenum17. Wahlperiode2019
news-1838Thu, 21 Feb 2019 15:47:00 +0100Als die Demokratie in der Pfalz laufen lerntehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/als-die-demokratie-in-der-pfalz-laufen-lernte/-/-/Es ist das Hambacher Fest, das in der Geschichtsschreibung immer wieder als die „Wiege der Demokratie“ in Deutschland bezeichnet wird. Rund fünf Jahrzehnte zuvor gab es jedoch bereits an zwei Orten in Rheinland-Pfalz erste Versuche, nach demokratischen Grundregeln zu leben und zu handeln: in Mainz und auch in der pfälzischen Kleinstadt Bad Bergzabern. Mit den ersten Demokratieversuchen in der Pfalz beschäftigt sich eine aktuelle Ausstellung über die „Bad Bergzabener Republik“, die heute von Landtagspräsident Hendrik Hering in der Lobby der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums eröffnet wurde. 

Noch bis zum 7. März wird dort auf neun Plakaten diese Anfangszeit der Demokratie auf deutschem Boden anschaulich dargestellt. Die Initiative ging dabei vor zwei Jahren von Schülerinnen und Schüler des Geschichte-Leistungskurses des Alfred-Grosser-Schulzentrums in Bad Bergzabern aus, die mit ihren Lehrern auch bei der Ausstellungseröffnung anwesend waren. Das Ausstellungsprojekt wurde dann im Rahmen der Veranstaltung „Die Mutterstadt der Freyheit – Die Bad Bergzabener Republik 1792/93“ in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung und dem Historischen Verein Bad Bergzabern realisiert.

Demokratie verständlich und nachvollziehbar machen

Landtagspräsident Hendrik Hering dankte den Schülerinnen und Schülern für ihr „vorbildliches und tolles Engagement“, sich mit den Ursprüngen der Demokratie in ihrer Heimat so intensiv auseinanderzusetzen und eine solch spannende Ausstellung konzipiert zu haben. Sein Dank galt darüber hinaus allen, die zum Gelingen des Projekts beigetragen haben und insbesondere auch dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer, der das Projekt in seiner Heimatregion nachhaltig unterstützte und die Idee zur Ausstellung im Landtag hatte.   

„Es sind Projekte wie dieses, die ein abstraktes, aber wichtiges Thema wie unsere Demokratie, für alle verständlich und nachvollziehbar machen“, sagte Hendrik Hering. Eine solche Ausstellung helfe, ein Bewusstsein dafür zu entwickeln, wie wichtig ein respektvoller Umgang mit demokratischen Grundwerten sei. Sie zeige auch, „dass der Weg zu einer demokratischen Gesellschaft ein sehr steiniger mit viel Leid und Blutvergießen war“. Und schließlich mahne die Geschichte, dass es nicht selbstverständlich sei, in einem demokratischen Land zu leben. Deshalb sei es ein zentrales Anliegen des Landtags, Menschen, vor allem auch Jüngere, für die Demokratie zu begeistern. „Demokratie lebt vom Mitmachen und je früher junge Menschen Demokratieverständnis vermittelt bekommen, desto weniger haben populistische Kräfte die Chance, die liberale Demokratie zu gefährden“, betonte der Landtagspräsident. Er freute sich besonders, dass die Schülerinnen und Schüler aus Bad Bergzabern die Fahrt nach Mainz auch nutzten, um an einem Tagesseminar zur Arbeit des Landtags teilzunehmen und sich ein Bild davon machten, wie Demokratie heute im Parlament gelebt wird. 

]]>
VeranstaltungenKunst und KulturKinder und JugendPressePraesident17. Wahlperiode2019
news-1837Tue, 19 Feb 2019 15:43:00 +0100Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/donald-duck-ist-ihre-lieblingsfigur/-/-/Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete Schleicher-Rothmund als „erfolgreiche Politikerin, wertvolle Kollegin, engagierte evangelische Christin, kulturell interessiert wie gebildet und gute Freundin“. Er ließ ihren Lebenslauf kurz Revue passieren. Bereits zwei Jahre nachdem sie begann, sich parteipolitisch zu engagieren, zog die in Bad Godesberg geborene Politikerin 2001 in den rheinland-pfälzischen Landtag ein und wurde bereits nach einer Wahlperiode zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Im Jahr 2014 wurde sie dann Vizepräsidentin des Landtags. „Ermöglicht hat Dir das insbesondere Deine Fähigkeit, Menschen zusammenzubringen“, sagte Hendrik Hering. Diese Gabe habe bereits ihre Berufswahl bestimmt. Schleicher-Rothmund ist Diplom-Übersetzerin für Spanisch und Arabisch. Daher rühre auch ihre Offenheit für andere Länder und Kulturen. Als engagierte pfälzisch-protestantische Christin habe sie sich immer auch für den Dialog zwischen den Kirchen und der Politik eingesetzt. All ihre besonderen Eigenschaften kämen Schleicher-Rothmund heute in ihrem wichtigen Amt der Bürgerbeauftragen und Beauftragen für die Landespolizei besonders zugute.

Lieblingsfigur Donald Duck

Eine weitere Leidenschaft von Barbara Schleicher-Rothmund sind die Figuren von Walt Disney. Dabei ist es aber nicht die erfolgreiche Mickey Maus oder der geizige Dagobert Duck, sondern die Figur des sich abkämpfenden, aber oft scheiternden Donald Duck, die Schleicher-Rothmund fasziniert. „Wer sich zu den Donaldisten zählt, der weiß um die Schwächen und Stärken der Menschen und weiß sie mit Humor und Nachsicht zu nehmen“, sagte Hendrik Hering. Dies sei auch eine Eigenschaft, die für Politikerinnen und Politiker wichtig sei.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer lobte Barbara Schleicher-Rothmund für ihren großen Einsatz für die Demokratie. „Wer Dich kennt, der weiß: Was Du anpackst, das wird auch gut. Man kann sich auf Dich verlassen. Und Du nimmst Herausforderungen ernst, argumentierst klar und durchsetzungsstark in der Sache, aber Du bewahrst Dir stets Deinen Humor und Deine Herzenswärme“, sagte Malu Dreyer. Schleicher-Rothmund setze alle Hebel in Bewegung, um für jeden und jede eine gute Lösung zu finden. Als erste Frau im Amt der Bürgerbeauftragten setze sie mit ihrer Arbeit auf vielfältige Weise Maßstäbe. „Du hast einen Draht zu den Menschen, hörst zu, hast ein feines Gespür für kulturelle Unterschiede und mögliche Herausforderungen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie dankte Barbara Schleicher-Rothmund für ihren großen persönlichen Einsatz für die Bürger und Bürgerinnen von Rheinland-Pfalz und für eine starke Demokratie.

]]>
PressePraesident201917. Wahlperiode
news-1836Wed, 13 Feb 2019 15:38:00 +0100Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagspraesident-hendrik-hering-zum-tod-des-bremer-buergerschaftspraesidenten-christian-weber/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering reagierte betroffen auf den Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Dieser erlag gestern im Alter von 72 Jahren einer längeren schweren Erkrankung. Christian Weber war von 1999 bis 2019 Präsident der Bürgerschaft der Freien Hansestadt Bremen.Landtagspräsident Hendrik Hering:

„Ich habe Christian Weber immer als einen leidenschaftlichen Kämpfer für die parlamentarische Demokratie und für das Wohl der Menschen erlebt. Sinkende Wahlbeteiligung, demokratie- und politikfeindliche Tendenzen spornten ihn an, mit aller Macht und guten Argumenten dagegen anzugehen, um die Menschen unabhängig von Alter und Herkunft von den unschätzbaren Vorzügen der freiheitlichen Demokratie zu überzeugen. Er wollte Menschen, vor allem auch Jüngere, mitnehmen im politischen Willensbildungsprozess und war ein wichtiger Partner, wenn es darum ging, den Parlamentarismus im Allgemeinen und den hohen Wert der Landesparlamente im Speziellen zu verteidigen. Christian Weber war für mich ein hochgeschätzter, kompetenter, aufrichtiger und sehr erfahrener Kollege, der über alle Parteigrenzen hinweg anerkannt war. Mein herzliches Beileid gilt seiner Familie, seinen Verwandten und Freunden.“

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2019
news-1835Wed, 13 Feb 2019 15:24:00 +0100Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im Parlament https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/kinderprinzenpaare-uebernehmen-regiment-im-parlament-1/-/-/Bereits einige Tage vor dem Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne haben über 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und dem Rheinland mit ihrem Gefolge das Regiment im Parlament übernommen. Nach der erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr, lud der Landtag erneut gemeinsam mit dem Verband „Rheinische Karnevals-Korporationen e.V.“ (RKK) die Nachwuchsnarren ein, gemeinsam mit Landespolitikern ein fröhliches Fest im Umfeld des Interimsplenarsaals im Mainzer Landesmuseum zu feiern. Und so ergab sich auch ein farbenfrohes Bild in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums, in der normalerweise politische Gespräche oder Interviews am Rande der Plenardebatten stattfinden. Unter der bunten Narrenschar befanden sich einige Spitzenpolitiker der einzelnen Fraktionen und Innenminister Roger Lewentz.

Fastnacht, Politik und Demokratie lägen laut Landtagspräsident Hendrik Hering gar nicht so weit auseinander. „Fastnacht ist eine Möglichkeit, für die Demokratie zu begeistern und zwar, indem sie der Politik einen Spiegel vorhält“, so Hendrik Hering. Und auch wenn bei den Reden, Darstellungen und Liedern Politiker meist nicht ganz so gut wegkämen, so sei ungeachtet dessen Meinungsvielfalt gut und wichtig für eine funktionierende Demokratie. Zu dieser wolle insbesondere auch der Landtag beitragen, indem er bereits Kindern und Jugendlichen in verschiedenen Programmen die Spielregeln der Demokratie vermittle.

Auf das Engagement junger Leute angewiesen

Der Landtagspräsident freute sich, am heutigen Tage so viele junge Menschen im Landtag als „Botschafter der Fastnacht“ zu begrüßen und lobte deren Engagement sowie den Mut, Verantwortung für ein Amt zu übernehmen. „Sowohl in der Brauchtumspflege als auch in der Politik sind wir auf das Engagement junger Menschen angewiesen“, sagte Hendrik Hering. Die Kinder und Jugendlichen von heute seien die Präsidenten von morgen. Die junge Generation sei die Zukunft und solle deshalb an deren Gestaltung maßgeblich beteiligt werden.

Auch an der Veranstaltung war der Nachwuchs anschließend maßgeblich beteiligt. So sorgte die Kinder-Schautanzgruppe vom TSV Rheinfeuer Mainz mit ihrer Darbietung „Arielle“ für eine begeisterte und ausgelassene Stimmung. Und der Kinder- und Jugendsprecher des RKK, Sebastian Than, las in einer kurzweiligen Büttenrede der großen Politik die Leviten.  

RKK-Präsident Hans Mayer wünschte sich, die noch junge Tradition dieses Kinderprinzentreffens im Landtag auch in Zukunft fortzusetzen, da es für die Kinder ein unvergessliches Erlebnis sei. Moderator Thomas Than stellte anschließend alle teilnehmenden Gruppen vor und verlieh gemeinsam mit Landtagspräsident Hendrik Hering den eigens für diese Veranstaltung geschaffenen Orden.

]]>
Kinder und JugendVeranstaltungenPressePraesident201917. Wahlperiode
news-1813Fri, 01 Feb 2019 16:56:00 +0100Mehr Sozialkunde, Demokratiebildung und Gedenkkulturhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/mehr-sozialkunde-demokratiebildung-und-gedenkkultur/-/-/Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat in der ersten Landtagssitzung dieses Jahres eine Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ abgegeben. Das neue Konzept umfasst unter anderem mehr und früheren Sozialkunde-Unterricht, Besuche von NS-Gedenkstätten sowie einen verstärkten europäischen Schüler- und Studentenaustausch. Hierfür sollen mehr als vier Millionen Euro jährlich bereitgestellt werden, sagte Stefanie Hubig.

„Demokratiebildung gehört zu den wichtigsten Aufgaben unserer Zeit“, betonte die Bildungsministerin. Angesichts von Bedrohungen der Demokratie durch Nationalismus und Populismus komme es entscheidend darauf an, den Schülerinnen und Schülern die Erinnerung an die Verbrechen der Nazi-Diktatur, das Lernen und Leben von Demokratie sowie das europäische Miteinander nahezubringen.

Besuche in Gedenkstätten ausbauen

Zum nächsten Schuljahr solle laut Hubig eine Richtlinie vorliegen, nach der alle Jugendlichen im Laufe ihres Schullebens mindestens einmal eine NS-Gedenkstätte oder einen anderen Ort des Erinnerns besuchen sollen. Im Pädagogischen Landesinstitut werde eine zentrale Servicestelle für schulische Zeitzeugen- und Gedenkarbeit eingerichtet. Auch in der Ausbildung von Lehrkräften sollen Gedenkstättenbesuche fest verankert werden. Als besonderer Gast verfolgte auch die Holocaust-Überlebende Henriette Kretz die Landtagsdebatte, die als Zeitzeugin am Tag des Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes am vergangenen Sonntag im Landtag gesprochen hatte.  

Darüber hinaus soll es ab 2020 alle zwei Jahre wieder einen Schüleraustausch mit Israel geben. Ab dem Schuljahr 2020/21 werde der Sozialkundeunterricht schrittweise um zwei Wochenstunden ausgebaut und bereits in der 8. Klasse beginnen. Es werde sichergestellt, dass auch in der Oberstufe alle Schüler das Fach Sozialkunde belegen.

Keine Verwischung von Unterrichtsfächern

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf lobte die Stärkung der Gedenkkultur im Unterricht, die auch der CDU ein wichtiges Anliegen sei. Bereits 2010 habe die CDU-Fraktion gefordert, den Sozialkunde-Unterricht auszuweiten. Zugleich wandte sich Christian Baldauf gegen eine „Verwischung von Unterrichtsfächern“ und forderte ein klares Profil für den Geschichtsunterricht. Er kritisierte, dass schrittweise die Fächer Sozialkunde und Geschichte in Gesamtschulen und Realschulen plus unter dem Dach der Gesellschaftslehre zusammengeführt würden.

Bettina Brück von der SPD-Fraktion betonte, dass mit den Maßnahmen vor allem auch bei Jüngeren eine Haltung gefördert werden solle, die sich an Menschenwürde, Menschenrechten und Chancengerechtigkeit orientiere. Rassistische und menschenverachtende Tendenzen müssten rechtzeitig erkannt und ihnen entschieden entgegen getreten werden. Darüber hinaus stehe die SPD weiterhin ausdrücklich für ein Wahlalter mit 16 Jahren ein.

Joachim Paul von der AfD-Fraktion hob hervor, dass im Vordergrund ein guter Unterricht stehen sollte und plädierte für Sozialkunde als eigenständiges Fach. Die Wissensvermittlung in den Basisfächern sollte im Vordergrund stehen.

Für Helga Lerch von der FDP-Fraktion nimmt der Sozialkunde-Unterricht bei der Demokratiebildung eine herausragende Bedeutung ein. Darüber sei der Besuch von Gedenkorten besonders eindringlich und nachhaltig für junge Menschen. Bereits für die Mittelstufe sollten Sprachreisen angeboten werden.

Demokratie sei laut Daniel Köbler von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen keine Selbstverständlichkeit, sondern eine historische Errungenschaft. Demokratie lernen und Demokratie leben gehören für ihn zusammen. Deshalb unterstütze er den Ausbau des Sozialkunde-Unterrichts.

Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte in einer Pressemitteilung das Maßnahmenpaket für die Demokratiebildung des Ministeriums. Dieses unterstütze die außerschulischen Projekte und Initiativen des Landtags im Bereich der Demokratiebildung und zur Förderung der Erinnerungskultur.

„Ich bin überzeugt: mit politischer Bildung und Demokratieerziehung können wir in der Schule nicht früh genug beginnen. Das Erlernen demokratischer Spielregeln und des respektvollen Umgangs miteinander ist ein fortlaufender Prozess“, sagte Hendrik Hering.

]]>
PraesidentPlenum17. Wahlperiode2019Presse
news-1834Wed, 30 Jan 2019 15:21:00 +0100Gemeinsam für mehr Demokratiebildunghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/gemeinsam-fuer-mehr-demokratiebildung/-/-/Zur heutigen Regierungserklärung von Bildungsministerin Stefanie Hubig „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ teilt Landtagspräsident Hendrik Hering mit:„Die heutige Regierungserklärung von Bildungsministerin Stefanie Hubig zeigt: bei der Demokratiebildung für junge Menschen gehen Regierung und Landtag in Rheinland-Pfalz Hand in Hand voran. Das ist bei diesem wichtigen Thema auch geboten. Ich freue mich sehr, dass das Maßnahmenpaket für die Demokratiebildung des Ministeriums auch die außerschulischen Projekte und damit auch die Initiativen des Landtags in diesem Bereich fördert und unterstützt. Als außerschulischer Lernort wollen wir als Landtag dabei nicht nur über demokratische Spielregeln informieren, sondern mit altersgerechten Programmen für die Demokratie begeistern.

Ich bin überzeugt: mit politischer Bildung und Demokratieerziehung können wir in der Schule nicht früh genug beginnen. Das Erlernen demokratischer Spielregeln und des respektvollen Umgangs miteinander ist ein fortlaufender Prozess.

Eine Rückmeldung, die wir bei unseren verschiedenen Programmen immer wieder von jungen Menschen erhalten haben war: Wir wollen mehr Sozialkunde-Unterricht! Auch diese Forderung der Jugendlichen findet nun im Maßnahmenpaket des Bildungsministeriums Verwirklichung. Junge Menschen interessieren sich für Politik. Dies belegen nicht nur Umfragen, sondern auch Bewegungen wie „Pulse of Europe“ oder ganz aktuell die Schüler-Demonstrationen „Fridays for future“, bei denen seit Dezember Schülerinnen und Schüler für wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel auf die Straßen gehen.

Ich danke Bildungsministerin Stefanie Hubig deshalb dafür, dass sie diesem Interesse gerecht wird. Ihre heute vorgestellten Initiativen tragen maßgeblich dazu bei, unsere freiheitliche Demokratie zu stärken und dafür zu sensibilisieren, dass jede und jeder von uns Verantwortung für sie trägt.

Ebenso ausdrücklich begrüße ich das Vorhaben, dass jeder Schüler und jede Schülerin in Rheinland-Pfalz mindestens einmal im Schulleben einen Ort des Gedenkens an die Verbrechen des Nationalsozialismus besucht haben soll. Dass dies notwendig ist, hat die bewegende Gedenkveranstaltung am 27. Januar im Landtag erneut gezeigt. Wenn es keine Zeitzeugen mehr gibt, die von den grausamen Verbrechen der Nazis berichten können, brauchen wir verstärkt authentische, nachhaltige und eindrückliche Formen des Gedenkens. Der verpflichtende Besuch einer Gedenkstätte stellt für mich eine solche Form dar.“

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2019
news-1833Sun, 27 Jan 2019 15:15:00 +0100„Die Erinnerung wachzuhalten bedeutet Verantwortung für die Demokratie zu übernehmen“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/die-erinnerung-wachzuhalten-bedeutet-verantwortung-fuer-die-demokratie-zu-uebernehmen/-/-/Henriette Kretz war knapp zehn Jahre alt als ihre Eltern vor ihren Augen erschossen wurden. Von deutschen Nazis im Dritten Reich. Ermordet, weil sie Juden waren. Henriette Kretz war von diesem Tag an auf sich allein gestellt. Angefeindet als jüdisches Kind in einer feindlichen Umgebung. So erreichte der ganz persönliche Terror für die 1934 in der damals polnischen Stadt Stanislawów (heutige Ukraine) geborene Henriette Kretz seinen grausamen Höhepunkt. Im rheinland-pfälzischen Landtag berichtete die Holocaust-Überlebende am bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in einer bewegenden Rede über diese Zeit und über ihr Leben danach. Bereits seit 1998 kommen an diesem Tag die Landtagsabgeordneten, Regierungsmitglieder und Ehrengäste zu einer Plenarsitzung zusammen, um an die NS-Opfer zu erinnern.

„Es ist uns ein bewegendes Zeichen der Versöhnung, dass Sie gemeinsam mit uns der Opfer des Nationalsozialismus gedenken“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering an Henriette Kretz gerichtet. Er dankte ihr für das bewundernswerte Engagement, seit vielen Jahren als Zeitzeugin zur Verfügung zu stehen und insbesondere mit jungen Menschen zu sprechen. Auch am heutigen Tag ließ sie es sich nicht nehmen, mit Studierenden der Uni Mainz sowie Schülerinnen und Schülern des Carl-Bosch-Gymnasiums Ludwigshafen zu sprechen. Die Schüler begleiteten die Veranstaltung mit ihrem Kammerorchester musikalisch.

Vergleiche und Verharmlosen rühren an Grundfesten der Demokratie

Der Landtagspräsident unterstrich nachdrücklich, dass die Menschheitsverbrechen der NS-Diktatur in ihrer Brutalität und Menschenverachtung unvergleichbar seien. „Um sie auch nur annähernd zu fassen, verwenden wir mit Bedacht das Wort „Zivilisationsbruch“. Wer diesen Zivilisationsbruch in irgendeiner Weise leugnet, klein redet, und instrumentalisiert, sei es durch den Vergleich mit anderen Menschheitsverbrechen oder durch das verharmlosende Einreihen in den Lauf der Geschichte, verhöhnt die Opfer und rührt an den Grundfesten unserer Demokratie.“ Dies dürfe niemand akzeptieren.

Hendrik Hering rief dazu auf, an möglichst vielen unterschiedlichen Orten die Erinnerung wach zu halten und zugleich Verantwortung für ein friedliches Miteinander und damit für unsere Demokratie zu übernehmen. „Denn die Werte unserer Demokratie fallen nicht vom Himmel. Sie müssen immer wieder neu erlernt werden“.

Das Wissen um die Vergangenheit sei daher auch eine unumstößliche Verpflichtung für jeden Demokraten, seine Stimme gegen jegliche Ansätze und Formen und Ausgrenzung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu erheben und danach zu handeln. „Das sind wir den Opfern schuldig, an Tagen wie heute und an 364 anderen Tagen im Jahr“.

Umrahmt von Bildern ihrer Familie schilderte Henriette Kretz anschließend in berührenden Worten, wie ein Kind es empfindet, wenn Hass, Vorurteile, Ausgrenzung und Bedrohung das tägliche Leben prägen. Sie gehöre zu den Völkern, die man damals als „Untermenschen“ bezeichnet habe. Deshalb habe man ihr als Kind das Recht zu Leben verweigert. Sie betätige sich heute als Zeitzeugin, damit die Millionen unschuldiger Opfer nicht umsonst gestorben seien und um mit ihren Warnungen etwas Positives zu erreichen, sagte Henriette Kretz. Durch die Erzählung einer einzelnen Familiengeschichte sollen Menschen die Verantwortung jedes Einzelnen erkennen. Die Elemente, die einen Völkermord ermöglichten, seien noch immer da. Hass, Ausgrenzung, Vorurteile, religiöser oder politischer Fanatismus, Hungersnöte, der enorme Unterschied zwischen armen und reichen Menschen, das alles sei ideales Futter für diktatorische Regime. Durch ihre Erfahrung wisse sie, wie leicht es sei, eine Menschenmenge aufzuhetzen. Aber sie wisse auch, dass es selbst in den dunkelsten Zeiten einer blutigen Diktatur, gestern wie heute, Menschen gab und gibt, die sich der Menschenverachtung widersetzen und Empathie zeigen. Und sie sei voller Hoffnung, dass junge Menschen überzeugt werden können, durch Erziehung und durch wahre Fakten den richtigen, den menschenwürdigen Weg zu wählen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte Henriette Kretz dafür, dass sie als Zeitzeugin am Holocaust-Gedenktag all denen eine Stimme gibt, die sie selbst nicht mehr erheben können. „Die Stimme derer, die von den Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten Zeugnis ablegen, ist durch kein noch so gut geschriebenes Geschichtsbuch zu ersetzen. Sie lenken den Blick auf das individuelle Schicksal, auf die Gedanken, Ängste und Hoffnungen einer Person.“ Es sei von höchster Bedeutung, diese Zeugnisse für zukünftige Generationen zu bewahren.

Die Erinnerungskultur habe in Deutschland ein festes Fundament: Die klare Entscheidung und den entschiedenen Willen, die Ermordeten und das Leid der Opfer des Nationalsozialismus niemals zu vergessen und alles zu tun, damit Hass und Hetze unsere Gesellschaft nicht vergiften und unser Land zerstören. Erinnerung habe zweifelsfrei immer eine politische Dimension, sagte die Ministerpräsidentin. Doch Erinnerungskultur sei kein Imperativ „von oben“. Entscheidend sei die Verankerung in der Gesellschaft: „Die Erinnerungskultur lebt davon, dass es Menschen gibt, die sich von den Zeugnissen ansprechen lassen, die die Namen und Lebenswege von Opfern sichtbar machen und mit jeder einzelnen Dokumentation das Ziel der Nazis vereiteln, mit der Person auch die Erinnerung an sie auszulöschen.“ Die Ministerpräsidentin freute sich deshalb über die vielen Initiativen zum 27. Januar in Rheinland-Pfalz und die zahlreichen Möglichkeiten, zu gedenken. Gedenkkultur fordere darüber hinaus Zivilcourage, auf der Straße und im Netz. „Jeder und jede trägt Verantwortung dafür, dass menschenfeindliches Gedankengut keinen Nährboden findet“ appellierte sie.

Hintergrund Henriette Kretz

Die Holocaust-Überlebende Henriette Kretz wurde 1934 in der damals polnischen Stadt Stanislawów (heutige Ukraine) geboren. Nach dem deutschen Überfall auf Polen im Herbst 1939 floh die jüdische Familie vor den heranrückenden Deutschen. Henriette Kretz kam mit ihren Eltern zunächst nach Lemberg und bald darauf ins benachbarte Sambor. 1941 holten der Krieg und die Deutschen die Familie auch dort ein. Die Familie wurde aus ihrer Wohnung vertrieben und musste in einen jüdischen Stadtbezirk umsiedeln, in welchem kurze Zeit darauf ein Ghetto eingerichtet wurde. Immer wieder war die Familie verschiedenen Gefahren ausgesetzt und musste sich verstecken. Nach der Ermordung ihrer Eltern fand Henriette Kretz ein Versteck in einem Nonnenkloster und überlebte den NS-Terror. Henriette Kretz kam nach dem Krieg auf Umwegen nach Antwerpen, wo sie einen Onkel wiederfand. Anschließend verbrachte sie einige Jahre in Israel und kehrte schließlich wieder nach Antwerpen zurück. Ihre Lebenserinnerungen sind auch in Buchform erschienen unter dem Titel „Willst du meine Mutter sein? Eine Kindheit im Schatten der Schoah.

Hintergrund „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“

Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus. Die erste Sondersitzung des Landtags fand 1998 in der damals neu eingerichteten „Gedenkstätte ehemaliges KZ Osthofen“ statt. Damit gehört der Landtag Rheinland-Pfalz zu den ersten Landesparlamenten in Deutschland, welche die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog von 1996 aufgriffen und den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz als Gedenktag begehen.  

Jedes Jahr stellt der Landtag ein anderes Thema in den Mittelpunkt seines Erinnerns und Gedenkens. In diesem Jahr erinnert er an die zunehmende Verfolgung und Entrechtung der Juden in Deutschland und Europa nach den Novemberpogromen vor 80 Jahren und dem Beginn des Zweiten Weltkriegs am 1.September 1939. Im vergangenen Jahr stand die Erinnerung an die Opfer der NS-Justiz im Mittelpunkt.

]]>
VeranstaltungenPressePraesident17. Wahlperiode201927. Januar
news-1776Fri, 25 Jan 2019 12:44:00 +0100Besuchsprogramm für Grundschüler kommt an und wirkthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/besuchsprogramm-fuer-grundschueler-kommt-an-und-wirkt/-/-/Das im vergangenen Jahr als Pilotprojekt gestartete Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags für Grundschulen „kommt sehr gut an und wirkt!“ Dieses Fazit zog Landtagspräsident Hendrik Hering an diesem Donnerstag im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Eine wissenschaftliche Begleitstudie habe sehr positive Effekte bei den teilnehmenden Grundschülern festgestellt. Deshalb werde der Landtag das Angebot fortführen und ausbauen, betonte Hendrik Hering.

„Ich bin der Überzeugung, dass man mit politischer Bildung und Demokratieerziehung nicht früh genug beginnen kann“, sagte der Landtagspräsident im Ausschuss. Deshalb sei es ihm ein wichtiges Anliegen gewesen, den Landtag als außerschulischen Lernort bereits für Grundschulen zu öffnen und ein altersgerechtes Programm anzubieten. In der Grundschule werden laut Hendrik Hering „grundlegende Kompetenzen“ vermittelt, die für das Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft von zentraler Bedeutung seien und Kinder zu aktiver Teilhabe und Mitbestimmung befähigten.

Sollen die Hausaufgaben abgeschafft werden?

Das Grundschul-Besuchsprogramm richtet sich an die 3. und 4. Klassenstufe und dauere drei bis vier Stunden. Hinzu komme noch die schulische Vorbereitung auf den Besuch. Kern des Besuchsprogramms ist das Rollenspiel „Debatte im Landtag“. Dabei schlüpfen die Kinder in die Rolle von Abgeordneten, Fraktionsvorsitzenden, Landtagspräsident und Ministerpräsidentin und debattieren über selbst gewählte Themen wie beispielsweise die Fragen „Sollen die Hausaufgaben oder Noten abgeschafft werden?“ oder „Sollen die Sommerferien verlängert werden?“. Um die Nachhaltigkeit des Landtagsbesuchs zu erhöhen und um sich auch mit „echten“ Politikern austauschen zu können ist geplant, dass Landtagspräsident Hendrik Hering und seine beiden Vizes, Hans-Josef Bracht und Astrid Schmitt, nach Möglichkeit anschließend oder auch später vor Ort in der Schule ein Gespräch mit den Schülern führen.

Bisher haben rund 390 Kinder aus 20 Klassen von zehn Grundschulen in ganz Rheinland-Pfalz an der Pilotphase des Projekts teilgenommen. Eine wissenschaftliche Begleitstudie kam nach der Pilotphase zum Ergebnis, dass das Programm bei den Kindern nicht nur sehr gut ankomme, sondern auch Wirkungen zeige. Demnach haben beispielsweise das politische Wissen und auch das politische Interesse der Kinder zugenommen. Auch die Diskussionsbereitschaft der Kinder bei ungleichen Meinungen habe durch das Besuchsprogramm zugenommen.

Programm wird ausgebaut

Aufgrund dieser Ergebnisse und vor dem Hintergrund der sehr großen Nachfrage werde der Landtag das Programm nun in einem größeren Umfang fortführen. „Ab 2019 bieten wir pro Jahr rund 30 Besuchsprogramme für die 3. und 4. Klassenstufe an“, sagte Hendrik Hering. Die Kosten für das Programm belaufen sich auf rund 25.000 Euro pro Haushaltsjahr.

Darüber hinaus werde der Landtag auch Angebote für die Klassenstufen 5 bis 8 entwickeln. Denkbar seien Workshops zu politischen Themen und Gespräche mit Abgeordneten, aber auch Formate, die bisher nur höheren Jahrgangsstufen angeboten wurden wie beispielsweise die Einführung eines „Kinder-Landtags“ analog zum „Schüler-Landtag“, den es bereits seit über 30 Jahren gibt. Damit bietet der Landtag dann durchgängig Programme von der 3./4. Klasse bis zum Erwachsenenalter an. Für diese neuen Angebote seien rund 50.000 Euro jährlich im Haushalt veranschlagt.

Weitere Informationen zum Grundschulprogramm und zum Bewerbungsverfahren sind erhältlich bei Andreas Jaeger unter 06131/208-2203 oder per Mail an Andreas.Jaeger(at)landtag.rlp.de sowie bei Simone Korte-Bernhardt unter 06131/208-2319 oder per Mail an simone.korte(at)landtag.rlp.de.

Fraktionen loben Programm

Fraktionsübergreifend wurde das neue Programm gelobt. Marc Ruland von der SPD freute sich über die sehr guten Evaluationsergebnisse, die zeigten, wie sehr der Besuch im Landtag die Kinder nachhaltig begeistere. Simone Huth-Haage von der CDU wünschte sich, dass noch viel mehr Kinder von dem Programm profitieren. Pia Schellhammer von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hob die bundesweite Vorreiterrolle des Landtags bei solchen Programmen für junge Menschen hervor. Anna Köbberling (SPD) betonte den emotionalen Aspekt, der durch den Besuch im Landtag bei den Kindern ausgelöst werde, der noch lange nachwirke. Michael Frisch von der AfD sah die großen Vorteile des Programms, wies aber auch die Gefahr der Überfrachtung von Grundschülern hin.

]]>
Kinder und Jugend17. Wahlperiode2019Presse
news-1832Thu, 17 Jan 2019 15:07:00 +0100Zeitzeugen eine Stimme verleihenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/zeitzeugen-eine-stimme-verleihen/-/-/Landtagspräsident Hendrik Hering hat an diesem Mittwoch im Foyer des Abgeordnetenhauses in Mainz die Fotoausstellung „KZ überlebt“ des Fotografen Stefan Hanke eröffnet, die noch bis zum 13. Februar zu sehen sein wird. Es ist die erste öffentliche Veranstaltung des Landtags in diesem Jahr. Und es ist zugleich die erste von mehreren Veranstaltungen im Umfeld des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar, die in der Landeshauptstadt Mainz, aber auch überall im Land stattfinden.

Porträts von 121 Holocaust-Überlebenden aus sieben Ländern

Der Fotograf Stefan Hanke hat für die Porträtausstellung KZ-Überlebende, Männer und Frauen, an ihrem Lebensabend besucht. Darunter befinden sich viele jüdischer Herkunft, doch auch Sinti und Roma, Zeugen Jehovas, sowjetische Kriegsgefangene und ehemalige politische Häftlinge. Hendrik Hering lobte die Porträtaufnahmen als „einfühlsame Interpretationen“ dieser Begegnungen. Hanke habe insgesamt 121 Überlebende aufgesucht, der Älteste war 105 Jahre, die Jüngste 70 Jahre alt (die Aufnahmen entstanden in einem Zeitraum von zehn Jahren zwischen 2004 und 2014). Dazu habe Hanke über Jahre hinweg sieben europäische Länder besucht. „Die Porträts verleihen den Zeitzeugen eine Stimme“, betonte der Landtagspräsident. Die Lebensberichte seien ein flammender Appell, dass sich die Ereignisse von damals niemals mehr wiederholen dürften. „Wir dürfen nicht tolerieren, dass heute manche die Vergangenheit leugnen und durch eine Verrohung der Sprache Antisemitismus, Rassismus und Gewalt fördern.“ Das Wissen um die Vergangenheit sei daher eine unumstößliche Verpflichtung für alle Demokraten, ihre Stimme gegen Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit zu erheben und danach zu handeln.

Historisches Wissen an junge Generation weitergeben

„Für mich persönlich gehört der 27. Januar zu den wichtigsten Gedenktagen“, betonte der Landtagspräsident. Dieser Gedenktag erinnere an die größte Katastrophe der Menschheitsgeschichte in Europa, die von Deutschland ausgegangen ist. Er erinnerte an den industriell organisierten Massenmord, der bis zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch Soldaten der Roten Armee Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Ausstellungen wie die von Hanke ermöglichten es, das historische Wissen auch an die junge Generation weiterzugeben. Daher habe der Landtag ein pädagogisches Begleitprogramm erstellt, mit dem er die Ausstellung „KZ überlebt“ besonders jungen Menschen nahebringen will. Denn auch heute noch seien einige Lager weitgehend unbekannt – so auch das KZ Bruttig-Treis bei Cochem in Rheinland-Pfalz, wo in einem Eisenbahntunnel bis zu 1.500 Zwangsarbeiter unter unmenschlichen Bedingungen arbeiteten.

Wann und wo ist die Ausstellung zu sehen?

Die Ausstellung ist bis zum 13. Februar 2019 täglich außer an Wochenenden und Feiertagen von 8 Uhr bis 17 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses, Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz und zu den Öffnungszeiten des Landesmuseums in der Steinhalle des Landesmuseums Mainz, Große Bleiche 45, 55116 Mainz, zu sehen.

]]>
VeranstaltungenPressePraesident17. Wahlperiode201927. JanuarGedenken und ErinnernPolitik und Demokratie
news-1831Wed, 19 Dec 2018 15:01:00 +0100Mehr als 45 Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenktag in Rheinland-Pfalz https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/mehr-als-45-veranstaltungen-zum-holocaust-gedenktag-in-rheinland-pfalz/-/-/Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2019 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 45 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in der Landeshauptstadt und im ganzen Land im Umfeld dieses Gedenktages stattfinden, seien es Gedenkstunden, Stadtführungen, Vorträge, Ausstellungen, Filmvorführungen, Performances, Lesungen und vieles mehr.„80 Jahre nach den Schrecken der Reichspogromnacht wollen viele Veranstalter den Blick dafür schärfen, woran man Totalitarismus und Rassismus in den Anfängen erkennt – auch und gerade mit Blick auf unsere Gegenwart“, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er hob weiter hervor, dass in diesem Jahr auch zahlreiche neue Erinnerungsorte hinzugekommen seien, beispielsweise Theater und Synagogen, aber auch ein Sparkassenfoyer und das im April 2018 neu eröffnete „Haus des Erinnerns für Demokratie und Akzeptanz“ in Mainz. In ihrem gemeinsamen Vorwort danken Landtagspräsident Hendrik Hering und der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling  insbesondere den vielen ehrenamtlichen Veranstaltern und den zahlreichen Schülerinnen und Schülern, die in der Gedenkarbeit aktiv sind. „Sie alle spannen einen Bogen zwischen der Vergangenheit, unserer Gegenwart und der Zukunft“, so Hering und Ebling.

Die Broschüre kann als PDF auf der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abgerufen werden oder als Broschüre kostenlos bestellt werden unter Telefon 06131/208 2311 (Ruth Cloos) oder per Mail an veranstaltungen(at)landtag.rlp.de.

]]>
VeranstaltungenPresse201817. Wahlperiode27. Januar
news-1830Fri, 14 Dec 2018 14:55:00 +0100Gelder für die kommenden beiden Jahre stehen bereithttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/gelder-fuer-die-kommenden-beiden-jahre-stehen-bereit/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres den Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Für die geplante Mittelverwendung stimmte am Ende der abschließenden dreitägigen Haushaltsdebatte die Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Opposition aus CDU und AfD stimmte gegen den Haushaltsentwurf. Der Doppelhaushalt bildet die finanzielle Grundlage der Regierungspolitik der Ampel-Koalition im Landtag für die nächsten zwei Jahre.

Der Landeshaushalt sieht für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von rund 17,7 Milliarden und für das Folgejahr Ausgaben von rund 18,3 Milliarden Euro vor. Demgegenüber sollen die Einnahmen im kommenden Jahr bei 18 Milliarden und in 2020 bei 18,7 Milliarden Euro liegen. In seinem Bericht zum Haushalt erklärte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Thomas Wansch, dass der vorliegende Haushaltsentwurf ab 2019 ohne neue Schulden auskomme. Dies gelinge zum ersten Mal seit 1969, weshalb der Haushalt „als historisch“ bezeichnet werden könne. Aus den Reihen der fünf Fraktionen im Landtag seien insgesamt 513 Änderungsanträge zum Regierungsentwurf eingereicht worden.

Im Landeshaushalt steigen die Finanzmittel für Kommunen, Schulbau, Straßenbau, Krankenhäuser, Polizei und Justiz an. Der größte Einzeletat entfällt auf das Bildungsministerium, gefolgt von den Allgemeinen Finanzen, worunter vor allem die Mittel für die Kommunen verbucht sind, die etwa ein Drittel des Gesamtvolumens des Haushalts ausmachen.

CDU: Zu wenig Investitionen

CDU-Fraktionschef Christian Baldauf kritisierte die geringe Investitionsquote und forderte mehr Mittel für den Hochschulbau, Krankenhäuser, neue Wohnungen, Ankerzentren für Asylbewerber und für die Polizei. Er forderte, die Bürger zu entlasten, beispielsweise durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Zudem sei Rheinland-Pfalz das Land der Funklöcher. Baldauf schlug vor, zusätzliche Mobilfunk-Masten aus Mitteln des Haushaltes und in Kooperation mit Mobilfunk-Unternehmen zu errichten.

SPD: Mehr Geld für Bildung, Verkehr und ärztliche Versorgung

Alexander Schweitzer, Fraktionschef der SPD, bezeichnete den Doppelhaushalt als „wegweisend“, da der Ampelkoalition damit bereits 2019 ein strukturell ausgeglichener Haushalt gelinge. Konsolidieren und Investieren befänden sich in Balance. Der ausgeglichene Haushalt sei ein solides Fundament für die Arbeit der Landesregierung in den nächsten zwei Jahren, so Schweitzer. Unter anderem würden verstärkt Gelder in die Bildung, den Verkehr, oder auch in die ärztliche Versorgung gesteckt. Er betonte, dass die SPD an den Straßenausbaubeiträgen festhalten wolle.

AfD: Integrationsministerium auflösen

AfD-Fraktionschef Uwe Junge kritisierte, dass der Haushaltsüberschuss nicht auf den Konsolidierungsanstrengungen der Regierung, sondern vielmehr auf guten Rahmenbedingungen basiere. Die Investitionsquote sei zu gering und vor allem die Bemühungen im Breitband seien gescheitert. Junge forderte insbesondere die Auflösung des Integrationsministeriums sowie mehr Polizisten.

FDP: Mehr Stellen für die Justiz

FDP-Fraktionschefin Cornelia Willius-Senzer begrüßte die im Bereich der Justiz vorgesehenen 265 neue Stellen. Außerdem lobte sie die Helfer und Feuerwehren für deren Einsätze bei Dürre und Hochwasser in diesem Jahr. Unter anderem gebe es mehr Geld fürs Ehrenamt, die Sportförderung sowie für die Telemedizin, so Willius-Senzer. Mit letztgenannten Mitteln könnten künftig arztentlastende und patientennahe Versorgungsformen ausgebaut werden.

Bündnis 90/Die Grünen: Mehr Förderung von Klimaschutz, Familien und Integration

Bernhard Braun, Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen, thematisierte die aus Sicht seiner Fraktion zentralen Schwerpunkte des Haushalts wie zusätzliche Investitionen in erneuerbare Energien, Klimaschutz, Armutsbekämpfung, Unterstützungsprojekte für Frauen wie Hilfsangebote für von Gewalt in engen sozialen Beziehungen betroffene Frauen und Extremismusbekämpfung sowie in die Innere Sicherheit.

Ministerpräsidentin: Sozial gerecht, wirtschaftlich stark, ökologisch verantwortlich

Die Verabschiedung des ersten Haushaltes ohne Schulden seit 1969 sei für Rheinland-Pfalz ein historisches Datum, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Grundsatzdebatte über den Doppelhaushalt 2019/2020. Ein Viertel des Gesamthaushaltes fließe in die Bildung, für die Sicherheit im Land würden rund 1,7 Milliarden Euro bereitgestellt und die Stellen bei Polizei und Polizei-Anwärtern erhöht sowie 6,1 Milliarden Euro für starke und zukunftsfähige Kommunen investiert. „Es geht bei der Verabschiedung eines Haushaltes um Richtungsentscheidungen, wie wir in diesem Land leben wollen. Wir sind das Land der guten und gebührenfreien Bildung. Wir sind das Land des Ehrenamtes“, betonte Malu Dreyer. Die Landesregierung wolle das Land sozial gerecht, wirtschaftlich stark und ökologisch verantwortlich in die nächsten Jahre führen.

]]>
PlenumPresse17. Wahlperiode2018
news-1829Fri, 30 Nov 2018 14:52:00 +0100So könnte es klappen mit mehr Frauen im Parlamenthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/so-koennte-es-klappen-mit-mehr-frauen-im-parlament/-/-/Knapp 32 Prozent. So hoch beziehungsweise so niedrig ist der Anteil an Frauen gegenwärtig im rheinland-pfälzischen Landtag. In den Kommunalparlamenten sieht es mit Quoten von unter 20 Prozent noch um einiges schlechter aus. Grund genug für die Politik auf allen Ebenen, mit unterschiedlichsten Initiativen für mehr Frauen in der Politik zu werben, für mehr Engagement zu motivieren und insbesondere die Rahmenbedingungen zu verbessern.Eine dieser Initiativen ist der FrauenLandTag im rheinland-pfälzischen Parlament, der an diesem Freitag mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz stattfand. Bereits zum fünften Mal starten die Landfrauenverbände in Rheinland-Pfalz im Vorfeld der Kommunalwahl die Kampagne „Frauen in die Politik“. Einer der Höhepunkte der Kampagne bildet der FrauenLandTag. Zu Gast sind dabei überwiegend Frauen aus den ländlichen Räumen, die ihre Standpunkte und Sichtweisen in die Politik einbringen.

Nachwuchsgewinnung und Netzwerke

„Ohne Frauen in den Parlamenten lassen wir elementare Potenziale brach liegen“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering in seiner Begrüßungsansprache. Unser aller Ziel müsse es sein, dass Frauen gleichberechtigt in Kommunal- und Landesparlamenten vertreten sind, um ihre Blickwinkel und Interessen einbringen zu können. Denn gerade im kommunalen Bereich seien die Erfahrungen und Kompetenzen aller von Bedeutung. Landtagspräsident Hendrik Hering skizzierte vier Lösungsansätze, um den Frauenanteil in den Kommunalparlamenten zu erhöhen. Erstens sollten die Parteien die gezielte Nachwuchsgewinnung und -förderung mehr in den Blick nehmen, um Frauen aus zivilgesellschaftlichen Organisationen frühzeitig für eine Kandidatur zu gewinnen. Zweitens gelte es, parteiübergreifende regionale wie auch bundesweite Netzwerke für Frauen in kommunalen Führungspositionen aufzubauen. Ein gutes Vorbild hierfür sei der FrauenLandTag.

Neue Organisationsmodelle und Wahlrechtsreform

Hendrik Hering plädierte drittens dafür, neue Zeit- und Organisationsmodelle sowohl in der ehrenamtlichen als auch in der hauptamtlichen Kommunalpolitik zu schaffen. Nur so könne man den immens hohen Zeitaufwand reduzieren, der gerade Menschen mit familiären Verpflichtungen vom politischen Engagement abhalte. Und schließlich sollte intensiv darüber nachgedacht werden, gesetzliche Rahmbedingungen zu schaffen, um den Frauenanteil langfristig und nachhaltig zu erhöhen. „Ich bleibe bei meinem Standpunkt: Wenn wir mehr Frauen in unseren Parlamenten haben möchten, müssen wir über eine Frauenquote und eine diesbezüglich Wahlrechtsreform sprechen. Mit einem Frauenanteil von rund 18,7 Prozent auf der kommunalen Ebene, können wir uns nicht zufrieden geben“, betonte der Landtagspräsident.

„Es kann und darf nicht sein, dass wir 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts von dem Ziel einer paritätischen Besetzung der Parlamente noch immer so weit entfernt sind. Es ist mir persönlich ein wichtiges Anliegen, den Frauenanteil zu erhöhen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Neben mehr Familienfreundlichkeit, der Begrenzung von Sitzungszeiten und modernisierten Parteikulturen sei es wichtig, junge Frauen über neue Kommunikationskanäle in die Politik einzubinden. „Über die sozialen Netzwerke und Online-Medien lassen sich neue Bündnisse schmieden, die aktuellen Themen mehr Aufmerksamkeit verleihen. Das hat beispielsweise die MeToo-Debatte gezeigt“, so die Ministerpräsidentin. Rheinland-Pfalz habe eine lange Tradition, die Partizipation von Frauen zu erhöhen. Als Beispiele nannte die Ministerpräsidentin das Landesgleichstellungsgesetz, das bereits 1995 verabschiedet wurde, oder das Mentoring-Programm „Mit Mentoring vor Ort – Mehr Frauen in der Kommunalpolitik“. „Fortschritte können wir am besten erreichen, wenn Politik, Frauenorganisationen und alle gesellschaftlichen Kräfte gemeinsam an einem Strang ziehen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür stark machen, dass nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 mehr Frauen in den kommunalen Räten vertreten sind und mehr Bürgermeisterinnen und Landrätinnen stellen.“ Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte den Landfrauen, die sich seit langem mit Mut, Leidenschaft und vorbildlichem Engagement für eine stärkere Repräsentanz von Frauen einsetzen. „Der Frauen-Land-Tag ist eine tolle Veranstaltung, um Frauen zu ermutigen, sich in die Politik einzubringen.“

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2018
news-1828Mon, 12 Nov 2018 14:46:00 +0100100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/100-jahre-nach-dem-ersten-weltkrieg/-/-/Am kommenden Samstag, 17. November 2018 richtet die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz von 10 bis 20 Uhr auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz zum ersten Mal einen „Tag der Landesgeschichte“ aus. Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr das Thema „Auf dem Weg in die Demokratie. Kriegsende und Neuanfänge 1918/1919“. In vier großen Programmblöcken werden hierzu unterschiedliche Fragen der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte behandelt. Das neue Veranstaltungsformat bietet ein Forum für die vielfältigen Initiativen im Bereich der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte, richtet sich an alle an der Geschichte Interessierten und stellt die Arbeit von landeshistorischen Institutionen, Heimatvereinen und universitären Forschungseinrichtungen vor.

Die Besucher erwartet ein vielfältiges und buntes Programm mit Vorträgen, Musikdarbietungen, Informationsständen, Film- und Schauspielvorführungen rund um Themen zur Landes- und Regionalgeschichte. „‘Der „Tag der Landesgeschichte‘ vermittelt informativ und unterhaltsam Wissen über die rheinland-pfälzische Geschichte und fördert so die regionale Identität der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer“, betont Landtagspräsident Hendrik Hering, zugleich Vorsitzender der Kommission für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz. Der Tag biete den verschiedenen geschichtlichen Initiativen im Land eine Möglichkeit zur Vernetzung und mache das zivilgesellschaftliche Engagement, das die Arbeit der Geschichtsvereine erst ermögliche, sichtbar. Zukünftig soll der „Tag der Landesgeschichte“ alle zwei Jahre stattfinden und in unterschiedlichen rheinland-pfälzischen Regionen gastieren.

Erinnern und Gedenken

Den Auftakt bildet um 10 Uhr eine Podiumsdiskussion zu „Erinnern und Gedenken in der Demokratie“. Die besondere Rolle der Landesgeschichte in der Gedenk- und Erinnerungsarbeit bespricht Moderatorin Ursula Nusser (SWR) mit Landtagspräsident Hering Hering, der Koblenzer Kulturdezernentin Dr. Margit Theis-Scholz, Professor Dr. Michael Kißener von der Universität Mainz und Staatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro (Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur). Musikalisch umrahmt wird die Diskussion von der mehrfach mit dem Preis der Deutschen Schallplattenkritik ausgezeichneten Deutsch-Folk-Band „Grenzgänger“.

Der zweite Programmblock beleuchtet ab 12 Uhr mit dem Kieler Matrosenaufstand 1918 und der   deutschen Revolution 1918/19 die Ereignisse vor 100 Jahren, die zum Ende des Ersten Weltkriegs und zur Weimarer Republik führten. Nach der Mittagspause steht mit Vorträgen zur regionalen Entwicklung in der Region Koblenz, in Sobernheim und der mittleren Nahe sowie in Ludwigshafen und der Pfalz die rheinland-pfälzische Landesgeschichte in den Jahren 1918/19 im Fokus.

Vorträge, Ausstellungen, Theater und Musik

Vielfältige Angebote und Aktivitäten rund um die rheinland-pfälzische Landesgeschichte und Landeskunde bietet ab 15 Uhr der „Markt der Möglichkeiten“, der in der Festungskirche, im Kuppelsaal und auf dem Festungsgelände stattfindet. Kurzvorträge, Kunstausstellungen, Informationsstände, eine Theateraufführung zur Mainzer Republik und Führungen zur Festung Ehrenbreitstein runden das Programm ab.

Hinweis: Der Eintritt zur Festung ist kostenpflichtig. Für den Besuch des Tags der Landesgeschichte fallen keine zusätzlichen Eintrittsgelder an.

]]>
VeranstaltungenGedenken und ErinnernKommission für die Geschichte des Landes RLP201817. WahlperiodePressePraesident
news-1827Mon, 12 Nov 2018 14:39:00 +0100Wenn der Plenarsaal zum Kino wirdhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/wenn-der-plenarsaal-zum-kino-wird/-/-/Es fehlte nur noch das Popcorn. Wo ansonsten Politiker leidenschaftlich debattieren, herrschte an diesem Mittwochabend im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum gebannte Stille auf den vollbesetzten Abgeordnetenplätzen und auf der Besuchertribüne. Eine überdimensionale Leinwand spannte sich dort, wo normalerweise das Landtagspräsidium die Sitzungen leitet.Auch war der Saal abgedunkelt, sodass einem echten Kino-Erlebnis nichts mehr im Wege stand. Nach „Kunst im Landtag“, „Musik im Landtag“, „Literatur im Landtag“, „Theater im Landtag“ ist nun auch das „SWR Kino im Landtag“ angekommen. Auf dem Programm stand die Preview des federführend vom SWR für DAS Erste produzierten und prominent besetzten fiktionalen Politthrillers „Saat des Terrors“. Der Film thematisiert die Arbeitsweise der Geheimdienste und beleuchtet die Verkettungen des globalisierten Terrors. 

„Nach diesem erfolgreichen Testlauf setzen wir die Reihe gerne fort und wollen sie für ein breites Publikum öffnen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er freue sich sehr über die Kooperation mit dem SWR und Das Erste sowie die gelungene Premiere. Das Medium Film bringe den Menschen gerade auch schwierige Themen nahe, spreche dabei Emotionen an und befördere damit öffentliche Diskussionen über gesellschaftlich relevante Themen. „Und wir wollen als Landtag der Ort sein, an dem über all diese Fragen diskutiert wird“, sagte Hering. 

Das Erste-Themenabend am 21. November

Simone Schelberg, Landessenderdirektorin des SWR in Rheinland-Pfalz, sagte, dass es der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei, politisch und gesellschaftlich relevante Stoffe abzubilden. Daniel Harrich, der Regisseur des Films, sei bekannt für sein „tiefenrecherchiertes Fernsehen“. In zwei Wochen, am 21. November, laufen der Spielfilm „Saat des Terrors“ sowie die Dokumentation „Spur des Terrors“ im Das Erste-Themenabend. „Wir brauchen das insbesondere in der heutigen Zeit: die Dokumentation und die faktenbasierte Darstellung der Wirklichkeit“, betonte Hendrik Hering. Regisseur Daniel Harrich erklärte, der Landtag sei genau der richtige Ort für diese Premiere. Er wünsche sich, dass sein Film zur Diskussion anregt. „Denn das ist die Aufgabe in einer Demokratie: Denken und Veränderung herbeischaffen.“

Heiner Lauterbach zu Gast im Landtag

In der aufwändig inszenierten Produktion spielen unter anderen Christiane Paul, Axel Milberg und Heiner Lauterbach in den Hauptrollen. Lauterbach ließ es sich nicht nehmen und war bei der Preview im Mainzer Landtag ebenfalls zu Gast. Er betonte, es sei „extrem sinnvoll, solche Themenabende im Ersten zu machen“. Denn das sei die besondere Stärke des öffentlich-rechtlichen Fernsehens: an einem Abend erst einen Spielfilm zeigen und dann die passenden Dokumentationen und Talkrunden dazu anbieten. Hier liege das große Potenzial im Wettbewerb beispielsweise mit Streaming-Diensten.
Auf wahren Begebenheiten beruhend

In „Saat des Terrors“ erkennt eine deutsche Geheimdienstagentin während ihres Auslandseinsatzes in Pakistan, dass ein Anschlag in Mumbai unmittelbar bevorsteht. Sie unternimmt alles in ihrer Macht Stehende, um die Anschläge zu vereiteln. Der Film basiert dabei auf wahren Begebenheiten.

]]>
VeranstaltungenPressePraesident17. Wahlperiode2018
news-1826Fri, 02 Nov 2018 14:37:00 +0100Wissen und Empathie sind entscheidendhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/wissen-und-empathie-sind-entscheidend/-/-/Es ist eine Auszeichnung, die sie sich mit exzellentem Fachwissen und großem Engagement verdient hat. Julia Bung, 22 Jahre alt aus Trierweiler, ist die rheinland-pfälzische Landessiegerin des Bundeswettbewerbs der Auszubildenden zur Alten- und Krankenpflegerin im Jahr 2018.Vor diesem Hintergrund hat Landtagspräsident Hendrik Hering gemeinsam mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt und Vizepräsident Hans-Josef Bracht die junge Frau in der Landtagsverwaltung empfangen. Begleitet wurde Julia Bung von einer kleinen Delegation bestehend unter anderen aus dem Präsidenten des Deutschen Vereins zur Förderung der pflegerischen Qualität e.V., der den Bundeswettbewerb ausrichtet, Vertretern der Krankenpflegeschule und ihres Arbeitgebers, dem Klinikum Mutterhaus Trier.

Der Präsident des Vereins, Jens Frieß, erklärte, mit dem Wettbewerb wolle man das Ansehen des Pflegeberufs in der Öffentlichkeit stärken. Bundesweit hätten über 30.000 Schüler aus der Alten- und Krankenpflege, Säuglings- und Kinderkrankenpflege teilgenommen. Beim Wettbewerb komme es auf Fachwissen und empathisches Handeln an.

Wichtige und anspruchsvolle Tätigkeit

Julia Bung ist Kinderkrankenpflegerin im Klinikum Mutterhaus Trier. Sie übe eine besonders wichtige, aber auch anspruchsvolle Tätigkeit aus, verdeutlichte der Landtagspräsident. „Alle Berufe in der Pflege verlangen Empathie und auch die Fähigkeit, die Bedürfnisse von Menschen zu erkennen, die sich selbst nicht äußern können.“ Gerade bei der Pflege von Kleinkindern sei dieses Talent entscheidend. Menschen in diesen gesellschaftlich so bedeutenden Berufen beeindruckten ihn sehr.

Mehr Wertschätzung und bessere Entlohnung

Der Pflegeberuf erfordere zugleich auch umfassende fachliche Kenntnisse, deren Umfang und Bedeutung in den kommenden Jahren noch zunehmen würden, betonte Hering. „Damit Pflegeberufe attraktiv bleiben, ist eine noch höhere Wertschätzung durch Politik und Gesellschaft notwendig.“ Wer seine Arbeitskraft in den Dienst anderer Menschen stelle, verdiene Anerkennung. Das müsse sich endlich auch in der Entlohnung zeigen.

Hering hat während seines Zivildienstes selbst in den Pflegeberuf geschnuppert. Es freue ihn sehr, dass es so engagierte Menschen wie Julia Bung gebe, die den Pflegeberuf mit Freude, Fachkenntnis und Leidenschaft ausübten. Das sei nicht selbstverständlich, zumal die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern mit Schichtbetrieb besonders herausfordernd seien.

]]>
PraesidentPresse17. Wahlperiode2018Wahlperioden
news-1825Wed, 31 Oct 2018 14:26:00 +0100Demokratie ist nicht selbstverständlichhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/demokratie-ist-nicht-selbstverstaendlich/-/-/Der 9. November ist in der deutschen Geschichte ein ganz besonderer Schicksalstag. An diesem Tag fand eine Reihe an historischen Ereignissen statt, welche die Republik prägten. Auch in diesem Jahr werden vor diesem Hintergrund wieder rheinland-pfälzische Abgeordnete rund um dieses historische Datum landesweit an weiterführenden Schulen zu Gast sein. Am diesjährigen Schulbesuchstag beteiligen sich 119 weiterführende Schulen aller Schularten. In diesen Schulen werden rund 9.000 Schülerinnen und Schüler an den Gesprächen teilnehmen.

Seit 2003 gibt es den Schulbesuchstag in Rheinland-Pfalz. Ins Leben gerufen wurde er vom damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils am 9. November statt. In den Jahren 2003 bis 2017 haben sich insgesamt rund 92.400 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt.

Demokratie wird greifbar

„Dieses bundesweit einmalige Projekt ist eine feste Größe in den Terminkalendern der Abgeordneten. Schülerinnen und Schüler kommen dabei unmittelbar mit Politikern ins Gespräch, können mit ihnen diskutieren und ihre Fragen stellen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering, der ebenfalls an diesem Tag in verschiedenen Schulen zu Gast ist. Für die jungen Leute werde parlamentarische Demokratie dadurch greifbar. Sie erführen aus erster Hand, wie der Landtag funktioniert und welche Aufgaben Landtagsabgeordnete haben. Der direkte Austausch baue Distanz ab und könne gegenseitiges Verständnis aufbauen. Ziel sei vor allem, Jugendliche für Politik zu interessieren und ihr Bewusstsein für die Demokratie zu schärfen. „Aktueller denn je muss uns das ein großes Anliegen sein“, betonte Hendrik Hering. Ausgangs- und Bezugspunkt der Gespräche sei dabei insbesondere die Geschichte dieses besonderen Tages.

Historisches Datum

Epochale Wendepunkte, glückliche wie auch tragische Momente der deutschen Geschichte fanden am 9. November statt. Zu den bekanntesten Meilensteinen der demokratischen Entwicklung in Deutschland gehören an diesem historischen Datum die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und der Fall der Berliner Mauer 1989. Ebenso fand eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte in der Reichspogromnacht der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft am 9. November 1938 einen ersten grausamen Höhepunkt. Die Gräueltaten des Naziregimes sind seither mit diesem Datum untrennbar verbunden. „Das Datum und die Gespräche sollen vor allem auch dafür sensibilisieren, dass Freiheit und Demokratie eben nicht selbstverständlich sind“, sagte Hendrik Hering. Ein solcher historischer Rahmen eigne sich, um dann auch aktuelle Herausforderungen für unsere gegenwärtige demokratische Gesellschaft zu diskutieren.

Das Präsidium des Landtags wird an folgenden Gesprächsterminen teilnehmen:
Landtagspräsident Hendrik Hering:

- Evangelisches Gymnasium Bad Marienberg, 9. November 2018 (11.30 – 13.00 Uhr)

- Integrierte Gesamtschule Selters, 9. November 2018 (09.00 – 11.00 Uhr)

- Realschule plus am Schlossberg, der Termin befindet sich noch in Abstimmung.

Vizepräsidentin Astrid Schmitt:

- Berufsbildende Schule Vulkaneifel in Gerolsheim, am 9. November 2018 (08.00 – 10.00 Uhr)

- Drei-Maare-Realschule plus in Daun, am 9. November 2018 (10.30 – 11.50 Uhr)

Vizepräsident Hans-Josef Bracht:

- Friedrich-Karl-Ströher Realschule plus in Simmern, am 8. November 2018 (08.00 - 11.00 Uhr)

- Integrierte Gesamtschule Kastellaun, am 9. November (08.00 - 09.30 Uhr)

- Integrierte Gesamtschule Emmelshausen, am 9. November (10.00 - 11.30 Uhr)

Hinweise

Bitte beachten Sie, dass nicht alle Uhrzeiten der Gespräche aufgeführt werden konnten und dass es kurzfristig zu Änderungen kommen kann. Bitte setzen Sie sich im Falle einer Berichterstattung daher vorher mit der jeweiligen Schule oder den beteiligten Abgeordneten in Verbindung.

]]>
Kinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePressePraesident17. Wahlperiode2018
news-1824Tue, 30 Oct 2018 14:14:00 +0100Kinder an die Macht!https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/kinder-an-die-macht/-/-/„Die Welt gehört in Kinderhände“ heißt es in Herbert Grönemeyers großen Hit „Kinder an die Macht“. Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer im vergangenen Jahr an manchen Tagen den Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums besuchte: Kinder am Präsidiumstisch, Kinder in den Abgeordnetenreihen und Kinder am Rednerpult des Landtags.Hintergrund war das neue Besuchsprogramm des Landtags für Grundschulen zur Förderung der Demokratieerziehung und der politischen Bildung. Insgesamt rund 390 Kinder aus 20 Klassen von zehn Grundschulen in ganz Rheinland-Pfalz haben an diesem Pilotprojet inzwischen teilgenommen. Bundesweit einmalig wurde dieses Programm auch wissenschaftlich begleitet und evaluiert. Aufgrund der großen Nachfrage und der positiven Studienergebnisse wird der Landtag das Grundschul-Programm nun fortsetzen.

„Ab 2019 bieten wir pro Jahr 30 Besuchstermine für dritte und vierte Grundschulklassen an“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering. Und dabei sollen die jungen Menschen auch die Möglichkeit haben, während ihres Besuchs in Mainz oder im Nachgang echte Politiker kennen zu lernen. Hering und seine beiden Vizes, Hans-Josef Bracht und Astrid Schmitt, wollen teilnehmende Klassen dann auch vor Ort in ihren Schulen besuchen, um mit ihnen über Politik zu sprechen. „Bereits die Jüngsten haben eine Grundvorstellung von Demokratie, haben ein Gespür für demokratische Regeln und Prozesse und dies wollen wir fördern“, sagte Hendrik Hering. Er ist der Überzeugung, dass man mit politischer Bildung und Demokratieerziehung nicht früh genug beginnen könne. Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation des Grundschulprogramms bestärkten ihn nun darin, dieses Angebot auszuweiten.

Programm kommt an und wirkt

Die beiden Politikwissenschaftler, Professorin Simone Abendschön von der Justus-Liebig-Universität Gießen und ihr Kollege von der Freien Universität Berlin, Professor Thorsten Faas, kamen in ihrem Abschlussbericht zum Ergebnis, dass das Programm bei den Kindern nicht nur sehr gut ankomme, sondern auch Wirkungen zeige. So hätten beispielsweise das politische Wissen und auch das politische Interesse der Kinder zugenommen. Auch die Diskussionsbereitschaft der Kinder bei ungleichen Meinungen habe sich durch das Besuchsprogramm positiv entwickelt. Insgesamt zeige die Studie, „dass das außerschulische Besuchsprogramm im Landtag auch im Grundschulbereich ein wichtiger und nachhaltiger Ort politisch-demokratischer Bildung ist und sein kann, den es sich aus unserer Sicht fortzuführen lohnt“, resümieren die beiden Politologen.

„Demokratie an dem Ort hautnah zu erleben, wo sie gemacht und verteidigt wird, ist für junge Menschen beeindruckend und spannend“, berichtete der in der Landtagsverwaltung zuständige Projektleiter, Andreas Jaeger, der die Grundschulklassen im Landtag betreute. Im Zentrum des Programms steht ein Rollenspiel, in welchem eine Plenarsitzung simuliert wird. Dabei wählen die Kinder nicht nur die verschiedenen Ämter vom Präsidenten bis zum Fraktionsvorsitzenden, sondern auch ein Thema, über welches sie diskutieren und abstimmen wollen. Der Landtag stellt den teilnehmenden Klassen hierzu vorbereitende altersgerechte Unterrichtsmaterialien zur Verfügung.

Weitere Angebote für Klassen 5 bis 8

Darüber hinaus wolle der Landtag auch Angebote für die Klassenstufen 5 bis 8 entwickeln, sagte Hendrik Hering. Für diese gebe es bisher keine Programme im Landtag. Denkbar seien Workshops zu politischen Themen und Gespräche mit Abgeordneten, aber auch Formate, die bisher nur höheren Jahrgangsstufen angeboten wurden wie beispielsweise die Einführung eines „Kinder-Landtags“ analog zum „Schüler-Landtag“, den es bereits seit über 30 Jahren gibt. Damit bietet der Landtag dann durchgängige Programme von der 3./4. Klasse bis zum Erwachsenenalter an. Für diese neuen Angebote seien rund 50.000 Euro im neuen Haushalt beantragt.

Weitere Informationen zum Grundschulprogramm und zum Bewerbungsverfahren sind erhältlich bei Andreas Jaeger unter 06131/208-2203 oder per Mail an Andreas.Jaeger(at)landtag.rlp.de.

]]>
Kinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePressePraesident17. Wahlperiode2018
news-1809Thu, 18 Oct 2018 16:38:00 +0200Haushalts-Plenarsitzung erstmals „barrierearm“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/haushalts-plenarsitzung-erstmals-barrierearm/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag wird die Einbringung sowie die Aussprache zum Landeshaushalt 2019/2020 im kommenden Plenum am 23. und 24. Oktober 2018 im Rahmen einer Testphase erstmals per „barrierearmen“ Livestream über seine Homepage übertragen. Geplant ist hierfür, eine so genannte „Live-Verdolmetschung“ in die deutsche Schriftsprache anzubieten. Dies bedeutet, dass die Livestream-Übertragung der Plenarsitzungen untertitelt und die Inhalte zusammengefasst wiedergegeben werden.

„Damit wollen wir auf Grundlage der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Beeinträchtigungen die Informations- und Teilhabemöglichkeiten an der Landespolitik weiter verbessern“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er freue sich, dass diese Testphase jetzt mit der Einbringung und ersten Beratung des rheinland-pfälzischen Doppelhaushalts 2019/2020 startet. „Gerade die Aufstellung, Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans ist eine zentrale Aufgabe des Landtages und von herausragender Bedeutung, da dies letzten Endes das künftige konkrete politische Handeln in Zahlen widerspiegelt und hierin die Schwerpunkte der Landespolitik verdeutlicht werden“, sagte Hendrik Hering. Im kommenden Jahr solle die Testphase für den barrierearmen Livestream fortgeführt werden.     

Der Landtag weist darauf hin, dass die kommende Plenarsitzung am Dienstag, 23. Oktober um 14 Uhr mit der Rede von Finanzministerin Doris Ahnen zur Einbringung des rheinland-pfälzischen Doppelhaushalts 2019/2020 beginnen wird. Am Mittwoch, 24. Oktober findet ab 9:30 Uhr die Aussprache zum Haushalt in der Ersten Beratung statt. Es finden keine Fragestunde und keine Aktuellen Debatten statt. Verabschiedet werden soll der Haushalt dann in der Dezember-Sitzung des Landtags (11. bis 13. Dezember 2018).

Den barrierearmen Live-Stream finden Sie hier.

]]>
Plenum201817. WahlperiodePresse
news-1823Fri, 21 Sep 2018 14:08:00 +0200Politik erleben und mitgestaltenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/politik-erleben-und-mitgestalten/-/-/Wer beim 34. Schüler-Landtag am 26. März 2019 mit dabei sein will, muss sich sputen: am 28. September 2018 endet hierfür die Bewerbungsfrist, teilte die Landtagsverwaltung mit.Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und allen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung teilzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten. Ausnahmen, etwa für berufsbildende Schulen, sind nach Rücksprache mit der Landtagsverwaltung möglich.

„Der Landtag hat 1985 als erstes Parlament in Deutschland mit anhaltend großem Erfolg einen Schüler-Landtag eingeführt“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Der Schüler-Landtag ist für ihn mehr als ein Parlamentsspiel. „Denn junge Menschen können auf diese Weise direkt Einfluss nehmen auf die Landespolitik“, betonte Hendrik Hering. In den vergangenen Jahren seien bereits einige politische Impulse des Schüler-Landtags von der Landespolitik aufgegriffen worden wie beispielsweise das Wahlalter auf 16 Jahre zu reduzieren.  

Der Schüler-Landtag wird nach ähnlichen Regeln durchgeführt wie die richtigen Landtagssitzungen. Vier Schulklassen bilden vier „Fraktionen“. Sie beraten Anträge zu landespolitischen Themen, die sie zuvor in ihren Schulen mehrere Monate lang intensiv vorbereitet und selbst ausgearbeitet haben. Die Beratungen der Plenarsitzung, die wie in „echt“ von Stenografen protokolliert werden, enden mit der Abstimmung über die Anträge und Änderungsanträge. Die Beschlüsse des Schüler-Landtags werden anschließend den zuständigen Fachausschüssen zur weiteren Beratung überwiesen. An den Sitzungen der Fachausschüsse nehmen auch die beteiligten Schulklassen teil.

Die vollständigen Bewerbungsunterlagen im PDF-Format sowie ausführliche Informationen über den Ablauf des Schüler-Landtags stehen auf der Jugendhomepage des Landtags unter www.jugend-im-landtag.rlp.de (Rubrik "Schüler-Landtag/Anmeldung") zur Verfügung.

Ansprechpartner ist Andreas Jaeger, Abteilung Kommunikation, Landtag Rheinland-Pfalz, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz, Telefon: 06131-208 2203, Fax: 06131–208 2384, E-Mail: Andreas.Jaeger(at)landtag.rlp.de.

]]>
Kinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePresse17. Wahlperiode2018
news-5016Tue, 04 Sep 2018 13:48:00 +0200Drei Fahnen und drei Farben für den Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/drei-fahnen-und-drei-farben-fuer-den-landtag-1/Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge werden eingebettet in hohe Messingrahmen nach der Sanierung des rheinland-pfälzischen Landtags vor dem Parlamentsgebäude auf dem Platz der Mainzer Republik wehen. Ein hochkarätig und breit besetztes Preisgericht hat am Montag den an die Fahne des Hambacher Fests angelehnten Entwurf des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ mit großer Mehrheit zum Sieger des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ gekürt.Im Zuge der Generalsanierung des historischen Deutschhauses, dem Sitz des Landesparlamentes, hatte der rheinland-pfälzische Landtag im April dieses Jahres das Bewerberverfahren für den Wettbewerb gestartet. Die Resonanz war überwältigend: 171 Künstlerinnen und Künstler aus ganz Europa hatten sich für die erste Stufe des Verfahrens beworben. „So viele wie noch nie bei einem solchen Wettbewerb in Rheinland-Pfalz“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering. Zehn davon wurden in einer zweiten Stufe nach Sichtung durch ein Auswahlgremium eingeladen, das Modell eines Kunstwerks zu entwerfen.

Demokratie muss immer wieder erneuert werden

„Mit dem Wettbewerb ‚Kunst am Bau‘ will der Landtag seiner Wertschätzung für die Bildende Kunst im öffentlichen Raum an prominenter Stelle sichtbar Ausdruck verleihen“, sagte Hendrik Hering. Die Aufgabe lautete, den rheinland-pfälzischen Landtag als besondere Stätte der Demokratie künstlerisch darzustellen. Gewünscht war, dass das Kunstwerk Anlaufstelle für die vielen Landtagsbesucher ist und sich sensibel in die städtebauliche Situation einfügt.

Die Jury befand in ihrer Urteilsbegründung, dass der Gewinnerentwurf „in herausragender Weise Bezug auf die inhaltlichen und städtebaulichen Rahmenbedingungen am Platz der Mainzer Republik“ nehme, erläuterte die Vorsitzende des Preisgerichts, Beate Kemfert, Vorstandsvorsitzende der Kunst- und Kulturstiftung Opelvillen Rüsselsheim. Das Werk leiste eine „künstlerische Transformation“ des Themas der Hambacher Fahne, deren Original nach der Landtagssanierung im Übrigen wieder im Plenarsaal aufgehängt werden wird. Durch die Trennung der drei Farben der deutschen Fahne auf jeweils rund neun Meter hohen Messingrahmen könne die Fahne neu erlebt werden. Der Künstler habe das Verblassen und Verschleißen des Tuches mitbedacht, heißt es weiter in der Begründung. „Wie die Demokratie selbst muss auch diese Fahne immer wieder erneuert werden.“ Und schließlich stehe die Form der drei Elemente für eine „Offenheit“. Der geschichtlich für Mainz und die deutsche Demokratie so bedeutsame Platz erfahre durch das im Wind flatternde Tuch eine neue Leichtigkeit ohne die Historie zu verdrängen. Der Ort bleibe begehbar, nahbar und lade Passanten ein.  

Der Künstler Michael Sailstorfer wolle mit seinem Kunstwerk dazu beitragen, einen Ort zu entwickeln, an dem Demokratie aktiv erlebt und gestaltet wird, heißt es in seiner Bewerbung. Der Besucher solle eingeladen werden, über den Ort und seine Bedeutung zu reflektieren.

Einheit, Freiheit und Demokratie

„Dieser gelungene künstlerische Entwurf erinnert insbesondere auch an den Mut der damaligen Freiheitskämpfer, die ungeachtet aller Gefahren für ihr Leib und Leben die deutsche Einheit, Freiheit und Demokratie forderten, wofür die schwarz-rot-goldene Fahne stand und steht“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Für ihn stehe das Kunstwerk auch für eine offene und vielfältige Gesellschaft sowie für eine transparente Demokratie, für deren Erhalt und Weiterentwicklung es sich jeden Tag zu arbeiten lohne.

Insgesamt ist der Platz, auf welchem das Kunstwerk verwirklicht werden wird, mit rund 800 Quadratmetern etwa so groß wie ein Handballfeld. Der Platz für die „Kunst am Bau“ liegt dabei an der Großen Bleiche vor dem neuen Anbau des Deutschhauses. In diesem Anbau werden das Restaurant und Besprechungsräume untergebracht.

Wenn der Staat baut, ist er verpflichtet, immer auch einen gewissen Anteil der Baukosten in die so genannte „Kunst am Bau“ zu investieren. „Gemäß der Richtlinien des Finanzministeriums für „Kunst am Bau“ stehen insgesamt 228.000 Euro für das Kunstwerk zur Verfügung“, erklärte Hendrik Hering.

Ausstellung aller Entwürfe bis 13. September

Im Rahmen einer Ausstellung in der Lobby der Steinhalle im Mainzer Landesmuseum sind der Gewinnerentwurf sowie alle weiteren neun Finalentwürfe ab diesem Mittwoch bis zum 13. September 2018 öffentlich ausgestellt. Der Eintritt ist frei.

Filmbeitrag - Wettbewerb Kunst am Bau © Landtag Rheinland-Pfalz 2018

]]>
SanierungVeranstaltungenPressePraesident17. Wahlperiode2018
news-5015Wed, 29 Aug 2018 09:50:00 +0200Präsentation Wettbewerbsgewinner „Kunst am Bau“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/praesentation-wettbewerbsgewinner-kunst-am-bau-1/Am kommenden Montag, 3. September 2018, wird sich ein breit besetztes Preisgericht für den Landtag Rheinland-Pfalz mit der Auswahl des Gewinners des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ beschäftigen. Im Laufe des Tages wird dann feststehen, welches Kunstwerk den Platz vor dem historischen Deutschhaus am Rhein, dem originären Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, in Zukunft schmücken wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Medien,

Das vorgeschaltete europaweit ausgeschriebene offene Bewerberverfahren ist dabei auf sehr großes Interesse gestoßen: 171 Künstlerinnen und Künstler haben sich erfolgreich für die erste Stufe des Verfahrens beworben. Zehn davon wurden nach der Sichtung durch ein Auswahlgremium eingeladen, ein Kunstwerk für den handballfeldgroßen Platz an der Großen Bleiche zu entwerfen.

Landtagspräsident Hendrik Hering lädt Sie nun herzlich zur Präsentation des Gewinnerentwurfs sowie der weiteren eingereichten Wettbewerbsentwürfe ein, die im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt werden am

Dienstag, 4. September 2018 um 11 Uhr
in der Lobby des Landesmuseums Mainz, Große Bleiche 49-51, 55116 Mainz
(Eingang über Schießgartenstraße).

An diesem Tag stehen Ihnen folgende Gesprächspartner zur Verfügung:

Hendrik Hering, Landtagspräsident
Dr. Beate Kemfert, Vorsitzende des Preisgerichts, Vorstand Kunst- und Kulturstiftung Opelvillen Rüsselsheim
Sabine Groß, Ministerium der Finanzen, Referentin für Landesbau
Wettbewerbsgewinner

Sie helfen uns sehr bei der Organisation, wenn Sie sich unter folgenden Kontaktdaten für die Veranstaltung anmelden: per Mail an Marco.Sussmann(at)landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2212 (Frau Groiß).

Wir freuen uns sehr auf Ihr Kommen!

Mit besten Grüßen
Marco Sussmann

]]>
SanierungPresse201817. Wahlperiode
news-1326Wed, 22 Aug 2018 09:33:00 +0200Landtag gedenkt Opfern der Ramstein-Katastrophehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-gedenkt-opfern-der-ramstein-katastrophe/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag hat vor seiner ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause an diesem Mittwoch den Opfern der Flugtag-Katastrophe in Ramstein gedacht. Am 28. August 2018 jährt sich die Katastrophe von Ramstein zum 30. Mal. Das folgenschwere Unglück hatte sich bei einer militärischen Flugschau auf der von den USA betriebenen Air Base in Ramstein bei Kaiserslautern ereignet und zählt zu den größten Katastrophen, die sich je bei einer Flugschau zugetragen haben.Fehleinschätzungen und Konsequenzen

„Der 28. August 1988 hat sich tief in das kollektive Gedächtnis der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer eingegraben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering in seiner Eröffnungsrede. Die „furchtbare“ Katastrophe und die Opfer von Ramstein seien auch nach 30 Jahren nicht vergessen. Hering schilderte im Landtag nochmals eindringlich die Situation am damaligen Unglückstag. Dabei ging er auch auf die Schwierigkeiten bei den Rettungsarbeiten nach dem Unglück ein. „Niemand war auf eine Katastrophe von solch einem Ausmaß vorbereitet. Es gab kein koordiniertes Vorgehen“, sagte Hendrik Hering. Konsequenzen seien gewesen, dass in Ramstein bis heute kein Flugtag mehr stattgefunden habe, Flugschauen generell in Deutschland nur noch in einem sehr eingeschränkten Maße zulässig seien und bei jeder heutigen Großveranstaltung ein umfassendes Sicherheits- und Rettungskonzept vorgelegt werden müsse.

Landtagspräsident Hendrik Hering sprach allen von der Katastrophe Betroffenen sein Mitgefühl aus und dankte allen, die als Sanitäter, Ärzte, Feuerwehrleute oder Seelsorger den Opfern am Tag der Katastrophe sowie in der Zeit danach Hilfe leisteten. Zugleich verwies er auf die Erkenntnisse eines Untersuchungsausschusses des Bundestags, der das Unglück von Ramstein aufarbeitete und Versäumnisse feststellte. Dazu gehörten beispielsweise die Frage, ob solche Flugshows in der damaligen Form überhaupt hätten genehmigt werden dürfen sowie Fehler beim Rettungseinsatz.

Mut zur Entschuldigung

Darüber hinaus kritisierte Hering die bürokratischen Hürden, die Betroffenen nach dem Unglück bei Entschädigungsfragen in den Weg gelegt wurden. Ungeachtet aller gesetzlicher Vorgaben und staatlicher Regelungen dürfe es an Menschlichkeit niemals mangeln, betonte der Landtagspräsident. Herausragende Funktionen in der Gesellschaft wahrzunehmen sollte immer auch mit der Größe verbunden sein, Verantwortung zu übernehmen. Dazu gehöre auch, wenn erforderlich, sich bei Opfern und Geschädigten angemessen und würdig zu entschuldigen, betonte Hendrik Hering. Beides sei nach Ramstein nicht erfolgt, beklagten Betroffene. Unabhängig jeder Schuldzuweisung sei es ihm ein großes persönliches Anliegen, alle Betroffenen des Unglücks um Vergebung dafür zu bitten, „wie die Politik mit der Verantwortlichkeit für dieses schreckliche Ereignis umgegangen ist“. Der Landtagspräsident forderte einen Kulturwandel hin zu einer Gesellschaft, in der Fehler zugestanden werden dürften, wo aber auch der Mut da sein sollte, sich zu entschuldigen. Auch müsse Menschen, denen unermessliches Leid widerfahren ist, schnell und unbürokratisch geholfen werden.

„Wir erinnern heute an eine unfassbare Katastrophe und sind in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir können nichts ungeschehen machen, aber wir können gedenken, zusammen stehen und uns gegenseitig stützen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Aus der Katastrophe seien Lehren gezogen worden. Solche riskanten Flugschauen seien heute verboten. Gelernt habe die Gesellschaft auch, dass neben den physischen Wunden auch die psychischen Wunden langfristig geheilt werden müssten und dass auch die Helfer in diesen schwierigen Einsätzen Hilfe brauchen. Die Ministerpräsidentin dankte in diesem Zusammenhang insbesondere Heiner Seidlitz und der Familie Jatzko für ihr Engagement in der Nachsorge, sie hätten vielen Betroffenen Halt gegeben und Strukturen zur Selbsthilfe geschaffen.

Den Opfern von Ramstein im Gedenken gerecht zu werden, heiße auch, bei dem bisher Erreichten nicht stehenzubleiben. Um zukünftig schnell und unbürokratisch die vielfältigen notwendigen Maßnahmen für die Opfer und die Hinterbliebenen ergreifen zu können, plane das Land Rheinland-Pfalz die Stelle eines Opferbeauftragten, so die Ministerpräsidentin. „Wir werden diese einrichten für die direkte Unterstützung der Betroffenen nach besonders schweren Unglücksfällen wie in Ramstein, nach Anschlägen oder nach Naturkatastrophen überregionalen Ausmaßes mit Personenschäden. Wir haben uns entschieden, mit dieser Funktion zusätzlich den Präsidenten des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, zu betrauen.

Stimmen der Opfer hören

Eine Grundvoraussetzung, um aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen, sei es, nicht nur über die Tragödie und die Opfer zu sprechen, sondern mit ihnen, sagte Hendrik Hering. Es seien „die Stimmen der Opfer“, die gehört werden müssten. Deshalb habe man sich entschieden, in das Zentrum des Gedenkens das Gespräch mit Betroffenen zu stellen, so der Landtagspräsident.

Bei der anschließenden Gesprächsrunde mit SWR-Moderatorin Ulrike Nehrbaß berichteten die beiden Betroffenen Marliese Witt und Marc Jung über ihre Erlebnisse und Erfahrungen mit dem Unglück und wie es ihr Leben veränderte. Marliese Witt hatte bei dem Unglück ihren damals 16-jährigen Sohn verloren. Sie ist mittlerweile selbst als Trauerberaterin tätig. Marc Jung war damals vier Jahre alt und hat schwere Verbrennungen im Gesicht und an weiteren Körperteilen erlitten. Beide engagieren sich ehrenamtlich in einer Stiftung des Ehepaars Sybille und Hartmut Jatzko. Das Ehepaar hatte die Begleitung und die Therapie der Opfer und Hinterbliebenen der Ramstein-Katastrophe übernommen. Sybille Jatzko nahm ebenfalls an der Gesprächsrunde im Landtag teil und berichtete insbesondere über ihre Therapiearbeit.

Im Anschluss an die Veranstaltung konnten sich die Abgeordneten bei einer Begegnung in der Lobby der Steinhalle mit Zeitzeugen, Opfern und Hinterbliebenen austauschen.

 

]]>
PraesidentVeranstaltungenGedenken und ErinnernPlenumPresse17. Wahlperiode2018
news-1337Fri, 13 Jul 2018 11:05:45 +0200Regierung immer stärker gefragthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/regierung-immer-staerker-gefragt/-/-/Die Zahl der Anfragen an die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in dieser Wahlperiode erheblich zugenommen. Dies ergab eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. Waren es im ersten Halbjahr 2017 noch insgesamt 594 Kleine und 14 Große Anfragen, so stiegen die Zahlen im Vergleichszeitraum 2018 auf 725 Kleine und 32 Große Anfragen, die von SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen an die jeweiligen Ministerien gerichtet wurden. Mit Abstand am häufigsten fragte dabei die CDU bei der Landesregierung nach, gefolgt von der AfD-Fraktion. Das Fragerecht der Abgeordneten ist in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung in Artikel 89a verbrieft.Die Anfragen betrafen dabei alle Politikbereiche. Mitunter reichten einzelne Abgeordnete auch mehrere Anfragen zu einem bestimmten Thema ein. Die Themenpalette reicht dabei von Gewalt gegen Lehrer, Informationen zu islamistischen Gefährdern bis hin zur Verschwendung von Lebensmitteln. Große Anfragen behandelten unter anderem die Situation in der Kita-Betreuung, die Ärzteversorgung oder die Einwanderung. 

„Die deutliche Zunahme der Anfragen bedeutet zwar einen erhöhten Arbeitsaufwand für Landtagsverwaltung und Regierung. Zugleich ist dies aber auch ein Ausdruck dafür, dass das Parlament seiner Kontrollfunktion der Regierung intensiv nachkommt. Politisches Handeln wird dadurch transparenter und präsenter“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Es zeige sich darin nicht zuletzt auch eine zunehmende Lebendigkeit der Parlamentsarbeit. Und schließlich griffen Anfragen vielfach auch relevante Themen und Entwicklungen vor Ort in den Kommunen auf, die dadurch eine stärkere Berücksichtigung in der Landespolitik fänden.

Die Anfragen verteilen sich in den beiden Zeiträumen auf die einzelnen Fraktionen wie folgt

Kleine Anfragen 1. Halbjahr 2018 (01.01.2018 bis 30.06.2018):

Gestellte Kleine Anfragen 1. Halbjahr 2018 insgesamt: 725
SPD-Fraktion: 26
CDU-Fraktion: 462
AfD-Fraktion: 158
FDP-Fraktion: 16
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 63

Vergleichszahlen: 1. Halbjahr 2017 (01.01.2017 bis 30.06.2017):

Gestellte Kleine Anfragen 1. Halbjahr 2017 insgesamt: 594
SPD-Fraktion: 23
CDU-Fraktion: 350
AfD-Fraktion: 174
FDP-Fraktion: 12
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 35

Große Anfragen 1. Halbjahr 2018 (01.01.2018 bis 30.06.2018):

Gestellte Große Anfragen 1. Halbjahr 2018 insgesamt: 32
Gemeinsam SPD, CDU, FPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen: 1
SPD- Fraktion: 0
CDU-Fraktion: 19
AfD-Fraktion: 10
FDP-Fraktion: 1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1

Vergleichszahlen: 1. Halbjahr 2017 (01.01.2017 bis 30.06.2017):

Gestellte Große Anfragen 1. Halbjahr 2017 insgesamt: 14
SPD-Fraktion: 0
CDU-Fraktion: 6
AfD-Fraktion: 5
FDP-Fraktion: 1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 2

 

Deutlich mehr Anfragen in Rheinland-Pfalz

Noch deutlicher wird der Anstieg an Anfragen, wenn man die Zahlen der aktuellen mit der vorangegangenen Wahlperiode vergleicht. So wurden von Beginn der aktuellen Wahlperiode vom 18. Mai 2016 bis zum 30. Juni 2018 insgesamt 2.769 Kleine Anfragen beantwortet. Im Vergleichszeitraum der vorangegangenen Wahlperiode waren es noch 1.634. Auch bei den Großen Anfragen war eine Zunahme von 29 in der 16. Wahlperiode auf 62 in der aktuellen 17. Wahlperiode zu verzeichnen.

Im Vergleich mit den Nachbarländern lässt sich feststellen, dass die rheinland-pfälzischen Abgeordneten deutlich mehr Anfragen an die Landesregierung stellen als ihre Kolleginnen und Kollegen in den Nachbarländern. Dies verdeutlicht die nachfolgende Statistik:

Durchschnittliche Anzahl der Kleinen Anfragen pro 100 Abgeordneten pro Monat:
108 Kleine Anfragen (statistischer Wert zum Vergleich mit anderen Parlamenten)

  • Rheinland-Pfalz = 108 Kleine Anfragen pro 100 Abgeordnete/Monat
  • Baden-Württemberg = 63 Kleine Anfragen pro 100 Abgeordnete/Monat
  • Bayern = 53 Kleine Anfragen pro 100 Abgeordnete/Monat
  • Nordrhein-Westfalen = 48 Kleine Anfragen pro 100 Abgeordnete/Monat
  • Hessen = 41 Kleine Anfragen pro 100 Abgeordnete/Monat

 

 

]]>
PlenumPresse17. Wahlperiode2018
news-1299Fri, 15 Jun 2018 15:22:15 +0200Interrail-Tickets für Senioren auf Wunschlistehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/interrail-tickets-fuer-senioren-auf-wunschliste/-/-/Demokratie lebt vom Dialog mit den Menschen. Für Landtagspräsident Hendrik Hering und die beiden Vizepräsidenten Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht gelingt das am besten vor Ort. Deshalb besucht die Landtagsspitze in regelmäßigen Abständen die verschiedenen Regionen im Land. Jetzt war die Südwestpfalz mit den beiden Orten Rodalben und Pirmasens an der Reihe. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Demokratie-Nah“ will der Landtag vor allem die Distanz zwischen Bürgern und Politik abbauen. „Der Tag in der Südwestpfalz hat einmal mehr gezeigt, was Demokratie und Politik am allermeisten brauchen: persönlichen Kontakt, Nähe zu den Menschen, und Politiker, die zuhören“, resümierte der Landtagspräsident.Schüler diskutieren über Zukunft der Landärzte

Für Hendrik Hering begann der Tag in der Berufsbildenden Schule Rodalben. Die angehenden medizinischen Fachangestellten interessierten sich besonders dafür, was das Land tun will, um Medizinern das Arbeiten auf dem Land schmackhaft zu machen. Vizepräsidentin Astrid Schmitt besuchte die Mozartgrundschule in Rodalben und ihr Kollege Hans-Josef Bracht war zu Gast in der Realschule plus Rodalben. Die Politiker diskutierten mit den Schülern über das „Wählen mit 16 Jahren“ und die Flüchtlingspolitik, aber auch ganz praktisch über die räumliche Ausstattung an ihrer Schule, die aus Sicht der Schüler besser sein könnte.

Trommelvorführung auf dem Exerzierplatz

Die zweite Station des Tages war der Pirmasenser Wochenmarkt auf dem Exerzierplatz. Kinder der Kita „Im Regenbogenland“ und der Robert-Schumann-Grundschule empfingen den Landtag mit einer Trommelvorführung. Beim dreisprachigen Singen von „Bruder Jakob“ wurde auch Landtagspräsident Hering zum Mitmachen animiert. Der Landtag hatte auf dem Markplatz einen Stand mit runden Tischen, Kaffee und Keksen aufgebaut. Viele Pirmasenser nutzten die Gelegenheit, um mit dem Landtagsvorstand ins Gespräch zu kommen. Sie erzählten von ihren Sorgen um die Altersvorsorge und um die Zukunft der Stadt Pirmasens. Der Landtag hatte den gemeinnützigen Verein „Artikel eins“ mit seinem Spiel „DemokraTisch“ eingeladen. Hier entstanden auf spielerische Weise sachliche und intensive Debatten über gesellschaftliche Themen.

Flüchtlinge wünschen sich Freundschaft zu Deutschen

Im Mittelpunkt des nächsten Termins standen Ehrenamtliche der Diakonie in Pirmasens. Die Ehrenamtlichen erzählten leidenschaftlich von ihrem Engagement in der Flüchtlingshilfe, von Sprachkursen und Kochabenden und von ihrer Fahrradwerkstatt. Sie gaben der Landtagsspitze aber auch Nachdenkliches mit auf den Weg. So wünschten sich viele Asylbewerber, einen Freundeskreis mit Deutschen aufzubauen. Dies gelinge oft nur schwer.

Wie wirkt die EU vor Ort?

Den Tagesabschluss bildete eine Veranstaltung unter dem Titel „Mitreden! Zukunftsdebatte Europa“, zu welcher der Landtag gemeinsam mit dem Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Jochen Pöttgen, alle Bürgerinnen und Bürger in die „Alte Post“ in Pirmasens eingeladen hatte. „Europa lebt in seinen Regionen. Zwei Drittel der auf EU-Ebene getroffenen Entscheidungen betreffen die Kommunen direkt oder indirekt, beispielsweise die gegenwärtig intensiv diskutierten Feinstaub-Richtlinie oder die Datenschutz-Grundverordnung“, sagt Hendrik Hering. Angesichts dessen werde es auch immer wichtiger, dass diese Politik angemessen, verständlich und bürgernah vermittelt werde. Hierbei komme den Landes-, Regional- und Kommunalparlamenten aufgrund ihrer Bürgernähe eine besondere Bedeutung als Demokratievermittler zu.

Jochen Pöttgen gab in seinem Impulsreferat einen Überblick über die verschiedenen EU-Förderprojekte und erläuterte, welche Projekte in der Region von diesen Geldern unmittelbar profitierten. Im Anschluss fanden sich die Gäste in kleinen Gruppen zusammen, um mit dem Landtagsvorstand über die EU und Demokratie zu diskutieren. Im Workshop erzählten die Pirmasenser, dass die EU viel sichtbarer machen müsste, an welchen Stellen sie eigentlich wirkt. Viele wüssten gar nicht, dass die EU zum Beispiel mit finanziellen Mitteln in alltäglichen Situationen vor Ort helfe, auch in Pirmasens. Die Pirmasenser gaben dem Landtag auch ganz praktische neue Ideen mit, wie ein kostenloses Interrail-Ticket für Senioren. Ein wichtiges Anliegen der Gäste war es, dass Politik bürgernäher gestaltet werden sollte. Nur dann könne man die Menschen wieder mehr für den europäischen Gedanken begeistern. Und damit trafen sie das Kernziel der Veranstaltungsreihe „Demokratie-Nah“ schon ziemlich exakt.

 

]]>
PraesidentPolitik und DemokratieVeranstaltungenDemokratie-NahPresse17. Wahlperiode2018
news-29Wed, 06 Jun 2018 09:40:09 +0200„Konsum und Kaufrausch“ bewegt die Jugend in Rheinland-Pfalzhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/konsum-und-kaufrausch-bewegt-die-jugend-in-rheinland-pfalz/-/-/Der Landtag stellt seit heute die preisgekrönten Projekte aus dem Schüler- und Jugendwettbewerb des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung aus. Die Themen des Wettbewerbs waren „Konsum und Kaufrausch“, „1968 – Jugend im Aufbruch“ und „Marx und Raiffeisen – Ideen, die bis heute wirken“. Die Schülerinnen und Schüler interpretierten die Themen in gestalterisch-bildnerischen Werken und Textarbeiten, aber auch in Videos, Hörspielen und Webseiten. Astrid Schmitt, Vizepräsidentin des Landtags, und Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale, verliehen Preise und Urkunden an die Gewinnerklassen. Zur Preisverleihung des 32. Schüler- und Jugendwettbewerbs kamen 277 Gewinnerinnen und Gewinner aus ganz Rheinland-Pfalz ins Kurfürstliche Schloss nach Mainz.

Jung, aber mutig

„Ihr habt euer Herz und euren Verstand in die Projekte gesteckt“, richtete sich die Landtagsvizepräsidentin an die Schülerinnen und Schüler. „Mit euren Kunstwerken sendet ihr eine Message. Ihr sagt damit: ‚Wir sind jung, aber wir sind mutig. Denn wir überlassen es nicht allein dem Staat oder der Politik, wie unsere Zukunft aussieht. Wir mischen uns ein‘". Auf diese Weise füllen die Jugendlichen die Demokratie mit Leben, findet Schmitt. „Wir hoffen, dass der Wettbewerb einen kleinen Teil dazu beiträgt, euch zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern zu machen“, sagte die Vizepräsidentin. Denn es sei ein wichtiges Ziel schulischer Bildung, junge Leute zu befähigen, aktuelle politische und gesellschaftliche Fragen zu beurteilen. Der Wettbewerb ermögliche es dem Landtag, mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen. „Es ist der Auftrag aller Politikerinnen und Politiker, Jugendliche in die Gestaltung von Politik und Demokratie einzubeziehen. Nur wenn wir junge Menschen zum aktiven Mitwirken motivieren, lässt sich die Distanz zur Politik abbauen.“

Upcycling: Gegentrend in einer Wegwerfgesellschaft

Mit einem Rundgang eröffnete die Vizepräsidentin die Ausstellung im Foyer des Abgeordnetenhauses. Mehr als die Hälfte aller Teilnehmenden hatte sich für das Thema „Konsum und Kaufrausch“ entschieden. Schmitt glaubt, damit zeigen die Schülerinnen und Schüler, dass sie über den Tellerrand gucken können und wollen. „Denn was wir hier in Deutschland einkaufen oder auch online shoppen, hat oft eine lange Reise hinter sich.“ Umso wichtiger sei es, den eigenen Konsum zu hinterfragen und ein Bewusstsein zu entwickeln für den Wert eines materiellen Gegenstands.

Die schulartübergreifend beste Arbeit ging an Schülerinnen und Schülern des Wilhelm-Hofmann-Gymnasiums St. Goarshausen. Aus Sicht der Jury zeigt diese bildnerische und textliche Arbeit besonders eindrücklich, welche Auswirkungen der unreflektierte Umgang mit Medienkonsum, Kaufverhalten und Rohstoffausbeutung hat. Ein weiteres ausgezeichnetes Projekt ist der Upcycling-Basar, den die Ganztagsklasse 8g des Gymnasiums am Römerkastell Alzey organisiert hat. „Aus alten Sachen und Abfällen etwas Neues herstellen – das ist ein schöner Gegentrend in einer Wegwerfgesellschaft“, betonte Schmitt.

Von Förderschule bis Gymnasium: 1.251 Jugendliche machten mit

Insgesamt haben 1.251 Jugendliche mit 249 Arbeiten am Wettbewerb teilgenommen. Mitgemacht haben Schülerinnen und Schüler von Realschulen plus und Förderschulen, von Gymnasien und Berufsbildenden Schulen sowie aus der Freien Jugendarbeit. Zu den Preisen gehören unter anderem eine fünftägige Studienfahrt nach Berlin und die Teilnahme an einem Landtagsseminar für Jugendliche.

Die preisgekrönten Arbeiten sind bis zum 22. Juni täglich außer an Wochenenden und Feiertagen von 9 Uhr bis 17 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags, Kaiser-Friedrich-Str. 3, 55116 Mainz zu sehen.

 

 

]]>
PresseKinder und JugendVeranstaltungenKunst und KulturPraesident17. Wahlperiode2018
news-30Tue, 29 May 2018 11:24:13 +0200Landesparlament präsentiert sich in Wormshttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landesparlament-praesentiert-sich-in-worms/-/-/Wofür brauchen wir den Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wie arbeitet der Landtag? Antworten auf diese und andere Fragen rund um das rheinland-pfälzische Parlament bietet der Infostand des Landtags auf dem diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag in Worms an allen drei Veranstaltungstagen. Zu finden ist der Infostand beim „Treffpunkt Rheinland-Pfalz“ auf dem Weckerlingsplatz. Am Samstag, 2. Juni 2018 wird Landtagspräsident Hendrik Hering dann auch persönlich von 13 bis 14:30 Uhr am Infostand für Fragen, Hinweise, Gespräche und Anregungen der Besucherinnen und Besucher zur Verfügung stehen. „Unsere Demokratie lebt von der Information, vom Mitmachen und vom Austausch mit den Menschen. Deshalb freue ich mich auf die Gespräche vor Ort“, sagte Hendrik Hering.

Und wer schon immer mal wissen wollte, wie es sich anfühlt im Plenarsaal zu sitzen, kann davon ebenfalls am Stand einen Eindruck gewinnen. Der Infostand des Landtags gibt dabei aber nicht nur einen Einblick in die Arbeits- und Funktionsweisen des Parlaments, sondern bietet insbesondere im Kinder- und Jugendbereich die Möglichkeit, das Land und sein Parlament spielerisch kennenzulernen. Zu gewinnen gibt es neben Informationen und Einblicken auch einige „handfeste“ Preise beim Landtagsquiz. Hauptpreis ist eine Tagesfahrt in den Landtag nach Mainz inklusive eines Mittagessens.

Auch die Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragte für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, wird am Stand des Landtags vertreten sein und über ihre Aufgaben und das Petitionsrecht informieren. 

 

]]>
PresseVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2018
news-31Fri, 18 May 2018 11:54:00 +0200Quoten und Gesetze für Gleichstellung von Mann und Frauhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/quoten-und-gesetze-fuer-gleichstellung-von-mann-und-frau/-/-/Aus Sicht des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering sind weitergehende gesetzliche Regelungen und Quoten notwendig, um Gleichheit und Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Wirtschaft und insbesondere in der Politik zu erreichen. Anlässlich der heutigen Festveranstaltung zum 71. Geburtstag der Landesverfassung im rheinland-pfälzischen Landtag, die sich dem Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht widmete, betonte Hendrik Hering: „Gleichstellungspolitik ist kein „Gedöns“, sondern bedeutet Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle“. Die derzeitigen Besetzungen von Gremien in der Wirtschaft und insbesondere die Vertretung von Frauen in den kommunalen Parlamenten zeigten, dass durch eine freiwillige Selbstverpflichtung keine angemessene Repräsentanz von Frauen gewährleistet werde.

Schlechte Frauenquoten in Parlamenten

Im ersten Landtag Rheinland-Pfalz 1947 saßen 95 Männer und sechs Frauen, blickte der Landtagspräsident zurück. Der Frauenanteil habe sich dann bis weit in die 80iger Jahre hinein kaum verändert. Er verharrte zwischen vier und 13 Prozent. Erst bei der Landtagswahl 1991 hatten 22 Frauen den Sprung in den Landtag geschafft. Bei der Landtagswahl 2016 ist dann der Frauenanteil von 39,6 Prozent auf gegenwärtig 31,7 Prozent gesunken. Auch im Bundestag sei die Frauenquote in der aktuellen Legislaturperiode von vormals 36,5 auf 31 Prozent gesunken. „Die Gründe hierfür sind sicherlich darin zu suchen, dass politische Parteien, die keine Quotenregelungen haben, in der aktuellen Legislaturperiode deutlicher in den Parlamenten vertreten sind“, erklärte Hendrik Hering. Noch schlechter als im Landesparlament sei die Lage in den Stadträten und Kreistagen, wo bundesweit nur ein Viertel der ehrenamtlichen Mandate von Frauen besetzt seien. 

Wahlrechtsänderungen für mehr Gleichheit?

Neben gesetzlichen Regelungen und Quoten gelte es jedoch auch, die Rahmenbedingungen für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Ehrenamt und Familie für Frauen und Männer zu verbessern, wie beispielsweise der weitere Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen oder der Ausweitung von neuen Arbeitsformen wie Telearbeit und flexiblen Arbeitszeiten. Es gelte, die Blickwinkel, Interessen, Erfahrungen und Kompetenzen von Frauen zu berücksichtigen und Frauen als kompetente Interessenvertreterinnen in der öffentlichen Wahrnehmung zu etablieren. Nicht zuletzt finde in Deutschland und auch in den europäischen Nachbarstaaten eine intensive Debatte über mögliche Wahlrechtsänderungen statt mit dem Ziel, bei der Aufstellung von Kandidatenlisten einen Gleichstand von Männern und Frauen zu erreichen.

Mit dieser Thematik setzte sich Professorin Silke Laskowski, Staatsrechtlerin an der Uni Kassel, intensiv in ihrem Festvortrag mit dem Titel „Zeit für Veränderungen: Ein paritätisches Wahlrecht jetzt!“ auseinander.

Abschließend beschäftigte sich auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Frage, wie mehr Gleichberechtigung und Gleichheit zwischen Mann und Frau in allen Lebensbereichen geschaffen werden kann.

 

]]>
PresseVeranstaltungenFestveranstaltungen und JubiläenPraesidentPlenum201817. Wahlperiode
news-32Thu, 17 May 2018 11:51:00 +0200So alt wie die Republikhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/so-alt-wie-die-republik/-/-/Im Mittelpunkt der diesjährigen Reihe „Musik im Landtag“ stehen Werke des bedeutenden deutschen Komponisten der Neuen Musik des 20. Jahrhunderts, Bernd Alois Zimmermann, die durch den renommierten Komponisten und Pianisten Steffen Schleiermacher auf dem Klavier interpretiert werden.Landtagspräsident Hendrik Hering lädt zu dieser Veranstaltung, die in Kooperation mit der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz und mit dem Landesmusikrat stattfindet, alle Interessierten am Dienstag, 29. Mai 2018 um 20 Uhr in den Interimsplenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in der Steinhalle des Landesmuseums, Große Bleiche 49-51, 55116 Mainz, ein. Die Veranstaltung ist kostenlos. Benötigt wird lediglich eine gesonderte Einlasskarte, da die Anzahl der Plätze im Plenarsaal begrenzt ist. Die Einlasskarte kann ab sofort an der Pforte der Landtagsverwaltung in der Diether-von-Isenburg-Straße 1 in Mainz abgeholt werden.

Neben der Aufführung einzelner Stücke Zimmermanns wird Professorin Dörte Schmidt das von ihr geleitete musikwissenschaftliche Projekt vorstellen, welches sich mit den Werken, Schriften und Briefen von Bernd Alois Zimmermann beschäftigt. „Bernd Alois Zimmermann ist eine der markantesten Komponistenpersönlichkeiten des 20. Jahrhunderts und ich freue mich, dass wir anlässlich seines 100. Geburtstags sein künstlerisches Wirken in den Mittelpunkt rücken“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Geboren im Gründungsjahr der Weimarer Republik 1918, habe er wie kaum ein anderer Komponist seiner Generation die Herausforderungen einer Bestimmung des künstlerischen Standpunkts nach dem Zweiten Weltkrieg kompositorisch wie theoretisch angenommen. 

 

]]>
PresseVeranstaltungenKunst und KulturMusik im LandtagPraesident201817. Wahlperiode
news-1421Fri, 11 May 2018 11:51:35 +0200Faszinierende Tierwelten im Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/faszinierende-tierwelten-im-landtag/-/-/Tierwelten stehen im Mittelpunkt der dritten Ausgabe der diesjährigen Reihe „Kunst im Landtag“. Die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt, eröffnete hierzu offiziell am Mittwochabend die Ausstellung von Werken der beiden Künstlerinnen Sandra Müller und Sandra Schwarzwälder im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses.Mit seinem Kunstprogramm will der Landtag dazu beitragen, das reichhaltige Kulturleben in Rheinland-Pfalz bekanntzumachen und heimischen Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform bieten. Vor allem wolle man aber auch jungen Künstlerinnen und Künstlern, die noch am Anfang ihrer Karriere stehen, eine Chance und Plattform geben, auf der sie ihr künstlerisches Können einem größeren Publikum präsentieren können, betonte Astrid Schmitt in ihrer Begrüßung.

Fremde der Tiefsee und Deutungen der Katze

Beide Künstlerinnen, die an der Universität Koblenz-Landau studierten, haben sich der Malerei und Fotografie verschrieben und widmen sich in ihren Werken den Themen Natur, Tier und Mensch. Sandra Schwarzwälder konzentriert sich in ihren Bildern auf die Unterwasserwelten. „Inspiriert von dem unergründeten Leben in der Tiefsee, arbeitet sie mit Farben, die unter Schwarzlicht leuchten“, informierte die Vizepräsidentin. So entstünden Bilder, die das Fremde der Tiefsee besonders hervorheben.

Sandra Müller legt den Fokus ihrer Werke auf die verschiedenen Deutungen der Katze in der Kunstgeschichte. „So repräsentiert das Tier in ihren Bildern verschiedene Sinnbilder, die ihm vom Menschen im Laufe der Zeit auferlegt wurden“, sagte Astrid Schmitt. In den Werken zeige sich eine gewollte Unschärfe, durch die eine geheimnisvolle und rätselhafte Atmosphäre entstehe.

Eine ausgewiesene Kennerin der Werke der beiden jungen Künstlerinnen, deren frühere Kunstprofessorin Tina Stolt, ging anschließend ausführlich auf die Kunstwerke ihrer ehemaligen Studierenden ein.  

Wann und wo ist die Ausstellung zu sehen?

Die Ausstellung ist ab sofort noch bis zum

1. Juni 2018 täglich, außer an Wochenenden und den Feiertagen,
von 8 Uhr bis 17 Uhr

im Foyer des Abgeordnetenhauses,
Kaiser-Friedrich-Straße 3,
55116 Mainz,

zu sehen.

 

]]>
VeranstaltungenKunst und KulturKunst im LandtagPraesidentPresse17. Wahlperiode2018
news-653Thu, 26 Apr 2018 14:27:49 +0200Landtag wählt neue Vizepräsidentinhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-waehlt-neue-vizepraesidentin/-/-/Mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der CDU hat der rheinland-pfälzische Landtag heute die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Schmitt aus der Vulkaneifel zur Landtags-Vizepräsidentin gewählt. Sie folgt auf Barbara Schleicher-Rothmund (ebenfalls SPD), die in der heutigen Sitzung auf ihr neues Amt als Bürgerbeauftragte und Beauftragte für die Landespolizei vor dem Landtag verpflichtet wurde. Sie tritt das Amt der Bürgerbeauftragten am 29. April an und legt hierfür am Vortag ihr Landtagsmandat nieder. Für Schleicher-Rothmund rückt Kathrin Rehak-Nitsche aus Wörth am Rhein für die SPD in den Landtag nach.

Landtagspräsident Hendrik Hering gratulierte Astrid Schmitt zur Wahl. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Astrid Schmitt und bin überzeugt, dass sie mit ihrem Engagement, ihrer Kompetenz und Eloquenz maßgeblich dazu beiträgt, die Würde und Rechte unseres Parlamentes zu wahren sowie für unsere Demokratie zu begeistern“, betonte Hendrik Hering. Die AfD-Fraktion hatte aus ihren Reihen den Abgeordneten Michael Frisch für das Amt des Vizepräsidenten vorgeschlagen.

Auch der neuen Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund, die am Vortag ihre Bestellungsurkunde erhalten hatte, gratulierte der Landtagspräsident zur neuen Aufgabe. „Das Amt des Bürgerbeauftragten, das 1974 in Rheinland-Pfalz geschaffen wurde und damit bundesweit Vorreiter war, ist für unsere Demokratie von herausragender Bedeutung“, sagte Hendrik Hering. Es gehe hierbei unmittelbar um die Sorgen und Nöte der Menschen in unserem Land. Diese kenne Schleicher-Rothmund als langjährige Landtagsabgeordnete sehr gut wie auch die Arbeit des Parlamentes und auch des Petitionsausschusses. „Aufgrund ihrer Erfahrung und ihrer Persönlichkeit ist sie deshalb eine würdige Nachfolgerin von Dieter Burgard und wird ihr Amt stets zum Wohle der Menschen ausfüllen“, erklärte Hendrik Hering.

]]>
PlenumPraesidentPresse17. Wahlperiode2018
news-1422Thu, 12 Apr 2018 14:53:56 +0200200 Jahre Raiffeisen: Von der Aktualität einer Ideehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/200-jahre-raiffeisen-von-der-aktualitaet-einer-idee/-/-/Anlässlich des 200. Geburtstags von Friedrich Wilhelm Raiffeisen zeigt der Mainzer Landtag im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eine Informationsausstellung unter dem Titel „Das Beispiel nützt allein - Raiffeisen, seine Genossenschaften und ihre Ausstrahlung in die Welt“. Erarbeitet wurde die Ausstellung vom Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. mit Unterstützung der Deutschen Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Gesellschaft.Landtagspräsident Hendrik Hering eröffnete gestern die Ausstellung rund um den Genossenschaftsgründer und Sozialreformer aus dem Westerwald und betonte, dass Raiffeisens Ideen noch heute hochaktuell seien. Dies zeige sich beispielsweise in der derzeit geführten Debatte um die zukünftige Gestaltung des Sozialstaats. „Der Blick in die Geschichte kann uns helfen, Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln“, sagte Hendrik Hering.

Potenziale des ländlichen Raums entwickeln

Raiffeisens Ziel sei vor allem gewesen, die Lebenssituation der Menschen auf dem Land zu verbessern, erläuterte Hendrik Hering. Seinem Engagement verdanke er den Namen „Vater Raiffeisen“. Im Mittelpunkt seines Schaffens habe gestanden, die insbesondere im ländlichen Raum unter Armut leidende Bevölkerung zur Selbsthilfe zu befähigen. Auch Solidarität und Gemeinschaftssinn gehörten dabei zu seinen Prinzipien. „Auch heute kommt es darauf an, die Potenziale, die im ländlichen Raum stecken, zu entwickeln. Zusammenhalt und Gemeinschaft sind immer noch eine Stärke der Dörfer und Kleinstädte“, sagte Hendrik Hering. Letztlich sei die Genossenschaftsidee, die im Westerwald ihren Ursprung hatte, aber nicht an den ländlichen Raum gebunden gewesen. Auch in den Arbeiterquartieren der Städte habe sie ihre Wirkung entfaltet.

Marktwirtschaft, Solidarität und Gemeinwohlorientierung

Als ein liberaler Bürger habe Raiffeisen den Markt befürwortet, hemmungsloses Konkurrenzdenken dagegen abgelehnt. Eigenverantwortung habe für ihn nur dort wachsen können, wo auch Solidarität herrschte. „Das Genossenschaftswesen steht daher bis heute für die Verbindung von Marktwirtschaft, Solidarität und Gemeinwohlorientierung“, erklärte der Landtagspräsident. Aktuell seien in Deutschland rund 22 Millionen Menschen Mitglied einer Genossenschaft. Seit 2017 ist die Genossenschaftsidee der erste Eintrag Deutschlands in der UNESCO-Liste des immateriellen Kulturerbes.

Werner Böhnke, der Vorsitzender der Deutschen Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Gesellschaft sowie sein Stellvertreter Josef Zolk würdigten in ihren Redebeiträgen ebenfalls das Leben, Wirken und Nachwirken Raiffeisens.

Wann und wo ist die Ausstellung zu sehen?

Die Informationsausstellung kann vom 11. April bis 4. Mai 2018 täglich, außer an Wochenenden und Feiertagen, von 8 bis 17 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz, besichtigt werden.

 

 

 

 

]]>
VeranstaltungenGedenken und ErinnernPraesident201817. WahlperiodePresse
news-36Wed, 11 Apr 2018 18:51:59 +0200Mit guten Argumenten nach Berlinhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/mit-guten-argumenten-nach-berlin/-/-/Richtiges Debattieren will gelernt sein. Das haben auf eindrucksvolle Weise die Gewinnerinnen und Gewinner des Landesfinales Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz bestätigt, die sich heute im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum einen Wettstreit der Argumente und der Rhetorik lieferten. Im Rahmen dieses seit vielen Jahren erfolgreich durchgeführten großen Schulprojekts widmeten sich im diesjährigen Finale vier Jugendliche der Klassenstufe 8 bis 10 der Frage „Sollen retuschierte Model-Fotos wie in Frankreich gekennzeichnet werden müssen?“. Die vier Finalteilnehmer der Jahrgangsstufen 10 bis 13 debattierten zur Frage „Sollen beamtete Lehrer streiken dürfen?“.

Nach Unterrichtsprojekten und Debattierwettbewerben in Schule, auf Regionalebene und einer Landesqualifikation, die am Vormittag in Mainz stattfand, hatten sich insgesamt acht Jugendliche für das Landesfinale im Landtag qualifiziert. Die beiden Erstplatzierten der jeweiligen Altersstufen werden nun am Wettbewerb auf Bundesebene teilnehmen. 

Das Finale verlief dabei nach klaren Regeln. Pro Debatte vier Schülerinnen und Schüler, eine Streitfrage, 24 Minuten Dauer. „Inhalte und Argumente zum Thema müssen sitzen, denn wer Pro oder Contra vertritt, wird erst kurz vor dem Wettbewerb ausgelost“, sagte Dr. Johannes Hilgart, Landesbeauftragter Jugend debattiert Rheinland-Pfalz. Die Jury bewerte Sachkenntnis, Ausdrucksvermögen, Gesprächsfähigkeit und Überzeugungskraft der jugendlichen Debattanten. Die Moderation des Wettbewerbs lag in den Händen von Lisa Weglinski, einer ehemaligen Landessiegerin von Jugend debattiert. 

Der 16-jährige Laurenz Rieger vom Leibniz-Gymnasium in Neustadt an der Weinstraße überzeugte die Jury durch seine enorme Sachkenntnis und seine hohe Überzeugungskraft. Er argumentierte eindrucksvoll gegen ein Streikrecht für beamtete Lehrer. Der 15-jährige Lucas Kehrer vom Leibniz-Gymnasium Pirmasens konnte bei der Frage „Sollen retuschierte Model-Fotos wie in Frankreich gekennzeichnet werden müssen?“ den Landeswettbewerb der Jahrgangsstufen 8 bis 10 für sich entscheiden. Er trat überzeugend für eine Kennzeichnungspflicht von retuschierten Model-Fotos in Deutschland ein.

Rund 10.000 Schülerinnen und Schüler in 97 Schulen haben sich im laufenden Schuljahr in Rheinland-Pfalz im Rahmen einer Unterrichtsreihe an Jugend debattiert beteiligt. Die beiden Debattensieger und die jeweils Zweitplatzierten vertreten Rheinland-Pfalz zunächst bei der Qualifikation zur Bundesebene in Berlin. Dort werden sich am 16. Juni 2018 dann die acht besten Debattanten aus ganz Deutschland im Bundesfinale gegenüberstehen.

Lucas Kehrer, Landessieger in der Altersgruppe 1, freute sich über seinen Sieg und erklärte, dass er bei dem Wettbewerb viel gelernt habe: „Ich habe gelernt, offen vor und mit Menschen zu sprechen. Der Wettbewerb hat meine rhetorischen Fähigkeiten verbessert. Das hilft mir sicher auch in der Zukunft, privat und im Beruf“.

Als Preis für ihren heutigen Erfolg erhalten alle vier Siegerinnen und Sieger ein fünftägiges intensives Rhetorik-Training, das sie gemeinsam mit den Siegerinnen und Siegern der anderen Länder auf die Bundesebene des Wettbewerbs vorbereitet.

Hendrik Hering, Landtagspräsident und Schirmherr des Landeswettbewerbs, ist überzeugt, dass Jugend debattiert junge Menschen für Demokratie begeistern kann. „Eine gute Debattenkultur ist wesentliches Element unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens und Fundament unserer Demokratie. Demokratie lebt vom Diskurs und dem Wettstreit unterschiedlicher Meinungen und Argumente. Wie wir miteinander und übereinander kommunizieren, charakterisiert unsere Demokratie und drückt unsere gemeinsamen Werte aus. Angesichts der Tendenzen zur Verrohung der Sprache, die insbesondere in den eigentlich sozialen Medien, aber hin und wieder auch in den Parlamenten deutlich wird, ist es umso notwendiger, so früh wie möglich zu lernen, wie man leidenschaftlich, klar und pointiert eigene Standpunkte vertritt und zugleich respektvoll, tolerant und würdevoll Andersdenkenden begegnet. Der Wettbewerb Jugend debattiert kann hierzu maßgeblich beitragen. Jugend debattiert stärkt damit die Demokratie.“ 

„Es gehört zu unserem Demokratieverständnis, verschiedene Meinungen zu haben und diese auch auszutauschen. Bei Jugend debattiert treten die Schülerinnen und Schüler für ihre Überzeugungen ein und lernen gute und konstruktive Streitgespräche zu führen. Das ist echte Demokratiebildung. Jugend debattiert gibt den Jugendlichen dabei die Möglichkeit, das im Unterricht vermittelte Wissen direkt umzusetzen. Ich gratuliere allen Preisträgerinnen und Preisträgern herzlich und bedanke mich bei den Organisatorinnen und Organisatoren sowie bei den Lehrkräften, die ihre Schülerinnen und Schüler hervorragend unterstützt haben“, sagte Hans Beckmann, Staatssekretär im Ministerium für Bildung.

Mit Jugend debattiert wollen die beteiligten Stiftungen Schülerinnen und Schüler aller Schularten ab Klasse 5 ermutigen, durch Debattentraining ihre sprachliche, politische und persönliche Bildung zu verbessern.

Jugend debattiert ist eine Initiative des Bundespräsidenten und steht unter seiner Schirmherrschaft. Partner sind die Hertie-Stiftung, die Robert Bosch Stiftung, die Stiftung Mercator und die Heinz Nixdorf Stiftung sowie die Kultusministerkonferenz, die Kultusministerien und die Parlamente der Länder.

Veranstalter des Landeswettbewerbs Rheinland-Pfalz sind das Ministerium für Bildung sowie der Landtag Rheinland-Pfalz.

Die Finalisten im Landeswettbewerb Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz 2018:

Debatte Altersgruppe 1 – Klassen 8 bis 10 (G9):

1. Platz: Lucas Kehrer, 15 Jahre, Leibniz-Gymnasium Pirmasens

2. Platz: Jan Weimann, 16 Jahre, Hugo-Ball-Gymnasium Pirmasens

3. Platz: Yasmin Christmann, 16 Jahre, Lina-Hilger-Gymnasium Bad Kreuznach

4. Platz: Manon Mandernach, 16 Jahre, Gymnasium Saarburg

Debatte Altersgruppe 2 – Jahrgangsstufen 10 (G8) bis 13:

1. Platz: Laurenz Rieger, 16 Jahre, Leibniz-Gymnasium Neustadt an der Weinstraße

2. Platz: Kristin Elsner, 17 Jahre, Lina-Hilger-Gymnasium Bad Kreuznach

3. Platz: Jakob Artmann, 16 Jahre, Cusanus-Gymnasium Koblenz

4. Platz: Sarah Liebel, 18 Jahre, Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium Germersheim

Kontakt

Dr. Johannes Hilgart
Landesbeauftragter Jugend debattiert Rheinland-Pfalz
Telefon +49 176 3577 5273

johannes.hilgart(at)web.de

www.jugend-debattiert.de
www.facebook.com/Jugenddebattiert.de

 

 

 

]]>
PresseKinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2018
news-315Tue, 10 Apr 2018 09:52:49 +0200Pressehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/presse/-/-/2018

Kunst am Landtagsbau - Landtag startet Bewerberverfahren für „Kunst am Bau“
vom 09.04.2018


2017

Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgen
vom 13.12.2017

Presseeinladung
vom 06.12.2017

Ab Herbst wird aufgebaut
vom 17.10.2017

Sanierung des Deutschhauses - Baustellentermin
vom 12.06.2017


2016

Plenarsaal betriebsbereit
vom 26.04.2016

Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes - Spatenstich
vom 14.04.2016

Noch 75 Tage bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags im Landesmuseum
vom 04.03.2016

Baumneupflanzungen in der Neustadt von Mainz
vom 21.01.2016

Hambacher Fahne wird restauriert
vom 21.01.2016


2015

„Architecture of Democracy – Plenarsäle Deutscher Landtage“, Fotografien von Wolfram Kastl
vom 18.11.2015

Landtagsverwaltung zieht um
vom 22.10.2015

Haushaltsausschuss: Einstimmig in Sanierung eingewilligt
vom 15.10.2015


2014

Preisträger soll auch Sanierungspläne umsetzen
vom 12.08.2014

Steinhalle im Landesmuseum wird Plenarsaal
15.07.2014

Architektenwettbewerb zur Sanierung des Landtagsgebäudes
vom 14.06.2014

Architektenwettbewerb zur Sanierung des Landtagsgebäudes
vom 11.06.2014

Wie wird das Landtagsgebäude der Zukunft aussehen?
vom 28.05.2014

Warum muss das Landtagsgebäude fit für die Zukunft gemacht werden? - Film Patient Deuschhaus" geht online
vom 16.05.2014


2013

Wie wird das Landtagsgebäude der Zukunft aussehen?
vom 12.12.2013

Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes
vom 04.12.2013

"Bauen für die Demokratie"
vom 15.11.2013

Sanierung des Deutschhauses
vom 17.09.2013

Einigung über die anstehende Sanierung des Landtags
vom 24.01.2013

]]>
Presse
news-5017Mon, 09 Apr 2018 12:09:00 +0200Kunst am Landtagsbauhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/kunst-am-landtagsbau-1/Im Zuge der Generalsanierung des historischen Deutschhauses in Mainz hat nun der rheinland-pfälzische Landtag das Bewerberverfahren für sein Kunstwerk gestartet. So groß wie ein Handballfeld - rund 800 Quadratmeter - ist die Fläche, auf welcher Künstlerinnen und Künstler, die sich am Wettbewerb beteiligen wollen, ihre Ideen verwirklichen können. Der Platz für die „Kunst am Bau“ liegt dabei an der Großen Bleiche prominent vor dem neuen Anbau des Deutschhauses, der im Laufe des Sommers Gestalt annehmen wird. In diesem Anbau werden das Restaurant und Besprechungsräume untergebracht.

Zweistufiges Auswahlverfahren

Der Kunstwettbewerb umfasst ein zweistufiges Verfahren. In einer ersten Stufe findet ein europaweites offenes Bewerberverfahren statt. „Dadurch erhoffen wir uns ein breites Teilnehmerfeld und auch Impulse aus unseren europäischen Nachbarregionen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Anschließend werden in einer zweiten Stufe aus den eingereichten Bewerbungen maximal zehn Künstlerinnen und Künstler beziehungsweise Künstlergruppen ausgewählt und zur Teilnahme an einem beschränkten Wettbewerb eingeladen, in dessen Rahmen sie ihre Werke einreichen.

„Geschaffen werden soll ein Kunstwerk, das auf den Landtag als besondere Stätte der Demokratie verweist“, betont Landtagspräsident Hendrik Hering. Den Gedanken einer offenen Gesellschaft und einer transparenten Demokratie folgend, seien auch partizipative Elemente denkbar. Gewünscht wird, dass das Kunstwerk Anlaufstelle und Identifikationsmerkmal zugleich ist und sich sensibel in die städtebauliche Situation einfügt.

In der Wahl der künstlerischen Mittel sind der Kreativität der Wettbewerbsteilnehmer kaum Grenzen gesetzt. Ob Figuren oder Skulpturen, abstrakte dreidimensionale Schöpfungen, Bewegliches oder Statisches, ob flächige oder auch begehbare Kunstwerke - alles ist möglich. 

Wenn der Staat baut, ist er verpflichtet, immer auch einen gewissen Anteil der Baukosten in die so genannte „Kunst am Bau“ zu investieren. Gemäß der Richtlinien des Finanzministeriums für „Kunst am Bau“ stehen anteilig an der Bausumme insgesamt bis zu 228.000 Euro für das Kunstwerk zur Verfügung. Interessierte Künstlerinnen und Künstler können sich noch bis zum 20. April bewerben. Weitere Informationen sowie die Ausschreibungsunterlagen sind über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de unter der Rubrik „Bauen für die Demokratie“ und dem Stichwort „Wettbewerb Kunst am Bau“ abrufbar.

 

]]>
PresseSanierungVeranstaltungenKunst und KulturPraesident17. Wahlperiode2018
news-38Thu, 22 Mar 2018 14:41:43 +0100Hebammen-Ausbildung an Hochschulen bringenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/hebammen-ausbildung-an-hochschulen-bringen/-/-/Der Hebammenlandesverband Rheinland-Pfalz hat bei seinem ersten Parlamentarischen Abend in seiner Geschichte die Akademisierung der Hebammenausbildung in den Mittelpunkt seiner Veranstaltung gestellt. Vor zahlreichen Landtagsabgeordneten und Regierungsmitgliedern, darunter auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, informierten und diskutierten Expertinnen gestern im Forum des Mainzer Landesmuseums mit den Landespolitikern über die Vorteile und die Notwendigkeit, die Hebammenausbildung an die Hochschulen zu bringen. Gemäß einer EU-Richtlinie soll die Ausbildung bis 2020 in Form eines dualen Studiengangs an die Hochschulen überführt werden. Auf diese Weise soll die Ausbildung rund um die Geburtshilfe zukunftsfest und attraktiv gestaltet sowie qualitativ weiter aufgewertet werden. Zudem werde die Ausbildung damit laut Hebammenlandesverband innerhalb der EU vergleichbar. In Rheinland-Pfalz bieten die Hochschule Ludwigshafen am Rhein und die katholische Hochschule Mainz den dualen Studiengang an.

Mehr Wertschätzung für Berufsstand

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte den hohen Stellenwert des Hebammenwesens in der Gesellschaft. Neben medizinischen Kenntnissen brauche es vor allem Menschenkenntnis, um Schwangeren und ihren Familien beizustehen. Das persönliche Gespräch sei angesichts der Vielzahl von Informationen im Internet umso wichtiger. „Das Vertrauen zur eigenen Hebamme hilft, Verunsicherung und unbegründete Ängste zu vermeiden“, unterstrich Hering. Er fordert mehr Wertschätzung für den Berufsstand, wie auch für alle Berufe im sozialen und im Gesundheitsbereich insgesamt, die zukünftig weiter an Bedeutung gewinnen würden.

Stärkere politische Unterstützung notwendig

Hering verwies auch auf die Vorzüge des dualen Studiums. Dieses vereine eine praxisorientierte Ausbildung mit medizinischem Wissen und theoretischer Reflexion. Vor allem im Gesundheitsbereich werde das Modell des dualen Studiengangs immer wichtiger. Schließlich sprach er auch als Vater und Großvater seinen ganz persönlichen Dank für den Einsatz der Hebammen aus. „Sie helfen Frauen die Unsicherheit, die gerade bei einer ersten Schwangerschaft besteht, zu überwinden. Sie zeigen ungeübten Müttern und Vätern, wie man mit Neugeborenen umgeht. Sie wissen, wo Vorsicht geboten ist, können junge Familien aber davor behüten, übervorsichtig zu sein“, sagte Hendrik Hering. Er forderte daher eine stärkere politische Unterstützung der Hebammen. Schließlich könne keine andere Berufsgruppe die bedeutsame Arbeit der Geburtshilfe übernehmen.

Psychosoziale und medizinische Betreuung

In einem Impulsreferat stellte die Leiterin der Hebammenschule Speyer, Ute Bauer, die aktuelle Hebammenausbildung dar. Sie hob dabei die erfolgreiche Vernetzung der rheinland-pfälzischen Hebammenschulen mit der Hochschule Ludwigshafen und der katholischen Hochschule hervor. Für Professorin Nina Knape, Leiterin des Studienganges „Hebammenwesen“ an der Fachhochschule Ludwigshafen, ist die wissenschaftliche Ausbildung besonders wichtig, „um Frauen und Familien in einer besonders sensiblen Lebensphase eine kompetente psychosoziale und medizinische Betreuung zukommen zu lassen“. Knape hob hervor, dass die Akademisierung auch Fragen nach der Gleichstellung typisch weiblicher Berufsbiographien berühre.

Ingrid Mollnar, Vorsitzende des Hebammenlandesverbands, machte deutlich, dass die Anforderungen in diesem hochqualifizierten Gesundheitsfachberuf in den vergangenen Jahren in Theorie und Praxis gestiegen seien. 

 

 

]]>
PresseVeranstaltungenPraesidentPlenum17. Wahlperiode2018
news-1308Mon, 19 Mar 2018 15:49:00 +0100Orte der Demokratie erlebenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/orte-der-demokratie-erleben/-/-/Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer heute auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz besucht. Bei einer Festveranstaltung mit Landtagsabgeordneten, Vertretern der Landesregierung und jugendlichen Ehrengästen im Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum mit dem Titel „Herausforderung Demokratie – Von der Mainzer Republik bis heute“ ging der Bundespräsident auf die Bedeutung der „Mainzer Republik“ für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland ein und zog eine Bilanz seiner Deutschlandreise sowie seines ersten Amtsjahres. Auf seiner Deutschlandreise hatte Bundespräsident Steinmeier gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender besondere Orte der Demokratie besucht.Landtagspräsident Hendrik Hering regte in seiner Ansprache an, dass jede Schülerin und jeder Schüler im Laufe seiner Schulzeit einen solchen Ort der Demokratie, wie beispielsweise den Landtag in Mainz, besuchen sollte. Hier in Mainz sei schließlich die Wiege der parlamentarischen Demokratie, da vor genau 225 Jahren im Deutschhaus, dem heutigen Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz, der Rheinisch-Deutsche Nationalkonvent tagte und am 18. März 1793 die Mainzer Republik ausrief. „Es war das erste, nach allgemeinem Wahlrecht gewählte Parlament in Deutschland, das einen auf demokratischen Prinzipien – Freiheit, Gleichheit, Volkssouveränität – beruhenden Staat gründete“, erklärte einst der inzwischen verstorbene Mainzer Historiker Franz Dumont.

Teilhabe an Demokratie

An diesen Orten der Demokratie könnten junge Menschen sich nicht nur Wissen über demokratische Prozesse aneignen, sondern diese auch erleben, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Die Demokratie könne für uns alle Heimat sein. „Wir müssen aber auch das Gefühl haben, wirklich ein Teil von ihr zu sein, sie selbst mitgestalten zu können und nicht nur als Zaungast zuschauen“, sagte Hendrik Hering. Und dies umso mehr in Zeiten, in denen die Demokratie angefeindet werde, die Ungleichheit in Deutschland zunehme und das Vertrauen in die politischen Institutionen sinke, die wirtschaftliche Entwicklung in den Ländern der Euro-Zone sehr unterschiedlich sei und die antidemokratischen Entwicklungen in einigen mittel- und osteuropäischen Ländern Grund zur Besorgnis gäben. „Es ist nicht selbstverständlich, dass wir in einer Demokratie leben. Das zeigt der Blick zurück, das lehrt uns die Mainzer Republik“, betonte der Landtagspräsident.

„Botschafter der Demokratie“

Heute gelte es deshalb mehr denn je, die Errungenschaften der parlamentarischen Demokratie zu verteidigen und weiter zu entwickeln. „Wie gelingt es uns, wieder für die Demokratie zu begeistern und für ihre Vorteile zu werben?“ seien aktuelle Fragen von grundlegender Bedeutung. Vor diesem Hintergrund kamen im Rahmen einer Talkrunde mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer Jugendliche zu Wort, die sich mit dem Thema „Politik heute – was macht Demokratie für mich attraktiv?“ auseinandersetzten. Diese hatten am kürzlich stattgefundenen Schüler-Landtag teilgenommen oder an Veranstaltungen des Landtags zur parlamentarischen Demokratie mitgearbeitet. Sie alle hätten laut Hendrik Hering einen Wunsch geäußert: „Wir wollen mehr politische Bildung!“. Deshalb sollte es uns ein bedeutender Wert sein, junge Menschen mit dem notwendigen Rüstzeug auszustatten, um sie zu „Botschaftern der Demokratie“ zu machen. Und je früher damit begonnen werde, desto größer werde die Bereitschaft sein, sich in der Gesellschaft zu engagieren. Es sei deshalb eine wichtige gesellschaftliche und politische Aufgabe, Demokratie schon für Kinder erfahrbar zu machen, so Hendrik Hering. Vor diesem Hintergrund habe der Landtag jüngst auch sein neues Grundschul-Besuchsprogramm gestartet, das im Rahmen der Veranstaltung filmisch vorgestellt wurde. 

Die Veranstaltung moderierte Jennifer Sieglar, bekannt unter anderem als Moderatorin der Kindernachrichtensendung „logo!“. Zu Beginn der Veranstaltung verkörperte der Schauspieler Tino Leo in seinem Ein-Mann-Theaterstück „Der Freiheitsbaum“ in der Rolle verschiedener Protagonisten der Mainzer Republik den Mut der frühen Demokraten im heutigen Rheinland-Pfalz.

Die Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie hier.

]]>
PraesidentVeranstaltungenFestveranstaltungen und JubiläenPresse17. Wahlperiode2018
news-1309Fri, 16 Mar 2018 10:25:48 +0100Bundeswehr sichert Demokratiehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/bundeswehr-sichert-demokratie/-/-/In Bitburg und in Germersheim haben in dieser Woche Nachwuchssoldatinnen und -soldaten ihr Gelöbnis abgelegt. Landtagspräsident Hendrik Hering hielt aus diesem Anlass an beiden Standorten die Gelöbnisrede. Der Nachwuchs der Informationstechnikbataillone 281 Gerolstein und 282 Kastellaun und des Luftwaffenausbildungsbataillons gelobten, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.„In einer demokratischen Gesellschaft zu leben, in der Menschen gleich welcher Herkunft gleich an Würde und Rechten sind, ist nicht selbstverständlich“, betonte der Landtagspräsident. Es sei noch nicht einmal 30 Jahre her, dass in Berlin die Mauer gefallen sei und die deutsche Einheit in Freiheit möglich wurde. Die Erinnerung an die friedliche Revolution in der DDR zeige, dass Freiheit und Demokratie erkämpft werden müssen. Doch auch danach müsse diese täglich verteidigt werden.

Bundeswehr schafft sichere und stabilere Weltordnung

Hering unterstrich die Bedeutung der Bundeswehr für eine demokratische und liberale Gesellschaftsordnung. „Mit Ihrem Dienst erklären Sie sich bereit, die Demokratie in Deutschland vor Angriffen von außen zu schützen“. Europa stehe in Zeiten des internationalen Terrorismus vor schwierigen Herausforderungen. Die Bundeswehr könne gemeinsam mit Verbündeten dazu beitragen, eine sicherere und stabilere Weltordnung zu schaffen.

Bundeswehr ist Parlamentsarmee

„Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“, machte Hering deutlich. Denn der vom Volk gewählte Bundestag treffe die Entscheidungen über den Einsatz des Militärs. Gerade bei Auslandseinsätzen falle diese Entscheidung den Abgeordneten oft sehr schwer. Zur politischen Auseinandersetzung in einer Demokratie gehöre es, unterschiedliche Meinungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr haben zu dürfen. Für Hering steht jedoch außer Frage, dass „wir allen Soldatinnen und Soldaten, die bereit sind, in anderen Ländern Verantwortung zu übernehmen, besonderen Dank schulden“. Darüber hinaus müsse es selbstverständlich sein, ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Soldatinnen und Soldaten angemessen auszustatten und für deren bestmögliche Sicherheit zu sorgen.

Bundeswehr vereint Menschen

Hendrik Hering thematisierte auch das demokratische Geschichtsbewusstsein der Bundeswehr. Er erinnerte an die militärischen Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Die deutsche Gesellschaft und auch die Bundeswehr hätten aus ihrer Geschichte gelernt. „Sie ist eine Armee für eine demokratische Gesellschaft in einer demokratischen Gesellschaft“, sagte Hendrik Hering. Die Bundeswehr diene nicht nur der Verteidigung von Demokratie, Frieden und Freiheit, sondern die Bundeswehr sei auch einer jener wenigen Orte, an denen junge Menschen aus allen Regionen Deutschlands und mit unterschiedlichem Bildungsniveau und allen sozialen Schichten zusammenkommen.  

Hering verband sein Grußwort auch mit einem persönlichen Anliegen. „Ich wünsche mir, dass Ihnen Rheinland-Pfalz für die Zeit Ihrer Stationierung zu einer zweiten Heimat wird“.

 

]]>
PraesidentPresse17. Wahlperiode2018
news-41Fri, 16 Mar 2018 09:25:04 +0100Herausforderung Demokratiehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/herausforderung-demokratie/-/-/Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer am kommenden Montag, 19. März 2018, auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Aus diesem Anlass findet am Abend eine Festveranstaltung mit dem Titel „Herausforderung Demokratie – Von der Mainzer Republik bis heute“ im Interimsplenarsaal im Landesmuseum Mainz statt. Die Veranstaltung wird ab 17:55 Uhr per Live-Stream über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de und über den Facebook-Kanal des Landtags übertragen. Bundespräsident Steinmeier hält im Rahmen der Veranstaltung eine Festrede, in der er einerseits auf die Bedeutung der „Mainzer Republik“ für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland eingeht und andererseits auch eine Bilanz seiner Deutschlandreise und seines ersten Amtsjahres zieht. Auf seiner Deutschlandreise hat Bundespräsident Steinmeier gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender besondere Orte der Demokratie besucht.

Vor 225 Jahren tagte im Deutschhaus, dem heutigen Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz, der Rheinisch-Deutsche Nationalkonvent und rief am 18. März 1793 die Mainzer Republik aus. „Es war das erste, nach allgemeinem Wahlrecht gewählte Parlament in Deutschland, das einen auf demokratischen Prinzipien – Freiheit, Gleichheit, Volkssouveränität – beruhenden Staat gründete“, erklärte einst der inzwischen verstorbene Mainzer Historiker Franz Dumont.

Demokratie damals und heute

Ausgehend von der Demokratiebewegung der Mainzer Republik soll im Rahmen der Veranstaltung gemeinsam mit dem Bundespräsidenten der Frage nachgegangen werden, vor welchen Herausforderungen die Demokratie stand und aktuell steht. Neben Reden des Landtags- und des Bundespräsidenten kommen im Rahmen einer Talkrunde mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer Jugendliche zu Wort, die sich mit dem Thema „Politik heute – was macht Demokratie für mich attraktiv?“ auseinandersetzen.

„Die Demokratie, die uns lange selbstverständlich schien, muss heute wieder neu verteidigt werden“, betont Landtagspräsident Hendrik Hering. Demokratie lebe vom Engagement der Menschen. Sie bleibe nur so lange stabil, wie Menschen sich aktiv für sie einsetzten. Demokratie müsse gelernt werden. Es sei deshalb eine bedeutende gesellschaftliche und politische Aufgabe, Demokratie schon für Kinder erfahrbar zu machen, so Hendrik Hering. Vor diesem Hintergrund habe der Landtag jüngst auch sein neues Grundschul-Besuchsprogramm gestartet.

Die Veranstaltung moderiert Jennifer Sieglar, bekannt unter anderem als Moderatorin der Kindernachrichtensendung „logo!“. Zu Beginn der Veranstaltung verkörpert der Schauspieler Tino Leo in seinem Ein-Mann-Theaterstück „Der Freiheitsbaum“ in der Rolle verschiedener Protagonisten der Mainzer Republik den Mut der frühen Demokraten im heutigen Rheinland-Pfalz.

 

 

]]>
PresseVeranstaltungenFestveranstaltungen und JubiläenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2018
news-436Tue, 13 Mar 2018 16:28:55 +0100Plenarsitzung im März nur an einem Taghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/plenarsitzung-im-maerz-nur-an-einem-tag/-/-/Die Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in der kommenden Woche wird nur am Donnerstag, 22. März ab 9 Uhr im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in der Steinhalle des Landesmuseums, Große Bleiche 49-51, stattfinden.Ursprünglich war ein zweitägiges Plenum des Landtags am 21. und 22. März terminiert. Da am Mittwochnachmittag jedoch das Sterbeamt für den am Sonntag verstorbenen Karl Kardinal Lehmann stattfindet, hat der Ältestenrat heute beschlossen, die Sitzung des Landtages komplett am Donnerstag durchzuführen. Zu Beginn der Plenarsitzung wird der Landtag eine Gedenkminute für den verstorbenen Kardinal Lehmann einlegen.

Ausweitung der Aktuellen Debatte

Das eintägige Plenum führt darüber hinaus zu einigen Besonderheiten in der Tagesordnung. So beschloss der Ältestenrat die Aktuelle Debatte, in welcher normalerweise in festgelegtem Turnus drei Fraktionen jeweils ein Thema benennen, auf fünf Themen zu erweitern, so dass jede Fraktion ein Thema auf die Tagesordnung setzen darf. Die Reihenfolge richtet sich nach der Fraktionsgröße, was bedeutet, dass die SPD beginnen wird. Es folgen CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Da es sich um ein eintägiges Plenum handelt, wird keine Fragestunde stattfinden. Nach der Aktuellen Debatte finden dann, wie üblich, zunächst Gesetzesberatungen statt. Die Mittagspause wurde gestrichen.

 

]]>
ÄltestenratPlenumPresse17. Wahlperiode2018
news-1311Fri, 09 Mar 2018 11:33:43 +0100Jugendliche für Demokratie und Europa begeisternhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/jugendliche-fuer-demokratie-und-europa-begeistern/-/-/Eine Delegation aus Luxemburg mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg, Mars Di Bartolomeo und dem neuen luxemburgischen Botschafter Jean Graff sowie Mitgliedern der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg, hat in dieser Woche den rheinland-pfälzischen Landtag besucht. Im Mittelpunkt stand dabei die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Regionen mit dem Ziel, den europäischen Einigungsprozess zu unterstützen und zu stärken.Landtagspräsident Hendrik Hering war sich mit seinem luxemburgischen Kollegen einig, dass ein grundlegender Aspekt hierbei sei, junge Menschen für die Demokratie und den Parlamentarismus zu begeistern. Di Bartolomeo verwies in diesem Zusammenhang auf ein Jugendkolloquium der Großregion, welches am 9. Mai stattfinden wird. Vertreten sind in der Großregion Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Wallonien sowie die Französische und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens. Bei dieser Veranstaltung werden Jugendliche Gelegenheit erhalten, über die Zukunft Europas zu diskutieren. Hendrik Hering informierte die Delegation über das sehr erfolgreiche Konzept des Schüler-Landtags in Rheinland-Pfalz, der kürzlich bereits zum 33. Mal stattfand. Er erinnerte daran, wie wichtig Demokratiebildung bei jungen Menschen sei.

Hierauf aufbauend vereinbarten die beiden Präsidenten einen Austausch zwischen deutschen und luxemburgischen Experten über die jeweiligen Angebote zur Demokratiebildung, um voneinander zu lernen. Abschließend besuchte die luxemburgische Delegation noch die „Werkstatt“ der rheinland-pfälzischen Demokratie: den Plenarsaal im Landesmuseum.

 

]]>
PraesidentPresse201817. Wahlperiode
news-44Tue, 06 Mar 2018 08:50:00 +0100Schüler diskutieren beim 33. Schüler-Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/schueler-diskutieren-beim-33-schueler-landtag/-/-/Wie immer ertönt der Gong zu Beginn der Landtagssitzung im Plenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Doch diesmal eröffnet nicht Landtagspräsident Hendrik Hering die Plenarsitzung, sondern Luisa Schmitz, Schülerin der 10. Klasse des Humboldt-Gymnasiums Trier. Und noch etwas ist anders: Auf den Plätzen der Landtagsabgeordneten sitzen heute nicht die Parlamentarier, sondern rund 100 Schülerinnen und Schüler aus ganz Rheinland-Pfalz.Mehrere Monate lang haben sie sich intensiv auf den Schüler-Landtag vorbereitet. Sie diskutieren heute wie im echten Plenum mit der Landesregierung über politische Anträge. Der Schüler-Landtag in Rheinland-Pfalz macht das möglich, in diesem Jahr findet er bereits zum 33. Mal statt.

Wie in der „richtigen“ Politik wurden auch im Schüler-Landtag verschiedene Fraktionen gebildet: Die 10d des Trierer Humboldt-Gymnasiums bildete die „Fraktion des öffentlichen Nahverkehrs“ (FÖN), die Koblenzer Schülerinnen und Schüler des Hilda-Gymnasiums die Fraktion der „Partei für bessere Bildung“ (PfbB). Den Titel „Schule 4.0“ (S 4.0) hatten sich die Jugendlichen der 10c der IGS Edigheim ausgesucht. Aus Ramstein-Miesenbach war die 10c unter dem Namen „Reichswald-Partei“ (RWP) von der gleichnamigen Realschule plus Am Reichswald angereist.

Innerhalb ihrer Fraktionen hatten die Jugendlichen vier Anträge erarbeitet, die aktuelle gesellschaftliche Themen betrafen. Dazu zählte die Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs, die Einführung eines Schulfachs "Alltagskompetenz", eine grundlegende Veränderung des Religionsunterrichtes und die Digitalisierung der Schulen.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte zu Beginn der Sitzung die Bedeutung der Veranstaltung für die politische Teilhabe junger Menschen: „Auf diese Weise erleben die Jugendlichen, wie Politik funktioniert und wie man selbst Politik gestalten kann. Sie machen auch die Erfahrung, dass ein Parlament viel mehr Arbeit und Nachdenken hinter den Kulissen bedeutet, als Berichte im Fernsehen oder den sozialen Medien erkennen lassen. Die Schülerinnen und Schüler erleben, wie Demokratie funktioniert", erklärte der Landtagspräsident. Dabei fänden die Anträge, die vom Schüler-Landtag mit Mehrheit verabschiedet würden, tatsächlich Eingang in die Beratung der Ausschüsse des Landtags und hätten so unmittelbaren Einfluss auf die reale Politik. Jugendstaatssekretärin Christine Rohleder ermunterte die Jugendlichen ebenfalls, Demokratie auszuprobieren: „Wagt mehr Demokratie, nicht nur heute".

Wie groß das Interesse von Schülerinnen und Schülern an politischen Themen ist, zeigte sich in der "Aktuellen Viertelstunde", in der sich Landtagspräsident Hering den Fragen der Jugendlichen stellte. Die Themen reichten von der Situation in der Pflege, die Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene, die Diskussion um die Essener Tafel bis hin zur politischen Bildung in den Schulen.

Im Anschluss wurden die vier Anträge der Fraktionen rege diskutiert. Besonders wichtig schien den Schülerinnen und Schülern dabei eine möglichst praktikable Umsetzung der Ideen, weshalb sie sich auch über kleinere Detailfragen eingehend berieten und Argumente sorgfältig gegeneinander abwägten.  Im Verlauf der Debatte wurde zudem deutlich, dass die Jugendlichen nicht nur mit Meinungen, sondern auch mit Fakten überzeugen konnten. Im Vorhinein hatten sie sich ein umfangreiches Hintergrundwissen angeeignet und konnten so ihre Befürwortungen und Einwände mit Fakten untermauern. Die Diskussionen zeichneten sich aus durch einen respektvollen gegenseitigen Umgang und dem Bewahren einer sachlichen Basis.

Der erste Antrag stammte von der FÖN und betraf eine Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs, wodurch langfristig eine umweltfreundliche Verkehrsinfrastruktur angestrebt werden sollte. Nach einem erfolgreichen Änderungsantrag wurde der Antrag angenommen und sieht unter anderem einen teilweise kostenlosen ÖPNV, Busse mit W-LAN und eine Verdoppelung der Busspuren bis 2030 vor. Außerdem soll dies laut der Entscheidung unter anderem durch Steuererhöhungen finanziert werden. Daher solle sich die Landesregierung mit einer Bundesratsinitiative dafür einsetzten, die Kfz-Steuer, die Dieselsteuer und die Kerosinsteuer zu erhöhen. Elektrofahrzeuge sollten allerdings von der Kfz-Steuer-Erhöhung nicht betroffen sein.

 

Der Antrag der Fraktion der „Partei für bessere Bildung“ sah die Einführung eines neuen Schulfachs zum Thema „Alltagskompetenz“ vor, in welchem den Schülerinnen und Schülern praxisorientierte Inhalte zu Bereichen wie Gesundheit und Ernährung, Steuern und Finanzen, aber auch zur Berufsvorbereitung vermittelt werde sollen. „Wir erleben den Schulalltag tagtäglich und wissen besser, als jeder Politiker, was uns fehlt“, unterstrich Emma Piel, Fraktionsvorsitzende der „PfbB“ ihre Forderung.

Nach einigen Widerständen der anderen Fraktionen wurde der Antrag schließlich abgelehnt, ein Alternativantrag der „FÖN“ jedoch angenommen. Dieser sieht vor, dass „Alltagskompetenz“ in Form einer Arbeitsgemeinschaft auf freiwilliger Basis in Schulen angeboten wird, sodass die Schülerinnen und Schüler sich hier aus Eigeninteresse Alltagswissen aneignen können.

 

Der dritte Antrag der Tagesordnung stammte von der „Reichswald Partei“ und sollte die Trennung des Religionsunterrichts aufheben. Als Alternative hatten die Schülerinnen und Schüler die Einführung eines neuen kulturellen Fachs vorgeschlagen, in dem alle Weltreligionen ihren Platz finden sollten. „Toleranz muss man selbst erleben, zum Beispiel durch das Diskutieren mit Mitschülern anderer Religionen“, betonte Rebekka Rübel, die Vorsitzende der Fraktion. Hierzu lagen keine Änderungsanträge vor. Im Verlauf der Diskussion zeigten die Schülerinnen und Schüler der anderen Fraktionen jedoch große Skepsis gegenüber der Umsetzung eines religionsübergreifenden Unterrichts. Letztendlich wurde der Antrag daher abgelehnt. 

Der letzte behandelte Antrag stammte von der Fraktion „Schule 4.0“ und sah eine stärkere Konzentration auf Digitalisierung in Schulen vor: Eine bessere Ausstattung mit Beamern, Tablets und schnellerem Internet war wesentlicher Teil der Forderung, aber auch die Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrern. Zudem sollte die Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler nach Ansicht von „S 4.0“ mittels eines neuen Schulfachs und der Möglichkeit, Informatik bereits ab der siebten Klasse zu belegen, gestärkt werden.

Mit angenommenen Änderungsanträgen zur Anschaffung von Whiteboards und digitalisierten Schulbüchern wurde diesem Antrag nach einer ausgiebigen Diskussion zugestimmt.

In einer abschließenden Runde fanden sich Abgeordnete der Fraktionen zusammen und gaben ihr Feedback zum 33. Schüler-Landtag.

 

 

]]>
PresseKinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2018
news-45Mon, 05 Mar 2018 11:00:16 +0100Politik zum Anfassen für Jugendliche im Mainzer Landtaghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/politik-zum-anfassen-fuer-jugendliche-im-mainzer-landtag/-/-/Die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, die Digitalisierung an Schulen, Unterricht in Alltagskompetenz und eine Veränderung des Religionsunterrichts: das sind die Themen, mit denen sich rund 100 Schülerinnen und Schüler beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassen werden.Tagen wird der Schüler-Landtag am Dienstag, 6. März 2018, ab 10 Uhr im Plenarsaal, in der Steinhalle des Landesmuseums. Bereits zum 33. Mal werden an diesem Tag anstelle der echten Landtagsabgeordneten Schülerinnen und Schüler von vier verschiedenen Schulen aus Rheinland-Pfalz die Debatte im Plenarsaal bestimmen. Dieses Jahr nehmen das Humboldt-Gymnasium Trier (Klasse 10d), das Hilda-Gymnasium Koblenz (Klasse 10.3), die Realschule plus Am Reichswald Ramstein-Miesenbach (Klasse 10b) sowie die Integrierte Gesamtschule Edigheim (Klasse 10c) teil.

Den Auftakt des parlamentarischen Geschehens bildet eine „Aktuelle Viertelstunde“ mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei möchte der Präsident deutlich machen, was der Kern der parlamentarischen Demokratie ist: auf gesellschaftliche Probleme aufmerksam machen und gemeinsam nach den besten Lösungen zu suchen. Dass das viel mehr Arbeit und Nachdenken hinter den Kulissen bedeutet, als Berichte im Fernsehen oder den sozialen Medien vermuten lassen, soll der Schülerlandtag vermitteln.

Auch die Staatssekretärin des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Dr. Christiane Rohleder, wird ein Grußwort sprechen.

Zur Sache geht es dann für die Schülerinnen und Schüler mit den Antragsberatungen, wobei die ausgewählten Themen einen engen Bezug zur Landespolitik haben. Die Veranstaltung endet mit einer Abschlussrunde, an welcher „echte“ Abgeordnete aller Fraktionen teilnehmen.  

Die Ergebnisse des Schülerlandtags werden im Nachgang in den Ausschüssen des Landtags weiter diskutiert. Die Mitglieder des Schüler-Landtags werden zu diesen Sitzungen eingeladen. Dort können die Fraktionsvorsitzenden des Schüler-Landtags ihre Beschlüsse noch einmal vorstellen und begründen.

Die vollständigen Tagungsunterlagen zur 33. Sitzung des Schüler-Landtags stehen auf der Landtagshomepage unter www.jugend-im-landtag.rlp.de als PDF-Dokumente zur Verfügung.

Im Einzelnen sind folgende Fraktionen im 33. Schüler-Landtag vertreten:

• Die „Fraktion des öffentlichen Nahverkehrs“ (FÖN) des Humboldt-Gymnasiums Trier setzt sich für die deutliche Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ein, sowohl auf dem Land, als auch in der Stadt.

• Die Fraktion „Partei für bessere Bildung“ (PfbB) des Hilda-Gymnasiums Koblenz fordert die Einführung des Schulfaches „Alltagskompetenz“ mit zwei Wochenstunden ab der 8. bzw. 9. Klasse an weiterführenden Schulen.

• Die Fraktion „Reichswald-Partei“ (RWP) der Realschule plus Am Reichswald Ramstein-Miesenbach hat den Antrag „Aufhebung des getrennten Religionsunterrichtes an allen Schulen in Rheinland-Pfalz“ eingebracht. Stattdessen soll ein neues, gemeinsames Schulfach eingeführt werden, das alle Weltreligionen in gleichem Maße berücksichtigt.

• Die Fraktion „Schule 4.0“ (S4.0) hat sich die Digitalisierung der Schulen in Rheinland-Pfalz als Ziel gesetzt, um Schülerinnen und Schüler ernsthaft auf die Erfordernisse der modernen Arbeitswelt vorzubereiten.

Kontakt und Information

Andreas Jaeger
Landtag Rheinland-Pfalz, Abteilung Kommunikation, Referat K 1 – Demokratiepädagogische Veranstaltungen für Schüler und Multiplikatoren
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz

Tel.: 06131 – 208 2203
Fax: 06131 – 208 2384
E-Mail: Andreas.Jaeger(at)landtag.rlp.de

 

 

 

]]>
PresseKinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2018
news-1423Thu, 22 Feb 2018 12:16:23 +0100Nicht von dieser Welt und doch vertrauthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/nicht-von-dieser-welt-und-doch-vertraut/-/-/Die Reihe „Kunst im Landtag“ geht in die erste Runde des Jahres. Heute hat der Vizepräsident des Landtags, Hans-Josef Bracht, die neue Ausstellung von Christine Schön und Peter Brauchle im Foyer des Abgeordnetenhauses eröffnet. Mit seinem Kunstprogramm will der Landtag dazu beitragen, das reichhaltige Kulturleben in Rheinland-Pfalz bekanntzumachen und heimischen Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform bieten. „Wir möchten deutlich machen, dass das Parlament sich seiner Verantwortung für das Kulturleben in Rheinland-Pfalz bewusst ist“, sagte Bracht.Pfälzer Kunst: Ländlicher Raum als Kulturraum

Christine Schön und Peter Brauchle sind eng mit Rheinland-Pfalz verbunden. Christine Schön hat Kunst an der Uni Koblenz-Landau studiert, Peter Brauchle in Mainz seine Ausbildung zum Steinbildhauer absolviert. Beide leben heute in der Pfalz. „Sie zeigen uns: Auch der ländliche Raum ist Kulturraum“, sagte der Vizepräsident in Richtung der Künstler. Für Bracht ist Kunst ein Mittel der Selbsterkenntnis und der Kommunikation. „Kunst lehrt uns, Altbekanntes neu wahrzunehmen, und sie hilft uns, Gefühle und Bedürfnisse auszudrücken“. Deshalb dürfe Kunst dem Staat nicht egal sein. „Politik braucht die Offenheit für das Neue, wenn sie sich nicht allein in der Verwaltung erschöpfen soll“.

Schwerelose Malerei und starke Plastiken

Christine Schön und Peter Brauchle hatten bereits bei einer Ausstellung des Landauer Kunstvereins festgestellt, wie gut ihre Werke, trotz oder gerade wegen ihrer Gegensätzlichkeit, miteinander harmonieren. In Christine Schöns Malereien und Zeichnungen scheint alles mühelos zu schweben. Von jeder Schwerkraft befreit wirken die Formationen wie nicht von dieser Welt und doch vertraut. Peter Brauchles Plastiken aus Aluminium, Stein, Holz oder Kunststoff sind Ausdruck von Kraft und Körperlichkeit. Trotz einer überdehnten Formgebung strahlen die Figuren eine tiefe Balance aus.

Wann und wo ist die Ausstellung zu sehen?

Die Ausstellung ist bis zum 23. März 2018  täglich, außer an Wochenenden, von 8 Uhr bis 17 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses, Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz, zu sehen.

 

]]>
VeranstaltungenKunst und KulturKunst im LandtagPraesident17. Wahlperiode2018Presse
news-1312Wed, 21 Feb 2018 17:58:04 +0100Patienten erzählen: 33 Uniklinika – eine Spitzenmedizinhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/patienten-erzaehlen-33-uniklinika-eine-spitzenmedizin/-/-/Seit Beginn des Jahres tourt die VUD-Roadshow mit einer Pop-up-Ausstellung durchs die Landesparlamente – vom 21. bis 23. Februar macht sie während des Dreitagesplenums Station in der Steinhalle des Mainzer Landtags. Auf lebensgroßen Fotoaufstellern erzählen Patienten ihre großen und kleinen Geschichten. Es sind 33 Geschichten direkt aus den 33 deutschen Universitätsklinika. Sie stehen stellvertretend für Millionen Menschen in Deutschland, die Tag für Tag auf die Leistungsfähigkeit der Deutschen Hochschulmedizin vertrauen. Die Geschichten bewegen und zeichnen auf ganz individuelle Art ein Bild der Leistungen der 33 deutschen Universitätsklinika.Im Alter von 13 Jahren konnte Mandy plötzlich nicht mehr sprechen und klagte über Lähmungserscheinungen. Die Diagnose lautete Schlaganfall. Dank hochschulmedizinischer Hilfe kann sie heute wieder zuversichtlich in die Zukunft blicken. Britta Redeker leidet seit mehr als 20 Jahren an der unheilbaren chronischen Autoimmunerkrankung Sklerodermie. Erst nach einer wahren Odyssee erhielt sie die richtige Diagnose und kam durch einen beruflich bedingten Umzug auf Empfehlung eines niedergelassenen Rheumatologen an die Universitätsmedizin Mainz. Seitdem begleitet sie Prof. Dr. Andreas Schwarting, Leiter des Schwerpunktes Rheumatologie und klinische Immunologie an der I. Medizinischen Klinik und Poliklinik, auf ihrem Weg. „Im spezialisierten Zentrum für Autoimmunerkrankungen der Universitätsmedizin Mainz finde ich alle Spezialisten unter einem Dach. Dort fühle ich mich sehr gut aufgehoben und bestens betreut“, sagt die 53-jährige.

„Im Mittelpunkt der Medizin wie auch der Politik steht der Mensch“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering bei der Ausstellungseröffnung am heutigen Mittwoch. So zeigten sich die Leistungen der Universitätskliniken auf dem Gebiet der Forschung und der Lehre immer in der Versorgung der Patientinnen und Patienten. Er dankte der Universitätsmedizin Mainz für die Initiative, die Ausstellung in den rheinland-pfälzischen Landtag zu holen. Die Präsentation erinnere an die Verantwortung der Landespolitik, die Rahmenbedingungen für eine exzellente medizinische Forschung im Interesse der Menschen zu schaffen. „Die Länder und der Bund müssen sicherstellen, dass jeder Mensch Zugang zur bestmöglichen Behandlung seiner Erkrankung erhält, ganz gleich ob von ihr Viele oder nur Wenige in unserem Land betroffen sind“, betonte Hendrik Hering. 

„Wir hatten die Ausstellung bereits im letzten Jahr an der Universitätsmedizin zu Gast und ich bin sehr froh, dass wir nun die Gelegenheit bekommen, sie auch in der Mainzer Landespolitik zeigen zu können“, berichtete Univ.-Prof. Dr. Norbert Pfeiffer, Vorstandsvorsitzender und Medizinischer Vorstand der Universitätsmedizin Mainz. „Die Ausstellung zeigt in beeindruckender und sehr anschaulicher Art und Weise auf, wofür wir als Universitätsmedizin stehen und welche besonderen Aufgaben wir im Vergleich zu anderen Krankenhäusern zu erfüllen haben: von der Notfallversorgung über die Diagnose und Therapie besonders seltener und komplexer Erkrankungen bis hin zur Übertragung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Patientenversorgung. Die Menschen im Land brauchen eine starke und gut aufgestellte Universitätsmedizin – und wir brauchen die entsprechenden Ressourcen, um diesen Anspruch erfüllen zu können.“

Informationen zur Ausstellung des VUD finden Sie hier.

 

]]>
PraesidentVeranstaltungenPlenumPresse17. Wahlperiode2018
news-1315Thu, 08 Feb 2018 08:42:32 +0100Gemeinsam Tourismus gestaltenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/gemeinsam-tourismus-gestalten/-/-/Im engen Austausch mit Mittelböhmen, aber auch mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen Partnerregionen im Vierer-Netzwerk, Oppeln in Polen und Burgund-Franche-Comté in Frankreich, soll der Tourismus in und zwischen den Regionen angekurbelt werden. Dieses Ziel bekräftigten hochrangige Vertreter einer Delegation aus Mittelböhmen mit dem Vize-Gouverneur Karel Horcicka sowie dem Kulturausschussvorsitzenden des Regionalparlaments, Zdenek Štefek, an der Spitze, bei einem Austausch mit Landtagspräsident Hendrik Hering. Er empfing die Delegation, die auf Einladung der Staatskanzlei zu Gast war, zu einem gemeinsamen Frühstück in der Landtagsverwaltung.

Besuch der Enquete-Kommission in Mittelböhmen angeregt

Landtagspräsident Hendrik Hering informierte die Gäste aus Mittelböhmen über das Reiseland Rheinland-Pfalz und aktuelle Entwicklungen im Tourismus. Er regte an, die Region Mittelböhmen mit Mitgliedern der Enquete-Kommission Tourismus zu besuchen, um Ideen entwickeln und zu vertiefen, da beide Regionen vor ähnlichen Herausforderungen stünden. Ebenso unterstützte er die Idee der Delegation, ein Besuchspaket für Europa-Touristen zu schnüren, das alle vier europäischen Partnerregionen umfasse. „Damit kann es uns auf dem wichtigen Sektor des Tourismus gelingen, voneinander zu lernen, regionale Identitäten zu betonen sowie zugleich auch die Bedeutung Europas zu stärken und für die europäische Idee zu werben“, sagte Hendrik Hering. Über den Tourismus hinaus bleibe es wichtig, Europa erlebbar und erfahrbar zu machen, beispielsweise durch verstärkte Austauschprogramme mit Studenten oder Auszubildenden.

]]>
Praesident17. Wahlperiode2018Presse
news-49Mon, 05 Feb 2018 15:25:44 +0100Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalzhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/urteil-des-verfassungsgerichtshofs-rheinland-pfalz/-/-/Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die heute verkündete Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. „Sie stellt endgültig klar, dass bei der Festlegung der Ausschussgröße und bei der Ausschusszusammensetzung keine verfassungsrechtlichen Grundsätze verletzt wurden“, sagte Hendrik Hering. Die getroffenen Regelungen in der Geschäftsordnung des Landtags sind damit als verfassungskonform bestätigt worden. Anders als von der AfD-Fraktion behauptet, hat der Verfassungsgerichtshof keine Beeinträchtigung der politischen Mitwirkungsmöglichkeiten feststellen können. Auch eine willkürliche Ausübung der Geschäftsordnungsautonomie durch die Landtagsmehrheit mit dem Ziel, die AfD-Fraktion bewusst in ihren Wirkungsmöglichkeiten im Parlament zu schwächen, hat der Verfassungsgerichtshof verneint.

Das Urteil bestätigt damit ein bereits im August 2016 vorgelegtes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags, welches der Landtagspräsident unmittelbar in Auftrag gegeben hatte, nachdem die AfD-Fraktion - unter Berufung auf eine von Professor Hans Herbert von Arnim erstattete Stellungnahme - die Verfassungswidrigkeit der Geschäftsordnung behauptet hatte.

Hierzu erklärte Hendrik Hering weiter:

„Es ist das Recht einer jeden Parlamentsfraktion, sich externen Sachverstand mit öffentlichen Mitteln einzukaufen und nicht der Auffassung des Wissenschaftlichen Dienstes zu folgen, der zur strikten parteipolitischen Neutralität verpflichtet ist. Ebenso ist es das Recht einer jeden Fraktion, in Geschäftsordnungsfragen den Verfassungsgerichtshof anzurufen.

Aus gutem Grund entspricht es aber einer bewährten Praxis, bei einer parlamentsinternen Angelegenheit die Lösung auch in den hierfür vorgesehenen Beratungsgremien des Parlamentes zu suchen. Nicht die Gerichtsbarkeit, sondern das Parlament bietet in erster Linie die Foren, die in geschäftsordnungsrechtlichen Streitigkeiten einen Konsens ermöglichen sollten.“

 

 

]]>
PressePraesidentWP 17 - Ausschuesse und GremienPlenum17. Wahlperiode2018
news-1316Fri, 02 Feb 2018 09:47:58 +0100Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im Parlamenthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/kinderprinzenpaare-uebernehmen-regiment-im-parlament/-/-/Zum ersten Mal in der Geschichte haben an diesem Donnerstag Kinderprinzenpaare das Regiment im rheinland-pfälzischen Parlament übernommen. Wenige Tage vor dem eigentlichen Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne strömten rund 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und dem Rheinland mit ihrem Gefolge in die Lobby des Landtags in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. In Zusammenarbeit mit dem Verband „Rheinische Karnevals-Korporationen e.V.“ (RKK) und dessen Präsidenten Hans Mayer an der Spitze, feierten die jungen Narren gemeinsam mit den Landespolitikern eine bunte Narrenschau an jenem Ort, an dem normalerweise leidenschaftlich um politische Lösungen gerungen wird. Einen kleinen Einblick hinter die Kulissen des Landtags erhielten die jungen Narren im Rahmen einer kleinen Führung durch den Plenarsaal.

Landtagspräsident Hendrik Hering wies in seinem Grußwort auf die engen Verbindungen zwischen Politik und Fastnacht hin, die sich allein schon in den Büttenreden und an den Wagen der Fastnachtsumzüge bemerkbar machten. Die närrischen Reden seien dabei immer auch eine Möglichkeit für die Bürger, auf besonders humorvolle und zugespitzte Art ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Und der Präsident fand noch weitere Parallelen: „Sowohl in der Brauchtumspflege als auch in der Politik sind wir auf das Engagement junger Menschen angewiesen. Die Kinder und Jugendlichen von heute sind die Präsidenten von morgen“. Die junge Generation sei die Zukunft und solle deshalb an deren Gestaltung maßgeblich beteiligt werden.

Nach unterhaltsamen Ansprachen des RKK-Präsidenten und des Hofmarschalls des Kinderprinzenpaares der Rheinfreunde Neuendorf, Sebastian Than, verlieh der Landtagspräsident den neu geschaffenen Orden zum Kinderprinzentreffen und überließ den Närrinnen und Narrhalesen für einen Nachmittag das Regiment im Parlament.

 

]]>
PraesidentKinder und JugendVeranstaltungen17. Wahlperiode2018Presse
news-1317Thu, 01 Feb 2018 09:33:00 +0100„Die Perversion der Medizin“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/die-perversion-der-medizin/-/-/„Aktion T 4“. Hinter diesem unscheinbaren und nüchternen Begriff verbarg sich Grauenhaftes. Mit diesem Tarnnamen bezeichneten die Nazis ihr Programm zur Tötung psychisch kranker und geistig behinderter Menschen im Dritten Reich. Eine Tagung der Kommission des Landtags für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz beschäftigte sich hierzu in dieser Woche im Bundesarchiv in Koblenz intensiv mit der Thematik unter der Überschrift „NS-Rassenhygiene, Zwangssterilisation, Krankenmorde – Regionale Perspektiven auf den Raum des heutigen Rheinland-Pfalz“. Nach einem Überblick auf das Geschehen im Deutschen Reich richtete sich der Blick der Vorträge auf Rheinland-Pfalz sowie die Vorgänge in den hiesigen psychiatrischen Einrichtungen. Als Experten konnten für die Tagung Historiker aus der universitären Forschung sowie Forscher, die in der Gedenkarbeit tätig sind und ehrenamtliche Lokalhistoriker gewonnen werden.

Verlegungen als Instrument der Vertuschung

Landtagspräsident Hendrik Hering verwies in seiner Eröffnungsrede auf die Parallelen im Vorgehen von Justiz und Medizin. Der Landtag hatte in diesem Jahr die Opfer der NS-Justiz in den Mittelpunkten seines Gedenkens gestellt. Auch in der Medizin sei von den Nationalsozialisten versucht worden, den Anschein der Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten, um die Rechtswidrigkeit ihrer Taten zu vertuschen. So seien Patienten mehrfach verlegt worden, bis sie schließlich in eine der Tötungsanstalten eingeliefert wurden. Hendrik Hering bezeichnete dies als „Perversion der Medizin“. Es sei nicht um die Bedürfnisse der Patienten gegangen. „Vielmehr sollte eine menschenverachtende Unterscheidung von lebenswertem und lebensunwertem Leben getroffen werden“. Eindringlich schilderte der Landtagspräsident den Bericht eines Opfers der Zwangssterilisationen.

Der Mut von Einzelnen

Und auch wenn es auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz keine Tötungsanstalten gab, so seien die Sterbefälle in fast allen psychiatrischen Einrichtungen in den dreißiger und vierziger Jahren in erschreckendem Ausmaß angestiegen, „sei es aufgrund von Überbelegung oder gezielter medizinischer Fehlbehandlungen“, so Hendrik Hering. Die Beschäftigung mit der Geschichte der so genannten Euthanasie führe jedoch nicht nur Verbrechen und Schuld vor Augen, sondern zeuge auch von Mut. Mut von Einzelnen, die ihre Angehörigen zurück nach Hause holten, Mut von Bürgern in vielen Orten, die psychisch Kranke als Teil ihrer Gemeinschaft schützten. So prangerte der Münsteraner Bischof Galen die Patientenmorde öffentlich in seinen Predigten an. Die „Aktion T 4“ wurde daraufhin eingestellt.

Erinnerungskultur im Wandel

„Die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus ist uns eine bleibende Verpflichtung. Sie hält die Erinnerung an die Opfer wach. Sie hilft uns aber auch, aus der Geschichte zu lernen und Inhumanität und Rassenhass entgegenzutreten“, betonte Hendrik Hering. Die Erinnerungskultur verändere sich jedoch, da es immer weniger lebende Zeitzeugen gebe. Neben der Vermittlung von Fachwissen sei nach Auffassung Herings deshalb insbesondere auch eine emotionale Auseinandersetzung mit der Thematik notwendig. Dies könne insbesondere von Kunst und Literatur geleistet werden. Er freue sich daher besonders, dass Schülerinnen und Schüler des Landeskunstgymnasiums und des Aufbaugymnasiums Alzey das Stück „Gnadenlos“ als Teil der Tagung aufführten, welches sich den Lebenswegen von Opfern und Tätern künstlerisch annäherte.

 

]]>
PraesidentKommission für die Geschichte des Landes RLPVeranstaltungenGedenken und Erinnern17. Wahlperiode2018Presse
news-52Sat, 27 Jan 2018 12:52:58 +0100„Erinnerung an Holocaust ist Teil der deutschen Identität“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/erinnerung-an-holocaust-ist-teil-der-deutschen-identitaet/-/-/Der Landtag Rheinland-Pfalz ist zurückgekehrt. Zurückgekehrt an den Ort, an welchem die parlamentarische Demokratie im Land vor knapp 72 Jahren ihren Anfang nahm. Zurückgekehrt für einen Tag, um zu erinnern an eine Zeit, in welcher die Demokratie und der Rechtsstaat ihr vorläufiges Ende fanden.In Koblenz gedachten an diesem Samstag im Neuen Justizzentrum Abgeordnete, Regierungsmitglieder und Ehrengäste in einer auswärtigen Plenarsitzung am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus. In bewegenden Reden gingen Landtagspräsident Hendrik Hering, der stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing, der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vertrat, und Professor Michael Stolleis, ehemaliger Direktor des Max-Planck-Instituts für europäische Rechtsgeschichte und Professor an der Uni Frankfurt, auf das Leben, die Schicksale und das System des Terrors während der Naziherrschaft im Dritten Reich ein. In diesem Jahr stellte der Landtag die Opfer der NS-Justiz in den Mittelpunkt des Gedenkens. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung durch den Jugendkammerchor der Singschule Koblenz. 

Recht und Wille des Führers waren eins

Kein Bereich in der Gesellschaft sei von den Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes verschont geblieben, so auch die Justiz nicht, „die eigentlich dafür einstehen sollte, die Menschen vor Willkür und Unrecht zu schützen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Wer seine Augen nicht willentlich geschlossen hielt, habe gesehen, wie jüdische Nachbarn gedemütigt, gequält und deportiert wurden. „Eine der verfolgten Familien hatte ihr Haus hier an diesem Ort, wo sich heute der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz befindet“. Schon zu Beginn der NS-Herrschaft seien Sondergerichte als Mittel des Terrors eingesetzt worden. Opfer des Regimes seien so viele gewesen: Juden, Sinti und Roma, politisch Andersdenkende, psychisch kranke und behinderte Menschen, Homosexuelle, die Menschen in den besetzten Gebieten und so viele mehr. „Recht und der Wille des Führers wurden in eins gesetzt“, erläuterte Hendrik Hering, womit die Gewaltenteilung aufgehoben wurde. Zudem seien viele Gesetze nicht von den Nazis geändert, sondern nur gemäß der Nazi-Ideologie ausgelegt worden. Das Grundgesetz habe jedoch Lehren aus dieser Zeit gezogen. „Das zentrale Rechtsprinzip, das unserer Verfassung zu Grunde liegt, ist die Menschenwürde“, betonte der Landtagspräsident. Verfassung und staatliche Institutionen allein könnten den Rechtsstaat jedoch nicht wirkungsvoll gegen Angriffe verteidigen. „Rechtsstaat und Justiz benötigen das Vertrauen der Bürger“, so Hendrik Hering.

Erinnerungskultur als Errungenschaft

Die Erinnerungskultur sei heute eine Errungenschaft unseres Landes, denn sie habe entscheidend zum Erfolg der Demokratie in Deutschland beigetragen. „Die Erinnerung an den Holocaust ist Teil der deutschen Identität“, hob der Landtagspräsident heraus. Die Aufarbeitung der Verbrechen der NS-Zeit lehre, die Demokratie nicht als etwas Selbstverständliches zu betrachten sowie die Rechte und Würde jedes Menschen zu achten.

Der Landtagspräsident dankte allen, die sich in den vergangenen siebzig Jahren, in welcher Funktion und Form auch immer, für das Gedenken an die Opfer eingesetzt haben.  

Das Unrecht im „Mäntelchen von Recht und Ordnung“

Professor Michael Stolleis hatte seine Ansprache unter den Titel „Die Zerbrechlichkeit des Rechtsstaats“ gestellt. Er erinnerte an die Aktualität des Themas angesichts sich häufender Fälle, in denen autokratische Regierungen versuchten, sich die Justiz gefügig zu machen wie beispielsweise in Polen, Ungarn oder der Türkei. Er sieht den Rechtsstaat weltweit bedroht. Wie zerbrechlich dieser ist, zeigte er detailliert am Beispiel des Dritten Reiches. Bereits sechs Jahre nach der Machtergreifung seien Verfassung und Rechtsstaat zerstört worden. Dem Unrecht sei das „Mäntelchen von Recht und Ordnung“ umgehängt worden, um die Fassade des Rechtsstaats zu erhalten. Ab den Pogromen vom 8./9. November 1938 habe sich das Regime kaum mehr vor offenen Rechtsbrüchen gescheut. Bis 1945 existierte laut Stolleis dann ein „Doppelstaat“: Terrorherrschaft und „ordentliche“ Gerichtsbarkeit nebeneinander. Schrittweise seien aus gesetzestreuen Juristen die „furchtbaren Juristen“ geworden, wie der Titel eines justizhistorischen Standardwerks lautete. Aus diesen Lehren und auf die Gegenwart bezogen mahnte Stolleis: „Versagen die Sicherungen des Rechtsstaats, dann werden nicht nur Schleusen geöffnet für die verbrecherischen Energien eines Diktators oder seiner Clique, sondern auch für die niedrigen Instinkte der Basis“. Der Rechtsstaat sei ein zerbrechliches, immer neu zu schaffendes Gut und Bestandteil der europäischen Grundüberzeugungen. Europa werde zusammengehalten durch die Sicherung von Freiheit, Gleichheit, den Garantien von Grundrechten, die vor unabhängigen Gerichten Bestand haben sowie das Versprechen einer demokratisch legitimierten Gesetzgebung, an das man sich halten könne.

Wissing: Haut der Zivilisation ist dünn

Der stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing betonte, dass man die tyrannisch-bürokratische Ordnung und den Terror der Nazis erst dann in seinem ganzen Ausmaß begreife, wenn man auf diejenigen schaue, die von den Auswirkungen der unzähligen Gesetze, Verordnungen und Schikanen betroffen waren. „Indem wir erinnern, sprechen wir den Opfern die Würde wieder zu, die ihnen durch systematische Entrechtung abgesprochen wurde“, sagte Wissing. Er mahnte, dass die Haut der Zivilisation dünn sei. Auch ein demokratischer Rechtsstaat könne pervertiert werden. Wenn die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus lebendig bleiben soll, so müsse es gelingen, sie zu einer Erinnerung für die Zukunft zu machen. „Zu einer Erinnerung um der Zukunft willen gehört, allen Formen von Hass und Vorurteilen den Nährboden zu entziehen“, so Wissing.

 

Hintergrund

Seit nunmehr genau zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus. Die erste Sondersitzung des Landtags fand 1998 in der damals neu eingerichteten „Gedenkstätte ehemaliges KZ Osthofen“ statt. Damit gehört der Landtag Rheinland-Pfalz zu den ersten Landesparlamenten in Deutschland, welche die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog von 1996 aufgriffen und den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz als Gedenktag begehen.   

Jedes Jahr stellt der Landtag ein anderes Thema in den Mittelpunkt seines Erinnerns und Gedenkens. Zum 27. Januar 2018, 85 Jahre nach der Machtergreifung Adolf Hitlers und dem Beginn der Aushebelung des Rechtsstaates und knapp 80 Jahre nach den Novemberpogromen von 1938 ist es in diesem Jahr die Erinnerung an die Opfer der NS-Justiz.

 

 

]]>
PresseVeranstaltungenPraesidentPlenum17. Wahlperiode201827. Januar
news-659Wed, 24 Jan 2018 17:36:00 +0100Worte mit Bedacht wählenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/worte-mit-bedacht-waehlen/-/-/Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Zusammenhang mit den Debatten um das Tötungsdelikt an einer 15-jährigen Schülerin aus Kandel mutmaßlich durch einen afghanischen Flüchtling in der heutigen Plenarsitzung zu einer Versachlichung der politischen Diskussion und zu einem respektvollen Umgang aufgerufen.Vor Einstieg in die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zum Thema „Tötungsdelikt in Kandel: Hintergründe und politische Konsequenzen“ erklärte Hendrik Hering:

„Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, möchte ich einige Worte an Sie richten.
Zunächst möchte ich zum Ausdruck bringen, dass diese schreckliche Tat an einer 15-jährigen Schülerin in Kandel, jedem von uns sehr nahe gegangen ist. Unsere Gedanken sind deswegen bei der Familie und den Freunden der jungen Frau.

Bei der Debatte um diese Tat und deren Konsequenzen, die auch in der Öffentlichkeit intensiv geführt wurde und wird, sind angemessene Worte gefallen, aber auch Worte, die Hass schüren. Gerade weil diese Tat, mit der wir uns in dieser nächsten Aktuellen Debatte beschäftigen, so emotional aufgeladen und so schwierig ist, kommt dem Parlament eine besondere Bedeutung zu.

Die Öffentlichkeit schaut auf uns und achtet genau darauf, welche Worte wir wählen, wie wir hier miteinander umgehen, wie wir die Debatte führen. Vor einer Woche hat der Integrationsausschuss eindrucksvoll gezeigt, wie eine solche Debatte - orientiert an der Sache, leidenschaftlich, konstruktiv und respektvoll - gelingen kann.

Dieses Parlament und wir als Abgeordnete haben eine Vorbildfunktion. Unser Umgang miteinander wird von unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern wahrgenommen und aufgenommen. Dessen sollten wir uns immer bewusst sein. Gewalt und Drohungen gegen Politiker, gegen Andersdenkende, sei sie nonverbal oder verbal, ist in keinem Fall zu tolerieren! Denn die Gewalt der Worte kann sich schnell in eine Gewalt der Taten entladen.

Wir sollten unsere Worte mit Bedacht und im gegenseitigen Respekt gut wählen, sei es hier im Plenum oder anderswo.“

]]>
PlenumPraesidentPresse17. Wahlperiode2018
news-54Tue, 23 Jan 2018 14:24:39 +0100Landtag verteidigt Besetzung der Fachausschüsse vor Gerichthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-verteidigt-besetzung-der-fachausschuesse-vor-gericht/-/-/Aus Sicht des Landtages Rheinland-Pfalz ist die am 31. Mai 2017 beschlossene Geschäftsordnung des Landtags verfassungskonform. Die AfD-Landtagsfraktion hatte verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht und sieht sich von den getroffenen Regelungen zur Besetzung der Fachausschüsse benachteiligt.Deshalb hatte die Fraktion Klage beim Verfassungsgerichtshof in Koblenz eingereicht, die heute vor Gericht mündlich verhandelt wurde. Auf Grundlage eines im vergangenen Jahr im Auftrag von Landtagspräsident Hendrik Hering erstellten Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags verteidigte der Prozessvertreter des Parlaments die Rechtsposition.

Neuer Landtag gibt sich eigene Geschäftsordnung

Jedem neugewählten Landtag stehe das Recht zu, sich seine eigene Geschäftsordnung zu geben. Er sei dabei nicht an die Vorgaben oder Regelungen aus früheren Wahlperioden gebunden. Daher müsse die Geschäftsordnung auch in jeder Wahlperiode ausdrücklich neu beschlossen werden. Auch die Bestimmung der Ausschussgröße liege alleine im Ermessensspielraum des Parlaments, so lange sichergestellt sei, dass jede Fraktion an der Ausschussarbeit beteiligt werde. In Rheinland-Pfalz sei dies durch die Festschreibung des so genannten „Grundmandats“ für jede Fraktion der Fall.

Spiegelbildlichkeit der Sitzanteile gewährleistet

Das Bundesverfassungsgericht verlange zudem, dass jeder Ausschuss zumindest ein „verkleinertes Abbild des Plenums“ sein müsse. Um diese Spiegelbildlichkeit sicher zu stellen gebe es verschiedene Berechnungsverfahren. Das zur Berechnung der Ausschussgröße herangezogene Zählsystem nach d’Hondt werde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsgemäß anerkannt und sei im Übrigen auch in den vorangegangenen Wahlperioden in Rheinland-Pfalz angewandt worden. Es existierten keine Vorgaben darüber, welches Berechnungsverfahren der Sitzverteilung zugrunde zu legen ist und welche Ausschussgröße zulässig ist. Eine absolut spiegelbildliche Zusammensetzung, bei der jede Fraktion genau den Sitzanteil erhält, über den sie auch im Parlament verfügt, sei ein Idealfall, der mit keinem Berechnungsverfahren zu erreichen ist.   

Entscheidung über Parlamentsautonomie

Des Weiteren schreibe die Verfassung keine Einhaltung eines so genannten „Optimierungsgebots“ in dem Sinne vor, dass sich die Kräfteunterschiede zwischen den Fraktionen im Plenum exakt auch in den Ausschüssen widerspiegeln müssen. Abweichungen seien in keinem Fall zu vermeiden. Und schließlich sei das Antrags-, Rede- und Fragerecht nicht abhängig von der Mitgliederzahl der jeweiligen Fraktion im Ausschuss. 

„Nun ist es am Verfassungsgerichtshof abzuwägen und zu entscheiden, ob verfassungsrechtliche Grundsätze bei der Festlegung der Ausschussgröße und bei der Ausschusszusammensetzung verletzt wurden oder nicht. Letzen Endes geht es hierbei um die Frage, wo die Grenzen der Parlaments- beziehungsweise Geschäftsordnungsautonomie liegen“, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering.  

 

]]>
PressePraesidentWP 17 - Ausschuesse und GremienPlenum201817. Wahlperiode
news-55Thu, 18 Jan 2018 09:32:21 +0100Landespolitik authentisch und ungefiltert vermittelnhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landespolitik-authentisch-und-ungefiltert-vermitteln/-/-/Ab den kommenden Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Parlaments am 24. und 25. Januar 2018 werden die einzelnen Redebeiträge als Video-Mitschnitte testweise über das das kostenlose offene Parlaments-Auskunftssystem des Landtags (OPAL) abrufbar sein.Neben dem Live-Stream der gesamten Plenardebatte, der weiterhin über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de übertragen wird, werden nun auch die einzelnen Redebeiträge geschnitten und sollen spätestens zwei Stunden später abrufbar sein.

„Es können dann nicht nur die Redebeiträge einzelner Abgeordneter ausgewählt werden, sondern auch die Abstimmungen zu Gesetzen oder Anträgen“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering über den neuen Service des Parlaments. Alle Interessierten könnten sich damit zeitnah, unmittelbar, zielgerichtet und ungefiltert über die aktuellen politischen Debatten und Entscheidungen des Landesparlaments informieren. „Dies ist ein weiterer Schritt auf unserem Weg, die aktuellen landespolitischen Themen aus erster Hand für Bürgerinnen und Bürger, für die Medien, aber auch für Schulen und alle Interessierten bereitzustellen, um Politik noch ein Stückchen näher und authentischer an die Menschen zu bringen“, betonte Hendrik Hering.

Die Videos sind dabei nach Tagesordnungspunkt und Redner sortiert. Das Informationssystem OPAL ist über die Internetadresse http://opal.rlp.de zu erreichen. Dort kann dann unter Eingabe des Themas oder des Redners der einzelne Beitrag gesucht werden. Die Videobeiträge sind frei verfügbar, können heruntergeladen und auf Internetseiten eingebunden werden. Neben den Videos lassen sich dort im Übrigen auch alle im rheinland-pfälzischen Landtag behandelten Dokumente, wie beispielsweise Gesetzentwürfe, Protokolle oder Kleine wie Große Anfragen, einsehen.    

Nach erfolgreichem Testlauf soll das System in den Dauerbetrieb übernommen werden.

Bei Fragen oder Rückmeldungen steht das Archiv des Landtags per E-Mail an opal@landtag.rlp.de gerne zur Verfügung.

 

]]>
PressePraesidentPlenum17. Wahlperiode2018
news-56Mon, 08 Jan 2018 14:58:39 +0100Unter dem Deckmantel der Justizhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/unter-dem-deckmantel-der-justiz/-/-/Am kommenden Mittwoch, 10. Januar 2018, wird um 13 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz die Ausstellung „Justiz und Nationalsozialismus“ eröffnet.Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu alle Interessierten herzlich ein. „Die Ausstellung zeigt, wie Juristen während der nationalsozialistischen Herrschaft unter dem Deckmantel einer unabhängigen Justiz Urteile ‚im Namen des deutschen Volkes‘ fällten, dabei jedoch einem verbrecherischen System dienten“, sagte Hendrik Hering. Die erschreckende Bilanz: über 16.000 Todesurteile. In vielen Fällen handelte es sich dabei um nichts anderes als Justizmord auf Geheiß der Führung des NS-Regimes.

 Die Ausstellung ist die erste von 35 Veranstaltungen des Landtags Rheinland-Pfalz, der Landeshauptstadt Mainz und vieler ehrenamtlich getragener Initiativen, die im Jahr 2018 die Opfer der NS-Justiz in den Mittelpunkt ihres Gedenkens stellen. Im neu erschienenen gemeinsamen Programmheft des Landtags und der Landeshauptstadt werden die Ausstellungen, Gedenkfeiern, Konzerte, Vorträge, Führungen und Stadtrundgänge vorgestellt. Die zentrale Gedenksitzung des Landtages findet am 27. Januar als auswärtige Plenarsitzung im Neuen Justizzentrum in Koblenz statt.

Rolle der Justiz im Dritten Reich

Die Ausstellung „Justiz und Nationalsozialismus“ wird von der Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus NRW“ organisiert. Diese widmet sich in Zusammenarbeit mit historischen Forschungsinstituten, Gedenkstätten und anderen Einrichtungen der historischen Aufarbeitung der von der Justiz im Dritten Reich begangenen Verbrechen. Auch die Fehler und Versäumnisse der Justiz bei der Verfolgung und Ahndung des begangenen Unrechts in der noch jungen Bundesrepublik stehen dabei im Fokus der Forschungsarbeit. Nach einführenden Worten durch den Landtagspräsidenten Hendrik Hering, den rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin und seinen nordrhein-westfälischen Amtskollegen Peter Biesenbach wird Professor Ingo Müller, früherer Professor für Straf- und Strafprozessrecht und Vorstandsmitglied im „Forum Justizgeschichte e.V.“, Details zur Ausstellung erläutern.

Hendrik Hering erinnert sich noch heute gut an das Buch „Furchtbare Juristen“ von Professor Müller. „Als das Werk im Jahr 1987 erschien, habe ich es als Mainzer Jurastudent geradezu verschlungen und war erschüttert. Im Buch wurde erstmals der juristische Alltag des Nazi-Terrors nachgezeichnet und anhand hunderter Beispiele akribisch zusammengetragen, welch tragende Säule die Justiz im nationalsozialistischen Herrschaftssystem gewesen ist“.

Wann und wo ist die Ausstellung zu sehen?

Die Ausstellung ist bis zum 7. Februar 2018 täglich – außer an Wochenenden – von 8 Uhr bis 17 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses, Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz, zu sehen. Der Eintritt ist frei.

Herausgegeben vom Landtag Rheinland-Pfalz kann das Programmheft in gedruckter Form und als Klassensatz kostenlos bestellt werden bei Ruth Cloos, Tel. 06131-208 2311 oder per E-Mail an ruth.cloos(at)landtag.rlp.de.

 

]]>
PresseVeranstaltungenPraesident201817. Wahlperiode27. Januar
news-2115Mon, 08 Jan 2018 14:58:23 +0100Landtagspräsident gratuliert künftiger Bürgerbeauftragtenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagspraesident-gratuliert-kuenftiger-buergerbeauftragten-1/-/-/Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat der künftigen Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, zu ihrer heutigen Wahl herzlich gratuliert. Die SPD-Abgeordnete war von einer breiten Mehrheit in der heutigen Plenarsitzung des Landtags gewählt worden. Schleicher-Rothmund wird Ende April 2018 ihr neues Amt als Nachfolgerin von Dieter Burgard antreten. Hierzu teilt Hendrik Hering mit:

„Ich freue mich sehr, dass heute mit Barbara Schleicher-Rothmund eine überaus engagierte, sympathische und kompetente Persönlichkeit für dieses so wichtige und zentrale Amt in Rheinland-Pfalz gewählt wurde. Als Vizepräsidentin des Landtags hat sie seit Dezember 2014 den Landtag in hervorgehobener Position nicht nur würdig repräsentiert, sondern sich in dieser Rolle auch stets für die Verteidigung unserer demokratischen Werte sowie als langjährige Landtagsabgeordnete für die Weiterentwicklung unseres Landes eingesetzt. Ich bin überzeugt, dass Barbara Schleicher-Rothmund mit ihrer offenen, herzlichen und bürgernahen Art das neue Amt mit ebenso großer Leidenschaft und Kompetenz ausfüllen und sich darin unmittelbar für die Menschen in unserem Land engagieren wird.“   

 

]]>
Presse
news-612Wed, 13 Dec 2017 19:01:05 +0100Landtagspräsident gratuliert künftiger Bürgerbeauftragtenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagspraesident-gratuliert-kuenftiger-buergerbeauftragten/-/-/Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat der künftigen Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, zu ihrer heutigen Wahl herzlich gratuliert. Die SPD-Abgeordnete war von einer breiten Mehrheit in der heutigen Plenarsitzung des Landtags gewählt worden. Schleicher-Rothmund wird Ende April 2018 ihr neues Amt als Nachfolgerin von Dieter Burgard antreten.Hierzu teilte Hendrik Hering mit:

„Ich freue mich sehr, dass heute mit Barbara Schleicher-Rothmund eine überaus engagierte, sympathische und kompetente Persönlichkeit für dieses so wichtige und zentrale Amt in Rheinland-Pfalz gewählt wurde. Als Vizepräsidentin des Landtags hat sie seit Dezember 2014 den Landtag in hervorgehobener Position nicht nur würdig repräsentiert, sondern sich in dieser Rolle auch stets für die Verteidigung unserer demokratischen Werte sowie als langjährige Landtagsabgeordnete für die Weiterentwicklung unseres Landes eingesetzt. Ich bin überzeugt, dass Barbara Schleicher-Rothmund mit ihrer offenen, herzlichen und bürgernahen Art das neue Amt mit ebenso großer Leidenschaft und Kompetenz ausfüllen und sich darin unmittelbar für die Menschen in unserem Land engagieren wird.“

]]>
PlenumPraesidentPresse17. Wahlperiode2017
news-5010Wed, 13 Dec 2017 16:24:26 +0100Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/qualitativ-hochwertiger-eckquader-mit-reichen-verzierungen-geborgen-2/Bei den archäologischen Grabungsarbeiten der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesarchäologie derzeit dabei, die Reste der römischen Stadtmauer freizulegen.Aktuell sind etwa ein Dutzend Steinquader im Erdreich zu erkennen. „Wie zur Römerzeit üblich“, erklärt die Leiterin der GDKE-Direktion Landesarchäologie, Außenstelle Mainz, Dr. Marion Witteyer, „wurden für die Stadtmauer gerne die aufgegebenen Reste nicht mehr genutzter bzw. eigens für den Stadtmauerbau abgerissener älterer Bauwerke verwendet“. So findet man im Stadtmauerwerk einerseits unscheinbare Steinquader, aber hin und wieder auch verzierte Spolien oder Teile davon.

Gut erhaltener römischer Eckquader entdeckt

Beim groben Freilegen der Steine wurde nun ein reliefverzierter Eckquader in einer qualitativ hochwertigen Ausführung entdeckt. Der etwa eine Tonne schwere Stein wurde von den Mitarbeitern der Landesarchäologie unter tatkräftiger Unterstützung der Firma Züblin geborgen, um ihn wissenschaftlich untersuchen zu können. „Er ist ganz offensichtlich römisch“, so Dr. Witteyer, „nach erstem Anschein vermutlich 1. oder 2. Jahrhundert n. Chr., man erkennt sehr gut erhaltene Voluten, ein lesbisches Kyma (eine mit herzähnlichen Blättern versehene Zierleiste), ein gefäßähnliches Objekt und eine schlangenartige Verzierung.“ Insgesamt präsentiert sich der rund 2000 Jahre alte Stein in einem sehr gut erhaltenen und aussagekräftigen Zustand.

Der reliefverzierte Quader stammt – wie die Erfahrung der Archäologen zeigt – am Wahrscheinlichsten von einem römischen Großbau, der wohl in der Nähe des jetzigen Fundorts war, da die Römer Steine dieser Größe und Gewichtsklasse vorzugsweise über kurze Distanzen transportiert haben: „Wir können heute nur spekulieren, ob er etwa vom Statthalterpalast, einem anderen Großbau oder von einem Grabbau stammt“, so Witteyer.

Sanierung im Zeitplan

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte, dass die Baustelle sich immer mehr zu einer wahren Fundgrube für die Archäologen entwickelt habe. So habe man im Sommer beispielsweise eine seltene Goldmünze aus dem 7. Jahrhundert, zwei Dutzend steinerne Kanonenkugeln, Mauerfragmente mittelalterlicher Keller, einen historischen Abwasserkanal und eine Mauerkrone aus römischen Steinquadern gefunden. Die Funde veränderten jedoch den Zeitplan nicht und das frisch sanierte Landtagsgebäude soll laut Hendrik Hering im Jahr 2020 bezogen werden.

Auch für den Generaldirektor der GDKE, Thomas Metz, zeige sich einmal mehr, „was für ein wunderbares kulturelles Erbe in unserem Erdreich schlummert, auch wenn wir nicht alles bergen und der Öffentlichkeit zugänglich machen können, freuen wir uns ganz besonders über solch herausragende Fundstücke, die uns wie ein Fenster in die Vergangenheit unschätzbare Einblicke gewähren.“

Nach eingehender wissenschaftlicher Untersuchung soll das „hochqualitative Objekt“ im kommenden Jahr im Landesmuseum Mainz ausgestellt und damit der interessierten Bevölkerung zugänglich gemacht werden. Die restlichen, tonnenschweren Quader der römischen Stadtmauer werden in den nächsten Wochen so weit möglich freigelegt, erfasst, fotografiert, dokumentiert und verbleiben aber im Erdreich. An der Stelle, wo der reliefverzierte Eckquader entnommen wurde, wird ein Stellvertreterstein von gleichen Ausmaßen platziert und mit einem Fundzettel aus Metall versehen. „Wir wollen damit späteren Generationen, die hier eventuell einmal Ausgrabungen vornehmen werden, die notwendigen Informationen über den Verbleib des fehlenden Steins geben“, erklärt Witteyer.

 

]]>
PresseSanierungPraesident17. Wahlperiode2017
news-2116Wed, 13 Dec 2017 16:14:24 +0100Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/qualitativ-hochwertiger-eckquader-mit-reichen-verzierungen-geborgen-1/-/-/Fund wird noch wissenschaftlich untersuchtBei den archäologischen Grabungsarbeiten der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesarchäologie derzeit dabei, die Reste der römischen Stadtmauer freizulegen. Aktuell sind etwa ein Dutzend Steinquader im Erdreich zu erkennen. „Wie zur Römerzeit üblich“, erklärt die Leiterin der GDKE-Direktion Landesarchäologie, Außenstelle Mainz, Dr. Marion Witteyer, „wurden für die Stadtmauer gerne die aufgegebenen Reste nicht mehr genutzter bzw. eigens für den Stadtmauerbau abgerissener älterer Bauwerke verwendet“. So findet man im Stadtmauerwerk einerseits unscheinbare Steinquader, aber hin und wieder auch verzierte Spolien oder Teile davon.

Gut erhaltener römischer Eckquader entdeckt

Beim groben Freilegen der Steine wurde nun ein reliefverzierter Eckquader in einer qualitativ hochwertigen Ausführung entdeckt. Der etwa eine Tonne schwere Stein wurde von den Mitarbeitern der Landesarchäologie unter tatkräftiger Unterstützung der Firma Züblin geborgen, um ihn wissenschaftlich untersuchen zu können. „Er ist ganz offensichtlich römisch“, so Dr. Witteyer, „nach erstem Anschein vermutlich 1. oder 2. Jahrhundert n. Chr., man erkennt sehr gut erhaltene Voluten, ein lesbisches Kyma (eine mit herzähnlichen Blättern versehene Zierleiste), ein gefäßähnliches Objekt und eine schlangenartige Verzierung.“ Insgesamt präsentiert sich der rund 2000 Jahre alte Stein in einem sehr gut erhaltenen und aussagekräftigen Zustand.

Der reliefverzierte Quader stammt – wie die Erfahrung der Archäologen zeigt – am Wahrscheinlichsten von einem römischen Großbau, der wohl in der Nähe des jetzigen Fundorts war, da die Römer Steine dieser Größe und Gewichtsklasse vorzugsweise über kurze Distanzen transportiert haben: „Wir können heute nur spekulieren, ob er etwa vom Statthalterpalast, einem anderen Großbau oder von einem Grabbau stammt“, so Witteyer.

Sanierung im Zeitplan

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte, dass die Baustelle sich immer mehr zu einer wahren Fundgrube für die Archäologen entwickelt habe. So habe man im Sommer beispielsweise eine seltene Goldmünze aus dem 7. Jahrhundert, zwei Dutzend steinerne Kanonenkugeln, Mauerfragmente mittelalterlicher Keller, einen historischen Abwasserkanal und eine Mauerkrone aus römischen Steinquadern gefunden. Die Funde veränderten jedoch den Zeitplan nicht und das frisch sanierte Landtagsgebäude soll laut Hendrik Hering im Jahr 2020 bezogen werden.

Auch für den Generaldirektor der GDKE, Thomas Metz, zeige sich einmal mehr, „was für ein wunderbares kulturelles Erbe in unserem Erdreich schlummert, auch wenn wir nicht alles bergen und der Öffentlichkeit zugänglich machen können, freuen wir uns ganz besonders über solch herausragende Fundstücke, die uns wie ein Fenster in die Vergangenheit unschätzbare Einblicke gewähren.“

Nach eingehender wissenschaftlicher Untersuchung soll das „hochqualitative Objekt“ im kommenden Jahr im Landesmuseum Mainz ausgestellt und damit der interessierten Bevölkerung zugänglich gemacht werden. Die restlichen, tonnenschweren Quader der römischen Stadtmauer werden in den nächsten Wochen so weit möglich freigelegt, erfasst, fotografiert, dokumentiert und verbleiben aber im Erdreich. An der Stelle, wo der reliefverzierte Eckquader entnommen wurde, wird ein Stellvertreterstein von gleichen Ausmaßen platziert und mit einem Fundzettel aus Metall versehen. „Wir wollen damit späteren Generationen, die hier eventuell einmal Ausgrabungen vornehmen werden, die notwendigen Informationen über den Verbleib des fehlenden Steins geben“, erklärt Witteyer.

 

 

]]>
Presse
news-1701Fri, 01 Dec 2017 10:00:09 +0100Ein Leuchtturm für Europa in Marienberghttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/ein-leuchtturm-fuer-europa-in-marienberg/-/-/Die Jugendbildung auf europäischer Ebene soll weiter ausgebaut und intensiviert werden. Dieses Ziel hat sich die europäische Bildungs- und Begegnungsstätte Europahaus Marienberg unter seinem neuen Stiftungsvorsitzenden, Landtagspräsident Hendrik Hering, gesetzt.„Als erstes Europahaus Deutschlands wollen wir ein Leuchtturm für innovative europapolitische Projekte im Bereich der Bildungsarbeit für junge Menschen sein und den europäischen Gedanken stärken“, betonte Hendrik Hering bei der konstituierenden Sitzung des Vorstands der Stiftung des Europahauses Marienberg im November. Er wolle insbesondere auch eine enge Verbindung zu den jüngst fusionierten beiden Partnerschaftsverbänden Rheinland-Pfalz/Oppeln/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund herstellen, dessen Vorsitz er ebenfalls innehatte. Der Vorstand der Stiftung wird ergänzt durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Nick und die Bad Marienberger Stadtbürgermeisterin Sabine Willwacher, wodurch national alle Ebenen vertreten sind, auf denen das Europahaus mit seinen Bildungsprojekten agiert.   

Begegnungen schaffen und für Europa motivieren

Das Europahaus Marienberg ist eine moderne europäische Bildungsstätte und wurde 1951 als erstes Europahaus überhaupt gegründet. In über 30 europäischen Ländern gibt es inzwischen weit über 100 vergleichbare Einrichtungen. Im Mittelpunkt steht dabei die außerschulische Förderung der europäischen Jugendbildung. So werden beispielsweise europäische Jugendseminare ebenso umgesetzt wie bi-, tri und multinationale Jugendbegegnungen zu europäischen Schwerpunktthemen. „Das Europahaus Marienberg fördert das Engagement für ein vereintes Europa, was vor allem in Zeiten großer Europa-Skepsis von grundlegender und zunehmender Bedeutung ist“, betonte Hendrik Hering, der seit Juni dieses Jahres Vorstandsvorsitzender der Stiftung des Europahauses ist. Die Arbeit mit Jugendlichen unterschiedlicher sozialer und nationaler Herkunft solle nicht nur über Europa informieren, sondern vor allem auch dazu motivieren, den europäischen Einigungsprozess aktiv zu unterstützen.

Berufsbildenden Bereich stärker einbeziehen

Bei den Bildungs- und Austauschprogrammen sollen laut Hendrik Hering nicht nur Hochschulen und Gymnasien im Fokus stehen. Verstärkt müssten auch Schülerinnen und Schüler aus dem berufsbildenden Bereich mit der Arbeitswelt in einem vereinten Europa vertraut gemacht werden. „Ein gutes und aktuelles Beispiel ist die deutsch-französisch-polnisch-tschechische Schülerbegegnung, die vom 13. bis 17. November in Mainz mit Berufsschülern aus dem Fachbereich Medien stattfand“, betonte Hendrik Hering. Auch die Praktikantenvermittlung zwischen den vier Regionen beziehe die berufliche Bildung ein, was dazu beitrage, dass sich Arbeitnehmer in Europa stärker als Kollegen und nicht als Konkurrenten empfänden.

 

 

]]>
PresseKinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2017
news-1702Wed, 22 Nov 2017 12:58:00 +0100Beim Landtag weihnachtet es schon ein bisschenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/beim-landtag-weihnachtet-es-schon-ein-bisschen/-/-/Es ist eine feste und liebgewonnene Tradition im Landtag: Jedes Jahr wird aus einer rheinland-pfälzischen Kommune ein Weihnachtsbaum in den Landtag gebracht. In diesem Jahr war der Landkreis Germersheim an der Reihe. Mit regionalen Spezialitäten aus der Südpfalz sowie mit Informationen über die touristischen Reize der Region hat sich der Landkreis im Innenhof der Landtagsverwaltung den Abgeordneten, Mitarbeitern und Gästen präsentiert. Im Mittelpunkt stand in jeder Hinsicht die rund 5,50 Meter hohe Fichte aus Steinweiler.

Landtagspräsident Hendrik Hering dankte dem Landkreis Germersheim mit Landrat Fritz Brechtel an der Spitze für die Spende und die „tolle Umrahmung“ der Veranstaltung. Ein solches Fest solle insbesondere auch die Verbundenheit des Landes mit den Kreisen, Städten und Gemeinden ausdrücken. „Die kommunalen Gebietskörperschaften bilden das Fundament unseres Bundeslandes und den Lebensmittelpunkt der Menschen“, sagte Hendrik Hering.

Baumschmuck von Lebenshilfe angefertigt

Nicht nur der Baum, auch der Baumschmuck kam aus Germersheim. Die Künstlergruppe „Augenschmaus“ der örtlichen Lebenshilfe hatte den Schmuck angefertigt und war heute ebenso zu Gast in der Landtagsverwaltung, um das Ergebnis ihres Schaffens direkt am Baum zu erleben. Die Künstlerin und Betreuerin der Gruppe, Anke Sommer, informierte über Entstehung und Hintergründe der Kunstwerke, die nun den Weihnachtsbaum des Landtags zieren. Landrat Fritz Brechtel erläuterte die Reize „seines“ Landkreises und dankte für die Gelegenheit, sich hier präsentieren zu dürfen. Johannes Becker, der Produktleiter Wald, Naturschutz und Öffentlichkeitsarbeit, erzählte Wissenswertes zur genauen Herkunft des Baumes.    

Das Fest wurde kulinarisch vom Malteser Hilfsdienst und vom Weingut Rosenhof aus dem Landkreis Germersheim abgerundet. Die Musikschule Germersheim begleitete die Veranstaltung musikalisch. 

 

 

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2017
news-1703Wed, 08 Nov 2017 16:05:55 +0100Landtagspräsident reagiert auf AfD-Vorwürfehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagspraesident-reagiert-auf-afd-vorwuerfe/-/-/Mit Verwunderung hat Landtagspräsident Hendrik Hering die Vorwürfe der AfD gegen Schulen zur Kenntnis genommen, diese verletzten im Zusammenhang mit dem diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag das Neutralitätsgebot und verhielten sich undemokratisch.Seit 2003 findet der Schulbesuchstag als eine Veranstaltung des Landtages Rheinland-Pfalz statt und hat sich zu einer festen Größe im Terminkalender der Abgeordneten entwickelt. Auch von den Schulen erhält der Landtag immer wieder positive Rückmeldungen zum Wert dieser bundesweit in dieser Form einmaligen Veranstaltung. In diesem Jahr beteiligen sich 129 weiterführende Schulen aller Schularten daran.

„Der Landtag Rheinland-Pfalz führt den Schulbesuchstag als überparteiliche Informationsveranstaltung durch“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei trete der Landtag auch als Vermittler zwischen den Abgeordneten und den Schulen auf. In seinem Schreiben an die Schulen im Vorfeld des Schulbesuchstages weist der Landtag auf die formalen Rahmenbedingungen der Terminvereinbarung und die politische Ausgewogenheit hin. In der Vergangenheit habe sich diese Form bewährt und reibungslos funktioniert. 

Nach aktuellem Stand sind die 14 Landtagsabgeordneten der AfD in diesem Jahr landesweit an 31 Schulen zum Gespräch eingeladen.

„Bisher war es bekannte wie bewährte Praxis, dass die Landtagsverwaltung bei Schwierigkeiten in der Terminabstimmung als erster Ansprechpartner immer vermittelnd und koordinierend zur Stelle war“, betonte Hendrik Hering. Leider sei diesmal von der AfD ein anderer Weg in Form einer Pressemitteilung und einem Schreiben an das Bildungsministerium gewählt worden. Ungeachtet dessen werde die Landtagsverwaltung in Abstimmung mit dem Bildungsministerium unmittelbar mit all jenen Schulen Kontakt aufnehmen, bei denen es Schwierigkeiten gebe und vermitteln. 

 

 

]]>
PresseKinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2017
news-1704Wed, 08 Nov 2017 14:12:36 +0100Neue Begeisterung für vereintes Europa weckenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/neue-begeisterung-fuer-vereintes-europa-wecken/-/-/Die Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund haben fusioniert. Künftig wird nun nur noch ein Verband auf rheinland-pfälzischer Seite die Aktivitäten innerhalb des so genannten „Vierernetzwerks“ zur Zusammenarbeit der europäischen Regionen organisieren.Dies wurde im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am gestrigen Tag beschlossen.

„Ich bin guten Mutes, dass der fusionierte Partnerschaftsverband bei jüngeren wie älteren Menschen dazu beitragen kann, unsere Nachbarn im Westen und im Osten Europas besser kennen und verstehen zu lernen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering, der zugleich Vorsitzender der beiden nun fusionierten Partnerschaftsverbände war. Mit einer Neuausrichtung der Arbeit des Partnerschaftsverbandes, der unter dem Namen „Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er Netzwerk e.V.“ firmieren wird, solle ein deutliches europapolitisches Signal ausgesandt werden. Und dies insbesondere in Zeiten, in denen eine große Europa-Skepsis wahrnehmbar ist. 

Regions- und bürgernahes Netzwerk schaffen

Aus der Fusion der Verbände ergeben sich laut Hering vielfältige Vorteile wie beispielsweise eine Straffung des Verwaltungsaufwands, verbesserte Fördermöglichkeiten durch die EU, Synergieeffekte durch Bündelung von Maßnahmen und Veranstaltungen, eine gemeinsame Außendarstellung sowie insbesondere eine verstärkte Förderung des Europa-Gedankens durch eine Betonung der regionalen Ebene in der EU. Damit solle schließlich ein regions- und bürgernäheres Netzwerk in Europa geschaffen sowie die Zusammenarbeit zwischen den Partnern intensiviert und optimiert werden. „Dann wird es auch möglich sein, eine neue Begeisterung für ein politisch vereintes Europa zu schaffen“, sagte Hering.

Auch Berufsschulen einbeziehen

Der europäische Gedanke müsse dabei „von unten wachsen“. So trügen Kommunen eine besondere Verantwortung, denn sie seien nahe bei den Menschen. Der Partnerschaftsverband dürfe dabei nicht nur Hochschulen und Gymnasien in den Blick nehmen. Verstärkt müssten auch Schülerinnen und Schüler aus dem berufsbildenden Bereich mit der Arbeitswelt in einem vereinten Europa vertraut gemacht werden. „Ein gutes und aktuelles Beispiel ist die deutsch-französisch-polnisch-tschechische Schülerbegegnung, die vom 13. bis 17. November in Mainz mit Berufsschülern aus dem Fachbereich Medien stattfindet“, betonte Hendrik Hering. Auch die Praktikantenvermittlung zwischen den vier Regionen beziehe die berufliche Bildung ein, was dazu beitrage, dass sich Arbeitnehmer in Europa stärker als Kollegen und nicht als Konkurrenten empfänden. Zudem wünsche er sich, dass der Partnerschaftsverband künftig Kammern und Handwerksbetriebe stärker einbeziehe.

Hendrik Hering erinnerte in seinem Grußwort auch an den am 23. Oktober verstorbenen ehemaligen Landtagspräsidenten Joachim Mertes, der sich als Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund und Vorsitzender des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Oppeln/Mittelböhmen über Jahrzehnte hinweg mit großer Leidenschaft und nachhaltig für die Idee eines geeinten Europas eingesetzt hatte.

 

 

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2017
news-1705Wed, 08 Nov 2017 13:00:00 +0100Für eine starke Demokratie werbenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/fuer-eine-starke-demokratie-werben/-/-/Auch in diesem Jahr werden rheinland-pfälzische Abgeordnete am 9. November 2017 landesweit an weiterführenden Schulen zu Gast sein. „Dieser bundesweit einmalige Schulbesuchstag hat sich seit seiner Premiere im Jahr 2003 zu einer festen Größe im Terminkalender der Abgeordneten entwickelt.""Er hat zum Ziel, das Verständnis von Schülerinnen und Schülern für die parlamentarische Demokratie zu fördern“, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering. Am diesjährigen Schulbesuchstag beteiligen sich 129 weiterführende Schulen aller Schularten. In diesen Schulen werden rund 7400 Schülerinnen und Schüler an den Gesprächen teilnehmen.

„Der Schulbesuchstag soll dazu ermutigen, aktiv an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen und mitzugestalten“, betont Hendrik Hering, der das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg, die Berufsbildende Schule Westerburg sowie die Realschule plus und Fachoberschule Hachenburger Löwe besuchen wird. Im Dialog erhielten einerseits die Jugendlichen die Möglichkeit, Fragen und Themen, die ihnen unter den Nägeln brennen unmittelbar mit den politischen Entscheidern zu diskutieren und andererseits erhielten die Abgeordneten wichtige Rückmeldungen für deren politische Arbeit. Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am diesjährigen Schulbesuchstag teilnehmen und ist am 9. November 2017 von 11.00 bis 13.00 Uhr an der  Geschwister-Scholl-Realschule plus in Germersheim zu Gast.

Ins Leben gerufen wurde der Schulbesuchstag 2003 vom damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils am 9. November statt. In den Jahren 2003 bis 2016 haben sich insgesamt rund 84.300 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt.

Mit der Wahl des Datums des 9. November soll an die glücklichen und die tragischen Momente der deutschen Geschichte erinnert werden. Zum einen können mit der Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 wichtige Meilensteine der demokratischen Entwicklung Deutschlands gefeiert werden. Zum anderen ist der 9. November auf besondere Weise mit der Reichspogromnacht von 1938 verbunden. Die Erinnerung an den Holocaust und die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft bilden daher den Ausgangspunkt der Beschäftigung mit diesem vielfach besetzten Jahrestag.

Dieser Tag bietet sich für Landtagspräsident Hering daher besonders an, „über Herausforderungen für unsere gegenwärtige demokratische Gesellschaft zu diskutieren und sich entschieden gegen rechtsextreme und fremdenfeindliche Tendenzen zu wenden.“

Das Präsidium des Landtags wird an folgenden Gesprächsterminen teilnehmen:

Landtagspräsident Hendrik Hering wird am 9. November 2017 von 07.20 bis 08.50 Uhr die Realschule plus und Fachoberschule Hachenburger Löwe in Hachenburg besuchen. Der Besuch der Berufsbildenden Schule Westerburg findet am 9. November 2017 von 11.00 bis 12.30 Uhr statt. Und um 13 Uhr wird er im evangelischen Gymnasium Bad Marienberg sein.

Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund war am 6. November 2017 von 09.45 bis 11.45 Uhr an der Realschule plus Bellheim zu Gast. Am 9. November 2017 ist sie von 07.45 bis 09.15 Uhr an der Geschwister-Scholl-Realschule plus in Germersheim, von 09.35 bis 11.05 Uhr am Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium in Germersheim, von 11.20 bis 12.50 Uhr an der Richard-von- Weizsäcker Realschule plus in Germersheim, am 10. November 2017 von 08.00 bis 09.15 Uhr an der Berufsbildenden Schule Germersheim, von 09.30 bis 11.00 Uhr an der Integrierten Gesamtschule in Rülzheim und von 11.45 bis 13.00 Uhr an der Berufsbildenden Schule Germersheim, Außenstelle Wörth.

Vizepräsident Hans-Josef Bracht wird am 9. November 2017 von 08.00 bis 09.30 Uhr an der Integrierten Gesamtschule Emmelshausen und am 13. November 2017 von 09.30 bis 11.15 Uhr am Kant Gymnasium Boppard zu Gast sein.

Die Fraktionsvorsitzenden werden folgende Termine wahrnehmen:

CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner wird am 9. November 2017 von 08.00 bis 09.15 Uhr die Berufsbildende Schule Technik in Idar-Oberstein und von 10.15 bis 11.30 Uhr die Alfred-Delp-Schule in Hargesheim besuchen.

AfD-Fraktionsvorsitzender Uwe Junge besucht am 9. November 2017 von 07.55 bis 09.30 Uhr das Kurfürst-Salentin-Gymnasium in Andernach, von 10.00 bis 11.00 Uhr die Schönstätter Marienschule Vallendar und von 11.30 bis 13.00 Uhr die Carl-Benz-Schule in Koblenz. Am 10. November 2017 von 09.00 bis 10.00 Uhr besucht er das Mittelrhein-Gymnasium Mülheim-Kärlich.

FDP-Fraktionsvorsitzende Cornelia Willius-Senzer wird am 9. November 2017 von 08.00 bis 09.30 Uhr die Berufsbildende Schule I in Mainz, von 09.45 bis 11.15 Uhr das Gymnasium am Kurfürstlichen Schloss, von 11.40 bis 13.10 Uhr das Gymnasium Mainz-Oberstadt und von 13.45 bis 15.15 Uhr das Frauenlob-Gymnasium in Mainz besuchen.

Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN besuchte am 6. November 2017 das Carl-Bosch-Gymnasium in Ludwigshafen von 14.00 bis 14.45 Uhr. Am 9. November 2017 besucht er von 08.00 bis 09.30 Uhr das Edith-Stein-Gymnasium in Speyer, von 09.30 bis 11.00 Uhr die Berufsbildende Schule Technik I und II in Ludwigshafen, von 11.40 bis 13.10 Uhr das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Ludwigshafen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer ist am Schulbesuchstag terminlich verhindert.

Hinweise:

Eine Übersicht aller Termine ist als Anlage beigefügt.

Bitte beachten Sie, dass nicht alle Uhrzeiten der Gespräche aufgeführt werden konnten und dass es kurzfristig zu Änderungen kommen kann. Bitte setzen Sie sich im Falle einer Berichterstattung daher vorher mit der jeweiligen Schule oder den beteiligten Abgeordneten in Verbindung.

 

]]>
PresseKinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2017
news-1706Mon, 06 Nov 2017 14:01:09 +0100„Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht?“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/willst-du-mit-mir-waehlen-gehen-ja-nein-vielleicht/-/-/Wie lassen sich junge Menschen zur Wahl motivieren und wie lässt sich die Wahlbeteiligung steigern? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Bertelsmann-Stiftung.Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 16. November 2017, um 18 Uhr im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz, Große Bleiche 49-51 statt. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt die Bevölkerung zu dieser dritten Veranstaltung der Reihe zur Zukunft der Parlamentarischen Demokratie herzlich ein. Interessierte können sich für die kostenlose Veranstaltung bei Christine Ehrhardt anmelden per E-Mail an veranstaltung-demokratie@landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2264.

Vor Beginn der Abendveranstaltung mit Referenten aus Politik, Wissenschaft und Medien findet ein Workshop mit Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren aus Mainz und Umgebung statt.

Abendprogramm mit Experten aus Politik, Forschung und Social Media

Das Abendprogramm beginnt mit einem Begrüßungstalk mit dem Landtagspräsidenten Hendrik Hering, der Demokratie-Expertin Christina Tillmann von der Bertelsmann-Stiftung und dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thorsten Faas von der Universität Mainz. Sie thematisieren dabei insbesondere die Fragen, warum junge Menschen wählen gehen oder eben nicht, wie sich Nichtwähler ansprechen lassen und wie die neuen Medien zur Mobilisierung beitragen können.

YouTuber über den Einfluss von Social Media auf Jungwähler

Über die Relevanz sozialer Medien im Wahlprozess referieren anschließend die Bloggerin und YouTuberin Lisa Sophie alias ItsColeslaw, die über 250.000 YouTube-Abonnenten hat und Mirco Drotschmann alias Mr.Wissen2go mit über einer halben Million YouTube-Abonnenten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Dialog mit Jugendlichen

Abschließend findet eine Diskussionsrunde zwischen den jugendlichen Workshop-Teilnehmern und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie eine offene Gesprächsrunde mit dem Publikum statt. „Mit dieser Veranstaltung möchten wir ein Forum für junge Menschen schaffen, in welchem kritische Fragen und neue Ideen zur nachhaltigen Stärkung unserer Demokratie Raum erhalten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Moderiert wird die Veranstaltung vom WDR-Journalisten Michael Brocker.

 

]]>
PresseVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident17. Wahlperiode2017
news-1707Thu, 02 Nov 2017 13:41:31 +0100Glaubwürdiger Politiker und Mensch mit Herz am rechten Fleckhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/glaubwuerdiger-politiker-und-mensch-mit-herz-am-rechten-fleck/-/-/In einer bewegenden Trauerfeier in der katholischen Kirche St. Peter in Mainz hat am Donnerstag die Landespolitik Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes genommen. Politische Weggefährten aller Fraktionen, Partner aus Institutionen und Verbänden, Gäste aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen sowie Mitarbeiter und Freunde gedachten dem Spitzenpolitiker.

Für ein starkes und selbstbewusstes Parlament

„Joachim Mertes hatte das Herz am rechten Fleck“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er sei ein Politiker und Mensch mit Ecken und Kanten gewesen, aber immer glaubwürdig, den Menschen zugewandt, herzlich und authentisch. Er habe manchmal schroff wirken können, war aber auch sehr sensibel und konnte zuhören. Seine politischen Überzeugungen habe Joachim Mertes nicht aus theoretischen Einsichten heraus entwickelt, sie seien vielmehr aus seinen Begegnungen mit Menschen erwachsen. Zugleich sei er ein leidenschaftlicher Parlamentarier gewesen und stand für ein starkes und selbstbewusstes Parlament. Der Frieden, die Aussöhnung und die Verständigung mit den Völkern in Europa waren ihm ein Herzensanliegen, ebenso wie die Bildung, gerade weil er selbst als Jugendlicher nicht die Möglichkeit besessen habe, ein Gymnasium zu besuchen.  

Als Landtagspräsident habe er sich stets bemüht, Brücken zwischen den Fraktionen zu bauen, um eine gute, am Wohl der Bürger orientierte Landtagspolitik zu ermöglichen. Und „sein Projekt“ sei schließlich die Sanierung des Deutschhauses als historischer Sitz des Landtags gewesen, dessen Fertigstellung er leider nicht mehr erleben durfte.    

„Orientierungspunkt“ und „Sozialdemokrat von Schrot und Korn“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte Joachim Mertes als wortgewaltigen, starken, bodenständigen, belesenen und heimatverbundenen Politiker. Sie verbeuge sich vor einem wichtigen Staatsmann, einem überzeugten Europäer und Demokraten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer bezeichnete Mertes als „großen Mann des Parlamentarismus“, der für viele ein „Orientierungspunkt“ gewesen sei. Für die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner war Joachim Mertes ein „Sozialdemokrat von Schrot und Korn“, der Freude an der konstruktiven Auseinandersetzung gehabt hätte, aber auch gönnen und der Opposition Erfolge zugestehen konnte.  

 

 

 

]]>
PresseVeranstaltungenGedenken und ErinnernPraesident17. Wahlperiode2017
news-1708Mon, 30 Oct 2017 14:29:53 +0100Wohin steuert Europa?https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/wohin-steuert-europa/-/-/Wohin steuert Europa politisch und welche Zukunft hat die Europäische Union? Mit diesen medial und gesellschaftlich intensiv diskutierten Fragen haben sich in den vergangenen Monaten auch Studierende des Trinationalen Studiengangs „European Studies“ beschäftigt. Hochschüler aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen Oppeln (Polen) und Burgund-Franche-Comté (Frankreich) sowie von der Universität in Mainz haben im Rahmen vergleichender Projektarbeiten insbesondere die Entstehung neuer Parteien innerhalb der drei Regionen untersucht. Am Dienstag, 7. November 2017 präsentieren die Studierenden nun von 11 bis 13 Uhr im Haus Burgund in Mainz, Große Bleiche 29 ihre Ergebnisse (in englischer Sprache).

Bei einer anschließenden Podiumsdiskussion werden Landtagspräsident Hendrik Hering, die Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund und in Europa für Medien und Digitales, Heike Raab sowie der Ausschussvorsitzende des Landtagsausschusses für Europafragen und Eine Welt, Andreas Hartenfels und der Politikwissenschaftler Dr. Wolfgang Muno von der Universität Mainz vertiefend in die Thematik einsteigen. Anschließend ist eine offene Diskussionsrunde vorgesehen.

Interessierte können sich anmelden bei Christine Ehrhardt unter Telefon 06131/208-2264 oder per E-Mail an Christine.Ehrhardt(at)landtag.rlp.de.

 

 

]]>
PresseVeranstaltungenPolitik und Demokratie201717. WahlperiodePraesident
news-1709Mon, 23 Oct 2017 15:56:04 +0200Joachim Mertes verstorbenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/joachim-mertes-verstorben/-/-/Der langjährige frühere Landtagspräsident Joachim Mertes ist heute in seinem Heimatort in Buch im Hunsrück im Alter von 68 Jahren verstorben. Mertes erlag einem schweren Krebsleiden.„Joachim Mertes war ein leidenschaftlicher Vollblutpolitiker, ein selbstbewusster Abgeordneter und Präsident des Landtags sowie ein wortgewaltiger Redner. In den Jahren seiner Zugehörigkeit zum Landtag zwischen 1983 und 2016 hat er den Landtag und die Landespolitik in unterschiedlichen Funktionen in herausragender Weise geprägt. Wie für kaum einen anderen waren für ihn Heimatverbundenheit und Weltoffenheit, der Einsatz für die Menschen in seinem Land und in Europa von zentraler Bedeutung. Sich in dieser Weise für die Menschen zu engagieren, war ihm ein Herzensanliegen. Mit Joachim Mertes verliert Rheinland-Pfalz einen profilierten Politiker, der sich große Verdienste um unser Land erworben hat“, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Wir trauern mit seinen Angehörigen und Freunden, wir trauern mit denen, denen Joachim Mertes in besonderer Weise verbunden war. Wir trauern um einen großartigen Menschen und Politiker“.

Zwischen 2006 und 2016 war Joachim Mertes zwei Wahlperioden lang Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz. In dieser Zeit war es ihm ein besonderes Anliegen, die Stellung des Parlaments gegenüber der Regierung zu stärken, die Verbindungen von Rheinland-Pfalz mit seinen europäischen Nachbarregionen auszubauen, den Landtag als Ort der Begegnung weiterzuentwickeln und die Traditionslinien von Demokratie und Freiheit in unserem Land als Grundlage für unser heutiges demokratischen Gemeinwesen immer stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Für die zukünftige Arbeit des Landtags wird zudem seine Initiative, mit der die nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes im historischen Deutschhaus eingeleitet wurde, von großer Bedeutung bleiben. „Das neue Deutschhaus wird über seinen Tod hinaus mit dem Namen von Joachim Mertes verbunden bleiben“, erklärte Landtagspräsident Hering.

In der übermorgen stattfindenden Plenarsitzung des Landtags wird das Parlament des Verstorbenen gedenken.

 

 

]]>
PressePraesident201717. Wahlperiode
news-2126Wed, 18 Oct 2017 14:59:41 +0200Bürgernahes Europa der Regionen schaffenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/buergernahes-europa-der-regionen-schaffen-1/-/-/Europaausschuss: Landtagspräsident berichtet über Vierernetzwerk der RegionenEs kommt nicht allzu oft vor, dass ein Landtagspräsident in einem Landtagsausschuss zu einem bestimmten Thema Rede und Antwort stehen darf. Im jüngsten Ausschuss für Europafragen und Eine Welt ergab sich jedoch für den Landtagspräsidenten Hendrik Hering eine solche Gelegenheit. Die Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten das Thema „Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks“ auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt. Als Vorsitzender der zwei Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund war der Landtagspräsident prädestiniert, zum Sachstand und zu den Perspektiven der Zusammenarbeit der vier Regionen zu berichten. 

Zusammenwachsen der Beitrittsstaaten fördern

Seinen Ausgang nahm die Zusammenarbeit mit den gemeinsamen Erklärungen „Vierernetzwerk der Regionalpartner“ und die „Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz, des Regionalrats Burgund, der Mittelböhmischen Region und des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln“, die am 21. Mai 2003 unterzeichnet wurden. Vertreter der Regierung und der Parlamente begründeten darin ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit. Ziel war es, einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenwachsen der damaligen Beitrittsstaaten in einem erweiterten Europa zu leisten. Im Mittelpunkt standen der Jugendaustausch, die Zusammenarbeit von Schulen und Hochschulen, der Kulturaustausch sowie die Kooperation zwischen den Kommunen. „Die europäische Zusammenarbeit ist nicht nur eine Vereinbarung zwischen den Nationalstaaten, sondern wird auf der Ebene der Regionen und der Bürger mit Leben erfüllt“, sagte Hendrik Hering. 

Europapolitisches Signal

Mit einer Neuausrichtung der Arbeit des Partnerschaftsverbandes solle nun ein deutliches europapolitisches Signal ausgesandt werden. Und dies insbesondere in Zeiten, in denen „ein Nachlassen der Faszination des Europa-Gedankens“ feststellbar sei. „Die Neuausrichtung soll darin bestehen, dass wir eine Konzentration und Bündelung der Arbeit im Rahmen des Vierernetzwerks anstreben, wie dies bereits auf der burgundischen Seite geschehen ist“, sagte Hendrik Hering. Damit solle ein regions- und bürgernäheres Netzwerk in Europa geschaffen sowie die Zusammenarbeit zwischen den Partnern intensiviert und optimiert werden.

Schwerpunkt auf Bildungs- und Jugendarbeit

Organisatorisch solle dies realisiert werden durch eine in Kürze anstehende Fusion der rheinland-pfälzischen Partnerschaftsverbände, sodass künftig nur noch ein Verband die Partnerschaften innerhalb des Vierernetzwerks betreut. Hieraus ergeben sich laut Hering vielfältige Vorteile wie beispielsweise eine Straffung des Verwaltungsaufwands, verbesserte Fördermöglichkeiten durch die EU, Synergieeffekte durch Bündelung von Maßnahmen und Veranstaltungen, eine gemeinsame Außendarstellung sowie insbesondere eine verstärkte Förderung des Europa-Gedankens durch eine Betonung der regionalen Ebene in der EU. „Ein gemeinsamer Schwerpunkt soll auf der Bildungs- und Jugendarbeit liegen, um gerade junge Menschen für die europäische Idee zu sensibilisieren“, betonte Hendrik Hering.  So sei beispielsweise eine deutsch-französische-polnisch-tschechische Schülerbegegnung im Vierernetzwerk vom 13. bis 17. November 2017 in Mainz mit Berufsschülern aus dem Fachbereich „Medien“ geplant.  

 

 

]]>
Presse
news-452Wed, 18 Oct 2017 14:46:05 +0200Bürgernahes Europa der Regionen schaffenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/buergernahes-europa-der-regionen-schaffen/-/-/Es kommt nicht allzu oft vor, dass ein Landtagspräsident in einem Landtagsausschuss zu einem bestimmten Thema Rede und Antwort stehen darf. Im jüngsten Ausschuss für Europafragen und Eine Welt ergab sich jedoch für den Landtagspräsidenten Hendrik Hering eine solche Gelegenheit. Die Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten das Thema „Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks“ auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt. Als Vorsitzender der zwei Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund war der Landtagspräsident prädestiniert, zum Sachstand und zu den Perspektiven der Zusammenarbeit der vier Regionen zu berichten.Zusammenwachsen der Beitrittsstaaten fördern

Seinen Ausgang nahm die Zusammenarbeit mit den gemeinsamen Erklärungen „Vierernetzwerk der Regionalpartner“ und die „Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz, des Regionalrats Burgund, der Mittelböhmischen Region und des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln“, die am 21. Mai 2003 unterzeichnet wurden. Vertreter der Regierung und der Parlamente begründeten darin ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit. Ziel war es, einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenwachsen der damaligen Beitrittsstaaten in einem erweiterten Europa zu leisten. Im Mittelpunkt standen der Jugendaustausch, die Zusammenarbeit von Schulen und Hochschulen, der Kulturaustausch sowie die Kooperation zwischen den Kommunen. „Die europäische Zusammenarbeit ist nicht nur eine Vereinbarung zwischen den Nationalstaaten, sondern wird auf der Ebene der Regionen und der Bürger mit Leben erfüllt“, sagte Hendrik Hering. 

Europapolitisches Signal

 

Mit einer Neuausrichtung der Arbeit des Partnerschaftsverbandes solle nun ein deutliches europapolitisches Signal ausgesandt werden. Und dies insbesondere in Zeiten, in denen „ein Nachlassen der Faszination des Europa-Gedankens“ feststellbar sei. „Die Neuausrichtung soll darin bestehen, dass wir eine Konzentration und Bündelung der Arbeit im Rahmen des Vierernetzwerks anstreben, wie dies bereits auf der burgundischen Seite geschehen ist“, sagte Hendrik Hering. Damit solle ein regions- und bürgernäheres Netzwerk in Europa geschaffen sowie die Zusammenarbeit zwischen den Partnern intensiviert und optimiert werden.

Schwerpunkt auf Bildungs- und Jugendarbeit

 

Organisatorisch solle dies realisiert werden durch eine in Kürze anstehende Fusion der rheinland-pfälzischen Partnerschaftsverbände, sodass künftig nur noch ein Verband die Partnerschaften innerhalb des Vierernetzwerks betreut. Hieraus ergeben sich laut Hering vielfältige Vorteile wie beispielsweise eine Straffung des Verwaltungsaufwands, verbesserte Fördermöglichkeiten durch die EU, Synergieeffekte durch Bündelung von Maßnahmen und Veranstaltungen, eine gemeinsame Außendarstellung sowie insbesondere eine verstärkte Förderung des Europa-Gedankens durch eine Betonung der regionalen Ebene in der EU. „Ein gemeinsamer Schwerpunkt soll auf der Bildungs- und Jugendarbeit liegen, um gerade junge Menschen für die europäische Idee zu sensibilisieren“, betonte Hendrik Hering.  So sei beispielsweise eine deutsch-französische-polnisch-tschechische Schülerbegegnung im Vierernetzwerk vom 13. bis 17. November 2017 in Mainz mit Berufsschülern aus dem Fachbereich „Medien“ geplant.  

 

]]>
PraesidentAusschuss für Europafragen und Eine WeltPresse17. Wahlperiode2017
news-2127Tue, 17 Oct 2017 11:24:48 +0200Ab Herbst wird aufgebauthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/ab-herbst-wird-aufgebaut-1/-/-/Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude gelegtDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes in Mainz tritt in diesem Herbst in eine neue Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, stand an diesem Dienstag die symbolische Grundsteinlegung als offizielles Startsignal der Rohbauarbeiten für die neuen Gebäudeteile auf dem Programm. Damit beginnen die Arbeiten zur Errichtung eines funktionalen Anbaus mit Restaurant, Besprechungs- und Aufenthaltsräumen sowie der neuen barrierefreien Treppen- und Rampenanlage vor dem Deutschhaus.   

Auf der Baustelle am historischen Landtagsgebäude machten die Baumaschinen einige Stunden Pause. Landtagspräsident Hendrik Hering feierte die Grundsteinlegung gemeinsam mit Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen, dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, den Vorsitzenden der fünf Fraktionen im Landtag, dem Geschäftsführer des bauausführenden Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB), Holger Basten sowie dem beauftragten Architekten Professor Linus Hofrichter. Zahlreiche Landtagsabgeordnete und interessierte Bürger verfolgten die Zeremonie.  

Demokratie erlebbar machen

Der Umbau, der unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ stehe, werde insbesondere auch den jährlich rund 30.000 Besuchern des Landtags dienen, welche sich zukünftig in zeitgemäßer Art und Weise über Geschichte, Aufgabe, Funktion und Arbeit des Parlaments informieren können, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Wir wollen in unserem sanierten Landtag Demokratie in moderner Form greifbar und erlebbar machen.“ Geplant sei, das Gebäude im Jahr 2020 wieder zu öffnen. Dann sollen die Abgeordneten in ein saniertes Parlamentsgebäude mit rund 4.000 Quadratmetern Fläche einziehen, das energieeffizient und barrierefrei gestaltet ist sowie doppelt so viele Sitzungs- und Besucherräume wie zuvor aufweist. Die Baukosten seien mit 49 Millionen Euro veranschlagt. Einschließlich aller weiteren Kosten und anzunehmender Baukostensteigerungen rechne der Landtagspräsident mit Gesamtkosten in Höhe von rund 60 Millionen Euro.

Das Parlament tagt für die Dauer der Arbeiten in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums.

Historische Wurzeln

Landtagspräsident Hendrik Hering verwies in seinem Grußwort auf die Geschichtsträchtigkeit des Parlamentsgebäudes, von dessen Balkon aus am 18. März 1793 die „Mainzer Republik“, der erste kurze Gehversuch der Demokratie in Deutschland, ausgerufen wurde. Nach seiner Zerstörung im Zweiten Weltkrieg sei das Gebäude dann in nur 153 Tagen von der Kriegsruine zum Sitz des Landtags umgebaut worden. Die 65 Jahre, in denen hier 1.330 Plenarsitzungen stattfanden, seien an dem Gebäude nicht spurlos vorübergegangen, sodass umfangreiche Sanierungsarbeiten insbesondere im Bereich des Brandschutzes, der Barrierefreiheit und bei der Haustechnik notwendig wurden. Hendrik Hering dankte seinem Amtsvorgänger Joachim Mertes für seine Initiative, die Modernisierungsarbeiten anzupacken. Ebenso galt sein Dank den Archäologen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz unter der Leitung von Dr. Marion Witteyer, die auf archäologisch wertvolle sowie historisch erkenntnisreiche Funde gestoßen seien.    

Optimale Arbeitsbedingungen für politische Auseinandersetzung

Die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen steuerte zur Grundsteinlegung symbolisch einige blitzblanke Euromünzen bei, darunter auch eine 2-Euro-Gedenkmünze „Rheinland-Pfalz“ mit Darstellung der Porta Nigra. „Mit der heutigen Grundsteinlegung ist für die Sanierung des Landtags ein wichtiges Etappenziel erreicht worden und die Fertigstellung des Neubaus rückt in greifbare Nähe“, sagte Doris Ahnen in ihrer Ansprache. „Mit der nachhaltigen Sanierung wird der Landtag den Funktionen und Anforderungen eines heutigen Parlaments gerecht. Es wird ein Ort geschaffen, der der politischen Auseinandersetzung und Meinungsbildung optimale Arbeitsbedingungen bietet.“ Doris Ahnen erinnerte an den vorausgegangenen Planungs- und Gestaltungswettbewerb, um die zahlreichen unterschiedlichen Funktionen des Landtages in die vorgegebene historisch wertvolle und schön gestaltete Hülle der Bestandsgebäude, insbesondere des Deutschhauses, zu integrieren. „Ein weiterer Schwerpunkt wurde im Architektenwettbewerb auf die Nachhaltigkeit der Sanierung gelegt, insbesondere im Bereich der Barrierefreiheit und der Steigerung der Energieeffizienz. Es ist gelungen, die neue Architektur mit den denkmalgeschützten historischen Gebäuden in Einklang zu bringen“, so die Finanz- und Bauministerin.

Einmaliges Haus für Stadtgeschichte und Stadtbild

Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling freute sich, dass dieses für die Stadtgeschichte wie auch für das Stadtbild so einmalige Haus jetzt auf Vordermann gebracht werde und dankte den Landtagsabgeordneten für die einstimmige Entscheidung, in das Deutschhaus und damit zugleich in die Landeshauptstadt Mainz zu investieren. „Wir geben damit zugleich ein wichtiges Signal für heutige und kommende Generationen: Dieser Ort steht nicht nur für die Mainzer Geschichte und Gegenwart, sondern auch für die rheinland-pfälzische und sogar die deutsche“, sagte Michael Ebling. 

Der Geschäftsführer des Landesbetriebs LBB Holger Basten dankte allen Projektbeteiligten für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. „Bei der Grundsteinlegung kann man deutlich erkennen, was bisher alles schon geleistet worden ist: Umfangreiche Aushub- und Verbauarbeiten, die archäologischen Grabungen mit überraschenden Funden und die Abbrucharbeiten, die mit Rücksicht auf die historische Bausubstanz große Umsicht erfordern“, so Basten. „Alles zusammen bildet eine gute Ausgangslage für die beginnenden Rohbauarbeiten.“  

Als Zeugnis der Zeitgeschichte wurde anschließend eine Kapsel mit symbolträchtigen Zeitzeugnissen wie einem Satz Euromünzen, einer aktuellen Tageszeitung, Bauplänen und Bildern der Landtagsfraktionen vermauert und damit für die Nachwelt konserviert.

 

Hintergrund und Details zur Baumaßnahme

Im Sommer 2016 begann die bauliche Umsetzung eines umfassenden Konzepts zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes mit den vorgelagerten Kavaliersbauten I und II. Anstelle des abgerissenen Landtagsrestaurants aus den 1950er-Jahren wird ein funktionaler Anbau geschaffen, in welchem sich neben einem neuen Restaurant auch Besprechungs- und Aufenthaltsräume befinden.

Realisiert wird der weiterentwickelte Entwurf des Wettbewerbssiegers Sander/Hofrichter aus Ludwigshafen. Unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ wird das historische Gebäude hinter der barocken Fassade energieeffizient, barrierefrei und nachhaltig für einen modernen Parlamentsbetrieb umgestaltet. Der Plenarsaal im 1. und 2. Obergeschoss wird moderner gestaltet und eine eigene Besucherlobby geschaffen. Brandschutz und Fluchtwege kommen auf den heutigen Stand, ein zweiter Aufzug verbessert die Barrierefreiheit. Gesteuert wird das Bauprojekt vom Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) im Auftrag des Finanzministeriums und für den rheinland-pfälzischen Landtag.

Der neue Anbau mit Restaurant und Besprechungs- und Veranstaltungsräumen wird als eingeschossiges Bauwerk mit einer Länge von 25,5 Metern und 20,42 Metern Tiefe in Stahlbeton-Massivbauweise an der Rückseite der historischen Fassade an der Rheinseite errichtet. Er erhält eine wärmegedämmte Natursteinfassade, die in Material und Farbe mit der Fassade des Deutschhauses abgestimmt wird. Vorgesehen sind ein größerer Gastraum mit 277 Quadratmetern sowie mehrere kleinere Gast- und Veranstaltungsräume. Die Anlieferung läuft künftig durch eine neu geschaffene Verbindung zur bestehenden Tiefgarage. Ein Zwischenbau im Erdgeschoss mit großen Fensterflächen in Pfosten-Riegel-Konstruktion bildet den Übergang zum historischen Gebäude. Im Inneren können Abgeordnete und Besucher durch eine lichtdurchflutete Magistrale direkt vom Landtag zum Restaurant gelangen.

Neu gebaut wird auch eine dem Deutschhaus vorgelagerte Treppen- und Rampenanlage, die barrierefrei zu beiden Seiten des Haupteingangs sanft ansteigt. Die symmetrische Anlage verbindet den historischen Bau mit dem neuen Restaurant-Anbau wie auch dem bestehenden Anbau des „Saal 7“ (Wappensaal) an der gegenüberliegenden Seite. Dieser erhält eine neue Fassade.   

Nach Abschluss der Arbeiten präsentiert sich das Ensemble auch von außen neu. Die Fassaden des Deutschhauses sowie der beiden Kavaliersbauten werden in Abstimmung mit dem Denkmalschutz teilweise saniert und neu gestrichen. Alle Altbauten bekommen wärmeisolierende Fenster.

Das bis 1740 erbaute Mainzer Deutschhaus gehört zu den historisch bedeutendsten Bauwerken in der Landeshauptstadt.

 

 

]]>
Presse
news-5009Tue, 17 Oct 2017 10:23:00 +0200Ab Herbst wird aufgebauthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/ab-herbst-wird-aufgebaut-2/Die Sanierung des historischen Landtagsgebäudes in Mainz tritt in diesem Herbst in eine neue Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, stand an diesem Dienstag die symbolische Grundsteinlegung als offizielles Startsignal der Rohbauarbeiten für die neuen Gebäudeteile auf dem Programm. Damit beginnen die Arbeiten zur Errichtung eines funktionalen Anbaus mit Restaurant, Besprechungs- und Aufenthaltsräumen sowie der neuen barrierefreien Treppen- und Rampenanlage vor dem Deutschhaus. Auf der Baustelle am historischen Landtagsgebäude machten die Baumaschinen einige Stunden Pause. Landtagspräsident Hendrik Hering feierte die Grundsteinlegung gemeinsam mit Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen, dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, den Vorsitzenden der fünf Fraktionen im Landtag, dem Geschäftsführer des bauausführenden Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB), Holger Basten sowie dem beauftragten Architekten Professor Linus Hofrichter. Zahlreiche Landtagsabgeordnete und interessierte Bürger verfolgten die Zeremonie.  

Demokratie erlebbar machen

Der Umbau, der unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ stehe, werde insbesondere auch den jährlich rund 30.000 Besuchern des Landtags dienen, welche sich zukünftig in zeitgemäßer Art und Weise über Geschichte, Aufgabe, Funktion und Arbeit des Parlaments informieren können, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Wir wollen in unserem sanierten Landtag Demokratie in moderner Form greifbar und erlebbar machen.“ Geplant sei, das Gebäude im Jahr 2020 wieder zu öffnen. Dann sollen die Abgeordneten in ein saniertes Parlamentsgebäude mit rund 4.000 Quadratmetern Fläche einziehen, das energieeffizient und barrierefrei gestaltet ist sowie doppelt so viele Sitzungs- und Besucherräume wie zuvor aufweist. Die Baukosten seien mit 49 Millionen Euro veranschlagt. Einschließlich aller weiteren Kosten und anzunehmender Baukostensteigerungen rechne der Landtagspräsident mit Gesamtkosten in Höhe von rund 60 Millionen Euro.

Das Parlament tagt für die Dauer der Arbeiten in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums.

Historische Wurzeln

Landtagspräsident Hendrik Hering verwies in seinem Grußwort auf die Geschichtsträchtigkeit des Parlamentsgebäudes, von dessen Balkon aus am 18. März 1793 die „Mainzer Republik“, der erste kurze Gehversuch der Demokratie in Deutschland, ausgerufen wurde. Nach seiner Zerstörung im Zweiten Weltkrieg sei das Gebäude dann in nur 153 Tagen von der Kriegsruine zum Sitz des Landtags umgebaut worden. Die 65 Jahre, in denen hier 1.330 Plenarsitzungen stattfanden, seien an dem Gebäude nicht spurlos vorübergegangen, sodass umfangreiche Sanierungsarbeiten insbesondere im Bereich des Brandschutzes, der Barrierefreiheit und bei der Haustechnik notwendig wurden. Hendrik Hering dankte seinem Amtsvorgänger Joachim Mertes für seine Initiative, die Modernisierungsarbeiten anzupacken. Ebenso galt sein Dank den Archäologen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz unter der Leitung von Dr. Marion Witteyer, die auf archäologisch wertvolle sowie historisch erkenntnisreiche Funde gestoßen seien.    

Optimale Arbeitsbedingungen für politische Auseinandersetzung

Die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen steuerte zur Grundsteinlegung symbolisch einige blitzblanke Euromünzen bei, darunter auch eine 2-Euro-Gedenkmünze „Rheinland-Pfalz“ mit Darstellung der Porta Nigra. „Mit der heutigen Grundsteinlegung ist für die Sanierung des Landtags ein wichtiges Etappenziel erreicht worden und die Fertigstellung des Neubaus rückt in greifbare Nähe“, sagte Doris Ahnen in ihrer Ansprache. „Mit der nachhaltigen Sanierung wird der Landtag den Funktionen und Anforderungen eines heutigen Parlaments gerecht. Es wird ein Ort geschaffen, der der politischen Auseinandersetzung und Meinungsbildung optimale Arbeitsbedingungen bietet.“ Doris Ahnen erinnerte an den vorausgegangenen Planungs- und Gestaltungswettbewerb, um die zahlreichen unterschiedlichen Funktionen des Landtages in die vorgegebene historisch wertvolle und schön gestaltete Hülle der Bestandsgebäude, insbesondere des Deutschhauses, zu integrieren. „Ein weiterer Schwerpunkt wurde im Architektenwettbewerb auf die Nachhaltigkeit der Sanierung gelegt, insbesondere im Bereich der Barrierefreiheit und der Steigerung der Energieeffizienz. Es ist gelungen, die neue Architektur mit den denkmalgeschützten historischen Gebäuden in Einklang zu bringen“, so die Finanz- und Bauministerin.

Einmaliges Haus für Stadtgeschichte und Stadtbild

Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling freute sich, dass dieses für die Stadtgeschichte wie auch für das Stadtbild so einmalige Haus jetzt auf Vordermann gebracht werde und dankte den Landtagsabgeordneten für die einstimmige Entscheidung, in das Deutschhaus und damit zugleich in die Landeshauptstadt Mainz zu investieren. „Wir geben damit zugleich ein wichtiges Signal für heutige und kommende Generationen: Dieser Ort steht nicht nur für die Mainzer Geschichte und Gegenwart, sondern auch für die rheinland-pfälzische und sogar die deutsche“, sagte Michael Ebling. 

Der Geschäftsführer des Landesbetriebs LBB Holger Basten dankte allen Projektbeteiligten für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. „Bei der Grundsteinlegung kann man deutlich erkennen, was bisher alles schon geleistet worden ist: Umfangreiche Aushub- und Verbauarbeiten, die archäologischen Grabungen mit überraschenden Funden und die Abbrucharbeiten, die mit Rücksicht auf die historische Bausubstanz große Umsicht erfordern“, so Basten. „Alles zusammen bildet eine gute Ausgangslage für die beginnenden Rohbauarbeiten.“  

Als Zeugnis der Zeitgeschichte wurde anschließend eine Kapsel mit symbolträchtigen Zeitzeugnissen wie einem Satz Euromünzen, einer aktuellen Tageszeitung, Bauplänen und Bildern der Landtagsfraktionen vermauert und damit für die Nachwelt konserviert.

Hintergrund und Details zur Baumaßnahme

Im Sommer 2016 begann die bauliche Umsetzung eines umfassenden Konzepts zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes mit den vorgelagerten Kavaliersbauten I und II. Anstelle des abgerissenen Landtagsrestaurants aus den 1950er-Jahren wird ein funktionaler Anbau geschaffen, in welchem sich neben einem neuen Restaurant auch Besprechungs- und Aufenthaltsräume befinden.

Realisiert wird der weiterentwickelte Entwurf des Wettbewerbssiegers Sander/Hofrichter aus Ludwigshafen. Unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ wird das historische Gebäude hinter der barocken Fassade energieeffizient, barrierefrei und nachhaltig für einen modernen Parlamentsbetrieb umgestaltet. Der Plenarsaal im 1. und 2. Obergeschoss wird moderner gestaltet und eine eigene Besucherlobby geschaffen. Brandschutz und Fluchtwege kommen auf den heutigen Stand, ein zweiter Aufzug verbessert die Barrierefreiheit. Gesteuert wird das Bauprojekt vom Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) im Auftrag des Finanzministeriums und für den rheinland-pfälzischen Landtag.

Der neue Anbau mit Restaurant und Besprechungs- und Veranstaltungsräumen wird als eingeschossiges Bauwerk mit einer Länge von 25,5 Metern und 20,42 Metern Tiefe in Stahlbeton-Massivbauweise an der Rückseite der historischen Fassade an der Rheinseite errichtet. Er erhält eine wärmegedämmte Natursteinfassade, die in Material und Farbe mit der Fassade des Deutschhauses abgestimmt wird. Vorgesehen sind ein größerer Gastraum mit 277 Quadratmetern sowie mehrere kleinere Gast- und Veranstaltungsräume. Die Anlieferung läuft künftig durch eine neu geschaffene Verbindung zur bestehenden Tiefgarage. Ein Zwischenbau im Erdgeschoss mit großen Fensterflächen in Pfosten-Riegel-Konstruktion bildet den Übergang zum historischen Gebäude. Im Inneren können Abgeordnete und Besucher durch eine lichtdurchflutete Magistrale direkt vom Landtag zum Restaurant gelangen.

Neu gebaut wird auch eine dem Deutschhaus vorgelagerte Treppen- und Rampenanlage, die barrierefrei zu beiden Seiten des Haupteingangs sanft ansteigt. Die symmetrische Anlage verbindet den historischen Bau mit dem neuen Restaurant-Anbau wie auch dem bestehenden Anbau des „Saal 7“ (Wappensaal) an der gegenüberliegenden Seite. Dieser erhält eine neue Fassade.   

Nach Abschluss der Arbeiten präsentiert sich das Ensemble auch von außen neu. Die Fassaden des Deutschhauses sowie der beiden Kavaliersbauten werden in Abstimmung mit dem Denkmalschutz teilweise saniert und neu gestrichen. Alle Altbauten bekommen wärmeisolierende Fenster.

Das bis 1740 erbaute Mainzer Deutschhaus gehört zu den historisch bedeutendsten Bauwerken in der Landeshauptstadt.

Video zur Grundsteinlegung

]]>
PresseSanierungPraesident17. Wahlperiode2017
news-1712Mon, 09 Oct 2017 14:23:03 +0200Thomas Lehr: Schlafende Sonnehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/thomas-lehr-schlafende-sonne/-/-/Zur 23. Autorenlesung in der Reihe „Literatur im Landtag“ mit dem mehrfach ausgezeichneten Schriftsteller Thomas Lehr laden Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident der Mainzer Akademie der Wissenschaften und der Literatur Reiner Anderl herzlich ein. Die Lesung findet statt am Dienstag, 17. Oktober 2017, um 20.00 Uhr im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in der Steinhalle des Landesmuseums, Eingang Schießgartenstraße, 55116 Mainz. Nach der Lesung spricht Ursula Krechel, Vizepräsidentin der Mainzer Akademie der Wissenschaften und der Literatur, mit dem Schriftsteller über sein Werk. Im Anschluss gibt es einen Empfang und die Gelegenheit zum gemeinsamen Gespräch.

In seinem neuen Roman „Schlafende Sonne“ erzählt Thomas Lehr von den historischen Katastrophen und den privaten Verwicklungen dreier Menschen. Von den Schlachtfeldern des Ersten Weltkriegs führt er bis ins heutige Berlin – an einem einzigen Sommertag im Jahr 2011.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Einlasskarten können zuvor und solange der Vorrat reicht an der Pforte der Landtagsverwaltung, Diether-von-Isenburg-Straße 1, 55116 Mainz, abgeholt werden. 

Thomas Lehr, geboren 1957 in Speyer, lebt in Berlin. Er wurde für sein Werk mehrfach ausgezeichnet, zuletzt mit dem Joseph Breitbach-Preis 2015. Seit 2016 ist er Mitglied der Akademie der Wissenschaften und der Literatur. „Schlafende Sonne“ steht auf der aktuellen Shortlist des Deutschen Buchpreises.

 

]]>
PresseVeranstaltungenKunst und KulturLiteratur im LandtagPraesident201717. Wahlperiode
news-5008Fri, 06 Oct 2017 12:27:00 +0200Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude wird gelegthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/grundstein-fuer-neugestaltetes-landtagsgebaeude-wird-gelegt-2/Die Sanierung des historischen Landtagsgebäudes am Rhein schreitet weiter voran und tritt in diesem Herbst in die nächste Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, beginnen jetzt die Rohbauarbeiten der neuen Gebäudeteile.Eine Grundsteinlegung am Deutschhaus läutet diesen Bauabschnitt offiziell ein. Hierzu lädt Landtagspräsident Hendrik Hering die Bevölkerung am Dienstag, 17. Oktober 2017 um 14:30 Uhr vor dem Deutschhaus, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz, herzlich ein. Eine Anmeldung kann formlos per Mail an sanierung(at)landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2311 (Ruth Cloos) erfolgen.

Die Grundsteinlegung können Sie live auf dem Facebook-Kanal des Landtags verfolgen.

An diesem Tag wird der Landtagspräsident gemeinsam mit den Vorsitzenden der fünf im Landtag vertretenen Fraktionen, Finanzministerin Doris Ahnen, dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, dem Geschäftsführer des bauausführenden Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB), Holger Basten sowie mit dem beauftragten Architekten Professor Linus Hofrichter eine Zeitkapsel mit Dokumenten der Zeitgeschichte symbolisch im Grundstein vermauern.

Modernisierung bis 2020 geplant

Unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ wird das historische Gebäude hinter der barocken Fassade energieeffizient, barrierefrei und nachhaltig für einen modernen Parlamentsbetrieb umgestaltet. Anstelle des alten Landtagsrestaurants wird ein funktionaler Anbau geschaffen, in welchem sich neben einem neuen Restaurant auch Besprechungs- und Aufenthaltsräume befinden.

Der Umbau wird insbesondere auch den jährlich rund 30.000 Besuchern des Landtags dienen, welche sich zukünftig in zeitgemäßer Art und Weise über Geschichte, Aufgabe, Funktion und Arbeit des Parlaments informieren können.  

Das Mainzer Deutschhaus gehört zu den historisch bedeutendsten Bauwerken in der Landeshauptstadt. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Gebäude durch Luftangriffe bis auf die Außenmauern zerstört. In den Jahren 1950/51 wurde das Haus in nur 153 Tagen zum Parlamentsgebäude ausgebaut. Bis zum Sanierungsbeginn Mitte 2016 fanden hier 1.330 Plenarsitzungen statt. Geplant ist, das sanierte Gebäude im Jahr 2020 wieder für den Parlamentsbetrieb zu öffnen.

]]>
PresseSanierungVeranstaltungenPraesident17. Wahlperiode2017
news-2129Fri, 06 Oct 2017 09:33:49 +0200Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude wird gelegthttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/grundstein-fuer-neugestaltetes-landtagsgebaeude-wird-gelegt-1/-/-/Offizieller Baustart für Neubauarbeiten an und im DeutschhausDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes am Rhein schreitet weiter voran und tritt in diesem Herbst in die nächste Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, beginnen jetzt die Rohbauarbeiten der neuen Gebäudeteile. Eine Grundsteinlegung am Deutschhaus läutet diesen Bauabschnitt offiziell ein. Hierzu lädt Landtagspräsident Hendrik Hering die Bevölkerung am Dienstag, 17. Oktober 2017 um 14:30 Uhr vor dem Deutschhaus, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz, herzlich ein. Eine Anmeldung kann formlos per Mail an sanierung@landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2311 (Ruth Cloos) erfolgen.

An diesem Tag wird der Landtagspräsident gemeinsam mit den Vorsitzenden der fünf im Landtag vertretenen Fraktionen, Finanzministerin Doris Ahnen, dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, dem Geschäftsführer des bauausführenden Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB), Holger Basten sowie mit dem beauftragten Architekten Professor Linus Hofrichter eine Zeitkapsel mit Dokumenten der Zeitgeschichte symbolisch im Grundstein vermauern.

Modernisierung bis 2020 geplant

Unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ wird das historische Gebäude hinter der barocken Fassade energieeffizient, barrierefrei und nachhaltig für einen modernen Parlamentsbetrieb umgestaltet. Anstelle des alten Landtagsrestaurants wird ein funktionaler Anbau geschaffen, in welchem sich neben einem neuen Restaurant auch Besprechungs- und Aufenthaltsräume befinden.

Der Umbau wird insbesondere auch den jährlich rund 30.000 Besuchern des Landtags dienen, welche sich zukünftig in zeitgemäßer Art und Weise über Geschichte, Aufgabe, Funktion und Arbeit des Parlaments informieren können.  

Das Mainzer Deutschhaus gehört zu den historisch bedeutendsten Bauwerken in der Landeshauptstadt. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Gebäude durch Luftangriffe bis auf die Außenmauern zerstört. In den Jahren 1950/51 wurde das Haus in nur 153 Tagen zum Parlamentsgebäude ausgebaut. Bis zum Sanierungsbeginn Mitte 2016 fanden hier 1.330 Plenarsitzungen statt. Geplant ist, das sanierte Gebäude im Jahr 2020 wieder für den Parlamentsbetrieb zu öffnen.

 

]]>
Presse
news-1714Wed, 04 Oct 2017 09:16:52 +0200„Es muss im Parlament um die Sorgen und Ängste der Menschen gehen“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/es-muss-im-parlament-um-die-sorgen-und-aengste-der-menschen-gehen/-/-/Am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit sind auf Einladung des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering seine Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet im Mainzer „Bootshaus“ am Rhein zusammengekommen, um sich über Gegenwart und Zukunft des Parlamentarismus in Deutschland auszutauschen. Besonderer Ehrengast war hierbei der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert. Ebenso waren alle Direktorinnen und Direktoren der Landesparlamente zu Gast.

„Sie waren das öffentliche Gesicht des Parlamentarismus in Deutschland“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering an die Adresse des Bundestagspräsidenten gerichtet und dankte ihm für seine herausragende langjährige Tätigkeit. Er bedauere, dass Lammert nun nicht mehr dem neuen Bundestag angehören werde. „Denn ein erfahrener, parteiübergreifend anerkannter Präsident, der der Regierung und den Fraktionen gegenüber die Interessen des gesamten Hauses vertritt, ist gerade in der heutigen Zeit sehr wichtig“.

Offenheit für neue Formen der Bürgerbeteiligung 

In seinem Grußwort ging Hendrik Hering auf die gegenwärtige Lage des Parlamentarismus in Deutschland ein und warf dabei einen vergleichenden Blick ins Ausland und auf Bewegungen, welche dem bekannten parlamentarischen System und den so gennannten etablierten Parteien kritisch gegenüberstehen. Als Beispiel nannte er die „5-Sterne-Bewegung“ in Italien. „Es muss im Parlament um die Sorgen und Ängste der Menschen gehen“, betonte Hendrik Hering. Die Demokratie lebe von der politischen Auseinandersetzung, die auch kontrovers und gelegentlich auch polemisch sein dürfe. Dabei erfordere sie aber beides: „Einerseits die Verteidigung althergebrachter Diskussions- und Beratungsformen gegenüber denjenigen, die das Parlament nur als Bühne für außerparlamentarische Aktivitäten betrachten und andererseits Offenheit für neue Formen der Bürgerbeteiligung“, sagte Hendrik Hering. Zudem seien die Landesparlamente kleiner und näher an den Menschen als der Bundestag. Bei der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen seien die Landtage vorausgegangen. 

Ort für legitimierte Entscheidungen

Die Parlamente sind aus Sicht des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten der einzige Ort, an dem kontinuierlich gesellschaftliche Probleme diskutiert und Lösungsmöglichkeiten gesucht werden. Nur hier könnten Themen in Bezug zueinander gesetzt werden und nur Parlamente besäßen die zeitlichen und personellen Ressourcen, um alle Details eines politischen Vorhabens zu diskutieren. Und schließlich seien sie die Orte, an denen legitimierte Entscheidungen getroffen werden.

Bundestagspräsident Norbert Lammert hob in seiner Rede die Bedeutung der Landesparlamente und des europäischen Parlamentes in der Demokratie hervor. Er ermunterte sie dazu, selbstbewusst gegenüber dem Bund sowie in der Wahrung und Ausübung der eigenen Kompetenzen aufzutreten.

 

 

 

 

]]>
PresseFestveranstaltungen und JubiläenPraesidentPlenum17. Wahlperiode2017
news-1715Mon, 25 Sep 2017 14:28:16 +0200Blick in die „Werkstatt der Demokratie“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/blick-in-die-werkstatt-der-demokratie/-/-/Der Landtag Rheinland-Pfalz wird am 2. und 3. Oktober dieses Jahres anlässlich des Tags der Deutschen Einheit in Mainz seine Tore öffnen. „Wir haben rund um unseren Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum an beiden Tagen ein abwechslungsreiches und kurzweiliges Programm aus Unterhaltung und Information auf die Beine gestellt“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.So werde ein buntes Bürgerfest mit Musik und Bühnenprogramm, Führungen und Vorträgen zur Parlaments- und Demokratiegeschichte, Informationen rund um die aktuelle Sanierung des historischen Landtages und vieles andere mehr geboten. Im Rahmen der gegenwärtigen Bundesratspräsidentschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtet Rheinland-Pfalz in diesem Jahr die offiziellen Feierlichkeiten rund um diesen Festtag unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ aus.

Top-Thema: Demokratie

Im Innenhof des Landesmuseums ist eine Bühne aufgebaut, auf der verschiedene musikalische Programmpunkte für Unterhaltung sorgen werden. Unter anderem wird am Dienstag, 3. Oktober von 13 bis 14 Uhr der bekannte Mainzer Sänger Andy Ost auftreten. Auch das Landespolizeiorchester und die Band „Les Patrons“ werden spielen. Des Weiteren präsentiert der Landtag verschiedene Informationsangebote rund um das Thema „Demokratie“.

Regelmäßige Führungen stellen den Plenarsaal - gerne auch als „Werkstatt der Demokratie bezeichnet -  vor, Ausstellungen in der Lobby des Landtags erläutern die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments sowie die Demokratiegeschichte des Landes, es gibt spezielle Info-Angebote für Kinder und Jugendliche, Film-Vorführungen sowie ein Quiz zum Demokratie-Thema. Auch die Sanierung des Deutschhauses wird im Rahmen einer kleinen Ausstellung und mit Kurzvorträgen im Plenarsaal thematisiert.

Des Weiteren wird Landtagspräsident Hendrik Hering am Montag, 2. Oktober um 16:45 Uhr eine Bürgerdelegation mit rund 200 ehrenamtlich besonders engagierten jungen Menschen aus ganz Deutschland im Landtag begrüßen. 

Neben dem Landtag werden auch folgende Institutionen mit Informationsständen vertreten sein:

- Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragte für die Landespolizei

- Die Landeszentrale für politische Bildung

- Die Partnerregionen von Rheinland-Pfalz: Burgund-Franche-Comté, Mittelböhmen, Oppeln

Freiheitsbäume im Innenhof

Im Innenhof des Landesmuseums sind darüber hinaus 16 so genannte „Freiheitsbäume“ aufgestellt, welche symbolisch für die 16 Bundesländer stehen und an die Mainzer Republik erinnern. Ein Freiheitsbaum war eines der Zeichen, die unter anderem auch in der französischen Revolution die Freiheit symbolisierten.

Ausstellung und Büchertisch im Abgeordnetenhaus

Parallel dazu und aus Anlass des Tags der Deutschen Einheit findet im Foyer des Abgeordnetenhauses eine Ausstellung des renommierten Fotografen Josef Albert Slominski  alias SLOMI statt unter dem Titel „Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten. Porträts von 1954 bis heute“. Darüber hinaus befindet sich im Abgeordnetenhaus auch ein Büchertisch, an dem Bücher zur Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz kostenfrei abgegeben werden.

Das Landesmuseum selbst präsentiert sich bereits seit Mai dieses Jahres anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Landesarchäologie mit der Ausstellung „vorZeiten - Archäologische Schätze an Rhein und Mosel“.

]]>
PresseVeranstaltungenFestveranstaltungen und JubiläenPolitik und DemokratiePraesidentPlenum201717. Wahlperiode
news-621Wed, 20 Sep 2017 15:00:45 +0200Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidentenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-bestaetigt-ordnungsrufe-des-praesidenten/-/-/Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einsprüche von zwei AfD-Abgeordneten gegen Ordnungsrufe des Präsidenten zurückgewiesen. Damit folgte das Parlament dem Vorschlag des Ältestenrats. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger sowie sein Fraktionskollege Damian Lohr hatten in der vergangenen Plenarsitzung am 25. August die Sitzungsleitung des Präsidenten kritisiert. Hierauf erteilte Landtagspräsident Hendrik Hering beiden Abgeordneten Ordnungsrufe, wogegen sie anschließend schriftlich Einspruch einlegten.

Laut Geschäftsordnung des Landtags werden Einsprüche auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung gesetzt und zuvor im Ältestenrat beraten.

Über angemessene parlamentarische Umgangsweisen hatte der Präsident die Fraktionen in einer früheren Sitzung des Ältestenrats informiert. Dabei wurden einvernehmlich Verhaltensweisen definiert, welche der Würde und Ordnung des Parlaments zuwiderlaufen und welche mit einer Rüge oder einem Ordnungsruf zu belegen sind. Hierzu zählt ausdrücklich die Kritik an der Sitzungsleitung.

 

]]>
PlenumPresse17. Wahlperiode2017
news-2132Wed, 20 Sep 2017 11:43:10 +0200Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidentenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-bestaetigt-ordnungsrufe-des-praesidenten-1/-/-/Einspruch von zwei AfD-Abgeordneten abgewiesenDer rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einsprüche von zwei AfD-Abgeordneten gegen Ordnungsrufe des Präsidenten zurückgewiesen. Damit folgte das Parlament dem Vorschlag des Ältestenrats. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger sowie sein Fraktionskollege Damian Lohr hatten in der vergangenen Plenarsitzung am 25. August die Sitzungsleitung des Präsidenten kritisiert. Hierauf erteilte Landtagspräsident Hendrik Hering beiden Abgeordneten Ordnungsrufe, wogegen sie anschließend schriftlich Einspruch einlegten. 

Laut Geschäftsordnung des Landtags werden Einsprüche auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung gesetzt und zuvor im Ältestenrat beraten.

Über angemessene parlamentarische Umgangsweisen hatte der Präsident die Fraktionen in einer früheren Sitzung des Ältestenrats informiert. Dabei wurden einvernehmlich Verhaltensweisen definiert, welche der Würde und Ordnung des Parlaments zuwiderlaufen und welche mit einer Rüge oder einem Ordnungsruf zu belegen sind. Hierzu zählt ausdrücklich die Kritik an der Sitzungsleitung.

 

]]>
Presse
news-5007Fri, 15 Sep 2017 15:25:00 +0200Austausch über Sanierung des Landtagshttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/austausch-ueber-sanierung-des-landtags-1/Landtagspräsident Hendrik Hering hat seine Amtskollegin Muhterem Aras aus dem Landtag Baden-Württemberg empfangen. Zusammen mit dem Direktor des Landtags Berthold Frieß und der Direktorin des rheinland-pfälzischen Landtags Ursula Molka trafen sie sich zum Gespräch und besichtigten den Interims-Plenarsaal in der Steinhalle. Ein wichtiges Thema war die Sanierung beider Landtage. Während der Landtag Rheinland-Pfalz noch mitten in den Sanierungsarbeiten steckt, ist die Sanierung des Landtags im Nachbarbundesland seit Sommer letzten Jahres abgeschlossen.

Landtagspräsidentin Aras berichtete auch über die positiven Erfahrungen mit dem neuen Bürger- und Medienzentrum des Landtags Baden-Württemberg, das vor wenigen Monaten eingeweiht wurde.

Den baden-württembergischen Landtag in Stuttgart hatte Hering bereits im vorigen Jahr zum Antritt seiner Präsidentschaft besucht.

 

]]>
PresseSanierungPraesident17. Wahlperiode2017
news-1717Fri, 15 Sep 2017 11:08:00 +0200„Demokratie ist kein Selbstläufer“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/demokratie-ist-kein-selbstlaeufer/-/-/„Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten - es gibt viele Möglichkeiten sich in unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und für die Demokratie einzubringen“, sagt der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering und ruft anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie am 15. September zum Engagement auf. Der von den Vereinten Nationen ins Leben gerufene Welttag soll daran erinnern, welche Anstrengungen und Kämpfe für ein demokratisches Gemeinwesen notwendig waren und will ins Gedächtnis rufen, dass auch heute noch viele unter Diktaturen und tyrannischen Machthabern leiden oder unter Einsatz ihres Lebens um fundamentale Menschenrechte und für freie Wahlen kämpfen. 

Es sei ein großes Glück, in einem demokratischen Staat zu leben. „Demokratie ist aber kein Selbstläufer“, betonte Hendrik Hering. Deshalb sei es mehr denn je geboten, die Errungenschaften unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung wie auch unsere Werte tagtäglich im Großen wie im Kleinen mit Leben zu erfüllen und zu verteidigen gegen all jene, die mit menschenfeindlichen, rassistischen und unwahren Botschaften sowie mit vermeintlich einfachen Lösungen versuchten, die Demokratie auszuhöhlen.

Für Demokratie begeistern

Er selbst habe sich in seinem Amt als Präsident des Landtages zum obersten Ziel gesetzt, mit allen Möglichkeiten, die sich ihm bieten, für die Demokratie zu werben und Menschen für sie zu begeistern. In verschiedenen neuen Veranstaltungs- und Kommunikationsformen will der Landtagspräsident dieses Ziel transportieren und umsetzen. So beschäftigt sich eine fortlaufende Demokratie-Reihe seit Ende des vergangenen Jahres damit, wie die Arbeit der Parlamente wieder mehr in der Gesellschaft wahrgenommen werden kann und wie diejenigen wieder erreicht werden, die der Demokratie den Rücken gekehrt haben. „Aber der Landtag lädt nicht nur zu sich ein, sondern wir gehen auch raus und sind vor Ort“, informierte Hering. Im Rahmen der kürzlich gestarteten Reihe „Demokratie-Nah“ besucht das Landtagspräsidium die Regionen im Land, diskutiert mit Schülern, informiert sich in verschiedensten Einrichtungen und nimmt Anregungen und Kritik aus der Bevölkerung auf. Auch mit Grundschulen will der Landtag künftig noch enger zusammenarbeiten, um auf altersgerechte Weise demokratische Prozesse zu vermitteln. 

 

 

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2017
news-1718Tue, 12 Sep 2017 14:46:26 +0200Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Heiner Geißlerhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtagspraesident-hendrik-hering-zum-tod-von-heiner-geissler/-/-/„Heiner Geißler war ein über die Parteigrenzen hinweg geschätzter, glaubwürdiger und authentischer Politiker mit einer klaren Sprache und mit klarer Haltung.""Mit Herz und Verstand hat er sich in Rheinland-Pfalz als langjähriger Sozialminister und auch später auf Bundesebene insbesondere für soziale Gerechtigkeit und leidenschaftlich für die Schwächeren in unserer Gesellschaft eingesetzt. Ich erinnere mich gerne an einige persönliche Begegnungen und anregende Diskussionen mit ihm. Heute ist ein großer Politiker von uns gegangen, der unser Land und unsere Gesellschaft in besonderer Weise prägte. Die von ihm vertretenen Werte sind heute aktueller denn je. 

Unsere Gedanken sind bei ihm und unser Mitgefühl gilt seiner Familie, Verwandten und Freunden.    

 

 

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2017
news-1719Tue, 12 Sep 2017 14:44:48 +0200Landtag entscheidet über Einsprüche gegen Ordnungsrufehttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/landtag-entscheidet-ueber-einsprueche-gegen-ordnungsrufe/-/-/Der Landtag wird in seiner nächsten Plenarsitzung am 20. September über die im vergangenen Plenum im August erteilten Ordnungsrufe gegen zwei Abgeordnete der AfD-Fraktion und deren Einsprüche dagegen entscheiden. Nachdem der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger sowie sein Fraktionskollege Damian Lohr aufgrund ihrer Kritik an der Sitzungsleitung Ordnungsrufe durch den Präsidenten des Landtages, Hendrik Hering, erhalten hatten, legten beide Abgeordneten anschließend Einspruch gegen die Entscheidung ein. 

Laut Geschäftsordnung des Landtags werden Einsprüche auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung gesetzt und zuvor im Ältestenrat beraten. In seiner heutigen Sitzung hat der Ältestenrat dem Landtag vorgeschlagen, die Einsprüche zurückzuweisen. Der Landtag entscheidet hierüber ohne Aussprache zu Beginn seiner kommenden Sitzung.

 

 

 

]]>
PresseÄltestenrat17. Wahlperiode2017
news-1720Wed, 06 Sep 2017 14:57:05 +0200„Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten“https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/menschen-meiner-zeit-die-etwas-bewegten/-/-/„Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten“ – das ist die persönliche Porträtauswahl von SLOMI, dem Fotografen Josef Albert Slominski. In mehr als 100 Fotografien zeigt er im Abgeordnetenhaus des Landtags Rheinland-Pfalz bedeutende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus sechs Jahrzehnten von 1954 bis 2015. Die Ausstellung wird am Mittwoch, 13. September 2017, um 19.30 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags, Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz, durch den Landtagspräsidenten Hendrik Hering eröffnet und der Öffentlichkeit präsentiert.   

Es folgt ein Zeitzeugengespräch mit dem Fotografen Josef Albert Slominski und den ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck und Bernhard Vogel, moderiert von Patricia Küll vom SWR. Im Anschluss daran findet ein Empfang statt. Der Eintritt ist frei.

Auch am Tag der Deutschen Einheit geöffnet

Unter den Werken sind die Altbundeskanzler Willy Brandt und Helmut Kohl, der Schriftsteller Stefan Andres, der Mainzer Karl Kardinal Lehmann und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mit seinen Fotografien dokumentiert Slominski passend zum Tag der deutschen Einheit die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von ihren Anfängen nach dem Zweiten Weltkrieg bis heute aus seinem ganz persönlichen Blickwinkel.

Die Ausstellung „Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten – Porträts von 1954 bis 2015“ kann bis zum 13. Oktober 2017 montags bis freitags von 8 bis 17 Uhr im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses besichtigt werden. Auch am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, ist die Ausstellung von 11 bis 20 Uhr geöffnet.

„Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten“ – das ist die persönliche Porträtauswahl von SLOMI, dem Fotografen Josef Albert Slominski. In mehr als 100 Fotografien zeigt er im Abgeordnetenhaus des Landtags Rheinland-Pfalz bedeutende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus sechs Jahrzehnten von 1954 bis 2015. Die Ausstellung wird am Mittwoch, 13. September 2017, um 19.30 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags, Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz, durch den Landtagspräsidenten Hendrik Hering eröffnet und der Öffentlichkeit präsentiert.   

Es folgt ein Zeitzeugengespräch mit dem Fotografen Josef Albert Slominski und den ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck und Bernhard Vogel, moderiert von Patricia Küll vom SWR. Im Anschluss daran findet ein Empfang statt. Der Eintritt ist frei.

Die Ausstellung „Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten – Porträts von 1954 bis 2015“ kann bis zum 13. Oktober 2017 montags bis freitags von 8 bis 17 Uhr im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses besichtigt werden. Auch am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, ist die Ausstellung von 11 bis 20 Uhr geöffnet.

 

]]>
PresseKunst im LandtagVeranstaltungenPraesident17. Wahlperiode2017
news-1721Wed, 23 Aug 2017 09:58:28 +0200Haus Burgund mit neuem Domizilhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/haus-burgund-mit-neuem-domizil/-/-/Das Haus Burgund/Franche-Comté in Mainz ist umgezogen. War die offizielle französische Vertretung der rheinland-pfälzischen Partnerregion noch bis vor kurzem in den Räumlichkeiten des „Allianz-Hauses“ in der Flachsmarktstraße untergebracht, so ist inzwischen das neue Domizil in der Großen Bleiche 29 (ehemals Buchhandlung Dr. Kohl) bezogen worden. Aus diesem Anlass findet dort am Samstag, 2. September 2017 um 15 Uhr eine offizielle Einweihungsfeier des neu eröffneten Hauses statt, zu welcher die Bevölkerung herzlich eingeladen ist, um die neuen Räumlichkeiten kennen zu lernen. Landtagspräsident Hendrik Hering, die Präsidentin des Regionalrats der Region Burgund/Franche-Comté, Marie Guite Dufay sowie der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling werden Grußworte sprechen. Für kulinarische Genüsse und musikalische Umrahmung ist gesorgt. Es spielt das Jazz-Trio des Peter-Cornelius-Konservatoriums der Stadt Mainz. 

„Wir freuen uns, in zentraler Lage größere, modernere, freundliche und barrierefreie Räumlichkeiten für die Repräsentanz unserer französischen Freunde in Mainz gefunden zu haben“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.  

 

]]>
PresseVeranstaltungenPraesident17. Wahlperiode2017
news-1722Wed, 26 Jul 2017 15:33:14 +0200Demokratie und Europa ganz nahhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/demokratie-und-europa-ganz-nah/-/-/„EU und ich: Weit weg? Ganz nah? Was hat die Europäische Union mit mir und meiner Region zu tun?“ lauten die Leitfragen einer Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags, die am Freitag, 18. August 2017 um 18 Uhr im Forum Daun, Leopoldstraße 5 in Daun, stattfinden wird. Unter dem Motto „Demokratie-Nah“ besucht der Landtag im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe die Regionen, um vor Ort über Demokratie und Europa zu informieren sowie mit den Menschen darüber zu diskutieren, wie Politik noch besser gemacht werden kann.

Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu gemeinsam mit dem Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Jochen Pöttgen, alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Mit dabei sein werden auch die Vize-Landtagspräsidenten Hans-Josef Bracht und Barbara Schleicher-Rothmund. In der Veranstaltung wird das erfolgreiche EU-Förderprojekt „GesundLand Vulkaneifel“ vorgestellt. Wie hat sich dieses Projekt auf die Region, die Gemeinden, die Institutionen und einzelne Bürgerinnen und Bürger ausgewirkt?

Bei einem anschließenden Workshop besteht die Möglichkeit, sich mit eigenen Lösungsvorschlägen und Anregungen einzubringen zur Frage, wie die eigene Region noch lebenswerter gestaltet werden kann. Der bekannte Kabarettist Hubert vom Venn wird für den unterhaltenden Part sorgen. Getränke und ein kleiner Imbiss stehen für die Gäste bereit. Der Eintritt ist frei. Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung erforderlich per E-Mail an Jeannine.Stephan(at)landtag.rlp.de oder telefonisch unter 0 61 31/2 08-23 23.

Gesprächstreffpunkt am Mittag in Wittlich

Bereits in der Mittagszeit zwischen 11 und 12:30 Uhr besteht für alle Interessierten die Möglichkeit, mit dem Landtagspräsidenten und seinen beiden Vize-Präsidenten ins Gespräch zu kommen. Vor dem karitativen Laden „Kaufen mit Herz“, Burgstraße 16 in Wittlich wird eine Gesprächsecke Gelegenheit zum Austausch in lockerer Atmosphäre bieten. 

]]>
PresseVeranstaltungenDemokratie-NahPraesident17. Wahlperiode2017Politik und Demokratie
news-1723Mon, 24 Jul 2017 15:31:00 +0200Erste Hilfe für Gedruckteshttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/erste-hilfe-fuer-gedrucktes/-/-/Das Archiv und die Bibliothek des Landtages am Deutschhausplatz haben sich für Notfälle gerüstet und eine so genannte „Notfallbox“ angeschafft.„Diese enthält alle Materialien und Werkzeuge, die bei Notfällen wie Wassereinbruch, Feuer oder Windbruch an Fenstern als erste Hilfe dienen, um bleibende Schäden an wertvollen Büchern und Archivalien zu verhindern oder erste Beschädigungen zu beheben“, berichtete Dr. Monika Storm, die Leiterin des Landtagsarchivs. So enthält die „Notfallbox“ Schutzausrüstungen für Helfer wie Gummistiefel, Einwegoveralls, Handschuhe, Feinstaubmasken oder einen Erste-Hilfe-Kasten. Des Weiteren sind Werkzeuge wie Handlampen, Halogenleuchten oder eine Wasserrohrzange Bestandteil der Box sowie Materialien zur Bergung und Rettung der Archivalien wie Folien, Bürsten oder Schwämme.   

Historisch wertvolle Dokumente sichern

„Die Notfallvorsorge als Präventionsmaßnahme ist ein wichtiger Aspekt der Arbeit in Archiven und Bibliotheken“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. So schlummern im Landtagsarchiv Dokumente von besonderem historischen Wert wie beispielsweise Originalausfertigungen von Gesetzen der ersten Stunde, Fotosammlungen über den Landtag und den Abgeordneten oder auch Unterlagen der Beratenden Landesversammlung, einem Gremium, das als Vorläufer des Landtags nach dem 2. Weltkrieg zur Ausarbeitung der Landesverfassung eingesetzt wurde. Für das Landtagsarchiv sei die Notfallvorsorge eine Pflichtaufgabe. Die Notfallboxen seien deshalb ein wichtiger Bestandteil dieser Vorsorge.  

Notfall durch Taube auf dem Dach

Manchmal kann es schon eine tote Taube auf dem Dach sein, die einen Notfall auslöst. So geschehen vor einigen Jahren in den Räumen der Landtagsbibliothek. „Die tote Taube lag in der Regenrinne des Daches und verstopfte den Abfluss“, berichtete Archivmitarbeiterin Bettina Johnen, die auch für die Notfallvorsorge zuständig ist. In Kombination mit einem Starkregen führte dies dazu, dass sich das Wasser staute und durch die Decke des Gebäudes eindrang und sich seinen Weg in die Bibliothek des Landtags bahnte. Erfreulicherweise richtete das Wasser keine Schäden an den Publikationen an. Mit der Notfallbox ist man nun auch für solche Fälle gerüstet. Der Landtag will in Kürze auch dem „Mainzer Notfallverbund“ beitreten, dem unter anderem das Stadtarchiv, die Stadtbibliothek und das Gutenberg-Museum angehören. All diese Institutionen besitzen eine solche Notfallbox und unterstützen sich gegenseitig im Schadensfall.   

 

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2017
news-1724Tue, 27 Jun 2017 14:12:00 +0200Von Bildung bis Trumphttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/von-bildung-bis-trump/-/-/Konzentriert verfolgt die 15-jährige Fidan Sardali die Ausführungen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Die Schülerin aus Aserbaidschan gehört zu einer 10. Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg. Gemeinsam mit ihren Mitschülern und ihrer Lehrerin Petra Rübsamen und einer weiteren 10. Klasse der Schule ist sie zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag.Da die Schule im Wahlkreis von Hendrik Hering liegt, lässt er es sich nicht nehmen, die Klasse persönlich zu begrüßen, sie über seine tägliche Arbeit zu informieren und sich den Fragen der Jugendlichen zu stellen. Und es wird eine sehr lebhafte Gesprächsrunde. Es geht um Themen der großen und kleinen Politik, um das Schulsystem in Rheinland-Pfalz, um Inklusion, um eine gerechte Gesellschaft, um den Flughafen Hahn, um die Flüchtlingspolitik, um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz oder auch um den amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Man merkt, dass sich die Schülerinnen und Schüler sehr intensiv auf den Besuch im Landtag vorbereitet haben. 

Fidan Sardali, die mit ihrer Familie vor einem Jahr als Flüchtlinge nach Deutschland kam, sechs Sprachen spricht und hier ihren Realschul-Abschluss anstrebt, will es dann aber genau wissen. Sie versteht nicht, warum es in Deutschland so unterschiedliche Schulsysteme gibt. So hat sie in ihrer Zeit hier bereits das bayerische System kennengelernt. Hendrik Hering erklärt ihr in Grundzügen das manchmal nicht ganz einfache, aber von vielen Vorteilen geprägte föderale System in Deutschland, die hieraus erwachsende Vielfalt der Bildungsmöglichkeiten und den Wettbewerb unter den Ländern. Und Fidan Sardali wehrt sich gegen das Vorurteil, dass die meisten Flüchtlinge nur wenig gebildet und kaum qualifiziert seien. „Ein Großteil der Zuwanderer ist hochgebildet und verfügt über Fähigkeiten, die wir auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sehr gut brauchen können“, bestätigt ihr dann auch der Landtagspräsident. Sie bereicherten eine Gesellschaft mit ihren Erfahrungen, ihrer Vielfalt und ihren Kompetenzen. „Und solche Begegnungen mit Menschen bereichern immer alle Beteiligten und bauen Vorurteile ab“, findet Hendrik Hering. 

 

]]>
PresseKinder und JugendPraesident201717. Wahlperiode
news-1725Tue, 20 Jun 2017 14:59:00 +0200Über was redet der Landtag eigentlich?https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/ueber-was-redet-der-landtag-eigentlich/-/-/Was sind die Fragen und Themen, mit denen er sich aktuell beschäftigt? Und was geht das alles mich eigentlich an? In unterschiedlicher Art und Weise beantworten verschiedenste Formate des Landtags diese Fragen bisher, ob über die Homepage, über soziale Medien oder auch im Rahmen von Führungen durch den Landtag oder mit Hilfe von Veranstaltungen.Ab dieser Woche ist eine weitere elektronische Informationsmöglichkeit für Parlamentarier und die breite Öffentlichkeit hinzugekommen, die der Wissenschaftliche Informationsdienst (WID) des Landtags erarbeitet hat: „WID-Plenum Kompakt“ nennt sich das Produkt. Es erscheint in elektronischer Form jeweils zu Beginn einer Plenarwoche und behandelt insbesondere die in den aktuellen Sitzungen anstehenden Gesetzentwürfe, die rechtlich ausführlicher beleuchtet werden. In der aktuellen Ausgabe werden so unter anderem die Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, das Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung, der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Landesrichtergesetzes sowie der von der Landesregierung eingebrachte Entwurf eines Landesgesetzes zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag erläutert.

Politik in drei Formaten

Das neue Format „WID-Plenum Kompakt“ ergänzt damit die seit Februar dieses Jahres bestehenden elektronischen Publikationen „WID-Kompakt“ und „WID-Im Fokus“. „WID-Kompakt“ bietet kurze, kompakte Informationen über ausgewählte parlamentarische Initiativen im Landtag Rheinland-Pfalz wie auch aus anderen Landesparlamenten und dem Bundestag. Auch werden darin Antworten zu Großen und Kleinen Anfragen präsentiert und aktuelle Gerichtsentscheidungen und Gesetzentwürfe aufbereitet, die im Zusammenhang mit der hiesigen Parlamentsarbeit stehen. In der jüngsten Ausgabe geht es unter anderem um „Versorgungsprobleme bei Arzneimitteln in Krankenhäusern“, parlamentarische Initiativen des Landtags zum Thema „Tourismus“, die Vereinbarkeit des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes mit der Meinungsfreiheit oder auch um die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Vermarktung pflanzlicher Produkte als „Butter“, „Käse“ oder „Milch“. „WID-Kompakt“ erscheint wöchentlich. Darüber hinaus beleuchtet der Service „WID-Im Fokus“ größere und komplexere Themenbereiche. Dieses Angebot erscheint anlassbezogen zu ausgewählten aktuellen Themen, die parlamentarisch „im Fokus“ stehen. Aktuell geht es um „Online-Petitionsplattformen – Das Petitionsrecht im digitalen Zeitalter“.

Grundlage für Entscheidungen und Teilhabe

„Ich freue mich, dass wir unsere Angebotspalette für Informationen aus dem Parlament Stück für Stück erweitern können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Ziel sei es, mit den unterschiedlichen Angeboten unterschiedliche Zielgruppen in ansprechender, aktueller, geeigneter und verständlicher Weise über die parlamentarischen Geschehnisse, Initiativen und Diskussionen zu informieren. „Wir wollen damit eine wichtige Grundlage für Entscheidungen und für die Teilhabe am demokratischen Prozess schaffen sowie für die Demokratie begeistern“.

Alle drei Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes finden Sie hier.

 

]]>
PressePraesident17. Wahlperiode2017
news-1726Wed, 14 Jun 2017 07:52:47 +0200Nachts im Landtag - Vorträge, Musik und Führungenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/nachts-im-landtag-vortraege-musik-und-fuehrungen/-/-/Nicht wie üblich die Abgeordneten, sondern die Bevölkerung durfte bei der „Mainzer Museumsnacht“ am vergangenen Samstag auf den Sitzen der Parlamentarier im „Interims-Plenarsaal“ in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseum Platz nehmen und „Plenarluft“ schnuppern. Und diese Gelegenheit wurde rege genutzt, so dass die Sitzreihen über den ganzen Abend hinweg gut gefüllt waren. Der eigentliche Sitz des Landtags im historischen „Deutschhaus“ am Rhein wird gegenwärtig umfangreich saniert.

Was hat der Landtag mit mir zu tun? Wieso ist der Landtag überhaupt wichtig für mich? Was passiert eigentlich im Plenarsaal? Auf diese und viele weitere Fragen zur Demokratie- und Landesgeschichte gab es an diesem Abend Antworten im und um den Plenarsaal. Die Besucher des Landtags erwartete ein breit gefächertes Programm. Im Innenhof des Landesmuseums fand eine Illumination statt, in deren Rahmen Sätze aus der Landesverfassung, die in diesem Jahr 70 Jahre alt wurde, an die Außenwand des Museums projiziert wurden. In filmischen Rückblenden und Zeitzeugenerinnerungen wurde Parlamentsgeschichte lebendig erzählt. Darüber hinaus präsentierten Experten in Kurzvorträgen verschiedene Themen der Landesgeschichte. Zwischen den einzelnen Programmpunkten wurden Führungen zur Demokratie- und Parlamentsgeschichte angeboten. Für die musikalische Unterhaltung sorgte das Trio M-Jam.

Kurzvorträge zur Landesgeschichte

Der Historiker Professor Michael Kißener ging in seinem Vortrag zum Thema „Mehr als nur Reben und Rüben! 70 Jahre Rheinland-Pfalz, 70 Jahre Wirtschaftsentwicklung“ auf den Wandel des Bundeslandes von einer der wirtschaftlich schwächsten Regionen hin zu einem exportstarken europäischen Kernland ein. Den gesellschaftlichen Wandel beleuchtete Professor Michael Simon in seinem Beitrag „Alltagskultur im Wandel – volkskundliche Befunde aus Rheinland-Pfalz“. Die Unterscheidung zwischen den rheinland-pfälzischen Dialekten unternahm Dr. Georg Drenda, wonach sich bei den Dialekten zwei große Gruppen unterscheiden lassen: das Moselfränkische im Nordteil des Landes und das Rheinfränkische im Süden. Einen fundierten Überblick über wichtige Stationen der rheinland-pfälzischen Weinbaugeschichte bot Dr. Verena von Wiczlinski in ihrem Referat über die Folgen der europäischen Weinmarktordnung bis hin zum Glykolskandal, der in Österreich seinen Ausgang nahm und zur Neuausrichtung des Weinbaus beitrug. Schließlich informierte Dr. Monika Storm, die Leiterin des Landtagsarchivs, über den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Während 1946 noch rund 2. 000 Studierende ein Studium in Mainz aufnahmen, studieren heute an 21 Hochschulstandorten über das ganze Land verteilt mehr als 121.000 Menschen, davon mehr als die Hälfte Frauen. An der Mainzer Universität lehrten mit Paul Crutzen und Werner Otto Theodor Forßmann nicht nur zwei Nobelpreisträger, sondern auch manch bekannte Persönlichkeit aus den Kulturleben oder der Sportwelt wie etwa Mario Adorf, Thomas Anders, Hanns Dieter Hüsch oder Marcel Reif sammelte dort Erfahrungen mit dem akademischen Leben.

 

 

]]>
PresseVeranstaltungenPolitik und Demokratie17. Wahlperiode2017
news-1727Mon, 12 Jun 2017 18:36:17 +0200Fast 300 Arbeiten von über 1.200 Jugendlichenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/fast-300-arbeiten-von-ueber-1200-jugendlichen/-/-/2017 beteiligten sich insgesamt 1.217 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 297 Arbeiten am 31. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz zu den Themen „Lutherjahr“, „Was bedeutet Familie für mich?“ und „Wenn ich König von Deutschland wäre …“.Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering und der Direktor der Landeszentrale Bernhard Kukatzki sind begeistert.

Hering: „Die rheinland-pfälzischen Jugendlichen haben auch in diesem Jahr ihre ganze Kreativität in qualitativ hochwertigen, von Methoden- und Einfallsreichtum geprägten Beiträgen, bewiesen. Mein herzlicher Glückwunsch an die Sieger, aber auch Lob an alle, die sich im Rahmen des Wettbewerbs engagiert haben.“

Direktor Kukatzki  wörtlich: „Mit ihren klugen Textarbeiten und hintergründigen Graphic Novels, aufwändigen gestalterisch-bildnerischen Werken und Spielen, fast profihaften Videos und Hörspielen, tollen Webseiten und DVDs präsentieren uns die rheinland-pfälzischen Jugendlichen ihre Fähigkeiten. Unsere Fachjury hat sie dafür mit insgesamt 19 Preisen ausgezeichnet.“

6 Arbeiten erhalten einen 1. Preis und 12 Arbeiten einen 2. Preis. Der Sonderpreis für die schulartübergreifend beste Arbeit geht an Schülerinnen und Schüler des Göttenbach-Gymnasiums in Idar-Oberstein. Ihre Kunstinstallation „König von Deutschland sind unsere Hände“ begeisterte die Jury: „Dieses Kunstwerk symbolisiert mit den kreisförmig angeordneten, durch Fäden verbundenen Händen unter einer schwarz-rot-goldenen Krone, dass unsere demokratische Herrschaft vom Volke aus geht.

Zu den vielen attraktiven Preisen des Schüler- und Jugendwettbewerbs gehören u. a. eine 5-tägige Studienfahrt nach Berlin für volljährige Einzel- und Gruppensieger, die Teilnahme an einem Landtagsseminar für Jugendliche, Tagesfahrten oder Klassenanschaffungen für Schulklassen, und zusätzlich jede Menge toller Bücher und Spiele.

Die medienöffentliche Preisverleihung ist am Dienstag, 13. Juni 2017, um 11.00 Uhr im Frankfurter Hof in Mainz. Wer sich selbst ein Bild von der hohen Qualität der Siegerarbeiten machen will, kann das: Vom 13. Juni – 30. Juni 2017 sind die preisgekrönten Arbeiten im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags von Rheinland-Pfalz jeweils von 8-17 Uhr zu sehen. Die Eröffnung ist nach der Preisverleihung am 13. Juni 2017 um 15.00 Uhr. Eintritt frei!

 

]]>
PresseKinder und JugendVeranstaltungenPolitik und DemokratiePraesident201717. Wahlperiode
news-2043Mon, 12 Jun 2017 15:01:00 +0200Angriff, Emotion und Negatives bringen Schlagzeilenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/angriff-emotion-und-negatives-bringen-schlagzeilen/-/-/Wie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., die im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz stattfand. Unter der Überschrift „Wir müssen reden!“ diskutierten und informierten Experten aus Politik, Wissenschaft und Medien über die politische Kommunikation von Landesparlamenten in Zeiten von Facebook, Twitter und Co. und von Schlagworten wie „Lügenpresse“, „Fake news“ und „Alternativen Fakten“.

Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete in seiner Begrüßung das Parlament als einzigen Ort, an welchem ein Austausch der Argumente bei klaren und anerkannten Spielregeln transparent möglich sei und wo demokratisch legitimierte Entscheidungen getroffen werden. Hier sei der Ort, an dem Vertrauen durch Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit hergestellt werden müsse. Die Medien seien wiederum diejenigen, welche die Prozesse und Entscheidungen des Parlaments in die Öffentlichkeit transportierten. Wie wenig Information jedoch bei vielen Bürgern ankomme, zeigte ein kurzer Filmbeitrag, in welchem die Bevölkerung gefragt wurde, was der Landtag eigentlich macht. Die wenigsten konnten diese Frage beantworten. In den Anfangszeiten der Parlamentsgeschichte seien dagegen die Sitzungen an sich bereits eine Sensation gewesen und das politische Interesse der Bevölkerung war hoch. Heute müsse sich dagegen Sensationelles ereignen, um überhaupt wahrgenommen zu werden, bekannte der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., Professor Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter, der als Moderator durch den Abend führte.   

Angriffe, Emotionen und negative Aussagen erhöhten dabei die Wahrscheinlichkeit, in den Medien präsent zu sein, brachte der Mainzer Kommunikationswissenschaftler Professor Dr. Marcus Maurer den Stand der Forschungen auf den Punkt. Dabei gelten für die sozialen Medien dieselben „Erfolgskriterien“ wie im Journalismus. Die meisten „Gefällt mir“-Klicks erhielten angreifende und emotionale Beiträge. Offen ließ er die Frage, ob sich Parlamente nun dieser Medienlogik unterwerfen sollten.

Verärgerung über Verhalten der Politiker im Parlament

Die SWR-Redaktionsleiterin des politischen Landesmagazins „Zur Sache Rheinland-Pfalz“, Dr. Ina-Gabriele Barich, verwies darauf, dass der SWR relativ viel und breit über das Geschehen im und um das Parlament berichte. Der Landeskorrespondent der Rhein-Zeitung, Dietmar Brück, stellte fest, dass die Leser schon sehr an Skandalen interessiert seien, aber auch an politisch fundierten Analysen. Als regelmäßiger Teilnehmer der Landtagssitzungen bekomme er auch viele Reaktionen der Gäste auf der Besuchertribüne des Landtags mit. Diese seien oftmals entsetzt und verärgert über das Verhalten der Politiker während der Sitzungen. „Da wird auf dem Handy gespielt, dazwischen gerufen, mit dem Nachbarn gesprochen“. Simone Gutberlet aus der Redaktion Landespolitik beim Hörfunksender RPR 1 betonte, dass beim Radio für die politische Berichterstattung andere Zwänge gelten. So seien hier die Beiträge eher kurz, eine Detailberichterstattung würde den Hörer eher ermüden.

Jüngere mit komplett anderem Kommunikations- und Informationsverhalten

Florens Mayer vom Umfrageinstitut infratest dimap berichtete, dass die Menschen sich mehrheitlich nicht für Politik interessierten, aber ein großes Vertrauen in die öffentlich-rechtlichen Medien sowie die großen Tageszeitungen vorliege. Die unter 30-Jährigen wiesen jedoch ein komplett anderes Kommunikations- und Informationsverhalten auf. Hier spiele sich das meiste über die sozialen Medien ab, jeder dritte Jugendlich tausche sich über Twitter aus. Dies konnte die Sängerin und Finalistin  der Casting-Show „Deutschland sucht den Superstar“, Lisa Bund, bestätigen. Sie lobte, dass der Landtag jetzt auch bei Facebook und Twitter aktiv sei, jedoch seien bei Jüngeren inzwischen andere soziale Medien wie Snapchat oder Instagram angesagt. „Politik hat für mich immer das Bild: Alles muss perfekt sein. Ich finde, Politik kann auch mal locker sein“, befand die Sängerin.

„Neue Wege gehen, heißt auch mal mutig zu sein und unsere Demokratie ist es wert, mutig zu sein“, forderte Hendrik Hering die Bereitschaft ein, bei der politischen Kommunikation auch mal andere Wege zu gehen, um die Bürger besser zu erreichen und zu beteiligen. Der Journalist Dietmar Brück regte beispielsweise an, bei Parlamentsdebatte online eingereichte Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

Filmbeitrag auf dem YouTube-Kanal des Landtags

]]>
PraesidentPolitik und DemokratieVeranstaltungen201717. WahlperiodePresseDemokratie-Reihe
news-2144Mon, 12 Jun 2017 09:48:14 +0200Angriff, Emotion und Negatives bringen Schlagzeilenhttps://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/angriff-emotion-und-negatives-bringen-schlagzeilen-1/-/-/Veranstaltung des Landtags zur politischen Kommunikation von ParlamentenWie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., die im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz stattfand. Unter der Überschrift „Wir müssen reden!“ diskutierten und informierten Experten aus Politik, Wissenschaft und Medien über die politische Kommunikation von Landesparlamenten in Zeiten von Facebook, Twitter und Co. und von Schlagworten wie „Lügenpresse“, „Fake news“ und „Alternativen Fakten“.

Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete in seiner Begrüßung das Parlament als einzigen Ort, an welchem ein Austausch der Argumente bei klaren und anerkannten Spielregeln transparent möglich sei und wo demokratisch legitimierte Entscheidungen getroffen werden. Hier sei der Ort, an dem Vertrauen durch Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit hergestellt werden müsse. Die Medien seien wiederum diejenigen, welche die Prozesse und Entscheidungen des Parlaments in die Öffentlichkeit transportierten. Wie wenig Information jedoch bei vielen Bürgern ankomme, zeigte ein kurzer Filmbeitrag, in welchem die Bevölkerung gefragt wurde, was der Landtag eigentlich macht. Die wenigsten konnten diese Frage beantworten. In den Anfangszeiten der Parlamentsgeschichte seien dagegen die Sitzungen an sich bereits eine Sensation gewesen und das politische Interesse der Bevölkerung war hoch. Heute müsse sich dagegen Sensationelles ereignen, um überhaupt wahrgenommen zu werden, bekannte der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., Professor Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter, der als Moderator durch den Abend führte.   

Angriffe, Emotionen und negative Aussagen erhöhten dabei die Wahrscheinlichkeit, in den Medien präsent zu sein, brachte der Mainzer Kommunikationswissenschaftler Professor Dr. Marcus Maurer den Stand der Forschungen auf den Punkt. Dabei gelten für die sozialen Medien dieselben „Erfolgskriterien“ wie im Journalismus. Die meisten „Gefällt mir“-Klicks erhielten angreifende und emotionale Beiträge. Offen ließ er die Frage, ob sich Parlamente nun dieser Medienlogik unterwerfen sollten.

Verärgerung über Verhalten der Politiker im Parlament

<