Der Landtag Rheinland-Pfalz ist für externe Websites und Social-Media-Kanäle, auf deren Inhalte er keinen Einfluss hat, nicht verantwortlich und übernimmt insofern keine Haftung. Er macht sich fremde Inhalte nicht zu eigen. Die Einhaltung insbesondere der datenschutz- und urheberrechtlichen Bestimmungen obliegt dem jeweiligen Verantwortlichen.

Sobald sich das neue Browser-Fenster öffnet, werden Daten an Dritte übertragen. Auf der neu aufgerufenen Seite gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Seitenanbieters. Etwaige Datenschutzhinweise entnehmen Sie bitte dem externen Angebot.

Der Landtag Rheinland-Pfalz informiert Sie über die Arbeit des Landtags auch über die Video-Plattform YouTube.

YouTube: youtube.com/c/landtagrheinlandpfalz

Bitte beachten Sie bei der Benutzung unserer Social-Media-Kanäle unsere Datenschutzhinweise.

 

 

Datenschutzerklärung YouTube

Stand: 13.08.2019

Der Landtag Rheinland-Pfalz greift für den hier angebotenen Videodienst auf die technische Plattform und die Dienste von YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie YouTube und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über YouTube angebotenen relevanten Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.landtag.rlp.de abrufen.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von YouTube verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich möglicherweise u.a. um Ihre IP-Adresse, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-Kennungen und Applikations-Nummern), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunknetz.

Diese Daten werden den Daten Ihres YouTube-Kontos zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch YouTube verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch YouTube verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google
(https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/) sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei Google einsehen zu können
(https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/#infochoices).

Einige Daten werden verwendet, um uns als Betreiber des YouTube-Kanals statistische Informationen über die Inanspruchnahme zur Verfügung zu stellen.

Wir als Betreiber des YouTube-Kanals erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung des Kanals. Zusammenfassend ist festzustellen: Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, § 3 LDSG erhoben und verarbeitet. Der Zweck der Datenverarbeitung ist die Öffentlichkeitsarbeit. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung nach der DSGVO.

Dadurch, dass es sich bei YouTube um einen außereuropäischen Anbieter handelt, ist dieser nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres YouTube-Kontos  unter dem Punkt „Datenschutz“. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, sich vorab vom eigenen YouTube/Google-Konto und anderen Benutzerkonten abzumelden und durch das Löschen entsprechender Cookies.

Über die Verwendung von Cookies ist es YouTube möglich, Ihre Besuche auf  Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu finden Sie auf folgender-Seite:

https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter der URL
https://www.youtube.com/c/LandtagRheinlandPfalz

Datenschutzerklärung You Tube vom 27.06.2018

Datenschutzerklärung You Tube vom 24.05.2018

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz

Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und § 5 Telemediengesetz (TMG):

Hubertus Glandorf

Tel.: +49 (0) 6131-208-2518

Fax: +49 (0) 6131-208-2577

E-Mail: soziale.medien(at)landtag.rlp.de

Tel.: +49(0) 6131-208-0

Fax: +49(0) 6131-208-2447

E-Mail: poststelle(at)landtag.rlp.de oder soziale.medien(at)landtag.rlp.de

Kontaktformular

Pakete und Lieferungen bitte nur an
Diether-von-Isenburg-Straße 1
55116 Mainz

Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie unter folgender Internet-Adresse: Konzept Social Media-Kommunikation. Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf https://www.youngdata.de und in den „Hinweisen auf die datenschutzrechtlichen Risiken von Social Media-Diensten außereuropäischer Anbieter“.

Der Landtag Rheinland-Pfalz informiert Sie über die Arbeit des Landtags auch in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram.

Facebook: https://www.facebook.com/LandtagRheinlandPfalz/

Instagram: https://www.instagram.com/landtagrheinlandpfalz/ 

Bitte beachten Sie bei der Benutzung unserer Social-Media-Kanäle unsere Datenschutzhinweise.

 

Datenschutzerklärung Facebook und Instagram

Stand: 13.08.2019

Der Landtag Rheinland-Pfalz greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Facebook-Seite und ihre Funktionen und den Instagram-Kanal und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diese Plattform relevanten angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.landtag.rlp.de abrufen.

Beim Besuch unserer Facebook-Seite oder unseres Instagram-Accounts erfasst Facebook u.a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seite oder unseres Instagram-Accounts statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite oder unseres Instagram-Accounts zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung:

https://www.facebook.com/help/pages/insights

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar:

http://de-de.facebook.com/about/privacy

Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier:

https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten oder Instagram-Accounts für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite oder dem Instagram-Account einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite oder des Instagram-Accounts an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt. Ihre Betroffenenrechte können Sie bei Facebook Ireland sowie dem Landtag geltend machen. Betroffene können ihre Anfragen an Facebook durch ein Formular übermitteln. Facebook Ireland stellt Ihnen schließlich das Wesentliche der Seiten-Insights-Ergänzung zur Verfügung. Die primäre Verantwortung gemäß Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für die Verarbeitung von Insights-Daten liegt bei Facebook und Facebook erfüllt sämtliche Pflichten aus der DSGVO im Hinblick auf die Verarbeitung von Insights-Daten.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite oder einen Instagram-Account wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei "deutschen" IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook/Instagram angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook/Instagram-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten und Instagram-Accounts. Über in Webseiten eingebundene Facebook/Instagram-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-/Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook/Instagram abmelden bzw. die Funktion "angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite und unseren Instagram-Account nutzen, ohne dass Ihre Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten:

https://de-de.facebook.com/about/privacy#

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes. Zusammenfassend ist festzustellen: Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, § 3 LDSG erhoben und verarbeitet. Der Zweck der Datenverarbeitung ist die Öffentlichkeitsarbeit. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung nach der DSGVO.

Den Link zu dieser Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutzerklärung“ auf unserer Facebook-Seite. Im Bereich des Logos im Instagram-Account ist die Website des Landtags, über die die Datenschutzerklärung abrufbar ist, verlinkt.

Datenschutzerklärung Facebook und Instagram vom 27.06.2018

Datenschutzerklärung Facebook und Instagram vom 06.06.2018

Datenschutzerklärung Facebook vom 08.06.2017

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns neben den Kommunikationsmöglichkeiten, die Facebook bietet, auch unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz

Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und § 5 Telemediengesetz (TMG):

Hubertus Glandorf

Tel.: +49 (0) 6131-208-2518

Fax: +49 (0) 6131-208-2577

E-Mail: soziale.medien(at)landtag.rlp.de

Tel.: +49(0) 6131-208-0

Fax: +49(0) 6131-208-2447

E-Mail: poststelle(at)landtag.rlp.de oder soziale.medien(at)landtag.rlp.de

Kontaktformular
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Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie unter folgender Internet-Adresse: Konzept Social Media-Kommunikation.

Weitere Informationen zu Facebook, Instagram und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf https://www.youngdata.de und in den „Hinweisen auf die datenschutzrechtlichen Risiken von Social Media-Diensten außereuropäischer Anbieter“.

Der Landtag Rheinland-Pfalz informiert Sie über die Arbeit des Landtags auch auf Twitter.

Twitter: https://twitter.com/ltrlp

Bitte beachten Sie bei der Benutzung unserer Social-Media-Kanäle unsere Datenschutzhinweise.

 

 

Datenschutzerklärung Twitter

Stand: 02.08.2021

Der Landtag Rheinland-Pfalz greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diese Plattform relevanten angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.landtag.rlp.de abrufen.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter.

Diese Daten werden den Daten Ihres Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter (https://twitter.com/privacy?lang=de) sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können (https://support.twitter.com/articles/20172711#). Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:

https://support.twitter.com/forms/privacy

https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-twitter-archive

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Kurznachrichtendienstes.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden:

https://support.twitter.com/articles/105576#

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten finden Sie auf folgenden Twitter Support-Seiten:

https://help.twitter.com/de/using-twitter/tailored-suggestions

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-cookies

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter der URL www.twitter.com/ltrlp. Der entsprechende Link wird Ihnen einmal im Monat über einen Tweet mitgeteilt.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns neben den Kommunikationsmöglichkeiten, die Twitter bietet, auch unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz

Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und § 5 Telemediengesetz (TMG):

Philipp Mutzbauer

Tel.: +49 (0) 6131-208-2249
Fax: +49 (0) 6131-208-2577

E-Mail: soziale.medien(at)landtag.rlp.de

Tel.: +49(0) 6131-208-0

Fax: +49(0) 6131-208-2447

E-Mail: poststelle(at)landtag.rlp.de oder soziale.medien(at)landtag.rlp.de

Kontaktformular
Pakete und Lieferungen bitte nur an
Diether-von-Isenburg-Straße 1
55116 Mainz

Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie unter folgender Internet-Adresse: Konzept Social Media-Kommunikation.

Weitere Informationen zu Twitter und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf https://www.youngdata.de.

Der Landtag Rheinland-Pfalz informiert Sie über die Arbeit des Landtags auch auf Mastodon.
Mastodon: https://social.bund.de/@ltrlp

Bitte beachten Sie bei der Benutzung unserer Social-Media-Kanäle unsere Datenschutzhinweise.

Datenschutzerklärung

Stand: 12.08.2021

Der Landtag Rheinland-Pfalz greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die Mastodon-Istanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zurück.

Der Landtag Rheinland-Pfalz bezieht sich daher an dieser Stelle auf die Datenschutzerklärung des BfDI.

Der Landtag Rheinland-Pfalz erhebt oder speichert im Kontext des Social Media-Dienstes Mastodon selbst keine Daten.

Bei Fragen oder Anregungen zu den Social Media-Auftritten des Landtag Rheinland-Pfalz haben Sie folgende Kontaktmöglichkeiten:

Philipp Mutzbauer
Tel.: +49 (0) 6131-208-2249
Fax: +49 (0) 6131-208-2577

E-Mail: soziale.medien(at)landtag.rlp.de

Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz

Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie unter folgender Internet-Adresse: Konzept Social Media-Kommunikation.

 

Datenschutzerklärung, Hinweise und Verhaltensregeln für die Nutzung der Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit im Rahmen seiner behördlichen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Stand: September 2020

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) betreibt eine Instanz des Mikroblogging-Dienstes Mastodon für Zwecke der eigenen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Bei der Auswahl dieses Dienstes steht dessen besonderer Charakter als offenes bzw. freies, dezentrales, nicht-kommerzielles sowie gleichfalls datenschutzfreundliches Angebot im Vordergrund. Mithin geht es um die Förderung netz- und datenschutzpolitisch vorzugswürdiger Alternativen zu bisher verbreiteten Angeboten. Die Instanz ist nicht für die Allgemeinheit zugänglich. Auf ihr wird zunächst lediglich der dienstliche Account des BfDI betrieben. Mittelfristig könnte eine Nutzung der Instanz für offizielle Accounts anderer Bundesbehörden ermöglicht werden.

I. Datenschutzerklärung (gemäß Artikel 13 der Europäischen Datenschutzgrund-verordnung – DS-GVO)

1.  Geltungsbereich und Zweck der Verarbeitung

Diese Datenschutzerklärung gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten in datenschutzrechtlicher Verantwortung des BfDI als Betreiber einer Instanz des Mikroblogging-Dienstes Mastodon; sie soll darüber aufklären, welche personenbezogenen Daten bei der Nutzung des Angebots auf welche Weise verarbeitet werden und welche Rechte Ihnen als Nutzerinnen und Nutzer zustehen.

2.  Kontakt zum Verantwortlichen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn

• Zentrale Telefonnummer: 0228 99 7799-0
• Funktions-E-Mail-Adresse: socialmedia(at)bfdi.bund.de

3.  Kontakt zum behördlichen Datenschutzbeauftragten
4.  Behördlicher Datenschutzbeauftragter -persönlich-
5.  Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
6.  Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn

• E-Mail: bdsb(at)bfdi.bund.de

Hinweis:

Nutzen Sie den direkten Kontakt zu unserem Datenschutzbeauftragten nur bei Datenschutzfragen und -anliegen! Für alle sonstigen Anliegen rund um die Mastodon-Instanz des BfDI nutzen Sie bitte die oben unter Ziffer 2 genannten Kontaktdaten, insbesondere unsere Funktions-E-Mail-Adresse: socialmedia(at)bfdi.bund.de Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten

7.  Bei der vom BfDI betriebenen Mastodon-Instanz handelt es sich um ein Mikroblogging-Dienst-Angebot im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

• Die mit Aufruf, Registrierung und weiterer Nutzung einhergehenden und insoweit erforderlichen Datenverarbeitungen erfolgen im Kontext der Nutzung eines Angebotes des BfDI im Rahmen seiner behördlichen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchst.e) DS-GVO. Dies schließt Verarbeitungen zur Erfüllung gebotener technischer und organisatorischer Schutzmaßnahmen ein.
• Wenn Sie im Kontext der Nutzung der Mastodon-Instanz mit dem BfDI per E-Mail kommunizieren werden darüber hinaus die damit einhergehenden Daten (E-Mail-Adressen und Inhalte) im erforderlichen Umfang für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens sowie nach Maßgabe der für die Aktenführung einschlägigen Bestimmungen ebenso auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchst. e) DS-GVO gespeichert und hiernach gelöscht.

8.  Verarbeitungen bei Aufruf, bei Registrierung sowie während der Nutzung

Bei Aufruf, bei Registrierung sowie während der Nutzung wird eine verschlüsselte Verbindung zum Webserver aufgebaut, auf dem die Instanz betrieben wird. Um in Ihrem Endgerät die Inhalte korrekt anzeigen zu können, werden dabei entsprechend dem HTTP und TCP/IP Protokoll u.a. folgende Daten verarbeitet:

• die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses,
• das Betriebssystem und die Betriebssystemversion Ihres Endgeräts, die Displayauflösung Ihres Geräts,
• der von Ihnen genutzte Internetbrowser und Browser Version sowie
• der Zeitpunkt Ihres Zugriffs auf die Webseite.

Dies ist für Aufruf, Verarbeitung, Darstellung und Steuerung erforderlich. Nach jedem Seitenbesuch werden einige der Daten in Logs gespeichert; er verarbeitet diese Daten zu Zwecken der Wartung und Sicherheit des Servers, löscht IP-Adressen aber nach spätestens 14 Tagen, in der Regel früher.

• Als Hostinganbieter nutzt der BfDI die T-Systems International GmbH, ADV, Dachauer Str. 651, 80995 München, mit Sitz und Serverstandort in der Europäischen Union. Das Unternehmen unterliegt als Auftragsverarbeiter den Anweisungen des BfDI; es hat sich vertraglich zur Einhaltung technischer und organisatorischer Sicherungsmaßnahmen verpflichtet.
• Im Zuge der Registrierung werden ergänzend grundlegende Kontoinformationen verarbeitet, wie Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort. Hinzu kommen gegebenenfalls weitere freiwillige Profilinformationen wie etwa ein Anzeigename oder eine Biografie sowie ein etwaiges Profil- oder Headerbild. Der Benutzername, der Anzeigename, die Biografie, das Profilbild und das Headerbild werden in diesem Fall öffentlich angezeigt.
• Neben Ihren Beiträgen werden Personen, die Ihnen folgen, und Personen, denen Sie folgen, zu Ihrem Account verarbeitet und öffentlich angezeigt. Wenn Sie eine Nachricht übermitteln, wird zudem das Datum und die Uhrzeit gemeinsam mit der Information, welche Anwendung Sie dafür verwendet haben, gespeichert. Solche Nachrichten können Medienanhänge wie etwa Bilder und Videos enthalten. Öffentliche und ungelistete Beiträge sind öffentlich verfügbar. Sobald Sie einen Beitrag auf Ihrem Profil anpinnen, ist dieser ebenfalls öffentlich verfügbar. Ihre Beiträge werden an Personen, die Ihnen folgen, weitergereicht, wobei sie damit an andere Instanzen (Server) übermittelt und dort in Kopie gespeichert werden. Wenn Sie Beiträge löschen, wird dies Personen, die Ihnen folgen, ebenso übermittelt. Das Teilen und Favorisieren eines anderen Beitrages ist immer öffentlich.
• Alle Beiträge (auch lediglich „gefolgte Beiträge“) werden auf dem Server gespeichert und verarbeitet. „Gefolgte Beiträge“ werden an Personen, die Ihnen folgen, und an Personen, die Sie darin erwähnen, ausgeliefert.
• Direkte Beiträge ("Direktnachrichten") sind nicht Ende-zu-Ende verschlüsselt und daher für die Administratoren der Instanz des BfDI sowie der Empfängerinstanz grundsätzlich einsehbar; der BfDI kann nur für den Schutz auf seiner Instanz einstehen. Sensible Informationen sollten daher in Abhängigkeit der Vertrauenswürdigkeit der Empfängerinstanz und auf anderen Kommunikationskanälen ausgetauscht werden.
• Die Mastodon-Instanz des BfDI erhebt die IP-Adresse, von der aus Sie auf die Instanz zugreifen. Alle angemeldeten Sitzungen (Sessions) sind für Ihre Überprüfung und Widerruf in den Einstellungen verfügbar.
• Die Mastodon-Instanz des BfDI verwendet für ihre Funktionalität Cookies. Dies sind Textdateien, die es erlauben, Nutzerinnen bzw. Nutzer wiederzuerkennen. Hierdurch ist es z.B. für registrierte Nutzer möglich auf verschiedenen Unterseiten der Instanz zu navigieren, ohne sich jedes Mal wieder erneut anmelden zu müssen. Keiner der verwendeten Cookies dient dazu, das Nutzungsverhalten der Betroffenen zu analysieren und/oder nachzuverfolgen. Bei sämtlichen verwendeten Cookies handelt es sich ausschließlich um sogenannte Session-Cookies die spätestens gelöscht werden, wenn der Browser geschlossen wird.

9.  Ihre Rechte

Als Nutzerin bzw. Nutzer des Angebots stehen Ihnen die in den Artikeln 15 bis 18 und 20 bis 21 DS-GVO genannten Rechte zu, insbesondere:

a.   Recht auf Auskunft

Sie können gemäß Art. 15 DS-GVO jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten Daten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht unter bestimmten Umständen gemäß der gesetzlichen Vorschriften (insbesondere § 34 Bundesdatenschutzgesetz – BDSG) eingeschränkt sein kann.

b.   Recht auf Berichtigung

Sollten Sie betreffende Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Artikel 16 DS-GVO eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

c.   Recht auf Löschung

Sie können unter den Bedingungen des Artikels 17 DS-GVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d.   Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben im Rahmen der Vorgaben des Artikels 18 DS-GVO das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen. So können Sie eine weitere Verarbeitung vorerst verhindern.

e.   Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben nach Artikel 20 DS-GVO die Möglichkeit, Sie betreffende personenbezogene Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten, um sie gegebenenfalls weiterleiten zu lassen.

f.   Recht auf Widerspruch

Sie haben nach Artikel 21 DS-GVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung Sie betreffender Daten zu widersprechen. Allerdings kann dem nicht immer entsprochen werden, z.B. wenn Rechtsvorschriften zur Verarbeitung verpflichten. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

10.  Datenschutzaufsicht

Wegen der besonderen Stellung des BfDI besteht kein Beschwerderecht bei einer (anderen) Aufsichtsbehörde; die Datenschutzaufsicht erfolgt innerbehördlich im Wege der Selbstkontrolle sowie insbesondere über den behördlichen Datenschutzbeauftragen des BfDI (Kontaktmöglichkeiten unter Ziffer 2).

 

II. Nutzungsumfang des Angebots

Der BfDI betreibt die Mastodon-Instanz als Grundlage für den datenschutzkonformen Betrieb eines eigenen Behördenaccounts. Darüber hinaus soll mittelfristig der Betrieb weiterer Accounts anderer Bundesbehörden ermöglicht werden. Der Betrieb von Accounts anderer Personen und Stellen ist explizit nicht vorgesehen. Der BfDI behält sich vor, die Verfügbarkeit des Angebots teilweise oder ganz einzustellen.

Der BfDI beschränkt die Nutzung seines Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BfDI. Verwaltungsleistungen des BfDI (z.B. die Entgegennahme von formellen Beschwerden jeglicher Art, Eingaben oder Meldungen) oder über den vorabgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation werden über den Dienst nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet. Entsprechende Anliegen können an den BfDI über die üblichen Kontaktkanäle herangetragen werden. Die bestehenden Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf der Website des BfDI unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Kontakt/kontakt_node.html.

 

III. Social-Media-Verhaltensregeln

Ungeachtet der Einhaltung allgemeiner Nutzungsbedingungen sowie gesetzlicher Vorschriften im Übrigen, werden Beiträge, die nachstehenden Grundsätzen nicht genügen, gegebenenfalls auch ohne Angabe von Gründen verborgen/gelöscht bzw. Personen dauerhaft aus der Diskussion ausgeschlossen (blockiert). Ziel des Angebots des BfDI ist ein lebendiger Dialog mit einem verantwortungsbewussten und respektvollen Umgang miteinander. Nicht gestattet sind daher:

• Werbung/kommerzielle Beiträge, Spam, Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachreden, Provokation sowie Beiträge mit vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, antisemitischen, sexistischen, hasserfüllten und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten
• Beiträge ohne sachlichen Bezug zum Thema
• Beiträge mit (bloßen) Verlinkungen ohne Bezug und eigenen inhaltlichen Beitrag zum Thema
• Beiträge mit fehlerhaften oder fehlenden Quellen- oder Urheberangaben, sofern diese im Zuge eines sachgerechten Beitrags geboten sind
• Beiträge mit schutzwürdigen personenbezogene Daten, insbesondere solchen Dritter
• Beiträge in anderer als deutscher oder englischer Sprache, da dem BfDI sonst deren erforderliche inhaltliche Kontrolle nicht möglich ist

 

IV. Impressum und Haftungserklärung

Diese Mastodoninstanz wird herausgegeben von:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Straße  153
53117 Bonn
Telefon: 0228 99 7799-0

E-Mail: socialmedia(at)bfdi.bund.de

Verantwortlich/vertretungsberechtigt:

Prof. U. Kelber, J. H. Müller

Haftung für eigene und fremde Inhalte

Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) für eigene Inhalte auf dieser Mastodon-Instanz nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Der BfDI ist nach §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Unberührt davon bleiben eventuelle Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der BfDI umgehend entsprechende Schritte ergreifen.

Haftung für Links

Die auf dieser Mastodon-Instanz vorhandenen Verlinkungen zu Inhalten von Internet-Seiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden, soweit die Verlinkungen durch den BfDI erstellt wurden, nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Verlinkungen zu externen Webseiten, welche durch Besucher dieser Mastodon-Instanz gesetzt wurden, entziehen sich im Hinblick auf deren Auswahl dem Einflussbereich des BfDI.

Grundsätzlich hat der BfDI auf den Inhalt verlinkter Webseiten keinen Einfluss. Für diese wird daher auch keine Verantwortung übernommen. Für verlinkte Inhalte ist stets der jeweilige Betreiber oder Anbieter der verlinkten Seite verantwortlich.

Sollten Sie der Ansicht sein, dass die verlinkten externen Seiten gegen geltendes Recht verstoßen oder sonst unangemessene Inhalte haben, so teilen Sie uns dies bitte mit.

Urheberrecht

Die hier durch die Mastodon-User oder den BfDI erstellten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen in der Regel der schriftlichen Zustimmung der/des jeweiligen Autorin/Autoren bzw. Erstellerin/Erstellers. Downloads und Kopien sind grundsätzlich nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Sollten Sie auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet der BfDI um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der BfDI hinsichtlich derartiger Inhalte umgehend die notwendigen Schritte ergreifen.

Soweit der BfDI auf dieser Mastodon-Instanz Informationsmaterial bereit stellt oder auf dieses verweist, darf dieses gemäß § 5 Absatz 2 Urheberrechtsgesetz in Verbindung mit den Nutzungsbestimmungen von Datenlizenz Deutschland – Namensnennung – Version 2.0 (www.govdata.de/dl-de/by-2-0) unter Angabe der Quelle „Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit" genutzt werden, soweit nicht in der einzelnen Veröffentlichung ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist.

Konzept Social Media-Kommunikation

Der Landtag Rheinland-Pfalz informiert Sie über die Arbeit des Landtags auch auf Snapchat.

Snapchat: https://story.snapchat.com/@landtagrlp

Bitte beachten Sie bei der Benutzung unserer Social-Media-Kanäle unsere Datenschutzhinweise.

Datenschutzerklärung Snapchat

Stand 21.04.2022

Der Landtag Rheinland-Pfalz greift für den hier angebotenen Messengerdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Snap Group Limited, 77 Shaftesbury Avenue, London, W1D 5DU, Vereinigtes Königreich. Registrierte Unternehmensnummer: 09763672. USt-IdNr.: GB 237218316, zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Snapchat Messengerdienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Kommentieren). Alternativ können Sie die über diese Plattform relevanten angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.landtag.rlp.de abrufen.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Snap Group Limited verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Namen, Nutzernamen, Passwort, E-Mail-Adresse, Handynummer, Geburtsdatum, veröffentlichte Inhalte, Nutzungsverhalten in der App, Daten über Hardware und Software, Betriebssoftware, Gerätespeicher, die Werbe-IDs, Anwendungs-IDs, die installierten Apps, den Browsertyp, installierte Tastaturen, Spracheinstellung, Ladezustand der Batterie, Daten über Gerätesensoren, Daten über WLAN- und Mobilfunkverbindungen, Anbieter, IP-Adresse und Signalstärke, Telefonbuchdaten und Standortdaten.

Diese Daten werden den Daten Ihres Snapchat-Kontos zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Snapchat verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Snapchat verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Snapchat (https://snap.com/de-DE/privacy/privacy-policy).

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Kurznachrichtendienstes.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den Einstellungen Ihres Snapchat-Kontos.

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Profilinformationen“ des vom Landtag Rheinland-Pfalz betriebenen Accounts.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns neben den Kommunikationsmöglichkeiten, die Snapchat bietet, auch unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz

Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und § 5 Telemediengesetz (TMG):

Philipp Mutzbauer
Tel.: +49 (0) 6131-208-2249
Fax: +49 (0) 6131-208-2577

E-Mail: soziale.medien(at)landtag.rlp.de


Tel.: +49(0) 6131-208-0
Fax: +49(0) 6131-208-2447

E-Mail: poststelle(at)landtag.rlp.de oder soziale.medien(at)landtag.rlp.de

Kontaktformular

Pakete und Lieferungen bitte nur an
Diether-von-Isenburg-Straße 1
55116 Mainz

Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie unter folgender Internet-Adresse: Konzept Social Media-Kommunikation

Weitere Informationen zu Snapchat und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf https://www.youngdata.de.