Themen im Plenum

„Themen im Plenum“ informiert Sie kurz und knapp zu ausgewählten Themen der Plenarsitzungen. Gesetzentwürfe, Berichte der Landesregierung, etwa zur Bildung oder der Inneren Sicherheit und Antworten der Landesregierung auf Große Anfragen der Fraktionen werden im Überblick dargestellt.

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2019

Datei	Datum	Thema
90.-91. Plenarsitzung	22.-23.10.2019	Hochschulzulassung Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Sportwetten durch private Anbieter – Dritter Glücksspieländerungsstaatsvertrag Änderungen im Landesfinanzausgleichsgesetz Modernisierung des Rettungsdienstgesetzes Erhebung von Entgelten für die Vorhaltung von Löschwasser Regulierung von Unterrichtsausfall 30 Jahre Mauerfall – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft Rheinbrücken
88.-89. Plenarsitzung	18.-19.09.2019	Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz Zuschnitt der Wahlkreise für die Landtagswahlen Ärztliche Grundversorgung Landesverkehrsfinanzierungsgesetz Änderung im Haushalts- und Vergaberecht Landesgesetz zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes Psychische Gesundheit in Rheinland-Pfalz – Bestandsaufnahme und Versorgung Investitionsfinanzierung für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz Regulierung von Unterrichtsausfall
85.-87. Plenarsitzung	21.-23.08.2019	Kita-Zukunftsgesetz Gründung einer Föderalen IT-Kooperation (FITKO) Spielbankgesetz Zuschnitt der Wahlkreise für die Landtagswahlen Hochschulzulassung Agrarbericht 2019 Ärztliche Grundversorgung Landesverkehrsfinanzierungsgesetz Bestattungsgesetz – Grabmale aus ausbeuterischer Kinderarbeit und längere Bestattungsfrist Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs Rechtschreibung – Konsequenzen aus dem Ergebnis des IQB-Bildungstrends Mittelstandsbericht 2019 Sexualaufklärung in Schulen
82.-84. Plenarsitzung	12.-14.06.2019	Körperschaftsstatusgesetz, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Kirchensteuergesetz und Hochschulgesetz Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Langenlonsheim und Stromberg sowie der verbandsfreien Stadt Kirn und der Verbandsgemeinde Kirn-Land Anpassung baurechtlicher Vorschriften Anpassung der Besoldung und Versorgung - IT-Planungsrat Änderung des Spielbankgesetzes Tierschutzbericht 2016/2017 Schreibschrift an rheinland-pfälzischen Grundschulen Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz Situation der kommunalen Ordnungsbehörden Erreichbarkeit von Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz „Brückenkurse“ und der Pakt zur verbesserten Qualität der Hochschullehre
80.-81. Plenarsitzung	15.-16.05.2019	Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen Bürgerentscheide in der Bauleitplanung Körperschaftsstatusgesetz, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Kirchensteuergesetz und Hochschulgesetz Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Langenlonsheim und Stromberg sowie der verbandsfreien Stadt Kirn und der Verbandsgemeinde Kirn-Land Jahresbericht des Rechnungshofs 2019 Jahresbericht 2018 der Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Anpassung der Besoldung und Versorgung Rheinland-Pfalz in Europa - Europa in Rheinland-Pfalz
77.-79. Plenarsitzung	27.-29.03.2019	Orientierungsdebatte: Organspende und Organtransplantation Brexit-Übergangsgesetz Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim Kommunalwahlgesetz Landesgesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen Ausschuss der Regionen (AdR) Sechster Opferschutzbericht Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz Bürgerentscheide in der Bauleitplanung
75.-76. Plenarsitzung	20.-21.02.2019	Brexit-Übergangsgesetz Versorgung von Patentanwältinnen und Patentanwälten Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim Waldzustandsbericht 2018 Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Rheinland-Pfalz und in grenznahen Städten Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung
73.-74. Plenarsitzung	30.-31.01.2019	Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen und Amtsärzten Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und Sankt Goar-Oberwesel sowie der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden Brexit-Übergangsgesetz Versorgung von Patentanwältinnen und Patentanwälten Energiewende Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst Personalsituation der Polizei