Themen der Woche
In „Themen der Woche“ finden Sie kurze, kompakte Informationen zu einer Vielzahl von Themen, die für die Arbeit des Parlaments von Interesse sind.
„Themen der Woche“ bietet:
- einen gestrafften Überblick über ausgewählte parlamentarische Initiativen im Landtag Rheinland-Pfalz, in den Parlamenten anderer Bundesländer und im Deutschen Bundestag. Das sind zum Beispiel Gesetzesentwürfe, Berichte der Landesregierung, Anfragen des Parlaments an die Landesregierung und Antworten der Landesregierung darauf;
- die leitsatzartige Aufbereitung aktueller gerichtlicher Entscheidungen, die von Bedeutung für die Arbeit der Parlamente sind. In erster Linie sind dies Urteile des Europäischen Gerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Verfassungsgerichtshöfe der Bundesländer;
- EU-Nachrichten.
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2021
Datei | Datum | Thema |
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Themen der Woche 17-162 | 19.02.2021 |
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Themen der Woche 17-161 | 11.02.2021 |
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Themen der Woche 17-160 | 04.02.2021 |
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Themen der Woche 17-159 | 22.01.2021 |
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Themen der Woche 17-158 | 15.01.2021 |
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Themen der Woche 17-157 | 08.01.2021 |
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2020
Datei Datum Thema Themen der Woche 17-156 11.12.2020 - Mobile Lüftungsgeräte in Bildungseinrichtungen
- Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz
- Zukunft mobiler Schlachtstätten und Weideschlachtung
- Vereinbarung zur Beteiligung des Parlaments während der Corona-Pandemie
- Wissenschaftliche Dienste: Gesetz zur Verteilung eines COVID-19-Impfstoffes erforderlich
Themen der Woche 17-155 03.12.2020 - Schuleingangsuntersuchungen
- Ärztliche Behandlung von COVID-19-Verdachtsfällen
- Kindertagesstätten: Finanzsituation der freien Träger
- Kommunalbericht 2020
- Ethische Fragen der Impfstrategie zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie
Themen der Woche 17-154 27.11.2020 - Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz in den Fokus rücken
- Versorgung der Senioren- und Pflegeheime mit digitaler Ausstattung zur Teilhabe älterer Menschen
- Warntag in Rheinland-Pfalz
- Co-Working-Spaces
- Gründungs- und Innovationszentrum „RP Tech Institute“
- Tierschutzbericht 2018/2019
Themen der Woche 17-153 19.11.2020 - Schulsozialarbeit und Schulpsychologen
- Demokratiebildung
- Wirtschaftliche und finanzielle Folgen des Coronavirus (SARS-CoV-2) für Krankenhäuser
- Bundestag und Bundesrat verabschieden Drittes Bevölkerungsschutzgesetz
- OVG Berlin-Brandenburg bestätigt verfassungsgerichtliche Zuständigkeit bei pandemiebedingten Maßnahmen im Parlament
Themen der Woche 17-152 06.11.2020 - Rettung kleiner Krankenhäuser
- Fächerbedarfe in unterschiedlichen Schulformen
- Kooperation von Schulen mit Organisationen oder Vereinen zur Registrierung von Stammzellenspendern
- Erster dualer Masterstudiengang Weinbau & Oenologie
- Flurbereinigung
- Coronakrise: EU-weites System zum Austausch von nationalen Warn-Apps startet
Themen der Woche 17-151 29.10.2020 - Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz in den Fokus rücken
- Nachteilsausgleich
- Ahndung illegaler Abfallentsorgung
- Trinkwasserversorgung
- Bayerischer VerfGH zu pandemiebedingten Maßnahmen im Parlament
Themen der Woche 17-150 02.10.2020 - Kindeswohlgefährdung durch Corona
- Halbzeitbilanz Klimaschutz der Landesregierung
- Landesbetrieb Mobilität, Straßenbau und Radwegebau
- Arbeit von LebensmittelkontrolleurInnen in Rheinland-Pfalz
- EU-Kommission: Maßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise in der EU müssen verstärkt werden - Risikobewertung des ECDC
Themen der Woche 17-149 25.09.2020 - Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz
- Deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler in Rheinland-Pfalz heute
- Weihnachtsmärkte
- Bundesrat: Entlastung für Kommunen, Patientendatenschutz, Tabakwerbeverbot
Themen der Woche 17-148 18.09.2020 - Fortschreitende Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Justiz
- Prävention gegen Krawalle
- Situation der Windkraft im Land
- EU-Kommission: Bericht zu sozialen Entwicklungen in Europa
Themen der Woche 17-147 11.09.2020 - Ausbau der erneuerbaren Energien für ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
- Verkehrssicherheit auf rheinland-pfälzischen Straßen
- Lernort Bauernhof
- Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich erfolgreich bekämpfen
- Dreizehnter Energiebericht der Landesregierung
Themen der Woche 17-146 03.09.2020 - Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen
- Promotionen in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Umwelttechnik-Branche in Rheinland-Pfalz
- Digitales Sommersemester 2020
- VerfGH Saarland: Kontaktnachverfolgung in Corona-Verordnung verfassungswidrig
Themen der Woche 17-145 28.08.2020 - Kindeswohlgefährdung durch Corona
- Sommerschule
- Entwicklung der E-Mobilität in Rheinland-Pfalz
- Sicherstellung der Futterversorgung bei extremer Trockenheit
- Digitalisierungsschub
- Fortbildung im Ernährungsbereich
Themen der Woche 17-144 20.08.2020 - Halbzeitbilanz Klimaschutz der Landesregierung
- Zustand des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz
- Auswirkungen der anhaltenden Trockenheit im Frühjahr 2020 auf die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz
- Militärischer Fluglärm in der Pfalz – Überschallflüge
- Lebensmittelverschwendung
- Bundesrat: Grundrente, Hass und Hetze im Netz und Arbeitsbedingungen für ausländische Beschäftigte
Themen der Woche 17-143 02.07.2020 - Fremdsprachenunterricht in Rheinland-Pfalz
- Situation der rheinland-pfälzischen Gastronomie während der Corona-Krise
- Soforthilfen für Vereine
- Schadstoffbelastung in den Städten in Rheinland-Pfalz
- Auswirkungen der anhaltenden Trockenheit im Frühjahr 2020 auf die Wälder in Rheinland-Pfalz
- BVerfG: Verfassungsverstoß durch polizeiliches Betreten von Abgeordnetenbüros
- Bundesrat: Zustimmung zum Konjunkturpaket, keine Bedenken gegen Nachtragshaushalt
Themen der Woche 17-142 25.06.2020 - Situation der Hochschulen in staatlicher, kirchlicher oder privater Trägerschaft
- Auswirkungen des Niedrigzinsumfeldes
- Finanzielle Situation der Zoos, Tierparks sowie Zirkusse während der coronabedingten Schließungen
- Medizinstudienplätze über Landarztquote/Quote für den öffentlichen Gesundheitsdienst
- Nds. StGH zu Begründungspflicht bei Corona-Verordnungen
- EU-Kommission zieht Bilanz zur Europawahl 2019
Themen der Woche 17-141 18.06.2020 - Personal, Verwaltungsstruktur und Belegung der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
- Aktuelle Situation der rheinland-pfälzischen Abfall- und Wertstoffhöfe
- Auswirkungen der Festsetzung einer Mindestabstandsregelung von 1 000 m auf den Ausbau und das Repowering von Windkraftanlagen im Land
- EuGH: Pharmazeutische Unternehmen dürfen keine Gratismuster verschreibungspflichtiger Arzneimittel an Apotheker abgeben
Themen der Woche 17-140 12.06.2020 - Entwicklung und Effizienz der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie den Struktur- und Genehmigungsdirektionen
- Smartphone-basierte Ersthelfer-Alarmierungssysteme (SbEA)
- Fahrraddiebstähle in Rheinland-Pfalz
- Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 in Rheinland-Pfalz im Jahr 2018
- Bundesrat: Hilfen für die Kultur, Stärkung des Radverkehrs und Verunglimpfung von EU-Symbolen
Themen der Woche 17-139 05.06.2020 - Corona-Hilfen für Vereine im Land Rheinland-Pfalz
- Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz
- Schutzausrüstung
- BVerfG zur Abberufung des Rechtsausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag
Themen der Woche 17-138 22.05.2020 - Schutzausrüstung
- Waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger
- Auszahlung von Fördermitteln an Waldbesitzer
- Wissenschaftliche Dienste: Infektionsschutzgesetz und Zustimmungserfordernis des Bundesrates
- Bundesrat: Corona-Schutzpaket, Arbeit von Morgen Gesetz und CO2-Wohngeldkomponente beschlossen
Themen der Woche 17-137 14.05.2020 - Förderung der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz
- Folgen der Afrikanischen Schweinepest für Landwirtschaft und Weinbau
- BayVerfGH: Einschränkungen infolge Corona-Pandemie bleiben in Kraft
- EU-Kommission fördert weitere Forschungsprojekte zur Diagnose und Behandlung von COVID-19
Themen der Woche 17-136 08.05.2020 - Datenerhebung im Rahmen der Coronavirus-Pandemie
- Wirtschaftliche und finanzielle Folgen des Coronavirus (SARS-CoV-2)
- Finanz- und steuerrechtliche Maßnahmen für Betriebe aufgrund der Corona-Pandemie
- Schließung von Ärztlichen Bereitschaftspraxen
Themen der Woche 17-135 23.04.2020 - Entwicklung der Realschule plus
- Entwicklung und Perspektiven öffentlicher Apotheken in Rheinland-Pfalz
- Forstwirtschaftlicher Wegebau und vorbeugender Brandschutz
- Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen
- Soforthilfen des Bundes für kleine Unternehmen und Soloselbständige in der Corona-Krise
Themen der Woche 17-134 08.04.2020 - Bevölkerungsentwicklung und -struktur
- Entwicklung der Beziehungen und des wirtschaftlichen wie kulturellen Austausches zwischen Rheinland-Pfalz und der Volksrepublik China
- Änderung des Kommunalabgabengesetzes – Systemumstellung von einmalige auf wiederkehrende Straßenausbaubeträge
- Anerkennung von in Polen absolviertem Medizinstudium
- EuGH: Wohnsitzerfordernis zur Übernahme von Schülerbeförderungskosten diskriminierend
Themen der Woche 17-133 02.04.2020 - Erprobung von Ausschusssitzungen per Videokonferenz
- Straßenmeistereien
- Suchtberatung in Rheinland-Pfalz
- Windenergieanlagen im Wald
- Bahnsteighöhen
- Schwarzwildpopulation in Rheinland-Pfalz
- VerfGH Baden-Württemberg: Einzelner Abgeordneter hat keinen Anspruch auf Einberufung des Landtags
Themen der Woche 17-132 27.03.2020 - Entwicklung und Perspektiven öffentlicher Apotheken in Rheinland-Pfalz
- Situation der Tafeln in Rheinland-Pfalz
- Deutscher Bundestag: Nachtragshaushaltsgesetz 2020
- Deutscher Bundestag: Schutz der Bevölkerung bei Epidemien von nationaler Tragweite
Themen der Woche 17-131 05.03.2020 - Schienenverkehr in Rheinland-Pfalz
- Förderung von Erdöl
- Ladepunkte für E-Mobilität
- BVerfG: Hessisches Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß
Themen der Woche 17-130 27.02.2020 - Verfahren zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung
- Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz
- Europäische Schutzgebiete Natura 2000 in Rheinland-Pfalz
- BVerfG: Verbot geschäftsmäßiger Suizidhilfe verfassungswidrig
Themen der Woche 17-129 20.02.2020 - Belegausgabepflicht
- Impfrecht für Apotheker
- Ultrafeinstaubmessungen
- Bundesrat: Organspendebereitschaft – Förderung des ÖPNV – Dauerblinklichter an Windrädern
Themen der Woche 17-128 13.02.2020 - Sicherheit in Krankenhäusern
- Binnenschifffahrt in Rheinland-Pfalz
- Bewegung und sportliche Betätigung an rheinland-pfälzischen Schulen
Themen der Woche 17-127 06.02.2020 - Landesregierung will Profi-Fußballvereine an Polizeikosten beteiligen
- Einsatz von „First Responder“ in Rheinland-Pfalz
- Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen
- Förderprogramm „startup innovativ“
- VerfGH NRW zu einer Parlamentarischen Anfrage für Gefährliche Orte
- LG Berlin: Beschwerde wegen Internet-Hasskommentaren teilweise erfolgreich
- EU-Kommission: Umfrage zur Cyberkriminalität – Immer weniger Europäer fühlen sich sicher im Netz
Themen der Woche 17-126 23.01.2020 - Situation der Tafeln
- Suchtberatung
- Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz
- „Rheinland-Pfalz isst besser“
- Belegausgabepflicht für Bäckereien
- „Kinderrechte ins Grundgesetz“
Themen der Woche 17-125 16.01.2020 - Dauer von Straßenbaustellen und Bonus-Malus-Systeme bei Straßenbauaufträgen
- Entwicklung und Zukunftsperspektive der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der verkaufsoffenen Sonntage in Rheinland-Pfalz
- Glühwein auf rheinland-pfälzischen Weihnachtsmärkten
- Tätigkeitsbericht (2018/2019) der Beauftragten für die Landespolizei
Themen der Woche 17-124 09.01.2020 - Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz
- eSport, Gamerszene und Spieleentwicklung
- Cybersicherheit in Krankenhäusern
- Entwicklung des Nahverkehrs
- Grundrente
- Verheerende Aussichten für Käfer und Schmetterlinge
- Eurobarometer: Deutsche und Europäer zunehmend besorgt über Klimawandel
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2019
Datei Datum Thema Themen der Woche 17-123 19.12.2019 - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Rheinland-Pfalz
- Landesgesetz über gefährliche Hunde
- Novellierungen der Regelungen zum Schülerverkehr
- Inanspruchnahme von Babyfenstern und Babykörben
- Den Kreislauf schließen – Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft
Themen der Woche 17-122 12.12.2019 - Einsatz von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz
- Zulagen im Öffentlichen Dienst und Personalsituation bei Polizei, Berufsfeuerwehr und Justizvollzug
- Sicherstellung der flächendeckenden Krankenhausversorgung
- Tätigkeit der ärztlichen Gutachter des MDK
- Einsatzverpflegung für Polizistinnen und Polizisten
Themen der Woche 17-121 05.12.2019 - Entwicklung des Vereinswesens in Rheinland-Pfalz
- Kampagne „Müll nicht rum!“ zur Müllvermeidung
- Zustand des Waldes
- Bundesrat: Schutz für Politiker – Gesundheitsdaten sichern – Krankenhausversorgung
- EU-Kommission begrüßt vorläufige Einigung über die Wiederverwendung von Abwasser in der Landwirtschaft
Themen der Woche 17-120 29.11.2019 - Umsetzung der europäischen Medizinprodukteverordnung
- Entwicklung der Geburten in rheinland-pfälzischen Kliniken
- Zuständigkeit bei der Bekämpfung invasiver Arten
- Gemeindeschwester plus
- VerfGH Baden-Württemberg: Hausordnung des Landtags darf weiter angewendet werden
Themen der Woche 17-119 21.11.2019 - Solaroffensive für Rheinland-Pfalz
- Barrierefreier Notruf
- Kinderwunschförderung durch das Land Rheinland-Pfalz
- Plenarprotokolle in Leichter Sprache
Themen der Woche 17-118 14.11.2019 - E-Sport, Gamerszene und Spielentwicklung
- Materielle Ausstattung der Polizei Rheinland-Pfalz
- Bedrohungen und Hasskommentaren entschieden entgegenwirken
- Bundesrat: Verbesserungen für Pflegekräfte – Müllberge und Mikroplastik – Klimaschutzpaket
Themen der Woche 17-117 07.11.2019 - Situation und Entwicklung der Ärzteschaft
- Zustand und Perspektiven des Waldes
- Hilfen zur Erziehung
- BVerfG: ALG II-Sanktionen teilweise verfassungswidrig
- Europäischer Tag der Lohngleichheit
Themen der Woche 17-116 31.10.2019 - Internationaler Schüleraustausch
- Kindeswohlgefährdung in Rheinland-Pfalz
- Rheinland-pfälzisches Engagement in der Partnerregion Oppeln
- Klimanotstand in Städten
- Insektenschutz in Rheinland-Pfalz
- Schulbuchausleihe
- Hessischer Landtag senkt Hürden für Volksbegehren
- „Kinderrechte ins Grundgesetz“
Themen der Woche 17-115 24.10.2019 - Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Pflegebedürftige – aktueller Stand
- Entwicklung des Vereinswesens in Rheinland-Pfalz
- Kleine Waffenscheine, Waffenscheine, Waffenbesitzkarten
- Häusliche Gewalt gegen Frauen – Schutzwohnungen in Rheinland-Pfalz
- Begrenzung der Pflegekosten bei einer Unterbringung in Heimen
- Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz 2018
Themen der Woche 17-114 17.10.2019 - Batteriefahrzeuge in Rheinland-Pfalz
- Engpass bei Medikamenten
- Absenkung von Anflügen über Rheinhessen
- Gewässerschonende Landwirtschaft
- Notarztversorgung in Rheinland-Pfalz
- BVerfG: Einspruchsverfahren gegen parlamentarische Ordnungsmaßnahmen erforderlich
- EuGH: Rechte Einzelner bei nitratbelastetem Grundwasser
Themen der Woche 17-113 26.09.2019 - Marktwirtschaftliche Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest
- Drohende Konsequenzen einer Rezession
- Bundesrat: Klimadebatte – Schutz europäischer Symbole – Tierschutz beim Online-Handel
- LG Berlin: Internet-Hasskommentare gegen Politikerin zulässig
- BVerfG: Eilantrag gegen Inkrafttreten von Gesetzen erfolglos
Themen der Woche 17-112 19.09.2019 - Batteriefahrzeuge in Rheinland-Pfalz
- Zustand und Perspektiven des Waldes
- Beteiligung von Fußballclubs an Polizeieinsatzgebühren
- Aufgesprengte Geldautomaten in Rheinland-Pfalz
- Experten-Anhörung zur Reform der Grundsteuer
- BVerwG: Keine Verkürzung der Sperrzeiten für Spielhallen in Rheinland-Pfalz
Themen der Woche 17-111 12.09.2019 - Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund
- Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Pflegebedürftige – aktueller Stand
- Temporärer Unterrichtsausfall an Schulen
- Bundesregierung will Tierwohllabel einführen
- VG Koblenz: Einstellung in den Polizeivollzugsdienst bei Laktose- und Fructoseunverträglichkeit
- EuGH zur Ermittlung des Standorts bei Notrufen
Themen der Woche 17-110 06.09.2019 - Betrieb von Biogasanlagen
- Öffentliche Trinkwasserspender in Rheinland-Pfalz
- Förderung der Holzbauweise
- LVerfG Schleswig-Holstein: Klage gegen Fraktionsausschluss erfolglos
- VerfGH Berlin: Tragen blauer Stoffblume verletzt Würde des Abgeordnetenhauses
Themen der Woche 17-109 30.08.2019 - Unternehmensnachfolge
- Gesundheitliche Beeinträchtigung durch Hitze
- Kommunalbericht 2019
- Besserer strafrechtlicher Schutz für Politikerinnen und Politiker
- OVG Lüneburg:Pflichtmitgliedschaft in Pflegekammer rechtmäßig
Themen der Woche 17-108 23.08.2019 - Rheinbrücken
- Wasserverbrauch und anhaltende Dürre
- BVerfG: Mietpreisbremse ist verfassungskonform
- EU-Kommission: Standard-Eurobarometer-Umfrage Frühjahr 2019
Themen der Woche 17-107 16.08.2019 - Bestattungsfrist und Abschiednehmen
- Psychische Gesundheit in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen zum Ende des Kükentods
- Deutscher Bundestag: Betäubung bei der Ferkelkastration
- OVG Rheinland-Pfalz: Kita muss in 30 Minuten erreichbar sein
- VerfGH Baden-Württemberg: Ausschluss von AfD-Politikern aus dem Landtag
- Parteienfinanzierung - Antrag auf Ausschluss der NPD vor BVerfG
- EU-Kommission: Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
WID-Kompakt 17-106 28.06.2019 - Psychische Gesundheit
- Aus- und Rückbau von Windkraftanlagen
- Bahnlärm
- Artensterben
- Steuermindereinnahmen
- Bundestag: Grundsteuerreform
- EuGH: Messung der Luftqualität
- EU-Kommission: Umweltfreundlichere Verkehrsmittel
- EU-Kommission: Lebensmittel zweierlei Qualität
WID-Kompakt 17-105 21.06.2019 - Unternehmensgründungen in Rheinland-Pfalz
- Folgen der Reform der Grundsteuer
- Zuschüsse bei Grundstückskäufen durch die Stiftung Natur und Umwelt RLP
- Jahresbericht Deutscher Ethikrat 2018
- OVG: Burkini-Verbot gleichheitswidrig
- EuGH: PKW-Maut verstößt gegen Unionsrecht
WID-Kompakt 17-104 14.06.2019 - Stärkung Öffentlicher Personennahverkehr
- Naturverträglicher Tourismus
- Steingärten
- Organspende/Organtransplantationen
- Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
- Wahl-Assistenz für Menschen mit Behinderungen
- BVerwG: Männliche Küken dürfen noch getötet werden
- Grabmale aus Kinderarbeit
- Neue Vorschriften und Garantien in Strafverfahren EU-weit
WID-Kompakt 17-103 07.06.2019 - Vollstationäre Pflegeeinrichtungen
- Vertragsnaturschutz
- Investitionsfinanierung für Krankenhäuser
- Zuverdienstmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen
- Verfassungsschutzbericht 2018
- VG Neustadt a.d.W.: Finanzausgleichsgesetz verfassungsgemäß?
- EU: 10 Jahre Charta der Grundrechte
WID-Kompakt 17-102 31.05.2019 - Regionale Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte in Rheinland-Pfalz
- Kommunale Ordnungsbehörden in Rheinland-Pfalz
- Schulleitungen
- "Campus-Netze" in Rheinland-Pfalz
- Dreizehnter Bericht zur Bildungsfreistellung
- Berichtsanträge für Landtagsausschüsse
- EuGH: Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen keinen EU-Haftbefehl ausstellen
- Gericht in Utrecht: Hells Angels in Niederlanden verboten
WID-Kompakt 17-101 24.05.2019 - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
- Regionale Ernährungswende, „Rheinland-Pfalz isst besser“
- Sanktionen gegen Russland, Einfluss auf den Außenhandel
- Bundesarbeitsgericht: Fraktionen sind keine öffentlichen Auftraggeber
- VG Köln: Wahl-O-Mat zur Europawahl verfassungswidrig
- VG Dresden und VG Düsseldorf: NPD-Wahlplakate dürfen entfernt werden
- BVerfG: Wahlwerbesports der NPD
WID-Kompakt 17-100 17.05.2019 - Demokratiebildung
- Ergebnis IQB-Bildungstrend
- Ausbau und Rückbau Windkraftanlagen
- Regulierungsmethoden Unterrichtsausfall
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- EuGH: Erfassung der täglichen Arbeitszeit
- EU: Günstiger telefonieren innerhalb der EU
- BVerwG und ThürVerfGH: Kommunalwahlrecht für Minderjährige
WID-Kompakt 17-99 10.05.2019 - Kosten vollstationärer Pflege
- Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz
- Hürden für eine kostenlose Meisterausbildung
- landesweites Semesterticket
- Flurbereinigung
- Straßenbegleitflächen
- Gewalt gegen Einsatzkräfte
- Budgetbericht des Landes
- VG Mainz: Luftreinhalteplan
- EU-Kommission: Europäer besorgt über Verlust der Biodiversität
WID-Kompakt 17-98 03.05.2019 - Regionale Vermarktung
- Ärztemangel im Öffentlichen Gesundheitsdienst
- Polizeidrohnen
- Modernisierung der Straßenbeleuchtung
- Tierschutzbericht
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- OVG Koblenz: Muslimische Kindertagesstätte muss schließen
- EU-Kommission: Schutz vor Wahlbeeinflussung
WID-Kompakt 17-97 12.04.2019 - Zeitumstellung
- Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz
- Kükenschreddern
- Winterferien
- Haltung der Menschen zum Grundgesetz
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- VG Wiesbaden ruft EuGH an: Datenschutzgrundverordnung auf Petitionsausschuss anwendbar
- EU: Energieunion
WID-Kompakt 17-96 05.04.2019 - Konsequenzen aus Schulleistungsstudie
- Trennung der Universität Koblenz-Landau
- Mobilfunkversorgung
- Wiedereinführung Meisterpflicht
- Jahresbericht der Bürgerbeauftragten
- UNESCO-Welterbe
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- BVerwG: Gebühr für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen
WID-Kompakt 17-95 29.03.2019 - Investitionsfinanzierung für Krankenhäuser
- kostenfreie Meisterausbildung
- Landestransparenzgesetz
- prekäre und atypische Beschäftigung
- Unterstützung der Forstbetriebe
- VG Mainz: Muslimische Kindertagesstätte muss schließen
- EU: Einweg-Plastikprodukte
- EuGH: Onlinekauf einer Matratze
WID-Kompakt 17-94 22.03.2019 - Situation der Pflege
- Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz
- Gewalt gegen Rettungskräfte
- Mentoring-Programm „Mehr Frauen an die Spitze“
- Bund: Grundgesetzänderung für DigitalPakt
- flächendeckende Mobilfunkversorgung
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- BVerfG: Eilanträge bezüglich Änderung der Parteienfinanzierung unzulässig
WID-Kompakt 17-93 15.03.2019 - Demokratiebildung
- Rheinland-Pfalz in Europa
- Ärztemangel im Öffentlichen Gesundheitsdienst
- Kommunalreform
- Runder Tisch Mobilfunk
- Zukunft der Realschule plus
- Armutsrisiko bei Familiengründung
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- EU-Kommission: Strategie gegen Arzneimittel in der Umwelt
WID-Kompakt 17-92 08.03.2019 - Persönlicher Pflegemanager
- Kommunaler Vollzugsdienst
- Drohnen im Steillagenweinbau
- Begabtenförderung an Schulen
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
WID-Kompakt 17-91 01.03.2019 - Geburtshilfe
- Sicherheitspersonal in Krankenhäusern
- Auswirkungen des Brexits auf Unternehmen in Rheinland-Pfalz
- Stärkung der Gesundheitskompetenz
- Betreuungsvereine
- Bund: Grundgesetzänderung für DigitalPakt
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
WID-Kompakt 17-90 22.02.2019 - Jodprophylaxe
- Zahl der Organspender
- Digitale Schulbücher
- Kriminelle Jugendliche: mehr Rechte im Strafverfahren
- BVerfG: Wahlrechtsausschlüsse für Betreute und psychiatrisch untergebrachte Straftäte
- Bund: Grundgesetzänderung für DigitalPakt
- EU-Kommission: Sparen für den Ruhestand
WID-Kompakt 17-89 18.02.2019 - Förderung von Wohn-Pflegegemeinschaften
- Überstunden im Strafvollzug
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- Brandenburgisches Landeswahlgesetz: gleich viele Frauen wie Männer aufstellen
- EU: Gefälschte Arzneimittel
- EU: Arbeitsbedingungen
WID-Kompakt 17-88 08.02.2019 - Deutsche Staatsangehörigkeit und Beteiligung an Terrormiliz
- Bundesmittel für den Straßenbau
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- BVerfG: automatisierte Kennzeichenkontrollen
- EU-Kommission: Verhaltenskodex gegen illegale Hetze im Internet
WID-Kompakt 17-87 01.02.2019 - Situation der Pflege
- Berufsvorbereitungsjahr
- Künstliche Intelligenz
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
- BVerfG: Übermittlung von IP-Adressen an die Staatsanwaltschaft
WID-Kompakt 17-86 25.01.2019 - Kommunalreform
- Italienische Mafia in Rheinland-Pfalz
- Sicherheit von Windkraftanlagen
- Realschulen plus
- VerfGH Baden-Württemberg: Sitzungsausschluss von Landtagsabgeordneten
WID-Kompakt 17-85 18.01.2019 - Energiewende
- Fahrverbote für Dieselfahrzeuge
- Lärm durch Windkraftanlagen
- Sicherheitsgefühl der Bürger
- Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
WID-Kompakt 17-84 11.01.2019 - Jodprophylaxe
- Retaxation von Kassenrezepten
- Förderung von Wohn-Pflege-Gemeinschaften
- Gänsehaltung
- Kommunaler Vollzugsdienst
- Innere Sicherheit und Verbrechensbekämpfung
- Transparenz-Plattform
- Berichtsanträge für die Landtagsausschüsse
-
2018
WID-Kompakt 17-83 vom 21.12.2018.pdf
WID-Kompakt 17-82 vom 14.12.2018.pdf
WID-Kompakt 17-81 vom 30.11.2018.pdf
WID-Kompakt 17-80 vom 23.11.2018.pdf
WID-Kompakt 17-79 vom 16.11.2018.pdf
WID-Kompakt 17-78 vom 09.11.2018.pdf
WID-Kompakt 17-77 vom 02.11.2018.pdf
WID-Kompakt 17-76 vom 26.10.2018.pdf
WID-Kompakt 17-75 vom 19.10.2018.pdf
WID-Kompakt 17-74 vom 12.10.2018.pdf
WID-Kompakt 17-73 vom 28.09.2018.pdf
WID-Kompakt 17-72 vom 21.09.2018.pdf
WID-Kompakt 17-71 vom 14.09.2018.pdf
WID-Kompakt 17-70 vom 07.09.2018.pdf
WID-Kompakt 17-69 vom 31.08.2018.pdf
WID-Kompakt 17-68 vom 24.08.2018.pdf
WID-Kompakt 17-67 vom 17.08.2018.pdf
WID-Kompakt 17-66 vom 10.08.2018.pdf
WID-Kompakt 17-65 vom 22.06.2018.pdf
WID-Kompakt 17-64 vom 15.06.2018.pdf
WID-Kompakt 17-63 vom 08.06.2018.pdf
WID-Kompakt 17-62 vom 01.06.2018.pdf
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