Im Fokus!
Im Fokus! beleuchtet größere und komplexere Themenbereiche und bereitet diese wissenschaftlich auf. Im Fokus! erscheint zu ausgewählten Themen. Die rechtliche Bewertung von Hasskommentaren im Internet, die Chancen und Risiken von mehr direkter Demokratie und das Autowaschverbot an Sonntagen waren zum Beispiel Gegenstand bisheriger Ausgaben. Daneben widmete sich Im Fokus! verschiedenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der Landesverfassungsgerichte.
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2023
| Datei | Datum | Thema |
|---|---|---|
| Im Fokus! 18/5 | 25.01.2023 | Formelle und materielle Maßgaben der Parteienfinanzierung – Entscheidung des BVerfG vom 24. Januar 2023 |
2022
| Datei | Datum | Thema |
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| Im Fokus! 18/4 | 22.12.2022 | Beleidigende Äußerungen über Politikerinnen und Politikern in sozialen Netzwerken – zur Gewichtung der Meinungsfreiheit und Abwägung mit den Persönlichkeitsrechten von Politikerinnen und Politikern |
| Im Fokus! 18/3 | 16.02.2022 | Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode |
2021
| Datei | Datum | Thema |
|---|---|---|
| Im Fokus! 18-2 | 28.09.2021 | Untersuchungsausschuss |
| Im Fokus! 18-1 | 20.05.2021 | Vorläufige Geschäftsordnung des Landtags für die 18. Wahlperiode |
| Im Fokus! 17-24 | 04.05.2021 | Neue Regelungen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie |
| Datei | Datum | Thema |
|---|---|---|
| Im Fokus! 17-23 | 10.07.2020 | Wie kontrolliert das Parlament die Regierung? Das Fragerecht der Abgeordneten als ein zentrales Instrument |
| Im Fokus! 17-22 | 07.05.2020 | Die Corona-Verordnungen in den Bundesländern - Ein aktueller Überblick über die Rechtsprechung auf Bundes- und Landesebene (Stand: 30. April 2020) - |
| Datei | Datum | Thema |
|---|---|---|
| Im Fokus! 17-21 | 03.12.2019 | Die Befragung der Ministerpräsidentin durch den Landtag Parlament und Regierung verständigen sich auf ein neues Frageformat |
| Im Fokus! 17-20 | 16.09.2019 | Wer für was in der EU zuständig ist – das Subsidiaritätsprinzip und die Mitwirkung der Regionen |
| WID-Im Fokus 17-19 | 22.05.2019 | Es gilt das gesprochene Wort oder: Wie bedeutend Sprache im Parlament ist |
| WID-Im Fokus 17-18 | 22.02.2019 | Staatsgerichtshof Niedersachsen: Änderung der Besetzung des Rats der "Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten" verletzt Fraktion der AfD nicht in verfassungsmäßigen Rechten |
WID-Im Fokus 17-17 vom 11.12.2018
Organspende: Die Widerspruchslösung und weitere rechtliche, medizinische und ethische Fragen
WID-Im Fokus 17-16 vom 12.09.2018
Eine Online-Umfrage zur Zeitumstellung oder: (neue) Wege für eine bessere Gesetzgebung
WID-Im Fokus 17-15 vom 11.04.2018
Der parlamentarische Ordnungsruf und das Rederecht des Abgeordneten
WID-Im Fokus 17-14 vom 05.04.2018
Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Arbeit der Fraktionen und der Abgeordneten
WID-Im Fokus 17-13 vom 20.03.2018
Autowaschverbot am Sonntag
WID-Im Fokus 17-12 vom 07.02.2018
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz: Zusammensetzung der Landtagsausschüsse ist verfassungsgemäß
WID-Im Fokus 17-11 vom 21.12.2017
Bundesverfassungsgericht stärkt Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages
WID-Im Fokus 17-10 vom 19.12.2017
Hamburgisches Verfassungsgericht: Die repräsentative Demokratie geht vor
WID-Im Fokus 17-9 vom 07.11.2017
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz: Kein Informationszugang bei anonymer Antragstellung
WID-Im Fokus 17-8 vom 20.10.2017
Bundesverfassungsgericht: Wahlprüfungsbeschwerde gegen Bundestagswahl 2013 erfolglos
WID-Im Fokus 17-7 vom 12.06.2017
Online-Petitionsplattformen - Das Petitionsrecht im digitalen Zeitalter
WID-Im Fokus 17-6 vom 29.05.2017
Geschäftsordnung des Landtags
WID-Im Fokus 17-5 vom 06.04.2017
Alle Macht dem Volke?! - Chancen und Risiken von mehr direkter Demokratie -
WID-Im Fokus 17-4 vom 23.03.2017
Weißbuch zur Zukunft Europas
WID-Im Fokus 17-3 vom 23.02.2017
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erklärt Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 und Landesfinanzierungsfondsgesetz teilweise für verfassungswidrig
WID-Im Fokus 17-2 vom 13.02.2017
"Fake News" und "Social Bots" - Gefahr für die Demokratie? -
WID-Im Fokus 17-1 vom 08.02.2017
Hasskommentare im Internet