Im Fokus!
Im Fokus! beleuchtet größere und komplexere Themenbereiche und bereitet diese wissenschaftlich auf. Im Fokus! erscheint zu ausgewählten Themen. Die rechtliche Bewertung von Hasskommentaren im Internet, die Chancen und Risiken von mehr direkter Demokratie und das Autowaschverbot an Sonntagen waren zum Beispiel Gegenstand bisheriger Ausgaben. Daneben widmete sich Im Fokus! verschiedenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der Landesverfassungsgerichte.
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2021
| Datei | Datum | Thema |
|---|---|---|
| Im Fokus! 18-1 | 20.05.2021 | Vorläufige Geschäftsordnung des Landtags für die 18. Wahlperiode |
| Im Fokus! 17-24 | 04.05.2021 | Neue Regelungen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie |
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2020
Datei Datum Thema Im Fokus! 17-23 10.07.2020 Wie kontrolliert das Parlament die Regierung?
Das Fragerecht der Abgeordneten als ein zentrales InstrumentIm Fokus! 17-22 07.05.2020 Die Corona-Verordnungen in den Bundesländern
- Ein aktueller Überblick über die Rechtsprechung auf Bundes- und Landesebene (Stand: 30. April 2020) - -
2019
Datei Datum Thema Im Fokus! 17-21 03.12.2019 Die Befragung der Ministerpräsidentin durch den Landtag
Parlament und Regierung verständigen sich auf ein neues FrageformatIm Fokus! 17-20 16.09.2019 Wer für was in der EU zuständig ist – das Subsidiaritätsprinzip und die Mitwirkung der Regionen WID-Im Fokus 17-19 22.05.2019 Es gilt das gesprochene Wort oder: Wie bedeutend Sprache im Parlament ist WID-Im Fokus 17-18 22.02.2019 Staatsgerichtshof Niedersachsen: Änderung der Besetzung des Rats der "Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten" verletzt Fraktion der AfD nicht in verfassungsmäßigen Rechten -
2018
WID-Im Fokus 17-17 vom 11.12.2018
Organspende: Die Widerspruchslösung und weitere rechtliche, medizinische und ethische FragenWID-Im Fokus 17-16 vom 12.09.2018
Eine Online-Umfrage zur Zeitumstellung oder: (neue) Wege für eine bessere GesetzgebungWID-Im Fokus 17-15 vom 11.04.2018
Der parlamentarische Ordnungsruf und das Rederecht des AbgeordnetenWID-Im Fokus 17-14 vom 05.04.2018
Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Arbeit der Fraktionen und der AbgeordnetenWID-Im Fokus 17-13 vom 20.03.2018
Autowaschverbot am SonntagWID-Im Fokus 17-12 vom 07.02.2018
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz: Zusammensetzung der Landtagsausschüsse ist verfassungsgemäß -
2017
WID-Im Fokus 17-11 vom 21.12.2017
Bundesverfassungsgericht stärkt Frage- und Informationsrecht des Deutschen BundestagesWID-Im Fokus 17-10 vom 19.12.2017
Hamburgisches Verfassungsgericht: Die repräsentative Demokratie geht vor
WID-Im Fokus 17-9 vom 07.11.2017
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz: Kein Informationszugang bei anonymer AntragstellungWID-Im Fokus 17-8 vom 20.10.2017
Bundesverfassungsgericht: Wahlprüfungsbeschwerde gegen Bundestagswahl 2013 erfolglosWID-Im Fokus 17-7 vom 12.06.2017
Online-Petitionsplattformen - Das Petitionsrecht im digitalen ZeitalterWID-Im Fokus 17-6 vom 29.05.2017
Geschäftsordnung des LandtagsWID-Im Fokus 17-5 vom 06.04.2017
Alle Macht dem Volke?! - Chancen und Risiken von mehr direkter Demokratie -WID-Im Fokus 17-4 vom 23.03.2017
Weißbuch zur Zukunft EuropasWID-Im Fokus 17-3 vom 23.02.2017
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erklärt Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 und Landesfinanzierungsfondsgesetz teilweise für verfassungswidrigWID-Im Fokus 17-2 vom 13.02.2017
"Fake News" und "Social Bots" - Gefahr für die Demokratie? -WID-Im Fokus 17-1 vom 08.02.2017
Hasskommentare im Internet