Hinweise auf die datenschutzrechtlichen Risiken von Social Media-Diensten außereuropäischer Anbieter
Stand: 27.06.2018
Bei Social Media-Diensten handelt es sich vielfach um mehrstufige Anbieterverhältnisse, bei denen der jeweilige Informations- oder Kommunikationsdienst auf einer Plattform angeboten wird, die Dritte bereitstellen und bei denen Daten der Nutzerinnen und Nutzer im Rahmen eigener Geschäftszwecke der Plattformbetreiber verarbeitet werden. Dies macht Social Media-Dienste aus Nutzerperspektive schwer durchschaubar und aus rechtlicher Sicht häufig problematisch, gerade im Hinblick auf bestehende Verantwortlichkeiten.
Insbesondere im Fall außereuropäischer Plattformbetreiber/- anbieter entsprechen Social Media-Dienste aus datenschutzrechtlicher Sicht vielfach nicht deutschem Datenschutzrecht. Insbesondere wird oftmals den Anforderungen des Telemediengesetzes nicht entsprochen. Dieses sieht eine ausreichende Unterrichtung der Nutzerinnen und Nutzer vor der Verarbeitung personenbezogener Daten vor, Beschränkungen bei der Verarbeitung von Nutzungsdaten und der Bildung von Nutzungsprofilen sowie eine entsprechende Widerspruchsmöglichkeit. In diesem Zusammenhang sind grundlegende Rechtsfragen jedoch nicht abschließend geklärt.
Nähere Informationen hierzu finden Sie im 24. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Kapitel III.7.4.4 (https://www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/lfdi/Taetigkeitsberichte/ds_tb24.pdf).
Aus Sicht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz besteht eine datenschutzrechtliche Mitverantwortung öffentlicher Stellen, die Social Media-Dienste im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung einsetzen, da erst durch deren Angebote auf Social Media-Plattformen entsprechende Nutzungsdaten entstehen. Wir haben daher bei der Gestaltung unseres Social Media-Angebots darauf geachtet, dass auch alternative Informations- und Kommunikationswege bestehen.
Die Nutzungsbedingungen der Social Media-Plattformen sowie Hinweise auf bestehende Möglichkeiten, eine Verarbeitung Ihrer Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber einzuschränken, finden Sie unter den nachstehenden Internet-Adressen:
Zum Datenschutz allgemein
Facebook und Instagram
http://de-de.facebook.com/about/privacy
https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy
https://twitter.com/privacy?lang=de
https://help.twitter.com/forms/privacy
https://help.twitter.com/de/managing-your-account/accessing-your-twitter-data
https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-twitter-archive
https://help.twitter.com/de/safety-and-security/twitter-privacy-settings
https://help.twitter.com/de/using-twitter/tailored-suggestions
https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-cookies