Die historische Hambacher Fahne im rheinland-pfälzischen Landtag wird gründlich gesäubert. Sie wurde am Donnerstag aus ihrer Vitrine im Plenarsaal genommen. Während der kürzlich angelaufenen Sanierung des historischen Deutschhauses, des Sitzes der Volksvertretung, wird die Fahne dann eingelagert werden.

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Im Zuge der Generalsanierung des Deutschhauses werden in der Neckarstraße in Mainz Neu- sowie Ersatzpflanzungen von Bäumen vorgenommen. Hierfür stellt der Landtag einen Betrag von rund 40.000 Euro zur Verfügung, in dem der Grunderwerb, die Planung, die Pflanzung und die dauerhafte Pflege enthalten sind. Die Maßnahme soll zeitnah bis spätestens zur Pflanzperiode 2016 umgesetzt werden.

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Schwarz-Rot-Gold – das sind die Farben, die während des Hambacher Fests für Freiheit, Einheit und Demokratie standen und diese Ziele bis heute verkörpern. Diese Symbole waren den Parlamentarierinnen und Parlamentariern mit der großen Fahne im Plenarsaal bis zur sanierungsbedingt vorerst letzten Sitzung im Dezember im Deutschhaus stets präsent. Der Plenarsaal in Mainz ist der einzige in Deutschland, der eine solche historische Fahne beherbergt und hütet.

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Metallgestelle, Teppichstücke und Unmengen von Kabeln unterschiedlichster Farben – mehr ist vom Plenarsaal im Deutschhaus kaum mehr übrig. Gleich nach der letzten Plenarsitzung des alten Jahres waren die Handwerker angerückt, um mit dem Rückbau des Gestühls aus der typischen runden Form der Tische zu beginnen. Am Tag zuvor hatten die Abgeordneten dort noch den Haushalt für 2016 beschlossen.

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Zum letzten Mal vor der Sanierung kam der rheinland-pfälzische Landtag im Deutschhaus zusammen. Mit zahlreichen Einzelplänen zum Landeshaushalt 2016, darunter die des Innenministeriums oder des Integrationsministeriums, setzten die Abgeordneten die Beratungen der vorherigen Sitzung fort. Auch einige Gesetzentwürfe standen zum Abschluss des Jahres auf der Tagesordnung einer arbeitsreichen Plenarsitzung.

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Alle Plenarsäle haben ihre besondere und unverwechselbare Atmosphäre. Keiner ist wie der andere. Das wird in dieser Ausstellung deutlich. Wo sitzt die Opposition? Wo die Regierungstragenden Fraktionen, wo die Regierung? Können sich alle in die Augen sehen, oder gibt es Säle - noch - , in denen die Regierung gewissermaßen über dem Parlament thront?

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Die Sanierung und Erweiterung des rheinland-pfälzischen Landtags kann beginnen. Einstimmigkeit herrschte bei den Fraktionen in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses unter Vorsitz von Thomas Wansch (SPD) zur Verabschiedung der HU-Bau, die mit einer Kostenberechnung von 49.129.000 EUR die Baumaßnahmen am Deutschhaus vorsieht.

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Auf der Höhe der Zeit und unter zumutbaren Bedingungen sollen die Abgeordneten künftig nach der Generalsanierung im Deutschhaus tagen. Jetzt hat der Landtagspräsident den Landtagsfraktionen zum ersten Mal die konkret berechneten Planungen vorgestellt. Laut Planern ist mit gut 52 Millionen Euro Baukosten zu rechnen.

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Insgesamt acht Tonnen wiegen die Dachelemente, die jetzt ein Schwerlastkran an den Haken genommen hat. Sie sind für den Interimsplenarsaal des Mainzer Landesparlaments bestimmt.

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