Konstituierende Sitzung am 18. Mai 2021 in der Rheingoldhalle in Mainz

Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament – entgegen mancher Kritik – sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.

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Innenhof des Abgeordnetengebäudes

Im Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.

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Konstituierende Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 18.05.2021

In seiner konstituierenden Sitzung am Nachmittag des 18. Mai hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Nach der gestrigen Konstituierung des Landtags wird die nächste Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch, 16. Juni um 14 Uhr stattfinden.

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Zuhören, zielgenau argumentieren und dabei immer über den eigenen Tellerrand hinausblicken – damit haben die Debattantinnen und Debattanten in Rheinland-Pfalz dieses Jahr online überzeugt. Die Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ sind erstmals bei einem digitalen Wettbewerb per Videokonferenz ermittelt worden.

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