Aufgrund der aktuellen Unwetter- und Katastrophenlage in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz, hat der Landtag seine heutige Sitzung stark verkürzt. In einer Schweigeminute gedachte das Parlament der Opfer und würdigte die Leistung von Rettungskräften und allen vor Ort Helfenden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte die Abgeordneten über den aktuellen Sachstand.

Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.

Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert.

Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.

Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.