Zeugen aus VG Adenau und von Luftrettung befragt

Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat am Freitag, 13. Mai 2022 im Plenarsaal des Landtags in Mainz seine 14. öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme durchgeführt. Darin berichteten Zeuginnen und Zeugen aus der stark von der Flut im vergangenen Juli betroffenen Verbandsgemeinde Adenau. Ebenfalls zu Wort kamen Vertreterinnen und Vertreter der Luftrettung.

Zehn Bürgermeister und Feuerwehrleute aus der Verbandsgemeinde Adenau und aus mehreren teils schwer zerstörten Ortsgemeinden sowie der Betreiber eines Campingplatzes wurden im Untersuchungsausschuss vernommen. Hinzu kamen von der Luftrettung Vertreter der Polizeifliegerstaffel Hessen, der ADAC Luftrettung Koblenz sowie von der Air Rescue Nürburgring. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Martin Haller, wies vor der öffentlichen Sitzung darauf hin, dass am heutigen Tage Zeuginnen und Zeugen vernommen würden, die sich in der Flutnacht in einer absoluten emotionalen Ausnahmesituation befunden hätten. Dies solle bei der Befragung berücksichtigt werden.

Weitere Akten und Vernehmungen

Martin Haller informierte, dass das Gremium beschlossen habe, weitere Akten beizuziehen, die sich mit den Warnsystemen „KATWARN“ und „NINA“ beschäftigten. Unter anderem betreffe dies Akten aus dem Bundesinnenministerium und des Fraunhofer-Instituts. Bereits in seiner vorangegangenen Sitzung hatte der Ausschuss beschlossen, auch Akten beizuziehen, die insbesondere die digitale Kommunikation nach der Flutnacht beträfen wie beispielsweise SMS-Kommunikation, WhatsApp-Nachrichten und ähnliches. Des Weiteren soll es in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses am 15. Juli unter anderem um das polizeiliche Lagezentrum, das Innenministerium und zugehörige Dienststellen und Polizeiinspektionen gehen. Auch ein Journalist, der ein Video in der Flutnacht angefertigt hat, soll vernommen werden.

Themen der nächsten Sitzungen

In der kommenden auswärtigen Sitzung am 20. Mai will der Ausschuss in der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Landkreises Ahrweiler vor Ort eine Inaugenscheinnahme durchführen. Für die Sitzung am 3. Juni werden Zeuginnen und Zeugen aus der Verbandsgemeinde Altenahr geladen, darunter auch die damalige Bürgermeisterin der VG Altenahr und heutige Landrätin des Kreises Ahrweiler, Cornelia Weigand. Am 8. Juli ist der frühere Landrat des Kreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler, als Zeuge geladen.

Anmeldung für Sitzung am 20. Mai 2022

Für die Sitzung des Untersuchungsausschusses am Freitag, 20. Mai 2022 können sich Interessierte anmelden unter Angabe von Namen, Adresse, Geburtsdatum und Geburtsort bis einschließlich Mittwoch, 18. Mai 2022, 12 Uhr, per E-Mail an protokoll(at)landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2255. Die Plätze werden in der Reihenfolge des zeitlichen Eingangs der Anmeldung vergeben.     

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