Wie wirkt sich Corona auf Kultur und Hochschulen aus?

Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat sich in seiner jüngsten Sitzung insbesondere mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Eventbranche sowie auf die Hochschulen, Weiterbildungseinrichtungen und auch auf die Schausteller befasst.

Die Einschränkungen im Bereich des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens hätten Kunstschaffende sowie Kultureinrichtungen stark getroffen, berichtete Staatssekretär Denis Alt. Unternehmen und Soloselbstständige, die nicht für ihre Betriebsausgaben und Lebensunterhalt aufkommen könnten, erhielten mit dem „Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz“ oder mit dem vereinfachten Zugang zur Grundsicherung Leistungen. Bei Ausfällen, die nicht über Soforthilfen ausgeglichen werden könnten, setze der Plan „6 Punkte für die Kultur“ an. Mit insgesamt 15,5 Millionen Euro wolle man auch in Krisenzeiten ein kulturelles Leben ermöglichen. Er beinhalte beispielsweise Arbeitsstipendien für freischaffende Künstler sowie für Ensembles. Zudem würden etwa auch die Programmkinos im Land gestärkt.

Wie Kultur- und Eventbranche helfen?

Martin Louis Schmidt (AfD) berichtete, seine Fraktion unterstütze die geplanten Öffnungen von Einrichtungen wie Theatern oder Konzerthäusern. Die Hygienevorschriften erschwerten diesen jedoch ihre Arbeit. Schmidt erkundigte sich daher, ob es möglich sei, Veranstaltungen ins Freie zu verlegen, um so einige der Probleme entschärfen zu können. Dies könne auch positive Auswirkungen auf den Tourismus haben. Hierfür gebe es einen Stufenplan der Landesregierung, erklärte Staatssekretär Denis Alt. Im Außenbereich könnten ab 27. Mai Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen stattfinden. Im Innenbereich seien  ab dem 10. Juni 75 Personen zulässig und im Außenbereich 250 Personen. Giorgina Kazungu-Haß (SPD) interessierte sich für mögliche Planungen des Bundes bezüglich eines  Branchenpakets für den Kultur- und Eventbereich. Zudem fragte sie, wie es mit Lockerungen für Chöre und Musikvereine aussehe. Staatssekretär Alt erläuterte: Bei der Kultur- und Eventbranche handele es sich um eine Frage, die bundesweit angegangen werden müsse. Für Hygieneregelungen bei Chören und Orchestern sei das Gesundheitsministerium zuständig. Marion Schneid (CDU) interessierte sich unter anderem für die Kinoförderung. Alt sagte, man sei nur für die Programmkinos zuständig, da sie ohne Förderungen nicht stattfinden könnten. Reguläre Kinos könnten im Rahmen der allgemeinen Förderung unterstützt werden. Jennifer Groß (CDU) sagte, Musikvereine und Chöre litten unter der Situation und es gebe die Sorge, dass sie nicht wieder starten könnten. Alt berichtete, man stehe im Kontakt mit dem Gesundheitsministerium und hoffe, dass Proben so schnell wie möglich wieder möglich seien. Ein konkretes Datum könne man derzeit jedoch nicht nennen.

Hochschulen setzen auf Digitalisierung

Staatssekretär Denis Alt erläuterte, die Hochschulen setzten im Sommersemester auf Digitalisierung. Je nach Fachrichtung fänden inzwischen 75 bis 100 Prozent der Vorlesungen online statt. Das Land fördere diesen Digitalisierungsschub mit drei Millionen Euro. Peter Lerch (CDU) wandte ein, dass diese Summe sehr übersichtlich sei. Der Bund habe hierfür inzwischen 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Laut Alt kämen zu den Geldern des Landes noch Haushaltsmittel der Hochschulen hinzu, wodurch insgesamt 5,5 Millionen Euro bereitstünden. Katharina Binz (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich nach den Arbeitsbedingungen von Nachwuchswissenschaftlern, die ihre Kinder betreuen müssten, da Kitas und Schulen ihren normalen Betrieb bisher nicht wieder aufgenommen hätten. Sie arbeiteten häufig an ihren Dissertationen oder seien nur befristet beschäftigt. Binz wollte wissen, ob es Überlegungen gebe, wie man diese unterstützen könne. Der Staatssekretär antwortete, dass die Notbetreuungen in Rheinland-Pfalz nicht nur bestimmten Gruppen offen stünden. Trotzdem werde es in manchen Fällen zu Verzögerungen bei der Anfertigung wissenschaftlicher Arbeiten kommen, weshalb die Höchstbefristungsgrenzen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz verlängert worden seien. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) sagte, dass Frauen bezüglich der Kinderbetreuung eine besondere Last trügen. Man habe viel getan, um die Anzahl von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Es sei wichtig, dass man darauf achte, dass die bestehenden Programme weiterhin gut funktionierten.

Darlehen und Notfallfonds für Studierende

Den Bund habe man um schnelle und unbürokratische Hilfen für Studierende im Rahmen der BAföG-Förderung gebeten, berichtete Staatssekretär Alt. Neben dem KfW-Darlehen habe der Bund einen Notfallfonds über 100 Millionen Euro bereitgestellt. Dieser solle durch die Studierendenwerke verwaltet werden. Bei Nebenjobs, die zur Bekämpfung der Pandemie wichtig seien, gebe es zudem eine Sonderregelung bei der Anrechnung auf das BAföG. Auch könnten Studierende bei coronabedingten Verzögerungen im Studium beantragen, dass die Förderungshöchstdauer dann nicht als überschritten gelte. Der Ausschussvorsitzende Johannes Klomann (SPD) erkundigte sich, wie das aktuelle Semester grundsätzlich angerechnet werde, da  Benotungen und Bewertungen in diesem Semester teilweise nicht so seien, wie man sie gewöhnlich erwarte. Alt sagte, Hochschulen könnten regeln, dass Prüfungen häufiger als üblich wiederholt werden könnten. Katharina Binz sagte, es entstehe der Eindruck, dass das BAföG immer weiter zurückgefahren werden solle. Nur noch 13 Prozent der Studierenden hätten Anspruch auf die Leistungen. Darlehen und Kredite könnten keine Lösung sein. Kazungu-Haß ergänzte, dass die KfW-Kredite nur zeitweise zinsfrei seien, wodurch Studierenden höhere Kosten entstünden. Marion Schneid (CDU) wollte wissen, wie Studierenden geholfen werde, die nicht über das technische Equipment verfügten, um den digitalen Vorlesungen folgen zu können. Staatssekretär Alt sagte, in Gesprächen mit den Allgemeinen Studierendenausschüssen habe sich gezeigt, dass es kaum Bedarf an technischen Mitteln seitens der Studierenden gebe. In Ausnahmefällen könne jedoch auch über den Notfallfonds geholfen werden.

Weiterbildung in der Krise

Im Bereich der Weiterbildungseinrichtungen, etwa den Volkshochschulen, seien die meisten Angebote inzwischen wieder möglich, sofern maximal 15 Personen teilnähmen, berichtete der Staatssekretär.  Aufgrund der hohen Einbußen der Weiterbildungseinrichtungen würden diese durch das Ministerium unterstützt. So sollten etwa die sinkenden Unterrichtsstunden ohne Auswirkungen auf die Förderung bleiben. Weitere verfügbare Haushaltsmittel sollten im Laufe des Jahres für den Erhalt der Infrastruktur und der Funktionsfähigkeit der Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Katrin Rehak-Nitsche sagte, Weiterbildungseinrichtungen seien derzeit hart getroffen, da die Finanzierung über Teilnahmegebühren derzeit wegfiele. Viele Honorarkräfte könnten zudem derzeit nicht arbeiten, weshalb sie keine Einkünfte hätten. Auch hätten die Weiterbildungen wichtige soziale Funktionen etwa bei Alphabetisierungs-, Schulabschluss- oder Integrationskursen. Daher sei essenziell, dass die Angebote jetzt wieder öffnen könnten. Alt berichtete, dass Öffnungen seit dem 13. Mai wieder zulässig seien, wenn die Hygieneanforderungen eingehalten würden. Sinkende Unterrichtsstunden blieben in diesem Jahr ohne Auswirkungen. Auch seien Verschiebungen von Präsenzveranstaltungen in den digitalen Raum möglich. Weitere Mittel zum Erhalt der Infrastruktur und zur Funktionsfähigkeit der Einrichtungen werde es ebenfalls geben. Kursleitungen habe man auf die Inanspruchnahme staatlicher Hilfen verwiesen.

Teilweise Lockerungen für Schausteller

Die AfD-Fraktion interessierte sich zudem für die Situation der Schausteller. Diese könnten bis Ende August ihre  Angebote nicht wieder öffnen. Das Wirtschaftsministerium teilte hierzu mit, dass Schausteller, die Lebensmittel verkauften, unter den aktuellen Hygieneanforderungen bereits wieder arbeiten könnten. Jene die beispielsweise Fahrgeschäfte betrieben, könnten voraussichtlich ab dem 27. Mai wieder auf Jahrmärkten, arbeiten. Auch erarbeiteten die Schaustellerverbände derzeit gemeinsam mit Kommunen Konzepte für die Errichtung mobiler Freizeitparks. Unterstützungen gebe es in Form des Corona-Soforthilfeprogramms des Bundes für Kleinunternehmen und Soloselbstständige. Ergänzend gebe es den Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz. Bei Branchen, deren Umsatzausfälle nicht mehr nachzuholen seien, sehe man allerdings den Bund in der Pflicht. So solle eine innerdeutsche Wettbewerbsverzerrung vermieden werden.