Wie geht es in den Schulen weiter?

Wie könnte es in den rheinland-pfälzischen Schulen und Kitas nach den Weihnachtsferien weitergehen und wie lief es dort bisher während der Corona-Pandemie? Mit dieser Frage beschäftigte sich auf Antrag der CDU-Fraktion eine rund dreistündige Sondersitzung des Bildungsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags kurz vor Weihnachten.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf und seine Fraktionskollegin Anke Beilstein warfen der Landesregierung vor, kein langfristiges Konzept für Schulen und Kitas in der Corona-Pandemie zu haben. Sie kritisierten das Krisenmanagement, die schlechte Kommunikation, eine mangelnde Fürsorgepflicht und Gesundheitsvorsorge, die Ignoranz von wissenschaftlichen Erkenntnissen und eine schleppende Ausstattung der Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten. Zudem kritisierte die CDU das starre Festhalten am Präsenzunterricht. Christian Baldauf forderte vom Land auf der Basis von Bestandsaufnahmen und Bedarfsberechnungen ein Konzept, wie es in den Schulen und Kitas nach dem 10. Januar 2021 weitergehen solle.

Bei hohen Zahlen weiter Fernunterricht im Januar

Bildungsministerin Stefanie Hubig wies die Vorwürfe zurück und betonte, dass das Land einen mit allen Beteiligten abgestimmten Plan habe, der für den Schulbereich drei Szenarien beinhalte, die abhängig vom Infektionsgeschehen greifen solle: Präsenzunterricht, Wechsel aus Präsenz- und Fernunterricht sowie reiner Fernunterricht. Den Schulen lägen vielfältige Leitfäden, Hygienekonzepte und Unterstützungsangebote vor. Stefanie Hubig erläuterte, dass bis zum 15. Januar 2021 Fernunterricht stattfinden solle. Notbetreuungsangebote seien vorhanden. Sollten die Infektionszahlen im Januar weiterhin hoch sein, soll der Fernunterricht über den 15. Januar hinaus verlängert werden. Ziel bleibe aber, vor allem den unteren Jahrgängen und für Abschlussklassen wieder Präsenzunterricht zu ermöglichen.

Bei der Versorgung mit digitalen Endgeräten sei man einen großen Schritt vorangekommen. Rund 15.000 Geräte seien bisher ausgegeben worden. Im Vergleich mit den anderen Bundesländern sei Rheinland-Pfalz beispielsweise im Bereich der Digitalisierung oft Vorreiter. Auch im Kita-Bereich gebe das Land einen Rahmen vor, der abhängig von den Gegebenheiten vor Ort ausgestaltet werden solle. Für Kinder, deren Eltern aufgrund ihres Arbeitsplatzes keine andere Betreuungsmöglichkeit hätten, müsse die Kita weiter geöffnet bleiben. Hier sei ein Bedarf vorhanden und deshalb sei es richtig, die Kitas grundsätzlich offen zu halten, so Hubig. Alle Bundesländer seien im Übrigen in der gleichen Situation und hätten deshalb mehrheitlich ähnliche Regelungen getroffen. Schließlich arbeite man auch daran, dass die Möglichkeiten von Schnelltests an Kitas und Schulen erweitert würden. Das Infektionsgeschehen werde dort kontinuierlich überwacht und zeige, dass das Infektionsgeschehen in Schulen und Kitas nicht höher ist als in anderen Bereichen. Experten betonten, dass das Lüften in den Räumen das A und O sei.

Lob für Präsenzunterricht, Kritik an Kommunikation

Joachim Paul (AfD) unterstrich die hohe Bedeutung des Präsenzunterrichts, der nicht durch Tablet und Fernunterricht ersetzt werden könne. Alle anderen Lösungen seien defizitär. Präsenzunterricht sichere die Chancengleichheit und besitze eine wichtige soziale Komponente. Joachim Paul wies insbesondere auf die möglichen Langzeitfolgen für Kinder und Jugendlichen bei wechselnden Unterrichtsmodellen hin und sah nachhaltige Gefahren für den Bildungserfolg. Vor diesem Hintergrund sei es richtig, dass das Land lange am Präsenzunterricht und an der Durchführung des Abiturs festgehalten habe.

Helga Lerch (fraktionslos) berichtete, dass sie aus dem schulischen Alltag viele Rückmeldungen über Irritationen erhalten habe, nachdem der zweit Shutdown beschlossen wurde. Viele Eltern hätten sich gefragt, ob sie jetzt noch ihr Kind in die Kita bringen dürften. Bei der Durchführung des schriftlichen Abiturs im Januar forderte Helga Lerch, angemessene, praktische und rechtssichere Rahmenbedingungen zu schaffen. Kritik übte sich an der wiederholt kurzfristigen Informationspolitik des Landes gegenüber den Schulen wie auch an der Enge in den Schulbussen.

Bettina Brück (SPD) warb ebenfalls für den Präsenzunterricht und verwies auf die aus ihrer Sicht klaren Vorgaben und Leitlinien des Landes, die gemeinsam mit Experten erarbeitet worden seien und flexibel an das Infektionsgeschehen angepasst würden. Bei deren Umsetzung seien dann die jeweils zuständigen Stellen gefragt wie beispielsweise die Träger von Schulen und Kitas. Finanziell habe das Land sehr hohe Summen für den Bildungsbereich und für die Bewältigung der Krise bereitgestellt. Ihre Fraktionskollegin Giorgina Kazungu-Haß verwies ebenfalls auf die Schulträger, wenn es darum gehe, die Schulen digital auszustatten und lobte das Engagement von Schulen, Lehrkräften und vom pädagogischen Landesinstitut in dieser Krise.

Daniel Köbler (Bündnis 90/Die Grünen) betonte die schwierigen Abwägungsentscheidungen zwischen dem Recht auf Betreuung und Bildung einerseits und dem Gesundheitsschutz andererseits. Auch wenn es deshalb natürlich zu Irritationen und Problemen komme, so laufe es aus seiner Sicht jedoch insgesamt relativ gut. Aus seiner Sicht seien Schulen und Kitas systemrelevant, weshalb die Grundstrategie richtig sei, diese Einrichtungen so lange wie möglich offen zu halten. Er regte an, mehr Corona-Tests für Lehrkräfte und das Kita-Personal zur Verfügung zu stellen.Die FDP-Fraktionsvorsitzende Cornelia Willius-Senzer betonte, dass sich Kinder über Präsenzunterricht freuten und Lehrkräfte diesen als unkomplizierter bezeichneten. Sie verwies darauf, dass nicht alle Schulbusse, die bereitstünden, auch vor Ort abgerufen worden seien.