„Unsere Demokratie zu schützen, ist die Aufgabe aller“

„Zur Zukunft der Demokratie in Rheinland-Pfalz“ - so der Titel des evangelischen Impulspapiers, das im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags von dessen Autoren Christoph Picker, Thomas Posern und Frank Vogelsang im Rahmen einer Dialogveranstaltung vorgestellt wurde.

Mit dem Impulspapier wolle man vor allem Anregungen zu konkretem Handeln an die politisch Verantwortlichen geben, erläuterte Thomas Posern, Beauftragter des Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz, in seiner Vorstellung des Papiers. Entstanden sei es aus der Sorge, dass durch die zunehmende Segmentierung der Gesellschaft und das stärkere in Erscheinung treten von teilweise rechtsextremen Parteien die Demokratie vor großen Herausforderungen stehe.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte in seiner Begrüßung, wie wichtig es sei, sich immer wieder Zeit zu nehmen, um grundlegend über den Zustand der Demokratie zu sprechen. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie lobte Hering die Handlungsfähigkeit föderaler, demokratischer Staaten. Deutschland habe schnell und verantwortungsbewusst auf die Krise reagiert. Der Föderalismus ermögliche es – je nach Infektionsgeschehen – regional maßvoll auf die Pandemie zu reagieren. Dies stärke die Akzeptanz der Maßnahmen und das Vertrauen in die Politik.

Im Anschluss diskutierten die Autoren mit Landtagspräsident Hering und dem Publikum wie den Herausforderungen, vor denen die Demokratie aktuell steht, konkret begegnet werden kann. Dabei ging es unter anderem um eine Stärkung der politischen Bildung sowie um die Wahrnehmung und das Vertrauen in die Politik. Aber auch darum, wie zentral es ist, dass Wirtschaft und Gesellschaft Verantwortung bei der Stärkung der Demokratie übernehmen. „Unsere Demokratie zu schützen, ist die Aufgabe aller“, erläuterte Hering. „Niemand darf sich dabei auf die Zuschauerränge zurückziehen.“