Ukrainische Justiz zu Gast

Richterinnen und Richter aus der Ukraine haben Ende November ihren traditionellen jährlichen Besuch im Landtag absolviert. Der Präsident des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs, Lars Brocker, begleitete die Delegation zusammen mit seiner Vertreterin Dagmar Wünsch und Sabine Wabnitz, Richterin am Oberverwaltungsgericht, nach Mainz.

Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Delegation gemeinsam mit seinen beiden „Vizes“ Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht sowie der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka im Mainzer Isenburg-Karree. Mykhailo Smokowych, Präsident des Revisionsverwaltungsgerichts in der Ukraine, leitete die Delegation.

„Demokratie, Gewaltenteilung und eine unabhängige Justiz sind die Grundlagen eines jeden gelingenden Staates“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Der regelmäßige gegenseitige Gedankenaustausch über Ländergrenzen hinweg sei von grundlegender Bedeutung für die Justiz, die Völkerverständigung, die Weiterentwicklung Europas und für die politische Partnerschaft generell.

Auch Mykhailo Smokowych hob die Bedeutung des Austauschs hervor. Ohne Rheinland-Pfalz und Deutschland gebe es in der Ukraine heute keine vergleichbare Verwaltungsjustiz. Zudem freute er sich, im nächsten Jahr das sanierte Deutschhaus besuchen zu können.