TOP 11 - Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD

BESPRECHUNG

Die Landesregierung geht in ihrer Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion davon aus, dass fast jede dritte Frau während ihres Lebens Gewalt erlebt. Allein die in Beziehungen bekannt gewordenen Straftaten reichten von psychischer oder körperlicher Gewalt über Stalking und Vergewaltigung bis hin zu Mord und Totschlag. Diese Taten fänden häufig im Verborgenen statt und würden zu rund 75 bis 80 Prozent nicht aktenkundig. Die Gründe hierfür seien zahlreich. Zu nennen seien etwa Angst vor weiterer Gewalt oder Scham, aber auch finanzielle Abhängigkeit.

Die Landesregierung teilt mit, dass die Gesamtanzahl der Gewaltdelikte gegen Frauen in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) in den letzten vier Jahren nahezu gleichgeblieben sei. Im Jahre 2016 habe es gegenüber dem darauffolgenden Jahr einen leichten Anstieg von 400 Fällen gegeben; ab dem Jahr 2017 habe sich die Zahl dann zwischen 21.466 (2017) und 21.583 (2018) Fällen eingependelt. Auch die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung bewege sich seit vier Jahren auf dem nahezu gleichen Niveau (2016: 1.833 Fälle, ab dem Jahr 2017 beträgt die Anzahl der Taten zwischen 2.249 und 2.454 Fälle). Den größten Anteil nähmen in der PKS die Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit ein. Diese bewegten sich seit 2016 zwischen 18.943 (2020) und 19.187 (2016). Die Straftaten konnten in über 90 Prozent der Fälle aufgeklärt werden.