Statistikvergleich: Starke Zunahme an Drucksachen und bei Anfragen

Einen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen verzeichnet der rheinland-pfälzische Landtag. Mit Stand vom 15. Dezember 2020 waren seit Beginn der Wahlperiode am 18. Mai 2016 exakt 14.010 Drucksachen veröffentlicht. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in einer Wahlperiode erschienen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit.

Im Vergleichszeitraum der vorangegangenen 16. Wahlperiode (Mai 2011 bis Dezember 2015) waren es 6.025 Drucksachen. Als „Drucksache“ werden beispielsweise Kleine und Große Anfragen, Mündliche Anfragen, Gesetzentwürfe oder Anträge bezeichnet, die dokumentiert werden und öffentlich abrufbar sind. Ein wesentlicher Grund für die Zunahme ist insbesondere, dass es auch noch nie so viele Fraktionen im Landtag gab wie in der aktuellen 17. Wahlperiode. Gegenwärtig sind im Landtag Rheinland-Pfalz mit SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fünf Fraktionen vertreten.

Über hundert digitale Ausschusssitzungen

Während die Zahl der Gesetzentwürfe in dieser Wahlperiode im Vergleich zur vorangegangenen leicht rückläufig war, hat sich die Zahl der Großen und Kleinen Anfragen sehr stark erhöht: waren es in der 16. Wahlperiode in rund viereinhalb Jahren 68 Große Anfragen, stieg die Anzahl in der 17. Wahlperiode auf 211 Große Anfragen. Die Zahl der Kleinen Anfragen nahm von 3.892 auf 5.790 zu. Die meisten Großen Anfragen (109) wurden von der AfD-Fraktion gestellt, vor der CDU (83). Die CDU-Fraktion richtete wiederum die meisten Kleinen Anfragen an die Regierung (3.510) vor der AfD (1.486).Sämtliche öffentlichen Parlamentsdokumente werden an die Abgeordneten, die Fraktionen und an die Landesregierung auf elektronischem Wege in digitalisierter Form verteilt und stehen auch der Öffentlichkeit digital zur Verfügung.

Die Anzahl der Ausschusssitzungen (inklusive der Sitzungen von Enquete-Kommissionen) hat in der aktuellen Wahlperiode im Analysezeitraum um 12 Prozent zugenommen und ist von 696 auf 777 gestiegen. Mit Beginn der Corona-Pandemie schaffte der rheinland-pfälzische Landtag auch die Möglichkeit von digitalen Ausschusssitzungen. Seit April dieses Jahres fanden bis zum 15. Dezember bisher 106 Ausschusssitzungen per Videokonferenz statt.