Schulbusverkehr in Corona-Zeiten

Das Thema der Schülerbeförderung in Corona-Zeiten hat den jüngsten Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr intensiv beschäftigt. Auf Antrag der AfD debattierten die Abgeordneten insbesondere die Frage, wie ein möglichst infektionssicherer Schulbusverkehr organisiert werden kann.

Staatssekretär Andy Becht erklärte, dass die Schulbusse zum Beginn des neuen Schuljahres teilweise sehr gut besetzt seien. Hierzu käme es allerdings hauptsächlich bei den letzten ein bis zwei Orten vor dem jeweiligen Schulzentrum. Abhängig von der Art und der Größe des Busses seien maximal zulässige Beförderungszahlen festgeschrieben. Ungeachtet dessen seien laut Staatssekretär Andy Becht zur Entschärfung der Situation und zur Unterstützung der Landkreise und kreisfreien Städte angedacht, die Reisebusse, die derzeit coronabedingt nicht im Einsatz seien, in dieser Sondersituation einzusetzen. Gleichzeitig könnten Fahrer aus der Kurzarbeit zurückgeholt werden. Hierbei unterstütze der Verband Mobilität und Logistik e.V. RLP mit einer Busbörse. Benötigte Zusatzfahrten sollen durch die Landkreise und kreisfreien Städte hinzugebucht werden können. Das Förderprogramm laufe zunächst bis zu den Weihnachtsferien. Gleichzeitig regte Becht an, alternative und kostensenkende Lösungswege zu entwickeln. So könne beispielsweise ein versetzter beziehungsweise gestaffelter Schulbeginn eine 50%ige Entlastung herbeiführen, wenn der Bus zweimal fahren könne.

Bisher insgesamt 13 Infektionen durch Busfahrten

Zudem scheine das Tragen einer Maske in den Bussen sehr hilfreich zu sein, da es landesweit erst zu 13 Ansteckungen durch Busfahrten gekommen sei, informierte Becht. Im Freizeitbereich seien die Infektionszahlen wesentlich höher. So könne das Infektionsrisiko gesenkt werden, wenn Masken getragen werden. Ausschussvorsitzender Thomas Weiner (CDU) hakte nach, inwiefern die Masken den Abstand im ÖPNV ersetzen würden. Staatssekretär Andy Becht erklärte, dass es im ÖPNV explizit eine Maskenpflicht gäbe, da dort das Abstandsgebot unterschritten werden könnte und die Mund-Nasen-Bedeckung einen zusätzlichen Schutz darstelle. Dies habe sich bereits vor der Schulbusdebatte aus der Corona-Bekämpfungsverordnung ergeben und sei die gängige Rechtspraxis in allen Ländern. Steven Wink (FDP) erkundigte sich, ob es möglich sei, mehr als 250 Busse zu organisieren. Die Zahl 250 sei aus Gründen der Kalkulierbarkeit und in Absprache mit den Verbänden entstanden, erläuterte Andy Becht. Da die meisten Landkreise und kreisfreien Städte bereits lokale Verträge mit Busunternehmen hätten, sei innerhalb dieses Rahmens bei den Vertragspartnern angefragt worden, ob bestehende Reisebusse umfunktioniert werden könnten.

Thomas Weiner (CDU) interessierte sich zudem dafür, ob es möglich sei, Zusatzbusse oder auch Großraumtaxis lediglich im letzten Fahrabschnitt einzusetzen, um die erwähnte Überfüllung eines Schulbusses in den letzten Orten vor dem Schulzentrum zu vermeiden. Da der Schülerverkehr in der Zuständigkeit der Landkreise liege, hätten diese hier auch Handlungsfreiheit. Die Förderrichtlinie des Landes hierzu sei bewusst offengehalten worden.
Videoaufzeichnung der Ausschusssitzung: