Schritt für Schritt zurück in die Schule

Der Bildungsausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung die schrittweise Wiedereröffnung der rheinland-pfälzischen Schulen und Kitas in den Fokus genommen. Staatssekretär Hans Beckmann erläuterte den Abgeordneten den Hygieneplan, der Grundlage für die Rückkehr in den Präsenzunterricht sei. Man wolle erreichen, dass noch in diesem Schuljahr alle Kinder an ihre Schule zurückkehren könnten. Im Falle von Corona-Infektionen sei es jedoch auch möglich, dass betroffene Schulen zeitweise wieder schließen müssten.

Die Schließung der Schulen im März habe deutlich dazu beigetragen, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen. Ziel sei es jetzt, mit dem Schulbetrieb wieder zu beginnen. Inzwischen seien rund 130.000 Schülerinnen und Schüler in ihre Klassenzimmer zurückgekehrt. Eine schrittweise Öffnung sei notwendig, um das weitere Infektionsgeschehen beobachten zu können sowie um die Abstandsregelungen einhalten zu können. Oberstes Ziel sei es, Menschen vor der Infektion zu schützen und Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, berichtete der Staatssekretär.

Hygieneplan für die Schulen

Daher habe man gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und der Mainzer Universitätsmedizin den Hygieneplan Corona erarbeitet. Dieser entspreche den vom Robert Koch-Institut (RKI) geforderten Vorkehrungen. Zudem sei der Entwurf mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt und mit den Hauptpersonalräten besprochen worden. Auch wurde er Schulen und Gesundheitsämtern vorgelegt.
Konkret beinhalte der Hygieneplan etwa Maßnahmen zur Raumhygiene, zur Hygiene im Sanitärbereich, zur Wegeführung, zum Infektionsschutz in Pausen und Konferenzen und informiere über den Umgang mit Personen mit erhöhtem Infektionsrisiko. Das Land habe die Schulträger mit 70.000 Litern Desinfektionsmitteln sowie 430.000 Stück Mund-/Nasenschutz ausgestattet. Außerdem hätten sie 150.000 einfache Mund- und Nasenschutzbedeckungen für den Schülertransport bekommen.
 
An einer Grundschule habe es bereits zwei positive Coronafälle gegeben. Sie werde für zwei Wochen erneut geschlossen, was auch das Vorgehen sei, wenn an anderen Schulen Infektionen aufträten.

Hygieneempfehlungen für Kitas

Für Kitas seien in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium Empfehlungen zur Anpassung der Hygienepläne erstellt worden. Empfehlungen deshalb,  da das Bildungsministerium für Kitas nicht zuständig sei. Strenge Regelungen wie an Schulen seien bei der Betreuung von Kindern im Kita-Alter nicht einzuhalten. Die Empfehlungen sähen beispielsweise vor, dass Kinder bei Atemwegssymptomen zu Hause blieben oder die Einrichtungen verlassen müssten. Sie müssten lernen, die Husten- und Niese-Etikette sowie die Händehygiene einzuhalten. Erwachsene sollten auf Händedesinfektion, Abstandsgebot, und gegebenenfalls auch dem Mund- Nasenschutz achten. Zudem solle die Raumhygiene (Lüften, Oberflächenreinigung, Desinfektion) beachtet werden. Risikopersonen müssten geschützt und eine Gruppengröße von maximal zehn Kindern nicht überschritten werden, sagte Staatssekretär Hans Beckmann.

Debatte um Mund- und Nasenschutz

Joachim Paul (AfD) kritisierte, dass Schülerinnen und Schüler, die bereits seit Ende April die Schulen wieder besuchten, keine Schutzmasken vom Land erhalten hätten. Die CDU-Abgeordnete Anke Beilstein gab an, die Masken des Landes passten Kindern in der Regel nicht und seien eher medienwirksam als virenresistent. Auch fragte sie, weshalb Masken zwar in der Pause, jedoch nicht im Unterricht getragen werden müssten. Staatssekretär Beckmann antwortete, dass bis Ende April noch nicht genügend Masken vorhanden gewesen seien, sie würden jedoch nachgeliefert. Ziel sei es, dass alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz eine Maske erhielten. Während des Unterrichts könne der notwendige Abstand sichergestellt werden, auf dem Pausenhof nicht. Der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek ergänzte, die Masken für Schülerinnen und Schüler stellten einen Fremdschutz dar. Unter FFP2-Masken, die einen Selbstschutz böten, könnten Kinder nicht atmen. Zudem erläuterte er, es gebe keine speziellen Kindermasken im Handel, allerdings seien diese momentan in der Produktion. Giorgina Kazungu-Haß (SPD) lobte das Landesamt dafür, dass Rheinland-Pfalz das einzige Bundesland sei, dass Schulen in dieser Weise mit Masken ausgestattet habe.

Notbetreuung in Schulen und Kitas

Daniel Köbler (Bündnis 90/Die Grünen), sagte, die Notbetreuung in Kitas sowie die dortigen Hygiene- und Abstandsregelungen funktionieren derzeit, weil relativ wenige Familien die Betreuung in Anspruch nähmen. Er wollte daher wissen, wie das Land möglicherweise steigende Betreuungszahlen einschätze. Die Betreuungszahlen an Schulen und Kitas steige, das sei jedoch so gewollt, berichtete der Staatssekretär. Die aktuell erweiterte Notbetreuung sei die zweite Phase des Vier-Phasen-Plans der Jugend- und Familienministerkonferenz. Thomas Barth (CDU) erläuterte, die Kapazitätsgrenze bei Kitas sei dort erreicht, wo Kinder wegen zu wenig Personal nicht mehr in eine Notbetreuung aufgenommen werden könnten. Ihn interessierte, wie das Land mit dieser Situation umgehen wolle. Bei Engpässen müsse man im Einzelfall schauen, berichtete Detlef Placzek. Das Landesamt werde gemeinsam mit den Beschäftigten, den Jugendämtern und eventuell auch den Eltern Lösungen finden.
 
Simone Huth-Haage (CDU), erkundigte sich, wie sinnvoll der Unterricht unter den aktuellen Begebenheiten sei. An Kitas sollten zudem Regelungen wie an den Schulen gelten oder gar darüber hinausgehen. Träger und Kommunen vor Ort dürfe man nicht allein lassen. Das Land müsse assistieren und klare Vorgaben machen. Staatssekretär Hans Beckmann sagte, man stehe mit den Partnern in regelmäßigem Kontakt. So habe man mit Oberbürgermeistern und Landräten in dieser Woche in einer Telefonschalte über Hygieneregeln gesprochen. Das Lernen sei in Zeiten von Corona anders, jedoch gehöre zur Schule auch soziales Lernen sowie soziale Kontakte. Das Land wolle daher erreichen, dass noch in diesem Schuljahr alle Schülerinnen und Schüler an ihre Schulen zurückkehren könnten.