Online vor Ort shoppen

Die Chancen der Digitalisierung auf so unterschiedlichen Gebieten wie der Stimmenauszählung bei Kommunalwahlen und bei der Entwicklung des ländlichen Raums sind in der vergangenen Sitzung des Landtagsausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik von den Abgeordneten thematisiert worden. Die Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten den Punkt „Elektronische Stimmenauszählung“ auf die Tagesordnung setzen lassen, da die Erfahrungen der jüngsten Wahlen die Notwendigkeit einer Erleichterung und vor allem einer Beschleunigung des aufwendigen Auszählvorgangs deutlich machten, so Daniel Schäffner von der SPD-Fraktion.

Stimmenauszählung per Scanner?

Die Abgeordneten waren sich einig, dass eine vereinfachte Stimmenauszählung geprüft werden sollte. Innen-Staatssekretärin Nicole Steingaß berichtete für die Landesregierung, dass die Erfahrungen der letzten Kommunalwahlen im Mai ausgewertet würden mit dem Ziel, die kommenden Wahlverfahren möglichst effizient zu gestalten. Jedoch seien hohe rechtliche Anforderungen zu beachten. Beispielsweise müsse die Öffentlichkeit der Wahl gewahrt und diese in jedem Schritt überprüfbar sein. Der jetzige Einsatz von elektronischer Datenerfassung stehe im Einklang mit der Verfassung. Allerdings würden zurzeit noch nicht, wie im Antrag vorgeschlagen, Scanner eingesetzt. Bei diesen stelle sich zusätzlich zu den rechtlichen Anforderungen die Frage, ob die technischen Voraussetzungen erfüllt werden könnten und ob für die Vielzahl an notwendigen Geräten eine Auslastung außerhalb der Wahlen gewährleistet sei. Man werde die technische Entwicklung weiterhin beobachten und positiv begleiten, um eine möglichst einfache und effiziente Stimmenauszählung zu ermöglichen, erklärte Nicole Steingaß. 

Chancen für ländlichen Raum

Mit dem aktuellen Stand des Projekts „Digitale Dörfer“ beschäftigte sich ein Antrag der CDU-Fraktion. Staatssekretärin Nicole Steingaß und der Projektleiter vom Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE), Matthias Berg, führten aus, dass dieses Projekt neue Chancen in vielen Bereichen des ländlichen Raums eröffne. Die Kommunikation mit der Verwaltung, aber auch untereinander werde effizienter, die Bürgerinnen und Bürger könnten sich besser informieren, einfacher einbringen und stärker mit ihrer Region identifizieren, erklärte Nicole Steingaß. Die „Digitalen Dörfer“ erleichterten den Alltag.

Insgesamt drei Verbandsgemeinden testeten das Potenzial smarter Technologie vor allem im Bereich „Logistik und Kommunikation“. Mittelpunkt der ersten Projektphase sei die digitale Unterstützung der Nahversorgung gewesen. Mit der sogenannten „BestellBar“ sei ein Onlinemarktplatz geschaffen worden, der die Vorteile des Onlineshoppings mit denen des Einkaufens beim Händler vor Ort vereine. Einzelhändler in der Region präsentierten dort ihre Produkte, welche von Bürgerinnen und Bürgern online bestellt werden könnten. Geplant sei demnächst auch ein Kanal zur Kommunikation mit der Verwaltung, über welchen direkt Vorschläge eingebracht und auf konkrete Probleme, wie beispielsweise eine defekte Straßenlaterne oder abgestellten Müll hingewiesen werden könne. In Zukunft seien solche Möglichkeiten auch für weitere Bereiche wie das Arbeitsleben und die medizinische Versorgung angedacht. Die Testphase läuft noch bis 2021.

Weiter Informationen zu den „Digitalen Dörfern“: www.digitale-doerfer.de