Mobilität für alle Menschen und überall in Rheinland-Pfalz

Im landesweiten Bürgerbeteiligungsprozess zur Armutsbekämpfung war das Thema „Mobilität“ ein wichtiges Handlungsfeld, heißt es in einem Sprechvermerk des fachlich zuständigen Ministeriums. Von den Bürgerinnen und Bürgern würden die Möglichkeiten der sozialen Teilhabe eng mit der Mobilität verknüpft. Ein wesentlicher Aspekt hierbei sei vor allem die Qualität des Angebots.

Wichtigstes Ziel der Landesregierung sei die Schaffung eines ÖPNV-Angebots, welches in allen Teiles des Landes die höchstmögliche Mobilität eröffne, ohne einen eigenen PKW vorhalten zu müssen. Dies sei nicht nur ein Umweltargument, sondern es entstünden Kosten für die Nutzung eines PKW (Kaufpreis, Steuern, Wartungskosten). Von Armut betroffenen Menschen fehlten hierzu die finanziellen Mittel.

Für die Herstellung einer sozialen Gerechtigkeit sei ein gutes Angebot im ÖPNV unerlässlich. Dieses schließe auch den Bereich Barrierefreiheit ein. Die Landesregierung habe daher damit begonnen, für das ganze Land flächendeckend den ÖPNV neu zu planen. Ziel sei es, in wenigen Jahren alle Konzepte umzusetzen und damit landesweit auch in den entlegenen Bereichen ein umfangreiches Angebot zu ermöglichen. Denkbar seien auch kleinere Fahrzeuge, die als Rufangebot verkehrten, als Alternative für große Busse, die sich aufgrund geringerer Auslastung nicht lohnten. Bei der Barrierefreiheit gelte es, die eingesetzten Fahrzeuge technisch auf dem neuesten Stand zu halten. Dies sei eine immerwährende Aufgabe. Im Landeshaushalt seien mehr als 500 Mio. Euro jedes Jahr für den ÖPNV vorgesehen.