Meinungsfreiheit! UND Würde!

Landtagspräsident Hendrik Hering hat sich in seiner Neujahrsansprache entschieden gegen Hassrede und Desinformation ausgesprochen. Jede und jeder könne in seinem täglichen Umfeld etwas dafür tun, unsere Demokratie zu schützen. „Widersprechen Sie lautstark Hass und unwahren Botschaften und stellen Sie sich gegen die Ausgrenzung von Menschen“, rief Hendrik Hering auf und forderte einen „Aufstand der Anständigen“.

Angesichts von Debatten und Äußerungen insbesondere in den sozialen Medien, ist Hendrik Hering der Auffassung, dass man noch nie so offen und frei seine Meinung sagen konnte, wie es heutzutage möglich ist. Im Gegensatz hierzu stehen Umfrageergebnisse, in denen eine Mehrheit der Menschen im Land der Auffassung sei, man dürfe seine Meinung eben nicht mehr frei äußern und müsse aufpassen, was man sagt.Von Demokratie könne man nur sprechen, wenn es einen Meinungsaustausch gebe. „Wenn allerdings die Diskussion über politische Themen durch rassistische, beleidigende und unwahre Botschaften beeinträchtigt wird, bringt das unsere Demokratie in Gefahr“, betonte der Landtagspräsident. Wer seine Meinung äußere, müsse auch Widerspruch erdulden und habe keinen Anspruch darauf, dass andere die eigene Meinung teilen, sondern mehr oder minder entschieden dagegen argumentierten.

Dank an Ehrenamtliche vor Ort

„Meinungsfreiheit ist eine der herausragenden Errungenschaften unserer Demokratie. Ebenso jedoch auch die Würde jedes Einzelnen“, so Hendrik Hering. Wer Grenzen überschreite, sich rassistisch oder menschenverachtend äußere oder zu Straftaten aufrufe, stehe außerhalb unserer Gesellschaft und sei mit allen Mitteln des Rechtsstaats zu verfolgen. Der Landtagspräsident rief dazu auf, sich für eine gute Diskussionskultur stark zu machen: „Lasst uns vielfältige, offene, nachvollziehbare und faire politische Diskussion führen. Lasst uns Zeit für gute politische Debatten nehmen, um Kompromisse zu finden und unsere Gemeinschaft zu stärken“.

Hendrik Hering dankte insbesondere all jenen, die sich ehrenamtlich politisch engagierten und dabei in kommunalen Parlamenten den Aufstand der Anständigen lebten.