Landtag gedenkt Opfern von Terror und Gewalt

Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zum Auftakt der November-Sitzung den Opfern von Terror und Gewalt gedacht. Landtagspräsident Hendrik Hering erinnerte an den 9. November und die Gräueltaten der Nationalsozialisten während der Reichspogromnacht vor 82 Jahren. Rassismus, Unrecht, Terror und Gewalt gebe es leider auch heute noch, „sei es in Form von rechtsextrem motivierten, menschenverachtenden Anschlägen und Morden oder in Form des brutalen islamistisch motivierten Terrors in den vergangenen Wochen".

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte: „Es gab und es gibt kein Motiv für irgendeine Form der Gewalt gegen Andersdenkende und damit gegen die Grundwerte unserer Demokratie“. Gegen diese Verbrechen müsse mit aller Härte des Rechtsstaates vorgegangen werden, um zu verhindern, dass Extremisten in unserer demokratischen, freiheitlichen und vielfältigen Gesellschaft Fuß fassten.

Am 9. November hätten viele Abgeordnete in ihren Wahlkreisen vor Ort in unterschiedlichster Art und Weise der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Damit werde das Gedenken an die Opfer wachgehalten. Zugleich sei das Gedenken Erinnerung und Mahnung an uns alle, gegen Rassismus, Antisemitismus, Terror und Gewalt aufzustehen, wo immer, wie immer und wann immer sich dieses Gift zeige.

Der Landtagspräsident bedauerte, dass aufgrund der Corona-Pandemie der traditionelle Schulbesuchstag am 9. November abgesagt werden musste. An diesem Tag tauschen sich Abgeordnete seit vielen Jahren und in normalen Zeiten mit Schülerinnen und Schülern über das in mehrfacher Hinsicht geschichtsträchtige Datum des 9. Novembers aus. Er habe in den vergangenen Tagen gespürt, wie groß das Bedürfnis sei, diesen zentralen Gedenktag zu thematisieren. Diesem Bedürfnis werde man selbstverständlich in geeigneter Art und Weise wieder nachkommen.