Landesparlament konstituiert sich in Rheingoldhalle

Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Ursprünglich war geplant, dass sich der neue Landtag im frisch sanierten Deutschhaus am Rhein, dem angestammten Domizil des Landesparlaments, zur ersten Sitzung der neuen Wahlperiode zusammenfindet. In diesem Raum könnten jedoch die notwendigen Abstände in keiner Weise eingehalten werden und ein ausreichender an die gegenwärtige Lage angepasster Infektionsschutz sei dort aus Sicht von beteiligten Gesundheitsexperten nicht gegeben, teilte Hendrik Hering mit. Für die Sitzung mit allen 101 Abgeordneten, die aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben in Präsenz stattfinden muss, gelten erneut strenge Hygienemaßnahmen. Der Landtag überträgt die Sitzung am 18. Mai ab 11 Uhr per Livestream über seine Website (www.landtag.rlp.de) sowie per Facebook-Stream und über seinen YouTube-Kanal.

Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai übernehmen alle neu gewählten Landtagsabgeordnete offiziell ihr Mandat. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Wahl des Landtagspräsidenten/der Landtagspräsidentin und des Landtagspräsidiums, die Abstimmung über eine vorläufige Geschäftsordnung sowie insbesondere die Wahl der Ministerpräsidentin/des Ministerpräsidenten. Ebenfalls am 18. Mai werden die Minister und Ministerinnen in der Staatskanzlei ernannt und anschließend vom Landtag bestätigt sowie dort vereidigt.

Auch für die konstituierende Sitzung stehe der Gesundheitsschutz an erster Stelle, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering. Zur Inbetriebnahme des neu sanierten Deutschhauses sagte er: „Wir wollen die erste Sitzung des Landtags erst dann im Deutschhaus durchführen, wenn die Corona-Pandemie dies zulässt.“ Ein genaues Datum könne deshalb heute noch nicht genannt werden. Hendrik Hering rechnet damit, dass das Deutschhaus nach der Sommerpause gebührend öffentlich eingeweiht und bezogen werden kann.