Kommunikation in Flutnacht im Fokus

In seiner Sitzung am 16. September 2022 hat der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags seinen Fokus nochmals auf die Kommunikation in der Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 gerichtet. Befragt wurde auch Umweltstaatssekretär Erwin Manz.

Konkret wurde in der Sitzung unter anderem Beweis erhoben zur Frage, ob und wie Kontakte zwischen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord und der Technischen Einsatzleitung des Kreises Ahrweiler am 14. und 15. Juli 2021 erfolgt sind. Ebenfalls behandelt wurde die von der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord vorgesehene Beratung der Katastrophenschutzbehörden im Hochwasserfall am 14. und 15. Juli 2021 bezüglich der Landkreise Ahrweiler, Trier-Saarburg und der Stadt Trier. Des Weiteren drehten sich die Fragen um die Themen Gewässerschauen, Verklausungen (Anstauungen des Wasserspiegels durch Treibgut), Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Informationsflüsse sowie um Alarm- und Einsatzpläne.

Neben Umweltstaatssekretär Erwin Manz wurden Orts- und Verbandsbürgermeister, Beigeordnete, Mitarbeitende von Kreisverwaltungen und von der SGD Nord sowie ein Mitarbeiter des Innenministeriums vernommen. In der Sitzung wurde zudem eines im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz von Thomas Roggenkamp, geographisches Institut der Universität Bonn, erstatteten wasserkundlichen Gutachtens zu Entstehung und Verlauf des Extrem-Hochwassers an der Ahr verlesen.

Ausschussvorsitzender Martin Haller informierte, dass Innenstaatssekretär Randolf Stich krankheitsbedingt für die kommende Sitzung am 23. September abgeladen wurde.

Themen der weiteren Sitzungen

Für die kommende Doppelsitzung des Ausschusses am 22. und 23. September 2022 sind unter anderem erneut der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sowie der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas Linnertz, vorgeladen. Darüber hinaus werden an diesen beiden Tagen noch eine Reihe weiterer Zeuginnen und Zeugen geladen. Inhaltlich geht es insbesondere um das Lagebild und den Informationsstand des Lagezentrums der Polizei im Innenministerium, bei der ADD und weiterer nachgeordneter Behörden.

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