Jugendparlament mit Nachbarregionen?

Gibt es bald ein gemeinsames Jugendparlament der vier Partnerregionen Rheinland-Pfalz, der französischen Region Burgund-Franche-Comté, dem tschechischen Mittelböhmen und dem polnischen Oppeln? Dies schlug der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering beim vergangenen Austausch des so genannten 4er-Netzwerks vor. Und dieser Vorschlag fand auch großes Interesse und Zustimmung bei den europäischen Partnern.

Anfang Februar tauschten sich Hendrik Hering, Staatssekretärin Heike Raab, der Vizepräsident des Regionalrats von Burgund-Franche-Comté, Patrick Ayache, die neugewählte Regionspräsidentin von Mittelböhmen Petra Pecková und der Vizemarschall der Woiwodschaft Oppeln, Zbigniew Kubala?ca, über die Zusammenarbeit im Bereich des 4er-Netzwerks aus. Ein Schwerpunkt war die aktuelle Pandemiesituation in den jeweiligen Partnerregionen. Dabei zeigten sich viele gemeinsame Herausforderungen und Bekämpfungsstrategien, aber auch einige Unterschiede. Während Tschechien die Landesgrenzen geschlossen hat, in Frankreich mit einer Verschärfung des aktuellen Lockdowns gerechnet wird, lockert Polen die Einschränkungen. Kinder bis zehn Jahre dürfen dort wieder die Schule besuchen und ab Februar öffneten größere Geschäfte wieder. In Tschechien haben die Bürger die Möglichkeit, sich jeden dritten Tag kostenlos mit einem Schnelltest testen zu lassen.

Um jungen Menschen eine stärkere Partizipation in parlamentarischen Prozessen zu ermöglichen, regte Landtagspräsident Hendrik Hering ein Jugendparlament im Bereich des 4er-Netzwerks an. Im kommenden Jahr soll zunächst ein deutsch-französisches Jugendparlament stattfinden, zu welchem auch polnische und tschechische Teilnehmende als Gäste eingeladen werden. Perspektivisch ist dann in den Folgejahren ein 4er-Jugendparlament geplant.

Der weitere Austausch betraf die Zusammenarbeit in den thematischen Bereichen, die während des 1. Forums der Regionschefs im November 2019 in Mittelböhmen festgelegt wurden. Rheinland-Pfalz ist für die Koordination der Arbeit zum Thema Jugend und Mobilität zuständig, Burgund-Franche-Comté für Tourismus, Mittelböhmen für Innovation, Oppeln für Digitalisierung.