Jahresbericht 2020: Weniger Sprechtage durch Corona

Die Corona-Pandemie hat auch die Arbeit der Bürgerbeauftragten für Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, beeinflusst. So mussten die persönlichen Sprechtage vor Ort im vergangenen Jahr deutlich reduziert werden, informierte Schleicher-Rothmund bei der Übergabe des Berichts an Landtagspräsident Hendrik Hering und bei der anschließenden Präsentation des Jahresberichts 2020.

Finden normalerweise über 30 Sprechtage im Land statt, so musste die Anzahl aufgrund der Corona-Vorschriften auf neun Sprechtage reduziert werde teilte Barbara Schleicher-Rothmund mit. Die Gesamtzahl der Eingaben sei mit 2.193 Petitionen leicht zurückgegangen, welches mit den fehlenden Sprechtagen zusammenhänge. Rund elf Prozent (238) der Eingaben betrafen das Thema Corona. Hierbei sei es nicht nur um Einzelanliegen von Bürgerinnen und Bürgern gegangen, sondern auch um grundsätzliche gesetzliche Fragestellungen mit dem Ziel, bestimmte Regelungen der Corona-Verordnungen zu verändern. Laut der Bürgerbeauftragten erübrigten sich einige dieser Forderungen durch nachfolgende Novellierungen der Corona-Verordnungen. Einzeleingaben befassten sich insbesondere mit den Themen Öffnungszeiten KfZ-Zulassungsstellen, Wertstoffhöfe, Erreichbarkeit der Verwaltung, Soforthilfe für Selbstständige, Besuche in Altenpflegeeinrichtungen.

Eingaben aus Gefängnissen rückläufig

Die Bürgerbeauftragte erhält jedoch nicht nur Eingaben zu Corona-Auflagen. Auch bei Ärger mit Behörden in Rheinland-Pfalz kann sie sich vermittelnd einschalten. Viele Bürgerinnen und Bürger forderten Schleicher-Rothmund zufolge die Einhaltung der Corona-Regeln und deren konsequente Kontrolle. Anderen wiederum gingen die Einschränkungen zu weit. Auch mit dem Thema Abfallbeseitigung beschäftigte sich die Bürgerbeauftragte.

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit lag für Schleicher-Rothmund auf Eingaben aus den Gefängnissen im Land. Hier seien die Beschwerden zurückgegangen. Insgesamt 525 Anliegen kamen aus den Justizvollzugsanstalten, 2019 waren es noch 691. Viele Häftlinge hätten beklagt, dass bestimmte Sport- und Freizeit-Angebote nicht mehr stattfinden würden, weil es an Personal mangele, sagte Schleicher-Rothmund. Hier appellierte Schleicher-Rothmund an Bund und Länder, den Personalbedarf über Ausbildungen zu decken und bei Abwerbungen zurückhaltender zu agieren. In 67 Prozent der Eingaben konnte den Bürgerinnen und Bürgern durch konkrete Lösung ihres Problems oder durch Auskunft geholfen werden, freute sich Barbara Schleicher-Rothmund.