IPR-Sitzung: Rückkehr zu offenen Grenzen

Der Interregionale Parlamentarierrat der Großregion (IPR) hat Anfang Juni eine Resolution zu den Folgen der Coronakrise für die Großregion verabschiedet und eine „Task Force Pandemie“ für künftige Krisen vorgeschlagen. Zudem forderte das Gremium bei seiner Sitzung im saarländischen Landtag in Saarbrücken eine schnellstmögliche Rückkehr zu offenen Grenzen und zur grenzüberschreitenden Mobilität.

Die einstimmig verabschiedete Resolution richtet sich an die Regierungen der Großregion, die nationalen Regierungen sowie an die Europäische Union. Zur Großregion zählen Luxemburg, Lothringen, Saarland, Rheinland-Pfalz und in Belgien die Wallonie, die Fédération Wallonie-Bruxelles und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens.

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass Ad-hoc-Grenzschließungen, die von Zentralregierungen beschlossen würden, für regionale Parlamente schwer zu vermitteln seien. Damit Maßnahmen erfolgreich seien, brauchten sie die Akzeptanz der Bürger, die involviert sein müssten, forderte Hendrik Hering. Die Corona-Pandemie sei die größte Krise, die Europa seit dem 2. Weltkrieg erfahren musste. Aufgrund des föderalen Systems in Deutschland hätten Maßnahmen zielgerichtet und angepasst auf die einzelnen Regionen erfolgen können und hätten deshalb eine große Akzeptanz erfahren. Dies sei ein gewichtiger Vorteil im Vergleich zu zentralistisch regierten Ländern. Einschränkungen müssten den Bürgern vermittelt werden. Dies sei die Aufgabe der Parlamente.

Mit offenen Grenzen aufgewachsen

Insbesondere die Grenzregionen seien laut dem saarländischen Landtagspräsidenten Stephan Toscani sehr stark von der Coronakrise betroffen. Auch sei der Zusammenhalt in den Grenzregionen auf eine harte Belastungsprobe gestellt worden. Es gebe mehrere Generationen, die mit offenen Grenzen aufgewachsen seien und für diese Menschen sei es eine völlig neue Erfahrung, plötzlich mit Grenzkontrollen und geschlossenen Grenzen konfrontiert zu werden. Deshalb stand die Forderung zu einer Rückkehr zu den offenen Grenzen im Zentrum der Forderung des IPR und auch für die Zukunft müssten Lehren aus der Krise für künftige vergleichbare Situationen gezogen werden. Der IPR mache mit der Resolution deutlich, dass die Großregion auch in Krisen Handlungsfähigkeit und Solidarität beweisen müsse, so Stephan Toscani. Konkret forderte der IPR neben der „Task Force Pandemie“ den Gipfel der Großregion auf, eine Analyse der Folgen dieser Krise mit Hilfe der Expertenstrukturen der Großregion, wie dem Wirtschafts- und Sozialausschuss, der Task Force Grenzgänger oder dem „Center for border studies“, vorzunehmen.


Des Weiteren berieten die IPR-Mitglieder über die bessere Zusammenarbeit der Hilfsdienste im Krisenfall, ein neues europäisches Rechtsinstrument zur Vereinfachung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (ecbm), gemeinsame Ausbildung in Wein-bauberufen und die solidarische Landwirtschaft. Die eingebrachten Empfehlungsvorschläge sind Resultat der politischen Beratungen und Abstimmung in den IPR-Kommissionen, die auch in der Corona-Krise mit Hilfe von Videokonferenzen ihre Arbeit fortgeführt haben.