Grundschüler dürfen wieder in die Schule

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie pflegt der rheinland-pfälzische Landtag den engen und regelmäßigen Austausch mit seinen Partner- und Nachbarregionen.

In einer Videokonferenz in dieser Woche haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und sein polnischer Amtskollege aus Oppeln, Rafa? Bartek, bereits zum dritten Mal während der Pandemie zu aktuellen Themen ausgetauscht.

Wie in Deutschland so gelten auch in Polen zurzeit ähnliche verschärfte Maßnahmen während des Shutdowns bis zum 31. Januar 2021. Eine Ausnahme ist der Präsenzunterricht der Grundschulkinder der Klassen 1 – 3, die in Polen ab dem 18. Januar wieder in die Schulen gehen dürfen. Der Start der Impfungen und die Impfstrategie sind in beiden Länder vergleichbar. Durch die Zulassung weiterer Impfstoffe hofft man auf eine Verbesserung der allgemeinen Situation. Beide Parlamentspräsidenten waren sich einig, dass der fachpolitische Austausch zu den Themen Bildung, Gesundheit und Europa weiter fortgesetzt werden sollte.

2021 jähren sich wichtige Jubiläen in den deutsch-polnischen Beziehungen: 30 Jahre sind vergangen seit der Unterzeichnung des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages vom 17. Juni 1991 und 25 Jahre seit der Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärungen zwischen Rheinland-Pfalz und der Woiwodschaft Oppeln. Geplant sind Feierlichkeiten in beiden Regionen, wie zum Beispiel gemeinsame Konzerte oder Vorträge, die je nach Situation sowohl in Präsenz wie auch digital stattfinden können.

Ende Januar 2021 wird über eine Änderung in der politischen Spitze in der Woiwodschaft Oppeln entschieden (neuer Vizemarschall und neuer Sejmikvorsitzende). Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im März 2021 wurde ebenfalls angesprochen, die angesichts der Pandemie einige Besonderheiten aufweist. Landtagspräsiden Hendrik Hering berichtete, dass der Wahlkampf coronabedingt vielfach digital stattfindet. Er gehe davon aus, dass bei dieser Wahl stärker als sonst von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht würde.