Gemeinsame Europakonferenz erstmals digital

In dieser Woche tagten im Rahmen der Gemeinsamen Europakonferenz die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich sowie des Parlaments Südtirols und des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Auch Landtagspräsident Hendrik Hering und die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, nahmen an der Konferenz teil. Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation fand die Konferenz erstmals nicht in Brüssel statt, sondern wurde als Videokonferenz abgehalten. Im Mittelpunkt der Tagung standen die COVID-Pandemie und ihre Herausforderungen sowie die Konferenz zur Zukunft Europas und die Beziehungen der Regionalparlamente zur EU.

Als vorsitzführender Präsident der österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz betonte Wolfgang Stanek: "Ich freue mich sehr, dass wir gemeinsam beschlossen haben, die Europakonferenz trotz der Pandemie durchzuführen, wenn auch nur in digitaler Form. Föderale Strukturen haben sich in dieser schwierigen Zeit bewährt. Aus meiner Sicht sind ein Miteinander, eine Zusammenarbeit über die Grenzen und ein Erfahrungsaustausch – vor allem auch in schwierigen Zeiten – sehr wichtig." Er dankte in diesem Zusammenhang dem Schleswig-Holsteinischen Präsidenten Klaus Schlie – als federführender Präsident der deutschen Landtagspräsidentenkonferenz – für die gute Zusammenarbeit.

Präsident Klaus Schlie hob in seiner Rede die Bedeutung der Landesparlamente hervor: „Den Parlamenten, insbesondere auch den Landesparlamenten, kommt in der derzeitigen Situation eine Schlüsselrolle zu. Sie sind als Kontrollorgane der Exekutive das entscheidende Instrument dafür, in einer Krisenzeit als Demokratie handlungsfähig zu bleiben. Unsere Parlamente sind die Orte, an denen die notwendige gesellschaftliche Debatte über die Pandemie-Bekämpfung ihren Platz haben muss und sie sind die unentbehrlichen Fundamente für den gesellschaftlichen Zusammenhalt."