Familienpolitische Leistungen

Elterngeld, Kindergeld oder auch Wohngeld – Für Familien gibt es ein breites Angebot familienpolitischer Leistungen. Jedoch nehmen nicht alle Familien, die Anspruch darauf hätten, die verschiedenen Leistungen wahr. Die Landesregierung berichtet auf Antrag der CDU-Fraktion im Familienausschuss, welche Leistungen es gibt und in welchem Umfang sie genutzt werden.

Die Landesregierung erklärt, insgesamt gebe es etwa 150 Leistungen für Familien. Dazu gehörten beispielsweise infrastrukturelle Leistungen wie Kitas oder Familienberatung. Darüber hinaus gebe es auch monetäre Leistungen. Auf einige dieser Geldleistungen geht die Landesregierung im Detail ein.

 

Kinder- und Elterngeld: bekannt und bewährt 

Das Kindergeld sei bei fast allen Familien bekannt. Durch die einmalige, einfache Beantragung habe das Kindergeld einen großen Empfängerkreis. Es sei jedoch nicht spezifisch auf Bedarfslagen ausgerichtet, alle Familien bekämen gleich viel. Steuerliche Freibeträge begünstigten Familien mit hohen Einkommen.

Der einkommensabhängige Kinderzuschlag – eine Bundesleistung – für Familien mit kleinen Einkommen sei hingegen deutlich weniger bekannt. Für den Kinderzuschlag schätze die Bundesagentur für Arbeit die Quote der Inanspruchnahme auf nur 30 bis 50 Prozent. Ursachen lägen vor allem in der zu geringen Bekanntheit und der separaten Beantragung mit Einkommensprüfung. Es sei daher richtig, dass die Bundesregierung diese und andere kindbezogene Leistungen in der Kindergrundsicherung zusammenfassen möchte.

Elterngeld sei in Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 für 35.930 Kinder in Anspruch genommen worden. Dies entspreche bei 37.647 Geborenen einer Quote von 95,4 Prozent.

Stärkung von Alleinerziehenden

Die Landesregierung hebt hervor, eine weitere wichtige Leistung sei der Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende. Durch die Ausweitung des Leistungsanspruchs seit 2017 für alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren würden Alleinerziehende gestärkt. Im Jahr 2020 sei diese Leistung für 37.825 Kinder in Rheinland-Pfalz erbracht worden.

Wohngeld sichert Existenzen

Die Landesregierung macht deutlich, dass für viele Familien das Wohngeld eine existenzsichernde Leistung sei. Nach der aktuellsten Wohngeldstatistik seien im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz rund 40 Millionen Euro Wohngeld an 21.546 Haushalte gezahlt worden. Der Anteil der Haushalte mit Kindern und Jugendlichen habe dabei rund 45 Prozent betragen.

Informationsangebot für Familien

Das Familienministerium weist darauf hin, dass auf seiner Homepage umfangreiche Informationen zu familienrelevanten Themen zur Verfügung stünden. Dort sei ebenso das Info-Tool „Familie“ des Bundesfamilienministeriums verlinkt, mit dem Interessierte ermitteln könnten, auf welche Familienleistungen sie voraussichtlich Anspruch haben.