„Digitaler Freitag“ im Landtag / Deutschhaus öffnet im September

Der rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.

Im Zuge der Corona-Pandemie war im vergangenen Jahr die Geschäftsordnung des Landtags geändert worden, um Ausschusssitzungen auch per Videokonferenz durchführen zu können. Diese Regelung soll weiterhin gelten. Es obliege dabei den Ausschüssen jeweils zu entscheiden, ob eine Sitzung in Präsenz oder per Videokonferenz durchgeführt werden soll, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Soweit keine Nicht-Öffentlichkeit beschlossen wird, werden auch künftig virtuelle Ausschusssitzungen live über die Website des Landtags übertragen. An Freitagen finden Ausschusssitzungen dann ab sofort generell per Videokonferenz statt. Der Ältestenrat verabschiedete ebenso den Terminplan der Ausschusssitzungen für den Zeitraum von Juni bis Dezember 2021. Dieser wird ab morgen auf der Website des Landtags abrufbar sein (https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/sonstiges/3-I-18.pdf).

Regierungserklärung im Landtag

Des Weiteren verständigte sich der Ältestenrat auf die Tagesordnung der kommenden Landtagssitzung am 16. und 17. Juni 2021. Im Mittelpunkt steht dabei am Mittwoch die Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den geplanten Vorhaben der Landesregierung in der neuen Wahlperiode sowie am Donnerstag die Aussprache der Fraktionen hierzu. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de übertragen. Die Regierungserklärung sowie die Aussprache werden dabei mit einem barrierefreien Stream mit Live-Verdolmetschung in deutscher Schriftsprache sowie mit Simultan-Verdolmetschung in Gebärdensprache versehen. Die Tagesordnung der zweitägigen Juni-Plenarsitzung wird ab Donnerstag, 10. Juni 2021 auf der Website des Landtags veröffentlicht.

Deutschhaus-Eröffnung am 8. September

Landtagspräsident Hendrik Hering informierte den Ältestenrat auch darüber, dass am 8. September 2021 eine offizielle Eröffnungsfeier des sanierten Deutschhauses, des angestammten Sitzes des rheinland-pfälzischen Landtags, geplant sei. Diese finde in Form eines Festaktes mit anschließendem Parlamentarischen Abend statt. Im Anschluss würde das Haus mit einem Tag der offenen Tür und öffentlichen Führungen für die Bevölkerung geöffnet.