Digitale Demokratie im Fokus

Bedingt durch die Coronapandemie fand die 20. Konferenz der deutschsprachigen Landtagspräsident:innen in dieser Woche per Videokonferenz statt. Für Rheinland-Pfalz nahmen Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka teil. Ursprünglich war die Konferenz in Linz in Oberösterreich geplant.

Neben einem generellen Austausch zu den Herausforderungen der Pandemie waren thematische Schwerpunkte der Konferenz die Digitalisierung der Demokratie und die Bedeutung der Landesparlamente.  Diese Themen wurden insbesondere durch Impulsvorträge beleuchtet und von den Vertreter:innen der Landesparlamente aus Deutschland und Österreich diskutiert.

Die Konferenz der Präsident:innen der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates ist ein regelmäßig zusammentretendes Gremien, das die Interessen der deutschen Landesparlamente koordiniert. Auf den Tagungen werden insbesondere Fragen der internen und externen Herausforderungen der Landesparlamente sowie deren Arbeit, Stellung und Aufgaben, Fragen des Föderalismus, des Parlaments- und des Abgeordnetenrechts erörtert.