„Demokratie macht Schule“ läuft

Der Bildungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat in seiner jüngsten Sitzung auf Antrag der SPD-Fraktion die Maßnahmen des Programms „Demokratie macht Schule“ überwiegend begrüßt. Mit dem Maßnahmenpaket sollen die drei Bereiche Erinnerungskultur, Demokratiebildung und das europäische Miteinander in den Schulen stärker thematisiert werden. Intensiv diskutiert wurden auch Überlastungsanzeigen von Lehrkräften.

Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann erläuterte im Ausschuss konkrete Maßnahmen aus allen drei Bereichen. So werde beispielsweise die KZ-Gedenkstätte in Osthofen bei ihrer Arbeit mit den Schulen personell gestärkt, Schulfahrten in das Vernichtungslager Auschwitz mehr gefördert und auch die Lehrerfortbildung zu den Themen Gedenk- und Geschichtskultur sowie Antisemitismus deutlich intensiviert. Zudem werde der Sozialkunde- und Gemeinschaftskunde-Unterricht beginnend mit dem Schuljahr 2020/21 ausgebaut. Und Schulen sollen beim Schüleraustausch stärker unterstützt werden, beispielsweise bei Erasmus-Förderanträgen. Insbesondere der Austausch mit den rheinland-pfälzischen Partner- und Nachbarregionen, wie speziell auch Frankreich, solle gestärkt und auch jungen Menschen in der Beruflichen Bildung mehr Möglichkeiten des Austauschs geboten werden.


Helga Lerch begrüßte für die FDP alle drei Säulen. Besonders wichtig ist für sie der europäische Austausch und hier speziell auch verbesserte Möglichkeiten für Berufsschüler. Bettina Brück von der SPD hakte nach, inwieweit Programme zur Demokratiebildung an Berufsbildenden Schulen ausgeweitet würden. Auch Joachim Paul, AfD, hält den Schüleraustausch für sehr wichtig. Er kritisierte jedoch, dass das 30-jährige Jubiläum des Mauerfalls nicht thematisiert wurde. Staatssekretär Hans Beckmann verwies demgegenüber auf einige Veranstaltungen und Aktionen hierzu. Anke Beilstein von der CDU lobte den breiten Ansatz des Programms „Demokratie macht Schule“ und interessierte sich insbesondere dafür, wie im Zuge der Ausweitung des Sozialkunde-Unterrichts und angesichts des Lehrermangels die Lehrerstellen besetzt werden sollen. Staatssekretär Beckmann betonte, dass der Sozialkunde-Unterricht hierbei nicht fachfremd unterrichtet werde.  

Überlastungsanzeigen von Lehrkräften

Den Umgang mit Überlastungsanzeigen von Lehrkräften hatte die CDU-Fraktion auf die Tagesordnung des Bildungsausschusses gesetzt. Anke Beilstein von der CDU betonte, dass es ihrer Fraktion im Besonderen darum gehe zu erfahren, wie viele Überlastungsanzeigen seit 2016 konkret gestellt wurden und was darin jeweils Thema gewesen sei. Staatssekretär Hans Beckmann verwies darauf, dass es das Instrument der „Überlastungsanzeige“ offiziell erst seit 2018 gebe. Selbstverständlich habe es jedoch auch zuvor immer mal wieder Eingaben von Schulen wegen Missständen gegeben, was auch nichts Außergewöhnliches sei, sondern ein Routinegeschäft für die Schulaufsicht. Überlastungsanzeigen wurden offiziell seit 2018 bisher von zwei Realschulen plus gestellt. In beiden Fällen wurden spezielle Maßnahmen ergriffen. Giorgina Kazungu-Haß (SPD) hält Überlastungsanzeigen für eine wichtige Rückmeldung von Schulen an die Schulaufsicht.

Auch Fußball macht Schule

Auf sehr breites Lob stieß das Projekt „Fußball macht Schule“, das die FDP-Fraktion im Ausschuss thematisierte. Träger des Projekts ist der Fußballverband Rheinland (FVR), der seit 2012 in Kooperation mit Ganztagsschulen das Motto „Fußball spielen macht Spaß“ ganz praktisch vor Ort umsetzt. An 104 Schulen sei das Projekt bereits durchgeführt worden, erläuterte Beckmann. Der FVR organisiere und koordiniere das Trainerpersonal hierfür, die Schulen finanzierten den Personaleinsatz. Durch das Programm sei es gelungen, rund 2.000 Kinder als Vereinsmitglieder zu gewinnen, freute sich Beckmann. Fraktionsübergreifend lobten die Abgeordneten die Initiative und dankten dem Fußballverband Rheinland für das Engagement. Bettina Brück von der SPD sieht darin einen Gewinn für die Ganztagsschule. Thomas Barth, CDU, hob hervor, dass das Projekt nicht nur die Integration fördere, sondern auch die Motorik und Beweglichkeit der Kinder. Daniel Köbler von Bündnis 90/Die Grünen sieht im Projekt eine gute Möglichkeit der Nachwuchsgewinnung für Vereine und regte an, das Projekt auch in die südlichen Landesteile auszuweiten. Joachim Paul von der AfD empfahl eine Kooperation mit der Fußballschule von Weltmeister Miroslav Klose, der aus der rheinland-pfälzischen Partnerregion Oppeln stammt.