Bildung und Bäume

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich im Oktober-Plenum auch mit der Bildungs- und Umweltpolitik auseinandergesetzt. Auf der Tagesordnung standen als Aktuellen Debatten unter anderem die Themen „Wald“ und „Klimaschutz“, die jeweils von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU eingebracht wurden. Die AfD-Fraktion thematisierte die Ergebnisse des jüngsten IQB-Bildungstrends.

Der IQB-Bildungstrend ist eine von der Kultusministerkonferenz beauftragte und vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) erstellte Bildungsstudie. In dieser wird untersucht, inwieweit Neuntklässler die länderübergreifend geltenden Bildungsstandards der Kultusministerkonferenz in den Fächern Mathematik, Biologie, Chemie und Physik in der Sekundarstufe I erreichen.
Bildungsministerin Stefanie Hubig, kündigte an, die Ergebnisse zu analysieren und gemeinsam mit dem Pädagogischen Landesinstitut eine Fachtagung mit Wissenschaftlern aus dem Bereich Mathematik zu veranstalten. Mit dem Projekt „S4 Schule stärken – Starke Schule“ wolle man ab Februar 2020 Schulen, die in Hinblick auf soziale Ungleichheit, vor besonderen Herausforderungen stehen, unterstützen.

Michael Frisch (AfD) kritisierte, Rheinland-Pfalz sei laut der Studie schlechter als der Bundesdurchschnitt. Notwendig sei daher eine grundlegende Reform des Bildungssystems, etwa mit einer verpflichtenden Grundschulempfehlung sowie Abschlussprüfungen für die mittlere Reife.

Kritik an Unterrichtsausfall und sozialer Ungleichheit

Bettina Brück (SPD) widersprach: Insgesamt liege Rheinland-Pfalz im guten Hauptfeld. Mit den Ergebnissen in Mathematik sei man zwar  unzufrieden, hier habe man aber bereits Maßnahmen wie „Mathe macht stark“ oder die MINT-Strategie auf den Weg gebracht. Auch Helga Lerch von der FDP setzte sich für eine Stärkung der MINT-Fächer ein. Deren Förderung sei für den Wissenschaftsstandort Deutschland zentral und müsse daher Kernaufgabe der Schulen werden.

Anke Beilstein (CDU) bilanzierte, einer der Gründe für das schlechte Abschneiden des Landes sei der Unterrichtsausfall. Es bedürfe daher größerer Personalressourcen und Studienseminare. Mit Planstellen müssten zudem junge Lehrkräfte an Rheinland-Pfalz gebunden werden. Daniel Köbler, Bündnis 90/Die Grünen, gab zu bedenken, dass auch in Rheinland-Pfalz noch immer die soziale Herkunft - auch im Bereich Naturwissenschaften und Mathematik - großen Einfluss auf den Schulerfolg habe. Diese Tendenz habe sich auch schon in den vorherigen Bildungstrends gezeigt.

Borkenkäfer und Dürre machen dem Wald zu schaffen

In der Aktuellen Debatte, „Alarmierender Waldzustand: Schützen, was uns schützt“, beriet das Plenum, wie dem Wald geholfen werden kann. Umweltministerin Ulrike Höfken warnte, bis Ende 2019 könnte die Hälfte der Fichten dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen sein. Eine Senkung der Treibhausgasemissionen sei wichtig, um dem Wald zu helfen. Zudem sei eine angepasste Bejagung notwendig, um Neuanpflanzungen zu schützen.

Andreas Hartenfels, Bündnis 90/Die Grünen, berichtete von trockenheitsbedingten Baumschäden. Ein Waldklimafonds auf Bundesebene sowie ein nachhaltiger Waldumbau sollten dem entgegenwirken. Nico Steinbach, SPD-Fraktion, plädierte für einen nachhaltigen Umgang mit dem Wald, um den Bestand zu schützen. Baumarten sollten gefördert werden, die dem Klima angepasst seien und auf den vorhandenen Böden gut wachsen. Jürgen Klein, Abgeordneter der AfD, berichtete, Borkenkäfer befielen zu einem erheblichen Anteil Bäume, die zuvor bereits wetterbedingte Schädigungen erlitten hätten oder durch menschliche Eingriffe, wie den Bau von Straßen oder Windkraftanlagen, freigestellt wurden.

Der CDU-Abgeordnete Michael Billen forderte Hilfe zur Selbsthilfe. Waldbauern mit geschädigten Baumbeständen benötigten finanzielle Unterstützung. Dabei solle ihnen überlassen bleiben, welche Bäume sie künftig pflanzten. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Weber, zeigte sich über die aktuellen Holzpreise besorgt. Sie seien im Keller, da viel Schadholz am Markt sei. Das Land müsse hier helfen.