Autonomes Fahren bietet viele Chancen

Abgeordnete debattieren über Für und Wider der neuen Technologie

 

Liefert das so genannte „Autonomen Fahren“ die Antwort auf die Frage, wie eine ökonomische, ökologische und sozial gerechte Mobilität der Zukunft gelingen kann? Die Abgeordneten des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr haben in ihrer letzten Ausschusssitzung vor der Sommerpause dieses Schwerpunktthema auf Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hin in seinen verschiedenen Facetten diskutiert.

Fazit: Das Autonome wie auch das Automatisierte Fahren bietet für den Individualverkehr und den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) viele Chancen. Staatssekretär Andy Becht (FDP) rechnet damit, dass diese Techniken sich in den nächsten fünf bis zehn Jahren schrittweise ausbreiten.

Studien auf europäischer Ebene hätten laut Becht ergeben, dass 58 Prozent der Befragten bereit seien, in einem autonom betriebenen Gefährt mitzufahren. Ungeachtet dessen hätten Unfälle in den USA gezeigt, dass die Sicherheit ein wesentlicher Aspekt sein müsse. Auch sei es von großer Bedeutung, eine entsprechende Infrastruktur für das Autonome Fahren zu schaffen. Zu unterscheiden sei davon das „hoch-automatisierte Fahren“. So sei im ÖPNV ein „Operator“ mit an Bord, der in bestimmten kritischen Situationen eingreifen könne. Aus Sicht des Staatssekretärs seien hochautomatisierte Busse eine sinnvolle Ergänzung des ÖPNV und könnten insbesondere in Randgebieten und auf schlechter frequentierten Strecken sowie als Zubringerverkehr zum zentralen ÖPNV eingesetzt werden. Zudem sollten sie emissionsfrei betrieben werden. Insgesamt hätten erste Projekte ergeben, dass die Technik in „Normalsituationen“ funktioniere, aber die Infrastruktur und die rechtlichen Rahmendbedingungen noch geschaffen werden müssten. So müsse das Personenbeförderungsgesetz novelliert werden. Eine Arbeitsgruppe der Länder sei hierzu bereits eingerichtet.  

Offene Fragen bei Sicherheit und Haftung

Jutta Blatzheim-Roegler aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht im Autonomen Fahren große Chancen insbesondere für den Stadt-Umland-Verkehr. Auch Steven Wink von der FDP sah viele Möglichkeiten. Jedoch seien noch einige Fragen unter anderem zur Sicherheit, Technik und zur Haftung offen. Der SPD-Abgeordnete Benedikt Oster wies darauf hin, dass beispielsweise in Israel und China bereits intensiv an der neuen Technik gearbeitet wird und warnte davor, dass Deutschland hier abgehängt werden könnte. Gabriele Wieland von der CDU berichtete aus einem Gespräch mit einem Entwickler. Demnach biete das Autonome Fahren die Chance, dass mehr Menschen auch länger Auto fahren könnten, jedoch würden dadurch die Straßen noch voller. Großes Potenzial gebe es im Güterverkehr. Für Matthias Joa von der AfD ist entscheidend, dass Rheinland-Pfalz bei der Wertschöpfung profitiert. Er plädierte für eine Förderung von Forschung und Entwicklung sowie von Start-Ups im Bereich des Autonomen Fahrens. Hier investiere und unternehme Rheinland-Pfalz bereits sehr viel, erwiderte Staatssekretär Andy Becht.

Gerhard Harmeling, Abteilungsleiter im Verkehrsministerium, wies darauf hin, dass es auf dem Weg zum Autonomen Fahren bereits einige entscheidende Verbesserungen beim automatisierten Fahren gegeben habe, wie beispielsweise Abbremssystem und Abbiegeassistenten bei Lkws. Diese erhöhten entscheidend die Verkehrssicherheit.