Ausschüsse nehmen Arbeit auf

Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.

Neu hinzugekommen ist in dieser Wahlperiode der Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität. Zum anderen wurden der bisherige Ausschuss für Wissenschaft und Kultur getrennt in einen jeweils eigenständigen Ausschuss für Wissenschaft und einen Ausschuss für Kultur, so dass aus den 15 Ausschüssen der vergangenen Legislatur nunmehr 17 Fachausschüsse geworden sind. Eine Zusammenstellung der Ausschüsse der aktuellen 18. Wahlperiode findet sich hier: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/2-18.pdf. In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor.

Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach dem so genannten Zugriffsverfahren: Die Fraktionen können entsprechend ihrer Stärke der Reihe nach entscheiden, für welchen Ausschuss sie den Vorsitz übernehmen möchten. Entsprechendes gilt für die stellvertretenden Ausschussvorsitze. Sie sollen jedoch nicht derselben Fraktion angehörten wie die jeweiligen Vorsitzenden. Selbstverständlich ist auch immer eine Verständigung möglich. Der Ältestenrat wird gegebenenfalls unterstützend tätig und kann eine Verständigung zwischen den Fraktionen über die Besetzung der Ausschussvorsitze herbeiführen.

Eine Übersicht über die aktuellen Ausschussvorsitze findet sich anbei und unter folgendem Link:           
https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/sonstiges/5-I-18.pdf