Anhörung: Mit dem Coronavirus leben

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie erneut mit der Corona-Pandemie befasst. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine Anhörung mit Expertinnen und Experten aus der Praxis.

Staatssekretär Alexander Wilhelm berichtete über die Auswirkungen der Corona-Pandemie insbesondere auch im Hinblick auf die Situation in Pflegeeinrichtungen. Aufgrund von COVID-19 habe man Einrichtungen darauf hingewiesen, dass diese ihre Pandemiepläne der Situation anpassen sollten. Inzwischen seien die Besuchsregelungen in Pflegeheimen wieder gelockert worden. Unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen könnten Bewohnerinnen und Bewohner täglich für eine Stunde Besuch von einem Angehörigen oder einer nahestehenden Person bekommen. Ebenso dürften sie ihre Einrichtung, mit einem Mund- und Nasenschutz – auch in Begleitung einer weiteren Person – verlassen. Wenn es zu Corona-Erkrankungen in Einrichtungen komme, würden Besuche jedoch wieder untersagt.

Der CDU-Abgeordnete Michael Wäschenbach merkte an, dass bei Pflegeeinrichtungen große Unsicherheit herrsche, wer die Kosten für Corona-Tests übernehme. Die Ausschussvorsitzende Hedi Thelen (CDU) erkundigte sich was Rheinland-Pfalz unternehme, um Corona-Ausbrüche wie jüngst in nordrhein-westfälischen Schlachthöfen zu verhindern. Man stehe laut Staatssekretär Alexander Wilhelm auch hierzu in Kontakt mit den Gesundheitsämtern und frage gegenwärtig ab, ob die Sicherheitsmaßnahmen auf den Höfen eingehalten würden. Die Frage der Kostenübernahme von Corona-Tests sei bisher nicht abschließend geklärt. Bei symptomatischen Fällen übernähmen die Krankenkassen die Kosten. Die Finanzierung sei auch gesichert, wenn ein Arzt die flächendeckende Testung einer Einrichtung anordne. Ende dieser Woche würden neue COVID-Gesetze in Kraft treten. Durch diese sei es dem Bundesgesundheitsministerium möglich, die Finanzierungsfrage zu regeln.

Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz relativ niedrig

Professor Bodo Plachter, der stellvertretende Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsmedizin Mainz, erläuterte, dass in Rheinland-Pfalz die Neuinfektionszahlen im Vergleich zu anderen Bundesländern relativ niedrig seien. Aufgrund der Lockerungen könne es aber zu erneuten Ausbrüchen kommen. Dann müsse schnell reagiert und Infektionsherde identifiziert werden. Die Wissenschaft forsche derzeit noch, was die Schwere der Krankheitsverläufe beeinflusse. Die meisten schweren sowie tödlichen Fälle träten allerdings bei älteren Menschen auf. Das Virus mache der Risikogruppe auch deutlich größere Probleme als etwa eine Grippe. Eine zugelassene Therapie oder einen Impfstoff gebe es derzeit noch nicht. Zur Teststrategie erläuterte der Virologe, dass das Nachweisverfahren per Rachenabstrich relativ aufwendig sei. Zudem bestehe die Gefahr, sich auf Grundlage falscher negativer Ergebnisse in Sicherheit zu wiegen. Gerade in Pflegeeinrichtungen sollte neben Tests daher auch ein Fokus auf die Hygiene gelegt werden. Künftig könnten zudem Antikörpertests sowie Antigentests eingesetzt werden. Letztere seien noch „Zukunftsmusik“. Sie könnten einfacher durchgeführt werden, böten aber weniger Sicherheit. Auch wenn die aktuellen Konzepte zur Eingrenzung von COVID-19 durchaus erfolgreich seien: ohne Therapie und Impfstoff sei es wahrscheinlich, dass man mit dem Erreger noch bis zu ein oder zwei Jahren leben müsse. Zudem könne sich das Infektionsgeschehen im Herbst oder Winter wieder verstärken. Anfang nächsten Jahres könnte es zumindest für einzelne vulnerable Gruppen Möglichkeiten zur Impfung geben.

6.200 Tests pro Tag möglich

Michael Wäschenbach erkundigte sich, wie es bezüglich der Risikogruppen mit der Auffälligkeit von Kindern aussehe. Zudem gebe es Informationen, dass die Hälfte der Testkapazitäten brachliege und nicht genutzt werde. Auch Christoph Gensch (CDU) interessierte sich für die Testkapazitäten in Rheinland-Pfalz. Vor etwa zwei Wochen sei darüber gesprochen worden, dass circa 5.000 Tests täglich möglich seien, wovon etwa 2.300 genutzt würden. Er wollte wissen, wie sich diese Zahlen entwickelten und wie sehr vorhandene Testkapazitäten genutzt würden. Plachter berichtete, ihm sei unbekannt, wie das Robert-Koch-Institut die Testkapazitäten abfrage. Zumindest in seiner Einrichtung gebe es keine ungenutzten Kapazitäten. Staatssekretär Wilhelm ergänzte, gegenwärtig seien im Land 6.200 Tests pro Tag möglich, wovon etwa 1.500 genutzt würden. Der niedergelassene Bereich sei hier nicht mit eingerechnet. Die Testzahlen in den Fieberambulanzen gingen deutlich nach unten, bei den Kapazitäten sei man daher gut aufgestellt. Bezüglich der Vulnerabilität von Kindern erläuterte Plachter, nach allem, was man bislang wisse, seien Kinder nicht Teil der Risikogruppe. Sie durchlebten in der Regel eine milde Infektion, sofern sie überhaupt symptomatisch würden. Natürlich könnten sie das Virus aber an andere weiter übertragen.

Sylvia Groß (AfD) hakte im Zusammenhang mit der geschätzten Dauer der Pandemie nach. Die Menschen lebten bereits mit zahlreichen Subspezies von Coronaviren, die den Menschen nicht schadeten. Zudem fragte sie, wie eine Genesung von Corona in der Praxis festgestellt werde. Plachter erläuterte, dass andere Corona-Viren deutlich harmloser seien. Klaus Jahn vom Gesundheitsministerium ergänzte, dass Personen drei Wochen nach Erkrankungsbeginn als geheilt gälten.

Situation in Pflege- und Behinderteneinrichtungen

Für die  LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz sprach die stellvertretende Vorsitzende der Kommission Behindertenhilfe und Psychiatrie, Regina Seibel-Schnell. Sie warnte davor, dass erreichte Fortschritte in der Inklusion nicht durch Corona wieder zunichte gemacht werden dürften. Schutz müsse mit Augenmaß und ohne unnötige Härten realisiert werden. Sie forderte, die weitest mögliche Umsetzung der Teilhabe – auch für Risikogruppen – in den nächsten Monaten. Der Besuch von Tagesstätten für psychisch Erkrankte solle auch vulnerablen Gruppen wieder ermöglicht werden, um Zusammenbrüche und Unterbringungen in stationären psychiatrischen Einrichtungen zu vermeiden. Derzeit hätten viele Träger Notbetreuungen eingerichtet. 

Lothar Rommelfanger (SPD) fragte, wie praktikable Regelungen bei weiteren Lockerungen aussehen könnten. Regina Seibel-Schnell berichtete, man setze beispielsweise große Hoffnungen auf die geplante Nachverfolgungs-App und hoffe, dass diese auch barrierefrei und in leichter Sprache erhältlich sein werde.  Kathrin Anklam-Trapp (SPD) interessierte sich dafür, ob es einen möglichen Veröffentlichungszeitpunkt einer solchen App gebe. Zudem sei bei Diskussionen und Demonstrationen die Verhältnismäßigkeit der Einschränkung der Freiheitsrechte ein großes Thema gewesen. Hier erkundigte sie sich, ob es in diesem Bereich zu Klagen gekommen sei. Staatssekretär Wilhelm erläuterte, ein Veröffentlichungszeitraum einer Corona-Tracking-App sei derzeit noch nicht absehbar. Klagen gegen die Coronamaßnahmen lägen derzeit keine vor.  

Für die Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. berichteten deren Vorstandsvorsitzende Regine Schuster sowie Dieter Hewener. Schuster erläuterte, man sei froh, dass Besuchsregelungen inzwischen wieder gelockert wurden. Wegen der hohen Geschwindigkeit der Verordnungen falle es aber nicht allen Einrichtungen leicht, diese umzusetzen. Auch der Druck auf die Pflegekräfte in Einrichtungen wachse. Dieter Hewener ergänzte: Die Einrichtungen müssten mitgenommen werden, um eine gute und tragfähige Balance zwischen Risiko und Schutz herzustellen. Bei Aufnahmen und Wiederaufnahmen hätten viele Einrichtungen Probleme, stets eine vierzehntägige Quarantäne durchzuführen. Durch ein Testungskonzept müssten daher möglichst effektive Strukturen geschaffen werden, um die Isolationen in Einrichtungen kurz zu halten. 

Katharina Binz (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich, wie gegenwärtig mit der Tagespflege in der Altenhilfe umgegangen werde. Die Tagespflegen seien in den vergangenen Wochen zu 90 Prozent geschlossen gewesen, man überlege derzeit sie wieder schrittweise zu öffnen, sagte Schuster. Auch gebe es Überlegungen, dass das Pflegepersonal zu den Tagespflegegästen nach Hause komme. Das sei jedoch noch nicht abschließend mit Kostenträgern abgestimmt.