Ältestenrat: Ausschüsse übernehmen Tagesordnungspunkte

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls einer Landtagsabgeordneten war der zweite Tag des Juni-Plenums kurzfristig als Vorsichtsmaßnahme abgesagt worden.

Unter anderem einigte sich der Ältestenrat darauf, die für den Donnerstag eingereichten Mündlichen Anfragen als Kleine Anfragen zu behandeln, so dass diese mit einer Frist von drei Wochen beantwortet werden. Das Landesgesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland wurde vorab in den nächsten Medienausschuss am 2. Juli überwiesen. Auch die weiteren eingereichten Anträge wurden vom Ältestenrat in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen.
 
Landtagspräsident Hendrik Hering freute sich sehr über das negative Corona-Testergebnis von Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt, die im Vorfeld der Sitzung Kontakt mit einem positiven Corona-Fall hatte und am ersten Plenartag in der Rheingoldhalle teilnahm. „Ungeachtet dessen zeigt dieser Vorfall jedoch auch, wie ernst wir nach wie vor die Gefahren und Infektionsrisiken durch das Virus nehmen sollten und Hygienevorschriften weiterhin strikt eingehalten werden müssen“, so Hendrik Hering. Dies galt und gelte insbesondere für die Präsenzsitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags, in dessen Rahmen von Beginn der Pandemie an ein strenges und konsequentes Hygienekonzept umgesetzt werde. In der Mainzer Rheingoldhalle habe man diesbezüglich gute Erfahrungen gemacht und diese sei auch für die dreitägige Plenarsitzung im August vorgemerkt.