Schwedischer Botschafter spricht im Ausschuss

Der schwedische Botschafter Per Thöresson hat in dieser Woche im Ausschuss für Europa und Eine Welt des rheinland-pfälzischen Landtags die Abgeordneten über die Ziele und Prioritäten Schwedens während der EU-Ratspräsidentschaft informiert.

Am 1. Januar 2023 hatte Schweden zum dritten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union für sechs Monate übernommen. Der schwedische Botschafter informierte im Ausschuss über die Prioritäten seines Landes.

Er betonte, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine die Arbeit am intensivsten präge und die Ukraine auch oberste Priorität genieße. Dieser Krieg habe die EU aber auch als Union zusammengeschweißt. Die vier Prioritäten des schwedischen Ratsvorsitzes seien Sicherheit und Einheit der EU, Resilienz & Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, Grüner Wandel und Energiewende sowie Demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit als Fundament. Die Ziele hingen laut Per Thöresson natürlich auch zusammen. Mehr Unabhängigkeit im Energiesektor beispielsweise stärke die Sicherheit und sichere den Wohlstand.

Im Anschluss nahm der Botschafter noch zu Fragen der Abgeordneten Stellung. Die Fragen bezogen sich unter anderem auf Maßnahmen für mehr Bürgernähe der EU, die Entwicklungen in Ungarn und Polen oder auch die Investitionen der EU in Forschung und Erneuerbare Energien.