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Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 16. und 17. Juni zu seiner zweiten und dritten Plenarsitzung in der 18. Wahlperiode zusammen. Beide Sitzungstage werden über die Website des Landtags live gestreamt.

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Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.

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Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka während der Videokonferenz der Landtagspräsident:innen

Bedingt durch die Coronapandemie fand die 20. Konferenz der deutschsprachigen Landtagspräsident:innen in dieser Woche per Videokonferenz statt. Für Rheinland-Pfalz nahmen Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka teil. Ursprünglich war die Konferenz in Linz in Oberösterreich geplant.

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Mit „Parlamentarische Demokratie heute und morgen“ stellte Landtagspräsident Hendrik Hering (Bildmitte) gemeinsam mit der Publizistin Marina Weisband (online zugeschaltet) und dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte die neuste Publikation des Landesparlaments vor und debattierte mit Jugendlichen über die zentralen Inhalte. Moderiert wurde die Veranstaltung von Shahrzad Osterer vom Bayerischen Rundfunk.

Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.

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Videokonferenz

Der rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.

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Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2.

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Geschäftsführer Jonathan Spindler und Landtagspräsident Hendrik Hering

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e.V. ist der Vorstand neu gewählt worden. Landtagspräsident Hendrik Hering, der auch Präsident des Partnerschaftsverbandes ist, lobte die zahlreichen Projekte, die ungeachtet der Corona-Pandemie im Bereich der Städtepartnerschaften durchgeführt werden konnten.

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Im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses ist derzeit das Ausstellungsprojekt „Wo drückt der Schuh?“ zu sehen. Es handelt sich dabei um ein Projekt, das von der Jugendkunstschule Altenkirchen gestartet und inzwischen von weiteren Jugendkunstschulen übernommen wurde. In Form von kreativ gestalteten Schuhen werden die Anliegen junger Menschen an die Politik herangetragen. Pandemiebedingt kann die Ausstellung leider nicht vor Ort besucht werden, jedoch virtuell auf der Website des Landtags.

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Cover des Buches "Parlamentarische Demokratie heute und morgen"

Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. Aus den Überlegungen der Veranstaltungsreihe ist ein Buch entstanden, welches Landtagspräsident Hendrik Hering am 9. Juni 2021 ab 18 Uhr per Livestream (unter www.landtag.rlp.de oder den Social-Media-Kanälen des Landtags) vorstellt.

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Logo zum 20-jährigen Jubiläum

Rheinland-Pfalz und die polnische Woiwodschaft Oppeln feiern in diesem Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum. Trotz der coronabedingten Einschränkungen haben beide Länder Formen gefunden, um die langjährige Freundschaft würdig zu begehen und die Partnerschaft weiter zu entwickeln.

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