Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Spritzen

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sondersitzung darauf verständigt, am 10. Dezember ab 14 Uhr eine Orientierungsdebatte zum Thema „Ethische Fragen der Impfstrategie zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie“ durchzuführen.

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Startbild der Scrollstory zur Sanierung des Deutschhauses

Die nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „http://bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner November-Sitzung die jüngsten islamistischen Anschläge in verschiedenen europäischen Ländern verurteilt. Zugleich begrüßte der Landtag mehrheitlich einen von Integrationsministerin Anne Spiegel angekündigten Landesaktionsplan gegen Hass und Hetze. Des Weiteren befasste sich der Landtag mit dem Abschlussbericht der Enquete-Kommission Tourismus.

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Um die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 auch in Zeiten der Corona-Pandemie zu sichern, haben die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eine Änderung des Landeswahlgesetzes im Parlament auf den Weg gebracht. In erster Beratung wurde ein Gesetz beraten, welches eine flächendeckende Briefwahl in einzelnen besonders von der Pandemie betroffenen Regionen oder auch im gesamten Land ermöglichen soll.

 

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich auch zu Beginn des November-Plenums intensiv mit der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie im Land auseinandergesetzt. Eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahmen die Abgeordneten zum Anlass, über richtige und notwendige Maßnahmen zu debattieren. Weitgehend einig war man sich darin, dass angesichts der stark und rasant ansteigenden Zahlen an Neuinfektionen, Einschränkungen des öffentlichen Lebens weiterhin dringend notwendig seien.

 

 

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Landtagspräsident Hering bei der Plenarsitzung in der Rheingoldhalle

Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zum Auftakt der November-Sitzung den Opfern von Terror und Gewalt gedacht. Landtagspräsident Hendrik Hering erinnerte an den 9. November und die Gräueltaten der Nationalsozialisten während der Reichspogromnacht vor 82 Jahren. Rassismus, Unrecht, Terror und Gewalt gebe es leider auch heute noch, „sei es in Form von rechtsextrem motivierten, menschenverachtenden Anschlägen und Morden oder in Form des brutalen islamistisch motivierten Terrors in den vergangenen Wochen".

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 11. und 12. November zu seiner 113. und 114. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode zusammen.

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Mit „Kurzintervention“ startet der rheinland-pfälzische Landtag im November einen eigenen Podcast. Dieser soll die Bürgerinnen und Bürger kompakt über die Arbeitsweise des Landtags sowie die Plenarsitzungen informieren. Außerdem kommen in jeder Episode interessante Persönlichkeiten aus der Landespolitik zu Wort. Und das, wie für einen Podcast üblich, als Audioformat direkt auf die Ohren.

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Wie hat sich die Corona-Pandemie auf Jugendliche, die Jugendverbands- und Jugendsozialarbeit ausgewirkt? Mit dieser Frage beschäftigten sich Anträge von SPD, CDU und der Regierung im jüngsten Landtagsausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in dieser Woche.

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