Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Hendrik Hering übergibt die gesammelten Althandys an Eva Baillie, missio-Referentin im Bistum Mainz

Der rheinland-pfälzische Landtag beteiligt sich an der deutschlandweiten Handyspendenaktion des Hilfswerks „missio“. Vom 19. bis 27. Juni 2021 ruft missio im Bistum Mainz mit vielen Kooperationspartnern dazu auf, aussortierte Handys für einen guten Zweck zu spenden.

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Wie können Kinder, Jugendliche und deren Eltern in der Nach-Pandemie-Zeit verstärkt schulisch wie auch sozial unterstützt werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Bildungsausschuss insbesondere in seiner ersten ordentlichen Sitzung der neuen Wahlperiode. Im Fokus standen dabei die Maßnahmen des Landes sowie das bundesweite Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Die sechs Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben sich im Juni-Plenum im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer intensiv und emotional über die richtigen Wege in die Zukunft auseinandergesetzt.

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Plenum in der Rheingoldhalle

In ihrer ersten Regierungserklärung in der 18. Wahlperiode hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer in dieser Woche im rheinland-pfälzischen Landtag die geplanten Vorhaben der Landesregierung in den kommenden fünf Jahren skizziert. Man wolle aus dem Umbruch einen Aufbruch machen, betonte die Ministerpräsidentin bei ihrer Rede im Gutenbergsaal in der Mainzer Rheingoldhalle, wo der Landtag coronabedingt tagte.

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Rund 80 Jugendliche aus drei rheinland-pfälzischen Schulen debattierten beim 36. Schüler-Landtag über Anträge zu digitalen Lehr- und Lernplattformen, ökologische Landwirtschaft und Kostenübernahmen bei medizinischen Fettabsaugungen. Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt begrüßte die Jugendlichen.

Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 16. und 17. Juni zu seiner zweiten und dritten Plenarsitzung in der 18. Wahlperiode zusammen. Beide Sitzungstage werden über die Website des Landtags live gestreamt.

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Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.

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Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka während der Videokonferenz der Landtagspräsident:innen

Bedingt durch die Coronapandemie fand die 20. Konferenz der deutschsprachigen Landtagspräsident:innen in dieser Woche per Videokonferenz statt. Für Rheinland-Pfalz nahmen Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka teil. Ursprünglich war die Konferenz in Linz in Oberösterreich geplant.

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Mit „Parlamentarische Demokratie heute und morgen“ stellte Landtagspräsident Hendrik Hering (Bildmitte) gemeinsam mit der Publizistin Marina Weisband (online zugeschaltet) und dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte die neuste Publikation des Landesparlaments vor und debattierte mit Jugendlichen über die zentralen Inhalte. Moderiert wurde die Veranstaltung von Shahrzad Osterer vom Bayerischen Rundfunk.

Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.

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Videokonferenz

Der rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.

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