Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Hering bei der Plenarsitzung in der Rheingoldhalle

Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zum Auftakt der November-Sitzung den Opfern von Terror und Gewalt gedacht. Landtagspräsident Hendrik Hering erinnerte an den 9. November und die Gräueltaten der Nationalsozialisten während der Reichspogromnacht vor 82 Jahren. Rassismus, Unrecht, Terror und Gewalt gebe es leider auch heute noch, „sei es in Form von rechtsextrem motivierten, menschenverachtenden Anschlägen und Morden oder in Form des brutalen islamistisch motivierten Terrors in den vergangenen Wochen".

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 11. und 12. November zu seiner 113. und 114. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode zusammen.

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Mit „Kurzintervention“ startet der rheinland-pfälzische Landtag im November einen eigenen Podcast. Dieser soll die Bürgerinnen und Bürger kompakt über die Arbeitsweise des Landtags sowie die Plenarsitzungen informieren. Außerdem kommen in jeder Episode interessante Persönlichkeiten aus der Landespolitik zu Wort. Und das, wie für einen Podcast üblich, als Audioformat direkt auf die Ohren.

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Wie hat sich die Corona-Pandemie auf Jugendliche, die Jugendverbands- und Jugendsozialarbeit ausgewirkt? Mit dieser Frage beschäftigten sich Anträge von SPD, CDU und der Regierung im jüngsten Landtagsausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in dieser Woche.

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Der auf drei Tage angelegte Demokratie-Tag mit dem Motto „Demokratie verteidigen – gemeinsam gegen Hass und Hetze“ ist mit politischen Diskussionsrunden live im Netz gestartet. Die Schirmherrin, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, stellte sich mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Weiterbildungsminister Prof. Dr. Konrad Wolf den Fragen der Kinder und Jugendlichen. Gemeinsam machten sie deutlich, dass in der Demokratie jeder und jede Einzelne zählt.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Die Sitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags werden coronabedingt bis auf Weiteres im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Darauf hat sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung geeinigt. Zugleich hat sich das Gremium auf eine verkürzte Tagesordnung der am 11. und 12. November geplanten Landtagssitzung verständigt.

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Die Zahl der in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern an Corona infizierten Patienten hat sich nach Angaben von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in den vergangenen drei Wochen versechsfacht. Hierüber informierte die Ministerin im jüngsten Gesundheitsausschuss. Auch die Zahl der insgesamt mit dem Coronavirus Infizierten nahm drastisch zu. Intensiv befassten sich die Abgeordneten auch mit der Teststrategie.

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3 geben sich die Hand

Unter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ lädt der rheinland-pfälzische Landtag zu einer Online-Veranstaltung am 25. und 26. November 2020 ein. Zwei Tage lang debattieren Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, von Gedenkstätten und Zivilgesellschaft aus den drei Ländern über unterschiedliche Erinnerungskulturen.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Intensiv, emotional und kontrovers hat der rheinland-pfälzische Landtag an diesem Freitag in einer Sondersitzung des Parlaments über die aktuellen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie debattiert. Auf Antrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer kam der Landtag kurzfristig in der Mainzer Rheingoldhalle zusammen.

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