Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Bundespräsident Joachim Gauck empfängt die Landtagspräsidenten der Bundesländer in der Villa Hammerschmidt

Bundespräsident Joachim Gauck traf in seinem zweiten Dienstsitz, in der Villa Hammerschmidt, die Landtagspräsidenten der Bundesländer, die in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen feiern. „Bonn hat für die Entstehung der Bundesrepublik 1948/1949 sowie als frühere Bundeshauptstadt eine besondere Bedeutung gehabt.", erklärte der Bundespräsident.

Weiterlesen

„Es ist manchmal ein einziges Bild, das uns aufschauen lässt, das uns wie durch ein Brennglas auf Flüchtlinge schauen lässt. Flüchtlinge, die auch zu uns nach Rheinland-Pfalz kamen und kommen.“ Mit diesen Worten machte Landtagspräsident Hendrik Hering am Sonntagabend bei der Ausstellungseröffnung deutlich, worum es bei „ANKUNFT: RHEINLAND-PFALZ“ im Mainzer Landesmuseum geht. Im Auftrag der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. dokumentierte Herbert Piel das Ankommen der Flüchtlinge, ihr Leben, den Versuch der Integration. „Mit dem Thema dieser Ausstellung hat Herbert Piel sich eines der gesellschaftspolitisch aktuellsten und wichtigsten Themen angenommen“, so Hering.

Weiterlesen
Der neue Vorstand der Vereinigung mit Präsident Alfred Beth und Vizepräsidentin Jeanette Rott-Otte sowie Landtagspräsident Hendrik Hering.

Dr. Alfred Beth bleibt als Präsident zusammen mit Vizepräsidentin Jeanette Rott-Otte auch für diese Wahlperiode an der Spitze der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags. Im Interims-Plenarsaal waren die Alt-Parlamentarier zu ihrer Mitgliederversammlung zusammen gekommen. Sie bestätigten auch Schatzmeisterin Ingrid Raddatz im Amt.

Weiterlesen
Landtagspräsident Hendrik Hering im Gespräch mit Heinz Schwarz, dem Ehrenpräsidenten der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz e. V.

Landtagspräsident Hendrik Hering erinnerte heute an die Gründung des Bundeslands Rheinland-Pfalz vor 70 Jahren. Am 30. August 1946 hatte der französische Militärgouverneur Marie-Pierre Koenig in der Verordnung Nr. 57, der Geburtsurkunde von Rheinland-Pfalz, die Gründung eines neuen „rhein-pfälzischen Landes“ aus den Bezirken Koblenz, Trier, Mainz, Montabaur und der Pfalz verkündet.

Weiterlesen

Am Rheinland-Pfalz Tag 2016 in Alzey besichtigte Landtagspräsident Hendrik Hering die Präsentation des Nationalparks Hunsrück-Hochwald. Bei dieser Gelegenheit hat das Nationalparkamt den Landtagspräsidenten eingeladen, den Nationalpark vor Ort zu besuchen.

Weiterlesen

Mit den Stimmen von vier der fünf Fraktionen hat der Landtag Rheinland-Pfalz neue Vertreter für die Gremien des öffentlich-rechtlichen Senders SWR bestimmt. In einer kurzfristig angesetzten Aussprache kritisierte die AfD, dass sie niemanden schicken kann - entsprechend des dafür vom Landtag festgelegten Zählverfahrens. Dem Rundfunk- und Verwaltungsrat des SWR gehören nun neben Vertretern unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen auch Abgeordnete von SPD, CDU und FDP an.

Weiterlesen

Die CDU-Opposition ist mit ihrem Misstrauensantrag gegen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gescheitert. Die CDU hat einen Misstrauensantrag wegen des geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn an einen chinesischen Käufer gestellt. Für den Misstrauensantrag stimmten lediglich 49 Abgeordnete. Gegen den Antrag votierten 52 Parlamentarier. So viele Abgeordnete hat Dreyers Koalition aus SPD, FDP und Grünen. Nötig für den Erfolg des Misstrauensvotums wären 51 Stimmen gewesen. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD hatten Dreyer die Verletzung von Amtspflichten und Täuschung vorgeworfen, nachdem der Verkauf an die Shanghai Yiqian Trading (SYT) gescheitert war.

Weiterlesen

Der Haushalts- und Finanzausschusses hat in einer kurzfristig anberaumten, teils vertraulichen Sitzung, die während der Mittagspause der heutigen Plenarsitzung durchgeführt wurde, über die Veräußerung von im Landeseigentum stehenden Grundstücken beraten und beschlossen.

Weiterlesen
Nach oben