Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung führt aus, dass 78 Prozent der rheinland-pfälzischen Bevölkerung in einem Radius von 10 km um den Wohnort eine Schnellladesäule und 97 Prozent der Bevölkerung eine Normalladesäule haben (Quelle: Bundesnetzagentur im Rahmen der Meldepflicht der Ladesäulenverordnung, Stand: Januar 2021).

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Spritzen

Ab April soll Rheinland-Pfalz wöchentlich rund 110.000 Impfdosen unterschiedlicher Hersteller erhalten. Für die Regionen im Grenzgebiet zu Frankreich erhält Rheinland-Pfalz nochmals zusätzlich 20.000 Impfdosen. Hierüber informierte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in dieser Woche per Videokonferenz den Gesundheitsausschuss des Landtags. Neben Impfungen und Testungen standen die geplanten Corona-Modellregionen im Mittelpunkt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat wenige Stunden nach Ende der Beratungen zwischen den Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Ältestenrat des Landtags über die Ergebnisse und die geplanten Umsetzungen der Beschlüsse in Rheinland-Pfalz informiert. Im Fokus standen dabei die bevorstehenden Osterfeiertage, der Fortschritt beim Impfen und die Testmöglichkeiten.

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Der neue Plenarsaal

Am 14. März 2021 hat Rheinland-Pfalz zum 18. Mal einen Landtag gewählt. Konstituieren wird sich das neu zusammengesetzte Landesparlament am 18. Mai 2021. In der Zwischenzeit finden Koalitionsgespräche und Vorbereitungen für die neue Wahlperiode statt. Der Landtag bleibt in seiner aktuellen Zusammensetzung bis zum 18. Mai bestehen und ist weiterhin arbeits- und handlungsfähig.

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Landtagswahl 14. März 2021

Am 14. März 2021 hat Rheinland-Pfalz zum 18. Mal einen neuen Landtag gewählt. Erneut ging die SPD als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. Die Freien Wähler ziehen erstmals in den Landtag ein, der in der neuen Wahlperiode aus insgesamt sechs Fraktionen besteht.

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Spritzen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Morgen nach den Beratungen der Bund-Länder-Konferenz am Donnerstag den Ältestenrat des Landtags per Videoschalte über die Ergebnisse und geplanten Umsetzungen der Beschlüsse für Rheinland-Pfalz informiert. Im Fokus standen dabei die geplanten Öffnungen des Einzelhandels, flächendeckende Testungen und der Fortgang der Impfungen.

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Die Flaggen Griechenlands und des Bundeslandes Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Februar die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi zu einem digitalen Austausch empfangen. In einer Videokonferenz sprachen sie über kulturellen Austausch, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und zukünftige Zusammenarbeit.

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Spritzen

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat in der jüngsten Sitzung des Gesundheitsausschusses über die aktuellen Corona-Infektionszahlen in Rheinland-Pfalzinformiert. Weitere Themen waren die Lage in den Alten- und Pflegeheimen, Fortschritte bei den Impfungszahlen sowie die Vorbereitungen auf flächendeckende Schnelltestungen.

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