In der Reihe „LESEZEIT – Autorinnen und Autoren in der Landtagsbibliothek“ stellt der Autor Knut Bergmann sein Buch „Mit Wein Staat machen. Eine Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ am Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:30 Uhr in der Bibliothek des Landtags, Deutschhausplatz 3 (2. Stock) in Mainz vor. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu alle Interessierten herzlich ein. Der Eintritt ist frei.

Anstelle der Landtagsabgeordneten gaben in dieser Woche junge Musizierende den Ton im rheinland-pfälzischen Landesparlament an. Im Rahmen der Reihe „Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor“ präsentierten Stipendiatinnen und Stipendiaten des Sparkassen-Musikstipendiums ihr musikalisches Können. Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht lobte das Engagement und die Disziplin der jungen Musikerinnen und Musiker.

Seit 1985 ist es nun schon eine feste und liebgewonnene Tradition: Jedes Jahr erhält der Landtag seinen Weihnachtsbaum aus einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune. Seit dieser Woche sind es nun zwei Nordmann-Tannen aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich, die den Innenhof der Landtagsverwaltung im Mainzer Isenburg-Karree und das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße schmücken.

Der Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner jüngsten Sitzung auf Antrag der SPD mit den Gesundheitsgefahren durch E-Zigaretten und möglichen Präventionsmaßnahmen befasst. Auf Antrag der CDU thematisierte der Ausschuss die Versorgung mit Hospizen und Palliativmedizin in Rheinland-Pfalz. Studien lieferten Hinweise, dass der Konsum von E-Zigaretten mit gesundheitlichen Gefahren verbunden sei, berichtete Gesundheitsstaatssekretär Alexander Wilhelm (SPD).

Ein trockener Riesling des Jahrgangs 2018 des Weinguts Dönnhoff in Oberhausen an der Nahe ist in dieser Woche zum „Präsidentenwein“ gekürt worden. Seit 2008 ist es eine gute Tradition der Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz in regelmäßigen Abständen einen „Präsidentenwein “ aus einem der sechs rheinland-pfälzischen Weinanbaugebiete zu küren. Dieser Wein dient als Gastgeschenk für Delegationen, Botschafter sowie weitere besondere Gäste des Landtags und wird auch auf Auslandsreisen des Parlamentes überreicht.

Mit dem Einsatz von Drohnen im Steillagenweinbau befasste sich der rheinland-pfälzische Landtag im November. Die unbemannten Fluggeräte sollen künftig Pflanzenschutzmittel in unwegsamem Gelände ausbringen dürfen. Der Antrag der Ampelfraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde mit deren sowie den Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. Ein Alternativantrag der CDU-Fraktion fand keine Mehrheit.

Im November empfingen Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt, Wei-Ta Chang, den neuen Generaldirektor der Taipeh-Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland (Büro Frankfurt), zu dessen Antrittsbesuch. Das Büro ist eines von insgesamt vier Vertretungen in Deutschland und für die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland zuständig. Begleitet wurde Wei-Ta Chang von Sheng-tay Shen, dem Direktor der Taipeh-Vertretung.

Bei einem Besuch der jüdischen Kultusgemeinde in Koblenz hat der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering betont, dass der Landtag fest an der Seite der jüdischen Gemeinden stehe. Im Nachgang zu den rechtsextremen Anschlägen auf eine Synagoge in Halle und der scharfen Verurteilung von Antisemitismus im rheinland-pfälzischen Landtag im Oktober, informierte sich der Landtagspräsident gemeinsam mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, vor Ort und im Gespräch mit dem Landesvorsitzenden Avadislav Avadiev über die Situation in den jüdischen Gemeinden.

Im November hat sich der rheinland-pfälzische Landtag erstmals mit der Novellierung des Landesverfassungsschutzgesetzes befasst. SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, begründen den von ihnen eingebrachten Gesetzentwurf mit der veränderten Gefährdungslage. Zudem müssten Spionageaktivitäten und Cyber-Attacken fremder Staaten abgewehrt werden. Der Gesetzentwurf wird nun zunächst im Innen- und Rechtsausschuss beraten bevor der Landtag in zweiter Lesung erneut hierüber debattiert und entscheidet.

Unter dem Titel „Eltern, Lehrer und Verbände bestätigen Kritik der CDU-Fraktion an der Bildungspolitik des Landesregierung“ hat der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Novembersitzung im Rahmen einer von der CDU beantragten Aktuellen Debatte die Unterrichtsversorgung im Land thematisiert. Auch die gegenwärtige Landwirtschaftspolitik in Land und Bund stand im Zentrum emotionaler Debatten.