Am 18. April 2021 um 13 Uhr wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Konzerthaus Berlin am Gendarmenmarkt eine Gedenkfeier für die in der Corona-Pandemie Verstorbenen ausrichten. „Die Gedenkfeier des Bundespräsidenten bietet uns die Gelegenheit innezuhalten, um in Würde Abschied zu nehmen, von all jenen, die wir in der Pandemie verloren haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Aus historischen Erbfeinden wurden historische Freunde: Deutschland und Frankreich gelten heute als „Motoren“ der europäischen Einigung. Und auch Rheinland-Pfalz pflegt seit Jahrzehnten engste Kontakte auf allen Ebenen in das Nachbarland. Eine wichtige Institution ist das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon. Seit 1991 bietet das deutsch-französische Zentrum ein breit gefächertes Angebot aus Kultur, Sprachbildung, Mobilitätsprogrammen und interregionaler Vermittlung in Aus- und Weiterbildung.

Eine Vielzahl neuer Ideen, Kreativität und langjährige Erfahrung im deutschen, französischen und internationalen Umfeld bringt Laurent Vieille, der neue Leiter des Haus Burgund-Franche-Comté in Mainz, in sein Amt mit. Landtagspräsident Hendrik Hering traf Laurent Vieille in dieser Woche zu einem Online-Gespräch und tauschte sich mit ihm über zukünftige Projekte aus.

Aktuelle Landespolitik für unterschiedliche Zielgruppen aktuell und verständlich aufbereiten: das ist das Ziel dreier Formate des Informationsdienstes des rheinland-pfälzischen Landtags. Das kostenlose Angebot richtet sich dabei zum einen an die Abgeordneten und deren Büros, um sie bei ihrer parlamentarischen Arbeit zu unterstützen sowie zum anderen an die breite Öffentlichkeit, um sachlich und fundiert über die aktuellen politischen Themen zu informieren.

Nach der Corona-Bekämpfungsverordnung RheinlandPfalz (CoBeLVO) sind Ansammlungen von Personen grundsätzlich untersagt. Mit der Frage, wie der Begriff der „Ansammlung“ auszulegen ist, hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz befasst.

Die Förderung des Steil- und Steilstlagenweinbaus wird durch das Land auch in Zukunft sichergestellt, betont die Landesregierung. Dabei stünden strukturelle Maßnahmen und eine Förderung von Modernisierungen im Vordergrund.

Start-ups und Gründungswillige erleben im Kontext der Corona-Pandemie eine deutliche Verschlechterung des Gründungsumfelds, so die Landesregierung. So würden die Aussichten für Gründungen im aktuellen KfW-Startup-Report 2020 als durchwachsen bewertet. Durch die Corona-Krise drohe laut dem Report die Gefahr, „eine ganze Start-up-Generation zu verlieren“.

Die Landesregierung unterstützt die Reform des Inkassorechts. Da gerade in einfachen Fällen und bei einem Gegenstandswert von bis zu 50 Euro der Aufwand für die Einziehung der Forderungen überschaubar sei, sei eine Absenkung der Inkassokosten auch mit Blick auf die Interessen der Inkassounternehmen verhältnismäßig.

Die Umstellung der PKW-Fahrzeugflotte auf alternative Antriebstechnik und insbesondere Elektromobilität ist eine nationale Aufgabe, zu deren Bewältigung neben Nutzerinnen und Nutzern auch Bund, Länder und Kommunen sowie Automobilindustrie und Energieversorger beitragen. So die Ansicht der Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage.

Die Corona-Pandemie hat auch die Arbeit der Bürgerbeauftragten für Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, beeinflusst. So mussten die persönlichen Sprechtage vor Ort im vergangenen Jahr deutlich reduziert werden, informierte Schleicher-Rothmund bei der Übergabe des Berichts an Landtagspräsident Hendrik Hering und bei der anschließenden Präsentation des Jahresberichts 2020.