Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Präsident und Vorsitzende der Enquete-Kommission "Corona-Pandemie"

Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff und zum Stellvertreter der CDU-Abgeordnete Christoph Gensch gewählt.

Weiterlesen
Urschrift der Verfassung

Der umstrittene „Rasse“-Begriff in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung soll vom Wissenschaftlichen Dienst des Landtags geprüft werden. Dafür sprachen sich die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bei einer von der FDP beantragten Aktuellen Debatte in der Juni-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle aus. Ebenso verabschiedete der Landtag ein neues Schulgesetz. Die Einführung von einkaufsfreien Sonntagen ohne bestimmten Anlass wurde in den Wirtschaftsausschuss überwiesen.

Weiterlesen
Scheckübergabge

Knapp 164.000 Euro haben die aktiven Soldaten und Reservisten bei der Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (VDK) im Jahr 2019 gesammelt. In dieser Woche empfing Landtagspräsident Hendrik Hering Vertreter des VdK in der Landtagsverwaltung zur symbolischen Scheckübergabe in einem - coronabedingt - kleineren Rahmen als üblich.

Weiterlesen

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls einer Landtagsabgeordneten war der zweite Tag des Juni-Plenums kurzfristig als Vorsichtsmaßnahme abgesagt worden.

Weiterlesen

Die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt (SPD), ist heute negativ auf das Corona-Virus getestet worden. Der ursprünglich für am Donnerstag geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung wurde zuvor bereits vorsorglich abgesagt, da Astrid Schmitt am Vortag an der Landtagssitzung in der Rheingoldhalle teilgenommen hatte.

Weiterlesen
Plenum in der Rheingoldhalle

Der für heute geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags ist aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls abgesagt worden. Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung wurde bekannt, dass eine Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags als Kontaktperson eines bestätigten COVID 19- Falles gilt. Die Abgeordnete wurde heute früh auf das neuartige Coronavirus getestet. Sie befindet sich seit diesem Zeitpunkt in häuslicher Quarantäne.

Weiterlesen
Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle und kommt am 24. und 25. Juni zu seiner 104. und 105. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode zusammen.

Weiterlesen

Auf Initiative der mittelböhmischen Regionspräsidentin Jaroslava Pokorná Jermanová sind Mitte Juni politische Vertreter der Regionen Rheinland-Pfalz, Burgund-Franche-Comté, der Woiwodschaft Oppeln und Mittelböhmen zu einer Videokonferenz der Partnerregionen zusammengekommen. Rheinland-Pfalz wurde hierbei vertreten durch Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt und von Staatssekretärin Heike Raab. Aus Burgund schaltete sich der Vizepräsident des Regionalrats, Patrick Ayache, und aus Oppeln Marschall Andrzej Bula dazu.

Weiterlesen

Ungeachtet rückläufiger Infektionszahlen ist das Abstandhalten und das Tragen eines Mund-Nasenschutzes in geschlossenen Räumen aus Sicht von Wolfgang Kohnen, stellvertretender Leiter der Abteilung Hygiene und Infektionsprävention der Mainzer Unimedizin, weiterhin sehr wichtig. Bei einzelnen Krankheitsausbrüchen müsse schnell und konsequent eingegriffen werden, erklärte der Experte in einer Anhörung zur Corona-Pandemie im jüngsten Gesundheitsausschuss. Die Frage, wie infektiös Kinder sind, sei laut dem Mainzer Virologen Professor Bodo Plachter noch nicht abschließend geklärt.

Weiterlesen
Landtagspräsident Hendrik Hering im leeren Plenarsaal

Ein Text von Landtagspräsident Hendrik Hering

 

Kompetenzwirrwarr, Entscheidungsschwäche, Kakophonie. Der bundesdeutsche Föderalismus kennt eine Vielzahl von wenig charmanten Charakterisierungen. Eine starke und entscheidungsschnelle Bundesregierung als Krisenmanager der Corona-Pandemie – das wünschten sich demgegenüber Viele zu Beginn der Coronakrise in diesem Frühjahr.

Weiterlesen
Nach oben