Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich im Oktober-Plenum auch mit der Bildungs- und Umweltpolitik auseinandergesetzt. Auf der Tagesordnung standen als Aktuellen Debatten unter anderem die Themen „Wald“ und „Klimaschutz“, die jeweils von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU eingebracht wurden. Die AfD-Fraktion thematisierte die Ergebnisse des jüngsten IQB-Bildungstrends.

Jedes Jahr organisiert der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (VDK) vor dem Volkstrauertag eine Spendenaktion mit Persönlichkeiten aus Politik und Zeitgeschehen. An der Prominentensammlung beteiligten sich für den Landtag Vizepräsidentin Astrid Schmitt sowie Abgeordnete aus den verschiedenen Fraktionen.

Mit der Rolle der Frau in einer zunehmend digitalisierten Arbeitswelt hat sich Ende Oktober eine Veranstaltung des Landesfrauenbeirats Rheinland-Pfalz im Landtag beschäftigt. Im Vordergrund stand dabei insbesondere die Frage nach den Chancen und Risiken der Digitalisierung für eine geschlechtergerechte Arbeitswelt. Unterstützt wurde die Veranstaltung von den Landesarbeitsgemeinschaften der kommunalen und der behördlichen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, ver.di, DGB Rheinland-Pfalz/Saarland und dem Landtag

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) plant eine Verminderung der Anflughöhen zum Frankfurter Flughafen ab 2020. Besonders betroffen wäre hierbei die Region Rheinhessen. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschäftige sich der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Oktober-Sitzung mit der Thematik im Rahmen einer Aktuellen Debatte. Im Vordergrund standen drohende Gesundheitsrisiken durch eine weiter ansteigende Lärmbelästigung.

Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers sind Abgeordnete an insgesamt 125 weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Über 11.000 Schülerinnen und Schüler haben in diesen Tagen die Möglichkeit, mit den Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Wie kann ein Gedenken an die Schrecken der Naziherrschaft und der Shoah gelingen, wenn es keine Zeitzeugen mehr gibt? Was haben wir bisher versäumt, wenn rechtes und antisemitisches Gedankengut noch immer so verbreitet ist in unserer Gesellschaft? Mit diesen zentralen Fragen beschäftigte sich in diesen Tagen eine vom Landtag Rheinland-Pfalz ins Leben gerufene Arbeitsgruppe „Zukunft der Gedenkarbeit“ aller bundesdeutschen Landesparlamente in Mainz und in der KZ-Gedenkstätte in Osthofen.

Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt hat beim Parlamentarischen Abend der Deutschen Automatenwirtschaft e.V. und des Automatenverbands Rheinland-Pfalz e.V. die Risiken des Glückspiels sowie die Verantwortung der Politik betont. Auf der Agenda des Oktober-Plenums stand zuvor das Landesgesetz zum Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag.

Am Rande der Oktober-Sitzung des Landtags haben Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit der Landesärztekammer zur Grippeschutzimpfung aufgerufen.Die Impfung nutze nicht nur jedem Einzelnen, sondern sie schütze auch unsere Mitmenschen, betonte Astrid Schmitt.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Oktober-Sitzung Antisemitismus in jeder Form scharf verurteilt. Rund drei Wochen nach dem rechtsextremen Anschlag auf eine Synagoge in Halle gedachte das Parlament mit einer Schweigeminute der Opfer. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sicherte den jüdischen wie auch den Moscheegemeinden in Rheinland-Pfalz Schutz zu. Landtagspräsident Hendrik Hering nannte den Anschlag „eine Schande“ und „beschämend“.

Mit Malerei, Installationen und Objekten setzen die beiden Künstlerinnen Rita Daubländer und Anja Schindler auf künstlerische Vielfalt. Ihre gemeinsame Ausstellung unter dem Titel „Spurensuche“ ist noch bis zum 7. November 2019 im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses zu sehen.