Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

BDKJ-Tourbus macht Station im Landtag

Der BDKJ-Tourbus namens „Polli“ hat am Rande des September-Plenums einen Halt im Landtag eingelegt. Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsabgeordnete der verschiedenen Fraktionen nahmen die Gelegenheit wahr, um sich mit jungen Aktiven des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend über Themen und Fragen auszutauschen, die ihnen „unter den Nägeln brennen“.

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Die so genannte „Landarztquote“ für Medizinstudenten ist im September-Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Stimmen der regierenden Ampelkoalition und der AfD beschlossen worden. Die CDU votierte dagegen. Ebenso debattierte der Landtag über eine verbesserte Geburtshilfe im Land.

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Grafik der Wahlkreiskarte: Rheinland-Pfalz-Karte mit eingefärbten Wahlkreisen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner September-Sitzung eine Änderung des Landeswahlgesetzes beschlossen. Künftig soll es 52 statt 51 Wahlkreise geben. Die Gesamtzahl von bisher 101 Abgeordneten im Landtag wird sich jedoch nicht verändern. Darüber hinaus beschloss das Parlament, das System der Straßenausbaubeiträge beizubehalten.

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Lesebrille auf Dokument

Erstmals wird eine Drucksache im rheinland-pfälzischen Landtag fünfstellig. Die Drucksache mit der Nummer „10.000“ erscheint am heutigen Dienstag unter dem Titel „Erinnern als Auftrag – Zukunft der Erinnerungskultur und Perspektiven für eine Weiterentwicklung der Gedenkarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz“. Es handelt sich hierbei um eine Unterrichtung des Landtagspräsidenten.

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Der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Johannes Klomann (rechts) und die stellvertretende Vorsitzende Marion Schneid (links); © Landtag RLP

Der SPD-Abgeordnete Johannes Klomann ist in der 31. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am 15. August 2019 zum neuen Ausschussvorsitzenden gewählt worden. Er übernimmt den Vorsitz von Manfred Geis (SPD). Stellvertretende Vorsitzende bleibt Marion Schneid (CDU).

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Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Hedi Thelen (rechts) und die stellvertretende Vorsitzende Tanja Machalet (links)

Die CDU-Abgeordnete Hedi Thelen ist in der 31. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie am 5. September 2019 zur neuen Ausschussvorsitzenden gewählt worden. Sie übernimmt den Vorsitz von Dr. Peter Enders (CDU). Stellvertretende Vorsitzende bleibt Dr. Tanja Machalet (SPD).

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Besucher der rheinland-pfälzischen Partnerregion Mittelböhmen

Die Präsidentin der rheinland-pfälzischen Partnerregion Mittelböhmen, Jaroslava Pokorná Jermanová, hat Anfang September mit einer Delegation Rheinland-Pfalz besucht. In Begleitung von Mitgliedern des mittelböhmischen Kabinetts und Abgeordneten des regionalen Parlamentes informierte sie sich insbesondere über die Themen „Tourismus/Wassertourismus und Smart Cities“ in Rheinland-Pfalz.

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Parlamentarischer Abend des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK)

Beim parlamentarischen Abend des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) hat Landtagspräsident Hendrik Hering den Verein zu seinem 100-jährigen Bestehen beglückwünscht. „Die Erinnerung an die Schrecken des Krieges muss an die nächsten Generationen weitergegeben werden, dafür steht der Volksbund ein“, sagte Hendrik Hering in seinem Grußwort.

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Präsidium 34. Schüler-Landtag im März 2019

Am 24. März 2020 findet der 35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung teilzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten.

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