„Ich bin überzeugt: Wir müssen neben dem akademischen Umgang mit unserer Demokratiegeschichte auch einen emotionalen Zugang zu ihr ermöglichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering am Montagabend im „Alten Rathaussaal“ des Koblenzer Rathauses. Anlass war eine Veranstaltung zum fünfundsiebzigjährigen Jubiläum der Rittersturz-Konferenz. Im Fokus standen dabei multimediale Zugänge zur Demokratiegeschichte.

Musik-Festival vor Landtag mit Leony, Picture This, den Sportfreunden Stiller, Nico Santos und DJ Alle Farben/Fortsetzung im nächsten Jahr

Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am Mittwoch, 19. Juli (ab 14 Uhr) und Donnerstag, 20. Juli 2023 (ab 9:30 Uhr) im Deutschhaus am Rhein zu seinen letzten Plenarsitzungen vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt am ersten Plenartag zu Beginn anlässlich des zweiten Jahrestages der Flutkatastrophe im Ahrtal eine Regierungserklärung ab. Hierzu findet im Anschluss eine Aussprache der Fraktionen statt.

Am Montag hat der Bundesverband Technischer Brandschutz e.V. (bvfa) dem Landtag Rheinland-Pfalz das bvfa-Qualitätssiegel „Sprinkler Protected“ verliehen. Damit wurde der vorbildliche Brandschutz des sanierten Landtagsgebäudes ausgezeichnet.

Mit einem Festakt hat der rheinland-pfälzische Landtag gemeinsam mit der Stadt Koblenz am 9. Juli das 75. Jubiläum der Rittersturz-Konferenz gewürdigt. Im Sommer 1948 hatten sich im Koblenzer Hotel Rittersturz die Ministerpräsidenten der damaligen elf West-Länder getroffen, um über die Verfassung eines deutschen Staats nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu beraten. Beim Festakt sprachen Landtagspräsident Hendrik Hering, Koblenzer Oberbürgermeister David Langner und der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling. In einer Podiumsdiskussion debattierten der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen Professor Bernhard Vogel, der Präsident des Bundesarchivs Professor Michael Hollmann und Oberbürgermeister David Langner über die Bedeutung der Rittersturz-Konferenz.

Die Enquete-Kommission (EK) „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat am 5. Juli 2023 ihre letzte Anhörung durchgeführt. Insgesamt tagte die Enquete-Kommission (EK) 18/1 in ihren 19 Sitzungen rund 62 Stunden mit 130 EK-Vorlagen. Ein Abschlussbericht wird Ende des Jahres erwartet.

Die Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz haben unter Leitung ihres Präsidenten Alfred Beth Luxemburg besucht. Dabei stand ein Besuch bei der Abgeordnetenkammer von Luxemburg auf dem Programm.

Der rheinland-pfälzische Landtag verlost fünf mal zwei Tickets für das SWR3 Rheinland-Pfalz Open-Air am 15. Juli 2023 im Regierungsviertel an der „Großen Bleiche“ in Mainz – zwischen Landtag und Schloss. Noch bis Sonntag, 9. Juli 2023, 20 Uhr gibt es die Möglichkeit an der Ticketverlosung teilzunehmen.

Randolf Stich war von 2015-2022 Staatssekretär im Ministerium des Inneren und für Sport in Rheinland Pfalz. Er verstarb am 02. Juli 2023.

Seit Beginn dieses Jahres hat Rheinland-Pfalz die Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat (IPR) der Großregion inne. Diese umfasst Rheinland-Pfalz, das Saarland, Lothringen in der französischen Region Grand Est, Luxemburg, die Fédération Wallonie-Bruxelles, die Wallonie und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens. Die Vertreter:innen dieser Regionen sind an diesem Freitag erstmals unter rheinland-pfälzischer Präsidentschaft im Landtag Rheinland-Pfalz zu einer IPR-Plenarsitzung zusammengekommen.