Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 16. und 17. September zu seiner 108. und 109. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode zusammen.

Wie kann der Austausch mit den Partnerregionen aufrechterhalten und gepflegt werden, wenn die Coronavirus-Pandemie Reisen kaum möglich macht? Und wie leidet der Tourismus in den rheinland-pfälzischen Partnerregionen? Mit diesen Fragen beschäftigte sich Landtagspräsident Hendrik Hering Mitte September in einer Videokonferenz mit der Präsidentin des Regionalrats von Burgund-Franche-Comté, Marie-Guite Dufay.

Das Thema der Schülerbeförderung in Corona-Zeiten hat den jüngsten Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr intensiv beschäftigt. Auf Antrag der AfD debattierten die Abgeordneten insbesondere die Frage, wie ein möglichst infektionssicherer Schulbusverkehr organisiert werden kann.

Im jüngsten Innenausschuss haben alle Fraktionen des Landtags die Einführung des sogenannten „Tasers“ in der rheinland-pfälzischen Polizei begrüßt. Als erstes Bundesland hatte Rheinland-Pfalz Ende 2018 im polizeilichen Streifendienst den „Taser“, auch als „Distanz-Elektroimpulsgerät“ bezeichnet, als eine weitere Waffe eingeführt.

Der landesweite Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz, der üblicherweise am 9. November eines jeden Jahres stattfindet, wird in diesem Jahr coronabedingt nicht durchgeführt. „Die Entscheidung ist uns sehr schwer gefallen. Allerdings befinden wir uns noch immer inmitten einer Pandemie“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß und Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßten die jüngsten Beschlüsse des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), der Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie kritisiert und sich zur Solidarität in der Großregion bekannt hat.

In der zweiten Sitzung der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“, am 21.08.2020, haben sich die Abgeordneten im Rahmen eines Anhörungsverfahrens mit den Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen der Corona-Pandemie befasst.

„Zur Zukunft der Demokratie in Rheinland-Pfalz“ - so der Titel des evangelischen Impulspapiers, das im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags von dessen Autoren Christoph Picker, Thomas Posern und Frank Vogelsang im Rahmen einer Dialogveranstaltung vorgestellt wurde.

In der letzten Augustwoche hat der digitale Jugendworkshop „Medien & Politik“ stattgefunden, ein Seminar für angehende Journalistinnen und Journalisten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten dabei Gelegenheit Einblicke in die Landespolitik zu gewinnen und sich mit Abgeordneten sowie Journalisten über deren Arbeit auszutauschen.

Der Zustand des rheinland-pfälzischen Waldes hat die Abgeordneten im August-Plenum beschäftigt. In der Aktuellen Debatte, die die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen auf die Tagesordnung gesetzt hatte, ging es um die Auswirkungen der Klimaerwärmung auf Umwelt und Mensch. Die SPD-Fraktion thematisierte die Beschäftigungssicherung in der Corona-Krise.