Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat sich in seiner jüngsten Sitzung insbesondere mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Eventbranche sowie auf die Hochschulen, Weiterbildungseinrichtungen und auch auf die Schausteller befasst.

Auch die traditionelle Geburtstagsfeier des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Verfassung am 18. Mai musste in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie in einem gänzlich anderen Rahmen stattfinden. In diesem Jahr lud Landtagspräsident Hendrik Hering zu einer Talkrunde mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte, dem Historiker Dr. Maximilian Kutzner und der Zeitzeugin Barbara Große ein. Die Veranstaltung wurde live aus der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums über die Homepage www.landtag.rlp.de gestreamt und ist als Aufzeichnung abrufbar.

Die aktuelle Situation der Wirtschaft, ihre Perspektiven und Szenarien der weiteren Entwicklung infolge der Corona-Pandemie waren Themen der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr. Auch mit der Situation des besonders von der Krise betroffenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beschäftigte sich der Ausschuss.

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie erneut mit der Corona-Pandemie befasst. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine Anhörung mit Expertinnen und Experten aus der Praxis.

Das rheinland-pfälzische Landesparlament tagt im Mai im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle. Darauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. „Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krisenzeiten braucht es das Parlament und seine Abgeordneten mehr denn je“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Aufgrund der Abstandsregelungen fanden die Parlamentssitzungen im März und April mit deutlich reduzierter Abgeordnetenzahl und Tagesordnung im Interimsplenarsaal des Mainzer Landesmuseums statt.

Die Enquete-Kommission „Tourismus“ des Landtags hat sich in einer Sondersitzung per Videokonferenz am vergangenen Freitag mit Experten über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Tourismus im Land ausgetauscht. Licht und Schatten wechselten sich dabei ab. Staatssekretärin Daniela Schmitt freute sich, dass die Gastronomie unter Einhaltung von Hygienevorschriften am 13. Mai und die Hotellerie ab dem 18. Mai wieder öffnen könnten. Vielfach wurden konkrete Perspektiven für die Betriebe gefordert.

Der Bildungsausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung die schrittweise Wiedereröffnung der rheinland-pfälzischen Schulen und Kitas in den Fokus genommen. Staatssekretär Hans Beckmann erläuterte den Abgeordneten den Hygieneplan, der Grundlage für die Rückkehr in den Präsenzunterricht sei. Man wolle erreichen, dass noch in diesem Schuljahr alle Kinder an ihre Schule zurückkehren könnten. Im Falle von Corona-Infektionen sei es jedoch auch möglich, dass betroffene Schulen zeitweise wieder schließen müssten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Hendrik Hering erinnern am kommenden Freitag, 8. Mai, gemeinsam an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren. In einer Videobotschaft rufen sie dazu auf, verantwortungsvoll mit der Vergangenheit umzugehen und gegen Hass und Hetze einzutreten. Der 8. Mai 1945 sei ein Tag der Befreiung, der eine friedliche Entwicklung in Deutschland und Europa möglich gemacht habe.

Besuche in Alten-, Pflege- und Behindertenwohnheimen sollen ab 7. Mai in Rheinland-Pfalz wieder möglich sein. Hierüber informierte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gestern die Mitglieder des Gesundheitsausschusses. Im Mittelpunkt der Ausschusssitzung standen darüber hinaus die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt, die Wohlfahrtspflege und soziale Dienste.

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat zu Beginn der April-Sitzung des Landtags betont, dass Solidarität das Gebot der Stunde sei, um all jene Menschen zu schützen, die den Schutz in diesen Zeiten besonders brauchten. Zugleich stellte er fest: „Die parlamentarische Demokratie funktioniert“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer teilte in ihrer Regierungserklärung mit, dass ab kommender Woche der Einzelhandel in Rheinland-Pfalz unabhängig von Sortiment und Größe unter Einhaltung von Hygiene- und Infektionsschutzauflagen wieder öffnen dürfe.