Ein voller Innenhof, fröhliches Kinderlachen, der Duft von Bratwurst und Glühwein, entspannte Gespräche zwischen Abgeordneten verschiedenster Fraktionen und mittendrin: der geschmückte Weihnachtsbaum, der in jedem Jahr von einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune überbracht wird.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat sich in seiner November-Sitzung im Rahmen einer Expertenanhörung intensiv mit einem neuen Nahverkehrsgesetz befasst, welches die Landesregierung dem Parlament als Entwurf vorgelegt hat.

In weitgehender Einigkeit hat die Enquete-Kommission (EK) „Corona-Pandemie“ des rheinland-pfälzischen Landtags an diesem Freitag nach sieben Sitzungen ihre Arbeit beendet. Mit dem verabschiedeten Schlussbericht wird sich der Landtag im Rahmen seiner Dezember-Sitzung befassen.

Unter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ hat der rheinland-pfälzische Landtag zwei Tage lang mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft aus den drei Ländern über unterschiedliche Erinnerungskulturen diskutiert.

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sondersitzung darauf verständigt, am 10. Dezember ab 14 Uhr eine Orientierungsdebatte zum Thema „Ethische Fragen der Impfstrategie zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie“ durchzuführen.

In der jüngsten Sitzung der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ haben sich die Abgeordneten insbesondere mit Fragen rund um eine Impfung gegen das Coronavirus befasst.

Die nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „http://bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner November-Sitzung die jüngsten islamistischen Anschläge in verschiedenen europäischen Ländern verurteilt. Zugleich begrüßte der Landtag mehrheitlich einen von Integrationsministerin Anne Spiegel angekündigten Landesaktionsplan gegen Hass und Hetze. Des Weiteren befasste sich der Landtag mit dem Abschlussbericht der Enquete-Kommission Tourismus.

Um die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 auch in Zeiten der Corona-Pandemie zu sichern, haben die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eine Änderung des Landeswahlgesetzes im Parlament auf den Weg gebracht. In erster Beratung wurde ein Gesetz beraten, welches eine flächendeckende Briefwahl in einzelnen besonders von der Pandemie betroffenen Regionen oder auch im gesamten Land ermöglichen soll.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich auch zu Beginn des November-Plenums intensiv mit der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie im Land auseinandergesetzt. Eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahmen die Abgeordneten zum Anlass, über richtige und notwendige Maßnahmen zu debattieren. Weitgehend einig war man sich darin, dass angesichts der stark und rasant ansteigenden Zahlen an Neuinfektionen, Einschränkungen des öffentlichen Lebens weiterhin dringend notwendig seien.