Unter dem Motto „Zukunft. Machen. Jetzt!“ öffnete der 14. Demokratie-Tag in Ingelheim Mitte Oktober seine Pforten. Über 700 demokratieengagierte Jugendliche und Erwachsene, waren gekommen um sich an über 70 Informationsständen sowie bei Diskussionsrunden über die Demokratie und ihre Arbeit auszutauschen.

Der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Frage beschäftigt, wie Hass und Hetze im Internet bekämpft werden kann. Alle Fraktionen begrüßten die aktuelle Initiative „Verfolgen und Löschen“ der Landesmedienanstalt und des Justizministeriums in Kooperation mit mehreren rheinland-pfälzischen Medienhäusern und Sendern. Worum es dabei geht und wie dies in der Praxis umgesetzt werden soll, erläuterte Justizminister Herbert Mertin (FDP) im Ausschuss.

Eine durchaus positive Zwischenbilanz hat die Enquete-Kommission (EK) Tourismus des rheinland-pfälzischen Landtags in ihrer jüngsten Sitzung Ende September gezogen. Abgeordnete sowie Tourismus-Experten waren sich einig, dass bereits einiges auf den Weg gebracht wurde, zugleich aber auch noch einiges an Arbeit vor der Kommission und vor dem Land liegt.

Der Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland und Vermarktung der Partnerregion Oppeln hat im September Rheinland-Pfalz besucht. Die Themen Tourismus, Bildung und Musik standen hierbei im Mittelpunkt des Treffens, an dem auch Mitglieder der Oppelner Ausschüsse Bildung, Kultur und Sport sowie des Petitionsausschusses teilnahmen.

Der langjährige Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon, Honorarkonsul Till Meyer, ist Ende September in Mainz von Landtagspräsident Hendrik Hering in den Ruhestand verabschiedet worden. Zugleich wurde sein Nachfolger Bernhard Schaupp in das neue Amt eingeführt. Aufgabe des 1991 von Till Meyer mitgegründeten Hauses ist es, die Verbindung zwischen den Partnerregionen Rheinland-Pfalz und Burgund-Franche-Comté zu stärken.

Mit dem Frauenwahlrecht, dem eigenen Ururgroßvater und weiteren vielfältigen Themen befassten sich rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler beim Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten. Bei der Landespreisverleihung im Interimsplenarsaal des Landtags wurden 36 der 143 eingereichten Projekte ausgezeichnet. Der Geschichtswettbewerb ist ein Gemeinschaftsprojekt von Körber-Stiftung und Bundespräsidialamt, mit dem Ziel Kinder und Jugendliche für Geschichte zu begeistern.

Welche Bedeutung hat das Petitionsrecht in Zeiten der Digitalisierung? Darüber diskutierte die rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte und Beauftragte für die Landespolizei Barbara Schleicher-Rothmund jüngst im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis im Landtag. Ein Schwerpunkt dabei war, wie der Zugang zu Petitionsverfahren möglichst einfach und niedrigschwellig gewährleistet werden kann.

Der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit Maßnahmen gegen rechte Hetze im Internet beschäftigt. Als Erstmaßnahme wurde beim Verfassungsschutz die Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ eingerichtet. Fast alle Fraktionen begrüßten diese Maßnahme in der durchgeführten Form.

In der September-Sitzung des Landtags haben sich am Vortag der weltweiten Streiks für mehr Klimaschutz gleich zwei Aktuelle Debatten mit dieser Thematik beschäftigt. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattierten die Abgeordneten über „Klimaschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz“. Die CDU-Fraktion hatte das Thema „Wirtschaft, Mobilität und Klimaschutz in Einklang bringen“ auf die Tagesordnung gesetzt.

Berufswunsch Feuerwehrmann? Dies war einmal eine beliebte Antwort von Kindern auf die Frage „Was willst Du mal werden, wenn Du groß bist?“ Heute plagen die Wehren erhebliche Nachwuchssorgen. In seiner September-Sitzung beschäftigte sich der rheinland-pfälzische Landtag mit dieser Thematik im Rahmen einer von der CDU-Fraktion angeregten Aktuellen Debatte sowie bei einem Parlamentarischen Abend des Landesfeuerwehrverbands Rheinland-Pfalz.