Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Die Zukunft des Hunsrück-Flughafens Hahn, der Verfassungsschutzbericht 2020 sowie Antisemitismus waren unter anderem Themen im jüngsten Innenausschuss des Landtags. Dieser fand in Präsenz in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums statt.

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Landtagspräsident Hendrik Hering im neuen Plenarsaal

Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.

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Landtagspräsident Hendrik Hering übergibt die gesammelten Althandys an Eva Baillie, missio-Referentin im Bistum Mainz

Der rheinland-pfälzische Landtag beteiligt sich an der deutschlandweiten Handyspendenaktion des Hilfswerks „missio“. Vom 19. bis 27. Juni 2021 ruft missio im Bistum Mainz mit vielen Kooperationspartnern dazu auf, aussortierte Handys für einen guten Zweck zu spenden.

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Wie können Kinder, Jugendliche und deren Eltern in der Nach-Pandemie-Zeit verstärkt schulisch wie auch sozial unterstützt werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Bildungsausschuss insbesondere in seiner ersten ordentlichen Sitzung der neuen Wahlperiode. Im Fokus standen dabei die Maßnahmen des Landes sowie das bundesweite Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Die sechs Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben sich im Juni-Plenum im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer intensiv und emotional über die richtigen Wege in die Zukunft auseinandergesetzt.

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Plenum in der Rheingoldhalle

In ihrer ersten Regierungserklärung in der 18. Wahlperiode hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer in dieser Woche im rheinland-pfälzischen Landtag die geplanten Vorhaben der Landesregierung in den kommenden fünf Jahren skizziert. Man wolle aus dem Umbruch einen Aufbruch machen, betonte die Ministerpräsidentin bei ihrer Rede im Gutenbergsaal in der Mainzer Rheingoldhalle, wo der Landtag coronabedingt tagte.

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Rund 80 Jugendliche aus drei rheinland-pfälzischen Schulen debattierten beim 36. Schüler-Landtag über Anträge zu digitalen Lehr- und Lernplattformen, ökologische Landwirtschaft und Kostenübernahmen bei medizinischen Fettabsaugungen. Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt begrüßte die Jugendlichen.

Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 16. und 17. Juni zu seiner zweiten und dritten Plenarsitzung in der 18. Wahlperiode zusammen. Beide Sitzungstage werden über die Website des Landtags live gestreamt.

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Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.

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Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka während der Videokonferenz der Landtagspräsident:innen

Bedingt durch die Coronapandemie fand die 20. Konferenz der deutschsprachigen Landtagspräsident:innen in dieser Woche per Videokonferenz statt. Für Rheinland-Pfalz nahmen Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka teil. Ursprünglich war die Konferenz in Linz in Oberösterreich geplant.

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