Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Die Flaggen Griechenlands und des Bundeslandes Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Februar die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi zu einem digitalen Austausch empfangen. In einer Videokonferenz sprachen sie über kulturellen Austausch, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und zukünftige Zusammenarbeit.

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Spritzen

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat in der jüngsten Sitzung des Gesundheitsausschusses über die aktuellen Corona-Infektionszahlen in Rheinland-Pfalzinformiert. Weitere Themen waren die Lage in den Alten- und Pflegeheimen, Fortschritte bei den Impfungszahlen sowie die Vorbereitungen auf flächendeckende Schnelltestungen.

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Zum zweiten Mal hat der Landtag Rheinland-Pfalz Studierende der Universität Koblenz-Landau zum - coronabedingt digitalen - Planspiel der Spring School mit dem Titel „Verhandeln, Vermitteln und Kommunizieren“ eingeladen. Im Zuge des Kooperationsprojekts mit der Universität Koblenz-Landau schlüpften Studentinnen und Studenten in die Rolle von Abgeordneten.

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Vor 35 Jahren, am 17. Februar 1986, trat der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) zum ersten Mal zusammen. Am 5. Februar 2021 feierte das grenzüberschreitende parlamentarische Gremium, in dem auch Rheinland-Pfalz von der ersten Stunde an vertreten war, digital sein 35-jähriges Bestehen im Rahmen seiner 65. Plenarsitzung. Damit brachte das Gremium zum Ausdruck, dass die grenzüberschreitende parlamentarische Arbeit auch in der derzeitigen Pandemiesituation fortgesetzt wird.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat einen Tag nach den Beratungen der Bund-Länder-Konferenz den Ältestenrat des Landtags per Videoschalte über die Beschlüsse und die weiteren Pläne für Rheinland-Pfalz informiert. Im Fokus standen dabei die Öffnungsperspektiven für die Schulen und die Wirtschaft.

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Gibt es bald ein gemeinsames Jugendparlament der vier Partnerregionen Rheinland-Pfalz, der französischen Region Burgund-Franche-Comté, dem tschechischen Mittelböhmen und dem polnischen Oppeln? Dies schlug der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering beim vergangenen Austausch des so genannten 4er-Netzwerks vor. Und dieser Vorschlag fand auch großes Interesse und Zustimmung bei den europäischen Partnern.

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Nachdem der chinesische Haupteigentümer des Flughafens Frankfurt-Hahn im Hunsrück jüngst Insolvenz angemeldet hatte, haben sich auf Antrag der CDU-Fraktion der Wirtschafts- und Innenausschuss des Landtags im Rahmen einer Sondersitzung in diese Woche mit der Zukunft des Flughafens befasst.

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Obdachloser

Rheinland-Pfalz führt jährlich eine Wohnungsnotfallstatistik durch. Dabei werden mithilfe freiwilliger Meldungen von Kommunen und freier Träger die Anzahl wohnungsloser Personen im Bundesland erfasst. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich der Sozialausschuss in seiner Januar-Sitzung mit den aktuellen Sachständen zur Wohnungslosigkeit und mit der Armut in Rheinland-Pfalz insgesamt auseinandergesetzt.

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Französische Generalkonsulin Ilde Gorguet

Anfang Februar haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und die französische Generalkonsulin Ilde Gorguet zu deren Antrittsbesuch per Videokonferenz ausgetauscht. Beide betonten die Bereicherung, die ein Lernen voneinander – gerade in Pandemiezeiten – mit sich bringe.

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Europaflagge

In dieser Woche tagten im Rahmen der Gemeinsamen Europakonferenz die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich sowie des Parlaments Südtirols und des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

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