„Mit Wein Staat machen“, heißt das aktuelle Buch von Knut Bergmann, das er im Rahmen der Reihe „Lesezeit“ des rheinland-pfälzischen Landtags in dessen Bibliothek am Deutschhausplatz gestern Abend vorgestellt hat. Das Werk befasst sich mit den Verbindungen von Politik und Wein. Welcher erhitzte Kopf bevorzugte beim Staatsbankett welchen kühlen Tropfen und welchen Rebsorten verdanken wir bedeutende politische Entscheidungen? In der Landtagsbibliothek referierte der Politologe und Publizist zu diesen – nicht ganz bierernsten – Fragen.

Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ am vergangenen Donnerstag. Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und Landtagspräsident Hendrik Hering plädierten für die Einführung eines Paritätsgesetzes.

Die Beauftragte für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, hat in dieser Woche ihren zweiten Tätigkeitsbericht dem Landtag, vertreten durch den Landtagspräsidenten Hendrik Hering, übergeben.

Wie kommt Rheinland-Pfalz beim Ausbau des schnellen Internets voran? Mit dieser Frage hat sich der Medienausschuss in seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Während Regierung und die sie tragenden Fraktionen die Fortschritte beim Breitbandausbau thematisierten, kritisierte die Opposition die schleppende Entwicklung im Land.

Anlässlich des 30. Mauerfalljubiläums hat der Liedermacher und Schriftsteller Stephan Krawczyk eine Konzertlesung im Interimsplenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags im Mainzer Landesmuseum gegeben. Unter dem Titel „Wieder stehen – Rettung kommt von Ohnmacht nicht“, berichtete Krawczyk in Liedern und autobiographischen Texten über das Leben in der DDR und im vereinten Deutschland.

Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Was muss sich konkret ändern? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Kernfragen beschäftigt sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ am Donnerstag, 5. Dezember 2019 um 18 Uhr im Interimsplenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags im Mainzer Landesmuseum (Große Bleiche 49-51). Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Frauenbündnis und dem Landesfrauenbeirat statt.

Zum 24. Mal waren in diesem Sommer namhafte Sportler, Politiker, Manager, Ärzte und engagierte Bürger auf zwei Rädern quer durch Rheinland-Pfalz sowie diesmal auch grenzüberschreitend unterwegs, um im Rahmen der „VOR-TOUR der Hoffnung“ Spenden für krebskranke und hilfsbedürftige Kinder einzusammeln. „Auch in diesem Jahr konnten wir mit einer Spendensumme in Höhe von 615.831 Euro einen neuen Rekord verbuchen“, freute sich der Erste Vorsitzende und Organisationsleiter der VOR-TOUR, Jürgen Grünwald.

Mit der Arbeit von Schlüsselnotdiensten hat sich der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in seiner jüngsten Sitzung befasst. Seit Jahren gebe es Meldungen über unangemessen hohe Entgeltforderungen seitens unseriöser Schlüsselnotdienste, hieß es im Antrag der regierungstragenden Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen für eine Anhörung.

Beim parlamentarischen Abend des Paritätischen Landesverbands Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. hat Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt dessen vielfältigen Hilfsangebote für Menschen in Krankheit und Not hervorgehoben. Hierzu gehöre eine große Palette von Krankenhäusern, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen bis hin zu Hilfsangeboten für Geflüchtete und Selbsthilfegruppen. Wohlfahrtsverbände und Staat ergänzten sich gegenseitig beim Einsatz für die Menschenwürde.

Richterinnen und Richter aus der Ukraine haben Ende November ihren traditionellen jährlichen Besuch im Landtag absolviert. Der Präsident des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs, Lars Brocker, begleitete die Delegation zusammen mit seiner Vertreterin Dagmar Wünsch und Sabine Wabnitz, Richterin am Oberverwaltungsgericht, nach Mainz.