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Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Konstituierende Sitzung am 18. Mai 2021 in der Rheingoldhalle in Mainz

Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament – entgegen mancher Kritik – sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.

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Innenhof des Abgeordnetengebäudes

Im Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.

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Konstituierende Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 18.05.2021

In seiner konstituierenden Sitzung am Nachmittag des 18. Mai hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Nach der gestrigen Konstituierung des Landtags wird die nächste Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch, 16. Juni um 14 Uhr stattfinden.

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Ruta Wermuth-Burak beim Eintrag in das Gästebuch des Landtags 2015

Der rheinland-pfälzische Landtag, das Maximilian-Kolbe-Werk und das Team der Zeitzeugenbesuche im Bistum Mainz trauern um Ruta Wermuth-Burak. Die Holocaust-Überlebende starb am 24. April 2021 im Alter von 93 Jahren in Lubawka/Polen.

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Zuhören, zielgenau argumentieren und dabei immer über den eigenen Tellerrand hinausblicken – damit haben die Debattantinnen und Debattanten in Rheinland-Pfalz dieses Jahr online überzeugt. Die Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ sind erstmals bei einem digitalen Wettbewerb per Videokonferenz ermittelt worden.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

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Die Lobby in der Steinhalle in ihrer derzeitigen Funktion für den Landtag RLP

Zu einem Austausch über die weitere Nutzung der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident des Deutschen Verbands für Archäologie (DVA), Prof. Dr. Alfried Wieczorek, sowie der 1. Vorsitzende des Deutschen Archäologen-Verbandes (DArV), Dr. Patrick Schollmeyer, gestern in Mainz getroffen.

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Spritzen

Die Landesregierung hat am Morgen nach der Bund-Länder-Konferenz den Ältestenrat des Landtags über die aktuellen Impffortschritte und die für Rheinland-Pfalz zu erwartenden Impfdosenmengen informiert. Des Weiteren stand der Umgang mit Genesenen, Geimpften und Getesteten im Mittelpunkt.

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