420 Teilnehmende beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2022 des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz / Preisverleihung und Ausstellungseröffnung am 5. Juli 2022 in Mainz

Mit tiefer aber vertrauter Stimme und aus einer Vogelperspektive heraus begrüßt der neue virtuelle Rundgang des Landtags interessierte Bürgerinnen und Bürger. Das sanierte Deutschhaus – der Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags – kann ab sofort auch online besichtigt werden. Begleitet werden die Zuschauerinnen und Zuschauer von Manfred Lehmann, den man unter anderem als die deutsche Synchronstimme des in Idar-Oberstein geborenen US-amerikanischen Schauspielers Bruce Willis kennt. Der Sprecher informiert über den jeweiligen Raum im Landesparlament.

Landtagspräsident Hendrik Hering hat sich Anfang Juni mit Mitgliedern des neu gewählten Vorstands der Landesschüler:innenvertretung Rheinland-Pfalz ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Gespräche, an denen die Landesvorstandsmitglieder Eric Grabowski und Pascal Groothuis teilnahmen, standen neben aktuellen bildungspolitischen Themen wie beispielsweise die Initiative „Schule der Zukunft“ auch die Erfahrungen der Schüler:innen während der Corona-Pandemie.

Bei der Landtagspräsident:innenkonferenz (LPK) haben sich die Präsident:innen und Direktor:innen der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates unter Vorsitz des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff in dieser Woche in Bremen ausgetauscht. Die Konferenz der Landtagspräsident:innen tagte seit Beginn der Pandemie zum ersten Mal wieder in Präsenz.

Rund 100 angehende Grundschullehrer:innen haben in dieser Woche am „Studientag Demokratiebildung“ teilgenommen, den der Landtag Rheinland-Pfalz in diesem Jahr erstmals in Kooperation mit dem Staatlichen Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen in Mainz angeboten hat.

Landtagspräsident Hendrik Hering hat Mitte Juni den japanischen Generalkonsul Shinichi Asazuma zu dessen Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen aktuelle politische Themen wie die steigende Inflation, hohe Energiekosten und der russische Überfall auf die Ukraine.

Aus Anlass des Weltblutspendetages am 14. Juni hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine gemeinsame öffentliche Blutspende-Aktion mit dem DRK Blutspendedienst West im Deutschhaus organisiert. Landtagspräsident Hendrik Hering bedankte sich gemeinsam mit Jörg Backhaus und Florian Ruwwe vom DRK bei allen, die sich mit ihrer Blutspende für das Leben von Menschen engagierten.

Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vizepräsidentin Astrid Schmitt und einige Landtagsabgeordnete haben am vergangenen Wochenende die rheinland-pfälzische Partnerregion Burgund-Franche-Comté besucht. Anlass für die Reise war das 60-jährige Bestehen zwischen den beiden Regionen sowie das 30-jährige Bestehen des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon im vergangenen Jahr.

Im Anschluss an die jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am Freitag, 10. Juni 2022, hat das Gremium in nicht-öffentlicher Sitzung einen weiteren Beweisbeschluss gefasst. In diesem geht es um abstrakte Rechtsfragen und die Erstellung von zwei weiteren Rechtsgutachten zu Fragen der Auslegung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes des Landes (LBKG).

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Juni-Sitzung unter anderem über Kerosinablässe, berufliche Bildung und Fachkräftesicherung sowie über Giftmüll im Rhein-Selz-Park diskutiert. Ebenso wurde der Bericht des Petitionsausschusses, der sich mit Bürgeranliegen befasst, vorgestellt und zusammen mit dem Jahresbericht der Bürgerbeauftragten des Landes besprochen.