Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Die Optimierung des „System Tourismus“ ist eines der zentralen Themenkomplexe im Arbeitsplan der Enquete-Kommission „Tourismus“ und zentrales Element im Rahmen der Umsetzung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025. In der jüngsten Sitzung der Kommission Ende Mai wurde ein von der Landesregierung hierzu in Auftrag gegebenes Gutachten vorgestellt.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Kontrovers haben die Abgeordneten in den Aktuellen Debatten des Donnerstagplenums über die Rückkehr zum geregelten Schul- und Kitaalltag sowie über die Aufnahme geflüchteter Menschen von den griechischen Inseln debattiert. Eine dritte Aktuelle Debatte konzentrierte sich auf die Zielvereinbarungen zwischen der Landesregierung und islamischen Verbänden.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der rheinland-pfälzische Landtag ist sich weitgehend einig, dass die größte Gefahr für den Rechtsstaat gegenwärtig von rechtsextremen Bestrebungen ausgeht. In einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte im Mai-Plenum diskutierten die Abgeordneten die Thematik im Zusammenhang mit der jüngsten Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes 2019. Hierbei ging es auch um die Rolle der AfD.

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Landtagspräsident Hendrik Hering eröffnet das Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt aufgrund der Corona-Pandemie in dieser Woche erstmals in der Mainzer Rheingoldhalle und kommt am 27. und 28. Mai zu seiner 102. und 103. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode zusammen.

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Im Rahmen einer Talkrunde debattierte Landtagspräsident Hendrik Hering mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und weiteren Gästen über das 30-jährige Jubiläum der Wiedervereinigung Deutschlands

Auch die traditionelle Geburtstagsfeier des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Verfassung am 18. Mai musste in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie in einem gänzlich anderen Rahmen stattfinden. In diesem Jahr lud Landtagspräsident Hendrik Hering zu einer Talkrunde mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte, dem Historiker Dr. Maximilian Kutzner und der Zeitzeugin Barbara Große ein. Die Veranstaltung wurde live aus der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums über die Homepage www.landtag.rlp.de gestreamt und ist als Aufzeichnung abrufbar.

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Die aktuelle Situation der Wirtschaft, ihre Perspektiven und Szenarien der weiteren Entwicklung infolge der Corona-Pandemie waren Themen der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr. Auch mit der Situation des besonders von der Krise betroffenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beschäftigte sich der Ausschuss.

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In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie erneut mit der Corona-Pandemie befasst. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine Anhörung mit Expertinnen und Experten aus der Praxis.

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Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums ohne Abgeordnete

Das rheinland-pfälzische Landesparlament tagt im Mai im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle. Darauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. „Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krisenzeiten braucht es das Parlament und seine Abgeordneten mehr denn je“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Aufgrund der Abstandsregelungen fanden die Parlamentssitzungen im März und April mit deutlich reduzierter Abgeordnetenzahl und Tagesordnung im Interimsplenarsaal des Mainzer Landesmuseums statt.

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