Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Johannes Klomann (rechts) und die stellvertretende Vorsitzende Marion Schneid (links); © Landtag RLP

Der SPD-Abgeordnete Johannes Klomann ist in der 31. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am 15. August 2019 zum neuen Ausschussvorsitzenden gewählt worden. Er übernimmt den Vorsitz von Manfred Geis (SPD). Stellvertretende Vorsitzende bleibt Marion Schneid (CDU).

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Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Hedi Thelen (rechts) und die stellvertretende Vorsitzende Tanja Machalet (links)

Die CDU-Abgeordnete Hedi Thelen ist in der 31. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie am 5. September 2019 zur neuen Ausschussvorsitzenden gewählt worden. Sie übernimmt den Vorsitz von Dr. Peter Enders (CDU). Stellvertretende Vorsitzende bleibt Dr. Tanja Machalet (SPD).

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Besucher der rheinland-pfälzischen Partnerregion Mittelböhmen

Die Präsidentin der rheinland-pfälzischen Partnerregion Mittelböhmen, Jaroslava Pokorná Jermanová, hat Anfang September mit einer Delegation Rheinland-Pfalz besucht. In Begleitung von Mitgliedern des mittelböhmischen Kabinetts und Abgeordneten des regionalen Parlamentes informierte sie sich insbesondere über die Themen „Tourismus/Wassertourismus und Smart Cities“ in Rheinland-Pfalz.

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Parlamentarischer Abend des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK)

Beim parlamentarischen Abend des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) hat Landtagspräsident Hendrik Hering den Verein zu seinem 100-jährigen Bestehen beglückwünscht. „Die Erinnerung an die Schrecken des Krieges muss an die nächsten Generationen weitergegeben werden, dafür steht der Volksbund ein“, sagte Hendrik Hering in seinem Grußwort.

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Präsidium 34. Schüler-Landtag im März 2019

Am 24. März 2020 findet der 35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung teilzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten.

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Botschafter der Demokratie besuchen Landtag

Ehemalige Abgeordnete des Bundestages und des Europäischen Parlamentes besuchten den Landtag Rheinland-Pfalz. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing sie zu einem Gedankenaustausch in der Lobby des Parlaments und im Plenarsaal. Hendrik Hering begrüßte, dass die ehemaligen Abgeordneten auch nach ihrer Zeit in Parlamenten weiterhin als Botschafter der Demokratie unterwegs sind.

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3 Wanderer auf einer Ruhebank - Luftaufnahme

Die Enquete-Kommission Tourismus des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in ihrer Sitzung Ende August unter anderem mit der Barrierefreiheit im Tourismus befasst. Im Anhörungsverfahren kamen dazu die Stimmen von Experten aus der Praxis zu Wort. Auch das Thema „Strukturen im Tourismus“ stand auf der Tagesordnung. Die SPD-Abgeordnete Nina Klinkel wurde einstimmig zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission gewählt.

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Luftaufnahme eines Autobahnkreuzes

Die regierungstragenden Fraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben in der jüngsten Sitzung des Innenausschusses Anfang September die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgelehnt. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, der ein Ende der Beiträge zum Ziel hatte, fand im Ausschuss keine Mehrheit. Die AfD enthielt sich. Im Juni fand eine Expertenanhörung zur Thematik statt.

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Ausstellungseröffnung Bewegte Zeiten am 04.09.2019

Über ein halbes Jahr hinweg hat die Künstlerin Kirsten Kötter Ausschuss- und Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags besucht und ihre Eindrücke der dortigen politischen Debatten in Aquarellmalereien festgehalten. Das Ergebnis ihres Wirkens ist ab sofort noch bis zum 10. Oktober 2019 im Foyer des Abgeordnetenhauses in Mainz zu sehen. Dort stellt sie ihre Werke gemeinsam mit dem Künstler Paul Hirsch, der bewegliche Holzskulpturen präsentiert, unter dem Titel „Bewegte Zeiten“ aus.

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Parlamentarischer Abend der Landwirtschaftskammer RLP - Gruppenfoto

Klimawandel, Höfesterben und Digitalisierung stellen die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz wie auch bundesweit vor große Herausforderungen. Beim parlamentarischen Abend der Landwirtschaftskammer ging Landtagspräsident Hendrik Hering auf die veränderten Rahmenbedingungen ein und nannte Lösungsansätze, um die Landwirtschaft als wichtigen Wirtschaftsfaktor zu stärken.

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