Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

In seiner ersten Sitzung des neuen Jahres hat sich der Bildungsausschuss insbesondere mit dem Start des Fernunterrichts an den rheinland-pfälzischen Schulen beschäftigt. Auf Antrag der CDU debattierten die Abgeordneten über die Computerattacken auf die wichtigste Lernplattform des Landes „Moodle“ zu Jahresbeginn.

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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann, hat in dieser Woche die Tätigkeitsberichte zum Datenschutz (2019) und zur Informationsfreiheit (2018/2019) an den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben.

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Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie muss dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden.

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Einen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen verzeichnet der rheinland-pfälzische Landtag. Mit Stand vom 15. Dezember 2020 waren seit Beginn der Wahlperiode am 18. Mai 2016 exakt 14.010 Drucksachen veröffentlicht. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in einer Wahlperiode erschienen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit.

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Lucia Berres im Europarat, Straßburg

Der Fotograf Roman Knie fotografierte im Auftrag des Landtags zwölf engagierte junge Menschen in Rheinland-Pfalz. Mit dem Fotoprojekt möchte der Landtag viele junge Menschen motivieren, sich politisch zu engagieren.

 

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Wie könnte es in den rheinland-pfälzischen Schulen und Kitas nach den Weihnachtsferien weitergehen und wie lief es dort bisher während der Corona-Pandemie? Mit dieser Frage beschäftigte sich auf Antrag der CDU-Fraktion eine rund dreistündige Sondersitzung des Bildungsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags kurz vor Weihnachten.

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Die Produktion nachhaltiger Lebensmittel und die Frage nach gerechter Nutztierhaltung ist zunehmend ein bedeutendes Thema. Auf Antrag der CDU-Fraktion beschäftigte sich der jüngste Landwirtschaftsausschuss mit Fragen der regionalen Schweinehaltung.

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Plenum in der Rheingoldhalle

In seiner letzten Plenarsitzung in diesem Jahr hat der Landtag am 15. Dezember 2021 in einer pandemiebedingt verkürzten Beratung den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Es war bereits das dritte Landeshaushaltsgesetz, das der Landtag in diesem Jahr beschlossen hat.

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