Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag Rheinland-Pfalz

Laurent Vieille, seit 1. April 2021 neuer Leiter des Haus Burgund-Franche-Comté in Mainz

Eine Vielzahl neuer Ideen, Kreativität und langjährige Erfahrung im deutschen, französischen und internationalen Umfeld bringt Laurent Vieille, der neue Leiter des Haus Burgund-Franche-Comté in Mainz, in sein Amt mit. Landtagspräsident Hendrik Hering traf Laurent Vieille in dieser Woche zu einem Online-Gespräch und tauschte sich mit ihm über zukünftige Projekte aus.

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WID Kompakt

Aktuelle Landespolitik für unterschiedliche Zielgruppen aktuell und verständlich aufbereiten: das ist das Ziel dreier Formate des Informationsdienstes des rheinland-pfälzischen Landtags. Das kostenlose Angebot richtet sich dabei zum einen an die Abgeordneten und deren Büros, um sie bei ihrer parlamentarischen Arbeit zu unterstützen sowie zum anderen an die breite Öffentlichkeit, um sachlich und fundiert über die aktuellen politischen Themen zu informieren.

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Titelbild des Jahresberichts 2020 der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragten für die Landespolizei

Die Corona-Pandemie hat auch die Arbeit der Bürgerbeauftragten für Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, beeinflusst. So mussten die persönlichen Sprechtage vor Ort im vergangenen Jahr deutlich reduziert werden, informierte Schleicher-Rothmund bei der Übergabe des Berichts an Landtagspräsident Hendrik Hering und bei der anschließenden Präsentation des Jahresberichts 2020.

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Spritzen

Ab April soll Rheinland-Pfalz wöchentlich rund 110.000 Impfdosen unterschiedlicher Hersteller erhalten. Für die Regionen im Grenzgebiet zu Frankreich erhält Rheinland-Pfalz nochmals zusätzlich 20.000 Impfdosen. Hierüber informierte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in dieser Woche per Videokonferenz den Gesundheitsausschuss des Landtags. Neben Impfungen und Testungen standen die geplanten Corona-Modellregionen im Mittelpunkt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat wenige Stunden nach Ende der Beratungen zwischen den Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Ältestenrat des Landtags über die Ergebnisse und die geplanten Umsetzungen der Beschlüsse in Rheinland-Pfalz informiert. Im Fokus standen dabei die bevorstehenden Osterfeiertage, der Fortschritt beim Impfen und die Testmöglichkeiten.

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Der neue Plenarsaal

Am 14. März 2021 hat Rheinland-Pfalz zum 18. Mal einen Landtag gewählt. Konstituieren wird sich das neu zusammengesetzte Landesparlament am 18. Mai 2021. In der Zwischenzeit finden Koalitionsgespräche und Vorbereitungen für die neue Wahlperiode statt. Der Landtag bleibt in seiner aktuellen Zusammensetzung bis zum 18. Mai bestehen und ist weiterhin arbeits- und handlungsfähig.

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Landtagswahl 14. März 2021

Am 14. März 2021 hat Rheinland-Pfalz zum 18. Mal einen neuen Landtag gewählt. Erneut ging die SPD als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. Die Freien Wähler ziehen erstmals in den Landtag ein, der in der neuen Wahlperiode aus insgesamt sechs Fraktionen besteht.

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Spritzen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Morgen nach den Beratungen der Bund-Länder-Konferenz am Donnerstag den Ältestenrat des Landtags per Videoschalte über die Ergebnisse und geplanten Umsetzungen der Beschlüsse für Rheinland-Pfalz informiert. Im Fokus standen dabei die geplanten Öffnungen des Einzelhandels, flächendeckende Testungen und der Fortgang der Impfungen.

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